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03:36
04.12.2025
Johannes Volkmann CDU/CSU
Entlassungsforderung des BKM
Eine neue Woche, ein neuer Antrag der AfD gegen den Kulturstaatsminister. Aber immerhin – da muss ich Sie loben, meine Damen und Herren von der AfD –, anders als in der letzten Debatte haben Sie es vermieden – zumindest bisher, die Debatte ist ja noch nicht zu Ende –, dass es zu Ordnungsrufen kommt. (Beifall bei der CDU/CSU – Ronald Gläser [AfD]: Woran liegt das wohl?) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Lachen des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD] – Zuruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke]) (Ronald Gläser [AfD]: Und Lenin-Poster!) Für die AfD-Fraktion darf ich Dr. Götz Frömming das Wort erteilen. (Beifall bei der AfD)
05:34
07.06.2018
Norbert Kleinwächter AfD
Deutsch-französische Reformpartnerschaft
(Marianne Schieder [SPD]: Da hat er die Rechnung aber ohne die AfD gemacht, oder?) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben eine selektive Wahrnehmung! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben den Antrag doch gar nicht gelesen!) (Beifall bei der AfD – Christian Petry [SPD]: Sie haben keine Ahnung!) (Beifall bei der AfD – Manuel Sarrazin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber dann müssten Sie doch für den Euro sein!) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Marianne Schieder [SPD]) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie müssen jetzt zu den Flüchtlingen kommen! – Marianne Schieder [SPD]: Ja, genau! Sie haben schon lange nichts mehr über Flüchtlinge erzählt!) (Beifall bei der AfD – Lothar Binding [Heidelberg] [SPD]: Und Sie haben daraus nichts gelernt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das erheitert selbst Ihre eigene Fraktion!)
06:46
23.11.2018
Peter Boehringer AfD
Haushaltsgesetz 2019
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Menschenverachtend“ sei es, wenn die AfD sagt, dass erneuerbare Energien für nordafrikanische Moscheen vielleicht nicht zwingend die Fluchtbewegungen nach Europa und Deutschland stoppen und darum nicht mit deutschem Steuergeld gefördert gehören. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir sprechen hier von einem Volumen, das das der lediglich falsch zurückgebuchten AfD-Spende um 200 000 Prozent übersteigt – das auch in Richtung Medien – 200 000 Prozent!. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD)
05:22
11.10.2018
Christoph de Vries CDU/CSU
Islam
Ich möchte eines zu Beginn feststellen: Der Antrag der AfD ist inhaltlich komplett wirr, er lässt jede konkrete politische Forderung vollständig vermissen, und er ist gesellschaftspolitisch destruktiv und feindselig. (Stephan Protschka [AfD]: Und? Heute haben wir Donnerstag! Das war also 24 Stunden vorher! Was macht ihr denn den ganzen Tag?) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP – Stephan Protschka [AfD]: Wir haben von euch gelernt! Ihr habt es uns ja so vorgemacht!) (Stephan Protschka [AfD]: Ach ja? Wo denn?) (Stephan Protschka [AfD]: Oh ja, und wie! Ihr unterstützt DITIB! Nennt man das jetzt so?) (Stephan Protschka [AfD]: Ach! Sie hofieren doch sogar Erdogan, der seine Moscheen als „Kasernen“ bezeichnet! Sie sind ja richtig gut!) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Stephan Protschka [AfD]: Warum tut ihr dann nichts?) (Stephan Protschka [AfD]: Hört! Hört!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Dann stimmen Sie unserem Antrag doch zu!) Ehrlich gesagt – nur eine Bemerkung am Rande –: Wenn man sich die Äußerungen führender AfD-Vertreter so anhört, dann könnte man im Übrigen meinen, dass der Anteil der Antisemiten in der AfD deutlich über 20 Prozent liegt.
