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00:43
31.03.2023
Wolfgang Kubicki
Änderung des Atomgesetzes
a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Zwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Bleck, Dr. Rainer Kraft, Jürgen Braun, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Dr. Rainer Kraft, AfD-Fraktion, das Wort.
01:03
28.06.2024
Yvonne Magwas
Hinzuverdienstgrenzen für Rentner
a)Beratung des Antrags der Abgeordneten Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b)Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort für die AfD-Fraktion Gerrit Huy.
04:10
19.10.2018
Wolfgang Schäuble
Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid
Damit kommen wir zum Zusatzpunkt 5 und somit zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Überprüfung der EU-NO 2 -Grenzwerte, die seit 2010 in deutschen Städten zur Anwendung kommen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/5108, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/1213 abzulehnen. Die Fraktion der AfD verlangt namentliche Abstimmung.
00:55
20.12.2019
Wolfgang Schäuble
Wohnungsnot und Obdachlosigkeit
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Udo Theodor Hemmelgarn, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Marc Bernhard, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Marc Bernhard, AfD.
04:17
27.02.2022
Petr Bystron AfD
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage
(Beifall des Abg. Jürgen Braun [AfD] – Lachen bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und der FDP) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Uijuijui!) (Beifall bei der AfD – Claudia Müller [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihre Rede ist Heuchelei!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Ulrich Lechte [FDP]) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Sepp Müller [CDU/CSU]: Putin-Propaganda! Das ist ja unerträglich! Meine Herren! – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Dagegen ist ja Russia Today noch objektiv!) (Beifall bei der AfD – Ulrich Lechte [FDP]: Was für eine Heuchelei!)
06:40
22.11.2018
Birgit Malsack-Winkemann AfD
Gesundheit
Immer wieder mahnen wir, die AfD, Statistiken und Auswertungen zu flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds an. (Beifall bei der AfD – Johannes Kahrs [SPD]: Grober Unfug!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD) (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Da klatscht noch nicht einmal die AfD!) Die AfD fordert daher eine bundeseinheitliche Routinetestung von Asylsuchenden auf HIV. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Johannes Kahrs [SPD]: Was für eine peinliche Rede! – Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]: Unglaublich!)
05:04
30.11.2018
Jörg Schneider AfD
Qualifizierungschancengesetz
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Ulrich Kelber [SPD]) Nur: Die Wähler der AfD, die Mitglieder der AfD stellen durchaus Fragen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Ulrich Kelber [SPD]: Argumente! Ein Argument wenigstens! Trauen Sie sich!) (Beifall bei der AfD – Ulrich Kelber [SPD]: Dann müssten Sie sich auch mal weiterqualifizieren! – Jürgen Braun [AfD]: Was ist das für eine schwache Regierung! Was ist diese Regierung erbärmlich!)
04:26
05.12.2025
Peter Bohnhof AfD
Arbeitsbedingungen in der Paketzustellung
(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Ricarda Lang [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lesen Sie mal ein Geschichtsbuch!) (Beifall bei der AfD – Ates Gürpinar [Die Linke]: Oijoijoi! Gestern die ganze Nacht an dem Spruch gesessen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Pascal Meiser [Die Linke]: Die Paketzusteller nicht mehr nach dieser Rede! Da müssen Sie sich keine Sorgen machen!) (Stephan Brandner [AfD]: Prima!) – Das wird die AfD ändern. (Beifall bei der AfD)
03:47
05.12.2025
Hans-Jürgen Goßner AfD
Arbeitsbedingungen in der Paketzustellung
(Stephan Brandner [AfD]: So wie Habeck!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Pascal Meiser [Die Linke]: Schauen Sie doch mal in die Fleischindustrie!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Ricarda Lang [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schämen Sie sich! – Dr. Ralf Stegner [SPD]: Das ist unparlamentarisch! – Weitere Zurufe von der SPD) Wir als AfD wollen keine Mangelverwaltung und keine ideologischen Totalsperren. (Beifall bei der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das war aber nicht sehr sanft!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Stephan Brandner [AfD]: Sie können ja mit Giftpilzen werfen, Herr Ramelow!)
