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04:45
11.10.2018
Martin Reichardt AfD
Steuerliche Entlastung von Familien
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Michael Schrodi [SPD]: Sie wollen ja gar nichts! Sie wollen gar keine Kindergelderhöhung!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Wir von der AfD sind ja froh über jeden Cent, den Sie Familien geben, (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-­Brömer [CDU/CSU]: Ich kann Sie gut verstehen, auch ohne Schreien!) (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Darin unterscheiden sie sich von der AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:13
28.09.2018
Nicole Höchst AfD
Änderung des GG - Bildung, Bau, Verkehr
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Ich möchte Sie herzlich einladen, unseren Antrag zu unterstützen; denn wir von der AfD gestalten Zukunft. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN – Ulli Nissen [SPD]: Sie gestalten einen Abgrund!)
04:36
28.09.2018
Jürgen Pohl AfD
Weiterentwicklung des Teilzeitrechts
(Beifall bei der AfD) Und weil das so ist, setzen wir uns als AfD, als Volkspartei, als Partei der kleinen Leute (Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alexander Gauland [AfD], an BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewandt: Sie haben am wenigsten zu lachen da drüben!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Genau! – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!) Seitdem kommen die Wähler lieber zu uns, zur AfD, statt zu Ihnen. (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wählerinnen vor allem! Die lachen laut! – Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Wir sind hier nicht in der Ostzone, wo jeder Genosse ist!) Wissen Sie, ich habe diese Woche zwei Bewerbungen zum Wahlhelfer der Woche für die AfD. (Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Dr. Diether Dehm [DIE LINKE] – Kai Whittaker [CDU/CSU]: Ganz seltsame Realität!) (Beifall bei der AfD)
04:32
22.02.2018
Martin Rabanus SPD
Verhalten der Bundesregierung im Fall Deniz Yücel
In düsterer Art und Weise ist hier deutlich geworden, was die Kolleginnen und Kollegen der AfD zu Pressefreiheit und derlei mehr denken. (Beifall bei der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Sie nehmen die Abstimmung vorweg?) (Stephan Brandner [AfD]: Tun Sie doch! – Gegenruf der Abg. Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja! Zum Glück!) (Stephan Brandner [AfD]: Aber darum geht es jetzt gar nicht!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Aber nicht für Hasspredigten!) (Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Sogar die AfD!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Das sagt sich sehr einfach! Das sagt sich sehr einfach, wenn Ihnen die halbe Presselandschaft gehört, also DDVG!) Das ist nämlich ein hessischer Bub, sehr geehrte Damen und Herren von der AfD. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Sagen Sie das mal Herrn Maas!)
04:37
23.02.2018
Amira Mohamed Ali DIE LINKE
Verbraucherrichtlinie - Handwerkerwiderruf
Das Widerrufsrecht bei Handwerkerleistungen, das die AfD ändern möchte, wurde eingeführt, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor Überrumpelung und Übervorteilung zu schützen. Nun meint die AfD, dass die Widerrufsregelung insbesondere Handwerksbetrieben Probleme bereiten würde; Bürokratie müsse abgebaut werden. Leider ist das bei der AfD wieder einmal nur eine irreführende Symbolforderung. Man hat uns auch gesagt, dass man von der AfD nicht instrumentalisiert werden möchte. Spätestens das macht doch deutlich, dass es der AfD nicht um Rechtssicherheit oder um die Sorgen der Verbraucher oder der Handwerker geht. Ich muss Ihnen schon sagen: Die Argumentation der AfD, dass das eine so unübersichtliche Anforderung sei, die gerade kleine Handwerksbetriebe überfordert, hat mich nicht nur überrascht, sondern ärgert mich auch. Es wird deutlich: Die AfD hat von der Lebensrealität der Menschen keine Ahnung. Jetzt erteile ich dem Kollegen Chrupalla von der AfD-Fraktion das Wort zu einer Kurzintervention. (Beifall bei der AfD)
05:28
15.06.2018
Hermann Otto Solms FDP
Änderung des Parteiengesetzes
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
05:30
29.06.2018
Sebastian Münzenmaier AfD
Gewerbesteuerliche Hinzurechnung - Urlaubssteuer
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Oder vielleicht die Bürgerin!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) Schließlich sind alle hier versammelten Fraktionen – von der Linken bis zur AfD – im Ausschuss einhellig der Meinung gewesen, dass die gewerbesteuerliche Hinzurechnung im Übernachtungsgewerbe gestoppt werden muss und dass wir als Deutscher Bundestag hier in der Verantwortung stehen. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD) Wir als AfD-Fraktion stehen an der Seite der deutschen Wirtschaft. (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Eijeijei!)
