06:01 11.02.2021 Sabine Dittmar SPD Regierungserklärung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie Gemeinsam machen wir Schritt für Schritt Boden gut im Kampf gegen Corona. Lassen Sie uns diesen Weg weiterhin gemeinsam und solidarisch gehen und Corona die Stirn bieten.
04:47 22.04.2021 Manuel Höferlin FDP Digitaler Impfpass Nach Monaten des Weiterentwicklungsstillstands bei der Corona-Warn-App wird der Nachweis jetzt dort vielleicht seinen Platz finden. In den letzten Wochen und Monaten – das muss man ja zugeben – hat die Corona-Warn-App etwas an Schwung gewonnen.
05:38 20.05.2021 Lothar Riebsamen CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Lage in deutschen Intensivstationen Das kann sein, weil wir im letzten Jahr nicht wussten, ob wir wegen Corona 10 000 Beatmungspatienten bekommen oder 20 000. Wir wussten es nicht. Das ist ein Thema, mit dem wir uns seit Jahr und Tag beschäftigen, auch ohne Corona.
00:38 28.05.2020 Hans-Peter Friedrich Überweisungen im vereinfachten Verfahren Für den Schutz der Menschenrechte in Zeiten der Corona-Pandemie Gemeinnützigkeit in Corona-Zeiten stärken – Hilfe zur Selbsthilfe
05:16 18.09.2020 Alexander Radwan CDU/CSU EZB-Politik Für die Zeit nach Corona muss alles darangesetzt werden, dass die Europäische Zentralbank aus der Umklammerung der Fiskalpolitik der Mitgliedstaaten befreit wird. Wir müssen jetzt Vorbereitungen treffen, dass für die Zeit nach Corona die Zinswende eingeleitet wird – keine radikale Zinswende, aber eine, die den Namen verdient – und dass die Mitgliedstaaten ihre Verantwortung in der Europäischen Union wieder wahrnehmen.
04:38 05.03.2021 Ulrich Oehme AfD Impfmanagement Seit Beginn von Corona wurde die Lösung dieser Krise von Bundesregierung und Teilen der Opposition auf nur eine Möglichkeit der Beendigung verengt: das Allheilmittel Impfung. Dass jetzt ein Herr Lauterbach, einer der führenden Corona-, Test- und Lockdown-Eiferer, für eine schnelle Beendigung dieses Zustandes ist, ist eine mehr als durchschaubare Ablenkung.
04:38 28.05.2020 Ingrid Arndt-Brauer SPD Corona-Steuerhilfegesetz Wir besprechen bzw. verabschieden heute das sogenannte Corona-Steuerhilfegesetz. Wir haben hier Europarecht umzusetzen, haben aber Übergangsregelungen getroffen und werden diese noch mal verlängern, weil die Kommunen jetzt mit Corona beschäftigt sind und sich nicht mit steuerlicher Gestaltung beschäftigen können.
04:11 25.04.2024 Eugen Schmidt AfD Internationale Digitalpolitik Als Gesundheitsminister Lauterbach am 1. Mai 2023 das Ende der Corona-Warn-App verkündete, kündigte er gleichzeitig deren Weiterentwicklung für angeblich andere Infektionskrankheiten an. Strukturell ähnelt die Corona-App diesem Modell auf erschreckende Weise.
04:37 28.11.2025 Wiebke Esdar SPD Forschung, Technologie und Raumfahrt Erst Corona hat diese Erkrankungen in den Blick der Öffentlichkeit gerückt. Das Netzwerk ist im Zuge des Krisenmanagements während Corona gegründet worden, und heute ist es das Rückgrat der Pandemie- und Infektionsforschung.
