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04:51
22.11.2017
Stephan Thomae FDP
Rückführung syrischer Flüchtlinge
(Beifall bei Abgeordneten der FDP und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wie in Afghanistan!) (Lachen bei der AfD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ich glaube es nicht!) (Beifall bei der FDP und der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Jürgen Braun [AfD]: Blanker Populismus!)
05:08
13.12.2017
Uli Grötsch SPD
Einführung umfassender Grenzkontrollen
(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie wissen doch gar nicht genau, wie viele das sind!) Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage oder -bemerkung von Herrn Ehrhorn von der AfD? (Beifall bei der SPD und der LINKEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist die Demokratie der SPD!) Wir akzeptieren es nicht, dass sich die von Ihnen, von der AfD, unterstützten Länder aus dem Staub machen und so tun, als würde sie dieses Thema nichts angehen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das geht die auch nichts an! Das geht sie auch nichts an!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Träumt weiter! Das wollen wir nicht!)
04:43
09.11.2018
Ursula Groden-Kranich CDU/CSU
Deutsch-Französische Zusammenarbeit
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: Aber hallo!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der AfD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Ui!) (Abg. Norbert Kleinwächter [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Absolut! – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Ist sie ja auch! – Norbert Kleinwächter [AfD]: Die ist mir ja auch wichtig! Aber die lasse ich nicht missbrauchen! – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)
02:33
05.03.2020
Wolfgang Kubicki
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Jürgen Pohl, Ulrike Schielke-Ziesing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/17568, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/13520 abzulehnen. – Dann stelle ich fest, dass diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen wurde. – Dann ist bei Enthaltung der AfD-Fraktion diese Beschlussempfehlung mit den übrigen Stimmen der Fraktionen des Hauses angenommen. – Dann stelle ich fest, dass gegen die Stimmen der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses diese Sammelübersicht angenommen ist. – Dann stelle ich fest, dass gegen die Stimmen der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke diese Sammelübersicht mit den übrigen Stimmen der Fraktionen des Hauses angenommen ist.
04:40
18.11.2020
Fabian Jacobi AfD
Sanierungs- und Insolvenzrecht
Wenn also kürzlich der Bundesinnenminister kundtat, die von einem Abgeordneten der AfD hier im Bundestag geäußerte Kritik am Herrn Bundespräsidenten sei „staatszersetzend“, dann handelt es sich dabei wohl um einen Fall von Projektion. (Beifall bei der AfD) Denn den Staat zersetzen, das tun nicht wir von der AfD, sehr wohl aber die Mehrheitsfraktionen in diesem Haus, indem sie noch jedem Ausgreifen der EU in die Gesetzgebungszuständigkeiten des Deutschen Bundestages freudig applaudieren und damit der Verwandlung der deutschen Republik in eine Art Potemkin’schen Parlamentarismus Vorschub leisten. (Beifall bei der AfD – Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist politische Insolvenz, die Sie hier vorführen! – Sebastian Steineke [CDU/CSU]: Es wäre doch besser gewesen, hier nicht zu reden!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:53
05.11.2020
Marc Jongen AfD
Enquete-Bericht Künstliche Intelligenz
(Beifall bei der AfD) Auch wenn Sie unsere Forderung nach einem zentralen KI-Campus abgelehnt haben: Wir von der AfD sind weiterhin überzeugt, dass ein solches deutsches MIT notwendig ist für echte Spitzenforschung, und werden uns weiterhin dafür einsetzen. In der Enquete-Kommission KI des Bundestages war es Konsens – den auch die AfD-Fraktion mitträgt –, dass wir uns am Leitbild einer menschenzentrierten KI orientieren wollen, gerade auch im Unterschied zu China, teils auch zu den USA: Im Abschlussbericht heißt es: (Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion wird jede Erweiterung unserer Handlungsmöglichkeiten durch KI begrüßen, unsere Freiheit und Demokratie aber ebenso entschlossen gegen die neuen Gefahren verteidigen. (Beifall bei der AfD)
03:22
30.01.2020
Alexander Graf Lambsdorff FDP
Verhältnis zwischen der EU und Israel
Ich habe mich etwas gewundert, als ich den Antrag zur Europäischen Union und zu Israel sah und den Urheber, die AfD-Fraktion. Ich habe mich gefragt: Wie sieht es eigentlich mit der Position der AfD zur EU und zu Israel aus? (Beatrix von Storch [AfD]: Alles Quatsch!) Als die AfD sich überlegen konnte, mit wem sie in Europa gemeinsame Sache macht, für wen hat sie sich entschieden? Wenn dann im AfD-Text steht, man würde in Europa bei muslimischem Terror beschwichtigen, dann kann ich nur sagen: 2016 hat es im Herzen des Europaviertels einen islamistischen Terroranschlag auf die U-Bahnstation Maelbeek gegeben. (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das entscheiden zum Glück nicht Sie, Herr Kollege!)