07:52
04.04.2019
Florian Hahn CDU/CSU
Soziale Absicherung europaweit
Matteo Salvini, übrigens ein Freund der AfD, wird zum gefährlichsten Schuldenmacher Europas. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Metin Hakverdi [SPD]: Hört! Hört! – Petr Bystron [AfD]: Ha, ha!) Im Europawahlprogramm der AfD ist zu lesen, sie wolle die Bürger vor der Euro-Krise schützen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Petr Bystron [AfD]: Die Schulden hat Italien schon vorher gemacht! – Weiterer Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Petr Bystron [AfD]: Ihr habe keine Schulden gemacht, oder was?) Kollege Hahn, bevor Sie das tun, muss ich Sie fragen, ob Sie eine Frage oder Bemerkung des Kollegen Kleinwächter aus der AfD-Fraktion zulassen. – Sie haben in Ihren Ausführungen gerade eine Quasiidentität hergestellt aus Herrn Salvini und der AfD. Gerade haben wir in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates die Diskussion – ausgerechnet insbesondere die EVP verfolgt diese Strategie –, dass alle Parteien, die in dieser großen Versammlung vertreten sind, in eine europäische Parteienfamilie gezwungen werden sollen bzw. dass Fraktionsbildungen nur dann zugelassen werden, wenn die Parteien einer europäischen Parteienfamilie angehören. (Beifall bei der AfD) Das Wort hat der Abgeordnete Jörg Schneider für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
05:51
22.03.2018
René Röspel SPD
Bildung und Forschung
Weil es gerade um Wissenschaftsfreiheit geht, kann ich mir die Bemerkung nicht verkneifen: Die Einzigen, die heute die Wissenschaftsfreiheit und die Freiheit von Denken mit Füßen getreten haben, das waren Sie von der AfD. (Widerspruch bei der AfD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ach, du lieber Gott!) Angesichts solcher Reden und solcher Äußerungen, wie sie von der AfD und von Pegida im Osten kommen, erleben wir allerdings auch, dass viele Menschen, die gerne in Deutschland arbeiten würden, es sich schwer überlegen, ob sie in ein Land, in dem es Parteien gibt, die solche Äußerungen tätigen, überhaupt kommen wollen. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie werden sich daran gewöhnen müssen, Herr Kollege!) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Die Freiheit vertreten wir!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN – Zurufe von der AfD) (Beifall bei der SPD – Jürgen Braun [AfD]: Sie wollen die Meinungsdiktatur errichten, Herr Röspel!) – „Meinungsdiktatur“ ist der „qualifizierte“ Zwischenruf der AfD. Ich rede von Freiheit. Herr Kollege Röspel, gestatten Sie eine Zwischenfrage von der AfD-Fraktion? (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD)
06:10
18.01.2018
Lars Castellucci SPD
Aktuelle Stunde - Freiheit und Gleichheit von Frauen
Nachdem einige Kolleginnen und Kollegen sich gewundert haben, dass die AfD hier eine Aktuelle Stunde zum Thema Parallelgesellschaften beantragt hat, will ich sagen, dass ich das eigentlich ganz schlüssig fand; denn man beantragt immer gern Aktuelle Stunden zu Themen, bei denen man sich besonders gut auskennt. Ich glaube, es ist schon der Fall, dass Sie von der AfD sich bei diesem Thema gut auskennen; denn Sie sind ja selber eine Parallelgesellschaft. (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Lachen des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Wir sind das also!) (Tino Chrupalla [AfD]: Nein! Nicht so viele Leute reinlassen!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist Ihnen bis jetzt nicht gelungen! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Jetzt geht das wieder los: Vorbild für die anderen!) (Tino Chrupalla [AfD]: Dann ziehen Sie doch dorthin, wenn Ihnen das gefällt!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Gehen Sie mal in die Slums dort, in die Ghettos!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ganze Stadtteile driften ab!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das wäre mir höchst schnuppe, was Sie machen! Das sind früher Ihre Wähler gewesen!)
05:06
17.05.2019
Sven Lehmann DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde zu Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Beatrix von Storch [AfD]: Und bald auch ganz viele!) (Zuruf von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Und bei dicken Kindern 100 Prozent!) (Beatrix von Storch [AfD]: Ja! Genau! – Weiterer Zuruf von der AfD: Zurück zur Vernunft! Zurück zum Grundgesetz!) (Karsten Hilse [AfD]: Das ist peinlich! Sie verhöhnen die Opfer! – Weiterer Zuruf von der AfD: Das hat doch gar nichts damit zu tun!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Beatrix von Storch [AfD]: Genau, um Geld geht es!) (Beatrix von Storch [AfD]: Auch über die Körpergröße kann der Mensch selbst bestimmen!) (Karsten Hilse [AfD]: Zum Beispiel in muslimischen Ländern! Ihre Freunde!)
