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08:01
10.09.2020
Martin Reichardt AfD
Ganztagsbildung im Grundschulalter
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Sönke Rix [SPD]: Sie verbreiten Unwahrheiten!) Die AfD steht daher dem Ausbau der Ganztagsbetreuung in Grundschulen offen gegenüber. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Gabriele Katzmarek [SPD]: Unglaublich!) (Beifall bei der AfD) Die AfD ist insofern die einzige Partei, die sich für eine echte Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung einsetzt. (Beifall bei der AfD) Nur die AfD setzt sich dafür ein, dass sich Familien aus der linksideologischen Bevormundung durch den Staat befreien können. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
07:18
27.06.2019
Ulla Jelpke DIE LINKE
Vorgehen gegen kriminelle Clans
Wir sehen an dieser Debatte: Die AfD bleibt sich treu, (Dr. Alice Weidel [AfD]: Ja!) der von der AfD initiiert und natürlich ganz klar rassistisch ist. (Beifall bei der LINKEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Endlich! Das hätten Sie gleich sagen müssen, Frau Jelpke! Das ist wunderbar!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Wir finden das selber natürlich auch sehr schade!) Meine Damen und Herren, Ausweisungen und Abschiebungen – das ist ja immer das einzige Konzept, was die AfD hier vorzutragen hat – lösen nicht das Problem; denn die sogenannte Clankriminalität in der Bundesrepublik ist in der Tat hausgemacht. (Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Konstantin Kuhle [FDP] – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ja! – Christoph de Vries [CDU/CSU]: Da steht die Allianz aus Linken und FDP!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die vergleichen Sie mit den Clans? – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Eine Unverschämtheit! Es ist unfassbar!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Es ist unfassbar! Die Kommunisten unter sich! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Unglaublich! – Marian Wendt [CDU/CSU]: Die Träger unseres Wohlstands! – Dr. Mathias Middelberg [CDU/CSU]: Reden Sie mal zum Thema!) (Christoph de Vries [CDU/CSU]: Faschismus? – Marian Wendt [CDU/CSU]: Eine erbärmliche Rede! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Hören Sie auf, zu reden, Frau Jelpke! Es ist unerträglich!) (Beifall bei der LINKEN sowie der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Unfassbar!)
06:56
27.06.2019
Helge Lindh SPD
Vorgehen gegen kriminelle Clans
Zum anderen müssen wir heute über eine gewisse Verkommenheit des politischen Diskurses reden, wofür namentlich insbesondere die sogenannte AfD steht; (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Stephan Brandner [AfD]: Nein!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ui!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die Opposition schweigt nicht! Wir sind Opposition! Das hätten Sie wohl gern!) Unter anderem hat der Abgeordnete Hohmann die Dreistigkeit besessen, auf einer Internetseite der AfD – öffentlich und für jedermann lesbar – folgende Erklärung zu bieten: Hätte es nicht durch Angela Merkel die Grenzöffnung gegeben, wäre Walter Lübcke noch am Leben. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Was hat das mit Clans zu tun?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Also mutmaßen Sie doch!) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Erzählen Sie nicht so einen Scheiß, Herr Kollege!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN – Zurufe von der SPD: Bravo! – Stephan Brandner [AfD]: Alles leere Versprechungen!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das hat mit Clans nichts zu tun! Sie haben das überhaupt nicht verstanden!) Kurze Zusammenfassung: Die AfD-Fraktion steht für Unsicherheit und Bedrohung, (Lachen bei der AfD) (Lachen bei Abgeordneten der AfD)
38:39
27.06.2019
Thomas Oppermann
Wahlen zu Gremien
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/10563 schlägt die Fraktion der AfD die Abgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/10564 schlägt die Fraktion der AfD die Abgeordneten Marcus Bühl und Wolfgang Wiehle vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/10565 schlägt die Fraktion der AfD als Mitglied den Abgeordneten Albrecht Glaser und als stellvertretendes Mitglied den Abgeordneten Volker Münz vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag der AfD? – Das sind die Mitglieder der AfD-Fraktion. Für diesen Wahlvorschlag hat die Fraktion der AfD geschlossen gestimmt. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag der AfD? – Das ist wiederum geschlossen die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen?