03:30
19.12.2025
Rainer Rothfuß AfD
Syrienpolitik
(Beifall bei der AfD – Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was macht Ihr AfD-Antrag? Raus, alle raus!) (Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD – Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Russland und Assad! So kann man die Welt gestalten gemeinsam! Das ist so schäbig! – Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da spricht der Richtige!) Ich kann Ihnen versprechen – und das haben mittlerweile auch alle Länder der Welt verstanden, nur die meisten Altparteien hier im Deutschen Bundestag nicht –, dass wir als AfD für eine bessere Außenpolitik stehen werden. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
04:03
19.12.2024
Christian Wirth AfD
Stärkung der Sicherheitsbehörden und der Justiz
Sie schließen gnadenlos alle Anträge der AfD in allen Ausschüssen ab. (Beifall bei der AfD) Sie ziehen hier eine Demokratieposse ab, legen die Parlamentsarbeit mit Taschenspielertricks lahm und bringen Entschließungsanträge wie diesen zum Schein ein, um mit AfD-Themen Wahlkampf zu machen: Sicherheit der Bürger im Alltag – natürlich! (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) Einen Politikwechsel in der Sicherheitspolitik gibt es auch nur mit der AfD. (Beifall bei der AfD – Sebastian Fiedler [SPD]: Lächerlich!)
03:45
04.07.2024
Uwe Feiler CDU/CSU
Finanzausgleichsgesetz 2024
Zum Abschluss noch ein Wort zur AfD. Sie werfen uns ja ständig vor, dass wir diese Probleme mitverursacht haben. (Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: Stimmt!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Enrico Komning [AfD]: Da machen wir mit!) Meine Damen und Herren von der AfD, Sie können ja keine Fehler machen, weil Sie nicht in Verantwortung stehen. (Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie müssen kein Zeugnis ablegen vor der AfD! Mein Gott, ist ja furchtbar!) Und sollten Sie mal in Verantwortung stehen, meine Damen und Herren von der AfD, dann kommt der Abstieg für Deutschland. (Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: … macht alles richtig!)
04:54
22.03.2018
Florian Hahn CDU/CSU
Bundeswehreinsatz zur Stabilisierung Iraks
Ich finde es schon interessant, dass gleichzeitig kleine AfD-Reisegruppen – in diesem Fall um den Kollegen Oehme herum – im Nordirak waren (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Wir schicken keine Soldaten vor! – Weitere Zurufe von der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Weil Sie sie vernachlässigt haben!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Machen Sie es doch!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Das höre ich seit 20 Jahren!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Wo waren Sie da?) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Dann fragen Sie mal die Soldaten! Das ist doch unglaublich!)
03:41
26.09.2019
Ute Vogt SPD
Programm "Perspektive Heimat"
(Beatrix von Storch [AfD]: In der ganzen Welt von deutschem Geld!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der AfD) (Markus Frohnmaier [AfD]: Damit mal wieder wirtschaftliche Zusammenarbeit gemacht wird!) (Dr. Harald Weyel [AfD]: Größenwahn!) (Karsten Hilse [AfD]: Illegale!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Beatrix von Storch [AfD]: Deutschlands Größenwahn! – Zuruf der Abg. Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]) (Markus Frohnmaier [AfD]: Das steht auf der Seite des Ministeriums!) (Dr. Harald Weyel [AfD]: Sie wissen, dass man Geld nur einmal ausgeben kann?)
04:34
09.05.2019
Saskia Esken SPD
Upload-Filter
(Norbert Kleinwächter [AfD]: Kopieren Sie das?) (Lars Herrmann [AfD]: Das war der Kopierer im Kaufland!) Außerdem wollen wir uns gar nicht ausmalen, wie der enge Freund der Kollegen von der AfD, Viktor Orban, die Anordnung von Uploadfiltern gegen Meinungsfreiheit und Pressefreiheit einsetzen könnte. (Zuruf von der AfD: Wie in der EU!) Insofern sage ich zum Antrag der AfD nur so viel: Mit Freunden von diesem und anderen Autokraten, die Demokratie und Freiheitsrechte mit Füßen treten, debattiere ich nicht über Meinungsfreiheit. Mit Leuten, die Meldeportale für unliebsame Pädagogen betreiben und schwarze Listen von AfD-kritischen Journalisten führen, debattiere ich nicht über Meinungsfreiheit. (Stephan Brandner [AfD]: Den kennen wir – nicht mehr! – Manuel Höferlin [FDP], an den Abg. Stephan Brandner [AfD] gewandt: Das kommt alles ins Protokoll!)
