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05:08
27.11.2020
Petra Pau
Schule: Luftfilter, Digitalisierung, Förderung
– Die AfD-Fraktion. – AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22456 mit dem Titel „Auf den Lehrer kommt es an – Nachhaltige Aufwertung des Schulwesens statt Ökonomisierung“. – Die Beschlussempfehlung ist gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen angenommen. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.
05:35
07.11.2019
Claudia Roth
Steuerliche Förderung von Forschung
Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion der Linken. Zugestimmt haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion Die Linke. Zugestimmt haben die Fraktionen von FDP, AfD und Bündnis 90/Die Grünen. Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/4844 mit dem Titel „Für ein innovationsfreundliches Steuersystem – Steuerliche Forschungs- und Entwicklungsförderung einführen“. Dagegengestimmt hat die Fraktion der AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der Linken und der AfD. Enthalten hat sich die FDP. Zugestimmt haben die Fraktionen der Linken, der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion der FDP.
05:20
09.09.2020
Franziska Gminder AfD
Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
(Beifall bei der AfD) Die Regierung träumt von 7 bis 10 Millionen E‑Fahrzeugen bis Dezember 2030. Die AfD hält diese Zahlen für völlig illusorisch. (Beifall bei der AfD) – Die AfD will private und bezahlbare Autos erhalten. Wir als AfD-Fraktion lehnen die jetzige Klima- und Autopolitik entschieden ab, nicht weil wir gegen Umwelt- und Naturschutz sind, sondern weil wir die Maßnahmen der Bundesregierung für ideologisch, – (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:34
02.07.2020
Nicole Höchst AfD
Ausbau des Online-Lernens
(Beifall bei der AfD – Dr. Birke Bull-Bischoff [DIE LINKE]: Ist doch nicht nur schlecht, digitales Lernen, Mensch!) Ihre Forderungen nach einem Ganztagsschulsystem ab der Grundschule und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Sozial-, Medien- und Theaterpädagogen lehnt die AfD-Fraktion selbstverständlich ab. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Birke Bull-Bischoff [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD – Stephan Albani [CDU/CSU]: Das ist doch Quatsch!) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und gegen Rechtsextremismus!) Bildung ist für die AfD mehr als ein antrainierter, reflexartiger kulturmarxistischer Kompetenzoutput. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der LINKEN – Zuruf von der CDU/CSU: Ui, ui, ui!)
04:10
24.10.2019
Götz Frömming AfD
Berufliche Bildung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion hat deshalb in dem Ihnen vorliegenden Entschließungsantrag den Vorschlag unterbreitet, geeignete kompensatorische Regelungen einzuführen, um zu verhindern, dass Handwerksbetriebe in Brandenburg, in Sachsen oder Thüringen auf die berufliche Ausbildung verzichten. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Yasmin Fahimi [SPD]: Was ist Ihre Antwort?) Das ist vielleicht auch der fundamentale Unterschied zwischen uns, der AfD-Fraktion, und den linken Fraktionen hier im Hohen Haus. (Beifall bei der AfD – Yasmin Fahimi [SPD]: Das ist nicht sehr glaubwürdig! – Stephan Albani [CDU/CSU]: Niemand sagt das! – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer behauptet das denn? Das behauptet kein Mensch! Es geht um Wahlfreiheit!)
03:46
27.06.2019
Joana Cotar AfD
Anpassung des Datenschutzrechts
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Klar ist: Die AfD wird dieses Gesetz ablehnen. Aus gutem Grund: Er nimmt nämlich genau das auf, was die AfD in ihrem Antrag „Freie Meinungsäußerung sicherstellen ...“ bereits Anfang des Jahres gefordert hat. Wieder einmal zeigt sich: AfD wirkt! (Beifall bei der AfD – Lachen bei der LINKEN – Zuruf von der CDU/CSU: Geben Sie Ihre Rede beim nächsten Mal am besten zu Protokoll!)
