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04:39
18.11.2021
Tino Chrupalla AfD
Infektionsschutzgesetz, Impfpassfälschung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Zuruf des Abg. Christian Lindner [FDP]) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: So ist das!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wollen Sie das ernsthaft den Menschen in Sachsen sagen? Da kommen Sie doch her! – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mein Gott!)
04:46
12.05.2022
René Springer AfD
Inklusive Arbeitswelt
Und deswegen wird mir die Ehre zuteil, die wesentlichen Punkte und Positionen der AfD-Fraktion vorzutragen. (Ates Gürpinar [DIE LINKE]: Fertig! – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wäre aber nicht nötig gewesen! – Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Zynischer Kommentar!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD-Fraktion werden uns weiterhin intensiv für eine Chancenverbesserung für Menschen mit Behinderung in der Arbeitswelt einsetzen und auch sinnvolle Vorschläge unterbreiten, wie zum Beispiel eine Ausweitung des Budgets für Ausbildung und Arbeit, sowie eine existenzsichernde Entlohnung für die Beschäftigten unterstützen. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Angelika Glöckner [SPD]) Wir als AfD-Fraktion sagen ganz klar: Junge Menschen, vor allem junge Menschen mit Behinderung, müssen gefördert werden; wir brauchen sie als Fachkräfte von morgen. (Beifall bei der AfD)
05:23
02.06.2022
Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Ernährung und Landwirtschaft
Verstehen Sie mich nicht falsch: Natürlich sind all diese Punkte wichtig, auch uns als AfD und auch den Landwirten; aber man muss ein gesundes Gleichgewicht finden – zwischen den Zielen, dem Weg dorthin, dem Preis, den man zu zahlen bereit ist, und der Frage, ob die richtige Zeit dafür ist. (Beifall bei der AfD) Wir als AfD-Fraktion stehen für einen starken ländlichen Raum, wettbewerbsfähige Bauernhöfe, eine innovative und hochtechnologische Landwirtschaft und Deutschland als den Standort für Landwirtschaft. (Beifall bei der AfD) Als AfD-Fraktion haben wir bereits in der ersten Lesung die Kürzung der 77 Millionen Euro angeprangert. (Beifall bei der AfD) Das würde uns einiges an Geld sparen – Geld, das wir beispielsweise in Zukunftstechnologien wie dem Einsatz von künstlicher Intelligenz im Bereich der Landwirtschaft einsetzen könnten, wo wir als AfD mehr Mittel beantragt haben. (Beifall bei der AfD)
06:15
06.05.2021
Nina Warken CDU/CSU
Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle
Es ist doch erstaunlich, dass ausgerechnet die AfD neuerlich so viel Wert auf unsere Verfassung und die darin verbürgten Werte legt. (Beifall der Abg. Karin Maag [CDU/CSU] – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: So ist es! – Zurufe von der AfD) In öffentlichen Äußerungen wurde die sogenannte Bundesnotbremse von der AfD mit einem Anschlag auf die föderale Ordnung und auf die demokratischen Grundprinzipien unserer Republik verglichen. Da, wo es opportun erscheint und vermeintlich Stimmen und Stimmung bringt, erklären sich die Kolleginnen und Kollegen der AfD zu Verfassungshütern. (Beatrix von Storch [AfD]: 4 Prozent der Intensivbetten sind von Coronapatienten belegt!) (Beatrix von Storch [AfD]: Dann sollte man daran mal arbeiten!) Meine Damen und Herren, ich möchte abschließend noch mal deutlich sagen: In unserem Land gelten das Grundgesetz und die darin verbürgten Grundrechte nach wie vor ohne Wenn und Aber – auch wenn die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag wieder einmal der Öffentlichkeit das Gegenteil suggerieren will. (Zuruf von der AfD: Das stimmt nicht!)
