BAMF - Speeches | Open Parliament TV

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Thomas de Maizière CDU/CSU

Bundesministerium des Innern Epl 06

Ich verstehe das als große Unterstützung für mein Haus, aber vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für die Polizisten, für die Mitarbeiter des BAMF und der Sicherheitsbehörden. Ja, wir sind dafür, dass im BAMF schnell entschieden wird – auch mithilfe zusätzlicher Stellen –, wer politisch verfolgt wird, wer Asyl verdient.

Johannes Kahrs SPD

Nachtragshaushalt und Unterstützung von Kommunen

Heute werden auch die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels umgesetzt: Wir stellen 750 neue Stellen für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Verfügung, das Auswärtige Amt bekommt ebenfalls neue Stellen, und im Etat des Innenministeriums stellen wir 25 Millionen Euro mehr für Sprachkurse zur Verfügung.

Alois Rainer CDU/CSU

Haushaltsgesetz 2016

Mit dieser Erhöhung schaffen wir eine deutliche Verbesserung der Personal- und Sachausstattung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Dennis Rohde SPD

Haushaltsgesetz 2016

Über alle Einzelpläne, alle Ministerien hinweg haben wir einen Schwerpunkt auf die Bewältigung der Flüchtlingssituation gesetzt: zusätzliche Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, mehr Geld für die Bekämpfung von Fluchtursachen, zusätzliches Geld für Flüchtlingsberatung, für den Bundesfreiwilligendienst, aber auch für den Verbraucherschutz bei Flüchtlingen.

Johannes Kahrs SPD

Nachtragshaushaltsgesetz, Entlastung der Kommunen

Außerdem werden wir beim Bundeskriminalamt und beim BAMF helfen.

Cemile Giousouf CDU/CSU

Studienchancen für Flüchtlinge

Es wäre zu wünschen, dass die Bundesagentur für Arbeit und das BAMF eine systematische Erfassung der Qualifikationen – am besten bereits in den Erstaufnahmeeinrichtungen – etablieren.

Reinhard Brandl CDU/CSU

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhält 14 Millionen Euro für Sachausgaben mehr und zusätzlich etwa 300 neue Stellen.

Michael Schrodi SPD

Kindergeld für im Ausland lebende Kinder

(Jörn König [AfD]: Die helfen alle dem BAMF!)

Filiz Polat DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde - Asylpolitik der Bundesregierung nach den Gesprächen der CDU

Frau Amtsberg spricht in jeder Innenausschusssitzung an, dass die Reform des BAMF dringend notwendig ist.

Burkhard Lischka SPD

Abschiebungen nach Afghanistan

mit Anhörung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, mit Entscheidungen, mit Rechtsmittelmöglichkeiten, mit verwaltungsgerichtlicher Überprüfung.

Mathias Middelberg CDU/CSU

Inneres, Bau und Heimat

Auch im Kontext der Diskussion über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge möchte ich einige Dinge geraderücken.

Claudia Raffelhüschen FDP

Arbeit und Soziales, Mindestlohn

Deshalb haben wir über den Ergänzungshaushalt weitere 105 Millionen Euro für die berufsbezogene Deutschsprachförderung durch das BAMF zur Verfügung gestellt.

Sebastian Hartmann SPD

Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit

Die Kommunen werden entlastet, das BAMF wird gestärkt, um auch die Verfahren voranzubringen.

Markus Kurth DIE GRÜNEN

Finanzen, Bundesrechnungshof

Und die gesteigerten Ausgaben für das BAMF sind ja nicht nur für die schnellere Bearbeitung der Asylanträge, sondern auch für bessere Integrations- und Sprachkurse, damit der Übergang nahtloser wird.

Gottfried Curio AfD

Aktuelle Stunde zur inneren Sicherheit

Das BAMF müsste alle Schutztitel aufheben, die Regierung alle Asylbewerber ausweisen.

Roland Claus DIE LINKE

Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit

Nun hat das Innenministerium bekanntlich ein eigenes Bundesamt namens Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Michael Frieser CDU/CSU

Einzelpläne Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht

Es reicht nicht, die Anzahl der Stellen im BAMF zu erhöhen.

Reiner Meier CDU/CSU

Medizinische Versorgung für Geflüchtete

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat zugesagt, die Asylverfahren auf eine Dauer von drei Monaten zu reduzieren.

Heinrich Zertik CDU/CSU

Aktuelle Stunde zum Staatsangehörigkeitsrecht

Das belegen auch Zahlen einer Einbürgerungsstudie, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Optionsregelung im Jahr 2011 erstellt hat.

Andreas Schwarz SPD

Haushaltsgesetz 2018

Deshalb schaffen wir auch deutlich mehr Stellen, ob bei der Bundespolizei oder beim BAMF.

