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04:32
23.06.2022
Stefan Keuter AfD
Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses
Vor einigen Wochen hat die AfD-Bundestagsfraktion hier einen Antrag auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses eingebracht, der die politischen, militärischen, zivilen Engagements in Afghanistan aufarbeiten sollte, und zwar über den gesamten Zeitraum des Einsatzes. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Johann David Wadephul [CDU/CSU]: Quatsch! Haben Sie mal was von Artikel 5 des NATO-Vertrages gehört?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Sie sollten sich schämen! Sie wissen genau, dass es einen anderen Ausschuss dafür gibt! – Dr. Ralf Stegner [SPD]: Ein bisschen Verstand bitte!)
03:49
25.11.2022
Götz Frömming AfD
Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses
(Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Matthias Helferich [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Zuruf der Abg. Dorothee Bär [CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Matthias Helferich [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Manuel Höferlin [FDP]: Die politischen Brandstifter sind wieder unterwegs! – Zurufe der Abg. Timon Gremmels [SPD] und Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Matthias Helferich [fraktionslos] – Timon Gremmels [SPD]: Sie zündeln!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])
04:56
10.02.2023
Markus Hümpfer SPD
Digitalisierung der Energiewende
(Marc Bernhard [AfD]: Das sagt nicht irgendjemand, das sagt Ihre eigene Studie!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Marc Bernhard [AfD]: Das sagt Ihre eigene Studie, dass es eben gerade nicht so ist! Die Studie des Wirtschaftsministeriums sagt das!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Stimmt doch gar nicht!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Stimmt doch gar nicht! – Marc Bernhard [AfD]: Fragen Sie doch mal die Länder, die es eingeführt haben!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Smart Meter sollen dafür sorgen, dass man weniger ausbaut! Spitzenkappung!)
05:36
08.02.2023
Nina Scheer SPD
Regierungserklärung zum außerordentlichen EU-Rat
(Zuruf von der AfD: Das ist Realität!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Die Leute in Brokstedt haben schreckliche Angst! – Martin Reichardt [AfD]: Die kommen nicht vom rechten Rand!) (Beatrix von Storch [AfD]: Bildungskatastrophe! Redet darüber! – Martin Reichardt [AfD]: Weil Sie familienfeindliche Politik machen! – Weitere Zurufe von der AfD)
04:56
20.05.2021
Stephan Pilsinger CDU/CSU
Aktuelle Stunde zur Lage in deutschen Intensivstationen
Heute beschäftigen wir uns einmal wieder mit einem Thema, bei dem sich die Fraktion der AfD als Anwalt der Querdenker und Coronaleugner aufspielen darf. (Dr. Roland Hartwig [AfD]: Unfug!) Dass die AfD keinen einzigen konstruktiven Beitrag zur Bekämpfung dieser Pandemie geleistet hat, sollte mittlerweile jedem klar sein. (Dr. Roland Hartwig [AfD]: Erneut Unfug!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Typisch! Was Ihnen nicht passt!) Übrigens waren Sie von der AfD da, wenn ich mich daran erinnern darf, mit unseren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie noch vollkommen einverstanden.
04:41
17.03.2022
Hannes Gnauck AfD
Inklusive Arbeitswelt
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist das ekelhaft!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Widerlich!) (Beifall bei der AfD – Sören Pellmann [DIE LINKE]: Thema verfehlt! – Zuruf von der CDU/CSU: Thema verfehlt! Sechs, setzen! – Takis Mehmet Ali [SPD]: Ich frage mich, wo der Bus ist mit den Leuten, die das interessiert!)
