04:13 20.05.2021 Tobias Peterka AfD Elektronischer Identitätsnachweis (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:50 22.04.2021 Wolfgang Wiehle AfD Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich Die AfD-Fraktion begrüßt das ausdrücklich. (Beifall bei der AfD) Auf Anfrage der AfD-Fraktion im April 2018 teilte das Verkehrsministerium mit, dass drei Viertel aller Nachbargrundstücke der Bahnstrecken nicht der Bahn gehören. Die AfD-Fraktion wird es nicht akzeptieren, wenn das wieder Jahrzehnte dauert. (Beifall bei der AfD)
04:24 15.04.2021 Gerhard Helmuth Berengar Elsner von Gronow AfD Sicherheitsüberprüfung von Soldaten (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Diese linke Doppelmoral lehnt die AfD-Fraktion entschieden ab. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:05 22.04.2021 Andreas Mrosek AfD Änderung des Seelotsgesetzes (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:23 22.04.2021 Jens Maier AfD Strafrecht – Feindeslisten (Beifall bei der AfD) Obwohl die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage unmittelbar aufgezeigt hat, in welcher massenhaften Art und Weise AfD-Mitglieder auf einschlägigen Antifa-Webseiten öffentlich de facto zum Freiwild gemacht werden, behauptet die Bundesregierung auf Nachfrage: (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:49 23.04.2021 Jürgen Braun AfD Bericht zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit Aber wir von der AfD-Fraktion sprechen es aus. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie wieder klare Feindbilder!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Alternative Feindbilder Deutschlands!)
05:15 28.01.2021 Markus Frohnmaier AfD Lieferkettengesetz (Beifall bei der AfD) Das gibt es mit uns von der AfD nicht. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:48 28.01.2021 Bernd Westphal SPD Reform des Bundesbedarfsplangesetzes Herr Kotré von der AfD, es gibt ja gar nicht mehr die Erwartung, dass Sie mit Sachkompetenz hier Reden halten. (Marc Bernhard [AfD]: In der Grundlast? Wie viel in der Grundlast? 1 Prozent!) (Beifall bei der SPD – Marc Bernhard [AfD]: Gelaber! Die höchsten Strompreise der Welt!) (Beifall bei der SPD – Marc Bernhard [AfD]: Wo sind denn die Speicher?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das sind doch Hirngespinste!)
05:21 27.01.2021 Robby Schlund AfD Aktuelle Stunde - Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Thorsten Frei [CDU/CSU]: Was ist denn das für eine Logik?) (Beifall bei der AfD) Dazu werden wir seit einem Dreivierteljahr durch Ihr Missmanagement in unseren Grundrechten und Freiheiten erheblich eingeschränkt, obwohl die AfD-Fraktion bereits im Februar 2020 aufgezeigt hatte, was es heißt, schnell, zielführend und mit gesundem Menschenverstand zu handeln. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der LINKEN: Voodoo!)
