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14.12.2023
Maximilian Mordhorst FDP
Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken
Der Antrag der AfD gibt Anlass, einmal über die Genese dieses ganzen Systems zu sprechen und darüber zu berichten, warum das, was die AfD hier als angeblich unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit darstellt, eigentlich gar keine ist.
(Norbert Kleinwächter [AfD]: Das war schon die erste Beschränkung der Meinungsfreiheit!)
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Allerdings! – Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD])
(Jörn König [AfD]: Hasskriminalität ist nicht definiert!)
(Norbert Kleinwächter [AfD]: Ja, genau wegen solcher Sachen!)
(Norbert Kleinwächter [AfD]: Sie koalieren mit denen, die Cancel Culture praktizieren!)
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Jörn König [AfD]: Das ist eine reine Unterstellung!)
(Zuruf des Abg. Tobias Matthias Peterka [AfD])