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04:25
26.09.2024
Stephan Protschka
Tierschutz und Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetz
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie geht es denn Herrn Bystron eigentlich?) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) Sehr geehrte Damen und Herren, um es an dieser Stelle abschließend noch mal ganz deutlich zu sagen: Die Abschaffung der privaten und beruflichen Tierhaltung in Deutschland ist mit der AfD ganz sicher nicht zu machen. Als AfD stehen wir für echten Tierschutz und werden daher diesen Gesetzentwurf auf jeden Fall ablehnen. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mensch, legen Sie mal einen vor! Schreiben Sie mal was! Nicht nur meckern! Schreiben Sie mal einen Gesetzentwurf!) (Beifall bei der AfD – Anke Hennig [SPD]: So, jetzt wird es wieder seriös!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Bernd Schattner [AfD]: Ist das schon die Abschiedsrede?)
03:58
07.05.2026
Thorsten Rudolph SPD
Absicherung der Bundeskaderathletinnen und -athleten
(Zuruf von der AfD: Hilfe, ich kriege Kopfschmerzen!) (Jörn König [AfD]: Es geht hier um Sport, Herr Rudolph!) (Lachen des Abg. Jörn König [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Jörn König [AfD]: Das ist alles lächerlich und viel zu wenig, Herr Rudolph!) (Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) (Jörn König [AfD]: Es geht um ein paar Millionen! Wirklich um Peanuts!) Der nächste Redner in dieser Debatte ist Jörn König für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:36
17.10.2024
Yvonne Magwas
Krankenhausversorgung in Deutschland
– Das sind die CDU/CSU, die AfD und die beiden Gruppen. Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/5550 mit dem Titel „Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen – Fehlanreize beseitigen“. – Das sind die AfD-Fraktion und die Gruppe BSW. Weiterhin empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der AfD-Fraktion auf Drucksache 20/5556 mit dem Titel „Abteilungen für Kurzzeitpflege in Krankenhäusern bundesweit einrichten – Krankenhausstandorte erhalten und stärken“. – Die AfD-Fraktion. Unter Buchstabe d empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/5558 mit dem Titel „Fachübergreifende Frührehabilitation flächendeckend einrichten – Nahtlose Rehabilitationskette herstellen, Krankenhausstandorte erhalten und stärken“. – Die AfD-Fraktion. – Die Linke und die AfD-Fraktion. – CDU/CSU- und AfD-Fraktion.
03:40
17.05.2024
Robin Mesarosch SPD
Aufschwung für Deutschland
(Zuruf von der AfD: Die Wirtschaft ist gut, nur die Zahlen sind schlecht!) (Beatrix von Storch [AfD]: Sagen Sie mal, spinnen Sie?) Aber ich beobachte, dass immer weniger Menschen daran interessiert sind, und das betrifft leider nicht nur die AfD. Warum wollen uns manche die Antwort geben: „Der deutschen Wirtschaft geht es in Gänze schlecht“? (Enrico Komning [AfD]: Haben Sie eigentlich einen Berufsabschluss?) (Enrico Komning [AfD]: Was sind Sie eigentlich von Beruf?) Weil sie neben den Maßnahmen für die Wirtschaft – und manchem unterstelle ich doch, dass er es ernst damit meint, der Wirtschaft zu helfen – auch noch andere Ideen im Gepäck haben, nämlich Sozialleistungen zu streichen, Steuern für Reiche zu senken oder – Sie von der AfD schreiben das ja selbst in Ihrem Antrag; ich denke mir das nicht aus – Migration zu stoppen. (Zuruf von der AfD: Das stimmt doch gar nicht!) (Enrico Komning [AfD]: Haben Sie eigentlich einen Berufsabschluss?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Auf die Schulbank, Herr Mesarosch!)
