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Marlene Schönberger DIE GRÜNEN

Jüdisches Leben in Deutschland

(Jürgen Braun [AfD]: Das ist eine glatte Lüge! – Martin Hess [AfD]: Unverschämtheit!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Jürgen Braun [AfD]: Sie reagieren wie ein Automat! Klatschautomat! – Gegenruf der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, Treffer, ne? Versenkt!)

Katrin Göring-Eckardt

Deindustrialisierung Deutschlands

10 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und gebe das Wort für die AfD Leif-Erik Holm.

Wolfgang Kubicki

Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Energiekrise und Inflation

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten René Springer, Jürgen Pohl, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jürgen Pohl, René Springer, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Jürgen Pohl, AfD-Fraktion, das Wort.

Familienpolitik

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Reichardt, Mariana Iris Harder-Kühnel, Nicole Höchst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Johannes Huber, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und gebe als erstem Redner Martin Reichardt für die AfD-Fraktion das Wort.

Bewältigung der Corona-Krise

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Erleichterte Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen im Falle von Umsatzeinbrüchen aufgrund der COVID-Maßnahmen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/28502, den Antrag der AfD auf Drucksache 19/27849 abzulehnen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD angenommen worden.

Hinzuverdienstgrenzen für Rentner

a)Beratung des Antrags der Abgeordneten Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b)Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort für die AfD-Fraktion Gerrit Huy.

Wolfgang Kubicki

Änderung des Atomgesetzes

a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Zwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Bleck, Dr. Rainer Kraft, Jürgen Braun, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Dr. Rainer Kraft, AfD-Fraktion, das Wort.

Steffen Kotré AfD

Rohstoffpolitik

(Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Fragen Sie doch mal den Generalstaatsanwalt! – Beatrix von Storch [AfD]: Keine Verdächtigungen! – Weiterer Zuruf von der AfD: Gerhard Schröder! – Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD)

Friedrich Merz CDU/CSU

Zustrombegrenzungsgesetz

Am Mittwoch hat es hier im Deutschen Bundestag eine Abstimmung über einen Entschließungsantrag meiner Fraktion gegeben, der mit den Stimmen der CDU/CSU, der FDP, der AfD und einiger fraktionsloser Abgeordneten eine Mehrheit gefunden hat. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der AfD) Im Zusammenhang mit dieser Abstimmung, meine Damen und Herren, ist von Ihnen, den Sozialdemokraten und den Grünen, aus diesem Abstimmungsergebnis eine Zusammenarbeit der CDU/CSU mit der AfD konstruiert worden. Herr Kollege Mützenich, Sie haben mich offensichtlich in Ihrer Fraktionssitzung heute Morgen schon einmal aufgefordert, mich dafür zu entschuldigen, dass ich der AfD die Hand gereicht habe. Meine Damen und Herren, ich will hier ganz nüchtern, sachlich und ruhig feststellen: Von meiner Partei aus reicht niemand der AfD die Hand – niemand! (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos] und Johannes Huber [fraktionslos] – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Schäbig!) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos] – Zurufe von der SPD) (Beatrix von Storch [AfD]: Und es geht nicht! – Zuruf von der SPD: Lüge!) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos] – Saskia Esken [SPD]: Im Zuge einer Erpressung, Herr Merz! Das sind keine guten Kompromisse!) (Widerspruch bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Da haben Sie aber lange gebraucht, um das zu verstehen!) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos] – Zuruf der Abg. Rasha Nasr [SPD]) (Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Werfen Sie das gerade Frau Merkel vor? Werfen Sie gerade Ihrer ehemaligen Kanzlerin vor, dass es die AfD gibt?) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Lachen der Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD] und Beatrix von Storch [AfD]) Aber die Menschen draußen, die uns in diesen bewegten Tagen zuhören und zuschauen, die wollen nicht, dass wir hier untereinander Streit über die AfD austragen. (Zuruf von der SPD: Gemeinsam mit der AfD!) (Lachen bei Abgeordneten der SPD – Lachen bei Abgeordneten der AfD – Beatrix von Storch [AfD]: Viel Glück! – Saskia Esken [SPD]: Vogel, friss und stirb!)