06:40
28.06.2018
Rüdiger Lucassen AfD
Regierungserklärung: Europäischer Rat und NATO-Gipfel
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Pfui Teufel! Das zeigt, wo Sie stehen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Reden Sie doch weiter! Mein Gott, was für ein Wichtigtuer! Wollen Sie wieder eine Gedenkminute? – Weitere Zurufe von der CDU/CSU und der SPD) (Beifall bei der AfD – Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Aufrüster für Deutschland!)
07:08
16.05.2018
Volker Münz AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Beifall bei der AfD – Gabi Weber [SPD]: Was? Das ist nicht der Grund! Das haben Sie nicht verstanden!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dies ist aus Sicht der AfD die einzig moralisch richtige Antwort auf den anwachsenden Wanderungsdruck der Menschen aus den Krisenländern. (Beifall bei der AfD) Wir als AfD halten es für falsch, sehr geehrter Herr Müller, wenn Sie in solchen Fällen aus vermeintlich humanitären Gründen keine Entwicklungshilfemittel kürzen wollen; denn die bilaterale – und nur darum geht es – staatliche Entwicklungszusammenarbeit setzt Vertrauen, Kooperationsbereitschaft und Vertragstreue voraus. (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Was ist denn „Gender“?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:08
21.11.2017
Otto Fricke FDP
Rechtskonformität der Euro-Stabilisierung
Liebe AfD-Fraktion, auch wenn wir gleich von Ihnen sicherlich wieder hämisches Gelächter hören werden und auch wenn die Art und Weise, wie hier provokant geredet wird, einem das manchmal als Parlamentarier und Demokraten unmöglich macht, werden wir als Liberale uns stets zuerst sachlich und inhaltlich mit Ihrem Antrag auseinandersetzen. (Beifall bei der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Stabile Währung! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Recht!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der AfD: Oh!) Das wäre eine Aussage, mit der die AfD – ich merke, sie schweigt für einen Moment; Schweigen scheint bei Ihnen manchmal auch Zustimmung zu sein – dann fertig wäre. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD)
05:48
21.02.2019
Hartmut Ebbing FDP
Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus
Ich bin sehr froh, lieber Kollege Helge Lindh, dass Sie vor mir geredet haben, somit kann ich meine Redezeit effektiv für meine Sache nutzen und muss nicht auf die AfD eingehen. (Dr. Marc Jongen [AfD]: Machen Sie doch! – Helge Lindh [SPD]: Das ist Service!) (Karsten Hilse [AfD]: Die wird es bald nicht mehr geben!) (Karsten Hilse [AfD]: Ja, die wird es bald nicht mehr geben! Wenn wir alles zurückgegeben haben, brauchen wir das nicht mehr!) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Karsten Hilse [AfD]: Das ist ein ganz normaler Einwurf!) (Karsten Hilse [AfD]: Sie müssen ein bisschen dickhäutiger werden!) (Karsten Hilse [AfD]: Ja, die müssen trotzdem alle zurück!) (Karsten Hilse [AfD]: Wozu? Ist bald alles weg!)
05:01
08.11.2018
Doris Maria Achelwilm DIE LINKE
Frauenanteil im Deutschen Bundestag
(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Stefan Keuter [AfD]: Mit Schnappatmung!) (Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Siegbert Droese [AfD]: Sie haben Rosa Luxemburg vergessen!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Jürgen Braun [AfD]: „Gläserne Decken“ – genau!) (Zuruf von der CDU/CSU: Für Mauern sind Sie zuständig gewesen! – Gegenruf von der AfD: Genau!) Wir wissen, dass in allen Fraktionen, abgesehen von der rechtsradikalen und frauenfeindlichen AfD, (Widerspruch von der AfD – Zurufe von der AfD: Ordnungsruf! – Gegenruf des Abg. Timon Gremmels [SPD]: Das haben Sie doch gerade bewiesen!)