05:53
07.11.2019
Petra Pau DIE LINKE
Hartz IV
– Das sind die Koalitionsfraktionen, die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion.
03:34
03.07.2020
Sonja Steffen SPD
Änderung der GO-BT
(Joana Cotar [AfD]: Um 1.30 Uhr nachts? Wem wollen Sie das erzählen?) (Abg. Thomas Seitz [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Heiterkeit und Beifall bei der SPD – Thomas Seitz [AfD]: Sie haben wohl Angst vor der Wahrheit! – Gegenruf des Abg. Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Lachnummer!) (Zurufe von der AfD) (Beifall bei der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Mir kommen die Tränen! – Gegenruf der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD]: Ja, das kennen Sie nicht! Das weiß ich! – Zuruf von der AfD: Das war eine Hassrede!)
04:36
14.05.2020
Marc Bernhard AfD
Planungssicherstellungsgesetz
(Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU: Wollen Sie Corona mit der Digitalisierung bekämpfen?) (Beifall bei der AfD – Marian Wendt [CDU/CSU]: Das stimmt nicht!) (Christoph de Vries [CDU/CSU]: Die vielen AfD-Wähler?) (Beifall bei der AfD – Christoph Bernstiel [CDU/CSU]: Sollten Sie mal eine Alternative anbieten!) (Beifall bei der AfD – Gabriele Katzmarek [SPD]: Verteilt ihr wieder Aluhüte? – Gegenruf des Abg. Marc Bernhard [AfD]: Wozu dann bis zum 31. März nächstes Jahr? – Gegenruf des Abg. Philipp Amthor [CDU/CSU]: Ja, Digitalisierung geht doch danach auch!)
05:20
17.01.2019
Jürgen Hardt CDU/CSU
Aktuelle Stunde: Zustand der EU - Deutsch-Französische Sonderwege
(Heiterkeit – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ist ein Ehrenname! – Hansjörg Müller [AfD]: Den nehmen wir auch!) Ich glaube, Sie haben nach den breit gesäten Irrungen und Wirrungen des Parteitags der AfD zu Europa das Bedürfnis, das alte Ressentiment gegen Europa auch hier im Bundestag zu bedienen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP – Zuruf von der AfD: Anschlussvertrag!) (Martin Hebner [AfD]: Das ist Verschlusssache!) (Martin Hebner [AfD]: Darf man daraus zitieren?)
05:57
06.11.2024
Bernhard Loos CDU/CSU
Versorgung der Industrie mit kritischen Rohstoffen
Dass dieser AfD-Antrag kein Kassenschlager, sondern nur mit heißer Nadel zusammengestrickt ist, zeigt schon die Kurzfristigkeit, mit der Sie dieses für die deutsche Wirtschaft doch sehr wichtige Thema eingereicht haben, nämlich sprichwörtlich von gestern auf heute. Dieser AfD-Antrag ist ein Sammelsurium an Forderungen und Schlagworten, wie zum Beispiel „Innovation in der Kreislaufwirtschaft“, ohne aber näher zu sagen, was Sie damit meinen. (Zuruf von der AfD: Das muss die Bundesregierung machen!) (Beifall bei der CDU/CSU – Enrico Komning [AfD]: Das wissen Sie doch besser!) (Zuruf von der AfD) (Zuruf des Abg. Stephan Protschka [AfD])