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03:42
29.11.2023
Kassem Taher Saleh DIE GRÜNEN
Bericht zur ökobilanziellen Bewertung von Gebäuden
(Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU]: Ah ja! – Carolin Bachmann [AfD]: So sehen Sie aber aus!) (Nina Warken [CDU/CSU]: Sind wir jetzt im Legoland, dass wir die Bausteine mitbringen, oder was? Finde ich jetzt irgendwie unangemessen! – Zuruf der Abg. Carolin Bachmann [AfD]) (Mike Moncsek [AfD]: Ein Zauberwürfel!) (Nina Warken [CDU/CSU]: Also, jetzt reicht es langsam! – Stefan Keuter [AfD]: Keine persönlichen Beleidigungen!) – Carolin Bachmann hat das Wort für die AfD. (Beifall bei der AfD)
03:25
25.05.2023
Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung
Ja, auch wir als AfD wünschen uns, dass möglichst viele Arbeitnehmer von den Vorteilen der Mitbestimmung profitieren, und dazu gehören eben auch allgemeinverbindliche Tarifverträge. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Auch deshalb sind wir als AfD dafür, diese zu fördern. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Pascal Meiser [DIE LINKE]: Sie haben selber zu viel an Klebstoff geschnuppert!)
03:26
13.11.2024
Johannes Vogel FDP
Geschäftsordnungsdebatte zur Tagesordnung
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Dr. Gottfried Curio [AfD]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Drei Jahre lang regiert!) (Beatrix von Storch [AfD]: Lieferkettengesetz abschaffen: Warum wollen Sie das nicht aufsetzen?) (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist einzig antidemokratisch, und da könnt ihr euch einigen! Ist klar!) (Stephan Brandner [AfD]: Die FDP versenken!) (Beatrix von Storch [AfD]: Und im April 2025 machen wir dann weiter!)
04:11
16.09.2025
René Bochmann AfD
Verkehr
Seit der 19. Legislaturperiode, also seit 2017, fordert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Abladeoptimierung im Mittelrhein, die Sanierung und Verlängerung der 27 Neckarschleusen auf 140 Meter und die Nachrüstung der zweiten Schleusenkammer bei sieben von zehn deutschen Moselschleusen, auf die sich die betroffenen Binnenschiffer schon seit dem Bundesverkehrswegeplan 2003 freuen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:43
19.03.2026
Marc Bernhard AfD
Kraftstoffmaßnahmenpaket, Energiepreissteigerungen
(Beifall bei der AfD – Sebastian Roloff [SPD]: Sie haben es noch nicht verstanden! Wir haben es gestern schon erklärt!) (Beifall bei der AfD – Sebastian Roloff [SPD]: Quatsch! – Sepp Müller [CDU/CSU]: Herr Bernhard, mehr als die Hälfte geht an Länder und Kommunen! Das wissen Sie!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Mahmut Özdemir [Duisburg] [SPD]) Eine AfD-Regierung wird das tun, was den Menschen und den Arbeitsplätzen in Deutschland als Einziges wirklich hilft, nämlich die CO2-Steuer sofort abzuschaffen – (Beifall bei der AfD)
05:37
18.12.2025
Hubertus Heil SPD
Aktuelle Stunde zum Berliner Ukraine-Gipfel
Die AfD versucht offensichtlich, Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben, (Markus Frohnmaier [AfD]: Macht gar niemand!) (Markus Frohnmaier [AfD]: Sie vertreten ukrainische Interessen!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Markus Frohnmaier [AfD]: Sie vertreten ukrainische Interessen! „Slawa Ukrajini“!) Dass Sie von der Russlandfraktion der AfD diese beiden Redner in die Bütt schicken und nicht einen Ton über das Leid der Zivilbevölkerung und der Soldatinnen und Soldaten auf beiden Seiten verlieren, (Markus Frohnmaier [AfD]: Haben Sie geschlafen?) (Zuruf des Abg. Dr. Ingo Hahn [AfD]) Meine Damen und Herren, wer heute wie die AfD fordert – implizit oder explizit –, die Unterstützung der Ukraine einzustellen, der nimmt billigend in Kauf, dass Grenzen in Europa wieder mit Gewalt verschoben werden. Deshalb sage ich ganz deutlich: Die AfD zeigt heute auch in dieser Debatte und täglich und seit Jahren, dass es ihr nicht um die Freiheit und die Sicherheit des deutschen Volkes und Europas geht. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Nur nicht mit Russland!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wie weit gehen Sie dafür?)