Rüdiger Lucassen AfD

– Kollege Röwekamp, mit Ihrer gerade von uns allen gehörten Tirade gegen die AfD-Fraktion haben Sie nach meiner ganz persönlichen Feststellung deutlich gemacht, von wie viel Hass Sie persönlich zerfressen sind. (Beifall bei der AfD – Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mit Hass kennen Sie sich ja aus! – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Ganz schön empfindlich!) (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Jetzt mal zur Wehrpflicht: Wie ist Ihre Position? – Gegenruf des Abg. Jörg Zirwes [AfD]: Was ist denn Ihre?) (Beifall bei der AfD)

Konstantin von Notz DIE GRÜNEN

Inneres, Bau und Heimat

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN – Jürgen Braun [AfD]: Ja, die Wahrheit ist bösartig!) Es ist nicht nur moralisch verwerflich, wie Sie das hier inszenieren und wie Sie es in Chemnitz inszeniert haben – die AfD Seit’ an Seit’ mit Rechtsradikalen –, es ist eben auch verfassungsrechtlich relevant. (Jürgen Braun [AfD]: Sie sind verfassungsfeindlich! – Gegenruf des Abg. Volker Kauder [CDU/CSU]: Jetzt mal ruhig!) (Jürgen Braun [AfD]: Sie! Sie!)

Eckhardt Rehberg CDU/CSU

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2018

(Marianne Schieder [SPD]: Ja, genau! – Beatrix von Storch [AfD]: Nicht als Ausgaben, genau!) (Beifall des Abg. Marc Bernhard [AfD] – Marianne Schieder [SPD], an die AfD gewandt: Sie lügen! Das ist eine Unverschämtheit!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Es ist aber eine!)

Omid Nouripour DIE GRÜNEN

Verhältnis zwischen der EU und Israel

(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Akzeptieren kann man ihn!) (Jürgen Braun [AfD]: Pure Tricks, nichts anderes!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Genau das gesagt hat!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP – Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD])

Claudia Moll SPD

Global Compact for Migration

(Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Kommen Sie zur Sache jetzt!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das haben Sie mir schon gesagt!) (Zurufe von der AfD)

Hans-Jürgen Thies CDU/CSU

Entlastung der deutschen Landwirtschaft

Herr Protschka, das Problem mit den Anträgen der AfD ist, dass sie in kleinen einzelnen Punkten gelegentlich auch gute Ideen beinhalten, aber leider fast immer mit völlig überzogenen, weitergehenden Forderungen überfrachtet werden. (Stephan Protschka [AfD]: Nur ein Punkt!) (Zurufe von der AfD) (Zurufe von der AfD)

Axel Müller CDU/CSU

Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Dann müssen die auch mal zuhören!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Können sie nicht!) (Beifall bei der CDU/CSU – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: § 35, Herr Müller! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Ich glaube, die haben die Frage nicht verstanden!) (Beatrix von Storch [AfD]: Jetzt irgendwas mit Frauenrechten!)

Krankenhausversorgung in Deutschland

– zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt je ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU, der Fraktion der AfD und der Gruppe Die Linke vor.

Wiebke Esdar SPD

Forschung, Technologie und Raumfahrt

(Stefan Schröder [AfD]: Genau! Aber erst mal impfen und dann gucken!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Stefan Schröder [AfD]: Der hat sich fürs Impfen eingesetzt! Wie viele der Betroffenen sind geimpft?) Wer wissen möchte, wie das Gegenteil aussieht, der sollte die Anträge der AfD lesen. (Stefan Schröder [AfD]: Armselig!) (Adam Balten [AfD]: Wir streichen Gender- und Klimaprojekte!) (Stefan Schröder [AfD]: Gott sei Dank glaubt Ihnen das keiner mehr!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Götz Frömming [AfD]: Was für eine Märchenstunde! – Stefan Schröder [AfD]: Einfach nur armselig!)

