corona - Speeches | Open Parliament TV

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Hermann-Josef Tebroke CDU/CSU

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Was ist, wenn wir von Familien in schwierigen Situationen sprechen, was ja immer wieder beklagt wird, auch nach Corona? Nach dem wertvollen Corona-Auszeit-Programm – in der Bewertung waren wir uns offensichtlich alle einig – gab es das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit – zusammengestrichen.

Helge Braun CDU/CSU

Jenseits der Ausgaben, die auch für Corona in der Prävention notwendig waren, wird aber auch im Bereich der Suchtprävention in diesem Haushalt gekürzt. Deshalb, lieber Karsten Klein, sage ich: Die Reduzierung der Mittel für die internationale Gesundheit fußt nicht darauf, dass da wegen Corona nichts mehr zu tun ist, sondern sie fußt darauf, dass darauf keinerlei Priorität mehr gesetzt wird.

Corona-Maßnahmen

Die Zahl der Menschen, die wegen Corona auf Intensivstationen behandelt werden müssen, hat sich in den letzten zehn Tagen verdoppelt. Das Gesetz soll ermöglichen: Schutzimpfungen gegen Corona und Testungen auch für Nichtversicherte, wenn eine Rechtsverordnung unseres Ministeriums das vorsieht. Corona ist für uns als Gesellschaft zu einem echten Charaktertest geworden.

Carsten Körber CDU/CSU

Abstrakte Normenkontrolle Nachtragshaushaltsgesetz

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU – Norbert Kleinwächter [AfD]: Die AfD streitet die Existenz von Corona nicht ab, Herr Körber! Verbreiten Sie keine Fake News!) (Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unverantwortlich! – Norbert Kleinwächter [AfD]: Herr Körber, ich selber hatte Corona, und das war überhaupt kein Problem!)

Nadine Schön CDU/CSU

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Herausgekommen sind etliche funktionierende Lösungen, sei es wir-bleiben-liqui.de, wo Unternehmen das richtige Hilfsprogramm finden können, oder Quarano, das Gesundheitsämter bei der Betreuung von Infizierten unterstützt, oder die Angebote der Corona School, die individuelle Lernunterstützung bietet. Wir können stolz darauf sein, dass die am besten funktionierende Corona-Warn-App der Welt in Deutschland entwickelt wurde und hier zum Einsatz kommt.

Steffen Kotré AfD

Aktuelle Stunde – wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise

Die Schädigung der Wirtschaft ist nicht Corona allein, sondern eben auch der Bundesregierung anzulasten, weil die Bundesregierung falsche Maßnahmen getroffen hat. Sie hat die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben heruntergefahren, als Corona und die Gefahren der Ausbreitung bereits abebbten.

Hans-Peter Friedrich

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Kommunen von krisenbedingten Kosten durch die Corona-Pandemie entlasten und Konjunkturbelebung einleiten Interfraktionell wird hier Überweisung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/18960 mit dem Titel „Kommunen von krisenbedingten Kosten durch die Corona-Pandemie entlasten und Konjunkturbelebung einleiten“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen.

Heike Baehrens SPD

Impfpflicht gegen SARS-CoV-2

Darum lade ich Sie alle, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute noch einmal ein, für diesen Kompromiss zu stimmen; denn es ist nicht mehr zu akzeptieren, dass so viele Menschen an Corona sterben. Es darf nicht mehr sein, dass Tumorpatienten auf Operationen warten müssen, dass Patienten wegen Personalausfall durch Corona nicht aufgenommen werden, dass wir alle – vor allem Familien mit Kindern oder auch alte Menschen – darunter leiden.

Sven-Christian Kindler DIE GRÜNEN

Nachtragshaushalt

Sie haben gesagt, Herr Scholz, man braucht hohe Investitionen nach Corona. – Sie sagen gleichzeitig: Wir müssen die Schuldenbremse reformieren, und wir müssen dafür sorgen, dass wir keine harten, zu kurzen Tilgungsfristen haben, damit sich Deutschland nach Corona eben nicht kaputtspart.

