corona - Speeches | Open Parliament TV

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Tino Sorge CDU/CSU

Versorgung von Long/Post-COVID und Post-Vac-Syndrom

Wir diskutieren in dieser Debatte einen Antrag der Union – den dritten in diesem Kontext –, der sich mit dem Thema Corona beschäftigt. Auch wenn Corona ihren Schrecken verloren hat: Für Tausende Betroffene ist die Pandemie eben leider noch nicht vorbei, sondern wirkt nach – sei es durch Langzeitfolgen einer Infektion, sei es durch sehr seltene Fälle eines Impfschadens.

Diana Stöcker CDU/CSU

Corona-Bericht Gesundheit Kinder und Jugendliche

Inzwischen haben viele Studien, Berichte, der Corona-Expertenrat der Bundesregierung und die Ethikkommission die damalige Situation von Kindern und jungen Menschen untersucht und Empfehlungen ausgearbeitet. Daher überrascht der Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ nicht wirklich.

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Chancengerechtigkeit für Frauen – Zügig Lehren aus Corona-Krise ziehen Soforthilfeprogramm für Obdachlose im Corona-Winter 2021 Interfraktionell wird Überweisung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/26227 mit dem Titel „Soforthilfeprogramm für Obdachlose im Corona-Winter 2021“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Obdachlose Menschen in der Corona-Pandemie nicht vergessen Interfraktionell wird Überweisung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/26184 mit dem Titel „Obdachlose Menschen in der Corona-Pandemie nicht vergessen“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen.

Wolfgang Schäuble

Wirtschaftspolitik - Lockdown

Aufbruch für Deutschland – Beendigung der vom Staat zu verantwortenden Corona-Krise und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft

Sportstätten, Breitensport

Gewährleistung des Vereinssports für Kinder und Jugendliche und Ermöglichung von Senioren-Gruppengymnastik während Corona

Bruno Hönel DIE GRÜNEN

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Frau Breher, dass Sie hier tendenziös von einer dreiwöchigen Auszeit oder Abwesenheit der Ministerin sprechen, dass Sie diese Debatte instrumentalisieren für diesen Popanz, obwohl Sie wissen, dass die Ministerin drei Wochen an Corona erkrankt war, dass sie Long Covid hat wie Millionen Menschen in diesem Land, das ist an Respektlosigkeit und Schamlosigkeit nicht zu überbieten. Ich möchte insbesondere auf die Erhöhung des Ansatzes für das Programm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ verweisen. Gerade nach Corona brauchen Kinder, Jugendliche und Familien weiterhin unsere Unterstützung, und diese Unterstützung bekommen sie von dieser Bundesregierung.

Carsten Körber CDU/CSU

wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Kürzlich hat die Gesellschaft für deutsche Sprache das Wort „Corona-Pandemie“ zum Wort des Jahres gekürt. Wegen Corona ist der in dieser Woche hier im Parlament zu verabschiedende Haushalt bereits der dritte in diesem Jahr. Ein weiteres Thema stand in den Beratungen oft im Fokus: Wir müssen Vorsorge treffen, um unsere Partner im globalen Süden beim Kauf des Coronaimpfstoffs unterstützen zu können; denn wenn wir Corona besiegen wollen, dann reicht es nicht, wenn wir nur in den entwickelten Ländern impfen.

Peter Boehringer AfD

Nachtragshaushalt

Angeblich nur wegen Corona. Zudem weist nur ein kleiner Anteil der mit 240 Milliarden Euro Neuverschuldung finanzierten Maßnahmen überhaupt einen Bezug zu Corona auf. Und so müssen wir heute mit Ansage einen Nachtragshaushalt debattieren, der diesmal Corona-Lockdown-Folgen etwa bis zum Herbst vorsieht.

Alexander Ulrich DIE LINKE

Wirtschaftspolitik - Lockdown

– Wir als Linke sagen Ihnen ganz deutlich: Nach Corona wird es nie mehr so sein wie vor Corona. Denn die Klimakrise macht auch wegen Corona keine Pause.

