03:39 09.10.2020 Michael Schrodi SPD Einführungsgesetz zur Abgabenordnung Wir haben im Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz übrigens die gesetzliche Verjährungsfrist verlängert. Im Gesetzgebungsverfahren zum Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz haben wir es doch hoch und runter diskutiert.
04:39 28.10.2020 Torbjörn Kartes CDU/CSU Vereinbarkeit von Familie und Beruf Dies alles war vor Corona schon anspruchsvoll, hat sich aber durch Corona teilweise dramatisch verschärft.
04:10 28.10.2020 Sabine Zimmermann DIE LINKE Beschäftigungssicherung infolge von COVID-19 In diesem Sinne hat die Bundesregierung schon vor Corona schwere Fehler begangen. Die Umwälzungen durch Digitalisierung und Klimaschutz werden durch Corona noch beschleunigt.
05:00 22.04.2020 Maik Beermann CDU/CSU Elterngeld und Hilfe für Familien Konkret heißt das: Für Eltern und werdende Eltern, die aktuell Einkommensverluste durch Corona haben, sollen eben keine Nachteile entstehen. Das bedeutet: Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I – wegen Corona – reduzieren das Elterngeld nicht.
04:46 25.03.2021 Stephan Pilsinger CDU/CSU Gesundheit u. Bildung für Kinder und Jugendliche Die Lebensqualität und die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen hat sich in Deutschland im Verlauf der Corona-Pandemie weiter verschlechtert“, so der einleitende Satz der COPSY-Studie, in der durch die Pandemie entstandene gesundheitliche Veränderungen bei Kindern und Jugendlichen untersucht wurden. Darüber hinaus wird erläutert, dass es im Sport im Hinblick auf Corona nicht nur um die Gesundheit, sondern auch um soziale Interaktion geht, dass das Lernen, mit Konflikten, Siegen und Niederlagen umzugehen, ein wichtiger Teil in der Entwicklung der Kinder ist, der durch die Pandemie verloren geht.
04:45 06.05.2021 Uwe Witt AfD Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege Wie Digitalisierung richtig und im Sinne der Bürger funktioniert, haben wir in unserem Antrag gegen das Aufweichen der Datenschutzvorgaben bei der Corona-Warn-App für Sie alle hier herausgearbeitet. Dass persönliche Daten automatisch an die Gesundheitsämter weitergegeben werden sollen oder das Herunterladen der Corona-Warn-App verpflichtend zu machen, lehnen wir aus datenschutzrechtlichen und freiheitlichen Gründen entschieden ab.
03:42 20.05.2021 Otto Fricke FDP Europäischer Stabilitätsmechanismus Und dann, Herr Minister: Sind Sie sicher, dass die Unabwägbarkeiten des Finanzmarktes während Corona und nach Corona in den Bankbilanzen schon so abgesichert sind, dass wir den ESM hierfür wirklich zur Verfügung stellen können?
04:40 29.09.2020 Albrecht Glaser AfD Allgemeine Finanzdebatte Das ist Corona sicher nicht, sonst wäre es keine Pandemie. Beim Maßstab der Mittelverteilung an die EU-Mitgliedstaaten spielt Corona daher auch keine Rolle.
04:01 15.05.2020 Peter Heidt FDP Weltweite humanitäre Lage in der Corona-Krise In zahlreichen europäischen Ländern werden die der Bekämpfung von Corona dienenden Bestimmungen gezielt gegen die Angehörigen der Roma-Minderheit genutzt. Wir müssen aufpassen, dass durch Corona keine Verschiebung der grundrechtlichen Blickwinkel eintritt.
04:36 19.11.2020 Marja-Liisa Völlers SPD Ganztagesbetreuungsfinanzierung für Kinder Corona kam, und auf einmal mussten im Frühjahr unsere Schulen und Kitas schließen. Corona zeigt uns in aller Deutlichkeit, wie wichtig es ist, dass Kinder eine gute Lernumgebung haben.
04:29 16.05.2024 Dirk Brandes AfD Luftverkehrsstandort Deutschland Laut den neuesten Zahlen von Eurocontrol gibt es wieder ähnlich viele Flugbewegungen wie vor Corona. Seit Corona sind die Gebühren noch mal um 67 Prozent angestiegen; ein Rekordwert in Europa.
03:15 24.03.2022 Gesine Lötzsch DIE LINKE Gesundheit Wir brauchen also – völlig unabhängig von Corona; Corona hat aber noch eins draufgesetzt – endlich gute Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen.
03:47 09.10.2025 Stephan Pilsinger CDU/CSU Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften sagen: Weltweit sind ungefähr 6,8 Millionen Menschen an Corona oder an den Folgeerkrankungen von Corona gestorben.
00:36 18.11.2021 Johannes Fechner SPD Infektionsschutzgesetz, Impfpassfälschung – Zunächst mal ist es ja ein Fortschritt, dass Sie Corona offensichtlich als Gefahr ansehen.