05:02
18.10.2018
Uwe Kekeritz DIE GRÜNEN
Entwicklungshilfe bei unkooperativen Staaten
Wir kennen ja die AfD-Anträge, die alle das gleiche Strickmuster haben. Sie werden aber wie in allen anderen AfD-Anträgen interpretiert und in Botschaften verwandelt, die dann nicht mehr korrekt sind. Die Botschaft der AfD ist klar: Die Menschen sind illegal hier, die Regierung in Marokko nimmt sie nicht zurück, sie stellt keine Papiere aus, und wir zahlen auch noch 7 Milliarden Euro. Die AfD weiß offensichtlich ganz genau, dass hier gleich mehrere falsche Botschaften vermittelt werden. Auch wenn sie es nicht explizit so formuliert, sendet die AfD doch die klare falsche Botschaft, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland 7 Milliarden Euro pro Jahr für Marokko zahlen – nach dem Motto: Wir sind die Opfer; wir sind die Leidtragenden. Ich stelle auch die Frage, warum die AfD solche Wörter wie „Entwicklungshilfe“ benutzt. (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie können nicht dauernd etwas umschreiben! Das bleibt Entwicklungshilfe! Der Rest ist Semantik!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ja, ja, ich weiß!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Wir werden uns Mühe geben!)
06:02
19.04.2018
Axel Müller CDU/CSU
Enquete-Kommission: Direkte Demokratie
Einsetzung einer Enquete-Kommission ‚Direkte Demokratie auf Bundesebene‘“ – so der Antrag der AfD. Bei näherer Betrachtung wird er jedoch dem § 56 unserer Geschäftsordnung, der sich mit der Einsetzung von Enquete-Kommissionen befasst, nicht wirklich gerecht. (Martin Erwin Renner [AfD]: Eben! Deshalb machen wir das doch!) Die AfD jedoch liefert mit ihrem Antrag die Ergebnisse gleich mit. Zugleich stellt die AfD damit gewissermaßen ins Blaue hinein die Behauptung auf, dass dieses – angebliche – Defizit an Wahlbeteiligung – ich komme darauf noch zu sprechen – und eine als mangelhaft empfundene Einbeziehung in den politischen Willensbildungsprozess durch Elemente direkter Demokratie einfach so beseitigt werden können. (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Nein!) (Lachen bei der AfD – Zuruf von der AfD: Die Diktatur!) (Zuruf von der AfD: Mannomann!) (Zuruf von der AfD: Das haben Sie falsch verstanden!)
04:02
08.07.2025
Esra Limbacher SPD
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
(Andreas Bleck [AfD]: Das haben Sie gut erkannt! Wir wissen das besser!) (Marcel Queckemeyer [AfD]: Genau! Mit Scheuklappen ins Verderben laufen!) (Marcel Queckemeyer [AfD]: „Bezahlbar“? Da müssen Sie ja selber drüber lachen!) (Marcel Queckemeyer [AfD]: Investieren, damit der Endverbraucher noch mehr zahlt, oder wie?) (Marcel Queckemeyer [AfD]: Das kann doch jetzt schon niemand mehr bezahlen!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Marcel Queckemeyer [AfD]: Dass Sie sich noch im Spiegel anschauen können!) Der Abgeordnete Dr. Ingo Hahn spricht nun für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD – Andreas Bleck [AfD]: Guter Mann! Jetzt kann es nur besser werden!)
