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05:01
11.09.2020
Kay Gottschalk AfD
Untersuchungsausschuss Wirecard
(Beifall bei der AfD – Lachen bei der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – haben Sie es versäumt, meine Damen und Herren von der Linken, den Grünen und der FDP, mit der AfD gemeinsam diesen Einsetzungsantrag zu formulieren. Nach gängiger Praxis der letzten 50 Jahre – und ich habe dieses Theater und dieses Spiel nicht angefangen – steht der AfD, verehrte Bürger, der Vorsitz in diesem Untersuchungsausschuss zu. Deswegen wird meine Fraktion, die AfD, diesem Untersuchungsausschusses uneingeschränkt zustimmen und ihn kritisch, aber auch fair begleiten. Wir als AfD interessieren uns aber auch für weitere Punkte, wie zum Beispiel das Leerverkaufsverbot oder auch die Frage, die in der Presse gerade aufkommt, warum Wirecard mutmaßlich Spionagesoftware aufkaufen wollte, meine lieben Freunde und Damen und Herren. (Beifall bei der AfD)
05:51
25.03.2021
Florian Hahn CDU/CSU
Eigenmittelsystem der EU
(Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Widerspruch des Abg. Peter Boehringer [AfD]) Auch wird das Grundgesetz seinem Inhalt nach weder geändert noch ergänzt, und deshalb findet auch kein Eingriff in die Haushaltshoheit des Deutschen Bundestages statt, wie es die AfD in ihrem Antrag feststellen möchte. (Peter Boehringer [AfD]: Das hat doch nichts mit Recht zu tun! Das ist doch materiell!) Darüber hinaus konstatiert die AfD in ihrem Antrag, über den ebenfalls gleich abgestimmt wird, einen Verstoß gegen die Integrationsverantwortung des Deutschen Bundestages. (Peter Boehringer [AfD]: Nein!)
05:38
20.05.2021
Lothar Riebsamen CDU/CSU
Aktuelle Stunde zur Lage in deutschen Intensivstationen
Wenn man sich auf der ganzen Welt und auch in unserem Land seit mehr als einem Jahr mit einer verheerenden Naturkatastrophe beschäftigt – 165 Millionen Menschen weltweit haben sich infiziert, 3,5 Millionen Menschen sind gestorben; in Deutschland haben sich 3,6 Millionen Menschen infiziert und sind 87 000 Menschen gestorben; Zehntausende Menschen wurden und werden immer noch auf Intensivstationen beatmet –, wenn sich auf der ganzen Welt Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aller Disziplinen, natürlich der Medizin, aber auch anderer Disziplinen wie der Soziologie oder der Pädagogik, wenn sich die Wirtschaft und die Regierungen mit dieser Pandemie beschäftigen und sie beenden wollen, wenn in kürzester Zeit Impfstoffe entwickelt werden – gleich zwei in unserem Land, worauf wir stolz sein können –, dann will auch die AfD vorkommen, bevor diese Legislaturperiode beendet ist, nämlich mit einer Aktuellen Stunde. (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Weil Sie gar nichts wissen! Das ist doch Ihr Problem!) (Enrico Komning [AfD]: Ja, immer noch!) (Enrico Komning [AfD]: Sie behaupten doch immer, sie sind überlastet! Sie haben das doch immer behauptet!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Sie belügen die Bevölkerung!) (Enrico Komning [AfD]: Sie sagen doch, es funktioniert nicht!)
04:37
20.05.2021
Stephan Protschka AfD
Tierschutzgesetz
(Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Oijoijoi!) – Wieder mal die AfD. (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Wie immer! Das ist nichts Besonderes! – Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: So ein Quatsch!) Sonst stehen wir in ein paar Monaten wieder hier, und Sie müssen zugeben, dass die AfD wieder einmal recht hatte. (Beifall bei der AfD – Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: Dann müssen Sie eine normale Rede halten!)
04:24
09.02.2023
Andreas Bleck AfD
Einsatz von Recycling-Baustoffen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Das war die Koalition! Wir waren in einer Koalition!) (Beifall bei der AfD – Christina-Johanne Schröder [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ach, jetzt kommt das wieder! – Dr. Jan-Niclas Gesenhues [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der alte Mythos!) (Stephan Brandner [AfD]: Aha!) (Stephan Brandner [AfD]: Peitsche und Zuckerbrot! – Dr. Jan-Niclas Gesenhues [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Bei Ihnen hat er noch nicht mal eingesetzt!) (Beifall bei der AfD – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie müssen mal gucken, ob da noch eine andere Rede liegt auf Ihrem Pult!)
04:47
13.10.2023
Tanja Machalet SPD
Auswirkungen von Zuwanderung auf die Sozialsysteme
(Beatrix von Storch [AfD]: Das ist Schwachsinn!) (Abg. Beatrix von Storch [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Beatrix von Storch [AfD]: Das unterschreibe ich!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Irgendeinen Sündenbock brauchen Sie ja!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: 2 Millionen junge Menschen ohne Berufsabschluss! SPD-Bildungspolitik!)
