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04:41
30.01.2025
Leif-Erik Holm AfD
Regierungserklärung z. Jahreswirtschaftsbericht 2025
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Deshalb ist klar: Die beste Garantie für Aufschwung und Wachstum ist eine starke AfD. Wir freuen uns, dass das auch der bekannteste Unternehmer Elon Musk so sieht. Er hat wörtlich gesagt: Die AfD ist der letzte Funke Hoffnung für dieses Land. (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist doch ein Witz! Sie sind der Sargnagel der Wirtschaft!“) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wollen doch aus der EU austreten! Erzählen Sie das den Bürgern mal!)
03:49
28.04.2023
Carolin Bachmann AfD
Kommunalgipfel, Asyl- und Migrationspolitik
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Clara Bünger [DIE LINKE]: Ein Bekenntnis zu den Grundrechten! Was Sie nicht haben!) Sehr geehrte Vertreter der Union, Ihr Antrag ist an den Stellen sehr stark, wo Sie die Forderungen der AfD übernommen haben. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Was für ein Blödsinn! So ein Blödsinn! – Clara Bünger [DIE LINKE]: So ein Schwachsinn! Sie sollten sich schämen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Geh doch nach drüben!) – und die bekommen die Bürger nur mit der AfD. (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der LINKEN – Gegenruf der Abg. Carolin Bachmann [AfD]: Das ist die Realität!)
04:22
05.06.2025
Klaus Wiener CDU/CSU
Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das Sorgfaltspflichtengesetz!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Leif-Erik Holm [AfD] – Zuruf der Abg. Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD: Ja, richtig! Darum geht’s!) Der Antrag der AfD zeigt einmal mehr, dass Sie sich fortlaufend unserer Ideen bedienen – wieder einmal. (Lachen bei der AfD – Raimond Scheirich [AfD]: Jetzt beginnt die Märchenstunde! – Weitere Zurufe von der AfD – Zuruf der Abg. Desiree Becker [Die Linke]) – Als Nächstes erteile ich das Wort dem Abgeordneten Thomas Stephan von der AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:30
16.12.2022
Martin Sichert AfD
Aktuelle Stunde - Nebenwirkungen der Corona-Impfung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Heike Baehrens [SPD]: Lächerlich!) (Dr. Christina Baum [AfD]: Wahnsinn! Unglaublich!) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja! Dagegen kann keiner was haben! – Lars Lindemann [FDP]: Wo nehmen Sie denn die Behauptung her, dass das nicht oft genug passiert?) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD) Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, dass FDP, Union und AfD zusammen im Bundestag eine Mehrheit haben. (Beifall bei der AfD) Die Unterstützung der AfD ist Ihnen an dieser Stelle sicher. (Beifall bei der AfD)
05:07
16.11.2023
Jürgen Trittin DIE GRÜNEN
Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine
(Zuruf von der AfD: In London!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Zuruf von der AfD: Und aus dem Außenministerium!) (Stephan Brandner [AfD]: Was war das denn für ein Satz: „in einem festgefahrenen Stellungskrieg“?) (Zuruf von der AfD) (Zuruf von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zurufe von der AfD) (Matthias Moosdorf [AfD]: Genau!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Matthias Moosdorf [AfD]: Das ist Afghanistan! Niemand braucht das!)
04:45
18.01.2024
Fabian Jacobi AfD
Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adressenspeicherung
Es geistert immer mal wieder die These herum, die AfD sei so etwas wie die CDU von vor soundso viel Jahren – seien es nun 10 Jahre oder 20 Jahre oder auch 40 Jahre –, Diese Behauptung über die AfD gilt es einmal richtigzustellen. (Beifall bei der AfD) Der Standpunkt der AfD ist natürlich genau der entgegengesetzte. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Richtig!) Auch sonst verteidigt die AfD die Freiheits- und Bürgerrechte, mit denen man es bei der CDU nicht so genau nimmt. (Beifall bei der AfD – Daniel Baldy [SPD]: Sie verteidigen rechte Bürger! Das ist ein Unterschied!) Nach wie vor sehen wir von der AfD dem dazu angekündigten Gesetzentwurf aus dem Justizministerium mit Interesse entgegen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:43
30.11.2022
Jörn König AfD
Bewerbung für die Ausrichtung der Olympischen Spiele
(Beifall bei der AfD – Sabine Poschmann [SPD]: Regierungshandeln!) (Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Bernd Reuther [FDP] – Zuruf: Tätä! – Weiterer Zuruf: Sie haben aber sportlich gerechnet!) (Beifall bei der AfD) Mit der AfD kam der finanzielle Aufschwung in der Sportförderung. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf: Ist das lächerlich! – Dieter Stier [CDU/CSU], an die AfD gewandt: Da müsst ihr selber lachen, was?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Hast du gut gemacht!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Helau! Tätä, tätä, tätä! – Manuel Höferlin [FDP]: Was für ein Klamauk, Herr König!)
