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06:30
25.03.2021
Dietmar Nietan SPD
80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf Griechenland
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Petr Bystron [AfD]) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Steinmeier selbst hat das gesagt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Nein! Das hat Steinmeier als Außenminister gesagt!) Ich möchte Sie fragen, was Sie zu dem Satz Ihres Vorredners von der AfD sagen, dass wir den Griechen ihre Würde zurückgeben müssten. Die Griechen wollen nicht die Würde der AfD, sie haben ihre eigene Würde! (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das hat Steinmeier für erledigt erklärt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie hätten doch längst zahlen können! Das haben Sie nicht getan! Das ist doch Heuchelei!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Uwe Witt [AfD]: Sie unverschämter Flegel! – Weitere Zurufe von der AfD) (Enrico Komning [AfD]: Ist „Rüpel“ zulässig?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Was für eine verlogene Rede! Geschichte so zu instrumentalisieren!)
09:35
05.03.2021
Claudia Roth
Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
– Der Änderungsantrag ist bei Zustimmung der FDP, Enthaltung der AfD und Gegenstimmen der anderen Fraktionen im Haus abgelehnt. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der AfD, der FDP und der Linken. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken, der FDP und der AfD. Damit ist der Gesetzentwurf angenommen. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/27295. Wer stimmt dafür? Dann ist dieser Entschließungsantrag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. Dann ist diese Beschlussempfehlung bei Enthaltung der Fraktion der AfD gegen die Stimmen der Fraktion der FDP mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung bei Enthaltung der Fraktionen der AfD und von Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Zusatzpunkt 7. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Digitaler Staat für mehr Nachhaltigkeit – Echtzeitfahrgastinformationen des ÖPNV unverzüglich integrieren“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23531, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22436 abzulehnen. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung bei Enthaltung der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der Fraktionen der FDP und der AfD mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen.
05:55
26.09.2024
Robert Habeck
Viertes Bürokratieentlastungsgesetz
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und des Abg. Dr. Günter Krings [CDU/CSU] – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau so ist es! – Stephan Brandner [AfD]: Das machen Sie ja schon, Herr Habeck!) Bevor ich zu dem Thema „Entbürokratisierung und Bürokratieentlastung“ komme, muss ich sagen: Schon vor den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat die deutsche Wirtschaft in allen Verbänden davor gewarnt, die AfD zu wählen. (Stephan Brandner [AfD]: Jetzt haben Sie den Salat! – Weitere Zurufe von der AfD) Es ist sicherlich nicht richtig, dass die Politik der AfD dem Standort Deutschland irgendwie hilft. (Tino Chrupalla [AfD]: Das sagt alles!) (Abg. Stephan Brandner [AfD] begibt sich zum Sitzungsvorstand und spricht mit dem Schriftführer) (Stephan Brandner [AfD]: Gerne!) (Beatrix von Storch [AfD]: Politikversagen!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, hat das Wort zu einer Kurzintervention der Abgeordnete Brandner aus der AfD-Fraktion.
05:25
05.09.2023
Felix Banaszak DIE GRÜNEN
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Lachen bei der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie der Abg. Claudia Raffelhüschen [FDP] – Widerspruch des Abg. Dr. Michael Espendiller [AfD]) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Coronakrise! Klimakrise! Sie produzieren doch die Krisen und destabilisieren die Republik!) (Zuruf des Abg. Markus Frohnmaier [AfD]) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Für Sie bedeutet verlässlicher Partner zu sein, die Geldbörse aufzumachen! – Weitere Zurufe von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Dietmar Friedhoff [AfD]: Ja! Richtig!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Sie sollten für niemanden Politikberatung machen!) Für die AfD-Fraktion hat das Wort Dietmar Friedhoff. (Beifall bei der AfD)
05:26
06.07.2023
Gottfried Curio AfD
Aktuelle Stunde: Unruhen in Frankreich - Parallelgesellschaften in Deutschland
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Und da wollen alle Parteien – außer der AfD – noch mehr Zuwanderung aus islamistisch geprägten Ländern? (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Deshalb wissen die Bürger: Wer früher noch SPD gewählt hat, muss heute AfD wählen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist so faktenfrei!) (Beifall bei der AfD – Gabriele Katzmarek [SPD]: Das ist wirklich widerlich, was Sie gerade hier von sich geben! Das ist eines Parlamentes nicht würdig! Pfui!) Unser Land braucht die AfD. (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Niemand braucht Faschisten!)