04:50
23.04.2021
Metin Hakverdi SPD
Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien
(Norbert Kleinwächter [AfD]: Als ob Sie sich um Abwertung etwas scheren würden!) Auch das Organstreitverfahren der AfD wird keinen Erfolg haben; das kann ich Ihnen hier jetzt schon sagen. (Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: Ach so!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Mit dem Kapitän? Das Wort hat der Abgeordnete Norbert Kleinwächter für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD – Michael Georg Link [FDP]: Jetzt wird es heiß! Anschnallen!)
04:11
26.09.2024
Nadine Heselhaus SPD
Fortentwicklung des Steuerrechts, Existenzminimum
An die Herren von der AfD: Da es ja jetzt schon ein paar Mal zur Sprache kam, ein Satz noch mal zur Meldepflicht innerstaatlicher Steuergestaltung. (Jörn König [AfD]: Dann können Sie es gleich weglassen, wenn es nur um 1 Prozent geht!) Worum es hier aber auch geht – und es ist ein bisschen traurig, dass das einzig von der AfD angesprochen wurde, wenn auch nur in einer sehr strubbeligen Art und Weise –, ist die Frage der politischen Betätigung. (Jörn König [AfD]: Die Finanzämter haben gar nichts zu wollen! Sie haben zu dienen! Dem Bürger und dem Staat!) Dass die AfD davon nichts hält, das haben wir eben sehr ausdrücklich gehört. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Jörn König [AfD]: Wir wollen Volksentscheide, die ihr 75 Jahre verhindert habt!)
04:13
18.01.2024
Armand Zorn SPD
Umsetzung des Digital Services Act
(Beatrix von Storch [AfD]: Die Impfung ist wirksam! Wer impft, schützt sich und andere!) Deswegen hat die AfD hier so eine Rede gehalten. Deswegen ist die AfD dagegen, dass wir endlich dafür sorgen, unsere Demokratie auch im Netz zu schützen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Lachen der Abg. Jochen Haug [AfD] und Uwe Schulz [AfD]) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Sie wollen einfach andere Meinungen verbieten! Es gibt nur zwei Geschlechter! Und Tessa Ganserer heißt nicht Tessa, sondern Markus!)
04:34
19.10.2023
Alexander Hoffmann CDU/CSU
Private Seenotrettung
(Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! – Julian Pahlke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: AfD-Argument!) – Schauen Sie, das ist jetzt so ein Mechanismus: Ich habe noch überhaupt nicht angesetzt, und sofort kommt: „AfD-Argument!“ (Zuruf von der AfD: Hört! Hört!) (Zuruf von der CDU/CSU: Genau! – Stephan Brandner [AfD]: Die wissen schon, warum!) bei dem ich glaube, dass die AfD mittlerweile nicht einmal mehr ihre eigenen Beiträge teilen und ins Netz stellen muss, (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD)
05:01
20.03.2024
Simona Koß SPD
Aktuelle Stunde - Antisemitismusbekämpfung in Bildung, Kultur und Wissenschaft
Die Kunstfreiheit ist ein hohes Gut, und wir müssen wirklich aufpassen, dass wir hier nicht reflexhaft nach Einschränkungen rufen, wie es vielen Rechten und konkret der AfD gefallen würde. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Genau!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Und? Was tun Sie?) – Nächster Redner ist der Kollege Dr. Marc Jongen, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
04:32
30.01.2026
Jens Spahn CDU/CSU
Parlamentarisches Wirken von Konrad Adenauer - Zum 150. Geburtstag
Aber was meinen Sie, was Adenauer dazu sagen würde, dass AfD-Abgeordnete wiederholt SA-Parolen rufen oder im Wahlkampf mit angedeuteten „Sieg Heil!“-Rufen arbeiten, (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Quatsch! So ein Blödsinn! – Weiterer Zuruf von der AfD: Geht es noch platter?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Der würde austreten aus der CDU!) Der nächste Redner in dieser Debatte ist Dr. Alexander Gauland für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
04:05
06.07.2023
Parsa Marvi SPD
Wettbewerbsfähigkeit im int. Steuerwettbewerb
(Kay Gottschalk [AfD]: Wir sind ein Hochsteuerland, und Sie bieten den Bürgern nichts dafür! – Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Kay Gottschalk [AfD]: Herr Marvi, sind Sie mal mit der Deutschen Bahn gefahren? Was sehen Sie da? Unfassbar!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) Für die AfD-Fraktion hat das Wort Klaus Stöber. (Beifall bei der AfD)
06:07
06.03.2026
Julia Klöckner
Krankenhausreform
Wir beginnen mit den vier Änderungsanträgen der Fraktion der AfD. Es ist einmal der Änderungsantrag auf Drucksache 21/4529. Wer stimmt dafür? – Der Änderungsantrag ist abgelehnt worden mit den Stimmen aller Fraktionen außer denen der AfD. – Hiermit ist der Änderungsantrag abgelehnt worden durch Gegenstimmen von CDU/CSU, SPD und AfD, Enthaltung der Linken und Zustimmung des Antragstellers. Das ist einmal der Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 21/4534. Wer stimmt dafür? – So ist der Antrag abgelehnt worden bei Zustimmung der Grünenfraktion, Ablehnung der CDU/CSU, SPD und AfD, Enthaltung der Linken. – Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen mit den Stimmen der CDU/CSU, SPD und AfD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.