01:03 02.07.2020 Claudia Roth Ausbau des Online-Lernens Lehren aus der Corona-Krise – Impulse für die Schule der Zukunft
01:10 24.02.2021 Dagmar Ziegler Geschlechtergerechte Politik Geschlechtergerecht aus der Corona-Krise
00:43 07.05.2021 Petra Pau Bildungsföderalismus, Bildungsgerechtigkeit Aus der Corona-Krise lernen, kluge Bildungsreformen jetzt anpacken – Eine nationale Einrichtung für Bildungsinnovationen und Qualitätssicherung schaffen
01:27 08.09.2022 Frank Rinck AfD Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor COVID-19 Doch das ist aktuell bei Corona nicht mehr der Fall.“
07:44 10.09.2020 Enrico Komning AfD Marktwirtschaft - Einführung einer Beteiligungsbremse Er enthält nämlich tatsächlich sinnvolle Forderungen, insbesondere die nach grundsätzlich nur stillen Beteiligungen oder nach Rückführung staatlicher Beteiligung auf das Vor-Corona-Niveau. Diese Normalität gab es aber schon vor Corona nicht mehr. Die jetzige Situation der Automobilindustrie, Herr Altmaier, hat nichts mit Corona zu tun,
05:57 22.04.2021 Daniel Föst FDP Kinder- und Jugendstärkungsgesetz Fällt Ihnen das nicht auf, sehr geehrte SPD und CDU/CSU, dass wir im Kampf gegen Corona anfangen, die Menschen zu verlieren? Und wenn wir die Menschen im Kampf gegen Corona verlieren, verlieren wir den Kampf gegen Corona.
14:46 04.03.2020 Jens Spahn Regierungserklärung zur Bekämpfung des Coronavirus Unsere Strategie ist weiterhin, die Ausbreitung von Corona innerhalb Deutschlands und in den betroffenen Regionen zu verlangsamen und einzudämmen. Corona führt als Atemwegserkrankung zu Symptomen wie Niesen und Husten, Fieber und Schnupfen und, bei schwererem Verlauf, zu Lungenentzündungen. Ja, Corona ist auch eine Herausforderung für den föderalen Staat; aber gerade in Krisenzeiten zeigt dieser seine Stärke. Alle, die für unsere Gesundheit im Einsatz sind, stehen im Kampf gegen Corona an vorderster Front. Alle Bürgerinnen und Bürger können ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten.
06:07 18.11.2020 Johannes Fechner SPD Corona-Maßnahmen (epidemische Lage) Und vor allem: Immer mehr Menschen erkranken schwer an Corona. In genau dieser dramatischen Lage müssen wir dafür sorgen, dass wir Corona effektiv bekämpfen. Ja, zum Schutz der Bürger vor Corona sind Grundrechtseingriffe erforderlich, etwa durch Hygienekonzepte oder Abstandsmaßnahmen.
05:41 02.10.2020 Ekin Deligöz DIE GRÜNEN Arbeit und Soziales Ich finde es, ehrlich gesagt, auch richtig, Herr Minister, was Sie uns in den vergangenen Monaten als Antwort auf Corona vorgelegt haben. Gerade in den schwierigen Zeiten von Corona müssen wir diesen Menschen größere Handlungsspielräume zuerkennen, damit auch sie durch diese Krise kommen und damit auch sie handeln können. Sie haben die Höhe der Eingliederung genauso veranschlagt wie in der Zeit vor Corona.
06:56 30.10.2020 Falko Mohrs SPD Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise Es gibt in meinem Wahlkreis in Wolfsburg das Hanns-Lilje-Heim, ein Pflegeheim, das leider das zweite Heim in Deutschland war, in dem Corona ausgebrochen ist – auf einer Demenzstation im März –, mit dem Ergebnis, dass über 40 alte Menschen gestorben sind, in völliger Isolation. Sie ist als Asthmatikerin in der Risikogruppe für Corona. Er hat übrigens selber Corona bekommen und sagt trotzdem, er würde diese Entscheidung, dort weiterzuarbeiten, immer wieder treffen.
07:50 16.12.2020 Axel Knoerig CDU/CSU Wirtschaftshilfen und Kündigungsschutz Deswegen sage ich ganz klar: Corona ist eben kein Kündigungsgrund, wie Sie es hier weismachen wollen, sondern es gibt ganz klare Grundlagen, was Kündigungen angeht. Ich unterstreiche noch einmal: Sie sagen, Corona sei ein Kündigungsgrund. Keine Arbeitnehmerin, kein Arbeitnehmer ist aufgrund von Corona in ihren oder seinen Rechten beschränkt.
07:12 16.04.2021 Bettina Wiesmann CDU/CSU Generationengerechte Corona-Krisenpolitik Wahlalter 16 wegen Corona: an den Haaren herbeigezogen. Das allgemeine Wahlrecht stellt aber eine Verantwortung dar, in die man hineinwachsen dürfen muss, und das gilt auch nach Corona. (Norbert Müller [Potsdam] [DIE LINKE]: Nicht wegen Corona, sondern überhaupt! Grundsätzlich! – Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
05:39 01.10.2020 Volker Münz AfD Wirtschaft und Energie Jetzt aber alles mit Corona zu begründen, geht an der Wahrheit vorbei. Die Wirtschaftskrise hat schon vor Corona begonnen.