01:19 18.06.2020 Hans-Peter Friedrich Syrienpolitik Das syrische Volk in der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen und der Corona-Krise nicht allein lassen – Wiederaufbau und Frieden im europäischen Interesse ermöglichen
00:31 07.05.2020 Thomas Oppermann Änderung des SGB IV c) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II)
00:26 29.10.2020 Hans-Peter Friedrich Gesundheitsversorgung, Pflegeverbesserung Testzentren und Kostenübernahme des Bundes bei Corona-Testungen von Reiserückkehrern
01:25 22.04.2020 Thomas Oppermann Europäische Flüchtlingspolitik Umfassender Flüchtlingsschutz angesichts der Corona-Pandemie
01:20 05.03.2026 Pierre Lamely AfD Aktuelle Stunde: Gefährdungen der digitalen Teilhabe Denn erinnern Sie sich – ich habe von Corona gesprochen –: In der Coronazeit gab es eine Impfung, die war auch freiwillig, und trotzdem wurde sie später de facto zum Zwang.
10:09 09.12.2020 Annegret Kramp-Karrenbauer Verteidigung Das ist gerade in Zeiten von Corona umso wichtiger, in Zeiten einer Pandemie, die uns alle im Griff hält und die natürlich auch die Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr selbst massiv verschärft. Weitere stehen bereit, um auch beim Impfen unter die Arme zu greifen, damit wir möglichst schnell wieder in einer Nach-Corona-Normalität ankommen. Europa lebt eben nicht nur von der theoretischen Debatte, sondern auch davon, dass man die Vorhaben wirklich konkret umsetzt, so wie wir das in unserer Ratspräsidentschaft bei der Lösung der Drittstaatenbeteiligung in der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit getan haben, so wie wir es bei der Erstellung einer gemeinsamen Bedrohungsanalyse für den entsprechenden strategischen Kompass getan haben, so wie wir kurz vor einer Lösung bei der Friedensfazilität sind und so wie wir, lernend aus Corona, insbesondere die Zusammenarbeit unserer Sanitätsdienste in ganz Europa verbessert haben.
07:31 18.11.2021 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Infektionsschutzgesetz, Impfpassfälschung Corona verschwindet doch nicht, wenn Sie jetzt hier die epidemische Lage von nationaler Tragweite beschließen. Corona bekämpfen wir durch Maßnahmen und durch Impfen. Das heißt, jede Maßnahme muss in Zukunft daraufhin überprüft werden, wie Kinder gegen Corona geschützt werden und wie man dafür sorgt, dass Schulen und Kitas so lange wie möglich aufbleiben, meine Damen und Herren.
06:31 11.04.2024 Nadine Schön CDU/CSU Bildungsgerechtigkeit „Die Nachwehen von Corona ... zeigen doch, dass Schüler/-innen gezielt Unterstützung brauchen; deswegen unser Programm ‚Startchancenʼ.“ Nach dieser Ankündigung haben Sie erst mal unser Programm „Aufholen nach Corona“ ersatzlos gestrichen. Und das soll jetzt eine Antwort auf Corona sein?
05:02 01.10.2020 Norbert Müller DIE LINKE Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bis zu 4,4 Millionen Kinder, so der Deutsche Kinderschutzbund, leben in Armut oder in verdeckter Armut, und das war schon vor Corona ein gesellschaftlicher Großskandal. Corona ist doch nicht am 31. Dezember vorbei, auch nicht für die Jugendherbergen, die Schullandheime und die Jugendverbände.
04:37 10.09.2020 Stephan Protschka AfD Arbeitsschutzkontrollgesetz – danke schön, Frau Präsidentin – auf der Zunge zergehen lassen: Corona. Corona ist mittlerweile an allem schuld.
05:40 18.06.2020 Sabine Dittmar SPD Epidemische Lage von nationaler Tragweite Jetzt müssen sich unsere getroffenen Maßnahmen – Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ausweitung der Testungen, die Corona-Warn-App – bewähren. Bleiben Sie gesund, halten Sie Abstand, geben Sie acht auf sich und Ihre Mitmenschen, und nutzen Sie die Corona-Warn-App!