Alexander Gauland AfD

Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)

Corona-App, Kontaktverfolgung, digitale Gesundheitskontrolle, indirekte Impfpflicht: Das sind ja alles Symptome einer nahenden smarten Gesundheitsdiktatur. Die hohen #Corona-Zahlen in vielen westlichen Ländern werfen die beunruhigende Frage auf, ob offene Gesellschaften weniger geeignet sind, auf globale Bedrohungen zu reagieren als autoritäre Systeme. Die Vorschrift lässt keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen, sondern will offenbar einseitig das bisherige Vorgehen während der Corona-Epidemie legitimieren.

Helge Lindh SPD

Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise

In meinem Wahlkreis habe ich unter anderem ein Altenstift, in dem über 20 Menschen gestorben sind, infolge von Corona. (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Mit Corona!) – In dieser Woche überlebte eine 100-jährige Russin, Frau Pojarkowa, Corona im Krankenhaus.

Europäische Arbeitnehmerentsendung

Das zeigt: Corona ist wie ein Brennglas. Deshalb: Auch ohne Corona wäre das Entsendegesetz notwendig gewesen – nicht nur, weil wir es umsetzen müssen –, aber gerade weil wir Corona haben, zeigt es die Relevanz dessen, was wir bei Unterkünften jetzt zu regeln haben.

Christian Lindner FDP

Vereinbarte Debatte - Bewältigung der Corona-Krise

Das öffentliche und das wirtschaftliche Leben sind heruntergefahren, um die Ausbreitung von Corona einzudämmen und zu bremsen. Von der Ertüchtigung des Gesundheitswesens über die Bereitstellung von flächendeckenden Tests auf Corona muss nun die Regierung, müssen die Behörden in Ländern und Kommunen alles unternehmen, damit die Menschen schnellstmöglich in die Freiheit zurückkehren können. Aber eigentlich ist die Schlussfolgerung aus der Coronakrise eine andere: dass nicht Abschottung hilft, dass nicht die Aufgabe der internationalen Arbeitsteilung sinnvoll ist, sondern im Gegenteil: Die eigentliche Lehre ist doch, dass man eine Menschheitsaufgabe, eine Menschheitsherausforderung wie eine Pandemie, nicht im nationalstaatlichen Kontext bewältigen kann, sondern dass Corona eigentlich der Anlass ist, ganz neu über internationale Kooperation, das Lernen voneinander und Multilateralismus zu sprechen.

Helge Lindh SPD

Sicherung der Grenzen

Herr Schuster sprach von Corona. Die AfD schämt sich nicht mal, sogar das Thema Corona in Bezug auf Flüchtlinge zu instrumentalisieren. Aber täuschen wir uns nicht: Die größte Herausforderung, der gefährlichste Virus in diesem Land bei allen Bedrohungen, die wir haben, ist nicht Corona.

Christos Pantazis SPD

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz

Viele Ausfälle also wegen Corona. Aber Corona ist beileibe nicht das einzige Problem.

Nadine Heselhaus SPD

Steuernachzahlung bei Kurzarbeitergeld

Das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz brachte schnell wirkende konjunkturelle Stützmaßnahmen. Morgen debattieren wir das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz.

Tino Sorge CDU/CSU

Ich fand es nur schade, dass der Bundesgesundheitsminister hier wieder einmal, ebenso wie in den letzten Monaten, monothematisch unterwegs war, das heißt, nur das Thema Corona adressiert hat. Deshalb hoffe ich, dass wir in den nächsten Wochen und Monaten von der Angstmacherei wegkommen und zu einer konstruktiven Debatte auch über das Thema Corona zurückkommen und uns verständigen, wie wir uns für den Herbst wappnen können.

Simone Borchardt CDU/CSU

Durch Erkrankungen wie Krebs, Diabetes, Bluthochdruck gibt es viel mehr Kranke und Tote als durch Corona. Wie gesagt: Hören Sie bitte auf, sich immer nur mit dem Thema Corona zu beschäftigen!

Thomas Jarzombek CDU/CSU

Bildungspolitik - Startchancenprogramm 2023

Wir haben an vielen anderen Stellen, auch hier im Plenum, als wir über die Lücken, die sich aus dem Lockdown ergeben haben, gesprochen haben, von der Bundesministerin gehört, dass sie das Programm, das vielleicht auch Probleme hatte, das aber im Hinblick auf das Aufholen nach Corona durchaus geholfen hat – wir haben in einem Umfang von 2 Milliarden Euro Kindern, die Schwierigkeiten hatten, Nachhilfegutscheine gegeben, und wir haben in viele Klassen mit Lernunterschieden eine zweite Person in den Unterricht gebracht –, zum Jahresende beendet hat. Es gibt viele junge Menschen in diesem Land, die vor einer Herausforderung stehen, und die Frage ist, ob Sie die Lücke, die seit dem „Aufholen nach Corona“-Programm klafft, irgendwann mal schließen möchten.