05:00
06.06.2019
Timon Gremmels SPD
Umweltschutz - EEG
Lassen Sie mich zu der AfD nur so viel sagen: Wenn der Redner der AfD noch nicht mal weiß, was die Abkürzung des Gesetzes bedeutet, über das er hier spricht, dann sagt das doch alles über die Kompetenz der AfD aus. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Planwirtschaft! Sie haben eine Quote!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das ist Zubrot!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Natürlich!) Das ist kein Zubrot, liebe Kollegen von der AfD, sondern das ist das Ergebnis rot-grüner Energiepolitik und auch Wirtschaftspolitik für den ländlichen Raum. (Martin Hebner [AfD]: Der ist immer zu hoch!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Martin Hebner [AfD]: Sie räubern die Arbeitnehmer aus!) (Lachen bei der AfD – Stephan Protschka [AfD]: Die höchsten Strompreise auf der Welt!)
05:31
16.10.2019
Armin-Paulus Hampel AfD
Aktuelle Stunde zum Einmarsch der Türkei in Syrien
(Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD und der LINKEN) (Beifall bei der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Das ist doch genau das, was die AfD die ganze Zeit macht! Auf allen Social-Media-Kanälen! Andauernd auf allen Social-Media-Kanälen! – Zurufe der Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE] und Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Zuruf von der AfD: Ja!) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Deswegen waren Sie bei Assad, ne?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Setzen!)
05:57
06.11.2019
Thomas Ehrhorn AfD
Aktuelle Stunde - Neutralitätsgebot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Wenn es nicht so furchtbar wäre, wäre es lustig, was Sie da sagen!) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das in einen Vergleich zu setzen, ist absolut unverschämt und nicht angemessen!) (Beifall bei der AfD) erfahren dort die lieben Kleinen, dass AfD-Mitglieder böse sind, (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist sehr gut, dass Sie es jetzt wissen!) (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da ist die AfD ständig!) (Beifall bei der AfD – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie wollen die Leute mundtot machen!) (Beifall bei der AfD – Ute Vogt [SPD]: Dann gibt es Staatsfunk, oder was? – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Das haben die in der Schweiz auch probiert!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Elisabeth Motschmann [CDU/CSU]: Ungeheuerlich, was Sie da vergleichen! – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Meinungsfreiheit abschaffen beim Kinderfernsehen!)
06:29
15.01.2020
Volker Ullrich CDU/CSU
Strafgesetzbuch - Verunglimpfung der EU
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Aha! Sehr gut!) (Thomas Seitz [AfD]: Nein! Die kostet viele Milliarden! Das ist richtig! – Gegenruf der Abg. Ulli Nissen [SPD]: Oh!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN – Sebastian Steineke [CDU/CSU]: Schöner Vorschlag! – Weiterer Zuruf von der CDU/CSU: Gute Idee! Übernehmen wir gleich! – Gegenruf des Abg. Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Ich will Sie nicht auf falsche Gedanken bringen! – Fabian Jacobi [AfD]: Kommt noch! Das ist das Nächste dann!) (Zurufe von der AfD) (Fabian Jacobi [AfD]: Doch, es geht um Symbolik! Genau darum!) (Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Fabian Jacobi [AfD]: Das sind genau die Dinge, die wir vor der EU schützen müssen!) (Fabian Jacobi [AfD]: Das ist jetzt aber sehr gewagt!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Ach, die alte Argumentation!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Gerold Otten [AfD]: Brandenburger Tor!)
