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01:44
04.03.2021
Wolfgang Schäuble
Wirtschaftspolitik - Lockdown
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bruno Hollnagel, Steffen Kotré, Albrecht Glaser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bruno Hollnagel, Franziska Gminder, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Hansjörg Müller, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Kollege Tino Chrupalla, AfD.
01:46
25.11.2022
Petra Pau
Wirtschaft und Klimaschutz
Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU sowie ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD vor. Der Änderungsantrag ist gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Die Linke mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der AfD-Fraktion abgelehnt. Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/4555. Wer stimmt dafür? – Der Änderungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt.
00:39
04.12.2024
Aydan Özoğuz
Energieversorgung Deutschlands, Kernenergie
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Andreas Bleck, Jürgen Braun, Thomas Ehrhorn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck, Jürgen Braun, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Die Fraktion der AfD hat verlangt, über die drei Beschlussempfehlungen später namentlich abzustimmen.
05:34
10.07.2025
Gottfried Curio AfD
Inneres
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Clara Bünger [Die Linke]: Wollen Sie im Lager leben, Herr Curio? Dann können Sie ja in die nächste Aufnahmeeinrichtung einziehen!) (Clara Bünger [Die Linke]: Sprechen Sie gerade von der AfD?) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Rasha Nasr [SPD]) Einzelne wollen da jetzt ihr persönliches AfD-Ressentiment ausleben. Einstimmen in den Chor der Verleumder, nur um selber bei der Linkspresse wohlgelitten zu bleiben, die genau weiß: Fällt mal die künstliche Tabuisierung der AfD, ist die rot-grüne Lenkungsmacht in Deutschland, die jetzt noch gegen den klaren Wählerwillen perpetuiert wird, Geschichte! (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Bravo!)
06:25
11.04.2019
Lisa Paus DIE GRÜNEN
Target-Forderungen
Wir reden hier heute auf Antrag der AfD über das inzwischen mit weitem Abstand nur noch zweitliebste Thema der AfD nach „Ausländer sind an allem schuld“. Wir reden über den Euro bzw. über die AfD-Illusion „Wie zerstöre ich den Euro, aber für Deutschland bleibt alles wie bisher, nur schöner, weil Deutschland dann die D-Mark wieder hat?“. Wir tun dies, wie es sich für die AfD gehört, indem wir über das insbesondere bei begeisterten Verschwörungstheoretikern so beliebte Stichwort „Target2“ sprechen. Einige meiner Kollegen, insbesondere Herr Berghegger, haben bereits sehr gut erläutert, was ein Target2-Saldo ist – eine rein technische Größe im Clearingsystem der Europäischen Zentralbank zwischen den nationalen Notenbanken – und was er nicht ist, was aber die AfD immer behauptet, nämlich ein Kredit, den der Staat Deutschland vergeben hat und für den er haftet. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Peter Boehringer [AfD]: Das hat Draghi behauptet!) (Peter Boehringer [AfD]: Zur Sache bitte!) Die AfD und andere wollen diese Macht begrenzen, indem sie zum Beispiel den Goldstandard wieder einführen. (Peter Boehringer [AfD]: Auch das hat Draghi gesagt! Das ist eine glatte faktische Falschbehauptung!) Drittens teile ich die Gewissheit vieler Experten, dass die Forderung der AfD, diese Verrechnungskontendifferenzen mit Wertpapieren abzusichern, eine reine Scheinlösung ist; (Peter Boehringer [AfD]: Diese Lösung gibt es seit Jahrhunderten!)
06:51
18.01.2018
Nicole Höchst AfD
Aktuelle Stunde - Freiheit und Gleichheit von Frauen
(Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Marianne Schieder [SPD]: Die AfD ist eine Parallelgesellschaft!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Kann es sein, dass wir in verschiedenen Ländern leben?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der LINKEN: Zu Recht!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) – Die AfD ist die einzige Partei im Parlament, die dieses virulente Thema so ausdrücklich anspricht und sich gegen eine Politik wehrt, die wahrnehmbar den Rückbau der Frauenrechte in Deutschland betreibt Wir von der AfD werden, egal wie laut Sie schreien, nicht müde werden, uns für die Rechte und die Würde der Frauen auf allen politischen Ebenen einzusetzen (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Es hat die Frauenpartei geredet! Wunderbar!)