03:26
17.10.2024
Bernd Schattner AfD
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Wirtschaftswende
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Also!) Wenn Ihnen von der CDU auch nur im Ansatz etwas an Deutschland liegt, wenn Sie wirklich eine konservative Wirtschaftswende wollen, dann geht das nur mit uns von der AfD. (Beifall bei der AfD – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Du lieber Gott!) Eine echte Wende in Deutschland kann es nur mit uns von der AfD geben. (Julia Klöckner [CDU/CSU]: Sie wollen den Dexit! Die AfD will aus der EU raus! – Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unternehmen fliehen vor Ihnen! Das ist die Wahrheit!) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD stehen bereit dafür, Verantwortung für unser Land zu übernehmen. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Zuruf der Abg. Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
04:07
15.04.2021
Stephan Brandner AfD
Alternative Maßnahmen zur Lockdown-Politik
Das ist die Forderung der AfD zu diesem Tagesordnungspunkt. Wir als AfD wissen nicht mehr, was wir noch machen sollen. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Im Mittelalter würden Sie geköpft für so eine Rede, in einer Demokratie nicht!) Hätten Sie es von Anfang an so gemacht, wie es die AfD gefordert hat, wenn das Grundlage Ihres Handelns gewesen wäre, stünde Deutschland wesentlich besser da, genauso wie Deutschland wesentlich besser dastehen würde, wenn die AfD endlich in Regierungsverantwortung käme. (Beifall bei der AfD)
04:28
25.09.2024
Gerrit Huy AfD
Finanzielle Belange der Menschen mit Behinderung
Aus gutem Grund spricht sich die AfD auch in diesem Bereich für eine Indexierung aus. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Carlos Kasper [SPD]: Das ist aber jetzt neu!) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Die von der CDU können nicht rechnen!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Die AfD hat bereits in ihrem Grundsatzprogramm von 2016 gefordert, pflegende Angehörige deutlich besserzustellen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:50
28.10.2020
Petr Bystron AfD
Feministische Außenpolitik
(Enrico Komning [AfD]: Oh! – Heiterkeit bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der SPD und der LINKEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Das unterstützen wir von der AfD auf keinen Fall. (Beifall bei der AfD – Gabriele Katzmarek [SPD]: Gott sei Dank! – Zurufe von der SPD und der LINKEN: Maske! Maske! – Gegenruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]: Musst du den Mund halten!) (Zuruf des Abg. Armin-Paulus Hampel [AfD])
04:22
28.10.2020
Martin Sichert AfD
Beschäftigungssicherung infolge von COVID-19
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Immer die gleichen Reden!) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und das von der AfD! Das ist ja hanebüchen!) (Beifall bei der AfD – Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn es nach Ihnen ginge, hätten wir 50 000 Tote! – Enrico Komning [AfD]: Unmenschlich ist das!) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, genau, hören Sie auf! Das ist besser!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:18
23.04.2026
Katalin Gennburg DIE LINKE
EU-Verordnung: Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen
(Jörn König [AfD]: Leute, die was unternehmen, die müssen an die Kette gelegt werden? Unbedingt!) (Jörn König [AfD]: Die Mietenexplosion kommt durch ganz andere Sachen zustande! Unter anderem durch illegale Migration!) Überall machen sich Ferienwohnungen breit, und die AfD kriegt es nicht mit. (Jörn König [AfD]: Unbewohnbarmacher der Städte sind Sie mit „Berlin autofrei“!) (Beifall bei der Linken – Mathias Weiser [AfD]: Davon hat die DDR geträumt!) (Mathias Weiser [AfD]: Das sind dieselben sozialistischen Ideen, die Sie hier in den Raum stellen!) (Jörn König [AfD]: 60 Jahre Mietpreisbremse! Gucken Sie auf Kuba, wie es aussieht!) (Mathias Weiser [AfD]: Weil die Ferienwohnungen eine Konkurrenz sind für die! Das ist doch ganz klar! Das liegt doch auf der Hand! Das gehört in der Marktwirtschaft dazu, dass es Konkurrenz gibt!) (Jörn König [AfD]: Nee! Die DEHOGA grenzt uns ja aus! Wir müssen nicht mit denen reden!)
04:33
29.10.2020
Hans-Peter Friedrich
Cannabiskonsum
– CDU/CSU, SPD und AfD. Enthaltungen? Tagesordnungspunkt 12 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Medizinalcannabis auf eine wissenschaftliche Grundlage stellen – Verfahren im Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz zur Nutzenbewertung und Preisfindung anwenden, Anwendungssicherheit verbessern und Krankenkassen entlasten“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/10370, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/8278 abzulehnen. – Das sind alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD. Gegenprobe! – Die AfD stimmt gegen die Beschlussempfehlung. – Das sind AfD, FDP, CDU/CSU und SPD. – Das sind CDU/CSU, SPD, FDP und AfD. Dagegen? – CDU/CSU, SPD und AfD. Enthaltungen? – CDU/CSU, SPD und AfD. Enthaltungen?
