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04:55
12.05.2023
Erhard Grundl DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde - Scheitern bei der Restitution der Benin-Bronzen
(Jörn König [AfD]: Also, wissen Sie, Herr Grundl, wir sind keine Knechte!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Nee, ist es nicht! – Jörg Schneider [AfD]: Das stimmt gar nicht!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wer ist denn „wir“?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist Unsinn!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Aha!) (Jörg Schneider [AfD]: Eine Selbstzuschreibung!) (Jörn König [AfD]: Ganz was Neues! – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Endlich! Endlich! Ich habe schon darauf gewartet! – Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Ist denn schon wieder Wahlkampf? – Weitere Zurufe von der CDU/CSU) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie machen den Kampf von links! – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Herr, lass Hirn regnen!) Sie unterscheiden sich inhaltlich dabei nicht von der AfD. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und der LINKEN – Zuruf von der AfD: Das ist eine Beleidigung!)
07:18
16.05.2024
Lars Klingbeil SPD
Aktuelle Stunde: Gewalt gegen Ehrenamt, Politik und Einsatzkräfte
(Stephan Brandner [AfD]: Ja, dann tun Sie was dagegen!) Ich erinnere mich an eine junge Kommunalpolitikerin aus Sachsen-Anhalt, die, als sie im Gemeinderat kritisch eine AfD-Veranstaltung hinterfragte, am nächsten Tag in ihrem Briefkasten einen gezeichneten Galgen vorfand und Angst hatte, sich weiter für unsere Demokratie zu engagieren. Und ja, aus der AfD kam die Ankündigung: „Wir werden sie jagen.“ (Stephan Brandner [AfD]: Nee, die kam von den Grünen! Ludger Volmer von den Grünen! – Weitere Zurufe von der AfD: Ludger Volmer!) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Stegner hat von „attackieren“ gesprochen, „Personal attackieren“! Ihr Stegner!) (Stephan Brandner [AfD]: Super Demokraten! „Nazi“-Wüst!) (Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) Am 1. Mai, als ich in Chemnitz war, stand eine junge Frau vor mir auf der Bühne, die erzählt hat, dass sie, seitdem die Deportationspläne der AfD (Stephan Brandner [AfD]: Die Deportationspläne waren von Ihrem Bundeskanzler, nicht von uns! „Deportations“ hat er gesagt!)
06:15
31.01.2024
Sara Nanni DIE GRÜNEN
Verteidigung
(Hannes Gnauck [AfD]: Letzte Woche war ich zu Hause!) Es scheint Ihnen doch peinlich zu sein, was Sie in den Reihen der AfD für Leute haben. (Widerspruch bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Aber Sie machen genau das Gegenteil, Frau Nanni! Ist Ihnen das schon mal aufgefallen?) (Zuruf von der AfD: Unglaublich!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie mit Ihrer RAF-Vergangenheit! Terrorwurzeln bei den Grünen!) (Stephan Brandner [AfD]: Der Kollege Gnauck bekommt mehr Beifall als Sie! Merken Sie das? Sie sollten mal Ihr Redekonzept überarbeiten!) (Stephan Brandner [AfD]: Ein Wort! Das sind aber schon viele Wörter!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie können noch nicht mal bis eins zählen!) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist doch kein Wort, das ist ein ganzer Vortrag!) (Stephan Brandner [AfD]: Ein Wort!)