06:42
23.04.2021
Wolfgang Strengmann-Kuhn DIE GRÜNEN
Familienpolitik
Eigentlich sollten wir jetzt vier Anträge der AfD diskutieren; es ist schon gut, dass es nur zwei sind. Also, ganz offensichtlich können Sie sich in der AfD nicht vorstellen, dass Kinder auch nur von Müttern erzogen werden. (Norbert Müller [Potsdam] [DIE LINKE]: Ja! Wahnsinn! – Kerstin Kassner [DIE LINKE]: Tausende! – Beatrix von Storch [AfD]: Sie hören doch nicht zu! Davon hat er doch gar nichts gesagt!) Aber offenbar können sich die Herren in der AfD – es sind ja überwiegend Herren bei Ihnen – nicht vorstellen, dass Kinder ohne Vater groß werden. Das ist das alte Familienbild der AfD. (Beifall der Abg. Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Martin Reichardt [AfD]: Das steht da überhaupt nirgends drin! Das ist alles dummes Zeug!) (Johannes Huber [AfD]: Na also!) (Johannes Huber [AfD]: Was jetzt? Das eine oder das andere?) (Martin Reichardt [AfD]: Was kostet denn Ihre Energiepolitik? Die ist doch auch nirgends gegenfinanziert! – Gegenruf der Abg. Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beatrix von Storch [AfD]: Drei Väter und zwölf Mütter!) Das, was die AfD vorlegt, kann man ja vergessen. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Martin Reichardt [AfD]: Was Sie mit Kindern wollen, das wissen wir! Da hat sich Ihre Partei schon mehrfach hervorgetan!) Das ist der Weg, den wir gehen müssen, und nicht der Schrott, den die AfD vorlegt.
06:43
03.03.2021
Tino Sorge CDU/CSU
Digitaler Impfpass
Man kann sagen, die AfD ist sich mal wieder treu geblieben: Sie bauen Panik auf, dann stellen Sie falsche Tatsachenbehauptungen in den Raum, (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Das hat Kretschmer gesagt!) (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Kretschmer schließt es nicht aus!) (Zurufe von der AfD) Dann sollten Sie vielleicht noch mal nacharbeiten, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD. Ich darf mal an Ihren Kollegen, den Fraktionschef der AfD im Landtag von NRW, erinnern. (Stephan Brandner [AfD]: Ist das jetzt noch die Antwort?) Der besagte Fraktionschef der AfD im Landtag von NRW hat es sogar hinbekommen, sich selbst impfen zu lassen, seine Frau impfen zu lassen, seinen 16-jährigen Sohn impfen zu lassen und dann auch noch die geschätzte Schwiegermutter impfen zu lassen – alles vorbei an der Impfpriorisierung, alles vorbei an sämtlichen Terminvorgaben. Also, das finde ich schon bemerkenswert, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD) (Zuruf von der AfD) (Zuruf von der AfD: Ja, genau!)
09:48
15.12.2021
Alice Weidel AfD
Regierungserklärung durch den Bundeskanzler
(Beifall bei der AfD – Jan Korte [DIE LINKE]: Total links, ja!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stefan Keuter [AfD]: 60 Milliarden! Hört! Hört! – Lachen bei der SPD) (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da kennen Sie sich aus, mit Finanztricksereien! Voll die Expertin!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Anhaltender Beifall bei der AfD)
07:44
16.05.2024
Götz Frömming AfD
Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) Diese Grundidee ist gut, und wir teilen sie als AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Carolin Wagner [SPD]: Nee, das zeigt, wie dumm Sie sind! Weil Sie nicht wissen, wie viele ausländische Fachkräfte wir brauchen!) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da schlafen selbst Ihre eigenen Leute ein! Vier AfD-Abgeordnete!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber schön, dass Sie mal Gendersprache genutzt haben! Droht jetzt ein Parteiausschlussverfahren? Frau von Storch wird schon nervös! Er hat gegendert! – Gegenruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]: Ganz kurz davor!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
06:17
18.09.2025
Kay Gottschalk AfD
Haushaltsbegleitgesetz 2025, Sondervermögen, Haushaltsgesetz 2025 (3. Beratung)
(Beifall bei der AfD) Herr Merz – jetzt ist er wieder weg; er wusste wohl, dass ich ihn hier kritisiere –, wenn die AfD in drei oder vier Jahren regiert, werden wir diesen MSM-Komplex – von: Merkel, Scholz, Merz – entsprechend abarbeiten müssen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Sebastian Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ja interessant!]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Svenja Schulze [SPD]: Sie glauben schon noch, dass wir auf der gleichen Erde sind, oder?) Das Beste, was Sie tun könnten: Abtreten und den Weg für eine AfD-Regierung freimachen. (Beifall bei der AfD – Rasha Nasr [SPD]: Niemals! Niemals! – Simone Fischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Niemals! – Zuruf von der AfD: Bravo!) (Stephan Brandner [AfD]: Die haben das vor! Das ist offenkundig!) (Stephan Brandner [AfD]: Machen Sie das!)