04:11
13.11.2024
Dorothee Martin SPD
Aktuelle Stunde: Kein Stillstand im Parlament - Sachbezogene Mehrheiten nutzen
(Zuruf von der AfD: Vorausgesetzt, Papier ist da!) Die brauchen wir in diesem Parlament, und die findet auch statt, egal welche Hirngespinste die AfD immer wieder von sich gibt. Wir sind hier in einer Aktuellen Stunde, die die AfD angemeldet hat. Aber es ist schon ein scheinheiliger Treppenwitz, wenn ausgerechnet die AfD hier von „kein Stillstand“ oder von „sachbezogenen Mehrheiten“ redet. Der AfD ging es hier noch nie um Sacharbeit, ganz im Gegenteil. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wir stimmen allen vernünftigen Anträgen zu! Das wissen Sie auch! Jeder gute Antrag kriegt unsere Zustimmung!) Die AfD verhöhnt unsere Demokratie und dieses Parlament, wo es nur geht. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Niemand hat die Absicht…!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Never say never!) Unsere Brandmauer steht, und dieses Parlament braucht die AfD nicht.
04:43
13.09.2024
Stephan Brandner AfD
Justiz und Bundesverfassungsgericht
Sie plappern jetzt alles das nach, was die AfD seit zehn Jahren – unter Ihrem Sturmfeuer hochgradig kritisiert und bekämpft – einfach so tut. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) So wie ich und meine AfD-Fraktion hoffen in Deutschland viele Menschen, dass dieses gemeingefährliche Ampelgehampel endlich endet, dass wieder eine vernünftige Politik für die Bürger in Deutschland gemacht wird. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Johannes Schraps [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Johannes Schraps [SPD]: Außer Verachtung war da nichts!) (Stephan Brandner [AfD]: Das war ein Versehen! Entschuldigung! Das war wirklich ein Versehen!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Ist in Ordnung! – Volker Münz [AfD]: Wie werden wir denn ständig bezeichnet? Ist es in Ordnung, mit der NSDAP verglichen zu werden? – Gegenruf der Abg. Anke Hennig [SPD])
05:21
11.04.2024
Volker Ullrich CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Jörg Schneider [AfD]) (Zuruf des Abg. Peter Boehringer [AfD]) Offenkundiges geistiges Vorbild der AfD ist ideengeschichtlich die sogenannte Herzlandtheorie, die eine Beherrschung von Europa und Asien durch die Macht, welche die Landmasse beherrscht, also Russland, vorsieht. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie werden es wissen!) Der thüringische AfD-Vorsitzende Höcke führte erst letztes Jahr im Angesicht des verbrecherischen russischen Angriffskrieges aus, dass Deutschland und Russland – Zitat – „zusammen unschlagbar“ wären. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das bezog sich auf die Rohstoffe!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Nein!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Nein! Das hat Frau Merkel auch schon gemacht! Es geht um wirtschaftliche Beziehungen!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Was machen Sie denn mit Verrätern? Das sind ja Gelüste hier!)