05:14
21.05.2025
Christian Wirth AfD
Aktuelle Stunde zur Zahl der Messerangriffe
(Beifall bei der AfD) Aber wer kennt das nicht: Frauen, Juden, Homosexuelle, die sich abends nicht mehr auf Straßen und in öffentliche Verkehrsmittel trauen, weil sie Angst haben, sie könnten einem AfD-Unterstützer begegnen? (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Clara Bünger [Die Linke]: Das ist weniger als bei der AfD!) (Mirze Edis [Die Linke]: Ja! Bei der AfD!) Der CDU-Generalsekretär Linnemann sagte, die Migrationsabstimmung mit der AfD in der vergangenen Wahlperiode sei ein Fehler gewesen – obwohl Sie unsere Themen übernommen haben. (Beifall bei der AfD) Für die AfD ist klar: Wir werden den millionenfachen Asylmissbrauch beenden und endlich zu einer geregelten Einwanderungspolitik zurückkehren. (Beifall bei der AfD)
05:19
09.10.2025
Fabian Jacobi AfD
Artikel 3 GG - Einfügung des Merkmals sexuelle Identität
(Dr. Christoph Birghan [AfD]: „Alice im Wunderland“!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der Linken: Unsinn!) (Beifall bei der AfD) Dass und warum wir als AfD diese Verfassungsänderung ablehnen, sollte deutlich geworden sein. (Zuruf von der AfD: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sicherheit vor weiteren Angriffen auf die Verfassung gibt es erst, wenn die AfD so stark ist, dass wir diese Angriffe allein abwehren können. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:08
27.02.2026
Birgit Bessin AfD
Aktuelle Stunde: Bekämpfung von sexualisiertem Missbrauch
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Schweinerei! – Widerspruch der Abg. Kathrin Gebel [Die Linke]) (Clara Bünger [Die Linke]: Sie betreiben Täterschutz! – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Wir haben uns doch Ihr Geheule auch angehört! Halten Sie doch mal den Mund! – Gegenruf der Abg. Kathrin Gebel [Die Linke]: Nein, ich halte ganz sicher nicht den Mund!) (Beifall bei der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD) (Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das haben wir selbst so untersuchen lassen! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Das macht es nicht besser!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
11:32
30.11.2023
Petra Pau
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion, die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. – Die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Die CDU/CSU-Fraktion, die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/9519, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/6722 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der CDU/CSU-Fraktion gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen. Der Ausschuss für Inneres und Heimat empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/5827, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/4845 abzulehnen. Der Gesetzentwurf ist in zweiter Beratung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Die Linke abgelehnt. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das ist die AfD-Fraktion.
06:46
11.04.2024
Yvonne Magwas
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 20/6531, den Antrag der AfD-Fraktion abzulehnen. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die Gruppe Die Linke. – Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. – CDU/CSU und AfD. Wer enthält sich? – Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die Gruppe Die Linke. – Die Regierungskoalition und die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. – AfD und CDU/CSU. – AfD-Fraktion, CDU/CSU und Die Linke. – Die Regierungskoalition und die AfD-Fraktion.
12:20
11.09.2025
Bernd Baumann AfD
Grenzkontrollen und Zurückweisung
Wir von der AfD haben heute im Parlament das Thema der aktuellen Grenzkontrollen und die angeblich massiven Zurückweisungen von Asylmigranten an der deutschen Grenze aufgesetzt. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der Linken) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Clara Bünger [Die Linke] – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der CDU/CSU) Das geht nur mit einer anderen, mit einer neuen Regierung, mit der AfD, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Es gab im Bundestag im Januar ja schon eine Abstimmung, bei der Union und AfD zusammen einen Antrag gegen die Migration und für Zurückweisungen an der Grenze durchgebracht haben. In manchen Bundesländern liegt die AfD in Umfragen ja schon bei fast 40 Prozent. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Helge Lindh [SPD]: Tschüss!)