05:39
23.02.2024
Martin Reichardt AfD
Aktuelle Stunde - Schutz der Meinungsfreiheit vor staatlichen Übergriffen
(Beifall bei der AfD – Maja Wallstein [SPD]: Sie wollen, dass wir Ihre menschenverachtenden Positionen übernehmen!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Das sind Lügen, was Sie da erzählen! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Ihr Milieu! Das haben Sie gezüchtet!) (Beifall bei der AfD – Kathrin Michel [SPD]: Das ist ja unglaublich!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Haben Sie sich schon mal selbst zugehört? – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ein Schmarrn! Das passt auf keine Kuhhaut!) (Beifall bei der AfD – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sigmund Freud hätte an Ihnen seine große Freude gehabt! Das ist ja Wahnsinn!) (Beifall bei der AfD – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oh, oh! Da ist nur noch der Abgrund! – Zuruf des Abg. Konstantin Kuhle [FDP]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Eure Fahne sah anders aus! – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Missbrauchen Sie unsere Fahne nicht! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Schöne Fahne! Was haben Sie denn gegen Schwarz-Rot-Gold?)
05:18
01.03.2023
Manuel Höferlin FDP
Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Das Problem bleibt aber bestehen!) Sie kommen mit dem schärfsten Schwert, das die AfD hat – einer Statistik –, (Dr. Götz Frömming [AfD]: Erkenntnis ist die Voraussetzung für alles, was folgt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Mein Gott!) (Beifall bei der FDP – Zuruf des Abg. Martin Hess [AfD]) (Beifall bei der FDP – Martin Hess [AfD]: Sie haben doch bis heute noch keine Taser eingeführt, Herr Höferlin! Nicht immer nur reden, auch machen! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Hätte man schon längst machen müssen!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Doch! Mal schauen, wer in unser Land kommt! – Martin Hess [AfD]: Doch! Schauen Sie in unseren Antrag!) (Martin Hess [AfD]: Das waren keine Fake News!) Polizisten und Polizistinnen, meine Damen und Herren, sind keine Marionetten der AfD, die Sie mit Ihren Anträgen treiben können.
06:00
26.04.2023
Klaus Ernst DIE LINKE
Aktuelle Stunde - Umstrittene Personalpolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
(Zurufe von der CDU/CSU und der AfD: „Frau Präsidentin!“ – Stephan Brandner [AfD]: Anrede nicht vergessen!) (Heiterkeit bei der CDU/CSU und der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Heiterkeit bei der AfD) (Beifall bei der LINKEN und der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Aha!) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist ja wie in Thüringen!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Ja, der Vorredner gerade!) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD)
05:34
09.02.2023
Beatrix von Storch AfD
Aktuelle Stunde: Drohender Kollaps des System Kita
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf der Abg. Heidi Reichinnek [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Heidi Reichinnek [DIE LINKE]: Kommt jetzt noch was qualitativ Wertvolles, oder bleibt es dabei? – Zuruf des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]) (Andreas Bleck [AfD]: Parteiausschlussverfahren! – Anke Hennig [SPD]: Das war klar, dass das jetzt wieder kommt! – Nina Stahr [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vielleicht liegt es auch am sozialen Hintergrund!) (Beifall bei der AfD – Falko Droßmann [SPD]: Das ist rechter Unsinn!) (Beifall bei der AfD – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist wirklich ganz schlimm! Wir sind hier nicht beim Therapeuten! – Anke Hennig [SPD]: Das ist richtig peinlich!) Nur die AfD steht für die Wahlfreiheit. (Beifall bei der AfD) (Anke Hennig [SPD]: Ihr schafft Probleme! – Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Anke Hennig [SPD]: Wie peinlich!)
