corona - Speeches | Open Parliament TV

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Siegbert Droese AfD

Deutsche Ratspräsidentschaft

Schon vor Corona war die EU gekennzeichnet vom Kampf über die Verteilung illegaler Migranten, vom Streit über den mehrjährigen Finanzrahmen und von Vorwürfen mangelnder Solidarität untereinander. Gerade Corona hat aber gezeigt, wie wenig krisenfest diese EU ist.

Stephan Protschka AfD

Abstrakte Normenkontrolle – Düngeverordnung

(Marianne Schieder [SPD]: Oje! Oje! So wie wir kein Corona haben, so haben wir auch kein Nitrat!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Gott sei Dank wird das nie so werden! Es gibt kein Corona, es gibt kein Nitrat! Und der will Landwirtschaftsminister werden!)

Michael Leutert DIE LINKE

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Denn gerade in Zeiten von Corona gibt es hier viel zu tun. Wie die wirtschaftliche Situation nach Corona hier aussehen wird, das heißt, wie unsere Steuereinnahmen sich entwickeln werden, dahinter stehen noch drei große Fragezeichen.

Peter Bleser CDU/CSU

Wirtschaftspolitik - Lockdown

Bei Ihren Vorschlägen zu Corona ist mein Eindruck, dass wir in verschiedenen Welten leben. Mit Testen, Impfen, Lüften, Corona-App und AHA-Regeln können wir es bis Ende des Sommers geschafft haben.

Timon Gremmels SPD

Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen

Wir haben das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz als vorvorletzten Tagesordnungspunkt besprochen. Das sehen Sie auch an einer anderen tollen Leistung – ich weiß jetzt nicht, Herr Altmaier, wer dafür verantwortlich war; aber ich habe Sie politisch ja auch oftmals etwas härter angepackt –: an der Idee der Push-up-Nachrichten für die FAQs bezüglich der Corona-Überbrückungshilfen III. Die finde ich richtig gut.

Norbert Kleinwächter AfD

Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission

Wie es gegen die Menschen gerichtet ist, zeigt auch der Kommentar darin zu Corona: Corona, die Pandemie, wird tatsächlich begrüßt, weil sie – Zitat – „den Wandel stark beschleunigt hat und daher paradoxerweise auch mit großen Chancen verbunden ist“.

Markus Koob CDU/CSU

Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)

Das war vor Corona schon kompliziert genug. Es ist aber durch Corona noch deutlich schwieriger und komplizierter geworden, die Sicherheitsvorkehrungen einzuhalten.

Johannes Selle CDU/CSU

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Vor uns haben wir mit 12,4 Milliarden Euro den höchsten Haushalt des BMZ, den wir je hatten, 2,3 Milliarden Euro mehr als ohne Corona. In Uganda werden beispielsweise vor allem Radiostationen im ländlichen Raum unterstützt, um die Bevölkerung über Corona und die entsprechenden Schutzmaßnahmen aufzuklären, und das in 40 lokalen Sprachen und Dialekten.

Udo Hemmelgarn AfD

Finanzielle Situation der Kommunen

Zunächst einmal: Ja, es gibt Kommunen, die schon vor Corona finanziell angeschlagen waren. Die aktuelle Situation stellt sich so dar, dass sich die Kommunen noch nicht von den finanziellen Folgen der Migrationskatastrophe von 2015 erholt hatten, als sie vom Corona-Lockdown erneut mit voller Wucht getroffen wurden.

Vereinbarte Debatte - Bewältigung der Corona-Krise

Das freut mich; denn es zeigt: Wir kämpfen als Gesellschaft gerade sehr entschlossen und geschlossen gegen Corona. Wenn wir in dieser Krise ein neues Wir-Gefühl entwickeln, wird uns das auch für die Zukunft stärken; denn es wird eine Zeit nach Corona geben.