04:36
09.05.2019
Jürgen Martens FDP
Rechtsanwaltsgebühren
(Beifall bei der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Diesen peinlichen, schlampigen Antrag meinen Sie?) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Warum denn?) (Stephan Brandner [AfD]: Sind Sie eingeschlafen, oder was?) (Stephan Brandner [AfD]: Bei so einem Schrottantrag erwarten Sie doch nicht eine ernste Auseinandersetzung!) (Stephan Brandner [AfD]: Genau das habe ich auch gesagt!) (Stephan Brandner [AfD]: Aus Faulheit!) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist aber eine raffinierte Argumentation!) (Beifall bei der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Der Antrag spricht aber dagegen!)
04:31
16.05.2019
Matthias Zimmer CDU/CSU
Entlastung bei den Sozialabgaben
Die AfD fordert in ihrem Antrag, bestimmte gesetzlich Versicherte und Selbstständige von Sozialversicherungsleistungen zu befreien und diese Zahlungen dann aus Steuermitteln zu bestreiten. (Beifall bei der CDU/CSU – Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die EU! Nicht Europa!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Petr Bystron [AfD]: Was ist das denn jetzt? – Jürgen Braun [AfD]: Glatte Lüge so was! – Weitere Zuruf von der AfD: Das ist eine Unverschämtheit!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Petr Bystron [AfD]: Sie haben es vergeigt! Europa ist nicht stark!)
04:44
29.11.2018
Anton Hofreiter DIE GRÜNEN
Klimaschutzpolitik
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Vielleicht ist das Realismus!) (Stephan Brandner [AfD]: Wir sind schon einen Schritt weiter, Herr Hofreiter!) (Lachen des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Sie schüren Ängste, Herr Hofreiter! Sie instrumentalisieren den Klimawandel!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Stephan Brandner [AfD]: Partei der Angst: Die Grünen!) (Stephan Brandner [AfD]: Nein!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie haben eine Wahrnehmungskrise, Herr Hofreiter! – Weiterer Zuruf von der AfD: Die Krise sind Sie!)
04:33
15.03.2019
Nicole Höchst AfD
Vereinbarte Debatte Internationaler Frauentag
2019 – nächster Weltfrauentag, nächste Runde Heuchelei, nächste Runde lauwarmes Anfassen, nächste Runde AfD-Ba­shing! Sie alle – außer der AfD – sind in der Fläche nicht willens und in der Lage, den Elefanten anzusprechen, der im Raume steht. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Ach nee! – Sönke Rix [SPD]: Haben Sie gerade nicht zugehört, oder was? Sie sollten mal die Ohropax rausnehmen!) (Beifall bei der AfD) (Niema Movassat [DIE LINKE]: Das will doch die AfD schon!) (Beifall bei der AfD) Es wird allerhöchste Zeit für Frauenpolitik, die den Namen auch verdient hat, Zeit für die AfD. (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und da wundert sich irgendjemand, dass die für nichts gewählt wird?)
05:04
27.06.2019
Sonja Steffen SPD
Untersuchungsausschuss zur Treuhandanstalt
Herr Pohl, eigentlich wollte ich heute zur AfD gar nichts sagen; aber Ihre Rede war so rückwärtsgewandt (Lachen des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) (Lachen des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) Brauchen wir einen Treuhand-Untersuchungsausschuss, wie die Fraktion Die Linke – die Fraktion der AfD hat sich sehr kurzfristig ebenfalls dafür ausgesprochen – ihn möchte? (Verena Hartmann [AfD]: Einzelschicksale? Das ist das Gegenteil von Einzelschicksalen!) (Petr Bystron [AfD]: Ohne die Akten, die jetzt frei sind!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ihnen ist nicht am Thema gelegen! Sie können sich dem ja anschließen!) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP – Verena Hartmann [AfD]: Billigst!)
04:18
26.09.2019
Karsten Hilse AfD
Klimaschutzprogramm 2030
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Sie sind echt widerlich! – Weitere Zurufe von der SPD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Reden Sie nicht über Moral nach dem Beispiel!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Zum Abschluss stellte mir die Moderatorin die Frage, ob wir als AfD beim Klimapaket nicht mit allen anderen Parteien an einem Strang ziehen könnten. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist doch gar nicht Ihre Heimat! – Ulli Nissen [SPD]: So eine Hetzrede!)