04:07 16.12.2021 Gerrit Huy AfD Sanktionsfreie Mindestsicherung, Inflationsausgleich (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Für den hart arbeitenden Bürger steht nur noch die AfD ein: Wir hören seine Sorgen, wir schauen auf seine Nöte. (Beifall bei der AfD)
03:34 14.01.2022 Sebastian Brehm CDU/CSU Finanzen, Haushalt (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Dr. Lukas Köhler [FDP]: Politik der Mitte!) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN)
03:29 18.02.2022 Sebastian Münzenmaier AfD Heizkostenzuschussgesetz (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD-Fraktion haben Ihnen ja konkrete Vorschläge gemacht; wir haben Ihnen Vorschläge auf den Tisch gelegt: Stoppen Sie die Nullzinspolitik. (Beifall bei der AfD)
04:27 29.09.2022 Hannes Gnauck AfD Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld Zumindest da können wir als AfD-Fraktion mitgehen. (Beifall bei der AfD – Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Darum geht es ja auch gar nicht! – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Quatsch! Sie haben es nicht verstanden, oder?) (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren, daher möchte ich abschließend alle Mitmenschen dazu aufrufen, hier in der Hauptstadt am 8. Oktober mit uns als AfD als geeinter Volksprotest auf die Straße zu gehen, insbesondere auch jene, die von Kurzarbeit betroffen sind, damit es nicht bei permanenter Kurzarbeit, grüner Deindustrialisierung und Massenverarmung bleibt und damit die Entscheidungsträger dieses Hohen Hauses mal wieder an ihren Amtseid erinnert werden. (Beifall bei der AfD)
04:29 29.09.2022 Fabian Jacobi AfD Harmonisierung der Sanktionsdurchsetzung in der EU Wir als AfD-Fraktion lehnen das selbstverständlich schon aus grundsätzlichen Erwägungen ab. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Da aber die ganz große Mehrheit des Hauses, abgesehen von der AfD und partiell der Linken, sich für alle diese Dinge nicht wirklich interessiert, werden Sie mit ebendieser großen Mehrheit das beschließen, was Sie sich vorgenommen haben. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der FDP: Danke für das Kompliment!)
03:28 20.10.2022 Norbert Kleinwächter AfD Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Max Straubinger [CDU/CSU]: Putin hat den Gashahn zugedreht!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:58 12.10.2022 Misbah Khan DIE GRÜNEN Opt-Out vom Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (Martin Reichardt [AfD]: Das Wort „Hetze“ ist das Einzige, was Sie klar rausgekriegt haben! – Lachen bei der AfD – Gegenrufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Na, na!) (Zurufe von der AfD: Weil Ihre Konzepte überall scheitern! – Schon mal gearbeitet?) (Zuruf von der AfD: Sie sind an der Regierung!) (Karsten Hilse [AfD]: Was ist denn die „solidarische Antwort“?)
04:07 12.10.2022 Jürgen Pohl AfD EU-Umwandlungsrichtlinie Arbeitnehmermitbestimmung Wir als AfD werden diesen Gesetzentwurf ablehnen. (Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Immer wieder die gleiche Schallplatte! – Axel Knoerig [CDU/CSU]: Sie haben es nicht verstanden!) (Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die deutschen Beschäftigten!) (Beifall bei der AfD – Frank Bsirske [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ja irgendwie eine intellektuelle Zumutung!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Frank Bsirske [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: O Mann!)
03:34 19.10.2022 Clara Bünger DIE LINKE Leistungen für Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber Die AfD betreibt hier wieder rechte Hetze auf Kosten der Menschen, die meist gar nichts mehr haben, deren Häuser weggebombt wurden oder deren Familienmitglieder zu Tode gekommen sind. (Lachen bei der AfD) (Martin Hess [AfD]: Wachen Sie doch mal auf aus Ihrem Albtraum!) (Martin Hess [AfD]: Phrase! Mann! Bringen Sie mal was Substanzielles!) Aber das eigentliche Problem ist die Union, die alles daransetzt, mit den gleichen ekelhaften Parolen Wähler/-innen der AfD abzugreifen.
04:48 06.07.2022 Michael Kaufmann AfD Forschung und Innovation 2022 (Beifall bei der AfD) Dass Sie, Frau Stark-Watzinger – sie glänzt heute durch Abwesenheit genauso wie die anderen Regierungsmitglieder; Herr Staatssekretär Brandenburg, richten Sie ihr das bitte aus –, und auch Ihr geschätzter Kollege Kubicki daran deutliche Kritik geübt haben, begrüßen wir als AfD ausdrücklich. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:43 28.01.2021 Tobias Peterka AfD Stärkung des Parlaments in epidemischen Lagen (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Denken Sie sich das eigentlich selbst aus, oder hat Ihnen das einer aufgeschrieben?) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Mit Bunkern kennen Sie sich ja aus! Das kann man wohl sagen! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann mal schnell in den Bunker! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: So, husch, husch in den Bunker! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist nicht Ihre Woche!])