04:36
26.01.2022
Karl Lauterbach SPD
Vereinbarte Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Jörn König [AfD]: Aber sie werden doch immer milder, die Varianten! Immer milder!) (Jörn König [AfD]: Es gibt keine Impfpflicht als Reserve!) (Jörn König [AfD]: Aber Sie wissen doch gar nicht, welche Varianten kommen!) (Jörn König [AfD]: Eijeijei!) (Jörn König [AfD]: Das stimmt aber nicht, Herr Lauterbach! Genau so ist es nicht!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Jörn König [AfD]: Sie kennen die Impfstoffe nicht, und Sie kennen die Variante nicht, aber Sie wollen dreimal impfen! – Karsten Hilse [AfD]: Schlechteste Rede am heutigen Tage!)
05:22
07.07.2022
Jürgen Trittin DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde - Gaskrise verhindern - Nordstream II in Betrieb nehmen
(Zuruf von der AfD: War ja auch richtig!) (Martin Reichardt [AfD]: Sie haben das doch beschlossen, nur weil Ihr Kommunismus untergegangen ist!) (Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) Denn es ist nicht so, werte Kollegen von der AfD, dass es die Bundesregierung ist, die scharf darauf gewesen ist, hier schnell eine Gaskrise herbeizuführen. (Zurufe von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Karsten Hilse [AfD]: Um Himmels willen! Vaterlandsliebe!) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD])
06:03
25.02.2021
Tobias Peterka AfD
Schutz der Bargeldnutzung
Aber natürlich musste ein böses AfD-Wort geändert werden; es heißt jetzt dort: „geprägte Freiheit“. Wir als AfD fordern im vorliegenden Antrag ein nationales Informationsprogramm für den uneingeschränkten Erhalt des Bargelds; wir debattieren hier nämlich über zwei Vorschläge unserer Fraktion. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wenn Sie jetzt wieder die alte Leier vom AfD-Thema auspacken, dann verweise ich hier auf das ifo-Institut, das Ludwig von Mises Institut, die Hayek-Gesellschaft, das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung oder das Institut für Weltwirtschaft. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Christian Dürr [FDP]) (Beifall bei der AfD – Christian Dürr [FDP]: Sozialistische Propaganda! Absurd!)
04:43
12.05.2022
Martin Sichert AfD
Arbeitsbedingungen in der Pflege
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich bin gelernte Krankenschwester! Sie erzählen mir nicht, wer sich in dem Bereich besser auskennt!) (Beifall bei der AfD – Dr. Christos Pantazis [SPD]: Pflege!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Ates Gürpinar [DIE LINKE]: Das steht im Antrag drin!)
04:35
22.06.2023
Kay Gottschalk AfD
Erbschaftsteuer
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Da klatscht noch nicht mal die AfD bei dem Unsinn!) Demgegenüber – das ist ja überhaupt nicht diskutiert worden; auch das ist Ihre gelebte Demokratie hier im Hohen Hause – hat die AfD einen Antrag gestellt, der so einfach wie genial ist, der den Verbleib von Familienunternehmen in Familienhänden schützt, nämlich die Erbschaft- und Schenkungsteuer abzuschaffen. (Beifall bei der AfD – Tim Klüssendorf [SPD]: Verfassungsfeindlich! – Zurufe von der LINKEN) (Beifall bei der AfD – Tim Klüssendorf [SPD]: So ein Quatsch!) (Beifall bei der AfD – Pascal Meiser [DIE LINKE]: Alternative für Superreiche!)