05:25
14.03.2019
Martin Sichert AfD
Aktuelle Stunde zur Vermeidung von Migrationsanreizen
(Michel Brandt [DIE LINKE]: Wo ist denn das Rentenkonzept der AfD? Zeigen Sie mal!) (Beifall bei der AfD – Michel Brandt [DIE LINKE]: Wo sind denn Ihre Vorschläge zur Rente? Wo sind sie denn?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Kerstin Kassner [DIE LINKE]: Den Bock zum Gärtner!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Kai Whittaker [CDU/CSU]: Oh Mann!) (Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau diese Menschen sind so notwendig, wenn ich Ihre Rede höre! – Dagmar Ziegler [SPD]: Die Rede ist so schlecht!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Sie haben Angst vor der SPD!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]: Peinlich, peinlich, peinlich! – Weiterer Zuruf: Das ist der Rassismus, den Sie dann hier ausführen müssen, oder was?)
06:19
11.09.2019
Michael Leutert DIE LINKE
Verteidigung
(Martin Reichardt [AfD]: Wir haben ein Problem mit Linksextremismus! Das ist schon viel länger bekannt! Das steht da vorne! – Gegenrufe der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Ich spreche nur den Fraktionsvorsitzenden der AfD in Brandenburg, Herrn Kalbitz, an. (Martin Reichardt [AfD]: Weil er dort beschäftigt war!) (Beifall bei der LINKEN – Martin Hohmann [AfD]: Wahrscheinlich waren die Fakten ganz anders!) (Martin Hohmann [AfD]: Die in der AfD tätig sind!) (Martin Hohmann [AfD]: Die sind in der AfD tätig! – Fabian Jacobi [AfD]: Schämen Sie sich!) (Fabian Jacobi [AfD]: Ich sage nichts, um Ihnen nicht zuzustimmen!) (Fabian Jacobi [AfD]: Das wäre sehr gut!)
05:12
16.05.2019
Stephan Brandner AfD
Vereinbarte Debatte - 70 Jahre Grundgesetz
Was die Verfassungsgeber wollten, das ist uns, der AfD, als inzwischen einziger Partei der Rechtsstaatlichkeit ein Anliegen, (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der SPD und der LINKEN – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Büttenrede!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-­Brömer [CDU/CSU]: Mein Gott, wie peinlich!) (Timon Gremmels [SPD]: Was Verstöße gegen das Grundgesetz sind, entscheidet das Bundesverfassungsgericht und nicht die AfD!) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD sind da weiter gegangen: Wir haben sogar einen Antrag gemacht, wir waren parlamentarisch tätig. (Beifall bei der AfD) Daher, meine Damen und Herren, fordern wir von der AfD Sie auf: Kehren Sie von den Altparteien zurück auf den Boden unseres Grundgesetzes! (Beifall bei der AfD – Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Mein Gott! Ist das peinlich! – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schämen Sie sich!)