05:32
23.11.2022
Achim Post SPD
Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat
Liebe AfD, dass Sie von Demokratie nicht viel halten, das weiß ich schon. (Stephan Brandner [AfD]: „Liebe AfD“! Das ist ja nett von Ihnen! Danke schön!) – Ja, liebe AfD, ich bin nett. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!) (Stephan Brandner [AfD]: Nee! Das ist eher kontraproduktiv!) (Stephan Brandner [AfD]: Die ersten Socken wurden geliefert, habe ich gehört!) (Stephan Brandner [AfD]: Deutschland an der Spitze! Wovon träumen Sie nachts?) (Stephan Brandner [AfD]: Klappt ja super!) (Stephan Brandner [AfD]: „Schwierig“? Was ist das denn für eine Formulierung?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: War das peinlich! Eine Lobhudelei ohne Substanz!)
05:33
31.01.2024
Michael Espendiller AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Für uns von der AfD war das natürlich wieder mal Anlass, sämtliche Ausgaben gründlich auf den Prüfstand zu stellen. (Beifall bei der AfD) Welche NGO wie viel Geld aus dem Bundeshaushalt bekommt, wollten wir AfD-Haushälter letztes Jahr dann auch mal wissen. (Beifall bei der AfD – Sanae Abdi [SPD]: Ja, Transparenz!) (Beifall bei der AfD) Insofern ist es für uns jetzt auch nicht überraschend, dass so viele NGOs gerne zur Demo gegen die AfD aufrufen und sich versammeln und trommeln. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Zuruf von der AfD: Wahnsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:31
01.12.2023
Tina Rudolph SPD
VN-Klimakonferenz 2023
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Die letzten Jahre ist ja nichts passiert!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Gerade diesen Sommer!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie schüren alle Ängste, die Ihnen einfallen, Frau Rudolph! Das ist ja ganz erbärmlich! Eine Angst nach der anderen, die Sie da schüren! – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Wer macht das denn? – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das hat niemand behauptet!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Die glauben, bitte! „Glauben“, nicht „wissen“!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, machen Sie doch mal!) (Stephan Brandner [AfD]: Das hat ja nichts mit Klimawandel zu tun! Lesen Sie mal die Analyse dazu! – Marc Bernhard [AfD]: Schauen Sie mal in die Geschichte! Hat überhaupt nichts mit Klimawandel zu tun!) (Stephan Brandner [AfD]: Dann rechnen Sie doch mal! Ich höre gar keine Rechnung von Ihnen!)
04:59
16.11.2023
Alois Rainer CDU/CSU
Steuerrechtliche Entlastungen
Wir behandeln heute drei Anträge der AfD. Ich werde mich auf einen konzentrieren, nämlich auf den, in dem gefordert wird, die Entfernungspauschale auf 50 Cent ab dem ersten Kilometer zu erhöhen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Maximilian Mordhorst [FDP]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Lachen des Abg. Jörn König [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: Ach!) Herr Gottschalk, die Fraktion der AfD hat nicht zugestimmt. (Beatrix von Storch [AfD]: Dann stand da noch irgendein Quatsch drin!) (Beatrix von Storch [AfD]: Da waren bestimmt Fehler drin!) Glaubwürdigkeit, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, schaut ein Stück weit anders aus. (Jörn König [AfD]: Glaubwürdigkeit? Sie stimmen grundsätzlich bei uns nie zu! Nie! Sie haben einen Beschluss, dass Sie nie zustimmen!) (Jörn König [AfD]: Das ist scheinheilig, was Sie tun!) Nennen Sie das wirklich bürgernahe Politik, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD?