06:02
07.05.2021
Rüdiger Lucassen AfD
Einsätze der Bundeswehr
Den vorliegenden Antrag der AfD hätte der Bundestag schon vor Jahrzehnten beschließen müssen, um endlich eine verfassungsrechtliche Grundlage für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu schaffen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Hat auch mit dem Grundgesetz nichts zu tun!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU – Gerold Otten [AfD]: Der Verteidigungsexperte von der CDU!)
05:10
14.01.2021
Petra Pau DIE LINKE
Digitales Wettbewerbsrecht
– Das sind die Fraktionen der AfD, der FDP und die Fraktion Die Linke. – Der Gesetzentwurf ist in dritter Beratung mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke angenommen. – Die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die FDP. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD- und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion.
04:53
25.06.2021
Tobias Peterka AfD
Verbraucherverträge über digitale Produkte
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Ralph Lenkert [DIE LINKE]: Schwachsinn! Keine technische Ahnung! Null Ahnung von Technik! – Gegenruf des Abg. Andreas Bleck [AfD]: Reden Sie doch lieber!) (Yasmin Fahimi [SPD]: Hört! Hört! Da ist das wahre Gesicht der AfD: Kein Verbraucherschutz! – Gegenruf des Abg. Andreas Bleck [AfD]: Das sind die Besten: die sich noch trauen, reinzubrüllen, und keine Rede halten! – Weiterer Gegenruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]: Rede halten!) (Beifall bei der AfD – Ralph Lenkert [DIE LINKE]: Null Ahnung!)
05:03
12.10.2022
Hakan Demir SPD
Opt-Out vom Gemeinsamen Europäischen Asylsystem
(Martin Reichardt [AfD]: Das tun Sie ja gerade nicht!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zurufe von der AfD) Dass es überhaupt funktioniert, liegt auch ganz zentral an etwas, das die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag heute aufkündigen will: an der europäischen Solidarität. Vor diesem Hintergrund einen Rückzug Deutschlands aus dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem zu fordern, wie die AfD es tut, ist Wahnsinn. (Beifall des Abg. Karsten Hilse [AfD] – Karsten Hilse [AfD]: Das wollen wir!) (Karsten Hilse [AfD]: Richtig!)
03:33
22.09.2022
Dieter Janecek DIE GRÜNEN
Krisengewinne von Energiekonzernen
(Kay Gottschalk [AfD]: Macht es doch besser! – Christian Görke [DIE LINKE]: Was wollt ihr jetzt machen?) Grund übrigens, liebe AfD – was heißt „liebe“? nicht „liebe AfD“ –, ist der russische Angriffskrieg auf die Ukraine (Kay Gottschalk [AfD]: Das sind Ihre Sanktionen!) (Beifall der Abg. Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Kay Gottschalk [AfD]: Sie haben das Sanktionsspiel eröffnet!) (Enrico Komning [AfD]: Die Sanktionen wirken doch nicht!) (Kay Gottschalk [AfD]: Ihr müsst für Deutschland denken! Das schafft ihr nicht!)
04:49
08.07.2022
Jürgen Braun AfD
Fluggastrechte
(Christian Petry [SPD]: Sie ja nicht! – Gegenruf des Abg. Stefan Keuter [AfD]: Wir sind auch keine Sozis!) (Beifall bei der AfD) (Kathrin Vogler [DIE LINKE]: Die AfD ist einfach menschenfeindlich!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Johannes Huber [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Haben Sie kein Zuhause, wo Sie das erzählen können? – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er weiß gar nicht, wo er ist! – Konstantin Kuhle [FDP]: Er hat die Rede schon fünfmal gehalten!) (Beifall bei der AfD)
04:47
28.01.2021
Christian Wirth AfD
Bestandsdatenauskunft, Hasskriminalität
Für die übrigen 47 Abgeordneten der Großen Koalition aus dem Innen- und Rechtsausschuss und die übrigen Interessierten darf ich einige Ergebnisse der Anhörung, die die Rechtsauffassung der AfD stützen, wie folgt zusammenfassen: Auch dieses Reparaturgesetz bedarf einer Reparatur und wird den Anforderungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2020 nicht gerecht. Nicht umsonst haben nicht nur wir von der AfD, sondern auch die FDP und sogar die Grünen bei der Entfristung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes im letzten Jahr eine unabhängige Evaluierung und eine völlige Neuausrichtung der Sicherheitsstruktur in Deutschland verlangt – leider vergebens, obwohl die Zeit da war. (Beifall bei der AfD) Alle Parteien außer der AfD haben im März 2020 zu Anfang der Coronakrise ihre grundgesetzlich vorgeschriebene Pflicht als gesetzgebendes Organ an der Garderobe des Dienstboteneinganges des Kanzleramtes abgegeben und damit das souveräne deutsche Volk zum Untertan degradiert. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Timon Gremmels [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Ihr Handeln auch! – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Abwarten und Tee trinken!)