09:49
04.12.2025
Florian Hahn
Aktuelle Stunde: Frieden für die Ukraine
(Markus Frohnmaier [AfD]: Sie versuchen es!) (Beatrix von Storch [AfD]: Nee! Sie tragen überhaupt keinen Beitrag bei!) (Markus Frohnmaier [AfD]: Das stimmt doch gar nicht! Wer sagt denn das? – Beatrix von Storch [AfD]: Wer sagt denn das?) (Beatrix von Storch [AfD]: Jeder Staat der Welt hat eine Armee!) (Lachen bei der AfD – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Des Kreistags! – Stephan Brandner [AfD]: Was hat denn der Kreistag in München damit zu tun?) (Beatrix von Storch [AfD]: Ja, die machen ja unsere Außenpolitik!) (Stephan Brandner [AfD]: Was sagt denn der Gemeinderat in Helgoland dazu?) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Markus Frohnmaier [AfD]: Hat Herr Pofalla seine Reise angemeldet?) (Abg. Markus Frohnmaier [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Markus Frohnmaier [AfD]: Fürchten Sie sich doch nicht!) (Zuruf von der AfD)
07:13
13.11.2025
Martin Sichert AfD
Änderung des Aufenthaltsgesetzes
Die Grünen wollen die AfD verbieten und behaupten öffentlich in diesem Zusammenhang, ein – Zitat – „ethnisch definierter Volksbegriff ist unvereinbar mit der Menschenwürde – und damit mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“. Dieselben Grünen, die die AfD wegen des ethnisch definierten Volksbegriffs verbieten wollen, nutzen ihn selbst, um mit diesem Gesetz Stimmen von gewissen Bevölkerungsgruppen zu kaufen. Wie verrückt, dass die Grünen die AfD für das verbieten wollen, was sie selbst tun. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Max Lucks [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da schämen sich Ihre Leute teilweise selber!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schämen Sie sich! – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie mal den Gesetzentwurf gelesen? (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Max Lucks [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie können gerne einen Änderungsantrag stellen!) (Beifall bei der AfD) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke] – Steffen Janich [AfD]: Also fürs Lachen einen Ordnungsruf! Danke!) Für die konsequente Anwendung des Asylrechts steht in diesem Haus nur eine Partei, nämlich die AfD. Wer also in Sicherheit leben möchte, der muss AfD wählen. (Beifall bei der AfD)
08:46
08.06.2018
Steffen Kotré AfD
Ausbaumengen für Windenergie an Land und Solarenergie
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Es gibt ein Aufforstungsgebot!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Die verstehen doch gar nicht, was ein Marktpreis ist! Vergiss es!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Also ich will es nicht, und die AfD will es nicht. Die AfD steht hier ganz klar für den Umweltschutz, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Dann müssen Sie alle Autobahnen abschaffen! So ein Blödsinn! Dann machen wir alle Autobahnen zu!) (Beifall bei der AfD) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Das haben die noch nie gehört!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
08:43
12.05.2022
Michael Kellner
Aktuelle Stunde - Soziale Folgen eines Ölembargos - Schutzschirm für Ostdeutschland
(Karsten Hilse [AfD]: Alle! Das interessiert überhaupt keinen!) (Zuruf von der LINKEN: So ein Quatsch! – Karsten Hilse [AfD]: So ein Blödsinn! Aber wirklich!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Zuruf von der AfD: Hören Sie doch auf! – Hannes Gnauck [AfD]: 3 Prozent!) (Stephan Brandner [AfD]: Wie kann das denn sein? Wir haben doch seit 70 Jahren Fachkräfteeinwanderung!) (Stephan Brandner [AfD]: Ich habe noch nie grünen Strom gesehen!) (Stephan Brandner [AfD]: Ich habe noch nie Grünen Wasserstoff gesehen!) (Stephan Brandner [AfD]: Ach?) (Stephan Brandner [AfD]: Es gibt keinen Grünen Wasserstoff!) (Stefan Keuter [AfD]: Weil Sie es zum Scheitern gebracht haben!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und der LINKEN – Widerspruch bei der AfD) Steffen Kotré hat das Wort für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
09:29
24.06.2022
Jan Nolte AfD
Verunglimpfung von Bundeswehrsoldaten
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schön geradeaus gucken!) (Beifall bei der AfD) Das sagt mehr über Sie, das sagt mehr über die SPD als über die AfD, Frau Kollegin. (Beifall bei der AfD – Gerold Otten [AfD]: Genau!) (Beifall bei der AfD – Abg. Johannes Arlt [SPD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei der AfD – Zuruf der Abg. Maja Wallstein [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Super!) (Beifall bei der AfD)
09:31
18.01.2024
Nancy Faeser
Aktuelle Stunde: Wehrhafte Demokratie gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne
Es ist kein Zufall, dass in Potsdam ein bekannter Rechtsextremist seine Ideen auch Vertretern von AfD und WerteUnion vortragen durfte. (Zuruf von der AfD) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Und die CDU? Vier Leute von der CDU!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz ist von 1913!) Deshalb – hören Sie jetzt ganz genau zu am rechten Rand dieses Parlamentes, Frau Weidel, Herr Chrupalla, Frau Huy – ist es richtig und notwendig, dass der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall genau beobachtet. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist Ihr Büttel! Das ist Ihr Büttel!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das machen Sie doch gerade!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Was machen Sie denn gerade?) (Zuruf des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Reine Unterstellung!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Skandal!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