06:45
17.01.2020
Georg Nüßlein CDU/CSU
Ausweitung des EU-Emissionshandels
(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD – Dr. Florian Toncar [FDP]: Sie haben schon stärker gesprochen, Herr Kollege! – Zuruf von der AfD: Sachlich geht es auch!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Ein Vorzeigeökonom!) (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben sechs Minuten, und wir finden den Faden nicht! – Karsten Hilse [AfD]: Wenn Sie was sagen würden, dann würden wir auch zuhören! Sie erzählen ja nur! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Ja, sagen Sie doch mal was! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was soll die Aussage Ihrer Rede sein? – Gegenruf der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]: Ja, genau! Das fragen wir uns auch!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Ist zwar gut, aber …! Das ist Planwirtschaft! Das weiß man doch!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Hören Sie auf! Das ist ja grauenhaft! – Karsten Hilse [AfD]: Es wird nicht besser!) (Beifall bei der CDU/CSU – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir haben es versucht! Es hatte keinen Zweck! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Das war eine ganz hervorragende Rede! Der beste Mann! Eine richtungsweisende Rede!) Jetzt erteile ich das Wort dem Kollegen Marc Bernhard, AfD. (Beifall bei der AfD)
05:16
12.12.2019
Armin-Paulus Hampel AfD
Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen des Normandie-Gipfels
(Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: So ein Quatsch! Schon mal was von Souveränität gehört? -Jürgen Hardt [CDU/CSU]: Von Tätern zu Opfern!) (Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Die Ukraine ist ein souveräner Staat! – Gegenruf des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ja, ja!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist eine falsche Politik!) (Beifall bei der AfD – Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Das ist einfach nur schlimm und geschichtsvergessen! – Frank Steffel [CDU/CSU]: Unerträglich!) (Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Das ist geschichtsvergessen, was Sie hier bringen! – Gegenruf des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]: Was hat denn das mit Geschichtsvergessenheit zu tun! Verdammt noch mal! – Gegenruf des Abg. Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Das ist wider das Völkerrecht!) (Beifall bei der AfD – Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Der Aggressor kann sich alles nehmen, was er will! Super! Der Bundestag hat auch einen Friedensauftrag!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:03
14.11.2019
Mariana Harder-Kühnel AfD
Gewalt an Frauen und Mädchen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie denn sonst?) (Beifall bei der AfD – Nicole Gohlke [DIE LINKE]: Wo bleiben die Herkunftsländer?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Tino Chrupalla [AfD]: Genau! Ist einfach doof!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei der LINKEN) (Beifall bei der AfD – Nezahat Baradari [SPD]: Gut, dass Sie nicht Vizepräsidentin geworden sind!) (Hermann Gröhe [CDU/CSU]: So peinlich! – Tino Chrupalla [AfD]: Das sind Tatsachen! – Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Machen Sie sich einfach mal ein bisschen schlau! Sie sind wirklich an der Stelle mega inkompetent!) (Beifall bei der AfD)
06:34
02.03.2018
Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Ich bedanke mich bei den Kollegen der Linken dafür, dass sie diesen Punkt aus dem AfD-Grundsatzprogramm vorantreiben. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Ansonsten stellt der Antrag der Linken in unseren Augen die Zusammenhänge meistens richtig dar, weshalb wir als AfD ihn wohlwollend betrachten. Wir als AfD betrachten nämlich alle Anträge wohlwollend, die inhaltlich gut sind, egal von wem sie kommen. (Beifall bei der AfD) unterscheidet uns, die demokratische AfD, von allen anderen fünf Fraktionen in diesem Hohen Hause. (Beifall bei der AfD – Dr. Joachim Pfeiffer [CDU/CSU]: Wirrköpfe aller Länder, vereinigt euch!)
05:48
30.11.2018
Beatrix von Storch AfD
Ausbildungsprogramme für Imame
Die Bundesregierung ist sich mal wieder uneins: Jens Spahn hat gerade – wie die AfD – das Ende der Auslandsfinanzierung von Moscheen gefordert, und Hubertus Heil war am Mittwoch in der Regierungsbefragung dagegen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo kommt das Geld der AfD her? – Weitere Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo kommt das Geld der AfD eigentlich her?) (Beifall bei der AfD) (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo kommt eigentlich das Geld der AfD her?) (Beifall bei der AfD)
08:57
14.05.2025
Alexander Hoffmann CDU/CSU
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler
(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Super! Vielen Dank! Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn braucht?) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Christian Görke [Die Linke]: Das können wir nicht hinnehmen, als antisemitisch bezeichnet zu werden!) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das hat ja gut angefangen!) An dieser Stelle will ich mit einem Märchen aufräumen, das Herr Chrupalla hier gerade erzählt hat: Es ist niemand von uns auf Sie von der AfD zugegangen, um nach einem Fristverzicht zu fragen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Frau Klöckner hat das eingeholt! Die Präsidentin!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie machen gerade genau das Gegenteil!) (Beifall bei der CDU/CSU – Lachen bei Abgeordneten der AfD – Tino Chrupalla [AfD]: Das werden wir erst mal sehen!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: 16 Jahre CDU-Regierung!) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist doch Unsinn!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das stimmt doch gar nicht!)