05:35
11.11.2022
Christiane Schenderlein CDU/CSU
Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung
(Beatrix von Storch [AfD]: Er muss es sich fragen, er fragt es sich aber nicht!) (Beatrix von Storch [AfD]: Da müssen Sie selber schon ein bisschen lachen, oder?) (Beatrix von Storch [AfD]: Ja, die über 70-Jährigen!) (Beifall des Abg. Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Beatrix von Storch [AfD]: Ja, haben wir jetzt eine, oder haben wir keine? Haben wir eine Polarisierung, oder nicht?) (Beifall bei der CDU/CSU – Martin Erwin Renner [AfD]: Wir reden über die Medienordnung, nicht über den Öffentlich-Rechtlichen!) Im AfD-Antrag hingegen wird er offen infrage gestellt. (Beatrix von Storch [AfD]: In der Tat!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN – Zuruf des Abg. Martin Erwin Renner [AfD])
04:41
16.12.2022
Janosch Dahmen DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde - Nebenwirkungen der Corona-Impfung
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Demokratie ist eine Zumutung?) (Zuruf von der AfD: Sie sind eine Zumutung!) (Zuruf von der AfD: Haben wir nie gesagt!) (Martin Sichert [AfD]: Die Fake News verbreiten Sie hier!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie der Abg. Kathrin Vogler [DIE LINKE] – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das machen Sie doch gerade! Wir fordern nur eine Untersuchung!) (Zuruf von der AfD) (Dr. Christina Baum [AfD]: Das stimmt ja gar nicht!) (Zuruf von der AfD: Ablenkung!)
04:19
06.06.2024
Martin Sichert AfD
Medizinforschungsgesetz
Für uns von der AfD steht die Gesundheit der Menschen im Vordergrund, für die Regierung hingegen Absatzmärkte für die Pharmaindustrie. (Beifall bei der AfD – Christine Aschenberg-Dugnus [FDP]: Was für ein Quatsch! – Carina Konrad [FDP]: Haben Sie dem Minister gar nicht zugehört?) (Beifall bei der AfD – Christine Aschenberg-Dugnus [FDP]: Ich denke, Sie sollten sich schämen! – Carina Konrad [FDP]: Was ist denn Ihr Vorschlag?) (Beifall bei der AfD – Carina Konrad [FDP]: Na, das halte ich aber für ein Gerücht! – Marianne Schieder [SPD]: Das ist ja eine Unverschämtheit! Das nehmen Sie jetzt zurück! Das ist nämlich nicht richtig!) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP) (Beifall bei der AfD – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da haben Sie aber nicht das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz gelesen!) Wir von der AfD sind die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, für die die Gesundheit der Bürger an oberster Stelle steht. (Beifall bei der AfD – Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihnen ist jeder chinesische Spion wichtiger als die deutschen Patienten!)
04:07
22.02.2024
Zoe Mayer DIE GRÜNEN
Entlastung der deutschen Landwirtschaft
Wir beraten heute mal wieder einen Antrag der AfD aus der Kategorie „total unehrlich“. Die AfD fordert heute, die Bevölkerung mit hochqualitativen landwirtschaftlichen Produkten zu versorgen, ja sogar mit zu höchstem Standard erzeugten Lebensmitteln. Möchte das die AfD? (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD: Wann waren Sie das letzte Mal im Supermarkt?) Die AfD kümmerte es in der Vergangenheit sehr. Das kann man in Bezug auf die AfD ja wirklich überhaupt nicht sagen: Wenn ihre Fantasien von massenhaften Abschiebungen in Deutschland wahr werden würden, gäbe es wahrscheinlich bald gar keinen Döner mehr, (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD])
05:09
15.12.2023
Hakan Demir SPD
Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Norbert Kleinwächter [AfD]: Schaffen Sie die Anreize ab!) Die Vision der rechtsextremen AfD ist eine Abkehr von der europäischen Verantwortung, Teil dieser Menschheitsaufgabe zu sein. Die AfD fordert, dass Geflüchtete vor allem in Nachbarländern aufgenommen werden sollen – offensichtlich in Unkenntnis der Fakten. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Stephan Thomae [FDP] – Norbert Kleinwächter [AfD]: Die, die zu uns kommen, sind ja auch keine echten Flüchtlinge! Das sind ja Wirtschaftsmigranten!) (Lachen des Abg. Bernd Schattner [AfD] – Norbert Kleinwächter [AfD]: Nicht mehr lange!) Daher noch einige Worte zu sicheren Drittstaaten: Die AfD will Menschen in Drittstaaten bringen, zu denen diese gar keine Verbindung haben. Zeigen wir, dass wir das auch bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems erfüllen, und stellen wir uns gegen die falschen Vorschläge der AfD!