03:36
13.11.2025
Marc Bernhard AfD
Abwanderung der deutschen Industrie ins Ausland
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Julian Joswig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch, nach Russland schicken! – Boris Mijatovic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da stimmt gar nichts von dem, was Sie sagen!) (Beifall bei der AfD) Denn nach der nächsten Wahl wird eine AfD-Regierung den Bürokratiewahnsinn beenden, die Energiewende rückabwickeln, die CO2-Steuer abschaffen, die Energiesteuern massiv senken, Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen und, ja, auch neue bauen, das Verbrennerverbot kippen und damit die Arbeitsplätze in Deutschland retten. (Beifall bei der AfD – Julian Joswig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Glaubt ihr den Scheiß eigentlich selbst?)
03:37
26.11.2020
Katrin Helling-Plahr FDP
Familienpolitik – Kinder
Die AfD-Fraktion legt heute ein Konvolut an Papierchen vor, Worum geht es der AfD wirklich, wenn sie vorgibt, Familienpolitik machen zu wollen? Und wie will die AfD das machen? Meine Damen und Herren von der AfD-Fraktion, Sie wollen, dass die Leute Kinder kriegen, weil sie nicht umfassend informiert sind, weil sie kein Geld haben oder weil sie nicht abtreiben dürfen. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das tun viele!) (Beifall des Abg. Dr. h. c. Thomas Sattelberger [FDP] – Dr. Götz Frömming [AfD]: Kurz: Sie wollen Designerbabys!)
04:16
10.09.2020
Wolfgang Kubicki
Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen
– Dann ist dieser Änderungsantrag gegen die Stimmen der Fraktionen der FDP, der Linken und vom Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD sowie AfD abgelehnt. – Dann ist der Gesetzentwurf des Bundesrates auf Drucksache 19/17035 mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den Grünen bei Enthaltung der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktionen Linke und AfD angenommen. – Dann ist der Gesetzentwurf in der dritten Lesung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Freien Demokraten gegen die Stimmen der AfD und der Fraktion Die Linke angenommen. Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen – Gesetz zur Modernisierung des Entschädigungsrechts für zu Unrecht erlittene Haft. Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/20659, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/15785 abzulehnen. Dann ist dieser Gesetzentwurf gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.
03:11
19.10.2018
Anton Friesen AfD
Menschenrecht auf Religionsfreiheit
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Frank Schwabe [SPD]: Das ist eine Unverschämtheit! – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Das Lachen von Gauland verrät alles! Eine Fratze! – Martin Schulz [SPD]: Mit Goebbels-Reden kennst du dich ja aus!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Wir haben hier von Völkermord an den Jesiden gesprochen! Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten!) (Beifall bei der AfD – Aydan Özoğuz [SPD]: Das haben alle hier gesagt!) (Beifall bei der AfD)
03:41
22.04.2021
Uwe Witt AfD
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Besonders gefreut hat uns, dass Sie sich der Thematik des Antrags der AfD angenommen haben. (Beifall bei der AfD – Sören Pellmann [DIE LINKE]: Träumen Sie weiter! – Lachen der Abg. Kerstin Tack [SPD]) (Beifall bei der AfD) Bemerkenswert finde ich auch, dass Sie einen Grundsatzantrag der AfD, nämlich Opfer von Terroranschlägen mit Kraftfahrzeugen wie hier in Berlin auf dem Breitscheidplatz endlich mit in den Katalog der Geschädigten aufzunehmen, umsetzen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:28
22.09.2022
Eugen Schmidt AfD
Digital- und Gigabitstrategie der Bundesregierung
(Beifall bei der AfD) (Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Knopf von Putin im Ohr! – Florian Müller [CDU/CSU]: Die Simultanübersetzung braucht länger! – Gegenruf des Abg. Enrico Komning [AfD]: Das ist aber rassistisch!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Detlef Müller [Chemnitz] [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kaweh Mansoori [SPD]: Bei Digitalisierung über Vergangenheit reden! – Zuruf der Abg. Anke Domscheit-Berg [DIE LINKE])
02:35
30.01.2025
Klaus Ernst BSW
Innere Sicherheit - Bekämpfung von Kriminalität
Auf der anderen Seite haben wir das Problem, dass die AfD immer stärker geworden ist, weil sie nach Lösungen gerufen und geschrien hat. Das Hauptproblem besteht ja darin: Die AfD will nicht nur das, was Sie wollen. (Zurufe der Abg. Dr. Gottfried Curio [AfD] und Dr. Christian Wirth [AfD]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wir haben mehr Migranten in unseren Reihen als ihr!) (Beifall beim BSW – Dr. Christian Wirth [AfD]: War schon mal besser!)