05:13 10.02.2021 Michael Theurer FDP Bundesweiter Stufenplan zur Pandemiebewältigung Corona raubt den Kranken den Atem, aber Corona raubt auch dieser ganzen Republik die Luft zum Atmen: in weiten Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft.
05:48 25.02.2021 Gunther Krichbaum CDU/CSU Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission Corona darf aber nicht den Blick davor verstellen, dass es auch an anderen Stellen um die Sicherung des europäischen Wirtschaftsstandortes geht, was mit Corona sehr viel, aber mit der Coronakrise nur bedingt zu tun hat.
04:44 23.04.2020 Stefan Liebich DIE LINKE Schutz für Kommunen in der Corona-Krise Erarbeiten Sie einen Nachsorgeplan für all die Kosten, die jetzt durch die Entscheidung der Länder und des Bundes mit Blick auf Corona auf die Kommunen zukommen. Das, was Corona betrifft, wird die Regierung übernehmen, damit sich die Kommunen damit nicht belasten müssen.
03:58 14.05.2020 Julia Verlinden DIE GRÜNEN Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 Das ist wegen Corona notwendig, und das unterstützen wir auch. In wenigen Wochen wird der Solardeckel erreicht sein, und während die Union dieses Drama weiterführt, ist Deutschland wegen Corona längst am Beginn einer Wirtschaftskrise.
04:59 14.05.2020 Johannes Schraps SPD Europäische Grundwerteinitiative Alles, was nicht direkt mit Corona zu tun hatte, ist im Prinzip vollkommen von der Bildfläche verschwunden. Ob uns Corona für die Notwendigkeit dieser Maßnahmen endgültig die Augen geöffnet hat, das können wir während unserer deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr zeigen.
05:49 26.01.2022 Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN Vereinbarte Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht Zwei Drittel der Menschen, die bei uns wegen Corona auf den Intensivstationen liegen, sind ungeimpft. Weil ich die Bedenken von Teilen der Bevölkerung, die in der COSMO-Studie zusammengefasst und von den Leuten hier am rechten Rand immer verschärft werden, dass es nach wie vor erhebliche Informationsdefizite in Bezug auf Corona, die damit verbundenen Risiken und die Impfstoffe gibt, für ein großes Problem halte.
04:22 27.01.2022 Sebastian Brehm CDU/CSU Beschluss Art. 115 II GG, Nachtragshaushalt 2021 Liebe Kolleginnen und Kollegen, kreditfinanzierte Haushalte sind in Ordnung in einer außergewöhnlichen Notlage, zum Beispiel Corona. (Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die haben wir auch! Wir haben eine außergewöhnliche Notlage! Corona!)
04:53 07.05.2021 Anja Weisgerber CDU/CSU Klimaschutz, EEG das sagt auch der UBA-Präsident: 39 Prozent plus/minus hätten wir ohne Corona. Also, es ist ein Märchen, dass man immer behauptet: wegen Corona.
05:04 08.04.2022 Nadine Heselhaus SPD Viertes Corona-Steuerhilfegesetz Mit dem nun Vierten Corona-Steuerhilfegesetz in den letzten zwei Jahren führen wir den Weg der gezielten steuerlichen Entlastung fort. Das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz enthält darüber hinaus eine Reihe von Maßnahmen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Besonderen unterstützen.
04:44 02.03.2023 Thomas Jarzombek CDU/CSU Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen mRNA ist eine Technologie, die vielen bekannt geworden ist durch die Impfstoffe gegen Corona. Letzten Endes war auch Corona hier ein großer Treiber.
04:53 13.05.2022 Anja Karliczek CDU/CSU Ermäßigter Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie Alle, die glauben, sie wüssten schon, was jetzt kommt, bitte ich, gut zuzuhören; denn ich will nicht über Corona und ich will auch nicht über den Krieg sprechen, obwohl das natürlich schwergewichtige Gründe sind, warum unser Antrag, den wir jetzt debattieren, zur richtigen Zeit zur Abstimmung steht. Ich glaube, das haben wir in Zeiten von Corona doch alle gelernt.
03:57 06.05.2021 Janosch Dahmen DIE GRÜNEN Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle Ihr eigentlicher Anführer Björn Höcke sagte im August letzten Jahres – mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich wörtlich –: „Corona ist vorbei, und Corona wird auch nicht wiederkommen.“
04:23 17.05.2024 Stephan Albani CDU/CSU Berufsbildungsbericht 2024 Ja, und wir liegen – das ist Schatten – wieder auf dem Niveau von vor Corona. Das ist so wie vor Corona, aber wir haben auch einen Fachkräftemangel.