05:28
14.12.2022
Manuel Höferlin FDP
Aktuelle Stunde - Bedrohung durch Netzwerke von Reichsbürgern und Rechtsextremisten
Ich bin entsetzt darüber, wie Teile der AfD diesen Vorgang immer noch – auch Sie, Herr Baumann, heute Morgen im „Morgenmagazin“ wieder – ins Lächerliche ziehen. (Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ich habe es als gefährlich bezeichnet!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Zwei Drittel der Menschen sagen das! Zwei Drittel der Bürger! – Gegenruf der Abg. Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Zwei Drittel“!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Kommt auf die Folgen an!) Manchmal muss man sich fragen: Sind Sie eigentlich der politische Arm der Reichsbürger, oder sind die Reichsbürger der militärische Arm der AfD, meine Damen und Herren? (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist ja sehr originell!) (Zuruf des Abg. Dirk Brandes [AfD]) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ich muss Sie auch erdulden! Das ist Demokratie!) (Zuruf des Abg. Dirk Brandes [AfD]) Ich glaube: Nicht das, was dort gedacht und gesagt wird – wir haben Meinungsfreiheit –, ist die besondere Gefahr, sondern die toxische Mischung dieser Ideologien, gepaart mit militärischen Fähigkeiten von mindestens acht Personen in diesem Netzwerk, mit Personen, die Spezialkenntnisse aus dem militärischen und dem polizeilichen Bereich haben, mit Zugriff auf über 200 Waffen, mit Insiderwissen einer ehemaligen AfD-Abgeordneten bezüglich der Strukturen und Räumlichkeiten hier, mit Planungen in der Detailtiefe, ist das Brandgefährliche dieses Vorgangs.
05:36
14.12.2022
Martin Hess AfD
Transparenz bei Straftaten mit dem Tatmittel Messer
Ich kann den Eltern, Geschwistern und Angehörigen aber aus tiefstem Herzen versichern, dass wir als AfD-Fraktion in dieser schweren Zeit an ihrer Seite stehen und echtes, tiefes Mitgefühl empfinden. (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie skrupellos muss man denn sein, einen Mord an einem Kind so zu instrumentalisieren?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Fangen Sie mal bei sich an!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Aufgrund der bisher bereits vorliegenden Zahlen ist eines völlig klar – die AfD fordert dies seit Jahren –: Effektiver Grenzschutz und Abschiebungen retten Leben. (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schämen Sie sich! Schämen Sie sich! – Zuruf der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
04:49
26.02.2026
Helge Lindh SPD
Verbot der Islamischen Revolutionsgarde des Iran
(Lachen bei Abgeordneten der AfD) Der Antrag der AfD hat eine auffallende Leerstelle, die auch in der Rede von Frau Storch bestätigt wurde. (Enrico Komning [AfD]: Die wollen wir ja nicht verbieten!) Wenig glaubhaft ist es aber, wenn die AfD das einfordert. (Beatrix von Storch [AfD]: Ach! Hört! Hört!) (Beatrix von Storch [AfD]: Ah! Sie geben mir also in der Sache recht?) (Enrico Komning [AfD]: Wie bitte?) (Lachen der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei der SPD – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Enrico Komning [AfD]: Herr Lindh, Sie werden immer schlechter!)
03:54
27.02.2026
Kirsten Kappert-Gonther DIE GRÜNEN
Schwangerschaftsabbrüche, reproduktive Gerechtigkeit
(Beatrix von Storch [AfD]: Todesstrafe für das Kind ist es auf jeden Fall!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der Linken sowie bei Abgeordneten der SPD – Beatrix von Storch [AfD]: Nein, in die Gesundheitsvorsorge!) (Beatrix von Storch [AfD]: …, wo wir zu wenig Kinder in diesem Land haben!) (Beatrix von Storch [AfD]: Es droht, dass Kinder überleben!) (Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, genau! Beatrix von Storch [AfD]: Fanatismus! – Gegenruf der Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Frauenfeindlich! – Gegenruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]]: Möglichst viele Kinder sollen sterben! – Gegenruf der Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Frauenfeindliche Rechtsextreme!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken – Beatrix von Storch [AfD]: Kliniken! Es sind immer Menschen!) (Beatrix von Storch [AfD]: Der Arzt darf verweigern, aber die Klinik nicht? Dummes Zeug!) (Beatrix von Storch [AfD]: Schwangerschaft ist keine Krankheit!) (Beatrix von Storch [AfD]: Die Arbeit von Ärzten ist Leben retten und nicht töten!)