06:05
19.10.2018
Sonja Steffen SPD
Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit
Normalerweise hat man es bei AfD-Vorlagen mit zackigen, kurzen und populistischen Anträgen zu tun. (Beifall bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei Abgeordneten der AfD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Wenn das der Abgrund ist! Das ist ja unfassbar! Ein Schwachsinn!) Sie, Kolleginnen und Kollegen von der AfD, werden verstehen – ich nehme das Ergebnis gleich vorweg –, dass wir von der SPD-Fraktion diesen Gesetzentwurf ablehnen werden. (Beifall bei der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das haben wir nicht anders erwartet!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Dann lassen Sie es!) (Zuruf von der AfD: Alcatraz ist kein Staat!) (Zuruf von der AfD: Sollen die hier denn rumlaufen, oder wie?) (Karsten Hilse [AfD]: Nach Deutschland zu kommen! Genau!) (Stefan Keuter [AfD]: Sie sagen es, „manchmal“!) (Karsten Hilse [AfD]: Das entscheidet das Verfassungsgericht und nicht Sie!)
05:05
09.07.2025
Rocco Kever AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Beifall bei der AfD) Die AfD fordert: Kürzen Sie die BMZ-Mittel um 70 Prozent! (Beifall bei der AfD – Desiree Becker [Die Linke]: Die Unwahrheit!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Bettina Hagedorn [SPD]: Nee, überhaupt nicht! – Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist so ekelhaft! Das ist doch Realitätsverweigerung!) (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oje!) (Beifall bei der AfD)
05:22
08.07.2025
Sergej Minich AfD
Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Luigi Pantisano [Die Linke]: Nein, das ist Telegram! – Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist falsch!) (Zuruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke] – Gegenruf des Abg. Sebastian Münzenmaier [AfD]: Immer ruhig, Luigi!) (Beifall bei der AfD – Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schön abgelesen haben Sie! Bravo! – Zuruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke]) (Timon Dzienus [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Weg mit der AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Zuruf von der Linken: Rassismus! – Gegenruf des Abg. Sebastian Münzenmaier [AfD]: Sie wissen gar nicht, was Rassismus ist!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Dr. Fabian Fahl [Die Linke – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Er meint nur Teile des Bundestags! – Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Beschämend ist das!)
05:36
26.11.2020
Leni Breymaier SPD
Familienpolitik – Kinder
Liebe Ministerin Franziska Giffey, heute Vormittag befassen wir uns mit einem bunten Strauß familienpolitischer Anträge der AfD. In keinem einzigen Antrag geht es darum, das Leben der Menschen einfacher zu machen, sondern in den Anträgen geht es darum, gesellschaftliche Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zurückzudrehen und sich im Mief der 50er-Jahre zu suhlen. (Martin Reichardt [AfD]: Wo steht denn das?) Diesem Bild, das vor allem in der Werbung vorkam, hechelt die AfD nach. Auch Menschen aus anderen Kulturkreisen stören das schöne Bild, genauso wie sich überhaupt die Politik und die Anträge der AfD in allen Lebensbereichen gegen die Selbstbestimmung der Frauen richten. Die AfD verpackt unter dem Deckmäntelchen Familienpolitik ihre eigentlich völkische, nationale Bevölkerungspolitik. (Martin Reichardt [AfD]: Sie haben die Frauen doch in Hartz IV getrieben! Sie haben den Niedriglohnsektor geschaffen! Übernehmen Sie Verantwortung!) Aber der AfD gefällt es, zum Beispiel in Sachsen dieses Jahr nachzuzählen, wie viele Frauen es im gebärfähigen Alter gibt – das wird die dortige Landesregierung gefragt –, aufgeschlüsselt nach Nationalität. (Martin Reichardt [AfD]: Ja, das lassen Sie mal! Das ist nämlich danebengegangen! Dafür fehlt Ihnen einfach das nötige Rüstzeug!) (Martin Reichardt [AfD]: Wenn man über eine Quote irgendwo reinrutscht, dann fehlt es einem eben an etwas!) (Beifall bei der SPD – Nicole Höchst [AfD]: Hunderttausende Abtreibungen im Jahr! Da können Sie wirklich stolz sein! – Weiterer Zuruf der Abg. Franziska Gminder [AfD] – Lachen bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Gegenruf des Abg. Sönke Rix [SPD]: Was für eine Unverschämtheit! – Weiterer Gegenruf des Abg. Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unglaublich! – Weiterer Gegenruf der Abg. Nicole Bauer [FDP]: Unverschämt ist das! Dumm wie Brot!)