05:35
23.02.2018
Robby Schlund AfD
Atomwaffenverbotsvertrag
Deshalb stellt sich die AfD klar auf die Seite des Lebens und der Menschen in Deutschland, die Kernwaffen, besonders auf deutschem Boden, kategorisch ablehnen. (Beifall bei der AfD) Wir, die AfD, fordern deshalb die Bundesregierung wie im Antrag auf, ihrer Pflicht gegenüber dem deutschen Volke nachzukommen und den seit dem 20. September 2017 vorliegenden Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Der Wunsch allerdings, unseren Kindern ein Deutschland in einer friedlichen Welt ohne Atomwaffen und Massenvernichtungsmitteln zu hinterlassen, teilen wir als AfD-Fraktion vollumfänglich – und das sollte auch die Bundesregierung tun. (Beifall bei der AfD)
04:11
17.12.2020
Britta Haßelmann DIE GRÜNEN
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
(Jürgen Braun [AfD]: Müssen! Ja, müssen! – Stephan Brandner [AfD]: Zeigen Sie Haltung!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der LINKEN – Lachen des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der LINKEN – Jürgen Braun [AfD]: So können Sie im Kindergarten sprechen, Frau Haßelmann! – Weiterer Zuruf von der AfD: Wo ist denn Ihre Kinderstube?) (Jürgen Braun [AfD]: Frau Göring-Eckardt! – Gegenruf der Abg. Ulli Nissen [SPD]: Sie sind die Superspreader!) Allein vier der sieben Abgeordneten sind aus der AfD-Fraktion. (Jürgen Braun [AfD]: Sie sind eine Schauspielerin, Frau Haßelmann! Schmierenkomödiantin!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der LINKEN – Stephan Brandner [AfD]: Können Sie nicht schweigen?)
04:16
17.12.2020
Stephan Brandner AfD
Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses
Über die Arroganz der Macht der Blockparteien beklagen wir als AfD uns ja häufig von hier vorne, und das auch zu Recht. (Beifall bei der AfD) Herr Grosse-Brömer äußerte sich dahin gehend, die AfD solle sich konstruktiv einbringen. Erst nachdem der Kollege Frömming von der AfD dazu aufgefordert hatte, kamen überhaupt ein, zwei Sätze aus dieser Richtung. (Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Wie viele sind denn von der AfD da? Wie viele Abgeordnete sind denn da? Haben Sie sie gesehen?) Interessanterweise war die AfD die einzige Fraktion, die vollzählig anwesend war. (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Ich lerne dazu!) (Beifall bei der CDU/CSU – Stephan Brandner [AfD]: Die Schlaufen links und rechts sind übrigens für die Ohren gedacht, nicht für die Hände!)
02:29
13.12.2023
Dietmar Bartsch fraktionslos
Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln
(Stephan Brandner [AfD]: Das sehe ich nicht so!) (Stephan Brandner [AfD]: Und seit 1983 in der SED!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP sowie bei fraktionslosen Abgeordneten – Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Können Sie aber nicht! 1,5 Minuten!) Heute früh weist Friedrich Merz, Ihr Kanzlerkandidat, wie Sie ihn ja immer nennen, zurück, dass es eine Nähe zur AfD gibt. (Zurufe von der AfD: Das waren schon 1,5 Minuten! Die Zeit ist abgelaufen! Die Zeit ist schon lange abgelaufen!) (Weitere Zurufe von der AfD) (Wolfgang Kubicki [FDP]: Genau so ist es! – Stephan Brandner [AfD]: So steht es aber in der Geschäftsordnung! – Zuruf von der CDU/CSU: So steht es in der Geschäftsordnung!) (Zurufe von der AfD)
03:38
12.04.2024
Parsa Marvi SPD
Lohnabstandsgebot und Entlastung des Mittelstandes
(Kay Gottschalk [AfD]: Korrekt! – Marc Bernhard [AfD]: Gute Zusammenfassung!) (Kay Gottschalk [AfD]: Weil wir so unmenschlich sind, wollen Millionen von Menschen jedes Jahr hierher! Na klar!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das sind doch Phrasen!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Kay Gottschalk [AfD]: Dafür sind Sie der beste Garant mit Ihrer Partei, Herr Kollege!) (Kay Gottschalk [AfD]: „Im Durchschnitt“! Wir reden nicht vom Durchschnitt, Herr Kollege!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Kay Gottschalk [AfD]: Nein! Dann haben Sie die ifo-Studie nicht gelesen!) (Kay Gottschalk [AfD]: Das sind gerade mal 10 Prozent!)