06:54
17.10.2025
Peter Bohnhof AfD
Achtstundentag - Wöchentliche Höchstarbeitszeit
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Fabian Fahl [Die Linke]: Das ist nicht der Wunsch der Beschäftigten, das ist der Wunsch der Konzerne!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der Linken: Weil Sie der Anwalt der „kleinen Leute“ sind! – Ines Schwerdtner [Die Linke]: Weil Sie eine neoliberale Partei sind!) Wir als AfD-Fraktion halten flexible Arbeitszeitmodelle und Vertrauensarbeitszeit für Errungenschaften, die es zu bewahren gilt. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das fragen wir uns bei jedem AfD-Antrag auch!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Sylvia Rietenberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, die Ausländer sind wieder schuld! Mann, Mann, Mann! Immer dasselbe!) (Beifall bei der AfD) (Mirze Edis [Die Linke]: Schlecht vorbereitet! Wirklich! Total schlecht vorbereitet! – Gegenruf der Abg. Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: Sagt ein Linker!) (Beifall bei der AfD)
05:52
29.06.2018
Paul Lehrieder CDU/CSU
Gewerbesteuerliche Hinzurechnung - Urlaubssteuer
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Christian Dürr [FDP]: Ich war dabei! Ich kann das sehr gut beurteilen! – Jürgen Braun [AfD]: Es wird langsam langweilig!) Ich würde es begrüßen, wenn dieser Antrag der AfD, wenngleich er an vielen anderen Schwächen leidet, (Jürgen Braun [AfD]: Das hat die Frau Merkel noch gar nicht begriffen!) Die AfD sagt: Wir wollen auf die Exekutive einwirken. (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Ja, gerne!) Meine Kollegen von der AfD: Das ist zu wenig. (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Springen Sie weiter! Wir sind bereit!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Wenn Sie mehr wollen, gerne!) (Jürgen Braun [AfD]: Können Sie das nicht in den Koalitionsverhandlungen noch mal klären!) (Beifall des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Ganz genau!)
05:45
27.06.2018
Katja Kipping DIE LINKE
Aktuelle Stunde zur Seenotrettung im Mittelmeer
(Jürgen Braun [AfD]: Dummes Zeug! Lächerlicher Unsinn!) (Jürgen Braun [AfD]: Lächerlich! Sagen Sie was zu den Toten des SED-Regimes! – Stephan Brandner [AfD]: Mauertote! Sagen Sie was dazu!) Ich nehme zur Kenntnis, dass die AfD gesagt hat: Er hat es gut gemacht, dass er sich gegen das Leben entschieden hat. (Zurufe von der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Die wären gar nicht losgefahren! – Jürgen Braun [AfD]: Mit Leichen hat Ihre Partei ja Erfahrung, Frau Kipping!) (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Jürgen Braun [AfD]: Zynisch von Ihnen!) (Beifall bei der LINKEN – Jürgen Braun [AfD]: EU abschaffen!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Rassistisch fehlt noch, Frau Kipping! – Jürgen Braun [AfD]: Wann ist denn die Redezeit abgelaufen?)
05:44
13.12.2018
Katja Leikert CDU/CSU
Brexit
(Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Die AfD findet das toll!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Das Gegenteil ist richtig, Frau Leikert! Sie haben gemauert bis zum Gehtnichtmehr!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Friedensprojekt? Die bricht doch gerade auseinander, die Union!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Paris brennt, und Sie reden von Frieden!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Schön reden und hinten mauern! So geht es!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Kuschelkurs! Macht nur weiter!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Na, da kämpft mal schön!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Wo leben Sie eigentlich? Europa fliegt Ihnen gerade um die Ohren, und Sie machen hier Weihnachtsmärchen und „Wünsch dir was“!) (Ralph Brinkhaus [CDU/CSU]: Guter Mann! – Gegenruf des Abg. Armin-Paulus Hampel [AfD]: Ja, genau! Ganz wunderbar!) (Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Sie haben die Nazis vergessen!)