04:21
30.01.2020
Leif-Erik Holm AfD
Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2020
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Wenn wir die Vermögensteuer einführen, gerne!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Sören Bartol [SPD]: Das ist doch absoluter Quatsch! Lesen Sie doch mal ein paar Gutachten und Studien!) Wir dagegen können den Autofahrern versichern: Die AfD steht weiter zum Verbrennungsmotor, einfach weil er überlegen ist. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Die Wirtschaftsverbände wollen zum Beispiel Windkraft ausbauen! Wenn, dann zitieren Sie richtig!) (Sören Bartol [SPD]: Sagen Sie einmal etwas zum Standortrisiko AfD!) (Beifall bei der AfD – Sören Bartol [SPD]: Standortrisiko AfD! Keiner siedelt sich mehr an bei euch!)
04:16
07.11.2019
Stefan Keuter AfD
Bargeldnutzung
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Das trifft die AfD ganz besonders!) (Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Dann muss der AfD-Goldshop ja geschlossen werden!) (Matthias Hauer [CDU/CSU]: Oder den AfD-Beitrag!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Das sind vielleicht Ihre feuchten Träume! – Dr. h. c. [Univ Kyiv] Hans Michelbach [CDU/CSU]: Das sind Beispiele! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Selbst beim Bargeld fällt Ihnen nur das Dritte Reich ein!) (Beifall bei der AfD) Seit der Pressekonferenz der AfD Anfang der Woche haben viele Mainstreammedien darüber berichtet. (Zuruf von der AfD: Sehr gute Idee!) Mit der AfD ist ein Überwachungsstaat nicht zu machen. (Beifall bei der AfD – Dr. h. c. [Univ Kyiv] Hans Michelbach [CDU/CSU]: Sie sind das Geld nicht wert nach dieser Rede!)
05:41
14.11.2019
Rainer Kraft AfD
Aktuelle Stunde zum Arbeitsplatzabbau in der Automobilindustrie
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Besser als am braunen Tisch zu sitzen!) (Beifall bei der AfD – Falko Mohrs [SPD]: Nur weil Sie nur von 39 bis 45 denken können!) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: So sieht’s aus!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Uwe Schummer [CDU/CSU]: Was haben Sie geraucht? – Timon Gremmels [SPD]: Wer hat Ihnen denn das aufgeschrieben?) (Beifall bei der AfD)
07:45
13.12.2019
Volkmar Klein CDU/CSU
Globale Klimagerechtigkeit
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Andreas Bleck [AfD]: Als Geisterfahrer werden wir anerkannt!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD und der FDP) (Beifall bei der AfD und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN – Lachen bei der AfD sowie bei Abgeordneten der FDP) (Markus Frohnmaier [AfD]: Warum müssen wir dann hier dafür bezahlen?) (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Roland Hartwig [AfD]: Haben Sie sich den Daumen gebrochen oder was?) (Beifall bei Abgeordneten der AfD und der FDP) (Beifall bei der AfD und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Vor-vor-vor-Vorgänger! – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Peinlich!) Das Wort hat der Abgeordnete Markus Frohnmaier für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:23
15.03.2018
Ulrich Lechte FDP
Vorgehen der Türkei in Syrien
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Das gesamte Haus teilt diese Auffassung, zumindest nach den Aussagen der Kollegen Schmid und Frei sowie der Aussagen vonseiten der AfD, der Linken und der Grünen. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der LINKEN) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
05:32
12.12.2017
Steffen Kotré AfD
Einschränkung von Massenentlassungen
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Was wollen Sie?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Das sagt gerade die AfD!) (Beifall bei der AfD – Kerstin Andreae [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es lebe die Zukunft! – Zurufe von der SPD) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Diese Rede sollten sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Siemens anhören!)