05:46
10.10.2024
Bernd Baumann AfD
Jahrestag des terroristischen Überfalls auf Israel
(Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Thomas Seitz [fraktionslos]) Mit einer AfD-Regierung in diesem Land wäre so etwas niemals passiert. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD) Die Wähler haben die AfD starkgemacht, weil das der einzige Weg ist, der das Leben für Frauen in Deutschland wieder sicherer macht. (Beifall bei der AfD – Dr. Joe Weingarten [SPD]: Schämen Sie sich!)
05:39
26.04.2023
Marcel Emmerich DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde - Umstrittene Personalpolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
(Stephan Brandner [AfD]: Verbitten Sie sich das mal, aber verbieten Sie es uns nicht!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Bernd Schattner [AfD]: Sie ziehen doch noch viel mehr Kohle ab!) Eine Aktuelle Stunde der AfD bedeutet ja auch immer irgendwie: Märchenstunde. (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Das machen sie schon selber!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das stimmt!) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Welches Märchen soll ich denn erzählen? Das sind alles harte Fakten! – Bernd Schattner [AfD]: Sollen wir die Märchenbücher von Habeck kaufen?) (Stephan Brandner [AfD]: Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute!) (Tilman Kuban [CDU/CSU]: Deswegen bekommt das Öko-Institut immer mehr Geld! – Zurufe von der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Der Einzige, der nervös ist, sind offenbar Sie!) Nun noch mal zur AfD, die das alles heute auf die Tagesordnung gebracht hat. (Stephan Brandner [AfD]: Aber im Windschatten sind die anderen!) (Stephan Brandner [AfD]: Tanzen Sie es mal vor!)
06:22
26.09.2019
Marc Jongen AfD
Aktuelle Stunde - Erhalt der Stasi-Unterlagenbehörde
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Nicht mit uns, nicht mit der AfD! (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie mal was zu Ihrem Abgeordneten Komning! Sagen Sie mal was über Ihren Laden!) (Beifall bei der AfD – Elisabeth Motschmann [CDU/CSU]: So ein Unfug!) (Beifall bei der AfD – Thomas Hacker [FDP]: Bei Ausgrenzung kennen Sie sich ja aus!) (Beifall bei der AfD) Dass Sie eine freiheitliche und konservative Partei wie die AfD (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:31
06.12.2024
Renate Künast DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde: Abschaffung Paragraf 188 StGB - Politikerbeleidigung
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Mike Moncsek [AfD]: Feige? – Stephan Brandner [AfD]: Sie kennen sich aus!) (Stephan Brandner [AfD]: Nein! Lieber nicht!) (Zuruf von der AfD: Die meisten kommen gegen die AfD!) (Mike Moncsek [AfD]: Was ist das jetzt? Wer hat uns denn beleidigt?) (Stephan Brandner [AfD]: 800 Strafanzeigen hat er! Über 800!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Zuruf von der AfD) Überall dort die schönen blauen Kacheln der AfD. Uns können Sie nichts vormachen, meine Damen und Herren! (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Zuruf des Abg. Mike Moncsek [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Das haben Sie doch schon gemacht!) (Mike Moncsek [AfD]: Die ist da!) (Stephan Brandner [AfD]: Roland heißt er? Er heißt Robert!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Mike Moncsek [AfD]: „Nazi“ – Ihre Partei hat uns beleidigt! Das ist die Wahrheit!)