05:32
22.11.2018
Stephan Brandner AfD
Justiz und Verbraucherschutz
Denn erst neulich war ja zu erleben, dass Frau Barley sozusagen offiziell abstruse Diktaturvergleiche zulasten der Opposition bzw. zulasten der AfD in die Welt sandte. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der SPD) (Beifall bei der AfD) An dieser Stelle, meine lieben Damen und Herren Gerichtsvollzieher, meine lieben Rechtspfleger und Amtsanwälte: Für uns von der AfD sind Sie kein Folgepersonal; Sie sind hochqualifiziertes juristisches Personal, auf das Deutschland nicht verzichten kann. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Ulli Nissen [SPD]: Gerade die AfD muss so was sagen!) Aufgrund der genannten Mängel, meine Damen und Herren, wird es Sie nicht überraschen, dass die AfD-Fraktion – ich hoffe, ihr zieht alle mit – diesen Einzelplan ablehnt. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:19
11.04.2019
Dirk Spaniel AfD
Elektromobilität
(Beifall bei der AfD) Ich will Ihnen jetzt einmal erklären, warum Elektromobilität aus Sicht der AfD unsinnig ist. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kirsten Lühmann [SPD]: Nein, das steht da nicht drin! Sie sollten es lesen!) (Beifall bei der AfD – Kirsten Lühmann [SPD]: Doch!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Mathias Stein [SPD]: Quatsch!) (Beifall bei der AfD)
06:02
22.02.2018
Thomas Seitz AfD
Lobbyregistergesetz
Daher unterstützt die AfD-Fraktion als die einzige wirklich freiheitliche und auch patriotische Kraft im Bundestag (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der LINKEN: Ekeliges völkisches Geschwätz! – Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie wäre es, wenn Sie zum Thema reden!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Matthias Bartke [SPD]: Das war ein Linker, Herr Seitz!) Seien Sie gewiss: Die AfD steht in der Causa Kandel für brutalstmögliche Aufklärung, und im Gegensatz zu Herrn Koch meinen wir es auch so. (Beifall bei der AfD – Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Deshalb braucht der Bürgermeister Polizeischutz!) Die AfD vertraut deshalb der Klugheit des deutschen Volkes. (Beifall bei der AfD)
05:30
02.02.2018
Gottfried Curio AfD
Doppelte Staatsbürgerschaft
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD fordert, das rückgängig zu machen. (Beifall bei der AfD – Dr. Anton Hofreiter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schämen Sie sich! Hier wird NS-Sprache benutzt, und Sie klatschen für das! Sie haben ja wohl überhaupt keinen Anstand! – Gegenruf des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]: Halten Sie den Mund! Wir sind hier im Parlament und nicht auf einer Maikundgebung!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Dann tun Sie mal was dafür!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei der FDP) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Stephan Thomae [FDP]: Absurd! Grotesk! Bizarr! Das grenzt ans Lächerliche! – Weitere Zurufe von der LINKEN und vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Pfui!)
06:56
02.02.2018
Michael Kuffer CDU/CSU
Doppelte Staatsbürgerschaft
Die Art und Weise, wie Sie, meine Damen und Herren von der AfD, Ihre generelle Abschätzigkeit gegenüber Kompromissen zur Schau stellen, ist befremdlich. Meine Damen und Herren von der AfD, Herr Gauland, Sie legen immer so großen Wert darauf, dass Sie demokratisch gewählt sind. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Wir verhalten uns immer demokratisch, Herr Abgeordneter! Wir repräsentieren 13 Prozent der Wahlbevölkerung, und Sie werden immer schwächer werden, wenn Sie so weitermachen!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Wir verwechseln überhaupt nichts!) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ach nee! Genau das sagen wir auch! – Stephan Thomae [FDP]: Staatsbürger als Untertan!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD sowie des Abg. Marian Wendt [CDU/CSU]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Zuruf von der AfD: Also doch!) Einen letzten Satz zum Gesetzentwurf der AfD. Dieser Gesetzentwurf ist aus einem ganz einfachen Grund nicht zustimmungsfähig. (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Dem würden Sie nie zustimmen!)