05:37
29.05.2020
Mariana Harder-Kühnel AfD
Kopfverhüllungen (Kinder)
(Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Dr. Lars Castellucci [SPD]) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Den politischen Wahnsinn haben Sie exklusiv! – Zuruf des Abg. Dr. Lars Castellucci [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie instrumentalisieren die Kinder doch nur!) (Beifall bei der AfD) (Martin Reichardt [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Gökay Akbulut [DIE LINKE]: Nein, ist es nicht! Ganz sicher nicht! – Dr. Lars Castellucci [SPD]: Warum lachen Sie eigentlich? Was gibt es zu lachen?) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
05:49
31.01.2025
Mike Moncsek AfD
Hilfen für Kinder psychisch- o. suchtkranker Eltern
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie konnten Sie nur so falsch abbiegen?) (Beifall bei der AfD) Wählen Sie weiter AfD! (Zuruf von der AfD: Glück auf!) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: O mein Gott!) (Stephan Brandner [AfD]: Das waren aber kurze Dankesworte! Es war schon mal länger heute!) (Stephan Brandner [AfD]: Ich wollte es nur bemerken!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Ich habe schon ganze Elogen von Ihnen gehört!)
05:56
16.05.2025
Martin Hess AfD
Inneres
Zunächst ein Wort an Herrn Professor Dr. Krings: Herr Professor Dr. Krings, Sie haben hier behauptet, die Begrifflichkeit „Herrschaft des Unrechts“ sei von der AfD-Fraktion ins Leben gerufen worden. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Herr Hess, Sie haben nicht zugehört!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:53
16.12.2021
Kristine Lütke FDP
Aktuelle Stunde - Umsatzeinbußen durch 2G Regelungen in Gastronomie und Einzelhandel
(Zuruf von der AfD: Nicht mit euch!) Aber, sehr geehrte Damen und Herren von der AfD, machen Sie sich bitte ehrlich: Diese Aktuelle Stunde dient Ihnen doch nur dazu, um Ihrer schrumpfenden Anhängerschaft von Ungeimpften und unverbesserlichen Querdenkern nach dem Mund zu reden. (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Na, na, na! Und das in der ersten Rede! Unverschämtheit!) (Zuruf von der AfD: Verkaufen Sie Masken, ja?) (Enrico Komning [AfD]: Wir wollen Freiheit! Das, was Sie früher auch wollten! Das wollen wir!) (Enrico Komning [AfD]: Ja, ja!) (Enrico Komning [AfD]: Gucken Sie sich doch Schweden an! Natürlich ist das möglich! Schweden macht schon längst auf!) (Enrico Komning [AfD]: Ja!) (Enrico Komning [AfD]: Hat er leider nicht!) (Enrico Komning [AfD]: Vor einem Jahr hieß es noch: 60 Prozent!) (Enrico Komning [AfD]: In fast zwei Jahren nichts gelernt!)
06:38
06.05.2021
Wolfgang Schäuble
Maritime Wirtschaft
– Die AfD. Wer enthält sich? – Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen und die AfD. Wer stimmt dagegen? Jetzt kommen wir unter Tagesordnungspunkt 8 d zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Änderung der Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen – Anlaufbedingungsverordnung“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/8010, den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/7431 abzulehnen. – Dann ist die Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses angenommen. Tagesordnungspunkt 8 e. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur auf der Drucksache 19/14401. Unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/11122 mit dem Titel „Aus den Havarien der MS Pallas und MS Glory Amsterdam lernen – Eine deutsche Küstenwache gründen“. – Dann ist die Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses angenommen. – Die AfD und die FDP. – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP. – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP.