06:15
23.04.2020
Detlev Spangenberg AfD
Bewältigung der Corona-Krise
(Beifall bei der AfD) Daraus folgte für uns, für die AfD, als erste Fraktion im Deutschen Bundestag am 12. Februar der Antrag „Bekämpfung der Seuchenausbreitung in Deutschland“ als Sechs-Punkte-Programm, den Sie logischerweise abgelehnt hatten – wie immer. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Der wird zum Beispiel hier vertreten durch einen Herrn Helge Lindh, der am 12. März sagte in Bezug auf eine Rede der AfD: – durch die AfD – (Beifall bei der AfD) Hass und Hetze in diesem Raum kommen von Ihnen, nicht von der AfD. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:45
14.11.2019
Bernhard Loos CDU/CSU
Aktuelle Stunde zum Arbeitsplatzabbau in der Automobilindustrie
Wenn es Ihnen von der AfD wirklich um die Beschäftigten in der Automobilindustrie gehen würde, dann wäre ich als direkter Abgeordneter des Münchener Wahlkreises, in dem die Firmen BMW und MAN ansässig sind, wahrscheinlich derjenige, der als Erster für die Arbeitnehmer und die Unternehmen kämpfen würde. (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Nein! Wir lesen Zeitungen!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Warum haben Sie es getan?) (Johannes Huber [AfD]: Söder koaliert mit den Grünen!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Alles Planwirtschaft!) (Karsten Hilse [AfD]: Aber morgen!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Es gibt keinen Markt für Elektromobilität! Nicht heute und nicht morgen! – Oliver Luksic [FDP]: Sie haben das Thema nicht verstanden!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Warum wollen Sie Strafzölle für deutsche Hersteller?) (Zuruf von der AfD: Wo werden die Fernseher gebaut? In Deutschland nicht!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Schon mal was von Wertschöpfungstiefe gehört?) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Aber in die falsche Richtung!)
06:22
13.09.2019
Peter Boehringer AfD
Schlussrunde Haushaltsgesetz 2020
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Johannes Kahrs [SPD]: Wie wäre es denn mal mit der Sachebene?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Russia Today“ hat gesprochen! Verschwörungstheorien ohne Ende!)
06:12
27.06.2019
Stefan Keuter AfD
Geldwäsche
Wir als freiheitliche Partei, wir als AfD sind hier skeptisch. (Beifall bei der AfD) (Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Ja, die AfD ist für Intransparenz!) Verstehen Sie uns nicht falsch: Auch die AfD ist für eine strikte Bekämpfung von Geldwäsche. (Beifall bei der AfD – Lothar Binding [Heidelberg] [SPD]: Ja, Deutsch ist schwer!) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD halten das für höchst bedenklich. (Beifall bei der AfD – Lothar Binding [Heidelberg] [SPD]: Wer will das?) Das erinnert doch sehr stark an Zeiten, die wir von der AfD hier in Deutschland nicht haben wollen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:23
20.11.2018
Johannes Kahrs SPD
Finanzen, Bundesrechnungshof
(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Jürgen Braun [AfD]: Der nette Herr Kahrs!) Herr Boehringer, wenn Sie diesem Haus etwas Sinnvolles hätten erzählen wollen, dann hätten Sie uns vielleicht erzählen können, woher die schwarzen Kassen in der AfD kommen, (Jürgen Braun [AfD]: Getarnter Medienkonzern SPD! – Weitere Zurufe von der AfD) Das ist nun mal AfD. Sie kümmern sich nur um die wirklich Reichen, Sie kümmern sich nur um Ihr Schwarzgeld aus dem Ausland, aber Sie kümmern sich nicht um die Menschen in diesem Land, und das ist schäbig. (Beifall bei der SPD – Lachen bei der AfD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Aber ihr!) (Zurufe von der AfD) (Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) Wir haben auch – die AfD wird es nicht gerne hören – Geld für die Entwicklungshilfe gegeben.
07:25
05.06.2025
Wolfgang Wiehle AfD
Allgemeines Eisenbahngesetz
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Donth [CDU/CSU]: Doch, das wird es!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Und die AfD wird immer auf der Seite der Betroffenen stehen. (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD werden dafür sorgen, dass auch beim Verkehr die Realität der Maßstab bleibt und nicht grüne Wunschträume. (Beifall bei der AfD – Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie müssen mal zum Eisenbahngesetz zurückkommen!) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD-Fraktion hoffen, dass sich diese Erkenntnis bei der Beratung der Gesetzentwürfe in den Ausschüssen noch durchsetzt. (Beifall bei der AfD)
06:18
06.05.2021
Niema Movassat DIE LINKE
Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle
Aber stattdessen müssen wir über einen Tagesordnungspunkt der AfD reden, der nur einen Zweck hat: Youtube-Contents zu generieren. Während Millionen Menschen in diesem Land ernsthafte Anliegen haben, etwa weil sie Angst vor dem Ruin haben, weil sie Angst um ihre Gesundheit haben, zwingt die AfD dieses Hohe Haus – man muss es wirklich so nennen –, sich mit Bullshit zu beschäftigen. (Enrico Komning [AfD]: Verfassungsmäßigkeit von Kompetenzen!) (Beatrix von Storch [AfD]: Hören Sie doch mal mit dem Bullshit auf!) Nun aber zurück zur AfD-Show. (Zuruf von der AfD: Korrekt!) Dann schafft es die AfD, einen Antrag, der sich de facto an das Bundesverfassungsgericht richtet, zu schreiben, ohne eine einzige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu zitieren. Aber Inhalte sind ja sowieso nicht die Stärke der AfD. Dabei hat die AfD auch gar kein Konzept. Meine Damen und Herren, Die Linke wird den AfD-Bullshit ablehnen. Und Im Übrigen gilt: Mit den Nazis der AfD kooperiert man nicht.