Christian Schmidt CDU/CSU

Nationaler Sicherheitsrat

Er beschreibt aber gerade in den Zeiten von Corona die Notwendigkeit, dass wir uns bei der Krisenvorsorge in Bezug auf die Bereitschaft und Fähigkeit, in krisenhaften Situationen, seien sie zivil oder militärisch, seien sie von innen oder von außen hervorgerufen, schnell zu reagieren, besser abstimmen müssen. Ob Corona oder wie in meiner Erinnerung die Vogelgrippe: Die Notwendigkeit der Zusammenarbeit ist vertikal und horizontal gegeben.

Karin Maag CDU/CSU

Aktuelle Stunde - Presseberichte über vermeintlich minderwertige Masken

Der Prüfmaßstab ist wissenschaftlich abgesichert und hat mittlerweile unter dem Begriff CPI – Corona-Pandemie-Infektionsschutzmaske – Eingang in das Infektionsschutzgesetz und dort in die Anlage zu § 5b gefunden. Das BMAS wiederum verwendet für seinen Bereich, den Arbeitsschutz, ebenfalls einen vereinfachten Prüfgrundsatz: CPA; das Kürzel steht für Corona-Pandemie-Atemschutzmaske.

Anne-Monika Spallek DIE GRÜNEN

Vermarktung regionaler Lebensmittel

Die Ursachen sind bekannt: Corona, Schweinestau, Nachfragerückgang. Wie wichtig dezentrale Wirtschaftsstrukturen für unsere Versorgungssicherheit sind, hat uns Corona gerade doch deutlich vor Augen geführt.

Ruppert Stüwe SPD

Aktuelle Stunde - Nebenwirkungen der Corona-Impfung

In der ersten Plenarwoche haben wir über das Thema Corona geredet. Natürlich hat Corona eine Wirkung.

Sabine Dittmar SPD

Bundeszuschussverordnung 2022

Olaf Scholz hat das Bild der Bazooka benutzt, um deutlich zu machen, dass wir weiterhin alle Mittel einsetzen werden, die erforderlich sind, um Corona die Stirn zu bieten. Damit stabilisieren wir die gesetzliche Krankenversicherung und sichern die gute gesundheitliche und pflegerische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Zeiten von Corona und darüber hinaus.

Svenja Stadler SPD

Bundeskanzleramt (einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur)

Schon seit zwei Jahren begleitet uns das Thema Corona in unserem Alltag. Wer dachte, dass ein Virus an der Grenze haltmacht, muss spätestens bei Corona gemerkt haben, dass das nicht der Fall ist.

Bengt Bergt SPD

Halbzeit der Wahlperiode

Dazu kamen die Krisen: Corona, Lieferketten, Krieg im Osten, Energiekrise und die Inflation. Corona haben wir so weit überwinden können, aber es gibt immer noch die Folgen.

Svenja Stadler SPD

Ehrlich gesagt: Die Situation in Deutschland hat sich durch Corona verändert. Wenn wir uns den Haushalt 2019, aus der Zeit vor Corona, anschauen, bemerken wir im Vergleich mit diesem Haushalt eine Steigerung um 6,8 Milliarden Euro. Dann werden wir in die Beratungen gehen, und am Ende werden wir den besten Haushaltsentwurf nach Corona verabschieden.

Klaus Ernst DIE LINKE

Bürokratieabbau

– Jetzt frage ich Sie: Gilt das dann auch im Zusammenhang mit Corona? Welche Meldepflichten wollen Sie, zum Beispiel im Zusammenhang mit Corona, abschaffen oder ändern? So allgemein, wie Sie das formulieren, ist es auch gefährlich, wie man bei Corona sieht.

Thomas Heilmann CDU/CSU

Arbeitsrecht - Mobiles Arbeiten

Die Arbeitslandschaft verändert sich massiv, natürlich auch durch Corona, und darauf müssen wir reagieren. Die Dinge sind längst im Fluss – wir müssen sie nicht in Gang bringen –, und zwar natürlich wegen Corona. Wir sehen ja in dem Großtest Corona, dass das auch sehr negative Folgen hat.