Carl-Julius Cronenberg FDP

Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie

Corona zwingt zu schnellem Handeln. Jenseits von Corona verdienen Beschäftigte und Betriebe in der Fleischwirtschaft endlich faire Arbeitsbedingungen, ganz konkret, und dauerhafte Verbesserungen.

Marc Bernhard AfD

Diesel-Fahrverbot

Obwohl der Autoverkehr durch den Corona-Shutdown in Deutschland um bis zu 75 Prozent abgenommen hat, ergibt die Auswertung der Daten der Europäischen Umweltagentur Statt sich mit den Fakten auseinanderzusetzen, wird dort nach allen möglichen Ausflüchten gesucht, seien es Heizungen, Fernverkehr, Sahara-Sand oder sonstige meteorologischen Einflüsse – alles Dinge, die immer schon da waren, also auch schon vor dem Corona-Shutdown.

Restschuldbefreiungsverfahren, Insolvenzfolgen

Zusatzpunkt 8. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/25318 mit dem Titel „Für schnelle Rechtsklarheit in der Corona-Krise, gegen einseitige Lastenverteilungen im Gewerbemietrecht“. Zusatzpunkt 9. Abstimmung über den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/25257 mit dem Titel „Verbraucherrechte in der Corona-Krise stärken“.

Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN

Durchsetzung des Homeoffice-Gebotes

Die Menschen müssen in Zeiten von Corona auf viel verzichten, insbesondere auf Kontakte und Begegnungen. Aber es gibt auch Unternehmen, die ihren Beschäftigten keine Wahl lassen, und das sind in Zeiten von Corona zu viele.

Beatrix von Storch AfD

Infektionsschutzmaßnahmen - Parlamentsbeteiligung

Demokratie und Parlamentarismus sind in Deutschland in einer tiefen Krise – nicht erst seit Corona –, und die Krise hat einen Namen: Angela Merkel. Und seit Corona regiert sie Deutschland praktisch mit einem Notstandsregiment

Albrecht Glaser AfD

Steuerliche Entlastung für Unternehmen

Die FDP meldet sich zu später Zeit im Nachgang zu zwei Corona-Steuergesetzen vom April und vom Juni. Noch bemerkenswerter ist jedoch, dass die AfD in ihrem Steuerantrag bereits zum ersten Corona-Steuerhilfegesetz im April – da haben Sie uns noch zugezwinkert, weil Sie gemerkt haben, dass es richtig ist, aber Sie von Amtswegen natürlich nicht zustimmen dürfen; das habe ich ja verstanden – neben weiteren 15 Vorschlägen allein 3 Vorschläge zu dem Thema „Verlustrücktrag und ‑vortrag“ ausgearbeitet hat, mit ganz präzisen Angaben.

Marc Bernhard AfD

Planungssicherstellungsgesetz

(Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Wollen Sie Corona mit der Digitalisierung bekämpfen?) Wir stehen vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929. Nach ifo-Berechnungen beträgt der wirtschaftliche Schaden des Corona-Shutdowns heute bereits 400 Milliarden Euro,

Axel Schäfer SPD

Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission

Das heißt, wir dürfen an eine Kommission, der Politikerinnen und Politiker von Liberalen, Sozialdemokraten, Christdemokraten, Grünen und sogar ein Linker angehören, keine anderen Maßstäbe anlegen, als wir das aktuell bei unseren schwierigen Debatten zu Corona über das Verhältnis Bundestag und Regierung und auf der anderen Seite Bundesrat tun. Corona ist ja nur ein Punkt.

Heike Baehrens SPD

Globale Bekämpfung von COVID-19

Corona hat die ganze Weltgemeinschaft getroffen, und nun gilt es, weltweit gemeinschaftlich zu handeln. Durch den gemeinsamen Kampf gegen Corona können wir die Logik des Gemeinwohls ins Zentrum globaler Gesundheitspolitik stellen.