06:30
25.03.2021
Dietmar Nietan SPD
80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf Griechenland
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Petr Bystron [AfD]) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Steinmeier selbst hat das gesagt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Nein! Das hat Steinmeier als Außenminister gesagt!) Ich möchte Sie fragen, was Sie zu dem Satz Ihres Vorredners von der AfD sagen, dass wir den Griechen ihre Würde zurückgeben müssten. Die Griechen wollen nicht die Würde der AfD, sie haben ihre eigene Würde! (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das hat Steinmeier für erledigt erklärt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie hätten doch längst zahlen können! Das haben Sie nicht getan! Das ist doch Heuchelei!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Uwe Witt [AfD]: Sie unverschämter Flegel! – Weitere Zurufe von der AfD) (Enrico Komning [AfD]: Ist „Rüpel“ zulässig?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Was für eine verlogene Rede! Geschichte so zu instrumentalisieren!)
09:35
05.03.2021
Claudia Roth
Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
– Der Änderungsantrag ist bei Zustimmung der FDP, Enthaltung der AfD und Gegenstimmen der anderen Fraktionen im Haus abgelehnt. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der AfD, der FDP und der Linken. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken, der FDP und der AfD. Damit ist der Gesetzentwurf angenommen. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/27295. Wer stimmt dafür? Dann ist dieser Entschließungsantrag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. Dann ist diese Beschlussempfehlung bei Enthaltung der Fraktion der AfD gegen die Stimmen der Fraktion der FDP mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung bei Enthaltung der Fraktionen der AfD und von Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Zusatzpunkt 7. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Digitaler Staat für mehr Nachhaltigkeit – Echtzeitfahrgastinformationen des ÖPNV unverzüglich integrieren“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23531, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22436 abzulehnen. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung bei Enthaltung der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der Fraktionen der FDP und der AfD mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen.
05:55
26.09.2024
Robert Habeck
Viertes Bürokratieentlastungsgesetz
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und des Abg. Dr. Günter Krings [CDU/CSU] – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau so ist es! – Stephan Brandner [AfD]: Das machen Sie ja schon, Herr Habeck!) Bevor ich zu dem Thema „Entbürokratisierung und Bürokratieentlastung“ komme, muss ich sagen: Schon vor den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat die deutsche Wirtschaft in allen Verbänden davor gewarnt, die AfD zu wählen. (Stephan Brandner [AfD]: Jetzt haben Sie den Salat! – Weitere Zurufe von der AfD) Es ist sicherlich nicht richtig, dass die Politik der AfD dem Standort Deutschland irgendwie hilft. (Tino Chrupalla [AfD]: Das sagt alles!) (Abg. Stephan Brandner [AfD] begibt sich zum Sitzungsvorstand und spricht mit dem Schriftführer) (Stephan Brandner [AfD]: Gerne!) (Beatrix von Storch [AfD]: Politikversagen!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, hat das Wort zu einer Kurzintervention der Abgeordnete Brandner aus der AfD-Fraktion.