04:16
25.03.2021
Christian Dürr FDP
Eigenmittelsystem der EU
(Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der AfD – Norbert Kleinwächter [AfD]: Er hat die Wahrheit gesagt! – Zuruf des Abg. Jan Korte [DIE LINKE]) (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) Und zum Schluss, Frau Präsidentin – ich will das in aller Klarheit in Richtung der AfD sagen –: Welche Interessen Sie hier in Europa vertreten, ist total klar. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Schwachsinn!) (Beifall bei der FDP – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das war nun wieder Schwachsinn! Das hätten Sie sich schenken können! Sonst war die Rede gut, Herr Dürr! Aber den Mist hätten Sie sich schenken können! Das hat mit Wahrheit nichts zu tun!)
04:38
25.03.2021
Rainer Kraft AfD
Änderung des Strahlenschutzgesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Yasmin Fahimi [SPD]: Können Sie mal bitte zum Thema reden?) (Beifall bei der AfD) (Karsten Möring [CDU/CSU]: Nein, nur real! – Gegenruf des Abg. Reinhard Houben [FDP]: Das interessiert die AfD nicht!) Die AfD setzt sich für den Abbau von Bürokratie in Deutschland und nicht nur für deren Umschichtung ein, und daher lehnen wir den Gesetzentwurf trotz der guten Ansätze ab. (Beifall bei der AfD)
04:08
07.04.2022
Wolfgang Kubicki FDP
Impfpflicht gegen SARS-CoV-2
(Beifall bei der AfD sowie bei Abgeordneten der FDP) (Beifall bei der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) (Beifall bei der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP und der AfD – Zuruf des Abg. Tino Sorge [CDU/CSU]) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN)
04:16
20.12.2024
Stephan Protschka AfD
Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
(Beifall bei der AfD) Deshalb ist die AfD auch die einzige Partei hier im Hohen Haus, mit der es wirklich einen Politikwechsel in Deutschland geben kann und geben wird. (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Ja, so ein Quatsch! Das glauben Sie ja selber nicht!) Es ist Zeit, sehr geehrte Damen und Herren: Zeit für Freiheit, Zeit für Deutschland, Zeit für die AfD. (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Zeit, dass in der AfD keine Straftäter mehr sind! – Weiterer Zuruf von der SPD: Zeit, mal Hochdeutsch zu sprechen!) (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Da ist die Freude in der AfD nicht so groß! – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Erst einmal gewählt werden!) (Beifall bei der AfD)
04:46
05.12.2024
Michael Brand CDU/CSU
Migrationspolitik
(Lachen bei der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU – Martin Hess [AfD]: Also bitte! Sie machen sich ja lächerlich!) (Beifall bei der CDU/CSU – Julian Pahlke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ach! Merz wollte sie halbieren! Friedrich Merz wollte die AfD halbieren! Was hat er denn gemacht? – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie rennen der AfD doch hinterher mit Ihren Ideen! Und was bringt es?) (Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, dann rennen Sie der AfD noch weiter hinterher, Herr Kollege!) Das Wort hat für die AfD-Fraktion Dr. Curio. (Beifall bei der AfD)
05:11
15.06.2023
Sepp Müller CDU/CSU
70 Jahre Volksaufstand am 17. Juni 1953
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der AfD – Dr. Dietmar Bartsch [DIE LINKE]: Sie sind Blockpartei!) Dass Sie sich hierhinstellen – es sind Vertreter von Ihnen, Dr. Bartsch, von den Linken, mit Klaus Ernst, von der AfD mit Tino Chrupalla und auch von der SPD mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der am Tag der Befreiung am 8. Mai auf Einladung des russischen Botschafters einen Hofknicks macht und sagt: „Danke schön, dass ihr das macht.“ (Enrico Komning [AfD]: Das ist nicht unser Krieg!) (Beifall bei der CDU/CSU – Zurufe von der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja, das ist Ihre Schulpolitik!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Gibt es doch schon! – Enrico Komning [AfD]: Hättet ihr doch einführen können! Das ist Heuchelei!)
