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05:32
21.05.2025
Stephan Mayer CDU/CSU
Aktuelle Stunde zur Zahl der Messerangriffe
(Nicole Höchst [AfD]: Hört! Hört!) Und ich kann Ihnen, meine lieben Kollegen von der AfD, nur sagen – Sie werden das sehen und dann auch immer leiser werden –: Diese Migrationswende wirkt. (Hannes Gnauck [AfD]: Ja, ja! – Stefan Keuter [AfD]: Ich würde mir wünschen, wir würden leiser!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Martin Reichardt [AfD]: Der wievielte allerletzte Weckruf ist das denn?) (Beifall bei der CDU/CSU – Steffen Janich [AfD]: Na, dann macht mal los!) – Ich erteile das Wort zu seiner ersten Rede im Hohen Haus dem Abgeordneten Sascha Lensing von der AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
06:09
05.12.2024
Sebastian Fiedler SPD
Migrationspolitik
Ein AfD-Antrag – Herr Baumann ist wieder zurückgekehrt – und wieder werden Begriffe bzw. Aussagen ins Feld geführt wie „Albtraum“, „Massenzustrom begrenzen, weil das Leben kostet“ – ich habe gerade mitgeschrieben –, „Schicksalsfrage für Deutschland“; darunter geht es nicht. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Machen Sie sich nicht lustig!) Die AfD versucht erneut, Migration und Sicherheit in einen unmittelbaren kausalen Zusammenhang zu stellen und sich zu gerieren als diejenige, die für Sicherheit und Rechtsstaat steht. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist ja nicht schwer!) Sie diffamieren eines der wichtigsten Sicherheitsorgane des Bundes und der Länder, den Verfassungsschutz, und delegitimieren ihn in einer Tour und bei jeder Gelegenheit, obwohl da Tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen Eid auf die Verfassung geschworen haben, obwohl er sich an Recht und Gesetz hält und obwohl gerichtlich unter anderem festgestellt wurde, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist. Sie können da gar nicht Mitglied werden, wenn sie gleichzeitig Mitglied der AfD sind. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Norbert Kleinwächter [AfD]: Erfolgreich dysfunktionale Systeme etabliert!) (Lachen des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD] – Zuruf des Abg. Josef Oster [CDU/CSU]) (Martin Hess [AfD]: Sie täuschen die Bevölkerung! Das hat nichts mit Ernsthaftigkeit zu tun! Das ist das glatte Gegenteil! Das grenzt an Niedertracht!)
04:43
14.06.2023
Sonja Eichwede SPD
70 Jahre Volksaufstand - SED-Unrecht
(Martin Reichardt [AfD]: Mitteldeutschland!) (Beifall bei der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Guter Punkt!) (Martin Reichardt [AfD]: Jeder, der Ihrer Meinung ist!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Die Zurufe gehören zur Demokratie!) Es ist aber zynisch, dass Sie von der AfD hier solche Anträge zum 17. Juni stellen; denn Sie haben gegen die genannten Gesetze, gegen diese Verbesserungen gestimmt oder sich dabei enthalten. (Martin Reichardt [AfD]: Was haben denn Ihre dem Volk hingeschmissenen Almosen mit dem 17. Juni zu tun? Sie verarmen die Menschen und geben Almosen aus!) (Martin Reichardt [AfD]: Ihr habt die Arbeiter verraten und verkauft!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: SPD als Arbeiterpartei?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN – Martin Reichardt [AfD]: Arbeiterpartei, ihr? Das ist ja lächerlich, Mensch!)