06:54
22.03.2022
Peter Boehringer AfD
Allgemeine Finanzdebatte
(Beifall bei der AfD – Christian Dürr [FDP]: Das ist einfach unflätig, so etwas!) (Beifall bei der AfD) Die einzige rechtsstaatliche Opposition ist auch im Haushalterischen nur die AfD. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der FDP – Christian Dürr [FDP]: Das ist der Deutsche Bundestag! Sie sind bei der falschen Veranstaltung!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Nur die Eurokritiker und Stabilitätspolitiker der AfD warnen seit vielen Jahrzehnten vor den Folgen des Gelddruckens und der Realitätsverweigerung auf allen Ebenen. (Beifall bei der AfD)
05:27
05.06.2025
Christoph Schmid SPD
Nationaler Sicherheitsrat und Sicherheitsstrategie
Nationalen Sicherheitsrat einrichten – Nationale Sicherheitsstrategie entwerfen und konsequent umsetzen – Für eine Realpolitik im deutschen Interesse“ – so lautet der Titel des AfD-Antrags. (Hannes Gnauck [AfD]: Gefällt er Ihnen?) (Gerold Otten [AfD]: Sie haben noch gar nicht angefangen! – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Gerold Otten [AfD]: Das ist ja unverschämt! Das ist doch eine Frechheit!) (Stephan Brandner [AfD]: „Geprägt“!) Um das zu tun, brauchen wir aber keinen schlecht formulierten AfD-Antrag. (Gerold Otten [AfD]: Ja!) Es geht weiter mit dem AfD-Bingo – ich darf noch mal zitieren –: (Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie der Abg. Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Lachen bei Abgeordneten der AfD)
05:44
20.01.2023
Wilfried Oellers CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Lützerath
(Karsten Hilse [AfD]: Das sind keine Aktivisten! – Beatrix von Storch [AfD]: Das ist Verharmlosung, was Sie da machen!) (Beatrix von Storch [AfD]: Und das nennen Sie Aktivismus?) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Beatrix von Storch [AfD]: Was? Gegen Aktivismus?) (Beatrix von Storch [AfD]: Hören Sie doch mal mit diesem Wort „Aktivisten“ auf!) (Dr. Christina Baum [AfD]: Das sind nicht Aktivisten! Das sind Kriminelle!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Komplett erfunden!) (Zuruf von der AfD: „Lediglich“!) (Zuruf von der AfD) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
05:12
01.12.2023
Tessa Ganserer DIE GRÜNEN
Klimaneutraler Verbrennungsmotor
(Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, genau! – Dr. Dirk Spaniel [AfD]: „Bevormunden“, meinen Sie! – Zuruf des Abg. Michael Donth [CDU/CSU]) (Dirk Brandes [AfD]: Der Sozialismus zum Beispiel!) (Bernhard Loos [CDU/CSU]: Ist das ein Müll! – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Wir reden ja auch von synthetischen Kraftstoffen, falls Sie den Unterschied nicht kennen!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Es geht um synthetische Kraftstoffe! Sie haben den Antrag nicht gelesen!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Das ist doch kompletter Unsinn!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: ... was das für ein Blödsinn ist!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Es geht ja auch um E-Fuels!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Keinen Stromanschluss haben!) (Beifall des Abg. Jürgen Braun [AfD] – Zurufe von der AfD: Genau!)
04:27
12.04.2024
Maximilian Mordhorst FDP
Lohnabstandsgebot und Entlastung des Mittelstandes
Zuerst einmal muss ich die Behauptung des Kollegen Schrodi von der SPD, die AfD sei neoliberal, aufs Schärfste zurückweisen. ist es nicht, was die AfD von Deutschland möchte. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das hat mit Ordoliberalismus nichts zu tun!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die EU ist nicht ordoliberal!) (Kay Gottschalk [AfD]: Herr Mordhorst, reden Sie zum Antrag!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ich habe darüber promoviert!) (Beifall bei Abgeordneten der FDP – Kay Gottschalk [AfD]: Sie haben nicht mal ein Studium abgeschlossen!) (Kay Gottschalk [AfD]: Das ist sie noch nicht, und das wissen Sie genau!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Kay Gottschalk [AfD]: Sie sind das Gespenst Inflation noch nicht los! Das wissen Sie ganz genau!) (Kay Gottschalk [AfD]: Das sehe ich nicht so! Wir haben genau reingeschrieben, wie wir es finanzieren! Wir müssen nicht ein Viertel des Geldes im Ausland unterbringen! Da haben Sie schon ein großes Einsparpotenzial!) (Kay Gottschalk [AfD]: Das ist schon längst da!)