05:35
10.09.2024
Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Arbeit und Soziales
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wahnsinn!) (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Jetzt reden Sie von der AfD-Fraktion, nicht?) (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Blödsinn! So ein Quatsch! – Gegenruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Martin Rosemann [SPD]: Stimmt doch gar nicht! – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Völlig falsch! Alles falsch!) (Beifall bei der AfD)
04:40
04.12.2024
Robin Mesarosch SPD
Energieversorgung Deutschlands, Kernenergie
Abgeordnete von AfD, CDU und FDP haben sich wieder ihren Sport daraus gemacht, die Energiewende irgendwie als teuer, kompliziert, aufwendig und albern darzustellen. (Zuruf von der AfD) – Das heißt nichts anderes als dies: Die AfD will Kernkraftwerke bauen, um Benzin herzustellen. (Jörn König [AfD]: Ihr wollt das mit Wasserstoff machen! Das ist genau dasselbe!) (Zuruf des Abg. Marc Bernhard [AfD]) (Zuruf des Abg. Marc Bernhard [AfD]) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: So macht man das!) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Heiterkeit und Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken -Zurufe von der AfD) (Zurufe von der CDU/CSU und der AfD) (Zurufe von der AfD)
01:15
14.01.2026
Sebastian Maack AfD
Familienpolitik - Elternschaft und Existenzgründung
Ich weiß, dass das in manchen linken Filterblasen so ventiliert wird; aber das hat halt nichts mit der AfD und nichts mit unseren Programmpositionen zu tun. (Beifall bei der AfD) Das weiß ich deswegen so gut, weil ich seit acht Jahren den Bundesfachausschuss für Familie und Demografie in der AfD leite und damit federführend für alle Wahlprogramme der letzten acht Jahre tätig war. (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Hören Sie die eigenen Reden nicht, oder wie?)
01:36
07.05.2020
Claudia Roth
Grundrechte in der Corona-Krise
Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD wünschen Federführung beim Ausschuss für Gesundheit, die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss Digitale Agenda. Ich lasse zuerst über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD abstimmen. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion, alle anderen Fraktionen des Hauses waren dagegen. – Der Überweisungsvorschlag ist bei Ablehnung der AfD-Fraktion und Zustimmung aller anderen Fraktionen im Haus angenommen.
01:41
19.12.2019
Petra Pau
Chinapolitik
– Die AfD-Fraktion. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Aufstrebenden Wirtschaftsmächten den Status als Entwicklungsland entziehen – Keine Förderung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und des Außenhandels für Schwellenländer“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/15932, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/8986 abzulehnen. Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.
00:05
20.05.2021
Hans-Peter Friedrich
Demokratie und Wohlstand
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Enrico Komning, Hansjörg Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Hansjörg Müller, Steffen Kotré, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Abgeordneten Steffen Kotré, AfD-Fraktion.
01:32
28.01.2021
Claudia Roth
Kinder- und Vielehen, Genitalverstümmelung
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Mariana Iris Harder-Kühnel, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Mariana Iris Harder-Kühnel, Martin Reichardt, Frank Pasemann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Mariana Iris Harder-Kühnel, Martin Reichardt, Frank Pasemann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das ist für die AfD-Fraktion Mariana Harder-Kühnel.
01:27
20.10.2022
Yvonne Magwas
Expertenkreis Politischer Islamismus
– Das sind die AfD-Fraktion und die CDU/CSU. Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 18. Das ist die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Fortführung des Expertenkreises Politischer Islamismus sicherstellen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/4090, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/3946 abzulehnen. – Die AfD-Fraktion.
00:29
10.06.2021
Petra Pau
Integrationsprobleme durch kulturelle Prägungen
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jens Maier, Ulrich Oehme, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Bernd Baumann für die AfD-Fraktion.
