corona - Speeches | Open Parliament TV

2326 speeches found

Sort by

Mark Helfrich CDU/CSU

Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen

Im Übrigen ist Corona kein Kündigungsgrund. Kein Arbeitnehmer, keine Arbeitnehmerin ist aufgrund von Corona in seinen bzw. ihren Rechten beschränkt. Ganz kurz zum Antrag der FDP „Wertschätzung für Selbstständige – Sofort verlässliche und unbürokratische Corona-Hilfen schaffen“: Die November- und Dezemberhilfen sowie die Überbrückungshilfe III stehen natürlich allen von Ihnen genannten Selbstständigen offen.

Peter Boehringer AfD

Nationalstaatliche Souveränität bei EU-Corona-Hilfen

Corona ist ein symmetrischer Schock, für alle Länder der EU gleich. Was schon vor Corona illegal und grundlegend falsch war, wird keinesfalls durch Corona legitimer und sinnvoller.

Sebastian Brehm CDU/CSU

Aktuelle Stunde – wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise

Wir hatten das diese Woche auch bei der Sachverständigenanhörung zum Corona-Steuerhilfegesetz gehört. Wir sollten die Verlustrücktragsmöglichkeit erweitern, nämlich auf die Verluste aufgrund von Corona. Wir brauchen die Ausweitung des Rücktrags von Verlusten aufgrund von Corona.

Bundesweiter Stufenplan zur Pandemiebewältigung

Den Menschen in der Pandemie Hoffnung, Berechenbarkeit und Perspektive geben – Stufenplan mit klaren Regeln für Corona-Maßnahmen vorlegen

Hans-Peter Friedrich

Infektionsschutzgesetz

Realistische Corona-Strategie umsetzen – Nachhaltigen Schutz ermöglichen

Wolfgang Strengmann-Kuhn DIE GRÜNEN

Kurzarbeitergeld, berufliche Weiterbildung

Jetzt über Konjunkturprogramme zu reden, wäre aber der falsche Zeitpunkt, und ganz falsch ist es, über Maßnahmen wie die zu reden, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen oder Ähnliches, was man immer schon gefordert hat, und das mit Corona zu verknüpfen. Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags hat mit Corona nichts, aber auch gar nichts zu tun. Deswegen finden wir die Vorschläge der Bundesregierung für zeitlich begrenzte Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld wegen Corona völlig richtig und werden dem Gesetz auch zustimmen.

Martin Sichert AfD

Bewältigung der Corona-Krise

Niemand weiß, wie viele Menschen an Corona erkranken, wie viele wegen Corona auf der Intensivstation liegen oder daran sterben. Wenn er auf dem Weg zum Bekleidungsgeschäft nun einen Unfall hat und deswegen auf die Intensivstation muss, ist er ein Coronaintensivpatient, und wenn er an dem Unfall stirbt, dann ist er sogar ein Coronatoter, und das, obwohl Corona mit seinem Tod oder seiner Verletzung überhaupt nichts zu tun hat.

Claudia Raffelhüschen FDP

Arbeit und Soziales

Seit zwei Jahren befinden wir uns nun im Krisenmodus: wegen Corona und der Ukraine. Im Vergleich zum Jahr 2019, also dem Vor-Corona-Niveau, und unter Einbeziehung der Ausgabereste pro erwerbstätigen Leistungsberechtigten stehen pro Kopf sogar rund 170 Euro mehr zur Verfügung. Da die demografische Krise sowohl die Corona- als auch die Ukrainekrise bei Weitem in den Schatten stellen wird, gilt es in den nächsten Jahren, auch hier strukturell nachzubessern.

Florian Hahn CDU/CSU

Stärkung des Gesundheitssystems

Lassen Sie mich noch kurz was zum Bezugspunkt Corona an dieser Stelle sagen: Die Linke schreibt in ihrem Antrag: Dieser Satz ist ein Schlag gegen alle, die sich seit Wochen 24 Stunden, 7 Tage die Woche oft unter persönlichem Risiko erfolgreich eingesetzt haben, um genau diese Bedrohung abzuwenden, und es hat sich gezeigt, dass es kaum ein Gesundheitssystem in der Welt gibt, das diese Herausforderung durch Corona so gemeistert hat wie unseres.

Jacqueline Nastić DIE LINKE

Menschenrechtspolitik

Corona trifft eben nicht alle gleichermaßen. Nein, Corona trifft die Ärmsten am härtesten.

Ulrike Bahr SPD

Gesundheit u. Bildung für Kinder und Jugendliche

Auch heute, nach einem Jahr Pandemie, haben wir immer noch keine klaren Konzepte, wie wir mit Corona Schulen offen halten und Jugendarbeit verlässlich ermöglichen können. Ich möchte nur keine Panik unter Eltern schüren, weil mir zum Teil schon die Sorge gespiegelt wird, die Generation Corona sei verloren.

Christine Aschenberg-Dugnus FDP

Epidemische Lage von nationaler Tragweite

Selbstverständlich – und das möchte ich besonders betonen – ist Corona nicht besiegt, aber Corona ist beherrschbarer geworden.

