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07:14
21.05.2025
Hannes Gnauck AfD
Jahresbericht 2024 der Wehrbeauftragten
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Leon Eckert [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wieso dürfen Sie denn nicht mehr Teil der Gemeinschaft sein?) (Beifall bei der AfD) Die AfD lehnt Waffenlieferungen in Kriegsgebiete wie die Ukraine ab. Eine AfD-geführte Bundesregierung wird aus unserer Bundeswehr wieder eine verteidigungsfähige, kampfbereite und vor allem kameradschaftliche Armee machen. (Beifall bei der AfD – Falko Droßmann [SPD]: Am Arsch!)
06:33
15.05.2025
Felix Banaszak DIE GRÜNEN
Finanzen und Haushalt
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Uwe Schulz [AfD]: Es geht auch um Inhaltliches! – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Kay Gottschalk [AfD]: Das ist geklaut worden, Herr Kollege!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Aha! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Bitte eine Zahl! Bisher keine einzige Zahl!) (Zuruf der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Bisher keine einzige Zahl!) (Zuruf der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD])
05:44
23.05.2025
Isabel Mackensen-Geis SPD
Aktuelle Stunde zur Dürre in Deutschland
(Zuruf von der AfD: Wir verbrennen!) (Dr. Ingo Hahn [AfD]: Aber erst seit ein paar Jahren! Früher waren die Farben anders!) (Karsten Hilse [AfD]: Übrigens auch das kälteste!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Schüren Sie doch keine Angst in der Bevölkerung!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Dr. Ingo Hahn [AfD]: Ist das dann keine Biomasse mehr? Das ist dann doch immer noch Biomasse!) (Dr. Ingo Hahn [AfD]: Das ist zu befürchten!) (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Marcel Bauer [Die Linke] – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Warum holzen Sie sie dann ab? Warum werden sie abgeholzt?) (Dr. Ingo Hahn [AfD]: Der Wald zu einer Quelle? Völlig absurd, was Sie da erzählen! Wer hat das aufgeschrieben?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Marcel Queckemeyer [AfD]: Die Erde war noch nie fruchtbarer als heute! CO2 bringt Fruchtbarkeit!)
08:24
07.06.2018
Volker Ullrich CDU/CSU
Luftangriffe gegen Syrien am 14. April 2018
(Beifall bei der CDU/CSU – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Und was sagt das Völkerrecht?) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Wie es gerade passt! Dann schaffen Sie es ab!) (Karsten Hilse [AfD]: Und das war eine Selbstverteidigung! – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Selbstverteidigung!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Jetzt kommt es!) (Karsten Hilse [AfD]: Haben sie es gemacht?) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: So was Dummes!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Weil das so abstrus war, dass man es gar nicht wiederholen muss!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Der Mann heißt Dehm und nicht Dämlich!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Was soll denn diese ewige Träumerei? Glauben Sie wirklich, die Russen lassen den Assad fallen, weil Sie in der Sonne stehen? Ein Irrsinn!)
07:13
04.03.2021
Dagmar Ziegler
Bildungspolitik
– Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der Linken, der SPD, des Bündnisses 90/Die Grünen, der CDU/CSU und der AfD. Gegenprobe! – Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die AfD. Die Beschlussempfehlung ist damit angenommen. Tagesordnungspunkt 10 g. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung auf Drucksache 19/27048. Unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22193 mit dem Titel „Zukunft für Deutschlands Wohlstand – Berufliche Bildung stärken“. – Das ist die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und AfD enthalten sich. – Das sind die Fraktionen der Linken, der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Gegenprobe! – Das sind die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Gegenprobe! – Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grüne, FDP und AfD. Der Überweisungsvorschlag ist damit angenommen.
07:17
04.03.2021
Nina Scheer SPD
10 Jahre nach Fukushima
(Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD] – Gegenrufe von der SPD) Frau Kollegin, das Schicksal teilen Sie mit vielen Abgeordneten der AfD. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Laden Sie die Experten mal ein!) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Stephan Protschka [AfD]: Sie müssen nicht alles ausnutzen!) (Zuruf von der AfD: Sie haben keine Ahnung!) (Beifall bei der SPD – Stephan Protschka [AfD]: Das hat mit dem Manhattan-Projekt noch nichts zu tun gehabt! -Weiterer Zuruf von der AfD: Keine Ahnung! – Weitere Zurufe von der AfD – Gegenruf des Abg. Carsten Träger [SPD]: Was seid denn ihr für Stammtischproleten! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was für Proleten!)
