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02:49
07.06.2024
Julian Pahlke DIE GRÜNEN
Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen
Die AfD fordert, wie auch sonst, den ganz offenen Rechtsbruch; denn wenn sich die AfD mit irgendetwas auskennt, dann sind es offene Rechtsbrüche. Es ist ja immer noch ein Antrag der AfD. Da müssen wir unsere Erwartungen ein bisschen zurückschrauben. Die Unterscheidung zur AfD habe ich auch heute gesucht, und die suche ich auch weiterhin. Vielleicht will sich auch von der Leyen bei der EU-Wahl von der AfD-Schwesterpartei, den Schwedendemokraten, gerade deswegen zur Kommissionspräsidentin wählen lassen.
17:31
26.09.2019
Wolfgang Kubicki
Stasi-Unterlagen-Gesetz
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/13586 vor, über den wir zuerst abstimmen. Auf Verlangen der Fraktion der AfD stimmen wir über diesen Änderungsantrag namentlich ab. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/13586. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und gebe das von den Schriftführerinnen und Schriftführern ermittelte Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Martin Renner und weiteren Abgeordneten der Fraktion der AfD – Drucksache 19/13586 – zu der zweiten Beratung des Entwurfs der Bundesregierung – Drucksachen 19/11329 und 19/13577 – eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes bekannt: abgegebene Stimmen 628. Mit Ja haben gestimmt 79, mit Nein haben gestimmt 548, Enthaltungen 1. Der Änderungsantrag ist abgelehnt. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion bei Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den Freien Demokraten angenommen.
04:46
22.11.2017
Johann Wadephul CDU/CSU
Rückführung syrischer Flüchtlinge
Der erste innenpolitische Antrag der AfD-Fraktion, wie der Kollege Mayer gesagt hat, mit aber nicht unerheblichen außenpolitischen Implikationen ist ein Antrag, in dem uns Verhandlungen mit einem Massenmörder vorgeschlagen werden. (Jürgen Braun [AfD]: Es ist juristisch, rechtlich ein klarer Unterschied, Herr Wadephul!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Markus Frohnmaier [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) Ich würde das gern zu Ende führen, weil die Debatte aus meiner Sicht durch die Fragen aus der AfD-Fraktion nicht an Qualität gewonnen hat. (Dr. Eberhardt Alexander Gauland [AfD]: Völlig illusorisch!)
03:45
22.06.2023
Stephan Protschka AfD
Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
(Stephan Brandner [AfD]: Die sitzt hier!) (Beifall bei der AfD) Sehr geehrte Damen und Herren, zum Abschluss möchte ich noch Folgendes festhalten: Wir als AfD sind stolz auf unsere Heimat und die lange demokratische Tradition, und wir werden unsere Demokratie in Deutschland jederzeit entschlossen verteidigen. Anstatt heute über ein Gesetz, das wir sowieso nicht verändern können, 39 Minuten – 40 Minuten sind es ja nicht, sonst hätte die AfD eine Minute mehr Redezeit – (Beifall bei der AfD)
03:20
24.05.2023
Zanda Martens SPD
Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
Wenn sich die AfD zu Wort meldet, muss man nicht lange auf den irrationalen Reflex warten: Schuld an allem sind nur die Ausländer, die Asylanten. (Marc Bernhard [AfD]: Steht mit keinem Wort in diesem Antrag drin!) (Martin Hess [AfD]: Alles hohle Phrasen! Billige, hohle Phrasen!) (Marc Bernhard [AfD]: Immer noch keine Wohnungen! Wo kommen die Wohnungen her? Woher kriegen die Leute eine Wohnung?) (Marc Bernhard [AfD]: Wo denn?)
33:22
07.05.2020
Wolfgang Kubicki
Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn in den ersten 30 Minuten außer der AfD-Fraktion möglichst nur die Kolleginnen und Kollegen zur Wahl gehen, deren Nachnamen mit den Buchstaben A bis K beginnen, die Buchstaben L bis Z folgen anschließend. Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/19006. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? Dann ist dieser Entschließungsantrag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. Ich komme jetzt zu der Feststellung, dass ich die Tagesordnungspunkte 21 a und 21 b nicht vor 17.30 Uhr aufrufen werde, damit die AfD-Fraktion die Gelegenheit hat, ihre Fraktionssitzung abzuhalten. Die AfD ist auch wieder anwesend; wenn der Parlamentarische Geschäftsführer da ist, ist die ganze Fraktion da.