Manuela Rottmann DIE GRÜNEN

Alternative Maßnahmen zur Lockdown-Politik

Das taucht in Ihrem Antrag natürlich nicht auf; denn die AfD hat ja am Wochenende erst einen Grundsatzbeschluss zu Corona gefasst, der vor allem gegen die Impfung raunt. Für die Grünen könnte ich jetzt monatealte Anträge herunterbeten: zur Ausstattung der Gesundheitsämter, zur Verbesserung der Corona-Warn-App, zur Teststrategie, zur Beschaffung von Selbsttests, zu klaren Stufenplänen, zu besserer Kommunikation und Impfaufklärung, zu einer Testpflicht in den Betrieben usw. usw. Von der AfD kenne ich ausschließlich Äußerungen, was sie alles nicht will: keine Testpflicht, keine Unterscheidung nach Immunitätsstandard, keine Verpflichtung von Unternehmen, Tests am Arbeitsplatz anzubieten, keine Kontaktreduzierung, keine Maskenpflicht.

Peter Boehringer AfD

Finanzen, Bundesrechnungshof

In den Haushaltsberatungen wurde nicht einmal klargestellt, ob man zur Begründung der Notsituation noch immer nur Corona als Jahrhundertausnahme heranzieht oder ob nun auch der Ukrainekonflikt die Begründung sein soll. Die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit des Gesundheitsministeriums wurden mit Corona von 5 Millionen auf 210 Millionen Euro vervierzigfacht.

Martin Renner AfD

Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur)

Wir haben ein sehr ernstes Problem, und das heißt nicht „Corona“, sondern das heißt „Spaltung“, „Spaltung der Gesellschaft“.

Frauke Petry fraktionslos

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Ein Thema, meine Damen und Herren, ist viel näher bei den Bürgern, und das ist Corona.

Thomas Sattelberger FDP

Epidemische Lage von nationaler Tragweite

Laut COPSY-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf leidet seit Corona jeder und jede Dritte der 7- bis 17-Jährigen an Angstzuständen, depressiven Symptomen und psychosomatischen Beschwerden.

Susanne Hennig-Wellsow DIE LINKE

Heizkostenzuschussgesetz

Viele der knapp über der Wohngeldgrenze liegenden Familien, die wegen Corona und der Preisentwicklung ohnehin schon unter Druck stehen, können die steigenden Energiekosten ebenfalls nicht einfach wegstecken.

Beatrix von Storch AfD

Vereinbarte Debatte zum Thema Sterbehilfe

4 Prozent aller Sterbefälle dort sind Fälle von Sterbehilfe, ein Drittel so viel wie Coronatote, an und mit Corona Verstorbene, und zehnmal mehr als Verkehrstote, 2020 in den Niederlanden 7 000 Menschen.

Anne Janssen CDU/CSU

16. Kinder- und Jugendbericht

Dass die Folgen von Corona und Inflation aber aktuell auch die Strukturen der Demokratiearbeit bedrohen, so die Träger der politischen Bildung in der letzten Woche, besorgt mich.

Anna Christmann DIE GRÜNEN

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Selbst an der Software für die Auszahlung der Novemberhilfen hakt es, und die positiven Coronaschnelltests gehen noch nicht mal in die Corona-Warn-App ein.

Stefan Schmidt DIE GRÜNEN

Tarifrunde im öffentlichen Dienst

Denn Corona hat den öffentlichen Dienst ins Scheinwerferlicht gerückt.

Kay-Uwe Ziegler AfD

Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle von COVID-19

Wir hatten im Jahr 2022 93 000 Fälle von Corona bei der Bundeswehr: 93 000 Fälle bei einer zu 100 Prozent durchgeimpften Truppe!

Desiree Becker DIE LINKE

Wehrdienst-Modernisierungsgesetz

Die Jugend hat bei Corona zurückgesteckt, lernt in maroden Schulen, findet keinen bezahlbaren Wohnraum und muss mit den Folgen der Klimakrise leben.

Alexander Dobrindt CDU/CSU

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Es gibt eine Grundphilosophie in diesem Bundeshaushalt, die heißt, dass wir uns gegen Corona stemmen und dass wir im Jahr 2021 mit allen wirtschaftlichen und finanziellen Maßnahmen Corona hinter uns lassen wollen. Es ist ja sehr deutlich gemacht worden, dass die Schuldenmacher und die Schuldenerhöher gerne Corona als Vehikel zur Durchsetzung ihrer falschen Vorstellungen verwenden wollen.

Frauke Petry fraktionslos

Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)

Sie erklären sich als Vertreter des Parlaments für das Krisenthema Corona genau genommen für nicht mehr zuständig.

Robby Schlund AfD

Zukunft der Krankenhäuser

Für die durch Corona ohnehin schon belasteten Länder stellt sich dies als ein massives Problem dar.