05:34
22.11.2017
Gottfried Curio AfD
Entwurf eines Einwanderungsgesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der LINKEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Die AfD wird als Sachwalter der Interessen der deutschen Bürger hier entschlossen parlamentarischen Widerstand leisten. (Beifall bei der AfD – Abgeordnete der AfD erheben sich)
06:27
27.11.2019
Volker Münz AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Hermann Gröhe [CDU/CSU]: Sehr gut! Darauf sind wir stolz! – Sonja Amalie Steffen [SPD]: Da klatschen wir mal bei der AfD! – Gegenruf des Abg. Hermann Gröhe [CDU/CSU]: Ab jetzt wird es schlechter!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Falko Mohrs [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Im Haushaltsausschuss wurde gegen die Stimmen der AfD unlängst beschlossen, das Berichtswesen zu den Fördermaßnahmen deutlich zu reduzieren. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michel Brandt [DIE LINKE]: Das ist so eine Lachnummer!) (Niema Movassat [DIE LINKE]: Der Zweck der AfD ist ja auch fragwürdig! – Zurufe von der SPD) (Beifall bei der AfD)
05:29
19.12.2019
Lothar Binding SPD
Aktuelle Stunde - Klimagipfel
Der Kollege von der AfD – das möchte ich den Zuhörern von der AfD sagen – hat in einer einzigen Rede die Glaubensgemeinschaften in Deutschland beleidigt und diskriminiert, er hat die jungen Leute der Klimabewegung beleidigt und diskriminiert. (Beifall bei der SPD – Martin Reichardt [AfD]: In den Abgrund reißen? Damit hat die SPD doch beste Erfahrungen! Sie stehen ja schon mittendrin im Abgrund! Zumindest im moralischen Abgrund!) (Martin Reichardt [AfD]: Sie sind quasi der moralische Abgrund!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wo ist der Zusammenhang?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Keine Ahnung!) (Karsten Hilse [AfD]: Das ist selbst unter SPD-Niveau, was Sie hier ablassen!) (Martin Reichardt [AfD]: Das ist doch eine Argumentation auf Grundschulniveau, die Sie hier anbieten!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Sie schröpfen alle!) (Martin Reichardt [AfD]: Man bekommt bei Ihnen tatsächlich den Eindruck, die Sonne hätte schon zu lange zu dolle geschienen!) (Karsten Hilse [AfD]: Eine kluge Sache bei der SPD? Das kann ich mir nicht vorstellen!)
05:52
14.05.2020
Marc Jongen AfD
Gedenkstätte für Opfer des Zweiten Weltkrieges
(Beifall bei der AfD) Nachdem von der Regierungskoalition nichts kam, hat also die AfD-Fraktion dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Das, was Sie hier tun, ist eines Abgeordneten unwürdig!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Mit ganzem Herzen!) (Beifall bei der AfD – Martin Rabanus [SPD]: Wer hat denn diesen Blödsinn aufgeschrieben?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der LINKEN: Nichts aus der Geschichte gelernt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Das sollten Sie mal tun, sich der ganzen Geschichte stellen!) (Beifall bei der AfD)
07:46
29.06.2020
Albrecht Glaser AfD
Zweites Corona-Steuerhilfegesetz
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die kühne Behauptung aller Euromanen wird die AfD durch das Bundesverfassungsgericht prüfen lassen müssen. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Alexander Dobrindt [CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Wohl die Rede verwechselt!)
04:41
18.12.2019
Martin Sichert AfD
Beratungsqualität in Jobcentern
(Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Hanebüchen!) (Beifall bei der AfD – Jessica Tatti [DIE LINKE]: Gehen Sie mal in ein Seminar für Politikwissenschaft und lernen Sie was!) (Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Damit wird Armut zementiert!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Kai Whittaker [CDU/CSU]: Sie haben es erfasst, Herr Sichert!) (Zuruf der Abg. Jessica Tatti [DIE LINKE] – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Jetzt hör doch mal auf, zu keifen! Da kommt eh nichts bei raus!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das ist langweilig!) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lächerliche Schießbudenfigur!) (Beifall bei der AfD – Dr. Matthias Bartke [SPD]: Schöne Martinsgans!)
