01:36 09.07.2025 Anna Lührmann DIE GRÜNEN Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Wir brauchen eine Digitalabgabe, um in Medienkompetenz, in Kultur, in plurale Medien zu investieren; das ist dringend nötig. Machen Sie jetzt Ernst mit der Digitalabgabe, statt sie einfach nur in Talkshows anzukündigen!
04:31 04.12.2025 Anna Lührmann DIE GRÜNEN Entlassungsforderung des BKM Dafür brauchen wir unter anderem eine Digitalabgabe, die Sie in Ihrem Koalitionsvertrag vereinbart haben. – Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, bei der Digitalabgabe geht es darum, dass das Geld aus Deutschland nicht über Werbeeinnahmen in die Taschen von Leuten wie Mark Zuckerberg und Elon Musk fließt. Wo bleibt der Vorschlag für die Digitalabgabe? Dafür, dass neue, tolle digitale Angebote geschaffen werden, brauchen wir eine Digitalabgabe.
04:13 05.11.2025 Anna Lührmann DIE GRÜNEN Digitalabgabe für Werbeumsätze Deswegen brauchen wir dringend eine Digitalabgabe auf Werbeumsätze, bevor es zu spät ist und die Lokalzeitungen sterben. Und was ist eigentlich die Haltung des Bundeskanzlers zur Digitalabgabe? Die Digitalabgabe ist ein Schutzschirm für unsere Demokratie. Da steht ziemlich genau das drin, was Sie im Koalitionsvertrag vereinbart haben: eine Digitalabgabe auf Werbeumsätze.
01:17 05.11.2025 Anna Lührmann DIE GRÜNEN Digitalabgabe für Werbeumsätze Sie sind jetzt schon der zweite Redner von der CDU, der betont, dass es eine klare Einigkeit in der CDU/CSU zum Thema Digitalabgabe gibt. Das darf nicht passieren, weil wir diese Digitalabgabe dringend brauchen, auch für den Schutz unserer Demokratie und vielfältigen Presselandschaft.
04:11 05.11.2025 Digitalabgabe für Werbeumsätze Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, dass in dieser Zeit eine Digitalabgabe hier im Bundestag zur Abstimmung stand, die von der Bundesregierung vorgebracht und am Ende beschlossen wurde. Dann haben Sie eben von der Digitalabgabe gesprochen. Ich glaube, die Digitalabgabe wäre der richtige Weg, weil mehr Steuern das Problem nicht lösen.
03:10 05.11.2025 Martin Rabanus SPD Digitalabgabe für Werbeumsätze Ich will gerne beim Kollegen Reddig anknüpfen, der völlig zu Recht gesagt hat: Wenn wir als Koalition über dieses Thema reden, dann reden wir über eine Digitalabgabe, liebe Anna Lührmann. Deswegen ist es richtig, die Digitalabgabe jetzt anzupacken, und es ist auch richtig, eine zweckgebundene Abgabe anzustreben; denn nur so können wir die Erträge auch wieder dem Mediensystem zugutekommen lassen, und das ist das Ziel, das wir im Koalitionsvertrag gemeinsam formuliert haben.
03:37 05.11.2025 Florian Dorn CDU/CSU Digitalabgabe für Werbeumsätze Gerade bei den Diskussionen über die globale Mindeststeuer hat die USA ja auch schon angekündigt, dass sie überlegen, Vergeltungsmaßnahmen gegen Frankreich und Österreich zu ergreifen, obwohl diese ihre Digitalabgabe deutlich vor der zweiten Amtszeit Trumps eingeführt haben. Daher müssen wir insgesamt genau abwägen, wie wir diese Digitalabgabe einführen, damit das nicht zulasten unserer übrigen Wirtschaft geht.
00:25 05.11.2025 Lukas Krieger CDU/CSU Digitalabgabe für Werbeumsätze Nehmen Sie zur Kenntnis, wie wir uns zur Digitalabgabe äußern: Wir wollen das, wir finden das gut, und wir unterstützen Herrn Weimer.
00:34 05.11.2025 Andrea Lindholz Digitalabgabe für Werbeumsätze Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken
04:51 12.11.2025 Awet Tesfaiesus DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberechtsverletzungen und Interessenskonflikte des BKM Und ja, wir brauchen die Digitalabgabe, und zwar als Ausdruck kultureller Gerechtigkeit. Setzen Sie die Digitalabgabe um!
03:05 05.11.2025 Doris Achelwilm DIE LINKE Digitalabgabe für Werbeumsätze Eine Digitalabgabe für Onlinewerbung, wie sie die Fraktion der Grünen vorschlägt, kann ein Schritt in die richtige Richtung sein und Nachteile für den vom Algorithmus bedrohten Journalismus überbrücken.
05:23 12.11.2025 Anna Lührmann DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberechtsverletzungen und Interessenskonflikte des BKM Deswegen brauchen wir dringend eine Digitalabgabe auf Werbeumsätze, bevor es zu spät ist und die Lokalzeitungen alle kaputt sind. Die Digitalabgabe ist auch ein Schutzschirm für unsere Demokratie.
03:41 05.11.2025 Iris Nieland AfD Digitalabgabe für Werbeumsätze Wir brauchen keine Digitalsteuer, keine Digitalabgabe, und diesen unbrauchbaren Antrag lehnen wir ganz klar ab.
03:51 04.12.2025 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Entlassungsforderung des BKM In der Kultur- und Medienpolitik unseres Landes gibt es wirklich drängende Fragen: Wo bleibt die Digitalabgabe?