05:25
02.12.2022
Mechthilde Wittmann CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Radikalisierung der Klimaproteste
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD sowie bei Abgeordneten der FDP) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Schönes Schlusswort!)
05:43
03.03.2023
Emmi Zeulner CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Verdrängung Einheimischer auf dem Wohnungsmarkt
Die AfD hat dieses Thema jetzt noch mal aufgemacht. (Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Dr. Christian Wirth [AfD]) (Beifall des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD] – René Bochmann [AfD]: Danke für die ernsten Worte!) (René Bochmann [AfD]: Das ist doch mal ehrlich!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Die Rede war viel besser!)
04:56
26.05.2023
Dirk Spaniel AfD
Beschleunigung Planung/Genehmigung von Brücken
Als wir den gelesen haben, haben wir gedacht: Mensch, der ist so gut, der hätte von der AfD sein können. (Beifall bei der AfD) (Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Damit kennt sich die AfD ja aus, mit intransparenten Spenden!) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD) (Timon Gremmels [SPD]: Wer hat denn die AfD finanziert?) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Gehen Sie mal als Beispiel voran!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:10
22.09.2023
Martin Sichert AfD
Pflegestudiumstärkungsgesetz
(Beifall bei der AfD – Heike Baehrens [SPD]: Dummes Geschwätz!) (Beifall bei der AfD – Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was schlagen Sie denn konkret vor? Erstens, zweitens, drittens, viertens! Machen Sie mal einen Vorschlag!) (Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist eine Unverschämtheit! Das ist so eine Unverschämtheit! Sie sind ein Rassist! – Heike Baehrens [SPD]: Das ist ungeheuerlich, was Sie da sagen! – Gegenruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD] – Weitere Zurufe von der AfD) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Momentan steht dafür nur die AfD. (Beifall bei der AfD)
04:20
26.02.2026
Nicole Höchst AfD
Demokratische Schule
Ich weiß nicht, ob Sie es schon mitbekommen haben – das Urteil ist noch gar nicht so alt –: Das Verwaltungsgericht in Köln hat gerade entschieden, dass die AfD vorerst nicht als rechtsextreme Partei geführt werden darf. (Beifall bei der AfD – Zurufe der Abg. Maik Brückner [Die Linke] und Clara Bünger [Die Linke]) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Saskia Esken [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Saskia Esken [SPD]) (Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Alle haben Angst vor der AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:28
19.03.2026
Harald Ebner DIE GRÜNEN
Kernkraftausstieg
(Stephan Brandner [AfD]: Das ist der Fanblock der Vernunft!) Der AfD ist beides recht, uns aber nicht. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Mareike Hermeier [Die Linke] – Zuruf von der AfD: So ein Blödsinn!) (Leif-Erik Holm [AfD]: Das ist doch Unsinn! Sie haben uns vom Wetter abhängig gemacht!) Frau Reiche, Frau von der Leyen, die Union und die AfD hingegen langen einfach wieder und wieder ins Feuer. (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Karsten Hilse [AfD]: „Urandiktatoren“!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Linken – Dr. Paul Schmidt [AfD]: Alles falsch! Alles falsch!)
05:39
19.03.2026
Carolin Bachmann AfD
Enquete-Kommission - Kommunalfinanzen
(Beifall bei der AfD) Wir von der AfD haben mehrfach konkrete Anträge eingebracht; alle wurden von Ihnen immer abgelehnt. (Beifall bei der AfD) Deshalb fordern wir hier und heute als AfD die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Kommunalfinanzen“ im Deutschen Bundestag. (Beifall bei der AfD) Sollten Sie alle Sorgen haben, weil der Antrag von der AfD kommt, dann schauen Sie doch alle – vielleicht auch Sie von den Grünen und von der SPD – mal nach Sachsen. Dort läuft bereits eine Enquete-Kommission „Kommunalfinanzen“, beantragt und geleitet von der AfD, sachlich und erfolgreich. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ein ganz wichtiges Thema!)