06:10
05.06.2025
Stephan Brandner AfD
Haftung v. Bundesministern bei Amtspflichtverletzung
(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Da kommt jetzt wahrscheinlich: Mensch, wenn der AfD-Gesetzentwurf Wirklichkeit wird, dann finden wir gar keine Minister mehr. Zum einen: Wir von der AfD füllen die Lücken gerne. (Zurufe der Abg. Jörn König [AfD] und Dr. Rainer Rothfuß [AfD]: Nö!) (Heiterkeit bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:13
21.05.2021
Martin Reichardt AfD
Ganztagsbetreuung in der Grundschule
(Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: So ein Unfug!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Dieses Vokabular ist eine Schande!) (Beifall bei der AfD – Bettina Margarethe Wiesmann [CDU/CSU]: Unterirdisch!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Ekin Deligöz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Thema!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Hetze! Hetze! Hetze! Nichts anderes!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Hören Sie sich selber zu? Sie wissen doch gar nicht, was Sie reden!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der FDP – Sönke Rix [SPD]: Das sind Lügen und Unwahrheiten, die Sie verbreiten! – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Da können Sie schreien, so viel Sie wollen! – Gegenruf der Abg. Bettina Stark-Watzinger [FDP]: Wer hat denn jetzt gerade fünf Minuten lang geschrien?)
07:42
21.05.2021
Claudia Roth
Steuerrecht, Anti-Steuervermeidung
Dagegengestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD und CDU/CSU, dagegengestimmt haben die Fraktionen von FDP und AfD, und enthalten haben sich die Fraktionen der Linken und der Bündnisgrünen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD und CDU/CSU, dagegengestimmt haben die Fraktionen der AfD und der FDP. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD. Enthalten haben sich die Fraktionen der AfD und der FDP. Enthalten haben sich die Fraktionen der AfD und der FDP. Dagegengestimmt haben die SPD-, die CDU/CSU- und die AfD‑Fraktion. Dagegengestimmt hat die Fraktion der FDP, und enthalten hat sich die AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der FDP und der AfD. Enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der FDP und der AfD. Zugestimmt haben die Fraktionen der FDP und AfD. Dagegengestimmt haben Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU.
05:46
24.06.2021
Dagmar Ziegler
Bundesnaturschutzgesetz, Insektenschutz
– Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? Wir stimmen über den Gesetzentwurf auf Verlangen der Fraktion der AfD namentlich ab. – Das sind die Fraktionen der FDP und der AfD. Wer enthält sich? Tagesordnungspunkt 15 b. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/28457 mit dem Titel „Wissenschaftlich fundierter Insektenschutz statt hektischem Aktionismus – Deutsche Landwirte vor unverhältnismäßigen neuen Belastungen schützen“. – Das sind alle Fraktionen außer der AfD. Gegenstimmen? – Die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Die Fraktionen der FDP und der AfD. Enthaltungen? – Die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der AfD und der FDP. – Die Fraktionen AfD und FDP. – Die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der AfD und der FDP. – SPD, CDU/CSU, AfD und FDP.
05:24
21.09.2022
Michael Kruse FDP
Gasumlage, Inflation, Nord Stream, Kernkraft
(Jörn König [AfD]: Entscheidend ist, was hinten rauskommt, und nicht, was Sie unternehmen!) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Putin hat gut verdient!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Schon gebaut?) Wenn Sie hier behaupten, liebe AfD, dass die Gasknappheit an den Sanktionen liegen würde, dann muss ich Ihnen leider sagen: Es gibt überhaupt keine Sanktionen im Gasbereich. (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie haben Putin Gas abgekauft, nicht wir!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ich glaube, die Ehe mit den Grünen bekommt der FDP nicht!) (Karsten Hilse [AfD]: Was sagt denn da der Klimaschutz dazu? Mensch!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Fracking-Gas, Kohle! Ist denn Fracking-Gas besser?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ich denke, es gibt keine Knappheit! Ich denke, die Speicher sind so voll angeblich!) (Karsten Hilse [AfD]: Herr Kubicki hat selber gesagt, Nord Stream 2 aufmachen!) (Karsten Hilse [AfD]: Das stimmt nicht!)