05:19
19.03.2026
Nina Scheer SPD
Aktuelle Stunde zum Kernenergiegipfel in Paris
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der Linken – Raimond Scheirich [AfD]: Wo holen Sie denn die Komponenten für Ihre Solaroffensive her?) (Raimond Scheirich [AfD]: Wir exportieren gerade nur unsere Industrie dank Ihrer Energiepolitik!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Raimond Scheirich [AfD]: Welche sind das denn? Beschreiben Sie die doch mal! Was sind denn die neusten? Was ist der neuste Schrei auf dem Erneuerbaren-Markt?) (Dr. Paul Schmidt [AfD]: Siehe Frankreich!) (Raimond Scheirich [AfD]: Ist das dieser gegenderte Bericht?) (Raimond Scheirich [AfD]: Die bauen sogar Reaktoren! Stellen Sie sich das vor!) (Dr. Paul Schmidt [AfD]: Es ist doch widersprüchlich, was Sie da sagen!) (Leif-Erik Holm [AfD]: Weitaus günstiger als der Netzausbau!) (Zuruf des Abg. Dr. Paul Schmidt [AfD]) (Raimond Scheirich [AfD]: Frau Scheer, beenden Sie doch mal die Märchenstunde und setzen sich wieder!)
04:24
11.09.2025
Christopher Drößler AfD
Grenzkontrollen und Zurückweisung
(Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gut abgelesen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Mirze Edis [Die Linke]: Wenn das mal nicht ein Warnsignal wegen der AfD ist! – Dr. Reinhard Brandl [CDU/CSU]: Innere Sicherheit funktioniert in Deutschland! – Beifall bei der CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Tun Sie es nicht, wird es eine AfD-Regierung tun, und zwar in absehbarer Zeit. (Beifall bei der AfD)
03:22
06.11.2025
Aydan Özoğuz SPD
Afghanistanpolitik
(Beatrix von Storch [AfD]: Ja, so ist der Islam!) Und Sie von der AfD, die Sie das gerade reinrufen, sagen ja: Die Sicherheit auch dieser Frauen ist uns völlig egal. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Markus Frohnmaier [AfD]: Sie müssen ja Politik für Deutschland machen! Sind Sie eine afghanische Volksvertreterin?) (Beatrix von Storch [AfD]: Die sind schon alle hier, zehntausendfach!) Die AfD-Fraktion will nun wenig überraschend sämtliche Aufnahmeprogramme beenden. Aber ich will noch ein Beispiel für Fehler, vielleicht Täuschungen in AfD-Anträgen nennen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Stefan Keuter [AfD]: Was wollen Sie uns jetzt erklären? Das macht doch keinen Sinn!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der Linken – Martin Reichardt [AfD]: Wir sollten unsere Soldaten einfach zu Hause lassen! Dann brauchen wir keine Ortskräfte!)
04:12
06.11.2025
Manfred Schiller AfD
Verfügbarkeit von Wasserstoff, Wasserstoffhochlauf
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Leif-Erik Holm [AfD]: Sehr richtig!) – Wir als AfD sagen klar: Unsere Wirtschaft, also über Jahrzehnte aufgebaute Unternehmen und Wertschöpfungsketten, Millionen gut bezahlte Jobs in der Industrie, die den Laden hier am Laufen halten, lässt keinen Raum für Grundschulexperimente von Klimaideologen. (Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Dr. Paul Schmidt [AfD]) (Beifall bei der AfD)
03:27
14.02.2020
Hubertus Zdebel DIE LINKE
Verwertung hochradioaktiver Reststoffe
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Dann hören Sie auf, ihn zu importieren!) Wo Fakten ignoriert werden, ist natürlich die AfD nicht weit. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das sagen die Kommunisten!) Für die faktenfreie AfD gibt es ja keine menschengemachte Klimakatastrophe. (Beifall des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Deswegen propagiert die AfD in ihrem Antrag den Wiedereinstieg in die Atomenergie durch die Hintertür, verbunden mit einem Heilsversprechen. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Die Umsetzung dessen, was die AfD hier anstrebt, ist vor allem aber der Einstieg und Aufbau einer erweiterten Plutoniumwirtschaft.