Dorothee Martin SPD

Unterstützung für Luftverkehr infolge COVID-19

Unterstützung für das System Luftverkehr in Zeiten von Corona“ – so der Titel des FDP-Antrags.

Ralph Lenkert DIE LINKE

Planungssicherstellungsgesetz

Durch Corona ist vieles zurzeit nicht möglich.

Christian Jung FDP

Bundesfernstraßengesetz, Verkehrslärm

Gerade aktuell nutzen immer mehr Menschen individuell das Fahrrad als Fortbewegungsmittel, um öffentliche Verkehrsmittel zum Schutz vor Corona zu vermeiden.

Christian Sauter FDP

Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)

und das trotz schwieriger Rahmenbedingungen, hoher Auslastung der deutschen Marine und derzeitiger Aussetzung des Kontingentwechsels, bedingt durch Corona.

Paul Podolay AfD

Apothekenrecht, Arzneimittelversorgung

Wir haben unseren Antrag „Apotheken – Botendienste sichern und ausbauen“ eingebracht, um eine Pauschale für Botendienste langfristig einzuführen, auch für die Zeit nach Corona, also ab sofort.

Alexander Hoffmann CDU/CSU

COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz

Wir versuchen auf der einen Seite, den Unternehmen Stabilität zu geben und zu helfen, die durch Corona in Not geraten sind.

Reinhard Brandl CDU/CSU

Bundeswehreinsatz im Irak

Deswegen ist es richtig und wichtig, dass wir uns auch in dieser Krisenzeit, in der es hauptsächlich um Corona geht, mit dem Krisenherd Naher Osten, mit der Fortsetzung des Anti-IS-Einsatzes auseinandersetzen.

Martin Rabanus SPD

Hilfe für Veranstalter, Kultur und Medien

Corona ist dafür nicht der Grund, aber es wird mit aller Deutlichkeit klar, dass wir an dieser Stelle Dinge neu zu organisieren haben.

Georg Kippels CDU/CSU

Eins muss man noch mal ganz klipp und klar erwähnen: Wenn man nicht müde wird, wie Sie, verehrter Herr Minister, dauernd das Lied der Pandemie zu singen, dann kann man hier und heute nicht, wie im Haushalt lapidar erklärt, aus der Verantwortung bei ACT‑A, der Kampagne gegen Corona, aussteigen.

Ernst Dieter Rossmann SPD

Gesundheit u. Bildung für Kinder und Jugendliche

Wenn man jetzt nicht von höchster Stelle ein Zeichen setzt, dass es einen richtigen, auch von Begeisterung und Verpflichtung getragenen Aufbruch und eine Chance auf Bildung nach Corona gibt, dann können wir die Menschen nicht mobilisieren – weder praktisch noch emotional – für die ganze Bewegung, die es dazu braucht.

Stephan Stracke CDU/CSU

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung

Geimpfte und von Corona Genesene werden befreit von Testpflicht, Ausgangssperre, Kontaktbeschränkungen und Quarantäne.

Jürgen Hardt CDU/CSU

Bundeswehreinsatz EUTM Mali

Es wäre gut und schön gewesen, wenn wir die Gelegenheit gehabt hätten, dort persönlich hinzureisen; das ist natürlich wegen Corona im Augenblick äußerst schwierig.

Volker Ullrich CDU/CSU

Änderung des Grundgesetzes - Kinderrechte

Wir werden mit diesem Gesetz nicht die Folgen von Corona bekämpfen; aber wir senden ein starkes Symbol: dass Kinder einen besonderen Schutz im Grundgesetz genießen.

Aydan Özoğuz SPD

Pflegebonusgesetz

Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/1014 mit dem Titel „Bonuszahlung für Leistung der Medizinischen Fachangestellten, Zahnmedizinischen Fachangestellten sowie Beschäftigter im Rettungswesen in der Corona-Pandemie – Nachhaltige Stärkung des Berufsbilds der Medizinischen Fachangestellten jetzt voranbringen“.

Diana Stöcker CDU/CSU

Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor COVID-19

Auch aktuell gibt es wegen Corona viele kurzfristige Absagen und vorzeitige Abreisen von Patientinnen und Patienten, ohne dass die Kliniken darauf Einfluss nehmen können.

Kay-Uwe Ziegler AfD

Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz

Hinzu kommen milliardenschwere Ausgleichszahlungen für die Unterauslastung der Krankenhäuser, die in dieser Zeit jährlich 2,5 Millionen weniger Patienten in den Kliniken zu versorgen hatten als vor Corona.