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01:32
19.11.2020
Petra Pau
Aufarbeitung von kolonialem Unrecht
g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bruno Hollnagel, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Die Fraktion Die Linke und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und Die Linke. Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Interfraktionell wird die Überweisung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/24421 mit dem Titel „Ausarbeitung und Durchführung einer Informations- und Aufklärungskampagne für die Bevölkerung zu den Funktions- und Wirkmechanismen Künstlicher Intelligenz durch die Bundesregierung“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss Digitale Agenda. Ich lasse zuerst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
04:46
10.11.2022
Wolfgang Kubicki
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Die Fraktion der AfD. Enthaltungen? – Das ist die Fraktion der AfD. Enthaltungen? – AfD-Fraktion und Linke. – Das sind die Fraktionen der AfD und der Linken. – Die regierungstragenden Fraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD-Fraktion. – AfD und Linke. – Die AfD-Fraktion. – AfD-Fraktion und Linke. – Die regierungstragenden Fraktionen und die AfD-Fraktion. – CDU/CSU-Fraktion und AfD-Fraktion.
12:20
12.10.2023
Friedrich Merz CDU/CSU
Regierungserklärung zur Lage in Israel
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos], Robert Farle [fraktionslos] und Johannes Huber [fraktionslos]) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos], Robert Farle [fraktionslos] und Johannes Huber [fraktionslos]) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos]) (Zuruf von der AfD: Wir schaffen das!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos]) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos] und Johannes Huber [fraktionslos]) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos] und Johannes Huber [fraktionslos]) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der AfD und der Abg. Joana Cotar [fraktionslos], Robert Farle [fraktionslos] und Johannes Huber [fraktionslos]) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD)
09:08
16.11.2023
Alexander Hoffmann CDU/CSU
Vielehen, Kinderkopftuchverbot in Kitas und Schulen
Ich glaube, die Debatte und auch der Antrag zeigen doch zwei Dinge: Zunächst einmal kriegen wir alle sehr schön das Prinzip AfD vor Augen geführt. Die AfD pickt sich ein Problem raus, (Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie immer! – Dr. Rainer Rothfuß [AfD]: Ja, das ist auch unsere Aufgabe!) (Dr. Rainer Rothfuß [AfD]: Das ist doch Quatsch!) (Dr. Rainer Rothfuß [AfD]: Genau! Von Ihnen wird es abgestritten!) Das Zweite, was allerdings auch sichtbar wird – das will ich schon auch sagen –, ist die einsilbige Rhetorik der Ampel, die an mancher Stelle eigentlich nur noch darum ringt, die Tatenlosigkeit im Bereich der Migration zu kaschieren, indem zu schnell der Mechanismus kommt: Das ist alles populistisch, es gibt kein Problem, und wer dieses Problem anspricht, der macht die AfD stark. (Beatrix von Storch [AfD]: Wegen Einzelfällen?) (Abg. Martin Reichardt [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Beatrix von Storch [AfD]: Andere tun es!) Das ist eben auch die tragische Nachricht für die AfD: Angestoßen wurde das von der Union 2004. Die Wahrheit ist also: Wir haben schon gewusst, wie es geht, da hat es Sie noch gar nicht gegeben. (René Bochmann [AfD]: Uns gibt es nur deshalb, weil Sie versagt haben! Hätten Sie es durchgezogen, gäbe es uns gar nicht!)
08:29
09.10.2025
Stefan Möller AfD
EU-Richtlinie über Verbraucherkreditverträge
Zur Klarstellung: Er bezog sich da nicht auf die steigenden Umfragewerte der AfD, sondern auf den Bürokratieabbau. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Zurufe von der AfD: Das tut aber weh jetzt! Peinlich!) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Na, prima! Wieder was gelernt!) (Beifall bei der AfD)
02:42
01.02.2018
Hans-Peter Friedrich
Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten
Die Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wünschen Federführung beim Ausschuss für Gesundheit, die Fraktionen AfD und Die Linke Federführung beim Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ich lasse zuerst über den Überweisungsvorschlag der AfD und der Fraktion Die Linke abstimmen, also über die Federführung beim Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Das sind die Fraktionen AfD, FDP und Die Linke. – Dann ist die Überweisung angenommen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion.
03:14
18.06.2020
Ursula Groden-Kranich CDU/CSU
Syrienpolitik
Auch in Syrien hilft kein blindes Zurück zum Normalzustand, kein Ignorieren der Tatsache, dass aus Syrien Geflüchtete kein Zuhause mehr haben, und vor allem keine falsche Toleranz eines Unrechtsregimes, auch nicht unter dem Deckmantel der Bekämpfung der Coronapandemie und schon gar nicht Besuche von AfD-Abgeordneten in Syrien. (Heike Hänsel [DIE LINKE]: Sanktionen sind völkerrechtswidrig! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das machen Sie doch seit Jahren! – Weiterer Zuruf von der AfD: Bigotterie!) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Traumrede!)
03:47
19.06.2020
Claudia Roth
Unterstützung von Entwicklungsländern
Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD und der CDU/CSU, dagegengestimmt hat die AfD-Fraktion, enthalten haben sich die Fraktionen von FDP, Linken und Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt hat die Fraktion der FDP, dagegengestimmt haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und AfD, und enthalten hat sich die Fraktion der Linken. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, dagegengestimmt hat Die Linke, und enthalten haben sich Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dagegengestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, und enthalten hat sich die Fraktion Die Linke.
04:05
17.12.2020
Wolfgang Kubicki
Sanierungs- und Insolvenzrecht
– Dann ist dieser Gesetzentwurf in der zweiten Lesung gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktionen der AfD und der Linken mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. – Dann ist dieser Gesetzentwurf in der dritten Beratung und Schlussabstimmung gegen die Stimmen der Fraktion der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion der AfD und der Fraktion Die Linke mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktionen der AfD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktionen der FDP und von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und AfD angenommen.
02:02
31.01.2025
Joana Cotar fraktionslos
Zustrombegrenzungsgesetz
Ich sage Ihnen mal etwas, liebe Links-Grüne hier im Bundestag und auch an den Bildschirmen da draußen und in den Schreibstuben der Republik: Ihr Aufstand rund um diese Abstimmung hat der AfD sehr viel mehr genutzt als der Antrag und das Gesetz der Union. (Beifall bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Finde ich nicht!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD und bei fraktionslosen Abgeordneten) (Beifall bei Abgeordneten der AfD und bei fraktionslosen Abgeordneten)