06:03
22.05.2025
Günter Krings CDU/CSU
Aktuelle Stunde zur Gewalt gegen Sicherheitskräfte
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Dr. Christian Wirth [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Jürgen Koegel [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Jürgen Koegel [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Jürgen Koegel [AfD]) – Ich erteile als Nächstem das Wort dem Kollegen Steffen Janich von der AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
04:23
14.03.2024
Annika Klose SPD
Bürgergeld - Fokus auf Arbeitsvermittlung
Der von der AfD vorgelegte Antrag hat im Kern zwei Forderungen: Zunächst sollen Menschen, die Bürgergeld beziehen, nach ihrer Arbeitsfähigkeit sortiert werden. Anschließend sollen diejenigen, die von der AfD als arbeitsfähig eingeschätzt werden, zu einer Arbeit verpflichtet werden. (Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) All das verkauft uns dann die AfD hier als neues Konzept, was sie sich ganz toll ausgedacht habe und wo sich ja alle anderen – böse, böse – weigern würden, das umzusetzen. Es sieht nämlich so aus, als hätte auch die N-AfD es endlich mal geschafft, sich die Daten und Fakten rund um das Bürgergeld anzuschauen. (Enrico Komning [AfD]: Na, na, na! Was heißt denn hier N-AfD? Wie schön, dass auch die AfD das endlich mal begriffen hat. Und nun zum dritten Punkt und damit zu dem, worum es der AfD wohl eigentlich geht: Sie wollen die Leute, die Bürgergeld bekommen, zur Arbeit verpflichten und nennen das Bürgerarbeit.
05:00
21.02.2024
Fabian Funke SPD
Aktuelle Stunde - Folgen aus dem Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny
(Martin Sichert [AfD]: Wie bei der AfD!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, da haben Sie recht!) (Stephan Brandner [AfD]: Sagen Sie das Frau Faeser! Frau Faeser hört zu!) (Zuruf von der AfD: Sehr gut!) (Stephan Brandner [AfD]: … völlig aus dem Ruder gelaufen!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Wie die Regierung gegen die Opposition demonstriert! – Stephan Brandner [AfD]: Die Regierung gegen die Opposition auf der Straße, wie in Russland! – Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD])
03:11
19.01.2023
Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine
(Beifall bei Abgeordneten der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Das ist Vorfreude!) (Beifall bei Abgeordneten der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Und Sie erst mal! Sie kleine Prinzessin! – Dr. Johann David Wadephul [CDU/CSU]: Finden Sie das angemessen bei dem Thema, Frau Kollegin?) (Zuruf von der AfD: Das ist Frauensolidarität!) (Stephan Brandner [AfD]: Warum sind Sie das eigentlich nicht geworden, Frau Strack-Zimmermann?) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD – Lachen bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Das höre ich eigentlich nur von Ihnen!) (Petr Bystron [AfD]: Sie verdrängen das!) (Dr. Johann David Wadephul [CDU/CSU]: Das ist einfach falsch! – Zuruf von der AfD: Das ist sehr einseitig!) (Stephan Brandner [AfD]: Das machen Sie schon selber!)
05:30
19.01.2023
Awet Tesfaiesus DIE GRÜNEN
Kulturpolitik, Kulturgut aus kolonialem Kontext
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP und der Abg. Kathrin Vogler [DIE LINKE] – Dr. Marc Jongen [AfD]: Vorwärts immer, rückwärts nimmer!) (Beatrix von Storch [AfD]: Deswegen funktioniert das auch alles so gut!) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Gleichschaltung betreiben Sie!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und der LINKEN – Zuruf der Abg. Dr. Christina Baum [AfD]) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Wo steht das denn? Wo lesen Sie das raus? So ein Unsinn!) (Beifall der Abg. Dr. Kirsten Kappert-Gonther [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Marc Jongen [AfD]: Sie hängen doch an der Vergangenheit! – Martin Erwin Renner [AfD]: Kulturmarxismus hat uns auch noch nie weitergebracht!) (Zuruf des Abg. Dr. Marc Jongen [AfD]) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
04:43
16.05.2024
Nicole Höchst AfD
75 Jahre Europarat
(Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Max Lucks [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD fordern Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD klären diese Zusammenhänge unerbittlich auf und bieten Alternativen an. Das mögen die gut aufeinander eingespielten Akteure natürlich nicht; deswegen soll die AfD vernichtet werden. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie sind überhaupt nicht für dieses Land! Gucken Sie sich doch Ihre Leute mal an, den Bystron oder den Krah oder den Keuter!)
