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02:06
16.10.2025
Johannes Winkel CDU/CSU
Bürgergeld
Ähnlich wie so vielen Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag ging es mir, als ich gehört habe, dass ich zu einem Antrag der AfD zum Thema Haftbefehl sprechen soll. (Zurufe von der AfD: Oh!) (René Springer [AfD]: Das ist doch die Rede von Frau Klose! – Gegenruf des Abg. Kai Whittaker [CDU/CSU]: Das ist die Wahrheit, Herr Springer! Aber mit der haben Sie ja Schwierigkeiten!) (Peter Bohnhof [AfD]: Aber der beantragt doch kein Bürgergeld! Was soll denn das? – Gegenruf der Abg. Rasha Nasr [SPD])
03:36
04.12.2025
Steffen Janich AfD
Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
Gerade drei Wochen später stehe ich wieder hier und muss feststellen, dass die Kritikpunkte der AfD aus der ersten Lesung zum Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes aufgrund des Änderungsantrags der Koalition wenigstens teilweise umgesetzt wurden. Für eine Zustimmung der AfD-Fraktion reicht Ihr Bemühen aber dennoch nicht. Wir als AfD finden, dass Menschen in sicherheitsrelevanten Bereichen vom Staat mindestens dieselben Menschenrechtsstandards erwarten können wie Tatverdächtige in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. (Beifall bei der AfD)
00:58
23.11.2018
Wolfgang Schäuble
Haushaltsgesetz 2019
Zu dem Haushaltsgesetz 2019 und zu verschiedenen Einzelplänen liegen folgende Entschließungsanträge vor, über die wir nach der Schlussabstimmung abstimmen werden: neun Entschließungsanträge der Fraktion der AfD, fünf Entschließungsanträge der Fraktion der FDP, elf Entschließungsanträge der Fraktion Die Linke sowie zwei Entschließungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort dem Abgeordneten Kay Gottschalk, AfD.
07:29
13.10.2022
Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Dagegen war die Union, und die Fraktionen Die Linke und AfD haben sich enthalten. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Rinck, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/2447, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1865 abzulehnen. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion. – Die Fraktion Die Linke und die AfD-Fraktion haben dagegengestimmt, alle übrigen Fraktionen dafür. Die AfD-Fraktion hat dagegengestimmt, alle anderen dafür. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind CDU/CSU und AfD. Wer enthält sich? – Das sind die Koalitionsfraktionen, Die Linke und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das ist die AfD-Fraktion.
09:28
04.12.2024
Michael Kruse FDP
Energieversorgung Deutschlands, Kernenergie
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Haben Sie die Partei gewechselt? Sind Sie jetzt Mitglied der AfD? – Marc Bernhard [AfD]: Sie haben uns gut zugehört!) (Marc Bernhard [AfD]: Der Abschaltung der Kernkraft habt ihr zugestimmt! Habt ihr alles mitgemacht!) (Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn Sie doch nur mal dagewesen wären! – Zurufe von der AfD) (Karsten Hilse [AfD]: Aber Sie haben doch mitgemacht, Herr Kruse! – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Karsten Hilse [AfD]: Das ist so was von frech, was Sie hier vortragen!) (Lachen bei der AfD) (Zuruf von der AfD: Vorsichtshalber!) Das Wort erhält jetzt Dr. Rainer Kraft für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
06:42
01.03.2018
Yvonne Magwas CDU/CSU
Vereinbarte Debatte zum Weltfrauentag
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der LINKEN) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD) Es sind Sie, meine vielen Herren und wenigen Damen von der AfD. (Zuruf von der AfD: Hört! Hört!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf von der AfD: Tun wir gar nicht!) Nein, meine Damen und Herren von der AfD, Sie sind nicht geeignet als Fürsprecher der Frauen in unserem Land mit Ihrem „zurück an den Herd“ und „dem Mann zum Wohlgefallen“.
05:19
23.03.2018
Detlev Spangenberg AfD
Gesundheit
Sehr geehrter Minister Spahn, was Sie eben gesagt haben, kann die AfD voll unterstützen. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Jörg ­Cezanne [DIE LINKE]: Oh, da sind wir wieder beim Thema! Bingo! – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Flüchtlinge! Migranten!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Die Erde ist eine Scheibe!) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD)
00:37
15.06.2018
Petra Pau
Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten
– Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke angenommen. Wir kommen damit zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/2767. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt. Ich eröffne die zweite namentliche Abstimmung, und zwar über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD. – Der Gesetzentwurf ist in zweiter Beratung mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion – zu einer Ausnahme komme ich gleich noch –, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der einreichenden Fraktion, also der FDP-Fraktion, bei Enthaltung eines Abgeordneten der AfD-Fraktion abgelehnt. – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.
04:46
22.03.2019
Dirk Spaniel AfD
E-Scooter und Hoverboards
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Ihr hadert doch noch mit dem bleifreien Benzin!) (Beifall bei der AfD – Harald Weinberg [DIE LINKE]: So ein Quatsch!) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der CDU/CSU) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Man muss nächstes Mal Eintritt zahlen dafür! Wahnsinn!)
04:57
26.04.2018
Sonja Steffen SPD
Änderung der GOBT - Überschneidung von Sitzungen-
Wir beschäftigen uns in dieser Woche wieder einmal mit einem AfD-Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung. Frau Steffen, gestatten Sie eine Zwischenfrage aus der AfD? (Abg. Stephan Brandner [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Beifall bei der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Sie hatten mich doch angesprochen! – Gegenruf des Abg. Alexander Ulrich [DIE LINKE]: Sie haben keine Ahnung, wie es funktioniert!) Vielleicht ist das übrigens auch der Grund, weshalb einige – das sind nicht wenige – Kollegen der AfD bis heute kein Wahlkreisbüro haben. Jedenfalls wäre, wie schon eingangs gesagt, vielen geholfen, wenn Sie von der AfD die Arbeit des Parlaments nicht noch mit solch unnötigen Anträgen aufhalten würden. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das werden wir Ihnen nicht versprechen!)
06:48
22.11.2017
Armin-Paulus Hampel AfD
Aktuelle Stunde zur Lage im Nahen- und Mittleren Osten
Herr Gabriel, mit Ihrer Brüskierung Saudi-Arabiens – übrigens ein Land, dem auch die AfD äußerst kritisch gegenübersteht – haben Sie nicht nur für erhebliche Irritationen gesorgt, nein, Sie haben auch die Bemühungen unseres Nachbarn Frankreich torpediert. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren, seit ihrem Bestehen hat die AfD eine Außenpolitik gefordert, die als Erstes eine Politik im deutschen Interesse sein muss. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)