05:58
23.09.2022
Helge Lindh SPD
Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal
Wenn jemand wie die Made im Speck lebt, dann die AfD im Speck der Demokratie. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN und der Abg. Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: … mit den politisch Andersdenkenden!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf des Abg. Gerold Otten [AfD]) (Zuruf von der AfD: Das ist eine Tatsache!) (Zuruf von der AfD: Verfassungsschutz!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Beratende!) (Beifall bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Gerold Otten [AfD]: Noch von ARD und ZDF!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN und des Abg. Niklas Wagener [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Götz Frömming [AfD]: Die Präsidentin hat Sie angesprochen! – Thomas Hacker [FDP]: Deine Redezeit ist schon vorbei! – Konstantin Kuhle [FDP]: Das war’s!)
05:19
01.12.2022
Gottfried Curio AfD
Aktuelle Stunde - Pläne der Bundesregierung zur schnelleren Einbürgerung
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Heißen Sie schon „Ahmet“, oder sind Sie noch nicht islamisiert?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Jawoll! So ist das! – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie müssen sich erst mal integrieren! Das würde helfen!) (Beifall bei der AfD – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie sind doch die Parallelgesellschaft!) (Beifall bei der AfD – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sind ja Sie! Sie sind das doch!) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Beifall bei der AfD – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gute Nacht!)
07:42
11.12.2020
Peter Boehringer AfD
Haushaltsgesetz 2021
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Von der AfD würde die EU aus dem Bundeshaushalt kein Geld mehr enthalten für Mondmomente oder für die große planwirtschaftliche Transformation. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD dagegen konnte für Unternehmen und Bürger trotz Corona ohne exzessive Verschuldung Steuern und Abgaben um 26 Milliarden Euro senken. (Beifall bei der AfD) Die Fallzahlen werden zwar auf hohem Niveau bleiben – saisonal bis März, wie immer –; wichtig ist aber nur die Beherrschung der Lage in den Intensivstationen, wofür auch die AfD alles tun wird – alles! Die AfD trägt diese Ausgaben seit März immer mit. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:44
26.04.2024
Rainer Kraft AfD
Energieversorgung durch Kernenergie
(Beifall bei der AfD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir haben allein in einem Jahr die Emissionen um 20 Prozent gesenkt!) (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Peinlich!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: An den Grünen!) (Beifall bei der AfD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Einfach heute Morgen nicht zugehört bei der Debatte!) (Beifall bei der AfD – Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Reden Sie gerade im Interesse Russlands? Oder in wessen Interesse reden Sie?) (Beifall bei der AfD)
07:51
10.09.2024
Peter Boehringer AfD
Allgemeine Finanzdebatte, Haushaltsbegleitgesetz 2025, Nachtragshaushaltsgesetz 2024
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Rainer Rothfuß [AfD]: Das muss mal gesagt werden!) (Beifall bei der AfD – Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es geht hier um den Haushalt, nicht um das RKI!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:33
24.04.2024
Simone Borchardt CDU/CSU
Einsetzung einer Enquete-Kommission Coronavirus
(Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Ich nicht!) (Dr. Michael Kaufmann [AfD]: Doch! Wusste jemand!) (Stephan Brandner [AfD]: Das haben wir vorher schon gemacht! Hätten Sie mal auf uns gehört!) Aber eine Instrumentalisierung der Leiden der Betroffenen durch Verschwörungstheorien, liebe Kolleginnen und Kollegen der AfD, (Stephan Brandner [AfD]: Welche Verschwörungstheorien meinen Sie denn?) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Es ist alles entschwärzt! – Beatrix von Storch [AfD]: Das klingt aber nach Verschwörung!) (Stephan Brandner [AfD]: Er war der Oberexperte!) (Beatrix von Storch [AfD]: Doch! Es geht sehr wohl um Verantwortung!) Eine Enquete-Kommission auf Bundesebene würde nur die halbe Wahrheit beleuchten, und Ihr Antrag zeugt auch von einer gewissen Unkenntnis, liebe Kollegen der AfD; denn die Legislatur neigt sich dem Ende zu.