05:31
21.03.2019
Armin-Paulus Hampel AfD
Aktuelle Stunde zum Wirken der Bundesregierung im Fall Billy Six
Mir ist es in den 90er-Jahren, als ich in Kandahar für die AfD, nein, für die ARD reportiert habe (Beifall bei der AfD – Jürgen Hardt [CDU/CSU]: Warum braucht Lawrow dafür 119 Tage?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Nein, wissen Sie nicht! – Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]: Waren Sie dabei?) (Beifall bei der AfD – Dr. Daniela De Ridder [SPD]: Jetzt sind wir wieder beim Thema, Herr Hampel!) (Beifall bei der AfD) (Petr Bystron [AfD]: Ja!) (Petr Bystron [AfD]: Pfui!) (Beifall bei der AfD – Jürgen Braun [AfD]: Die vom Auswärtigen Amt lügen sich was zurecht!)
06:11
21.03.2019
Sebastian Brehm CDU/CSU
Aktuelle Stunde zum Wirken der Bundesregierung im Fall Billy Six
(Nicole Höchst [AfD]: Alles Deutsche?!) Bedauerlich ist aber, dass der Eindruck entsteht – und der verhärtet sich ja auch in dieser Diskussion –, dass diese positive Nachricht von der AfD instrumentalisiert und auf eine Art und Weise benutzt wird, die unredlich ist. Aber dass Sie es nicht kapiert haben, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, zeigen die heute von Ihnen beantragte Aktuelle Stunde und Ihr Antrag zum Fall Deniz Yücel. Und der AfD-Abgeordnete Tino Chrupalla macht seit Jahresbeginn mobil gegen Journalisten, bezeichnet die Presse als „Gegner“ und will eine schwarze Liste von Journalisten, die Ihnen nicht passen, im Internet veröffentlichen. (Beifall bei der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU], an den Abg. Tino Chrupalla [AfD] gewandt: Da grinst er noch doof!) Der AfD-Kreisverband Hochtaunus sinniert seit Anfang des Jahres – auch das kann man in der Zeitung lesen –, dass die „Funkhäuser ... gestürmt“ und „Mitarbeiter auf die Straße gezerrt“ werden sollen. Das ist das wahre Gesicht der AfD bei diesem Thema. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Jürgen Braun [AfD]: Sie behaupten!) Liebe Kolleginnen und Kollegen der AfD, wenn Sie schon so gute Kontakte zum Außenminister Lawrow haben, dann tun Sie doch mal was Sinnvolles: Setzen Sie sich für die inhaftierten Journalisten in Russland ein, und schauen Sie, dass jeder einzelne Fall mithilfe von Lawrow aufgeklärt wird. (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Jürgen Braun [AfD]: Das war aber schwach, Herr Brehm! Ganz schwach! Alter Falter!)
04:12
14.12.2023
Ralf Stegner SPD
Halbzeit der Wahlperiode
(Stephan Brandner [AfD]: … dass Sie den Mund halten! – Bernd Schattner [AfD]: … dass Sie etwas wissen!) (Kay Gottschalk [AfD]: Kaufen Sie sich mal eine Tüte Humor!) (Kay Gottschalk [AfD]: Corona ist seit zwei Jahren zu Ende, Herr Stegner!) (Stephan Brandner [AfD]: Bei aller Liebe? Hört! Hört!) (Bernd Schattner [AfD]: Da hat er recht!) (Stephan Brandner [AfD]: Nee! Das stimmt nicht mehr, Herr Stegner! Schauen Sie mal neue Statistiken an! Das war einmal!) (Stephan Brandner [AfD]: Um Gottes willen!) (Bernd Schattner [AfD]: Not und Elend! – Stephan Brandner [AfD]: Pest und Cholera!)
04:15
11.11.2021
Bärbel Bas
Einsetzung von Ausschüssen, Stellenanteile der Fraktionen, Zeitplan 2022
– Das sind die Fraktion Die Linke, die CDU/CSU- und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. – Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD. Dann scheint es keine Gegenstimmen zu geben; ich frage trotzdem danach. Ich komme nun zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der SPD, der CDU/CSU-Fraktion, von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD auf Drucksache 20/37 mit dem Titel „Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen“. – Das sind die SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD-Fraktion.
03:26
13.11.2024
Johannes Vogel FDP
Geschäftsordnungsdebatte zur Tagesordnung
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Dr. Gottfried Curio [AfD]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Drei Jahre lang regiert!) (Beatrix von Storch [AfD]: Lieferkettengesetz abschaffen: Warum wollen Sie das nicht aufsetzen?) (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist einzig antidemokratisch, und da könnt ihr euch einigen! Ist klar!) (Stephan Brandner [AfD]: Die FDP versenken!) (Beatrix von Storch [AfD]: Und im April 2025 machen wir dann weiter!)