Armin Schuster CDU/CSU

Sicherung der Grenzen

Wir haben mit Corona, Börsenabsturz, Türkei/Syrien – was soll ich alles aufzählen? Meine Damen und Herren, ich will noch einen Satz zu Corona sagen. Das kann nicht die Methode sein, die wir jetzt aus dem Köcher holen, auch nicht bei Corona.

Jürgen Braun AfD

Weltweite humanitäre Lage in der Corona-Krise

Hierzulande dreht sich alles um Corona. Interessiert Corona die Menschen in Afrika? Corona verdeckt die große Seuchenproblematik weltweit.

Georg Nüßlein CDU/CSU

Es war ja vorhersehbar – ich habe es an dieser Stelle schon mal gesagt –: Die AfD hat zum Thema Corona von Anfang an zwei Sprechzettel gehabt. Was die Lehren aus Corona angeht, haben wir einen Punkt ganz nach vorne gesetzt: Das ist das Thema „Digitalisierung im Gesundheitswesen“. „ Ich sage Ihnen aber: Auch da ist die Lehre aus Corona eine wichtige: Es gilt, die flächendeckende – auch die ländliche – Versorgung nicht zu verachten und das Thema nicht nur unter dem Gesichtspunkt angeblich überflüssiger Krankenhausbetten zu diskutieren.

Paula Piechotta DIE GRÜNEN

Corona ist nicht vorbei; das stimmt. Ja, wir wollen Corona beenden, und wir wollen alles, was notwendig ist in dieser Krise, ausfinanzieren. Aber wenn wir kritisch auf alles draufschauen, was jetzt im Einzelplan drinsteht, dann geschieht das nicht, weil wir Corona nicht beenden wollten, sondern weil wir wissen, dass die Mittel in diesem Etat – jeder Euro, den man dafür finden kann, dass sich die Gesundheitsbedingungen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessern und ebenso die Patientenversorgung – dort noch besser aufgehoben sind.

Wolfgang Schäuble

Bürokratieabbau

Corona digital bekämpfen – Start-up-Hilfen gerecht verteilen

Wolfgang Schäuble

Schutz von Pressefreiheit und Medien

Privatrundfunk vor dem Corona-Kollaps bewahren

Wolfgang Kubicki

Pflegebonusgesetz

Bonuszahlung für Leistung der Medizinischen Fachangestellten, Zahnmedizinischen Fachangestellten sowie Beschäftigter im Rettungswesen in der Corona-Pandemie – Nachhaltige Stärkung des Berufsbilds der Medizinischen Fachangestellten jetzt voranbringen

Hans-Peter Friedrich

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Russlandsanktionen jetzt aufheben – Konjunkturprogramm in Zeiten der Corona-Krise in Gang bringen und politisches Zeichen setzen Corona-Prämien an Arbeitnehmer dürfen Steuerbegünstigung nicht gefährden Corona-Hilfen für Selbständige, Freiberufler und Freelancer – Überbrückungshilfen pragmatisch ausgestalten, Deckung des Lebensunterhalts gewährleisten Corona digital bekämpfen – Senioren, Familien und Jugendlichen digitale Möglichkeiten zur Linderung der Corona-Krise aufzeigen

Jens Brandenburg FDP

Verhinderung von Kita- und Schulschließungen

Bis heute wird doch an den Schulen sehr viel engmaschiger auf Corona getestet als in den Alten- und Pflegeheimen, also im direkten Umfeld derjenigen, die am meisten von Corona bedroht sind, und das werden wir ändern.

Rainer Kraft AfD

Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975

Mit Corona und dem Krieg in der Ukraine versuchen Sie sich nun aus Ihrer Verantwortung zu stehlen. Dabei urteilte das „Wall Street Journal“ bereits im Jahr 2019 – also vor Corona und weit vor der russischen Invasion –, dass Ihre Energiepolitik die dümmste der Welt ist.