Wahlen zu Gremien

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, der Fraktion der AfD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke – CDU/CSU, AfD, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 21/2218. Wer stimmt dafür? – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. Die Wahlvorschläge der Fraktion der AfD liegen auf den Drucksachen 21/2211 und 21/2212 vor. Dies waren CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, dagegengestimmt hat die AfD. Der Wahlvorschlag ist damit angenommen; das noch mal zur Sicherheit.

Jörn König AfD

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

(Martin Reichardt [AfD]: Ja, für die Wahrheit gibt es immer Ordnungsrufe!) (Stefan Keuter [AfD]: Kurzintervention! – Beatrix von Storch [AfD]: Kurzintervention!) (Sören Pellmann [Die Linke], an die AfD gewandt: Lesen bildet!) – diese AfD-Anträge hätten zu einem Spitzensporthaushalt von 424 Millionen Euro geführt, genauso wie schon 2018 gefordert. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)

Steffi Lemke DIE GRÜNEN

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

(Heiterkeit bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Selbstlob!) (Beifall der Abg. Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Stephan Brandner [AfD]: Schulden! Sie schwimmt in Schulden!) (Stephan Brandner [AfD]: Das machen die immer! – Marcel Queckemeyer [AfD]: Ich schätze, dass sie vom alten Ministerium gelernt haben!) (Marcel Queckemeyer [AfD]: Sie kritisieren gerade Ihre eigene Unfähigkeit!) (Stephan Brandner [AfD]: Das heißt „Kernenergie“!) (Dr. Michael Blos [AfD]: Hätten Sie uns mal fragen sollen!) (Stephan Brandner [AfD]: Andersherum: ein Ei ins Nest! Ei ins Nest!)

Rainer Rothfuß AfD

(Beifall bei der AfD – Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was macht Ihr AfD-Antrag? Raus, alle raus!) (Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD – Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Russland und Assad! So kann man die Welt gestalten gemeinsam! Das ist so schäbig! – Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da spricht der Richtige!) Ich kann Ihnen versprechen – und das haben mittlerweile auch alle Länder der Welt verstanden, nur die meisten Altparteien hier im Deutschen Bundestag nicht –, dass wir als AfD für eine bessere Außenpolitik stehen werden. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Claudia Roth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Peter Bohnhof AfD

Arbeitsbedingungen in der Paketzustellung

(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Ricarda Lang [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lesen Sie mal ein Geschichtsbuch!) (Beifall bei der AfD – Ates Gürpinar [Die Linke]: Oijoijoi! Gestern die ganze Nacht an dem Spruch gesessen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Pascal Meiser [Die Linke]: Die Paketzusteller nicht mehr nach dieser Rede! Da müssen Sie sich keine Sorgen machen!) (Stephan Brandner [AfD]: Prima!) – Das wird die AfD ändern. (Beifall bei der AfD)

Hans-Jürgen Goßner AfD

Arbeitsbedingungen in der Paketzustellung

(Stephan Brandner [AfD]: So wie Habeck!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Pascal Meiser [Die Linke]: Schauen Sie doch mal in die Fleischindustrie!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Ricarda Lang [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schämen Sie sich! – Dr. Ralf Stegner [SPD]: Das ist unparlamentarisch! – Weitere Zurufe von der SPD) Wir als AfD wollen keine Mangelverwaltung und keine ideologischen Totalsperren. (Beifall bei der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das war aber nicht sehr sanft!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Stephan Brandner [AfD]: Sie können ja mit Giftpilzen werfen, Herr Ramelow!)