02:23
30.01.2025
Alexander Ulrich BSW
Mehr Netto vom Brutto
Was eint die FDP, die CDU/CSU und die AfD? (Jörn König [AfD]: Nein, die Fleißigen! Die Fleißigen! Die, die viel arbeiten! Die werden entlastet!) Wer will, dass die Kluft zwischen Arm und Reich nicht noch weiter auseinandergeht, sollte auf keinen Fall FDP, CDU, CSU und AfD wählen. (Beifall beim BSW – Sebastian Brehm [CDU/CSU]: Das war es! Die zwei Minuten sind rum! – Martin Hess [AfD]: Immerhin zwei klatschen!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) Dazu hört man von der FDP, von CDU/CSU und von der AfD überhaupt nichts.
03:10
13.03.2024
Falko Droßmann SPD
Aktuelle Stunde - Taurus-Abhörskandal in der Bundeswehr
Im großen Reigen der sinnlosen Aktuellen Stunden, die die AfD hier beantragt, ist diese ein neuer Höhepunkt; ich kann es überhaupt nicht anders sagen. Die CDU wittert einen Skandal, bezeichnet das Vorgefallene als einen Skandal, und da will die AfD natürlich nicht nachstehen, möchte ein Stück von dem Skandal abhaben und beantragt eine Aktuelle Stunde. (Zuruf der Abg. Dr. Christina Baum [AfD]) Das Einzige, was die AfD dazu beizutragen hat, ist ein Antrag heute Morgen, in dem gefordert wird, dass innerdeutsche Produktionsstätten, Metzgereien, Molkereien und Schlachtbetriebe zu fördern sind. (Zurufe von der AfD) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD])
03:25
22.02.2024
Eugen Schmidt AfD
Strategie für die Internationale Digitalpolitik
(Beifall bei der AfD – Maximilian Funke-Kaiser [FDP]: Wo ist denn Ihr Mitarbeiter?) (Beifall bei der AfD – Maik Außendorf [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: O mein Gott!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Jawohl!) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Lächerlich! Die hätte Herr Nawalny sich gewünscht! – Gegenruf der Abg. Sonja Eichwede [SPD]: Wenn er noch leben würde!)
02:23
09.11.2023
Wolfgang Kubicki
Änderung des SGB XII und des SGB XIV
– Die Fraktionen AfD und Die Linke. – Das ist die AfD-Fraktion und Die Linke. – AfD-Fraktion und Fraktion Die Linke. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/6275 mit dem Titel „Lebensleistung anerkennen – Vermögensfreibetrag bei Sozialhilfe und Bürgergeld angleichen“. – Die AfD-Fraktion. – Regierungstragende Fraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen?