06:51
25.04.2024
Nancy Faeser
Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD
(Stephan Brandner [AfD]: Vor dem Wahlkampf!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, so bin ich! – Stefan Keuter [AfD]: Ist der Wahlkampf eine Bedrohungslage?) (Stephan Brandner [AfD]: Und wer ist die Chefin von den Ermittlungsbehörden?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Philipp Hartewig [FDP] – Enrico Komning [AfD]: Nein! Überhaupt gar nicht! – Stephan Brandner [AfD]: Ihre Nase wird immer länger, Frau Faeser! Wie bei Pinocchio!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Enrico Komning [AfD]: Sicher! Ganz sicher! Glaubt jeder!) (Stephan Brandner [AfD]: Logisch! Aber Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden! Das wissen Sie auch!) (Stephan Brandner [AfD]: Weisungsgebundene Staatsanwaltschaft haben wir in Deutschland! – Gegenruf der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber sie hat nicht gewiesen!) (Stephan Brandner [AfD]: Aber die Staatsanwaltschaft!) (Stephan Brandner [AfD]: Seit zehn Jahren wissen Sie das! Seit zehn Jahren wissen Sie von den Geheimdienstumtrieben!)
05:34
07.06.2024
Emily Vontz SPD
Vereinbarte Debatte zur aktuellen Europapolitik
(Zuruf des Abg. Dr. Rainer Rothfuß [AfD]) (Tino Chrupalla [AfD]: Super Flagge!) (Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Mike Moncsek [AfD]) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf des Abg. Mike Moncsek [AfD]) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Rothfuß [AfD]) Wir haben über die AfD gesprochen. (Jörn König [AfD]: Ja, da solltet ihr mal gut über euch nachdenken!) Die AfD fordert ernsthaft die Abschaffung aller Klimagesetze auf nationaler und europäischer Ebene. (Dr. Rainer Rothfuß [AfD]: Das ist doch eine Ermutigung, AfD zu wählen!)
04:53
20.04.2023
Ralf Stegner SPD
Waffenexporte in Konflikt- und Kriegsgebiete
(Stephan Brandner [AfD]: Die Exekutive ist die Regierung, Herr Stegner!) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist die Legislative! Können Sie uns mal den Unterschied erklären?) Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Die AfD ist natürlich auch deswegen ein Fan von Vetorecht, weil sie weiß, dass zum Beispiel in den Vereinten Nationen die Diktaturen den Fortschritt blockieren, indem sie im Sicherheitsrat ihr Veto einlegen. (Stephan Brandner [AfD]: Die Amis haben doch auch Vetorecht, oder nicht?) – Ich gebe zu: Es wäre verlockend, ein Vetorecht bei AfD-Reden im Deutschen Bundestag zu haben. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Hagen Reinhold [FDP] – Lachen bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Sie kommen gerade aus der PG, oder?) (Stephan Brandner [AfD]: Das müssen Sie sagen! – Bernhard Loos [CDU/CSU]: „Gute Regierung“ können wir nicht unterschreiben!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Frieden schaffen durch noch mehr Waffen! Super!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Zur PG geht es andersrum! Da müssen Sie nach links raus! – Gegenruf der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD]: Unverschämt!)