Christoph Birghan AfD

Forschung, Technologie und Raumfahrt

(Beifall bei der AfD – Dr. Carolin Wagner [SPD]: Jeden Tag! Jeden Tag! Jeden Tag!) (Beifall bei der AfD – Dr. Carolin Wagner [SPD]: Pling!) Dass an den Hochschulen falsche Prioritäten gesetzt werden, das haben wir als AfD lange und intensiv hier und woanders thematisiert. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Carolin Wagner [SPD]: Pling!) (Beifall bei der AfD – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die Präsidentin gewandt: Können Sie bitte das Mikrofon abdrehen? Das ist ja unerträglich!) Wir als AfD sehen ihn als Grundlage für eine Neuaufstellung der Forschungs- und Hochschullandschaft hin zu echter Exzellenz. (Beifall bei der AfD)

Christian Zaum AfD

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Ates Gürpinar [Die Linke]) Ich übersetze: jede Menge Kohle für die Blase gegen rechts, gegen die AfD. (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Da hatte sie noch nicht mal Abitur! – Daniel Baldy [SPD]: Das erklärt den Bildungsnotstand! – Jamila Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Arme Kinder!) – schlauer wird Deutschland nur mit der AfD. (Beifall bei der AfD – Daniel Baldy [SPD]: Aber jetzt ist Schluss!)

Lars Herrmann AfD

Kriminalstatistikgesetz

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Jörg Cezanne [DIE LINKE]: Da kriege ich ja Zahnschmerzen!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Skandal!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)

Rüdiger Lucassen AfD

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Und hier ist eine Wand zwischen uns und Ihnen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Oioioioi! – Dr. Tobias Lindner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Uiuiui!)

Petr Bystron AfD

Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)

(Beifall bei der AfD) Die AfD lehnt diesen Einsatz der Bundeswehr ab. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)

Birgit Malsack-Winkemann AfD

Immer wieder mahnen wir, die AfD, Statistiken und Auswertungen zu flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds an. (Beifall bei der AfD – Johannes Kahrs [SPD]: Grober Unfug!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD) (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Da klatscht noch nicht einmal die AfD!) Die AfD fordert daher eine bundeseinheitliche Routinetestung von Asylsuchenden auf HIV. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Johannes Kahrs [SPD]: Was für eine peinliche Rede! – Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]: Unglaublich!)

Nicole Höchst AfD

Vereinbarte Debatte Internationaler Frauentag

2019 – nächster Weltfrauentag, nächste Runde Heuchelei, nächste Runde lauwarmes Anfassen, nächste Runde AfD-Bashing! Sie alle – außer der AfD – sind in der Fläche nicht willens und in der Lage, den Elefanten anzusprechen, der im Raume steht. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Ach nee! – Sönke Rix [SPD]: Haben Sie gerade nicht zugehört, oder was? Sie sollten mal die Ohropax rausnehmen!) (Beifall bei der AfD) (Niema Movassat [DIE LINKE]: Das will doch die AfD schon!) (Beifall bei der AfD) Es wird allerhöchste Zeit für Frauenpolitik, die den Namen auch verdient hat, Zeit für die AfD. (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und da wundert sich irgendjemand, dass die für nichts gewählt wird?)

Johannes Huber AfD

Ernährung und Landwirtschaft

(Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion setzt sich natürlich für den Schutz und das Wohl der Tiere ein. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dafür stehen wir als AfD ein. (Beifall bei der AfD)

Florian Hahn CDU/CSU

Bundeswehreinsatz zur Stabilisierung Iraks

Ich finde es schon interessant, dass gleichzeitig kleine AfD-Reisegruppen – in diesem Fall um den Kollegen Oehme herum – im Nordirak waren (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Wir schicken keine Soldaten vor! – Weitere Zurufe von der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Weil Sie sie vernachlässigt haben!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Machen Sie es doch!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Das höre ich seit 20 Jahren!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Wo waren Sie da?) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Dann fragen Sie mal die Soldaten! Das ist doch unglaublich!)

Martin Reichardt AfD

Starke-Familien-Gesetz

(Beifall bei der AfD – Dagmar Schmidt [Wetzlar] [SPD]: Aber von euch, ja?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD begrüßt ausdrücklich das freie Schulessen, die Abschaffung des Eigenanteils bei der Schülerbeförderung im Rahmen der Bildungs- und Teilhabepakete. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Prüffall!)