04:20
25.04.2024
Hannes Gnauck AfD
Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten
(Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Karamba Diaby [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Merle Spellerberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Uniform dürfen Sie ja nicht mehr tragen!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) Die einzige politische Kraft, die sich für Frieden und Freiheit des deutschen Volkes einsetzt, ist und bleibt die AfD, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Torsten Herbst [FDP]: … die sich für Putin einsetzt! – Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Können Sie das auch auf Chinesisch sagen?) (Beifall des Abg. Mike Moncsek [AfD]) (Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und wer bezahlt Sie in der AfD? – Gegenruf der Abg. Serap Güler [CDU/CSU]: China und Russland!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])
04:23
29.03.2023
Christian Petry SPD
Souveränität Deutschlands innerhalb der EU
(Zuruf von der AfD) (Zurufe von der AfD: Nennen Sie mal ein Beispiel! – Belegen Sie das doch mal!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Es geht um die EU!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Es geht nicht um Europa! Es geht um die EU!) (Widerspruch bei der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Was haben denn die Sachsen damit zu tun? Es geht um die EU, nicht um Europa!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Alexander Ulrich [DIE LINKE] – Beatrix von Storch [AfD]: Antidemokrat! – Weitere Zurufe von der AfD) Das wird unsere Gesellschaft weiterbringen, aber nicht solche wirklich völlig danebenliegenden Anträge der AfD. Ein Gedankengut von vorgestern brauchen wir hier nicht.
04:04
15.12.2022
Eugen Schmidt AfD
Iranische Protestbewegung - frauenorientierte Außenpolitik
Die AfD sagt: Bevormundung und Islamismus – nein, Freiheit – ja, (Beifall bei der AfD) (Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die AfD als Friedenspartei? Oder was wollen Sie uns jetzt hier verkaufen?) (Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unverschämt!) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie können ja eine Friedensstiftung mit Herrn Assad gründen!) Hierzu kann die AfD nur Nein sagen. AfD – die Friedenspartei! (Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer wurde letzte Woche verhaftet? Ihre ehemalige Bundestagsabgeordnete gehört zu den Reichsbürgern! – Jürgen Hardt [CDU/CSU]: Kaum gibt es einen Diktator, schon steht die AfD an seiner Seite!)
04:40
28.09.2023
Eugen Schmidt AfD
Änderung des Bundesvertriebenengesetzes
(Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Sagt Herr Merz auch! – Gabriele Katzmarek [SPD]: Pfui! Ekelhaft! – Weitere Zurufe von der SPD: Pfui!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Natalie Pawlik [SPD]) Die genannten und weitere Forderungen finden Sie im Antrag der AfD. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „1100-jährige Geschichte unseres Landes“? – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: 23. Mai 1949! Gründung der Bundesrepublik! – Gegenruf der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD]: Er hat eine andere Zeitrechnung! Das weißt du doch!) (Beifall bei der AfD – Simona Koß [SPD]: Das ist ja wohl nicht Ihr Ernst! – Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ja unfassbar! – Weitere Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
03:40
10.11.2023
Michael Frieser CDU/CSU
Stiftungsfinanzierungsgesetz
(Stephan Brandner [AfD]: Aber nur eines!) (Albrecht Glaser [AfD]: … war nie größer!) (Stephan Brandner [AfD]: Das sind ja gar keine Stiftungen, Herr Frieser! Etikettenschwindel!) (Stephan Brandner [AfD]: Aha! Warum dann das Gesetz?) (Heiterkeit bei der CDU/CSU – Stephan Brandner [AfD]: Das sieht man an Ihrem Gesetz! Das hat Ihr Gesetz auf den Punkt gebracht!) (Stephan Brandner [AfD]: Das schaffen Sie schon selber, Herr Frieser!) (Stephan Brandner [AfD]: Das nennt man Chancengleichheit, Herr Frieser! Lesen Sie mal das Urteil!) (Stephan Brandner [AfD]: Er würde uns zujubeln!) (Stephan Brandner [AfD]: Da sind wir in den Umfragen die stärkste Partei!)