04:54
28.11.2019
Stephan Brandner AfD
Justiz und Verbraucherschutz
(Beifall bei der AfD – Lachen bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Timon Gremmels [SPD]: Meines Herzens waren Sie das nie!) Ich habe mich gefragt: Beginne ich so primitiv und niveaulos wie gestern eine peinliche Erscheinung aus Hamburg, die uns von der AfD den Hals abschneiden wollte und sich in Hass und Hetztiraden verstieg? (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Sie sind so peinlich! Sie sind peinlich!) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Ist das Ihre Verteidigungsstrategie! – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Das ist keine Therapiesitzung hier!) (Beifall bei der AfD) und nicht etwa, weil sie in der AfD wären, nein, nur weil sie nicht hundertprozentig auf Linie sind. Denn wenn Sie in der AfD sind, dann geht es Ihnen noch schlimmer: (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Unglaublich! – Weitere Zurufe von der SPD) (Beifall bei der AfD – Alexander Ulrich [DIE LINKE]: Sie sind so eine Schande für den Bundestag! – Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir wollen keinen Brandner!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Sie sind eine Schande für dieses Parlament!) Wir von der AfD wollen und werden den Bürgern das zurückgeben, was sie verdienen, nämlich einen funktionierenden freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaat. (Beifall bei der AfD – Niema Movassat [DIE LINKE]: Was für eine ekelhafte Rede!)
05:42
22.06.2023
Christina Stumpp CDU/CSU
Aktuelle Stunde: Strukturförderung ist Gemeinschaftsaufgabe
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD] – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Die wählen uns!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Lachen des Abg. Dr. Gero Clemens Hocker [FDP] – Zuruf des Abg. Sebastian Roloff [SPD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD] – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Beides! – Dr. Gero Clemens Hocker [FDP]: Ist das das Niveau? So kommen Sie nicht über 30 Prozent! Es sinkt für Sie, das Niveau!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Dr. Gero Clemens Hocker [FDP]: Dem durchschnittlichen CDU-Wähler ist das zu flach!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD])
07:47
29.01.2021
Edgar Franke SPD
Normenkontrolle Bevölkerungsschutzgesetz
Der Antrag der AfD wirkt nur auf den ersten Blick so, als ginge es darum, Demokratie und Rechtsstaat zu schützen. Aber es geht der AfD, es geht Ihnen, Herr Brandner, nicht um Demokratie und Rechtsstaat. (Stephan Brandner [AfD]: Wollen Sie uns unsere Grundrechtsfähigkeit absprechen, oder was?) An die AfD: Statt anzupacken, statt konstruktive Vorschläge zu machen, geht es Ihnen nur um Streit, geht es Ihnen um den kleinen politischen Vorteil. Die AfD behauptet, dass das dritte Bevölkerungsschutzgesetz die Demokratie und den Rechtsstaat bedroht. (Stephan Brandner [AfD]: Wenn er Ihnen zustimmt, ist ja alles gut!) (Stephan Brandner [AfD]: Ach! Das von Ihnen!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Ganz hinten!) (Zuruf von der AfD: So ist es doch längst!) (Beatrix von Storch [AfD]: Ach!) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Der Redner verlässt das Pult ohne Mund-Nasen-Bedeckung – Zuruf von der AfD: Die Maske! – Weiterer Zuruf von der AfD: So fängt es an! – Gegenruf der Abg. Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sagen die Richtigen da drüben! Alle ohne Maske! – Gegenruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]: Sie nehmen das offensichtlich selbst nicht ernst! – Widerspruch bei der SPD)
07:02
13.01.2021
Detlev Spangenberg AfD
Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa
Als am 31. Dezember 2019 die erste Infektion in Wuhan bekannt wurde, haben nicht Sie reagiert; die AfD hat reagiert – allein! - (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren, aber auch da hatte die AfD am 16. September bereits vorgeschlagen, dies in eine ständige Pandemiekommission miteinzubringen. Die AfD ist immer einen Sprung schneller. (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Wir jagen Sie!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Das ist eine ganz klare Ansage von der AfD. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD)
07:18
29.09.2023
Malte Kaufmann AfD
Soziale Innovationen und gemeinwohlorientierte Unternehmen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Emilia Fester [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist eine Falschinformation!) Die Forderung nach der einzig echten sozialen Innovation, die wir als AfD schon seit Jahren gestellt haben, nämlich nach mehr direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild, lassen Sie in Ihrem Papier geflissentlich weg. (Beifall bei der AfD) (Leif-Erik Holm [AfD]: Sehr richtig!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren, wir als AfD stehen felsenfest zur sozialen Marktwirtschaft. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU – Sabine Poschmann [SPD]: Sie richten das Land zugrunde! – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Es wird immer witziger hier!)