03:34
16.05.2024
Philipp Amthor CDU/CSU
75 Jahre Grundgesetz
(Stephan Brandner [AfD]: … wie Frau Merkel, zum Beispiel!) Deshalb auch ein klares Wort zur AfD. (Stephan Brandner [AfD]: Endlich! Ich habe schon darauf gewartet, Herr Amthor!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie sind erbärmliche Wendehälse, Herr Amthor! Was haben Sie unter Merkel 16 Jahre gekuscht!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Erbärmliche Wendehälse!)
04:16
24.06.2021
Petra Pau
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und Die Linke. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion, Die Linke und die FDP-Fraktion. – Die AfD-Fraktion, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Die AfD-Fraktion. – Okay, ich halte noch einmal fest: Für diesen Wahlvorschlag hat die AfD-Fraktion plädiert. Die AfD-Fraktion. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Die AfD-Fraktion. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Die AfD-Fraktion.
16:53
13.11.2024
Rolf Mützenich SPD
Regierungserklärung zur aktuellen Lage
(Zuruf von der AfD: … aber notwendig!) (Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Sie schmeißen das Geld zum Fenster raus!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Davon gibt es genug bei Ihnen!) (Stephan Brandner [AfD]: Da haben Sie ja 50 Jahre versagt!) (Stephan Brandner [AfD]: … diktieren!) (Beatrix von Storch [AfD]: Ganz allein!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: 23. Februar!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Wo denn?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: Nur weil sie dummes Zeug redet!) (Stephan Brandner [AfD]: Wo kommen die Sorgen denn her?) (Zuruf von der AfD) Das Wort hat Dr. Alice Weidel für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
13:53
05.11.2020
Petra Pau
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen. – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion bei Zustimmung der übrigen Fraktionen angenommen. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der FDP-Fraktion angenommen. – Die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Die AfD-Fraktion, die Fraktion Die Linke und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion Die Linke. – Die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion, die Fraktion Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.
05:32
30.10.2020
Patrick Sensburg CDU/CSU
Untersuchungsausschuss Infektionsschutz
Dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, sich dagegen wenden, dass Kontaktdaten, Reisedaten und die Identität bei Einreise angegeben werden sollen, verstehe ich nun gar nicht; aber Ihre Anträge muss man auch nicht verstehen. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, um diese ganze Diskussion geht es in Ihren Anträgen nicht. (Stephan Brandner [AfD]: Meine Rede kommt ja noch!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) – Für die AfD-Fraktion hat das Wort der Kollege Stephan Brandner. (Beifall bei der AfD – Abg. Stephan Brandner [AfD] nimmt am Rednerpult seine Mund-Nase-Bedeckung ab und hängt sie an das Mikrofon – Unruhe – Gabriele Katzmarek [SPD]: Nee, das ist verboten!)
04:39
26.01.2022
Carmen Wegge SPD
Vereinbarte Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Jörn König [AfD]: In Japan hat Ivermectin geholfen!) (Jörn König [AfD]: Wie viele müssen sich impfen? Sagen Sie eine Prozentzahl! Wie viele brauchen wir? 90 Prozent? 98 Prozent? 110 Prozent?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Jörg Schneider [AfD]: Ich hatte noch Wehrpflicht! Ich wäre im Knast gelandet, wenn ich das nicht gemacht hätte!) (Jörn König [AfD]: Was machen wir, wenn die ab 18 Jahren nicht hilft?) (Lachen des Abg. Jörn König [AfD]) (Jörn König [AfD]: Impfversagen ist das!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Jörn König [AfD]: Uijuijui!)
04:30
13.05.2020
Udo Hemmelgarn AfD
Hilfeprogramm Wohnen
(Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Da redet gerade der mit dem größten Sachverstand! – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie doch mal was zu Ihrem politischen Programm!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Wir hassen weder noch! Wir kritisieren höchstens! Hass ist Ihre Abteilung! – Caren Lay [DIE LINKE]: Mit Hass kennen Sie sich doch am besten aus! -Daniela Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Einzigen, die hassen, sind doch Sie!) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Ulli Nissen [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Unsinn! Was für ein Glück, dass diese ätzende Rede vorbei ist!)
05:25
30.11.2018
Ulrich Lechte FDP
Aktuelle Stunde - Keine vorgezogene Annahme des Globalen Paktes in Marrakesch
Dank der AfD besprechen wir ein Thema, bei dem sich die Bundesregierung, offensichtlich auch der Bundesrat, auch wenn er heute nicht hier vertreten ist, und alle Fraktionen des Hauses jenseits von Ihnen einig sind. (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Warten wir mal ab, wer zustimmt am Ende! Das haben Sie bei dem Migrationspakt auch gesagt!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ich habe es begriffen! Das müssen Sie nicht! – Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da sickert nichts!) (Karsten Hilse [AfD]: Zirkus im Petitionsausschuss? Das ist Bürgerwille!) (Martin Hohmann [AfD]: Das ist Demokratie! So läuft das in der Demokratie! Das müssen Sie schon mal akzeptieren, dass es andere Meinungen gibt!) (Zuruf von der AfD: Das sind Sie doch!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Aber die Wähler, die wir vertreten!)