04:31
05.03.2020
Karsten Hilse AfD
Erneuerbare Energien
(Beifall bei der AfD – Johann Saathoff [SPD]: Muss man eigentlich jedes Zitat genehmigen?) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Können Sie mal zur Sache sprechen?) Sozialismus in jedweder Form, ob nun Braun-Rot oder Grün-Rot – das ergibt übrigens nach der Farbenlehre dann auch wieder braun –, lehnen wir als AfD kategorisch ab. (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Mit Brauntönen kennen Sie sich ja aus!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Da müsste das ganze Haus klatschen!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Carsten Müller [Braunschweig] [CDU/CSU]: Bei mir steht „Erneuerbare Energien“!) (Beifall bei der AfD)
05:38
05.03.2020
Johann Wadephul CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Die Eskalation in Idlib und die Folgen für Europa
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf von der AfD) – Wenn das Ihre einzige Einlassung dazu ist – wo sich Vertreterinnen und Vertreter Ihrer Fraktion mit diesem schrecklichen, menschenverachtenden Regime noch treffen –, ist das sehr bezeichnend – Vertreterinnen und Vertreter der AfD-Fraktion hier. (Beatrix von Storch [AfD]: Beantworten Sie doch mal die Frage, was die Türken da machen!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist wohl wahr!) (Beatrix von Storch [AfD]: Durch die Türken!) (Beatrix von Storch [AfD]: Sagen Sie doch mal was zur Türkei!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) – Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Dr. Alexander Gauland. (Beifall bei der AfD – Dr. Lars Castellucci [SPD]: Es bleibt einem auch nichts erspart!)
04:32
23.04.2020
Georg Nüßlein CDU/CSU
Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
(Sebastian Münzenmaier [AfD]: Oh Gott!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Am 12. Februar!) Sie werden sich das anschauen und dann, wenn alles gut gegangen ist, den Neunmalklugen spielen, die Diffamierbarkeit des Ganzen ausnutzen und sagen: Wir von der AfD haben es gewusst. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall des Abg. Alexander Dobrindt [CDU/CSU] – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Haben Sie Sorgen! Aha!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Merken Sie was?) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Noch! – Enrico Komning [AfD]: Warten Sie mal ab!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Also sagen Sie, wir haben Recht, aber wir sollen es nicht so laut sagen, da es Kritik an der Regierung ist!)
04:35
17.01.2020
Mathias Stein SPD
Aktuelle Stunde - Deutschland als Automobilstandort erhalten
Wenn ich mir anhöre, was die Herren von der AfD hier so zum Besten geben, stelle ich fest: Es ist das gleiche Prinzip wie immer. (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Und Sie haben die Antworten!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Aber in die falsche Richtung!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Sie müssen nicht dafür sorgen, dass die Menschen keine Angst haben, sondern dass sie Arbeit haben!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Haben wir ja gesagt!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Sie haben nicht zugehört!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Das stimmt doch gar nicht!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Doch, das kann ich!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das hat niemand gesagt!)
05:45
16.01.2020
Christian Wirth AfD
Aktuelle Stunde - Schutz von Kommunalpolitikern, Polizei und Rettungskräften
Dazwischen liegen mit 143 Angriffen die Politiker der AfD. Der unsägliche Anschlag auf das Büro des Kollegen Diaby wurde erwähnt. (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Sie verwechseln da etwas! Sie verwechseln Opfer und Täter!) Geht es um Angriffe auf Parteibüros, Wahlstände, Wahlplakate usw., ist die AfD bereits einsamer Spitzenreiter. Nicht nur bei der AfD bleibt lediglich eine Anzeige gegen Unbekannt oder gegen Internetpseudonyme, die mit trauriger Gewissheit im Sande verlaufen werden. (Beifall bei der AfD) Wenn in diesem Hause einer gewählten Partei wie der AfD abgesprochen wird, dass es sich bei ihr um eine demokratische Partei handelt, was täglich der Fall ist, so muss man sich nicht wundern, wenn Wirrköpfe auf der Straße Gewalt für ein legitimes Mittel halten. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:38
18.10.2019
Gottfried Curio AfD
Änderung des Aufenthaltsgesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Wie viel Frieden haben wir denn in Syrien?]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Und jetzt die jedes Maß sprengende Kriminalisierung der AfD. Herr Laschet will uns „bis aufs Messer“ bekämpfen – offenbar in Migrantenbrauchtum schon gut integriert. (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Das ist ja widerlich!) (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Wo leben Sie denn? – Ralph Lenkert [DIE LINKE]: Sie sind eine Schande für ihr humanistisches Gymnasium!)