04:28
12.09.2019
Nicole Höchst AfD
Bildung und Forschung
So erhöhen Sie zum Beispiel die von der AfD geforderten Posten wie die Stiftung „Begabtenförderung berufliche Bildung“. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wissen Sie, wir von der AfD sind sehr für die Freiheit von Forschung und Lehre. (Heiterkeit bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Peinlich!) (Beifall bei der AfD – Dr. Karamba Diaby [SPD]: Warum sind Sie so aggressiv? Woher kommen Ihre Aggressionen?) (Beifall bei der AfD)
05:29
29.11.2018
Robby Schlund AfD
Änderung des SGB XI - Beitragssatzanpassung
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: Wow!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Was ist denn Ihr Lösungsansatz?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Karin Maag [CDU/CSU]: Können wir! – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Gerne!) (Beifall bei der AfD – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Das stimmt nicht! – Weiterer Zuruf von der CDU/CSU: Das ist doch Unsinn!) Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, lehnen deshalb den Gesetzentwurf der Bundesregierung ab. (Beifall bei der AfD – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Das hättest du auch in 30 Sekunden sagen können! – Zurufe von der SPD) (Beifall bei der AfD)
05:03
27.02.2026
Thomas Jarzombek
Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz
Weil immer wieder seitens der AfD behauptet wird – möglicherweise wegen Tatbeständen, die ich vorhin beschrieben habe, möglicherweise aus anderen Gründen –, hier würden Medien – Presse, was auch immer – adressiert, sage ich: Nein, meine Damen und Herren, in diesem Gesetzentwurf steht zuvorderst drin, dass landesrechtliche Bestimmungen hier außen vor bleiben. (Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Dass Sie es wagen, das Beispiel heranzuziehen!) Das Interessanteste an diesem ganzen Verfahren ist aber, dass im Vorfeld von der AfD-Fraktion die Forderung kam, dass nach der Kabinettsbefassung mit diesem Gesetzentwurf die Bundesregierung dieses Gesetz noch mal ändern muss. Ich hoffe nicht, dass das ein Vorgeschmack darauf ist, wie in einem Szenario, wo die AfD eine Mehrheit hat, Gesetze gemacht werden, (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) Ich darf Ruben Rupp für die AfD-Fraktion das Wort erteilen. (Beifall bei der AfD)
04:20
26.02.2026
Raimond Scheirich AfD
Wasserstoffhochlauf
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Klaus Wiener [CDU/CSU]: Ja, Planwirtschaft, das haben wir bis 1989 gehabt! – Dr. Alaa Alhamwi [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Schwachsinn!) (Beifall bei der AfD) Hierin liegt ganz klar der Unterschied zwischen der AfD und der Union. (Beifall bei der AfD – Dr. Klaus Wiener [CDU/CSU]: Nee! Sie erzählen Unsinn!) Aber am Ende des Tages werden wir als AfD Sie und die Wähler da draußen immer wieder daran erinnern, dass es Mehrheiten in Deutschland gibt, um eine Kehrtwende in der Energiepolitik einzuleiten. (Beifall bei der AfD – Nicklas Kappe [CDU/CSU]: Zum Glück haben Sie keine Mehrheit!) (Beifall bei der AfD)
04:07
26.11.2025
Jörn König AfD
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat
(Martin Reichardt [AfD]: Ja, für die Wahrheit gibt es immer Ordnungsrufe!) (Stefan Keuter [AfD]: Kurzintervention! – Beatrix von Storch [AfD]: Kurzintervention!) (Sören Pellmann [Die Linke], an die AfD gewandt: Lesen bildet!) – diese AfD-Anträge hätten zu einem Spitzensporthaushalt von 424 Millionen Euro geführt, genauso wie schon 2018 gefordert. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:18
25.11.2025
Steffi Lemke DIE GRÜNEN
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
(Heiterkeit bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Selbstlob!) (Beifall der Abg. Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Stephan Brandner [AfD]: Schulden! Sie schwimmt in Schulden!) (Stephan Brandner [AfD]: Das machen die immer! – Marcel Queckemeyer [AfD]: Ich schätze, dass sie vom alten Ministerium gelernt haben!) (Marcel Queckemeyer [AfD]: Sie kritisieren gerade Ihre eigene Unfähigkeit!) (Stephan Brandner [AfD]: Das heißt „Kernenergie“!) (Dr. Michael Blos [AfD]: Hätten Sie uns mal fragen sollen!) (Stephan Brandner [AfD]: Andersherum: ein Ei ins Nest! Ei ins Nest!)