05:10
07.07.2022
Takis Mehmet Ali SPD
Inflation in Deutschland
Als der Antrag der AfD kam, habe ich mich hingesetzt und habe überlegt: Wie könnte denn so ein Warenkorb aussehen, den die AfD macht? Das zeigt doch eigentlich, in was für einer Geisteswelt die AfD ist, in welcher rückschrittlichen Welt die AfD ist. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Und rassistisch!) (Beatrix von Storch [AfD]: Hass und Hetze! Jawohl!) Was wiederum sehr ärgerlich ist, ist, wenn man dann in solchen Anträgen wie dem der AfD – ich halte das für unsäglich – liest, dass Sie behaupten, dass die Zahlen des Statistischen Bundesamtes nicht die realen Inflationswerte darstellen. (Beatrix von Storch [AfD]: Sie haben einfach keine Ahnung von Warenkörben! Sie haben doch keine Ahnung, wie ein Warenkorb sich zusammensetzt!) (Beatrix von Storch [AfD]: Bringen Sie das mal in die Wege, ja!) Liebe AfD, von Ihnen hört man nichts außer Kritik und Rechtspopulismus. (Beatrix von Storch [AfD]: Hass und Hetze!)
05:35
25.03.2021
Carsten Müller CDU/CSU
Aktuelle Stunde – Kurswechsel in der Corona-Politik
Aktuelle Stunde – beantragt von der AfD; diese sucht nach alternativen Lösungen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Uwe Witt [AfD]: Genau! Wir haben ihn aber schon gefunden!) (Karsten Hilse [AfD]: Ja! Sie haben sie ausgelacht!) (Karsten Hilse [AfD]: Ausgelacht haben Sie sie!) (Zuruf des Abg. Uwe Witt [AfD]) (Uwe Witt [AfD]: Au! Laschet!) (Dr. Harald Weyel [AfD]: Der Maskendealer! – Weitere Zurufe von der AfD – Gegenruf der Abg. Christine Aschenberg-Dugnus [FDP]: Wir wollen hier zuhören!) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Jörn König. (Beifall bei der AfD)
05:16
06.04.2022
Armand Zorn SPD
Steuerliche Entlastung für Bürger und Mittelstand
Die zentralen Treiber der Teuerungsrate, liebe AfD, sind nämlich die gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise und nicht das, was Sie gerade hier erzählt haben. (Kay Gottschalk [AfD]: Steuern!) Aber liebe AfD, ich muss es noch mal sagen: Dieser Antrag hilft nicht. Das ist die Methode der AfD. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Enrico Komning [AfD]: Gute Idee!) (Martin Reichardt [AfD]: Was nützt das denn?) (Kay Gottschalk [AfD]: Dann werden die Preise ja noch höher!) Falls es Ihnen von der AfD entgangen ist: Die Bundesregierung hat dazu bereits zwei Entlastungspakete auf den Weg gebracht. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Martin Reichardt [AfD]: Genau! Daran dürfen Sie nicht zweifeln!) (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPD – Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Martin Reichardt [AfD]: Ja, wie heißt der noch mal? – Maximilian Mordhorst [FDP]: Wie heißt er noch mal?)