03:26
17.10.2024
Natalie Pawlik SPD
Bürgergeld - Fokus auf Arbeitsvermittlung
(Beifall bei der SPD – Hannes Gnauck [AfD]: Die Ampel fängt gar keinen mehr auf!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Solidarität braucht Grenzen!) Der vorliegende Antrag und die Debatte zeigen wieder einmal: Die AfD hat es nicht verstanden. (Hannes Gnauck [AfD]: Dann fangen Sie mal bei Ihren Kollegen bei den Grünen an! – Dr. Götz Frömming [AfD]: 3 Millionen sind es inzwischen dank Ihrer genialen Politik!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: 3 Millionen ohne Berufsabschluss! Daran sind Sie schuld!)
02:58
11.04.2024
Marcus Bühl AfD
Bildungsgerechtigkeit
(Beifall bei der AfD) (Leni Breymaier [SPD]: Ganze sieben AfD-Kollegen im Plenum! Sieben!) (Beifall bei der AfD) Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, legen heute einen Gesetzentwurf vor, der einen Schulinvestitionsfonds für die Kommunen schafft, an dem sich Bund und Länder gemeinsam mit 60 Milliarden Euro in den kommenden Jahren beteiligen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Corona leugnen, aber Ihr Fraktionsvorsitzender hat sich zuerst impfen lassen! Ja, ja! Diese wissenschaftsfeindliche Truppe!)
06:25
18.12.2025
Carsten Müller CDU/CSU
Einsetzung eines UA in der 21. WP
(Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Nicht schwurbeln, ja?) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Er hat versucht, es zu erklären! Es hat nicht geklappt!) (Stephan Brandner [AfD]: Weil Sie das nicht wollen!) (Beifall der Abg. Dr. Inge Gräßle [CDU/CSU] – Stephan Brandner [AfD]: Da klatscht nur eine!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Ein Geschwurbel! Mein Gott!) (Georg Schroeter [AfD]: Hört! Hört!) Wir lehnen den Antrag der AfD ab. Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Herr Sebastian Maack das Wort. (Beifall bei der AfD)
05:36
18.12.2025
Steffen Kotré AfD
Aktuelle Stunde zum Berliner Ukraine-Gipfel
(Markus Frohnmaier [AfD]: Das wissen die nicht mal!) (Beifall bei der AfD) (Thomas Rachel [CDU/CSU]: Ach so! – Zurufe der Abg. Markus Frohnmaier [AfD] und Johannes Schraps [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Hubertus Heil [Peine] [SPD]: Sie haben keine Moral!) (Beifall bei der AfD) (Markus Frohnmaier [AfD]: CDU-Politik! So machen die das immer!) (Beifall bei der AfD – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Heuchelei!) (Peter Beyer [CDU/CSU]: Weltdümmste Oppositionspartei! – Gegenruf des Abg. Markus Frohnmaier [AfD]: Dann stehen Sie bei 20 Prozent! Keiner will Sie mehr!) (Beifall bei der AfD – Peter Beyer [CDU/CSU]: Die weltdümmste Rede, die ich je gehört habe!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Markus Frohnmaier [AfD]: Jetzt kommt die 13-Prozent-Partei!)
06:41
08.07.2025
Katrin Uhlig DIE GRÜNEN
Wirtschaft und Energie
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Maximilian Kneller [AfD]: Mann, Mann, Mann, Mann, Mann! Not gegen Elend ist das!) (Maximilian Kneller [AfD]: Nein, Kernkraft! In Kernkraft investieren die und in Kohlekraft! – Zuruf des Abg. Raimond Scheirich [AfD]) (Dr. Saskia Ludwig [CDU/CSU]: Wollen Sie die Produktionsbedingungen? – Maximilian Kneller [AfD]: Ja, in Rekordgeschwindigkeit, weil es dort keine Arbeitnehmerrechte gibt! Das ist Ihr Modell!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) (Zuruf des Abg. Marc Bernhard [AfD]) (Jörn König [AfD]: Genau! Planwirtschaft!) (Jörn König [AfD]: Der hat fünfmal sein Wort gebrochen, der Kanzler! – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Maximilian Kneller [AfD]: Sie müssen in einer Parallelwelt sein!) (Raimond Scheirich [AfD]: Ihre Märchen glaubt doch keiner mehr!)