03:05
17.11.2023
Jörn König AfD
Zukunftsfinanzierungsgesetz
(Beifall bei der AfD – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, nein, nein! Das stimmt einfach nicht, was Sie hier erzählen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Kay Gottschalk [AfD]: Das stimmt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Matthias Hauer [CDU/CSU]: Und Sie denken gar nicht! – Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Michael Kruse [FDP]: Voll vermasselt, das Ding! Ein Eigentor mit Anlauf! – Gegenruf des Abg. Sebastian Brehm [CDU/CSU]: Ohne Torwart!) (Beifall bei der AfD) Die Angst vor der AfD ist das Einzige, was die Ampel noch zusammenhält. (Beifall bei der AfD – Frauke Heiligenstadt [SPD]: Größenwahn! – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Müder Applaus!)
04:13
21.04.2023
Martin Reichardt AfD
Corona-Bericht Gesundheit Kinder und Jugendliche
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Zuruf der Abg. Leni Breymaier [SPD]) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Heidi Reichinnek [DIE LINKE]: Machen Sie ein Mal einen konstruktiven Vorschlag! Ein Mal! – Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
05:44
18.10.2023
Alexander Hoffmann CDU/CSU
Aktuelle Stunde: Verherrlichung von Terror unterbinden - Antisemitismus bekämpfen
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie haben die doch alle reingelassen! Die CDU war das doch!) (Zuruf von der AfD: Aha!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Aha! – Stephan Brandner [AfD]: Was sind das denn für Töne? – Beatrix von Storch [AfD]: Das grenzt aber gerade an Rassismus! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Das sind Reden und Töne! Dabei bleibt es ja auch!) (Stephan Brandner [AfD]: Was hat es gebracht? – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ja, was hat die CDU draus gemacht? Grenzöffnung!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie sind falsch abgebogen!)
05:36
06.11.2024
Malte Kaufmann AfD
Versorgung der Industrie mit kritischen Rohstoffen
(Beifall bei der AfD) Wir als AfD stehen jedenfalls dafür bereit. (Beifall bei der AfD – Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zur Sache!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD wollen eine starke deutsche Industrie, ganz im Gegenteil zu Herrn Habeck und seinen Grünen; Herr Habeck ist leider auch heute wieder nicht da bei der Debatte. (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Reinhard Houben [FDP]: Das war ja ein Kalauer! Mein lieber Mann!) Wir von der AfD stehen für diese konservative Wirtschaftswende zurück zur sozialen Marktwirtschaft. (Beifall bei der AfD)
04:30
06.11.2025
Bernd Schattner AfD
Freizone Cuxhaven, Agrardieselrückerstattung
(Beifall bei der AfD – Frauke Heiligenstadt [SPD]: Natürlich ist das eine steuerliche Subvention! – Michael Thews [SPD]: Sie drehen sich die Welt, wie sie Ihnen gefällt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD hingegen sagen klipp und klar: Die volle Agrardieselrückvergütung muss sofort und rückwirkend ab dem 1. Januar 2024 wieder eingeführt werden. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Michael Thews [SPD]) Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt dieses Abkommen so lange entschieden ab, wie es unsere heimische Landwirtschaft gefährdet und den europäischen Bauernstand zugunsten globaler Agrarkonzerne opfert. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:22
16.10.2025
Malte Kaufmann AfD
Stahlstandorte, Automobilindustrie
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Claudia Müller [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Rede ist peinlich! Faktenfrei!) Eine solche Politik, meine Damen und Herren, kann und wird es nur mit unserer freiheitlichen Bürgerpartei, mit der AfD, umgesetzt geben. (Beifall bei der AfD – Julian Joswig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist noch peinlicher als Ihre Kandidatur heute Mittag!)