05:57
07.05.2021
Konstantin Kuhle FDP
Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit
(Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Jürgen Braun [AfD]: „1984“! Orwell!) (Lachen bei der AfD) Es ist ja spannend, zu beobachten, wie die AfD versucht, die Grundrechte in unterschiedliche Gruppen einzuteilen. Und das Einzige, was gut ist, das ist die Meinungsfreiheit in der Lesart der AfD. (Zuruf des Abg. Martin Hess [AfD]) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Dass man seine Meinung äußern kann, das ist unser Punkt!) (Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Abg. Dr. Götz Frömming [AfD] schüttelt den Kopf) (Zurufe von der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Das sind Ihre Freunde! – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE], an die AfD gewandt: Das sind Ihre Freunde!) (Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Lachen bei der AfD)
11:42
09.11.2023
Petra Pau DIE LINKE
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion, der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen. – Die AfD-Fraktion. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der CDU/CSU-Fraktion gegen die Stimmen der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der Unionsfraktion angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/9194, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/5811 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.
07:22
23.02.2024
Maja Wallstein SPD
Aktuelle Stunde - Schutz der Meinungsfreiheit vor staatlichen Übergriffen
(Martin Reichardt [AfD]: In Ihrem Linksblock! Da war Christian Klar angestellt! Muss man ja mal sagen!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Martin Reichardt [AfD]: Gucken Sie sich doch mal die Äußerungen gegen uns an! Sie überschreiten doch jede Form des Anstands!) (Martin Reichardt [AfD]: Waren Sie in Münster? Das ist doch Doppelmoral par excellence, was Sie da erzählen!) (Martin Reichardt [AfD]: Das ist nicht die extreme Rechte! – Gegenruf des Abg. Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Sie scheinen sich ja extrem angesprochen zu fühlen! – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Ja, ich war in Münster! Ich wäre fast zusammengeschlagen worden! Stimmt! Von Ihren Demonstranten!) – Wir werden immer wieder gefragt, warum wir die Menschen nicht überzeugen können, die AfD wählen, aber noch kein geschlossenes rechtsextremes Weltbild haben. Wir wissen aus der DIW-Untersuchung „Das AfD-Paradox“, dass jene, die die AfD wählen, am meisten unter dem Programm der AfD leiden würden. Ich laufe jedes Jahr zu Fuß durch jeden Ort meines Wahlkreises in der Lausitz, jedes Jahr mehr als 500 Kilometer – ein Wahlkreis, in dem ich nur mit 2 Prozent Abstand vor der AfD gewonnen habe, und nicht wegen mir, sondern weil sich viele Menschen bewusst gegen die AfD entschieden haben. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Und nicht für Sie?) Natürlich begegnen mir logischerweise viele Menschen, die die Glastür zugemacht haben und die mir entgegenbellen: Ich sage es Ihnen so, wie es ist; ich habe das letzte Mal die AfD gewählt. (Martin Reichardt [AfD]: In Münster!)