Ralph Edelhäußer CDU/CSU

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Die Auswirkungen von Corona, die auf uns zurollende Energiekrise, der Ukrainekrieg – all das macht das Regieren nicht unbedingt einfach und angenehm. und das in einer Zeit, in der durch Corona noch ein großer Nachholbedarf in der Sprachentwicklung besteht; in einer Zeit, in der durch den Ukrainekrieg weitere Kinder mit Migrationshintergrund in unser Land kommen, die unsere Sprach-Kitas nötig hätten und die unsere Kindergärten nutzen möchten.

Nina Stahr DIE GRÜNEN

Pandemiebedingte Lernrückstände bei Kindern und Jugendlichen

Denn die Geschichte vom 11-jährigen Mädchen, das Corona mit aus der Schule nach Hause gebracht hat und dessen Vater dann an Corona gestorben ist, lässt zumindest mich nicht kalt.

Klaus Stöber AfD

Corona-Soforthilfe-Rückforderung

Angesichts der derzeitigen Energiekrise in Deutschland ist das Dauerthema Corona etwas in den Hintergrund geraten. Erinnern wir uns: Am 22. März 2020 wurde infolge des Ausbruchs von Corona in Deutschland der erste Lockdown verhängt.

Dirk Spaniel AfD

Corona-Konjunkturpaket

Die Regierung hat dieses Land durch Verordnungen und Gesetze praktisch zum Stillstand gebracht, und leichtfertig hat der Wirtschaftsminister – der jetzt heute leider nicht da ist – Anfang März noch behauptet, es werde kein Arbeitsplatz durch Corona verloren gehen. (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: So schnell wie Sie können wir unsere Meinung bei Corona nicht ändern! Das geht nicht!)

Ursula Groden-Kranich CDU/CSU

Deutsche Ratspräsidentschaft

Aber genau das hat Corona gezeigt: Corona macht eben nicht an nationalen Grenzen halt.

Ulli Nissen SPD

Gerade im Corona-Lockdown haben die Menschen umso mehr gemerkt, wie wichtig die eigene Wohnung ist. (Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU]: Was hat das jetzt mit Corona zu tun?)

Patrick Sensburg CDU/CSU

Änderung der GO-BT

Er dient aber auch dem Vorbild; denn Corona kann man nicht einfach „wegbeschließen“, sondern Corona ist da.

Marco Bülow fraktionslos

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Dazu gibt es keine Haltung und auch kein Vorgehen seitens dieser Bundesregierung, auch in diesem von Corona geprägten Jahr nicht. Die ganzen Milliarden, die während Corona aufgrund von Lobbyinteressen verteilt worden sind, gerade an solche Firmen wie zum Beispiel Lufthansa oder andere, die erstens das Klima schädigen, zweitens eh keinen Zukunftsentwurf haben und drittens vor der Krise schon gestrauchelt sind und dann auch noch ihre Steuern beispielsweise in Malta zahlen, bräuchten wir an anderer Stelle.

Volker Münz AfD

Wirtschaft und Energie

Die von der Bundesregierung mutwillig mitverursachte Strukturkrise wichtiger Industriebereiche wie der Energieversorgung und der Automobilbranche hat schon vor Corona begonnen. Zu den teuren Beschlüssen vor Corona, insbesondere dem Kohleausstieg, kommen jetzt die teuren Hilfsmaßnahmen wegen des Lockdowns hinzu.

Sabine Dittmar SPD

Und wenn ich „jetzt“ sage, dann meine ich auch jetzt; denn Corona gönnt uns keine Verschnaufpause, auch nicht zu Weihnachten oder Silvester. Sehr geehrte Damen und Herren, Corona verlangt uns allen und insbesondere unserem Gesundheitssektor viel ab.