04:27
28.11.2025
Holger Mann SPD
Forschung, Technologie und Raumfahrt
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Lachen bei Abgeordneten der AfD) – Sie von der AfD lachen, typisch! (Nicole Höchst [AfD]: Nicht nur „typisch“, sondern zu Recht!) Es ist schon angesprochen worden: Die AfD-Fraktion beantragte Streichungen von über 4,4 Milliarden Euro im Wissenschaftsbereich. (Nicole Höchst [AfD]: Ja, wir wollen sparen!) Aber es sei auch deutlich gesagt: Über den Haushalt greift die AfD die Wissenschaftsfreiheit direkt an; Herr Kaufmann hat es gerade erläutert. (Nicole Höchst [AfD]: Sie haben nicht zugehört!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Sergej Minich [AfD]: Haben Sie sich mal Ihre Umfragewerte angeschaut?) Die AfD klammert sich dabei an das Gestern und Technologien aus dem letzten Jahrtausend.
04:16
04.12.2025
Ellen Demuth CDU/CSU
Istanbul-Konvention
Nun zu Ihnen, liebe AfD. Ich habe Sie dazu auch im Landtag oft thematisch, in der Sache gestellt. Bei allen Haushaltsberatungen hat die frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion immer Kürzungen vorgeschlagen. (Nicole Höchst [AfD]: Das machen sie freiwillig! – Weitere Zurufe von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Lachen des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Martin Reichardt [AfD]: Was haben wir denn mit Tradwives zu tun? Keine Ahnung!) (Zuruf der Abg. Kerstin Przygodda [AfD]) Die nächste Rednerin in dieser Debatte ist für die AfD-Fraktion Birgit Bessin. (Beifall bei der AfD)
06:11
11.09.2018
Dirk Spaniel AfD
Verkehr und digitale Infrastruktur
Zum Haushalt 2018 hat die AfD für den Straßenbau Erhöhungen von 900 Millionen Euro beantragt. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Christian Jung [FDP]: Schreien Sie doch nicht so!) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der SPD) Wir, die AfD, sind ja offenbar die Einzigen, (Beifall bei der AfD – Sören Bartol [SPD]: Fahren Sie nach China oder so! Sie haben es nicht begriffen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Daniela Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was rauchen Sie denn morgens?) (Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oh!) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD: Oh!) Die AfD wird da nicht tatenlos zusehen. (Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was ist Ihr Vorschlag? Können Sie Ihre Vorschläge noch mal wiederholen?)
06:47
13.09.2018
Marc Jongen AfD
Bildung und Forschung
(Beifall bei der AfD) (Karsten Hilse [AfD]: Genau!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie kann man nur so arrogant diskreditieren?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Aber insgesamt atmet dieser Plan doch zu viel von dem erwähnten Ungeist, sodass die AfD-Fraktion ihre Zustimmung nicht geben kann. (Beifall bei der AfD)
05:45
22.02.2018
Mariana Harder-Kühnel AfD
Werbung für Schwangerschaftsabbruch - § 219a StGB
(Beifall bei der AfD) Die AfD ist die Partei der Rechtsstaatlichkeit. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe des Abg. René Röspel [SPD]) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD lehnt sowohl die ersatzlose Streichung als auch die Aufweichung des Werbeverbots bei Schwangerschaftsabbrüchen ab. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:28
11.04.2019
Britta Haßelmann DIE GRÜNEN
Parlamentarische Staatssekretäre
(Karsten Hilse [AfD]: Reden Sie einfach!) (Stephan Brandner [AfD]: Hört! Hört!) (Heiterkeit bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der CDU/CSU und der SPD – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, da brennt die Hütte! -Stephan Brandner [AfD]: Ja, genau!) Ich frage mich: In welcher Welt lebt denn der Abgeordnete der AfD? (Lachen bei der AfD) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Sie haben das nicht zu entscheiden!) (Stephan Brandner [AfD]: Aha!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Christoph Bernstiel [CDU/CSU]: Weil Sie so viele Fragen stellen! – Stephan Brandner [AfD]: Gibt es eine Obergrenze?) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Gut, dass Sie das noch wissen! – Zuruf von der AfD: Haben Sie da ein Patent drauf?) (Karsten Hilse [AfD]: Sie sind neidisch! – Christoph Bernstiel [CDU/CSU]: Es gibt ja auch mehr Abgeordnete!) (Zurufe von der AfD: Abschalten!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Karsten Hilse [AfD]: Jetzt schon? Halb neun schon?)