04:11
16.09.2025
René Bochmann AfD
Verkehr
Seit der 19. Legislaturperiode, also seit 2017, fordert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Abladeoptimierung im Mittelrhein, die Sanierung und Verlängerung der 27 Neckarschleusen auf 140 Meter und die Nachrüstung der zweiten Schleusenkammer bei sieben von zehn deutschen Moselschleusen, auf die sich die betroffenen Binnenschiffer schon seit dem Bundesverkehrswegeplan 2003 freuen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:07
26.01.2023
Christina Baum AfD
Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Patientenberatung
(Beifall bei der AfD – Martina Stamm-Fibich [SPD]: Da sind wir wieder beim Thema!) Der aus 13 Mitgliedern bestehende Stiftungsrat soll sich folgendermaßen zusammensetzen: aus einem Beauftragten der Bundesregierung für Patientenbelange, aus zwei Mitgliedern des Deutschen Bundestages – ich glaube, wir brauchen keine Glaskugel, um vorauszusagen, dass es niemand von der AfD sein wird –, (Zuruf von der SPD: Das ist auch gut so! – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Warten wir mal die nächsten Wahlen ab!) (Beifall bei der AfD) Mit der AfD wird es jedenfalls keinen erneuten Missbrauch von Finanzmitteln der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherungen geben. (Beifall bei der AfD – Lars Lindemann [FDP]: Stellen Sie sich mal vor: Wir machen beides!)
02:58
02.06.2022
Matthias Helferich fraktionslos
Innen und Heimat, Datenschutzbeauftragter
Im Parlamentarischen Kontrollgremium, welches die Tätigkeiten des Verfassungsschutzes überwacht, darf kein AfD-Abgeordneter sitzen. Dem Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses, das die Mittelzuwendung an den Verfassungsschutz überwacht, darf ebenfalls kein AfD-Abgeordneter angehören. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Ein weiteres Indiz dafür ist: Während die Stiftungen des Establishments sich immer hemmungsloser am Steuergeld laben, wird die AfD-nahe Stiftung keine Mittel erhalten. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD] – Zuruf des Abg. Benjamin Strasser [FDP])
03:33
19.05.2021
Martin Hess AfD
Antisemitismus, jüdische Vielfalt in Deutschland
Gleiches gilt im Übrigen für den schäbigen Versuch, die AfD jetzt für diese antisemitischen Ausfälle am Wochenende verantwortlich zu machen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Jan Korte [DIE LINKE]) Wir müssen jetzt endlich die Maßnahmen umsetzen, die die AfD schon seit Langem fordert: (Jan Korte [DIE LINKE]: Das wäre aber ein Aderlass für Ihre Partei! – Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:17
24.10.2019
Karlheinz Busen FDP
Bundesnaturschutzgesetz und Wolfsmanagement
(Beifall bei Abgeordneten der FDP und der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der FDP und der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der FDP und der AfD – Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das zeigt, dass Sie das mit dem Monitoring nicht ganz verstanden haben!) (Beifall bei Abgeordneten der FDP und der AfD – Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie werden bestimmt Digitalisierung vorschlagen!) (Beifall bei Abgeordneten der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD)
05:09
18.10.2019
Claudia Roth
Wohngeldstärkungsgesetz
– Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit Zustimmung der SPD-, CDU/CSU- und AfD-Fraktion, mit keiner Gegenstimme und Enthaltung der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, CDU/CSU und AfD. Enthalten haben sich die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Dagegengestimmt haben die SPD-, CDU/CSU-, FDP- und AfD-Fraktion. Zugestimmt haben die Fraktionen der Linken, der SPD, der Grünen, der CDU/CSU und der AfD. Die Gegenstimmen kamen von der FDP. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD. Die Gegenstimmen kamen von der Fraktion Die Linken. Enthaltungen gab es von der AfD.
03:43
11.09.2020
Daniela Kluckert FDP
Verkehrspolitik
Der Kollege Lutze hatte schon aus dem Antrag der AfD zitiert. Bereits im ersten Satz schafft es die AfD, noch unter den Erwartungen, die man an einen solchen Antrag noch hat, zu bleiben. Was die AfD beispielsweise fordert, ist, technisch sicherzustellen, dass bestimmte Verbrennungsmotoren ausschließlich mit E-Fuels betrieben werden sollen. (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Das ist doch totaler Unsinn!) Meine sehr geehrten Damen und Herren von der AfD, egal welches Thema Sie anpacken, egal wie oft Sie versuchen, das Land zu retten, modern oder problemorientiert zu wirken: Sie schaffen es einfach nicht, weil es entweder Unkenntnis ist, die Ihre Anträge scheitern lässt, Wissenschaftsfeindlichkeit oder eben Wut auf irgendwas und irgendwen, und in diesem Teil trifft es die EU-Regelungen zu den Flottengrenzwerten. (Beifall bei der FDP – Sabine Leidig [DIE LINKE]: Wusste ich doch, dass Sie die Kurve kriegen zur AfD, wie immer! Wie immer!)
04:28
05.11.2020
Claudia Roth
Ermittlung von Regelbedarfen
Dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken, von Bündnis 90/Die Grünen und der AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der AfD, von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/23128 mit dem Titel „Taschengeld für die in Heimen lebenden Bürger“. Die Beschlussempfehlung ist angenommen bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion der Linken, und enthalten hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und enthalten hat sich die Fraktion Die Linke.