00:49
06.03.2026
Truels Reichardt SPD
Angebote der Jugendarbeit, Ganztagsbetreuung
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Isabelle Vandre [Die Linke] – Lachen des Abg. Martin Reichardt [AfD] – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das glaube ich, dass Ihnen das gefällt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Von Pfadfindern war nicht die Rede!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der Linken – Martin Reichardt [AfD]: Da muss ich gar nichts vorbereiten! Für Sie reicht’s auch ohne jede Vorbereitung!)
16:55
26.11.2025
Britta Haßelmann DIE GRÜNEN
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat
(Beatrix von Storch [AfD]: … in Deutschland zu denken!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Tino Chrupalla [AfD]: Das ist Diplomatie, Frau Haßelmann! Das verstehen Sie nicht!) was für Gefahren von dieser Partei ausgehen, die sich AfD nennt. (Zuruf von der AfD: Seit wann ist Frieden eine Gefahr?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Unser Frieden, unsere Demokratie!) (Stephan Brandner [AfD]: Mit Empathie kennen Sie sich aus!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Wir reden über den Haushalt in Deutschland! Hier geht alles den Bach runter!) (Zuruf des Abg. Tino Chrupalla [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: Es geht hier um den deutschen Haushalt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wollen Sie Raketen liefern?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Zuruf von der AfD: Das sind Sie!) (Tino Chrupalla [AfD]: Das machen wir alles, Frau Haßelmann! Und deswegen will niemand mehr Sie wählen!) (Tino Chrupalla [AfD]: Was ist denn die Alternative? – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie haben nur einen Kriegsplan!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Früher waren die Grünen auch mal für Frieden!) (Jörn König [AfD]: Jetzt kommen wir aber langsam mal zum Haushalt, oder?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alice Weidel [AfD]: Unglaublich! Sie haben gar keine Idee!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das haben Sie noch größer gemacht!) (Zuruf von der AfD: Ja, zu Recht!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Und mit Ihnen!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Weil ansonsten die Wirte ausbluten!) (Widerspruch bei Abgeordneten der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Sebastian Roloff [SPD] – Stephan Brandner [AfD]: Unsere Anträge dazu liegen vor, Frau Haßelmann!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Es geht aber um den deutschen Haushalt! Aber der interessiert Sie überhaupt nicht! Deutschland interessiert Sie nicht!)
01:17
26.06.2025
Kai Whittaker CDU/CSU
Bürgergeldbezug f. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
(Zuruf von der AfD: Das ist richtig!) Und dass es nicht nur um Flüchtlinge geht, habe ich selbst im Wahlkampf gegen meinen AfD-Gegenkandidaten in meinem eigenen Wahlkreis erleben dürfen, (Alexander Arpaschi [AfD]: Hier!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Abg. Alexander Arpaschi [AfD] meldet sich zu einer Kurzintervention) (Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, an den Abg. Alexander Arpaschi [AfD] gewandt: Hinsetzen!) (Alexander Arpaschi [AfD]: Ich wurde angesprochen!)
04:26
24.06.2021
Diether Dehm DIE LINKE
Bundeswehreinsatz in Kosovo KFOR
(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Die AfD applaudiert! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Meine Güte! Da klatscht nur die AfD, Diether! Merkst du was?) (Beifall bei der AfD sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da klatschen nicht die Eigenen, nur die AfD! Meine Güte!) (Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Andreas Mrosek [AfD] – Peter Beyer [CDU/CSU]: War das ein Unsinn! – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Was hat denn Joseph Beuys damit zu tun? Der kann sich nicht wehren! – Gegenruf des Abg. Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Der war bei den Grünen! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sind das die Nebenwirkungen?)
03:48
19.05.2022
Aydan Özoğuz SPD
Pflegebonusgesetz
– Das sind SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind wieder SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU und AfD. Gegenprobe! – Das sind CDU/CSU, AfD und Die Linke. Tagesordnungspunkt 15 c. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/699 mit dem Titel „Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impfpflicht abschaffen“. Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/1890, den Antrag der Fraktion der AfD abzulehnen. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung verlangt.