03:16 28.01.2021 Katja Keul DIE GRÜNEN Kinder- und Vielehen, Genitalverstümmelung (Zurufe von der AfD: Ah!) Aber was fordert die AfD in ihren skurrilen Anträgen? Da brauchen wir die AfD nicht. (Zuruf des Abg. Detlev Spangenberg [AfD]) Was diese Frauen definitiv nicht brauchen, ist die AfD und deren Meldepflichten.
04:59 28.01.2021 Michael Kuffer CDU/CSU Kinder- und Vielehen, Genitalverstümmelung Wichtig war und ist – das sage ich auch in Richtung der AfD ganz deutlich –, dass einer der wesentlichen Ansätze unserer Politik ein präventiver ist. Die Vorschläge der AfD scheitern vor allem an ihrer mangelnden Umsetzbarkeit und an ihrer mangelnden Wirksamkeit. Darüber hinaus würden die Vorschläge der AfD natürlich auch das Problem der Beweisbarkeit hinsichtlich der Frage des Tatzeitpunkts und des Tatortes aufwerfen, weil man schlicht und ergreifend nicht sagen kann, wann die Verstümmelung vorgenommen worden ist, wenn man sie feststellt, was aber für die Frage der Strafbarkeit – Stichwort „Tatortprinzip“ und dergleichen; die Frage: ist es ein deutscher oder ist es kein deutscher Tatort, und wo ist die Tat dann begangen worden? (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Positionieren reicht nicht! Sie müssen das durchsetzen!) (Zuruf von der AfD: Warum?)
05:06 04.03.2021 Enrico Komning AfD GRW-Gesetz (regionale Wirtschaftsstruktur) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland; denn Leben auf dem Land bedeutet Freiheit, Freiheit von sozialistischen Blütenträumen wie linkem Mietendeckel oder grünem Eigenheimverbot, Freiheit von Rundumüberwachung und Gängelung. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Falko Mohrs [SPD]: Sie haben nicht nur Ihre Maske, sondern auch Ihren Verstand vergessen!)
03:35 10.12.2021 Martin Sichert AfD Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Aber nicht vollständig geimpft!) (Beifall bei der AfD – Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Und die haben viele Nebenwirkungen! Meine Fresse!)
04:12 22.05.2025 Cornell Babendererde CDU/CSU Reform der Einbürgerungspolitik (Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! – Zuruf von der AfD: Hört! Hört!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Zuruf: Erst mal nach rechts schauen!) Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter von der AfD, Sie formulieren in dem Titel Ihres Antrages das Ziel einer wirklichen Migrationswende. Herr Dr. Curio, Ihre Rede war ein gutes Exempel für diese Haltung in der AfD. – jawohl, Frau Präsidentin –, unterstützen wir den Antrag der AfD nicht.
05:03 20.12.2024 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Arbeitszeitflexibilisierungsgesetz (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Eingedenk der Belastungen in der modernen Arbeitswelt für Arbeitnehmer und ihre Familien haben wir als AfD immer wieder das Recht auf Nichterreichbarkeit des Arbeitnehmers angemahnt. (Beifall bei der AfD)
02:39 26.09.2024 Klaus Ernst BSW Sicherheitspaket (Enrico Komning [AfD]: Das kennen wir schon!) (Steffen Janich [AfD]: Da sind wir ja gespannt!) Ich finde es auch nicht akzeptabel – das möchte ich in Richtung AfD sagen –, diese Debatte zu benutzen, um herauszustellen: Wir sind die einzig Richtigen. (Steffen Janich [AfD]: Aber Realität!) (Enrico Komning [AfD]: Sehr gut!)
04:25 15.05.2025 Carolin Bachmann AfD Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Mechthild Heil [CDU/CSU]: Eben nicht!) (Beifall bei der AfD – Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schön abgelesen! Bravo!)