Virtuelle Gerichtsverhandlungen

Die Linken nennen ihren Antrag in beispielloser Geschmacklosigkeit „Reproduktive Rechte auch während der Corona-Krise schützen – Beratungspflicht aussetzen und Schwangerschaftsabbrüche absichern“. Corona als Lizenz zum Töten – schämen Sie sich!

Oliver Krischer DIE GRÜNEN

Sozial-ökologische Transformation

Corona hat in diese Welt hunderttausendfachen Tod und noch viel mehr Leid gebracht und bringt es immer noch. Wenn man ein Beispiel dafür bringen müsste, dann das des ausbeuterischen Systems der Fleischindustrie, wo durch Corona aufgezeigt wurde, was seit Jahren falsch läuft und was wir ändern müssen.

Katrin Staffler CDU/CSU

Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden

Es gibt noch eine Zahl, die mir in den letzten Tagen besonders aufgefallen ist: 89. 89 Prozent der Bevölkerung in Deutschland messen laut dem Wissenschaftsbarometer Corona Spezial wissenschaftlichem Wissen einen besonders wichtigen Stellenwert bei, wenn es darum geht, die Verbreitung von Corona in Deutschland zu verlangsamen.

Wolfgang Schäuble

Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden

Unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf der Drucksache 19/18677 mit dem Titel „Corona-Sofortprogramm für krisenfeste Studienfinanzierung“. Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/18707 mit dem Titel „Wissenschaft als tragende Säule der Pandemiebekämpfung stützen – Corona-Rettungsschirm auf Studierende und Nachwuchsforschende ausweiten“.

Caren Lay DIE LINKE

Hilfeprogramm Wohnen

74 Prozent der Deutschen haben Angst, ihre Wohnung zu verlieren – und das galt schon vor Corona. Schon jetzt geben 1,6 Millionen Haushalte an, dass sie ihre Miete wegen Corona nicht mehr bezahlen können.

Otto Fricke FDP

Änderung des Rechts der rechtsberatenden Berufe

Es ist – das mag komisch klingen – einmal etwas Gutes, was Corona erreicht hat: Wir ermöglichen – das legen wir gesetzlich fest – den Kammern endlich virtuelle und hybride Kammerversammlungen. Fragen wir uns doch alle mal: Wo wäre dieses Land bei der Frage solcher Formen von Sitzungen, wenn es Corona nicht gegeben hätte?

Christoph Meyer FDP

Steuerentlastungsgesetz 2022

Wir haben in der letzten Sitzungswoche nach der zweiten und dritten Lesung die Abschaffung der EEG-Umlage beschlossen, in dieser Sitzungswoche beraten wir über das Steuerentlastungsgesetz in zweiter und dritter Lesung, und in der nächsten Sitzungswoche werden wir die zweite und dritte Lesung für das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz und das Energiesteuersenkungsgesetz haben. Wir fangen jetzt mit dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz an, mit dem wir die degressive AfA auch 2022 ermöglichen werden.

Wolfgang Kubicki

Außenwirtschaftsrecht

Selbstbewusstsein statt Abschottung – Für ein liberales Außenwirtschaftsrecht trotz Corona-Pandemie

Antje Tillmann CDU/CSU

Zweites Corona-Steuerhilfegesetz

Und ja, das Thema Amazon ist unabhängig von Corona ein Thema.

Hans-Peter Friedrich

Gewalt gegen Frauen

Häusliche Gewalt – Hilfe auch in der Corona-Zeit gewährleisten

Philipp Amthor CDU/CSU

Bundeswahlgesetz (Wahlversammlungen)

Das ist ja auch klar: Wenn es zum Schutz vor Corona rechtliche Regelungen gibt, müssen Sie als vertrauensbildende Maßnahme für Ihre Verschwörungstheoriefreunde natürlich alles verfassungswidrig finden. Es muss darum gehen, dass wir ganz klar sagen: Wir wollen aus der Not von Corona die Tugend der Digitalisierung machen.

Ulle Schauws DIE GRÜNEN

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Keine Corona-Hilfen für Macho-Betriebe", so lautete die Schlagzeile einer großen Sonntagszeitung unmittelbar vor dem Koalitionsgipfel im Juni, wo die umfassenden Konjunkturhilfen beschlossen wurden. War die Frauenhilfestruktur schon vor der Pandemie mit 16 000 fehlenden Frauenhausplätzen massiv unterausgestattet, hat sich diese Problemlage unter Corona noch verschärft.