04:20
16.04.2021
Dirk Wiese SPD
Bevölkerungsschutzgesetz
(Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Ja! So kann man das auch nennen! – Jan Korte [DIE LINKE]: So kann man es auch ausdrücken!) (Martin Reichardt [AfD]: Entmachtung heißt jetzt „Optimierung des Miteinanders“! Das ist ja ganz großartig!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Martin Reichardt [AfD]: Arroganter Schnösel!) (Stephan Brandner [AfD]: Ach!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der AfD) Zu einer Zwischenbemerkung erhält jetzt das Wort der Kollege Karsten Hilse, AfD.
05:21
08.11.2019
Eva Högl SPD
Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri
(Beatrix von Storch [AfD]: Ist nicht wahr? Meine Güte!) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP – Dr. Christian Wirth [AfD]: Trotz Ihrer Politik!) (Dr. Christian Wirth [AfD]: Das ist richtig!) (Beatrix von Storch [AfD]: Verwechseln Sie doch bitte nicht die Mauer mit der Grenze! Das ist doch lächerlich! Das hat doch nichts miteinander zu tun! Die Bildungskatastrophe in diesem Land zeigt sich hier! Mauer und Grenze!) (Dr. Christian Wirth [AfD]: Ach, wirklich?) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Dr. Christian Wirth [AfD]: Da gibt es nichts zu prüfen!)
03:28
03.07.2024
Tina Rudolph SPD
Unterstützung von pflegenden Angehörigen
(Zuruf von der AfD) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Martin Reichardt [AfD]: Völlig an der Realität vorbei!) (Simone Borchardt [CDU/CSU]: Sie könnten mal das Bürgergeld effektiver einsetzen! – Zuruf von der AfD) (Mike Moncsek [AfD]: Weil ihr zu viel in den Krieg schafft! Das ist der ganze Grund!) (Mike Moncsek [AfD]: Nein, ihr schafft es in die falschen!) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Mike Moncsek [AfD]: Aus Ihrem Krieg!) (Simone Borchardt [CDU/CSU]: Sie müssen mit dem Geld wirtschaften lernen! – Martin Reichardt [AfD]: Sie haben überhaupt keine Mehrheit mehr!)
05:31
23.09.2022
Lisa Paus
16. Kinder- und Jugendbericht
(Martin Reichardt [AfD]: Und die Grünen an der Regierung!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Zuruf der Abg. Nicole Höchst [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP- Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD])
05:48
25.11.2025
Oliver Pöpsel CDU/CSU
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(Martin Reichardt [AfD]: 170 Genderlehrstühle gibt es!) (Beifall der Abg. Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU] – Martin Reichardt [AfD]: Ui! Da haben Sie aber ein geschicktes Wortspiel gemacht!) (Martin Reichardt [AfD]: Ja! Ein bisschen einfältig! Aber ist nicht so schlimm!) (Nicole Höchst [AfD]: Wenn Sie nichts verstehen, warum sind Sie dann hier?) (Martin Reichardt [AfD]: Das ist übrigens Eigenlob! Das ist eine Aufgabe von Propaganda!) Für die AfD-Fraktion hat als Nächstes das Wort der Abgeordnete Gereon Bollmann. (Beifall bei der AfD)
05:04
26.02.2026
Tijen Ataoğlu CDU/CSU
Aktuelle Stunde: Verwandtenbeschäftigung bei AfD- Abgeordneten
(Beatrix von Storch [AfD]: Was es nicht ist! Schöner erster Satz! Eine Stunde Debatte „Falls es stimmt …“! Vielleicht stimmt es aber auch nicht! – Gegenruf des Abg. Cem Ince [Die Linke]: Ruhig mal zuhören!) Nach Aussage einer AfD-Europaabgeordneten soll es – Zitat – „ein finanziertes Terrornetzwerk“ innerhalb der AfD Niedersachsens geben. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Manch ein AfD-Abgeordneter hat dreimal so viele Mitarbeiter wie der Durchschnittsabgeordnete, augenscheinlich oft in Nebentätigkeiten. Ein weiterer interessanter Fall aus Nordrhein-Westfalen, über den der „Spiegel“ berichtet hat: Bei einem Landtagsabgeordneten der AfD-Fraktion arbeitet eine Dame, die im Jahre 1940 geboren worden ist. (Stephan Brandner [AfD]: Nichts gegen Fußballer!)