00:29
22.06.2023
Petra Pau DIE LINKE
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dietmar Friedhoff, Carolin Bachmann, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dietmar Friedhoff, Dr. Malte Kaufmann, Tobias Matthias Peterka, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD j) Erste Beratung des von den Abgeordneten Kay Gottschalk, Stephan Brandner, Klaus Stöber, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung steuerrechtlicher Vorschriften an die Folgen der kalten Progression k) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
01:45
31.03.2023
Petr Bystron AfD
75 Jahre European Recovery Plan (Marshall Plan)
(Beifall bei der AfD – Jürgen Coße [SPD]: Das ist so was von blödsinnig!) (Beifall bei der AfD – Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben keine Werte! – Jürgen Coße [SPD]: Für welche Werte er steht, steht im Verfassungsschutzbericht!) (Beatrix von Storch [AfD]: Auf eine persönliche Erklärung? – Stephan Brandner [AfD]: Da gibt es eigentlich keine Erwiderung drauf! Das war eine persönliche Erklärung!) (Stephan Brandner [AfD]: Nein!) (Stephan Brandner [AfD]: Das war keine Kurzintervention!)
02:28
17.10.2024
Alexander Ulrich BSW
Bürgergeld - Fokus auf Arbeitsvermittlung
Über diesen menschenverachtenden Antrag der AfD haben wir ja jetzt ausgiebig diskutiert. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Quatsch! Es geht um die Sache!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Weil die Steuern zu hoch sind!) Dagegen ist die AfD immer. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Nicht nur! Wir sind eine Partei für alle, für das ganze Volk!) Liebe Koalitionäre, wir können hier zwar alle gemeinsam über die AfD schimpfen – zu Recht bei diesem Antrag –, aber wenn Ihnen so wichtig ist, dass Menschen in Arbeit kommen, dann sollten Sie mal mit einer Wirtschaftspolitik anfangen, die nicht noch mehr Menschen in die Arbeitslosigkeit treibt und mittelbar dann auch in das Bürgergeld.
03:29
30.01.2026
Frauke Heiligenstadt SPD
Erbschaft- und Schenkungsteuer
Mit der AfD-Skizze – mehr kann man dazu eigentlich nicht sagen – zur Erbschaftsteuer wird wieder einmal deutlich: Die AfD stellt sich gegen eine gerechte Besteuerung. Was die AfD fordert, ist keine Entlastung der Mitte, sondern einzig ein Steuergeschenk für diejenigen, die ohnehin schon am meisten haben – auf Kosten von allen anderen Menschen, die jeden Tag arbeiten und sich an die Regeln halten. Härtefälle löst man gezielt, zum Beispiel mit Stundungen, mit Ratenzahlungen, mit klaren Regeln, nicht mit einem Komplettverzicht auf eine Erbschaftsteuer, wie es die AfD fordert. Die AfD will lieber zurück in die Erbengesellschaft, wir ganz bestimmt nicht. (Beifall bei der Linken – Stephan Brandner [AfD]: Das sieht schon sehr nach Wochenende aus, Herr Kollege!)
13:57
09.07.2025
Tino Chrupalla AfD
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke]) (Beifall bei der AfD – Luigi Pantisano [Die Linke]: AfD-Verbot!) (Beifall bei der AfD) (Luigi Pantisano [Die Linke]: Nee! – Stephan Brandner [AfD], an den Abg. Luigi Pantisano [Die Linke] gewandt: Ja! Trauen Sie sich!) (Beifall bei der AfD – Luigi Pantisano [Die Linke]: Ich darf so viel zwischenrufen, wie ich will!) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich dachte, Sie seien gegen die erneuerbaren Energien!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Eijeijeijeijei! – Stephan Brandner [AfD]: Ja, interessiert mich auch!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)