04:22
27.01.2022
Sebastian Brehm CDU/CSU
Beschluss Art. 115 II GG, Nachtragshaushalt 2021
(Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Zurufe von der SPD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Otto Fricke [FDP]: Also warten bis zum Sommer!) (Kay Gottschalk [AfD]: Wendehälse! – Bettina Hagedorn [SPD]: Das ist bei Ihnen ja auch so! – Dr. Wiebke Esdar [SPD]: Sie wissen, wovon Sie sprechen!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Zurufe der Abg. Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Otto Fricke [FDP]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD)
05:11
24.06.2022
Kerstin Vieregge CDU/CSU
Verunglimpfung von Bundeswehrsoldaten
In der Vergangenheit äußerten sich AfD-Funktionäre immer wieder zu der Notwendigkeit von historischen Vorbildern für unsere Soldatinnen und Soldaten. (Zuruf des Abg. Hannes Gnauck [AfD]) Sind das etwa die Vorbilder und Traditionen, welche sich die AfD für unsere Soldatinnen und Soldaten wünscht? (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Blödsinn! Es sind keine Titel verteilt worden! Das stimmt nicht!) Sie sprechen aber wohl für die immer radikaler werdende AfD. – Bevor Sie fragen, Frau Präsidentin: Ich werde keine Zwischenfragen zulassen. Einiges an Ihrem Antrag ist verwunderlich; denn angesichts der Pressemitteilungen sowie der Unterrichtung des Parlamentes über den Personalmangel beim KSK kann ich mir nicht erklären, warum die AfD hier und heute die Wiederaufstellung der aufgelösten 2. Kommandokompanie fordert.
04:28
23.04.2021
Leni Breymaier SPD
Familienpolitik
Die AfD versucht, sich mit ihren Anträgen wieder einmal als die Familienversteherpartei darzustellen. (Johannes Huber [AfD]: Richtig!) Aber rettet sie vor dieser AfD! (Martin Reichardt [AfD]: Wo haben Sie das eigentlich her? Kennen sie das von zu Hause? Bei uns steht das nirgends drin! – Johannes Huber [AfD]: Ist das aus der „heute-show“?) Familien brauchen unsere Unterstützung, aber ganz sicher nicht die Vorschläge und das Weltbild der AfD.
04:53
26.03.2021
Thomas Ehrhorn AfD
Bundesstiftung Gleichstellung
(Beifall bei der AfD – Josephine Ortleb [SPD]: Thema verfehlt!) (Beifall bei der AfD – Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Sind Sie sich sicher, dass Sie nicht die falsche Rede halten?) (Beifall bei der AfD) Wir, die AfD, haben andere Prioritäten; denn wir sind die Partei der arbeitenden Menschen. (Beifall bei der AfD – Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Da sind auch Frauen drunter, unter den Arbeitenden! Mann, so ein Kerl! Null Ahnung! – Anke Domscheit-Berg [DIE LINKE]: Kein Wunder, dass Frauen euch nicht wählen und bei euch da drüben keine sitzen! – Gegenruf von der AfD: Noch ein Witz!)
03:47
18.09.2020
Konstantin Kuhle FDP
Schutz von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie
(Corinna Miazga [AfD]: Ach, jetzt kommt das schon wieder! Das war schon im Ausschuss schlecht!) (Corinna Miazga [AfD]: Hören Sie doch auf!) (Jürgen Braun [AfD]: Gucken Sie sich doch mal die deutsche Wertelandschaft an!) (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Thomas Seitz [AfD]: Aber nur, wenn die Verträge nicht gebrochen werden!) (Corinna Miazga [AfD]: Die Zivilgesellschaft! Wer finanziert die Zivilgesellschaft?) (Beifall bei der FDP – Corinna Miazga [AfD]: Eine Enthaltung mit guten Wünschen!)
00:42
18.10.2018
Petra Pau
Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors
– Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke abgelehnt. Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 11 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Rückholung aller Bundeswehreinheiten aus dem Irak“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/5052, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/4842 abzulehnen. Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung auf Verlangen der Fraktion der AfD namentlich ab. und es betrübt mich, dass die Fraktion Die Linke dies bisher noch nicht hinbekommen hat, auch die AfD-Fraktion noch nicht. Auch die AfD-Fraktion könnte es schaffen.
14:57
18.10.2018
Petra Pau
Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors
– Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke abgelehnt. Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 11 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Rückholung aller Bundeswehreinheiten aus dem Irak“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/5052, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/4842 abzulehnen. Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung auf Verlangen der Fraktion der AfD namentlich ab. und es betrübt mich, dass die Fraktion Die Linke dies bisher noch nicht hinbekommen hat, auch die AfD-Fraktion noch nicht. Auch die AfD-Fraktion könnte es schaffen.