04:03
18.06.2020
René Springer AfD
Europäische Arbeitnehmerentsendung
(Beifall bei der AfD) Diese wahren Worte klingen nach AfD-Programm – sind es im Übrigen auch –, sind aber von einem Sozialdemokraten, nämlich von Bundeskanzler Gerhard Schröder, gesprochen in einer Regierungserklärung im Jahr 2005. Wenige Jahre später sprang ihm der damalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz bei und sagte: Wir müssen dafür sorgen, dass die Löhne nicht ins Kellergeschoss gedrückt werden. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ach nee!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:36
01.02.2018
Linda Teuteberg FDP
Demokratieklausel
(Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der AfD) Ginge es Ihnen von der AfD um die Sache, dann hätten Sie allerdings auch einen hinreichend bestimmten Antrag vorgelegt. (Beatrix von Storch [AfD]: Jeder, der Geld kriegt!) Es ist doch verräterisch, wenn Vertreter der AfD Vertreter anderer Parteien regelmäßig mit dem Kampfwort „Systemparteien“ belegen. (Zuruf von der AfD: Altparteien!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Genau!) (Beifall bei der FDP – Zuruf von der AfD: Oh, là, là!)
03:34
20.05.2021
Friedrich Straetmanns DIE LINKE
Bürgerstunde im Bundestag
Den Antrag der AfD, eine Überweisung von Petitionen mit über 100 000 Mitzeichnenden ins Plenum zu veranlassen, halten wir prinzipiell durchaus für gar keine ganz schlechte Idee. (Zuruf von der AfD: Was?) Ich erinnere mich noch sehr gut, wie Sie vor längerer Zeit mit ordentlichem Werbeetat die von einem AfD-Abgeordnetenmitarbeiter eingereichte Petition gegen den Migrationspakt über die 100 000 Unterschriften gebracht haben. (Stephan Brandner [AfD]: Das wurde gerade schon mal erwähnt, Herr Straetmanns!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, sehen Sie mal! Sie erzählen doch nur alte Kamellen hier!) (Zuruf des Abg. Uwe Witt [AfD]) (Beifall bei der LINKEN sowie der Abg. René Röspel [SPD] und Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf des Abg. Thomas Seitz [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe bei der AfD)
03:17
22.09.2022
Karsten Hilse AfD
Änderung des Atomgesetzes (Gesetzentwurf CDU/CSU)
AfD wirkt. Allerdings ist er nicht notwendig, da die AfD-Fraktion bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht hat, dem Sie heute Abend einfach zustimmen müssen. (Beifall bei der AfD – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Ohne periodische Sicherheitsüberprüfung!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Im Gegensatz zur CDU steht die AfD seit ihrer Gründung zur Kernkraft, weil es die sauberste, effizienteste und platzsparendste Energiequelle ist. (Beifall bei der AfD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Harrisburg! – Weiterer Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nichts gelernt!) (Beifall bei der AfD – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Ohne Sicherheitsüberprüfung, unbefristet, da kann man nicht zustimmen!)
03:47
07.07.2022
Thomas Dietz AfD
Entkriminalisierung von Cannabis
(Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dazu stehen wir als AfD. Cannabis kann in der Medizin nachgewiesenermaßen eine unterstützende Wirkung in der Schmerztherapie oder auch in der Krebsbehandlung erzielen. (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das ist ein falsches Zitat! – Gegenruf des Abg. Jörn König [AfD]: Es ist trotzdem lustig, Herr Birkwald!) Wir als AfD machen Politik für ein selbstbestimmtes, glückliches Leben. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE])
03:55
12.05.2022
Mike Moncsek AfD
Regionalisierungsgesetz, 9-Euro-Ticket, ÖPNV-Ausbau
(Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Und wir, die AfD, sind gegen die Verknüpfung von Verkehrspolitik mit grüner, linker und sozialistischer Klimaideologie. (Beifall bei der AfD) Die AfD kritisiert den Gesetzentwurf und den 9-Euro-Fahrschein aus folgendem Grund: Es gab im Vorfeld keine klare Abstimmung zwischen Bund und Ländern, zwischen der Regierung und den Verkehrsbetrieben. (Beifall bei der AfD)
03:24
21.03.2024
Wolfgang Wiehle AfD
Bericht zur Planung Ausbaustrecke Paderborn-Halle
(Beifall bei der AfD) Wir von der AfD-Fraktion würden zweimal hinschauen und alle Betroffenen fragen, bevor wir einen Bahnübergang sperren. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Genau!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Johannes Fechner [SPD]) (Beifall bei der AfD – Leni Breymaier [SPD]: Was für ein Quatsch!) Meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion wird sich deshalb der Stimme enthalten. (Beifall bei der AfD – Michael Donth [CDU/CSU]: Ich hoffe, das hören die Menschen in Kassel!)