04:39
02.07.2020
Jens Maier AfD
Mietrecht
(Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der LINKEN) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Oder 100 Prozent!) (Beifall bei der AfD – Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: Er muss über seine eigene Rede lachen!) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD wollen, dass es heller wird in Deutschland. (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der LINKEN – Marianne Schieder [SPD]: Die braune Seite stärken!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So was will mal Richter gewesen sein!) (Beifall bei der AfD)
04:14
10.05.2019
Jürgen Pohl AfD
DDR-Rentenüberleitung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist doch armselig!) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vorgestriger Spalter! – Jan Korte [DIE LINKE]: Der ist von uns gewählt worden, du Pfeife!) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was haben Sie denn genommen? Sie müssen weniger nehmen! – Jan Korte [DIE LINKE]: Was ist denn mit Gauland in Brandenburg? Ich frag ja nur!) (Beifall bei der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Wer ist denn hier der Spalter?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Ich sage Ihnen: Die AfD als neue Volkspartei wird sich weiter für diese Bürger einsetzen. (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie schaden Ostdeutschland! Schlimm!)
05:41
14.11.2019
Albrecht Glaser AfD
Bundeswahlgesetz
Aus all diesen Gründen hat die AfD-Fraktion Anfang Oktober ihren bereits in der Kommission vorgelegten Reformvorschlag als Beschlussantrag in den Bundestag eingebracht. (Beifall bei der AfD) Der Angriff gegen die rationale Problemlösung der AfD wurde auf seltsame Weise geführt. Die AfD habe ihren Vorschlag nicht paraphiert vorgelegt, sondern wolle hierfür die Bundesregierung beauftragen; das ginge schon gar nicht. Das sei schon immer so gewesen; nur die AfD wisse das nicht. (Jörn König [AfD]: Hört! Hört! – Dr. Stefan Ruppert [FDP]: Es ist nicht verboten, selbst zu arbeiten!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) – Die AfD legt deshalb einen Gesetzentwurf vor, der uns allen drei zusätzliche Monate an Zeit verschafft, um vielleicht doch noch ein Wahlrechtsreformgesetz hinzubekommen. (Beifall bei der AfD)
05:14
18.01.2018
Beatrix von Storch AfD
Antisemitismus
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die AfD wird mit ganzer Kraft dafür kämpfen, dass das nicht die Zukunft in Deutschland sein wird. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Stefan Liebich [DIE LINKE]: Sagen Sie mal was zur Anti-Soros-Kampagne! Ausgerechnet Ungarn!) (Beifall bei der AfD) Der AfD geht es darum, dass dann aber auch konsequent abgeschoben wird, und zwar nicht nur Asylbewerber, sondern zum Beispiel auch Imame, die hier schon länger Hass predigen. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:46
18.01.2018
Gottfried Curio AfD
Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
Die AfD beantragt den Wegfall des Anspruchs auf Nachzug der Familienangehörigen von Migranten, die hier nur subsidiär schutzberechtigt sind, die als Flüchtlinge vor einem Bürgerkrieg gelten. Die AfD gibt dieser Mehrheit eine Stimme. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marian Wendt [CDU/CSU]: Sächsisch!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Die AfD sagt: Deutschland muss auch in zwei oder drei Jahrzehnten noch als Deutschland erkennbar sein. (Beifall bei der AfD)
05:31
28.01.2021
Jens Zimmermann SPD
Aktuelle Stunde: Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet
(Zurufe von der AfD) (Zuruf des Abg. Uwe Witt [AfD]) (Zuruf des Abg. Sebastian Münzenmaier [AfD]) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Zurufe von der AfD) (Zurufe von der AfD) (Zuruf des Abg. Uwe Witt [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: Das NetzDG macht doch genau das!) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Zuruf von der AfD: „Wir lassen nicht die anderen zensieren, wir machen das selbst!“)
05:01
28.01.2021
Lieferkettengesetz
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das haben Sie aus dem AfD-Antrag abgelesen!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Petr Bystron [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD sowie bei Abgeordneten der FDP – Widerspruch bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN]) Ich kann deswegen nur sagen: Der Antrag von der AfD ist überflüssig. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ja die AfD-Position!)