Stefan Müller CDU/CSU

Bericht zum Anerkennungsgesetz

Ich möchte drei Beispiele nennen: erstens das Internetportal „Anerkennung in Deutschland“, das bereits im August die Marke von 100 000 Besuchern monatlich überschritten hat und auf dem sich mittlerweile über 1,5 Millionen Menschen informiert haben, zweitens die Telefonhotline beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das individuelle Fragen zur beruflichen Anerkennung beantwortet, und drittens das Beratungsnetzwerk „IQ“ – Integration durch Qualifizierung –, das ebenfalls eine ganze Reihe von Informationen zu Verfahren der beruflichen Anerkennung geben kann.

Oswin Veith CDU/CSU

Wir stellen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 300 zusätzliche Stellen zur Verfügung und wollen damit die Zeit der Bearbeitung von Asylanträgen spürbar verkürzen.

Konstantin von Notz DIE GRÜNEN

Innen, Bau und Heimat

Bei der Riesenbehörde BAMF: keine sauberen Abläufe, keine Transparenz, hohe Unzufriedenheit der Mitarbeiterschaft.

Konstantin von Notz DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri

Bei seinem Besuch des BAMF, wo er Asyl beantragt hat, wurde er festgenommen und sitzt derzeit in Abschiebehaft.

Irene Mihalic DIE GRÜNEN

Inneres, Bau und Heimat

Beim BAMF wird ja sogar noch gekürzt, und dabei wissen Sie sehr genau, dass „Wir schaffen das!“

Lars Castellucci SPD

Aktuelle Stunde - Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl - Zeit für Klarheit und Führung

Innenpolitik unter CDU/CSU-Führung hat dafür gesorgt, dass wir ein Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatten, das schon überfordert war, als noch gar keine Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind.

Reem Alabali-Radovan

Aktuelle Stunde - Lage der ukrainischen Flüchtlinge

Das BAMF ist in allen Bundesländern mit Amtshilfe aktiv, vor allem bei der Registrierung.

Ulrike Bahr SPD

Masterplan Hilfe für ukrainische Frauen, Kinder und Jugendliche

Der bundesweite Koordinierungskreis gegen Menschenhandel, KOK e. V., ist Partner bei der Schulung von Bundespolizei, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und von Hilfsorganisationen.

Irene Mihalic DIE GRÜNEN

Integrationsprobleme durch kulturelle Prägungen

Die BAMF-Studie zeichnet da ein sehr konkretes und auch realistisches Bild.

Carolin Bachmann AfD

Folgen von Massenmigration, Wohnungsnot und Stadt- Land-Flucht

Das belegt auch eine Studie aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Jamila Schäfer DIE GRÜNEN

Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit

Damit haben wir zum Beispiel das Bundesverwaltungsamt und das BAMF gestärkt, damit die Asylverfahren digitalisiert werden und damit mehr Personal diese Verfahren schneller durchführen kann.

Mechthilde Wittmann CDU/CSU

Halbzeit der Wahlperiode

Der BAMF-Präsident musste Ihnen einen sechsseitigen Brief schreiben, in dem er Ihre vollkommen sinnbefreite Migrations- und Innenpolitik beschreibt, in dem er aufzeigt, wie das, was Sie hier treiben, die Verfahren, die Geflüchteten, vor allen Dingen aber die Kommunen, die teilweise von Ihren Kolleginnen und Kollegen regiert werden und die Sie an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gebracht haben, trifft.

Helge Lindh SPD

Verfahren zur Einstufung sicherer Herkunftsstaaten

Gräfin Praschma vom BAMF machte damals deutlich, man habe ein Experiment vollzogen, man habe sich nämlich mit dieser von Ihnen genannten Quote von 5 Prozent mal 26 Fälle angeguckt.

Lamya Kaddor DIE GRÜNEN

Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte

Einziger Redebedarf besteht aus unserer Sicht noch bei Kürzungen – ich komme zum Ende – in den Bereichen BSI, BAMF und jüdisches Leben.

Anja Hajduk DIE GRÜNEN

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2016

Diese Flickschusterei muss auch mit Blick auf die Stellensituation beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beendet werden.

Volker Beck DIE GRÜNEN

Integrationspolitik

Aber das BAMF hat im Februar bekannt gegeben, dass 60 000 einen Antrag gestellt haben.

Michael Frieser CDU/CSU

Verfolgung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Es geht darum, dass wir beispielsweise die Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg ausbauen.

Dieter Janecek DIE GRÜNEN

Digitale Verwaltung

Das BAMF hat dann letztlich dafür gesorgt, dass diese Datensätze vereinheitlicht werden konnten und dass so eine Übertragung möglich wurde.

Ewald Schurer SPD

Arbeit und Soziales

Ein bisschen hat das in diesem Jahr mit dem BAMF schon geklappt – ich sage das etwas hintergründig –, aber nicht so gut wie prognostiziert.

Alexander Throm CDU/CSU

Aktuelle Stunde zum sog. Masterplan - Flüchtlings- und Integrationspolitik

Themen wie die Vorkommnisse im BAMF – wie sind die Strukturen?