03:54
22.05.2025
Andreas Lenz CDU/CSU
Deindustrialisierung - Verbrenner-Verbot
Eines der größten Standortrisiken allerdings ist die AfD. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Natürlich! – Weitere Zurufe von der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Eine bessere Ausrede für Ihr Versagen haben Sie nicht!) 2,5 Millionen Arbeitslose mehr und 5 Prozent weniger Wachstum, das wären die Auswirkungen des AfD-Wahlprogramms auf die deutsche Wirtschaft – nicht laut mir, sondern laut dem Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, meine Damen und Herren. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Raimond Scheirich [AfD]: Dann müssen Sie unserem Antrag zustimmen!) (Raimond Scheirich [AfD]: Mit Subventionen!)
04:22
13.03.2024
Marc Jongen AfD
Wissenschaftskommunikation
(Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Aha! Selektion! So, so! – Gegenruf des Abg. Dr. Stephan Seiter [FDP]: Wissenschaft selektiert immer!) (Beifall bei der AfD – Dr. Lina Seitzl [SPD]: Was Sie tun, ist Ideologie! Gefährliche Ideologie!) (Beifall bei der AfD) Wie weit unser Wissenschaftssystem bereits im Dienst der Regierung steht, zeigte die Auftaktveranstaltung zum Wissenschaftsjahr 2024 hier in Berlin ausgerechnet zum Thema Freiheit: Die Präsidentin des Deutschen Ethikrates, Frau Professor Alena Buyx, setzte dort zu einer Agitationsrede gegen die AfD an, inspiriert von ungeprüften Behauptungen der „Correctiv“-Lügenkampagne gegen unsere Partei, sodass man sich eher auf einer Veranstaltung der Grünen oder Linksjugend wähnte. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:26
22.02.2024
Dirk Spaniel AfD
Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz
(Stephan Brandner [AfD]: Ich habe da so einen Verdacht! – Stephan Thomae [FDP]: Der Staatssekretär ist da!) (Beifall bei der AfD – Susanne Menge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: In Ansätzen war das so zu hören bei Herrn Ploß, das stimmt! – Stephan Brandner [AfD]: AfD wirkt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Susanne Menge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Meine Güte! – Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schwätzen Sie doch nicht so ein Zeug! Das ist nur für Ihre Social-Media-Kanäle!) (Beifall bei der AfD)
04:48
22.03.2024
Marc Bernhard AfD
Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Christina-Johanne Schröder [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was für ein Quatsch! Das ist vollkommener Quatsch! Das steht auch im Gesetz! Sie lügen einfach schamlos! Das ist Ihnen einfach egal!) (Beifall bei der AfD) Eine AfD-Regierung (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist ja Science-Fiction, was Sie hier sagen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Sie werden gar nichts, hoffe ich doch sehr!)
03:46
21.03.2024
Wolfgang Strengmann-Kuhn DIE GRÜNEN
Folgen der sozial-ökologischen Transformation
(Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Verbreiten Sie nicht so viel Angst!) Wenn wir wie die AfD den Kopf in den Sand stecken und nichts machen würden, würde das dazu führen, dass Arbeitsplätze wegfallen, weil unsere Wirtschaft dann nicht mehr wettbewerbsfähig sein wird. Die Partei der Deindustrialisierung hat einen Namen: AfD. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Lachen bei Abgeordneten der AfD – Enrico Komning [AfD]: Das ist ja echt gut! Ihr seid doch irre, Junge!) Herr Kollege, vor den drei Dingen: Möchten Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion zulassen? (Mike Moncsek [AfD]: Nein, das kann er nicht!)