07:05
10.07.2025
Michael Kießling CDU/CSU
Wohnungsbau und Wohnraumsicherung
(Carolin Bachmann [AfD]: Sie hebeln die Verantwortung der Planungsverbände aus!) Und auch wieder an die Adresse der AfD: Zeit ist Geld auch beim Bauen, und je schneller eine Genehmigung da ist, umso günstiger wird das ganze Bauen. (Marc Bernhard [AfD]: Das ist doch ein Tropfen auf den heißen Stein! Das wissen Sie auch, Herr Kießling!) Herr Kießling, erlauben Sie eine Zwischenfrage von der Abgeordneten Bachmann aus der AfD-Fraktion? (Katalin Gennburg [Die Linke]: Das müssen Sie sich jetzt von der AfD sagen lassen!) (Carolin Bachmann [AfD]: Sie werden sich erinnern!) (Marc Bernhard [AfD]: Da hilft das mit dem Bauturbo wenig! Das ist alles schön! Aber daran ändert der Bauturbo nichts!) (Carolin Bachmann [AfD]: Wer soll’s denn bauen? – Marc Bernhard [AfD]: Das Wichtigste ist, dass überhaupt gebaut wird! Und es wird nicht gebaut! Und daran ändert auch der Bauturbo nichts!) (Marc Bernhard [AfD]: Aber das passiert ja nicht durch den Bauturbo!) (Marc Bernhard [AfD]: 760 000 Wohnungen! Sie wollen es nicht verstehen!) (Carolin Bachmann [AfD]: Wo ist das denn? – Marc Bernhard [AfD]: Wo ist das denn?) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Carolin Bachmann [AfD]: Ich habe ein Küsschen gegeben!)
06:20
14.05.2020
Hans-Peter Friedrich
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/19209, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/16058 abzulehnen. – Das sind alle Fraktionen des Hauses mit Ausnahme der AfD. – Gegenprobe! – Die AfD. Enthaltungen? – Das sind die Fraktionen von AfD, FDP, CDU/CSU und SPD. – Die AfD. Enthaltungen? – AfD und Linke. – Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD. Enthaltungen? – Das sind AfD, FDP, CDU/CSU und SPD. – AfD und FDP. – Das sind AfD, CDU/CSU und SPD. – AfD, Grüne und Linke. – Das sind die übrigen Fraktionen des Hauses: AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Linke.
13:05
16.05.2025
Alexander Dobrindt
Inneres
(Beifall bei der CDU/CSU, der AfD, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD und der SPD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ihr habt doch die Grenzen geöffnet!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ihr habt für illegale geöffnet!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Hat die CDU zu verantworten!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Den Wähler, den beschimpfen Sie gerade! – Steffen Janich [AfD]: Wir werden mehr!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie haben es unfähig gemacht! Sie von der CDU! Sie persönlich waren dabei!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Steffen Janich [AfD]: Haben Sie ein grünes Parteibuch, oder wie? – Zuruf des Abg. Peter Boehringer [AfD]) (Peter Boehringer [AfD]: Ja, leider!) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Alice Weidel [AfD]: Die SPD klatscht gar nicht! Ihr Koalitionspartner! – Zuruf der Abg. Clara Bünger [Die Linke]) Für die AfD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Gottfried Curio das Wort. (Beifall bei der AfD)
05:16
21.09.2023
Katrin Göring-Eckardt
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das sind die Ampelfraktionen, die Fraktion Die Linke und die AfD. Wer stimmt dagegen? Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/3585, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2597 abzulehnen. – Die AfD-Fraktion ist dagegen. – Das sind die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. – Das sind die Fraktionen der Ampel, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion. – Die Fraktion Die Linke und die AfD. Enthält sich jemand? – Die CDU/CSU-Fraktion, die Fraktion der AfD. Enthält sich jemand? – Die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU, die AfD und Die Linke, also einstimmig. – Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion der AfD. Enthält sich jemand? – Die AfD-Fraktion und Die Linke. – Die Koalitionsfraktionen und die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – CDU/CSU und AfD. Enthält sich jemand?