05:20
30.01.2025
Michael Breilmann CDU/CSU
Innere Sicherheit - Bekämpfung von Kriminalität
Wir haben hier wieder Anträge von der AfD vorgelegt bekommen, die im Grunde genommen der größte und dreisteste Etikettenschwindel sind, den es heute in der Debatte gibt. (Dr. Christian Wirth [AfD]: Sagen Sie!) Hier liegt ein Antrag der AfD vor mit dem Titel „Mut bei der Priorisierung der Bekämpfung von Kriminalität, Terror und Antisemitismus“. (Manuel Höferlin [FDP]: Sehr richtig! – Zuruf von der AfD: Dann lesen Sie noch mal!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Marlene Schönberger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Gottfried Curio [AfD]: Hören Sie mal auf, Leute zu verleumden! Meine Güte! – Weiterer Zuruf von der AfD) (Zuruf von der AfD: Ab März!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Christine Aschenberg-Dugnus [FDP] – Sebastian Fiedler [SPD]: Das hat ja geklappt! Das hat ja geklappt! – Zuruf des Abg. Stephan Protschka [AfD] – Weiterer Zuruf von der AfD) Damit betreiben Sie das Geschäft der AfD mit. (Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD])
03:59
30.01.2025
Julian Grünke FDP
Abschluss der Beweisaufnahme im 2. UA (Atomausstieg)
(Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Andreas Bleck [AfD]: Richtig!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Warum haben Sie damals nicht die Koalition verlassen?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das ist nicht glaubwürdig!) (Beifall bei der FDP – Jürgen Braun [AfD]: Das glaubt Ihnen niemand, Herr Grünke! Alles zu spät von der FDP! Alles zu spät!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Sie haben ja die Koalition auch nicht verlassen!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Andreas Bleck [AfD] – Frank Schäffler [FDP]: Sehr gut! Das steht alles in unserem Bericht!) Der nächste Redner ist Dr. Michael Kaufmann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
06:29
10.10.2024
Konstantin von Notz DIE GRÜNEN
Bundesverfassungsgericht (Änderung GG und BVerfGG)
(Fabian Jacobi [AfD]: Auch in Deutschland! In der Tat!) (Fabian Jacobi [AfD]: Nein! Weil wir daraus gelernt haben, im Gegensatz zu Ihnen!) (Fabian Jacobi [AfD]: Dafür sind wir hier!) (Enrico Komning [AfD]: Ja, die Blockparteien!) den Parlamentarismus in den Schmutz zu ziehen, wie die AfD es jüngst in Thüringen getan hat. Russland hat die AfD und das BSW längst als willfährige Helfer identifiziert und geworben – erfolgreich geworben. Deswegen ist es kein Zufall, wenn die beiden Spitzenkandidaten der AfD Krah und Bystron chinesische und russische Spionage- und Korruptionsaffären an der Hacke haben. (Gereon Bollmann [AfD]: Das hat doch so einen Bart!) und Ausdruck des Umstandes, dass es sich nicht nur um Einzelfälle handelt, sondern dass die Diktaturnähe von Ihnen von der AfD strukturell und pathologisch ist. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und der FDP – Zuruf des Abg. Fabian Jacobi [AfD]) (Fabian Jacobi [AfD]: Hat man in NRW gesehen!)
05:52
12.04.2024
Marlene Schönberger DIE GRÜNEN
Bekämpfung von Antisemitismus
(Zurufe von der AfD) Dass es der AfD beim Thema Antisemitismus rein um ihre eigene rassistische Agenda geht, ist so offensichtlich wie schäbig. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wer ist das denn so genau?) (Martin Hess [AfD]: Was denn sonst? – Weiterer Zuruf von der AfD: Gründen Sie einen Arbeitskreis?!) (Zuruf von der AfD: Geschult?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Es braucht Grenzschließungen! – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Zuruf von der AfD: Da gehören Sie ja nicht dazu!) (Beatrix von Storch [AfD]: Gehen Sie da mal mit spazieren! Sind Sie viel zu feige dazu!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist also nicht Ihre politische Agenda?)
05:34
30.11.2023
Carlos Kasper SPD
Erbschaftsteuer
Erst letzte Sitzungswoche brachte die AfD-Fraktion mehrere Anträge ein, in denen sie aufzeigte, für wen sie in diesem Land Politik macht: für die Reichen und die Superreichen und – ja, so traurig das auch ist – leider auch für sich selbst. (Jörn König [AfD]: Nein!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) Dieses Beispiel zeigt aber auch: Der AfD geht es gar nicht um die Menschen, die vielleicht mal etwas von ihren Eltern erben. (Kay Gottschalk [AfD]: Doch!) (Beifall bei der SPD – Kay Gottschalk [AfD]: Nein, für den Mittelstand!) (Kay Gottschalk [AfD]: Ja, weil die SED-Genossen, Ihre geistigen Genossen, dort regiert haben!) Obwohl also die AfD im Osten viel mehr gewählt wird, macht sie hier im Bundestag Politik gegen ihre eigenen Leute. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Kay Gottschalk [AfD]: Brandstifter!) (Kay Gottschalk [AfD]: Dass es volkseigene Betriebe gab, das ist der Grund!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Kay Gottschalk [AfD]: Da klatscht nicht mal die eigene Fraktion, weil es so schrecklich war! – Gegenruf des Abg. Carlos Kasper [SPD]: Das stimmt doch gar nicht!)