05:12
19.10.2023
Mathias Papendieck SPD
Gewerbliche Förderung der Elektromobilität
Ich will aber eines zum Debattenverlauf und zur AfD sagen: Sie haben sich hier ganz kritisch zur E-Mobilität geäußert. (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Kennt nur keiner!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Aber mehr Kohle! Weil da kommt ja der Strom her!) (Zuruf von der AfD: Sie haben noch nicht mal den Strom dafür!) Man sieht, wohin sich die AfD, die eigentlich mal einen volkswirtschaftlichen Ansatz verfolgte und wirtschaftliche Kompetenzen aufbauen wollte, nach zehn Jahren mittlerweile entwickelt hat: (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Sagen Sie uns mal, wo der Storm herkommt! Aus Kohlekraftwerken!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Das stimmt doch gar nicht, was Sie sagen!) (Zurufe von der AfD: Aha!) Erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wer bezahlt das? – Zuruf des Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD])
03:08
17.10.2024
Wolfgang Kubicki
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das sind die regierungstragenden Fraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – AfD-Fraktion. – Gruppe Die Linke und AfD-Fraktion. – Die regierungstragenden Fraktionen, die Gruppe Die Linke, CDU/CSU-Fraktion und AfD-Fraktion. – Die regierungstragenden Fraktionen, CDU/CSU-Fraktion, AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – AfD-Fraktion. – AfD-Fraktion, Gruppe Die Linke. – Die regierungstragenden Fraktionen, AfD-Fraktion und die Gruppe Die Linke. – CDU/CSU-Fraktion und AfD-Fraktion. – CDU/CSU-Fraktion, AfD-Fraktion und Gruppe Die Linke.
05:20
17.02.2022
Mariana Harder-Kühnel AfD
Vereinbarte Debatte - Internationaler Frauentag
(Beifall bei der AfD – Gabriele Katzmarek [SPD]: Manchmal reichen auch andere Blicke in eine andere Richtung!) (Heiterkeit des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie stehen außerhalb des demokratischen Diskurses! – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Nehmen Sie die Maske wieder auf! Aerosolschleuder! Ist ja furchtbar!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das haben Sie doch heute wieder gezeigt, dass Sie außerhalb des demokratischen Diskurses stehen! – Gegenruf des Abg. Tino Chrupalla [AfD]: Sie haben ja gar keine Ahnung, was Sie für einen Stuss erzählen mit Ihrem „demokratischen Diskurs“! Das haben wir gesehen bei der Bundesversammlung, was da rumgerannt ist!) In einem Zwischenruf aus der AfD-Fraktion sind Mitglieder der Bundesversammlung – welche auch immer – diffamiert worden. (Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Tino Chrupalla [AfD]: Da brauche ich nicht nachdenken!)
04:36
28.09.2018
Johannes Kahrs SPD
Änderung des GG - Bildung, Bau, Verkehr
Zum Abschluss sei mir eine Bemerkung gestattet: Ernsthaft, das Einzige, was die AfD zu bieten hat, ist: Sie spaltet – das, was sie am besten kann. (Lachen bei der AfD) (Jürgen Braun [AfD]: Herr Kahrs, Sie haben das Wort!) Es geht – das muss die AfD einmal zur Kenntnis nehmen – nicht, wie bei Ihnen immer, um Spaltung, um Gegner, um den einen gegen den anderen, um (Zuruf von der AfD: Sie sind ein Spalter!) (Zurufe von der AfD) (Lachen bei der AfD) (Jürgen Braun [AfD]: 5 Prozent!) Jetzt hat das Wort für eine Kurzintervention der Kollege Glaser, AfD.