Matthias Zimmer CDU/CSU

Entlastung bei den Sozialabgaben

Die AfD fordert in ihrem Antrag, bestimmte gesetzlich Versicherte und Selbstständige von Sozialversicherungsleistungen zu befreien und diese Zahlungen dann aus Steuermitteln zu bestreiten. (Beifall bei der CDU/CSU – Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die EU! Nicht Europa!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Petr Bystron [AfD]: Was ist das denn jetzt? – Jürgen Braun [AfD]: Glatte Lüge so was! – Weitere Zuruf von der AfD: Das ist eine Unverschämtheit!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Petr Bystron [AfD]: Sie haben es vergeigt! Europa ist nicht stark!)

René Springer AfD

Bürgergeldbezug f. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

(Beifall bei der AfD – Jens Peick [SPD]: Und deswegen wird nach unten getreten!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Corinna Rüffer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir sind hier doch nicht am Stammtisch!)

Aktuelle Stunde - Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Jeglichen staatlichen Eingriff in die Tarifautonomie lehnt die AfD ab. (Beifall bei der AfD) (Lisa Paus [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Quatsch! – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was will die AfD eigentlich?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)

Marc Jongen AfD

Anerkennung von NS-Opfergruppen

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Eine Bemerkung kann ich mir an dieser Stelle nicht verkneifen: Wenn man sich aus Anlass dieser Anträge mit dem zutiefst inhumanen, geradezu teuflischen Lagersystem der Nazis beschäftigt, dann kann man nur sagen: Es ist unerhört, mit welcher Leichtfertigkeit Sie, vor allem von der Linken, den Grünen und der SPD, aber bis in die CDU und die FDP hinein, mit der Nazivokabel um sich werfen und Ihre Parlamentskollegen von der AfD als Nazis und Faschisten beschimpfen. (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Sie sind unerträglich!) Man muss sich vor Augen führen, dass der Hauptsachverständige in der Frage „Asoziale und Berufsverbrecher“, der auch bei uns im Kulturausschuss zu Gast war, es nicht für nötig befunden hat, auch die AfD anzuschreiben, weil er sich nur an die demokratischen Fraktionen wende, wie er sich ausdrückte. Er übernimmt ganz offen das manipulative Framing der Altparteien, das die AfD aus dem demokratischen Konsens ausgrenzen soll. Die Historikerin Ulrike Jureit und der Soziologe Christian Schneider, beide nicht AfD-verdächtig, haben in ihrem lesenswerten Buch von 2010 „Gefühlte Opfer. (Beifall bei der AfD – Christian Petry [SPD]: Immer dieses faschistische Gejammere! – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Mimimimi!)

Omid Nouripour DIE GRÜNEN

Verhältnis zwischen der EU und Israel

Ein Vertreter des israelischen Staates ist im Mai letzten Jahres von den deutschen Medien gefragt worden, warum er, wie alle anderen Vertreter des Staates Israel, nicht mit der AfD sprechen möchte. (Beatrix von Storch [AfD]: Elemente? Unglaublich!) (Beatrix von Storch [AfD]: Irgendwelche anonymen Quellen zu zitieren, ist wirklich schwach, Herr Kollege! Das ist einfach schwach! Von irgendeiner Facebook-Seite irgendwas zu nehmen, ist einfach schwach! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wahrscheinlich selber geschrieben!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU, der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Beatrix von Storch [AfD]: Waren wahrscheinlich Ihre Azubis!) (Jürgen Braun [AfD]: Mit Argumenten haben Sie es ja nicht so!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Früher gab es ja auch keinen in Deutschland! 2013!) Ich erteile das Wort zu einer Kurzintervention dem Kollegen Dietmar Friedhoff, AfD-Fraktion.

Karsten Hilse AfD

Klimaschutzprogramm 2030

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Sie sind echt widerlich! – Weitere Zurufe von der SPD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Reden Sie nicht über Moral nach dem Beispiel!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Zum Abschluss stellte mir die Moderatorin die Frage, ob wir als AfD beim Klimapaket nicht mit allen anderen Parteien an einem Strang ziehen könnten. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist doch gar nicht Ihre Heimat! – Ulli Nissen [SPD]: So eine Hetzrede!)