07:51
25.11.2022
Peter Boehringer AfD
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023
(Beifall bei der AfD – Otto Fricke [FDP]: Das stimmt ja nicht!) (Beifall bei der AfD) (Bettina Hagedorn [SPD]: Das ist eine Unverschämtheit! – Gegenruf des Abg. Enrico Komning [AfD]: Das ist so! Das ist eine Tatsache!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD fordert seit Jahren einen drastischen Abwuchs bei dieser Position. (Zuruf von der AfD: Ihr Verbrecher!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD weiß, warum sie die Öffentlichkeitsarbeit der gesamten Regierung, fast aller Ministerien drastisch reduzieren will. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
07:31
05.06.2025
Gerold Otten AfD
Nationaler Sicherheitsrat und Sicherheitsstrategie
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken und der Abg. Catarina dos Santos-Wintz [CDU/CSU]) (Stephan Brandner [AfD]: Ist ein Zitat! Ich weiß das! – Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: AfD-Bullshit-Bingo ist das! – Gökay Akbulut [Die Linke]: Das ist Sexismus! – Gegenruf des Abg. Marcel Queckemeyer [AfD]: „Sexismus“? – Zuruf von der SPD: Das ist doch Unsinn, bitte!) Meine Damen und Herren, es war die AfD, die erstmals die Forderung nach der Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats in den Deutschen Bundestag eingebracht hat. (Stephan Brandner [AfD]: Sehr gute Forderung! – Zuruf des Abg. Thomas Erndl [CDU/CSU]) Das war bereits in der 19. Legislaturperiode – die erste Legislaturperiode mit einer starken AfD im Deutschen Bundestag. (Beifall bei der AfD) Heute geht die AfD erneut voran, indem wir die Forderung nach unverzüglicher Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats erneuern – daher unser Antrag. (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Wow!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:35
29.01.2026
Andrea Lindholz
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Das ist die AfD-Fraktion. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 21/2654, den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 21/772 abzulehnen. – Das ist die AfD-Fraktion. Beratung des Antrags der Abgeordneten Rainer Groß, Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind die AfD-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die SPD-Fraktion, die Fraktion Die Linke und auch die Unionsfraktion. – AfD, Union. – Das sind die AfD, die Union, die SPD, die Grünen. – Das ist die AfD. Auch diese Sammelübersicht ist damit angenommen. – Das sind AfD und Linke. – Das sind fast alle: Das sind die AfD, die Union, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die SPD. – Die AfD, die Union, die SPD, Die Linke. – Das sind die AfD, die Union, die SPD. – AfD, Union, SPD. – Die AfD. Damit sind auch diese zehn Petitionen angenommen. – Das sind die AfD und die Fraktion Die Linke. – Das sind die AfD und Bündnis 90/Die Grünen. – AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
08:01
09.02.2023
Yvonne Magwas
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/5565, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2590 abzulehnen. – Das ist die AfD-Fraktion. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Digitales (23. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Barbara Lenk, Eugen Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/5512, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/3698 abzulehnen. – Die AfD-Fraktion. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Joachim Wundrak, Petr Bystron, Dr. Alexander Gauland, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/4923, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1746 abzulehnen. – Die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind Die Linke und die AfD-Fraktion. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die AfD und Die Linke. – Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD-Fraktion. – AfD-Fraktion und Die Linke. – Die Koalitionsfraktionen, Die Linke und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen und die AfD. Wer stimmt dagegen? – AfD und CDU/CSU. – CDU/CSU, AfD und Die Linke.
10:07
13.02.2020
Thomas Oppermann
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– zu dem Antrag der Abgeordneten Roman Johannes Reusch, Stephan Brandner, Jens Maier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/7035 mit dem Titel „Kundenschutz bei Insolvenzen von Fluggesellschaften“. – Fraktion der AfD. Enthaltungen? – Damit ist die Beschlussempfehlung mit der Mehrheit des Hauses gegen die Stimmen der AfD angenommen und der Antrag abgelehnt. – Das sind die Fraktionen AfD, FDP, CDU/CSU und SPD. – Das sind wiederum die Koalitionsfraktionen und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Grüne und AfD. Damit ist die Beschlussempfehlung bei Enthaltung von Grünen und AfD von der Mehrheit des Hauses angenommen. – Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD. – Enthaltungen? – Damit ist die Sammelübersicht 476 gegen die Stimmen der AfD von der Mehrheit des Hauses angenommen. – Das sind AfD, FDP, CDU/CSU und SPD. – AfD, CDU/CSU, Grüne und SPD. – FDP und AfD. Gegen deren Votum ist damit die Sammelübersicht 479 angenommen. – Das sind SPD, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Bündnis 90/Die Grünen, AfD und FDP. – Linke, FDP und AfD. Damit ist die Sammelübersicht 482 mit der Mehrheit des Hauses angenommen. Beratung des Antrags der Abgeordneten Roman Johannes Reusch, Stephan Brandner, Jens Maier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen diesen Antrag? – Die Koalitionsfraktionen, die FDP und die AfD. Wer stimmt dagegen?
12:48
01.06.2022
Alice Weidel AfD
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Zuruf von der AfD: Nichts!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Besser wäre es – dafür steht die AfD –, überflüssige Posten aus dem Haushalt zu streichen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)