Markus Herbrand FDP

Corona-Steuerhilfegesetz

Bei allem Respekt: Ein großer Wurf ist dieses Dritte Corona-Steuerhilfegesetz natürlich nicht. Wir fragen uns: Wie viele Corona-Steuerhilfegesetze brauchen wir noch, um zu einem sachgerechten Ergebnis zu kommen?

Nicole Bauer FDP

Gewalt gegen Frauen

Auch unabhängig von Corona bewegen sich die Zahlen zur Partnerschaftsgewalt in Deutschland auf hohem Niveau, Tendenz steigend. Spätestens durch Corona kennen wir doch alle das Register DIVI für Intensivbetten.

Roderich Kiesewetter CDU/CSU

Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)

Es ist doch grotesk, dass hier von der linken Seite infrage gestellt wird, dass wir während Corona über Auslandseinsätze sprechen. Und jetzt kommt auch noch Corona dazu.

Daniela Ludwig CDU/CSU

Bildung und Forschung

Sie haben ja „Aufholen nach Corona“ eingestampft, weil Ihnen das nicht gefallen hat. Es wird in keinem Fall die Lücken schließen, die wir in den letzten Jahren erleben mussten, insbesondere durch Corona, aber eben auch durch massive Sprachprobleme bei Kindern aus Migrationsfamilien, wo es uns nicht gelungen ist, bundesländerübergreifend mehr dafür zu tun, dass wir sie besser integrieren.

Johannes Wagner DIE GRÜNEN

Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle von COVID-19

Corona scheint weit weg. Der beste Gesundheitsschutz – und das schließt den Schutz vor Pandemien wie Corona ein – ist und bleibt der Klima- und Umweltschutz.

Claudia Müller DIE GRÜNEN

Gewerbemieten in der Corona-Krise

Doch seit dem Frühjahr fegt Corona sie wie ein eisiger Wind gänzlich leer. Denn nach dem Immobilienboom der vergangenen Jahre ist es nur fair, wenn wir das durch Corona entstandene Risiko für Einzelhandel und Gastronomie nicht allein auf die Gewerbetreibenden abwälzen, sondern zwischen den Vertragsparteien aufteilen.

Till Mansmann FDP

Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes

Aber was die Bewertung insgesamt angeht: Hatten wir nicht alle gesagt, dass wir nach Corona etwas anders machen? Wir haben gesagt: Nach Corona wird die Politik besser.

Judith Skudelny FDP

Diesel-Fahrverbot

In Zeiten von Corona wissen wir aber, dass Meinungen, Ansichten, aber auch Wissen nichts Absolutes sind. In Zeiten von Corona-Lockdown sehen wir, dass der Zusammenhang zwischen sauberer Luft und Verkehr eben doch nicht so eng ist, wie es uns die Koalition im März 2019 weismachen wollte.

Carl-Julius Cronenberg FDP

Beschäftigungssicherung - COVID-19

Das ist aber wichtig; denn längerer Bezug von Kurzarbeitergeld ist nicht zwingend Corona geschuldet. Viele Branchen stecken mitten in der Transformation, und Sie wissen: Corona verdrängt nicht Transformation, sondern beschleunigt Transformation.

Markus Töns SPD

Sofortmaßnahmen in der Corona-Krise

Was nützen pauschale Hilfen für Unternehmen, die von Corona gar nicht betroffen sind? Was nützt es im Zusammenhang mit Corona, die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn zu verringern?

Diana Stöcker CDU/CSU

Einrichtungsbezogene Impfpflicht, Fachkräftemangel

Die Beschäftigten, die während Corona an ihre Grenzen gekommen sind und für die wir geklatscht haben, sind total verunsichert, wie es mit ihnen weitergeht. Ja, wir haben einen eklatanten Fachkräftemangel im Gesundheitsbereich, und es bedarf eines dringenden Sofortprogramms mit intelligenten Maßnahmen, um wieder mehr Menschen für diese Berufe zu gewinnen – unabhängig von Corona und unabhängig von der sektoralen Impfpflicht.

Marianne Schieder SPD

Förderung der Kulturarbeit gem. BVFG

Vieles von dem, was hier für 2020 geplant war, musste leider wegen Corona abgesagt werden oder konnte gar nicht erst in Angriff genommen werden. 2020 waren es – wiederum wegen Corona – nur 21.

Tim Klüssendorf SPD

Fristenballung bei steuerberatenden Berufen

Die Ampelkoalition hat diesen Bedarf nämlich ebenfalls identifiziert und mit dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz einen entsprechenden Gesetzentwurf auf einen guten Weg gebracht. Die Ampelkoalition setzt mit dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz klare Horizonte für eine sinnvoll abgestufte Entzerrung dieses Effekts, nach denen sich in den kommenden Jahren gut steuern lässt.

Sandra Detzer DIE GRÜNEN

Viertes Corona-Steuerhilfegesetz

Dennoch ist uns Grünen natürlich sehr bewusst, dass wir mit diesem Corona-Steuerhilfegesetz noch mal zusätzliche Belastungen auch für die Verwaltung schaffen, und das sind Mehraufgaben, die erst mal zu stemmen sind. Sie sind es, die dieses Vierte Corona-Steuerhilfegesetz zum Erfolg machen.