06:39
01.02.2018
Uwe Kamann AfD
Chancen der Digitalisierung
(Marianne Schieder [SPD]: Wundert es Sie, dass die AfD keiner mag?) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Quatsch!) (Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Martin Hebner [AfD] – Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Das ist Ländersache!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Immer dasselbe! Was anderes gibt es nicht bei der AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Maik Beermann [CDU/CSU]: Er ist kein Minister mehr!) (Beifall bei der AfD) (Dr. Anna Christmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die AfD will nicht mit den Bürgern reden!) (Beifall bei der AfD)
06:54
27.04.2018
Christine Buchholz DIE LINKE
Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit
Wenn die AfD die Diskriminierung, Bedrängung und Verfolgung von Christen für ihren Hass auf den Islam nutzt, dann ist das einfach nur schäbig. (Beifall bei der LINKEN – Zurufe von der AfD: Oh!) Eine zum Islam konvertierte Wissenschaftlerin aus Berlin-Grünau berichtete mir gestern, wie die Stimmung nach dem Einzug der AfD in das Berliner Abgeordnetenhaus gekippt ist. (Dr. Alice Weidel [AfD]: Ja, genau! Die Armen!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Ja, genau! – Beatrix von Storch [AfD]: Das glauben Sie doch nicht mal selber!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Natürlich!) Mit der AfD spricht erstmals eine im Bundestag vertretene Partei einer Religionsgemeinschaft ab, sich gleichberechtigt entfalten zu dürfen. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf von der AfD: SED-Zeit!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Wieso? Die haben doch überall Sonderrechte! Das verstehe ich gar nicht!) (Beifall bei der LINKEN – Dr. Alice Weidel [AfD]: Das ist unglaublich!) (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alice Weidel [AfD]: Sie kennen die Bedeutung des Kopftuches gar nicht! Ausgrenzung des Kopftuchs – dass ich nicht lache!) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alice Weidel [AfD]: Das war hervorragend! Eine hervorragende Rede!)
05:09
22.03.2018
Leif-Erik Holm AfD
Verkehr und digitale Infrastruktur
(Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist ein dolles Ding! So ein Schwachsinn kann nur der CSU einfallen!) (Beifall bei der AfD – Sören Bartol [SPD]: Ist doch eine gute Geschäftsidee!) (Beifall bei der AfD) (Sören Bartol [SPD], an die AfD gewandt: Jetzt müsst ihr mal klatschen! – Heiterkeit bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gegenruf des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]: Wir warten auf Ihr Geschwätz!) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Alexander Dobrindt [CDU/CSU]: Ihre Fraktion ist aufgewacht, nachdem Sie sie vorher eingeschläfert haben! – Zurufe von Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD: Oh!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Richtig!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Verkehr 4.0! Ihr könnt’s! Gerade die CSU! Ha, ist das ein Traum!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Wir können uns ja der Schweiz anschließen! – Gegenruf des Abg. Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Frau Weidel macht das!) Darum sind wir als AfD dafür, dass ein Straftatbestand der Steuergeldverschwendung eingeführt wird. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:01
31.01.2019
Steffen Kotré AfD
Aktuelle Stunde - Kohlekommission: Klimaschutz sichern- Steuerzahler schützen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Und Mangelware!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Aber, liebe Freunde, wir von der AfD halten an der Kohle fest. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Superleistung!) (Beifall bei der AfD – Karsten Hilse [AfD]: Gucken Sie einfach mal bei Google rein! Alu­hüttenabschaltung! – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Aluhut absetzen!)