04:19
12.05.2022
Karsten Hilse AfD
Ausbau erneuerbarer Energien, Energiewirtschaftsrecht
(Daniel Baldy [SPD]: Die AfD ist völlig nutzlos!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Ach, tatsächlich? – Weitere Zurufe von der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Das nehmen wir mal so zu Protokoll!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der SPD: Mannomann!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Wir hoffen, dass Sie rausfliegen! – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war eine sogenannte Nullrede!)
04:31
31.05.2022
Leni Breymaier SPD
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(Martin Reichardt [AfD]: Viel vorgenommen haben sich schon viele!) Wir müssen auch denjenigen, die die Demokratie verächtlich machen und den Institutionen und Repräsentantinnen und Repräsentanten Ungutes wünschen, wie zum Beispiel in „Quasselgruppen“ der AfD, (Enrico Komning [AfD]: Was war denn da?) (Enrico Komning [AfD]: Da war doch gar nichts!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Enrico Komning [AfD]: Zeigen Sie mal Ihre Quasselgruppe!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Martin Reichardt [AfD]: In welcher Hinsicht sind Sie denn diskriminiert? Können Sie mir das mal sagen?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zurufe von der AfD) (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Das ist eine Einzelmeinung! – Zuruf von der AfD: Dass Sie sich toll finden, das ist wirklich toll!)
05:35
07.05.2021
Gottfried Curio AfD
Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: So ein Quatsch! Ihre Bewertung diesbezüglich ist Unsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Eine Stimme für die AfD ist eine Stimme für die Meinungsfreiheit, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie drehen hier Wahlkampfvideos!)
04:49
06.05.2021
Ulrich Oehme AfD
COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
Wir als AfD-Fraktion fordern schon seit Langem die (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie das den Menschen in Indien!) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo waren Sie denn 89? – Timon Gremmels [SPD]: Haben Sie jetzt den Bundestag mit der Volkskammer verglichen, oder was? Unglaublich! – Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo waren Sie denn damals eigentlich? – Ulli Nissen [SPD]: Mehr als 80 000 Tote! – Gegenruf von der AfD: Freiheit!)
06:31
07.04.2022
Max Lucks DIE GRÜNEN
Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI
(Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Zuruf des Abg. Jan Ralf Nolte [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Annette Widmann-Mauz [CDU/CSU]: Ja, was denn? – Zurufe von der AfD: Was denn?) (Jan Ralf Nolte [AfD]: Das war wohl nichts!) (Zuruf von der AfD) (Zuruf von der CDU/CSU: Das war aber ein Vorwurf an die SPD! – Zuruf von der AfD: Werden Sie doch mal konkret!) (Hannes Gnauck [AfD]: Sehr gut! Prima!) Joachim Wundrak hat das Wort für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:33
19.05.2022
Florian Hahn CDU/CSU
Untersuchungsausschuss - Afghanistan 2001 - 2021
Deshalb kann und muss man festhalten: Deutschland ist mit der Bundeswehr nicht spektakulär gescheitert, wie es im AfD-Antrag heißt. (Beifall bei der CDU/CSU – René Springer [AfD]: Maßen Sie sich das nicht an! Ich war selbst dort! Ich habe in Afghanistan gekämpft, genauso wie mein Kollege hier und dort! Also, reißen Sie sich zusammen!) (Stephan Brandner [AfD]: Wo ist Gysi denn eigentlich? Ist er gegangen?) Mit dem vorliegenden Antrag, meine Damen und Herren von der AfD, machen Sie deutlich, dass es der AfD nicht um eine ernsthafte Aufarbeitung geht. Dieser Antrag der AfD ist eine reine Show. (Jan Ralf Nolte [AfD]: Mali wird das nächste Desaster! Das wissen Sie auch schon!) (Stephan Brandner [AfD]: Jetzt ist der Gysi wieder da!) und schon gar nicht so, wie es sich die AfD vorstellt.