Gesundheit u. Bildung für Kinder und Jugendliche

Zusatzpunkt 7. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Für eine Kindheit ohne Abstand und Maske – Das Kindeswohl bei allen Corona-Maßnahmen prüfen“.

Hans-Peter Friedrich

Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen

Wertschätzung für Selbstständige – Sofort verlässliche und unbürokratische Corona-Hilfen schaffen

Wolfgang Schäuble

Bundeswahlgesetz (Wahlversammlungen)

Versammlungen zur Aufstellung von Kandidaten für die Bundestagswahl trotz Corona ermöglichen

Wolfgang Kubicki

Innenstädte, Gewerbemieten

Risikoverteilung bei Gewerbemieten klarstellen – Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise unterstützen

Innenstädte, Gewerbemieten

Tagesordnungspunkt 29 c. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Risikoverteilung bei Gewerbemieten klarstellen – Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise unterstützen“.

Wolfgang Strengmann-Kuhn DIE GRÜNEN

Beschäftigungssicherung - COVID-19

die durch Corona gestorben sind, fünfmal so hoch wie in Deutschland.

Thomas Jarzombek CDU/CSU

Bildung und Forschung

8,4 Millionen Kinder haben wegen Corona massive Defizite. Egal, wie sehr Sie daran glauben, ob Corona noch da ist oder nicht: Die Defizite sind da, die psychosozialen Defizite wie die Lernrückstände. Wir haben in der alten Regierung mit den Ländern ein Programm „Aufholen nach Corona“ aufgelegt, dafür 2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Wenn Sie sagen, das Programm „Aufholen nach Corona“ reicht nicht, dann machen Sie mehr, machen Sie etwas anderes.

Frank Heinrich CDU/CSU

Weltweite humanitäre Lage in der Corona-Krise

Corona hat uns, die ganze Welt, angerempelt. Beispiel: In den USA trifft Corona die Afroamerikaner und Latinos wesentlich häufiger und stärker als die weiße Bevölkerung: wegen der fehlenden Krankenversicherung, wegen Vorerkrankungen durch schlechte Ernährung oder Niedriglohnjobs. Wenn keine Hilfe kommt, dann ist es nicht Corona, sondern der Hunger, der diese Menschen umbringt. Die, die am Anfang darüber berichtet haben, dass es möglicherweise einen neuen Virus gibt, sind inzwischen gestorben worden, nicht nur an Corona.

Wolfgang Schäuble

Pandemieschutz und -hilfe

Weiter empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/18716 mit dem Titel „Corona digital bekämpfen – Förderprogramme im Bereich digitaler Gesundheit und digitaler Pflege beschleunigen und ausbauen“. Unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/18721 mit dem Titel „Corona digital bekämpfen – Deutsches Elektronisches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS) zur Dokumentation und Überwachung von Infektionskrankheiten unverzüglich fertigstellen“. Unter Buchstabe f seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/18723 mit dem Titel „Corona digital bekämpfen – Innovationspotentiale zur Vermeidung von Ansteckung und Unterstützung der Genesung konsequent ausschöpfen“. Unter Buchstabe n seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/18940 mit dem Titel „Wertschätzung für Pflege- und Gesundheitsberufe ausdrücken – Corona-Prämie gerecht ausgestalten“.

Katrin Göring-Eckardt

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Öffnung des Vereinssports für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre im Freien ohne Beschränkung während Corona

Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld

(Dr. Ottilie Klein [CDU/CSU]: Corona!) – Ja, das war Corona, genau. Auch wenn wir während Corona einen Aufwuchs des Haushalts der BA – auch wegen der erheblichen Ausgaben im Bereich KUG – auf über 60 Milliarden hatten, ist das nicht einhergegangen mit einem Aufwuchs an Stellen in der BA.

Sabine Dittmar SPD

Corona geht uns allen gehörig auf die Nerven. Daher erfüllt es mich mit großer Dankbarkeit, dass sich laut einer neuen Forsa-Umfrage 73 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sicher und 12 Prozent höchstwahrscheinlich gegen Corona impfen lassen wollen. Ich bin fest davon überzeugt, meine Damen und Herren, dass die Einbeziehung der Haus- und Fachärzte den entscheidenden Unterschied im Kampf gegen Corona ausmachen wird.

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Auch Corona hat bei uns allen seine Spuren hinterlassen. Denn wem es bereits vor Corona wirtschaftlich nicht gut ging, der muss jetzt erst recht jeden Cent umdrehen, bei dem zählt jeder Euro, jeden Tag. Außerdem erhält das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ für alle Kinder und Jugendlichen, die es in der Pandemie besonders schwer hatten, durch zusätzliche 272 Millionen Euro weitere Unterstützung.

Parsa Marvi SPD

Jahressteuergesetz 2022

Wir machen mit diesem Jahressteuergesetz genau dort weiter, wo wir mit dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz aufgehört haben, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, zum Beispiel bei der Förderung von mobilem und digitalem Arbeiten. Beim ersten, beim Corona-Steuerhilfegesetz, ist es sehr erfolgreich gelungen.