05:19
20.12.2024
Filiz Polat DIE GRÜNEN
Migrationspolitik
(Stephan Brandner [AfD]: Die kommen doch schon seit Jahren! Wo sind die denn alle?) (Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oah! – Stephan Brandner [AfD]: Wahlkampf!) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Annalenchen!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Aber mit der Hamas reden, schon klar!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Warum denn?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Silke Launert [CDU/CSU]: Bürgergeldstatistik! – Stephan Brandner [AfD]: Wo haben Sie das denn her? – Julian Pahlke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die Abg. Andrea Lindholz [CDU/CSU] gewandt: Frau Lindholz, Sie zetern wie Herr Brandner, dieselbe Tonlage!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Sie wird aber gar keiner mehr fragen! – Dr. Silke Launert [CDU/CSU]: Genau deshalb nicht mit den Grünen! – Gegenruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]: Werden Sie aber! Wollen wir wetten?) Als Nächster hat das Wort für die AfD-Fraktion Dr. Gottfried Curio. (Beifall bei der AfD)
06:42
09.10.2025
Helge Lindh SPD
Migrationswende
Mittlerweile werte ich die Anträge der AfD zur Migration als Dienstleistung und Auftrag, Themen damit zu entwickeln. Jetzt wechseln wir die Seite und gucken uns mal das Nahverhältnis der AfD zum Thema Sicherheit an. (Luigi Pantisano [Die Linke]: Abschieben! – Gegenruf des Abg. Martin Hess [AfD]: Aha! Deutsche Staatsbürger abschieben?) Und nicht nur das: Laut aktuellen Internetseiten ist er immer noch Mitglied des Kreisvorstandes der AfD im Bodenseekreis und Vorsitzender des dortigen Ortsverbandes Mitte, übrigens der Wahlkreis von Alice Weidel. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Linken und der Abg. Misbah Khan [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf des Abg. Maximilian Kneller [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Linken und der Abg. Misbah Khan [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Gottfried Curio [AfD]: Die bleiben auch in Syrien Menschen! Dafür muss man nicht in Deutschland sein!) Wenn man hier von Asylsyrern spricht, hat das mit der Anerkennung von Menschenwürde nichts zu tun, liefert aber weiter Stoff für ein Verfahren zur Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD. Deshalb auch danke dafür! (Martin Hess [AfD]: Das machen Sie doch ständig! – Zuruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke]) (Zuruf des Abg. Maximilian Kneller [AfD]) (Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Heuchelei! – Zuruf des Abg. Dr. Gottfried Curio [AfD]) Wenn aber alle Funktionäre der AfD dieses Land verließen, wäre es um dieses Land um einiges besser bestellt.
06:15
27.02.2026
Clara Bünger DIE LINKE
Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
(Beatrix von Storch [AfD]: Gästinnen!) (Dr. Maximilian Krah [AfD]: Wegen Ihrer Schlepperboote! – Zuruf des Abg. Dr. Christian Wirth [AfD]) (Dr. Maximilian Krah [AfD]: Wegen Ihrer Schlepperboote!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Können ja alle freiwillig gehen!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist jetzt aber genug Tränendrüse!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wie viele Kinder waren in der DDR in Haft? Können Sie mal aufarbeiten!) (Dr. Maximilian Krah [AfD]: Natürlich!) (Beifall bei der Linken – Dr. Maximilian Krah [AfD]: Völlig korrekt!) (Beifall bei der Linken – Dr. Götz Frömming [AfD]: Die deutschen Bürger sind Ihnen vollkommen egal!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sagen Sie mal was zu den Opfern in Deutschland!)
04:48
05.03.2026
Andrea Lindholz
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das sind die AfD-Fraktion, die Unionsfraktion, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD. – Das sind die AfD-Fraktion, die Unionsfraktion und die SPD. – Das ist die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. – Das sind die AfD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Beratung des Antrags der Abgeordneten Rainer Groß, Joachim Bloch, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Das ist die AfD-Fraktion. Beratung des Antrags der Abgeordneten Rainer Groß, Joachim Bloch, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Das ist die AfD-Fraktion. Beratung des Antrags der Abgeordneten Rainer Groß, Joachim Bloch, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Das ist die AfD-Fraktion.
04:10
19.10.2018
Wolfgang Schäuble
Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid
Damit kommen wir zum Zusatzpunkt 5 und somit zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Überprüfung der EU-NO 2 -Grenzwerte, die seit 2010 in deutschen Städten zur Anwendung kommen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/5108, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/1213 abzulehnen. Die Fraktion der AfD verlangt namentliche Abstimmung.
00:55
20.12.2019
Wolfgang Schäuble
Wohnungsnot und Obdachlosigkeit
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Udo Theodor Hemmelgarn, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Marc Bernhard, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Marc Bernhard, AfD.