03:48 25.11.2022 Norbert Kleinwächter AfD Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das stimmt doch so gar nicht! – Gegenruf des Abg. Peter Boehringer [AfD]: Da brauchen Sie gar nicht reinrufen! Das ist die Wahrheit!) (Beifall bei der AfD)
03:01 07.09.2023 Katrin Göring-Eckardt Abschließende Beratungen ohne Aussprache – Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion Die Linke und die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Joachim Wundrak, Stefan Keuter, Markus Frohnmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/6781, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/6535 abzulehnen. – Das sind alle Fraktionen außer der AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD-Fraktion.
03:30 15.06.2023 Marc Jongen AfD 70 Jahre Volksaufstand am 17. Juni 1953 (Zuruf von der AfD, an BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewandt: Schämen sollten Sie sich!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Das ist doch Quatsch!) (Beifall bei der AfD)
05:11 06.07.2023 Karsten Hilse AfD Energiewirtschaftsrecht (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dass es nur mit der AfD ein Europa der Vaterländer, ein selbstbestimmtes Leben in Frieden und Freiheit geben wird, erkennen immer mehr Menschen in Deutschland. (Beifall bei der AfD)
03:21 05.06.2025 Agnes Conrad DIE LINKE Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Und wieder liefert die AfD einen Antrag, der unmissverständlich zeigt: Menschenrechte und faire Arbeit haben bei ihr keinen Stellenwert. (Leif-Erik Holm [AfD]: Unsinn!) So verstörend der Antrag der AfD auch ist, noch beunruhigender ist, dass sein Inhalt bei Teilen der Bundesregierung auch noch auf offene Ohren stößt. (Enrico Komning [AfD]: Sehr gut!) (Beifall bei der Linken – Enrico Komning [AfD]: Ja, aber das sollen doch nicht die Unternehmer machen! Das soll der Staat tun!)
03:30 23.05.2025 Carolin Bachmann AfD Kohlenstoffdioxid-Bepreisung (Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hören Sie auf, die armen Rentner zu instrumentalisieren! Die wollen überhaupt keine AfD! – Jakob Blankenburg [SPD]: Das ist hier das Parlament und kein TikTok-Studio!) (Beifall bei der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist das ein Theaterstück oder eine Rede?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:16 13.03.2024 Maik Außendorf DIE GRÜNEN Vetorecht bei Waffenexporten in Konfliktgebiete Die AfD hat vor ziemlich genau elf Monaten einen ganz ähnlichen Antrag hier eingebracht; man kann ihn sich in der Mediathek noch mal anschauen. Was macht die AfD hier? (Lachen der Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD] und Matthias Moosdorf [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ach!)
03:39 21.03.2024 Michael Kaufmann AfD Internationalisierung von Wissenschaft und Lehre (Beifall bei der AfD) (Enrico Komning [AfD]: Oijoijoijoijoi! – Gegenruf des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Eijeijeijeijei!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie kennen nicht mal den Haushalt!) (Beifall bei der AfD)
04:32 27.04.2023 Hans-Jürgen Thies CDU/CSU Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen durch die BVVG (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der AfD – Frank Müller-Rosentritt [FDP]: Bravo!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der FDP und der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Ist doch kein Wunder bei den Typen!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der FDP und der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Genau so ist es!)
03:39 20.04.2023 Kay Gottschalk AfD Untersuchungsausschuss - Warburg Bank (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Aus diesem Grund begrüßen wir als AfD-Fraktion die Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:31 01.03.2023 Michael Kaufmann AfD Zukunftsstrategie Forschung und Innovation (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Maja Wallstein [SPD]: Das musste ja kommen! Natürlich! – Gabriele Katzmarek [SPD]: Und da haben wir es wieder! Ihnen ist doch nix zu blöd, oder?) (Beifall bei der AfD)
04:21 31.03.2023 Barbara Benkstein AfD Europäische und deutsche Datenwirtschaft (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Ihr seid das Risiko!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Seid ihr zu den Grünen gewechselt von der Mentalität her?) (Beifall bei der AfD)