03:07
22.02.2024
Bernd Reuther FDP
Fußball-EM 2024
(Stephan Brandner [AfD]: Na, na, na, na, na, na, na! Wenn das mal keinen Ordnungsruf gibt!) (Stephan Brandner [AfD]: Ordnungsruf! Hallo?) (Stephan Brandner [AfD]: Sie erzählen Schwachsinn!) (Stephan Brandner [AfD]: Hören Sie mit dem Schwachsinn auf! Bei der FDP kommt doch auch nichts mehr! Nur noch Schwachsinn!) (Stephan Brandner [AfD]: Zum falschen Thema!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Jörn König [AfD] – Stephan Brandner [AfD]: Ja! Und keinen Schwachsinn machen lassen!) (Stephan Brandner [AfD]: Er hätte ja eine Rede halten können, der Herr Mayer! Aber er war ja nicht da!)
03:24
20.04.2023
Edgar Naujok AfD
Digitalisierung der Energiewende
(Beifall bei der AfD) (Timon Gremmels [SPD]: Quatsch! – Gegenruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]: Machen Sie mal die Augen auf!) Die AfD sagt niemals Nein zu digitalem Fortschritt und neuen Technologien. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD]) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD-Fraktion werden Sie gern dabei unterstützen. (Beifall bei der AfD – Leni Breymaier [SPD]: Ha, ha, ha! – Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Darauf können wir verzichten!)
02:50
04.07.2024
Jan Wenzel Schmidt AfD
Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Enrico Komning [AfD]: Schwachsinn! – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Vielleicht mal Schluss mit Ihrer Rede!) Wenn Sie von den etablierten Parteien tatsächlich das Bauen günstiger gestalten und mehr Wohnraum schaffen wollen, dann ist die Lösung einfach: Vertrauen Sie nicht auf Ihre Politik, sondern vertrauen Sie auf unsere – wählen Sie AfD! (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Ich glaube, da ist jemand blau, bei dieser Rede! – Markus Herbrand [FDP]: Maximal am Thema vorbei! Dabei war das Thema gar nicht so schwer!)
04:14
26.05.2023
Jürgen Pohl AfD
Bürokratiearme Regelung der Arbeitszeiterfassung
Verstehen Sie mich nicht falsch: Als AfD-Fraktion sind wir der Auffassung, dass selbstverständlich jede geleistete Arbeitsstunde vergütet, also bezahlt werden muss. Das ist mit der AfD nicht zu haben. (Beifall bei der AfD) Aber mehr Gestaltungsoptionen des Alltages für arbeitende Eltern – das ist ganz im Sinne der AfD als Familienpartei. (Beifall bei der AfD) Als AfD begrüßen wir lediglich eine Ausnahme von der elektronischen Erfassung für Kleinbetriebe. Wir halten daher fest: Als AfD lehnen wir die Übergriffigkeit des EuGH ab. (Beifall bei der AfD)
03:21
27.04.2023
Steffen Kotré AfD
Wärmewende
(Dr. Alice Weidel [AfD]: Irrsinn! – Stephan Brandner [AfD]: Oh, oh, oh!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Das ist falsch! Lesen Sie mal das Interview von Max Viessmann!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Was hatten Sie beim Frühstück heute? – Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist der rechte Flügel nicht verboten worden?) (Heiterkeit des Abg. Stephan Brandner [AfD] – Stephan Brandner [AfD]: Wissen sie selber nicht! – Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ein Hohn von Ihnen, ein Hohn!) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Das, was Viessmann gemacht hat, ist doch gerade Marktwirtschaft!)