04:59 03.03.2021 Dirk Heidenblut SPD Aktuelle Stunde - Öffnungsperspektiven durch Teststrategie Da sind ja viele weitere Fragen zu klären: Was ist denn, wenn ich mit dem Schnelltest, dem Eigentest, den ich selbst zu Hause durchführe, Corona feststelle? Da kann man jetzt, wie die Kollegen der Grünen und der FDP, der Ansicht sein, dass das nicht reicht – ich persönlich will gar nicht verhehlen, dass ich durchaus große Sympathien für einen Pandemierat oder Ähnliches habe –; aber es ist ein weiterer Schritt, um das Parlament besser zu beteiligen und sich im Rahmen eines Unterausschusses gezielter und klarer mit dem zu befassen, was uns Corona sozusagen eingebrockt, aber auch mit auf den Weg gegeben hat.
04:29 29.05.2020 Carl-Julius Cronenberg FDP Europäische Arbeitnehmerentsendung Corona löst, wie viele Krisen, Abschottungsreflexe aus. sondern sollten allein der festen Überzeugung folgen, dass gerade jetzt die europäische Antwort auf Corona lauten muss: Binnenmarkt stärken.
06:45 18.09.2020 Ronja Kemmer CDU/CSU Digitalpakt 2.0 Als Koalition haben wir schon lange vor Corona die Wichtigkeit des Themas „digitale Bildung“ erkannt und deswegen auch im letzten Jahr den DigitalPakt Schule auf den Weg gebracht. Auf die 5 Milliarden Euro, die wir bereits im DigitalPakt zur Verfügung gestellt hatten, haben wir seit Corona noch einmal 1,6 Milliarden Euro draufgelegt.
05:18 25.03.2020 Jan-Marco Luczak CDU/CSU COVID 19 - Zivil-, Insolvenz-, Strafverfahrensrecht Unser Ziel ist es, mit diesem Gesetzespaket diese wirtschaftlichen Folgen von Corona abzumildern. Deswegen haben wir als Union nicht nur sehr darauf geachtet, dass wir das Gesetz an dieser Stelle befristen, sondern wir haben auch gesagt: Es ist dringend notwendig, dass die Mieterinnen und Mieter nachweisen und glaubhaft machen müssen, dass sie wirklich aufgrund von Corona in diese wirtschaftliche Notlage gekommen sind und deswegen ihre Mietzahlungen nicht leisten können.
05:02 22.04.2021 Alexander Krauß CDU/CSU Digitaler Impfpass Neu an dem, was wir jetzt diskutieren, ist, dass wir diesen Impfnachweis auch in die Corona-Warn-App integrieren. Das ist ein großer Vorteil, weil wir mit der Corona-Warn-App die erfolgreichste Tracing-App in Europa mit 27 Millionen Nutzern haben.
06:28 05.03.2021 Hilde Mattheis SPD Strategie zur Bekämpfung des Coronavirus Nachdem die beiden Vorredner ja schon die entsprechenden Punkte angesprochen haben, will ich mal die lange Linie aufzeigen, die von der AfD seit Bestehen der Coronapandemie gezogen worden ist: Für die AfD gab es erst gar kein Corona, dann plötzlich doch. Mit dem vorliegenden Antrag für die Testungen mit Corona-Antikörpertests setzt die AfD dieses Schema jetzt fort.
05:54 25.03.2021 Volker Ullrich CDU/CSU Aktuelle Stunde – Kurswechsel in der Corona-Politik Deswegen brauchen wir auch nach wie vor große Anstrengungen, um weltweit die Impfstoffproduktion anzukurbeln, weil wir wissen: Nur wenn die Welt geimpft wird, haben wir eine Chance gegen Corona insgesamt. Aber wir tun das, weil wir wissen, dass dadurch der Schutz der vulnerablen Gruppen zunimmt und das die einzige Möglichkeit ist, Corona zu bekämpfen.
04:55 25.03.2021 Johannes Steiniger CDU/CSU Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung die davon sprechen, das sei alles nur Corona geschuldet. Denn wenn das alles nur wegen Corona so wäre, dann wären wir niemals zu dieser Reduktion an der Stelle gekommen.