06:01
19.10.2018
Jürgen Braun AfD
Menschenrecht auf Religionsfreiheit
(Beifall bei der AfD – Frank Schwabe [SPD]: Was soll denn das heißen, Herr Braun?) (Beifall bei der AfD – Zurufe von der LINKEN) Dass diese Debatte überhaupt stattfindet, ist ein Triumph für die AfD. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Reden Sie zum Antrag!) Die größte Oppositionspartei, die AfD, hat die anderen Fraktionen vorgeführt; denn sie alle hatten nichts vorzuweisen. (Beifall bei der AfD – Zurufe der Abg. Frank Schwabe [SPD] und Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Jan Korte [DIE LINKE]: Na klar, mit der Vergangenheit kennen Sie sich ja aus!) Offensichtlich hat Sie der fundierte, sachliche und weiterführende Antrag der AfD gelähmt und Ihre Fraktionen entzweit. Die Menschen im Lande wissen es: Das C im Namen gebührt ab jetzt der AfD! (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Achim Kessler [DIE LINKE]: Sie schämen sich für gar nichts! – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben Ihrem Namen alle Ehre gemacht!)
09:50
24.07.2019
Rüdiger Lucassen AfD
Regierungserklärung der Bundesministerin der Verteidigung
(Beifall bei der AfD – Michael Grosse-­Brömer [CDU/CSU]: Es hat geklappt!) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wissen doch gar nicht, was das ist, „gendern“!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der CDU/CSU) (Lebhafter Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der CDU/CSU – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Peinlich! Peinlich!) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Thomas Hitschler [SPD]: Wir können uns vorstellen, wie Sie das meinen!) (Anhaltender Beifall bei der AfD – Die Abgeordneten der AfD erheben sich – Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Niveaulos!)
05:46
08.07.2025
Leif-Erik Holm AfD
Wirtschaft und Energie
(Beifall bei der AfD – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Plattitüde!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kathrin Michel [SPD]: Sie auch nicht!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Mit der AfD wird es auch keine riesigen Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen geben. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
07:42
14.12.2018
Stephan Brandner AfD
Multilateraler Gerichtshof
(Beifall bei der AfD) Wir von der AfD lehnen einen multilateralen Gerichtshof auch aufgrund seiner zentralistischen Organisation ab. Das ist mit der AfD nicht zu machen. (Beifall bei der AfD) Der von der Europäischen Kommission eingeschlagene Weg hin zu einem multilateralen Investitionsgerichtshof, der sich sein anwendbares Recht selber schaffen soll – das muss man sich einmal vorstellen, da wird geplant, dass sich ein Gericht selber Recht schafft –, ist deshalb von uns abzulehnen, gerade vor dem Hintergrund der Gewaltenteilung, die wir von der AfD sehr befürworten. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Die keiner gewählt hat!) (Beifall bei der AfD – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Thema Gewaltenteilung!) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Bei Ihnen ist es beides!) (Beifall bei der AfD) Eine Privatisierung und Entstaatlichung der Judikative, also der Gerichte, lehnen wir von der AfD im Gegensatz zur FDP strikt ab. (Beifall bei der AfD)
05:53
20.09.2023
Manuel Höferlin FDP
Rücktrittsforderung an die Ministerin des Innern und für Heimat
(Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Immerhin!) (Stephan Brandner [AfD]: Schlimm genug!) (Philipp Amthor [CDU/CSU]: Falsche Sachen passieren, das stimmt! – Stephan Brandner [AfD]: Es passiert doch nichts Richtiges!) (Beifall bei Abgeordneten der FDP, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Hat ja wunderbar geklappt bisher! Das sehen Ihre eigenen Parteifreunde vor Ort nicht so!) (Stephan Brandner [AfD]: „Auf den Weg gebracht“!) (Stephan Brandner [AfD]: Wo kommt die Kriminalität denn her? Wer hat die denn ermöglicht bisher, die Kriminalität?) (Stephan Brandner [AfD]: Die Fachkräfte kommen seit 2015!) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: 2, 3 Millionen sind gekommen in den letzten Jahren! Wo sind die denn alle?) (Zuruf des Abg. Dr. Harald Weyel [AfD]) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Aber nix klappt! Wo sind denn die Ergebnisse?) (Tino Chrupalla [AfD]: Das merken sie ja jeden Tag, die Menschen! Die sind ja so zufrieden!)