04:17
17.10.2019
Beatrix von Storch AfD
Vereinbarte Debatte - Bekämpfung des Antisemitismus
Wer wie Sie alle jetzt trotzdem mit dem Finger auf die AfD zeigt, muss wissen, dass dann gleich drei Finger auf ihn zurückzeigen. (Beifall bei der AfD – Konstantin Kuhle [FDP]: Was sagt denn Herr Brandner dazu? – Andrea Lindholz [CDU/CSU]: Was sagen denn die Kollegen von Ihnen im Landtag dazu?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Sie zeigen mit dem Finger auf die AfD. Drei Finger zeigen auf Sie zurück. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der LINKEN: Das ist unwürdig!)
05:50
17.10.2019
Claudia Roth
Änderung des SGB IX und XII
Enthalten hat sich die Fraktion der AfD. Enthalten haben sich die Fraktionen von FDP und AfD. – Der Gesetzentwurf ist angenommen bei Zustimmung der Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU bei Enthaltung der Fraktionen von FDP und AfD. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion der FDP, und enthalten haben sich die Fraktionen der Linken und Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken und Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Gegenstimmen kamen von den Fraktionen der Linken und Bündnis 90/Die Grünen.
08:08
27.06.2019
Claudia Roth
Anpassung des Datenschutzrechts
Dagegengestimmt haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der Linken, der FDP und der AfD. Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung angenommen. Der Gesetzentwurf ist mit der Zustimmung von CDU/CSU und SPD bei Gegenstimmen von den Fraktionen der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion angenommen. Dagegengestimmt haben die Fraktionen von CDU/CSU, der AfD und der Fraktion Die Linke, und enthalten hat sich die Fraktion der FDP. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der AfD, der FDP und der Fraktion Die Linke. Zugestimmt haben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD, dagegengestimmt die Fraktionen von FDP, AfD und der Linken. Dagegengestimmt haben CDU/CSU, SPD und die AfD. Enthalten hat sich niemand.
04:45
28.05.2020
Albrecht Glaser AfD
Änderung des Bundeswahlgesetzes
Sowohl der von der SPD öffentlich verkündete Vorschlag als auch der von der AfD im Oktober 2019 eingebrachte Wahlrechtsantrag arbeiten mit diesem Gedanken. Nach dem AfD-Modell könnte exakt die im Gesetz festgelegte Gesamtmandatszahl auf diesem Weg erreicht werden, ohne die bisherige Wahlkreiseinteilung ändern zu müssen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Philipp Amthor [CDU/CSU] – Michael Frieser [CDU/CSU]: Ach was!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:41
09.05.2019
Michael Kuffer CDU/CSU
Kommunale Initiativen zur Flüchtlingsaufnahme
(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Marian Wendt [CDU/CSU]: Topp, die Wette gilt!) (Beifall bei der CDU/CSU – Andreas Bleck [AfD]: Das ist ja auch gar nicht da bei denen!) (Andreas Bleck [AfD]: Das liegt aber an Ihrer Partei, nicht an den Linken!) (Andreas Bleck [AfD]: Da gibt es aber ein Defizit in der Regierung!) – Als nächster Redner hat das Wort der Kollege Dr. Bernd Baumann, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
04:06
05.11.2020
Stephan Thomae FDP
Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen
Dass ausgerechnet die AfD heute einen Antrag auf mehr Parlamentsbeteiligung stellt, hat einen Hauch von Treppenwitz, finde ich. Denn es ist doch gerade die AfD, die ein ums andere Mal ihre Verachtung für dieses Parlament deutlich macht. Es ist doch immer die AfD, die jedes Mittel ergreift, um dieses Parlament der Lächerlichkeit preiszugeben. Und es ist die AfD, die immer wieder versucht, die Würde dieses Hauses infrage zu stellen, meine Kolleginnen und Kollegen. Es geht doch der AfD gar nicht darum, mehr Parlamentsbeteiligung zu erwirken. Was die AfD will, ist nicht etwa mehr Parlamentsbeteiligung bei der Pandemiebekämpfung.