05:10 06.05.2021 Wolfgang Kubicki Internationale Impfstrategie Jetzt komme ich zu Tagesordnungspunkt 21 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Für eine gute nationale und internationale Strategie bei Corona-Impfstoffen“. Zusatzpunkt 10. Beschlussempfehlung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Strategiewechsel in der Entwicklungszusammenarbeit – Corona-Moratorium für Entwicklungshilfe und Umwidmung von Entwicklungsmitteln zur Pandemie-Bewältigung“.
04:51 07.05.2021 Karsten Hilse AfD Klimaschutz, EEG Das ist ein Hammer-Urteil, eine verfassungsrechtliche Bombe mitten in der Corona-Zeit. Mit Corona und Klima werden Freiheitsbeschränkungen zum Narrativ der deutschen Politik.
06:00 23.03.2022 Alexander Radwan CDU/CSU Auswärtiges Amt Eins haben uns die Ukrainethematik, die Energiethematik und auch das Thema „Lieferketten und Corona“ doch vor Augen geführt: Die europäischen Volkswirtschaften sind anfällig. Unsere Unterstützung hat er, und mich würde es freuen, wenn er bei diesem Thema die gleiche Durchsetzungskraft hätte wie beim Thema „Masken und Corona“.
05:26 24.03.2022 Verena Hubertz SPD Wirtschaft und Klimaschutz Anders als wir gedacht haben, ist Corona noch nicht vorbei. Ja, es ist vieles nicht mehr so wie vorher, wie vor Corona und vor dem Angriffskrieg.
05:04 02.06.2022 Daniela Ludwig CDU/CSU Bildung und Forschung Das Programm „Aufholen nach Corona“, das wir in der letzten Legislaturperiode aufgesetzt haben, muss fortgesetzt werden – das ist richtig –; aber es muss dynamisiert werden. Wissenschaftler des Deutschen Jugendinstituts und des RKI berichten in ihrem jüngsten Quartalsbericht der Corona-Kita-Studie über verheerende und erschreckende Entwicklungen, insbesondere in Familien, die es auch sonst schwer haben, für ihre Kinder die entsprechende Förderung bereitzustellen, denen vielleicht die Sensibilität dafür fehlt.
02:18 05.11.2020 Claudia Roth Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen Tagesordnungspunkt 9 c. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Grundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen – Versammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichern“.
02:42 28.01.2021 Marco Bülow fraktionslos Krankenhausfinanzierung Das gilt eben nicht nur für Corona und für schwierige Zeiten, sondern das gilt immer.
01:43 26.02.2021 Wolfgang Kubicki Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen Unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/25241 mit dem Titel „Wertschätzung für Selbstständige – Sofort verlässliche und unbürokratische Corona-Hilfen schaffen“.
02:06 13.11.2024 Johannes Huber fraktionslos Regierungserklärung zur aktuellen Lage So schafft sich die CDU/CSU tatsächlich selbst ab, wenn sie nach der Wahl mit roten oder grünen Ökosozialisten gegen den Mehrheitswillen der deutschen Bevölkerung regiert wie schon beim Bürgergeld, bei Corona oder der Grenzöffnung.
01:39 19.12.2025 Johannes Schraps SPD Standortfördergesetz Mit Ausnahme des Corona-Jahres 2020 wuchs die Erwerbstätigenzahl damit seit 2006 durchgängig.“
04:46 02.07.2020 Wolfgang Kubicki Überweisungen im vereinfachten Verfahren Privatrundfunk vor dem Corona-Kollaps bewahren Passgenaue Unterstützung in der Corona-Krise für Menschen mit Behinderungen und Mitarbeiter in der Behindertenhilfe einführen Pandemierat jetzt gründen – Mit breiterer wissenschaftlicher Perspektive besser durch die Corona-Krise Scheitern von Unternehmensnachfolgen aufgrund der Corona-Pandemie verhindern Corona digital bekämpfen – Deutsches Bildungs- und Forschungssystem digital fit machen für Lernen-zu-Hause sowie Fernlehre und ‑forschung