05:25
05.09.2023
Felix Banaszak DIE GRÜNEN
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Lachen bei der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie der Abg. Claudia Raffelhüschen [FDP] – Widerspruch des Abg. Dr. Michael Espendiller [AfD]) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Coronakrise! Klimakrise! Sie produzieren doch die Krisen und destabilisieren die Republik!) (Zuruf des Abg. Markus Frohnmaier [AfD]) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Für Sie bedeutet verlässlicher Partner zu sein, die Geldbörse aufzumachen! – Weitere Zurufe von der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Dietmar Friedhoff [AfD]: Ja! Richtig!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Sie sollten für niemanden Politikberatung machen!) Für die AfD-Fraktion hat das Wort Dietmar Friedhoff. (Beifall bei der AfD)
05:26
06.07.2023
Gottfried Curio AfD
Aktuelle Stunde: Unruhen in Frankreich - Parallelgesellschaften in Deutschland
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Und da wollen alle Parteien – außer der AfD – noch mehr Zuwanderung aus islamistisch geprägten Ländern? (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Deshalb wissen die Bürger: Wer früher noch SPD gewählt hat, muss heute AfD wählen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist so faktenfrei!) (Beifall bei der AfD – Gabriele Katzmarek [SPD]: Das ist wirklich widerlich, was Sie gerade hier von sich geben! Das ist eines Parlamentes nicht würdig! Pfui!) Unser Land braucht die AfD. (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Niemand braucht Faschisten!)
05:39
23.02.2024
Martin Reichardt AfD
Aktuelle Stunde - Schutz der Meinungsfreiheit vor staatlichen Übergriffen
(Beifall bei der AfD – Maja Wallstein [SPD]: Sie wollen, dass wir Ihre menschenverachtenden Positionen übernehmen!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Das sind Lügen, was Sie da erzählen! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Ihr Milieu! Das haben Sie gezüchtet!) (Beifall bei der AfD – Kathrin Michel [SPD]: Das ist ja unglaublich!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Haben Sie sich schon mal selbst zugehört? – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ein Schmarrn! Das passt auf keine Kuhhaut!) (Beifall bei der AfD – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sigmund Freud hätte an Ihnen seine große Freude gehabt! Das ist ja Wahnsinn!) (Beifall bei der AfD – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oh, oh! Da ist nur noch der Abgrund! – Zuruf des Abg. Konstantin Kuhle [FDP]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Eure Fahne sah anders aus! – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Missbrauchen Sie unsere Fahne nicht! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Schöne Fahne! Was haben Sie denn gegen Schwarz-Rot-Gold?)
05:18
01.03.2023
Manuel Höferlin FDP
Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Das Problem bleibt aber bestehen!) Sie kommen mit dem schärfsten Schwert, das die AfD hat – einer Statistik –, (Dr. Götz Frömming [AfD]: Erkenntnis ist die Voraussetzung für alles, was folgt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Mein Gott!) (Beifall bei der FDP – Zuruf des Abg. Martin Hess [AfD]) (Beifall bei der FDP – Martin Hess [AfD]: Sie haben doch bis heute noch keine Taser eingeführt, Herr Höferlin! Nicht immer nur reden, auch machen! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Hätte man schon längst machen müssen!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Doch! Mal schauen, wer in unser Land kommt! – Martin Hess [AfD]: Doch! Schauen Sie in unseren Antrag!) (Martin Hess [AfD]: Das waren keine Fake News!) Polizisten und Polizistinnen, meine Damen und Herren, sind keine Marionetten der AfD, die Sie mit Ihren Anträgen treiben können.
06:00
26.04.2023
Klaus Ernst DIE LINKE
Aktuelle Stunde - Umstrittene Personalpolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
(Zurufe von der CDU/CSU und der AfD: „Frau Präsidentin!“ – Stephan Brandner [AfD]: Anrede nicht vergessen!) (Heiterkeit bei der CDU/CSU und der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Heiterkeit bei der AfD) (Beifall bei der LINKEN und der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Aha!) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist ja wie in Thüringen!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Ja, der Vorredner gerade!) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD)
05:34
09.02.2023
Beatrix von Storch AfD
Aktuelle Stunde: Drohender Kollaps des System Kita
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf der Abg. Heidi Reichinnek [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Heidi Reichinnek [DIE LINKE]: Kommt jetzt noch was qualitativ Wertvolles, oder bleibt es dabei? – Zuruf des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]) (Andreas Bleck [AfD]: Parteiausschlussverfahren! – Anke Hennig [SPD]: Das war klar, dass das jetzt wieder kommt! – Nina Stahr [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vielleicht liegt es auch am sozialen Hintergrund!) (Beifall bei der AfD – Falko Droßmann [SPD]: Das ist rechter Unsinn!) (Beifall bei der AfD – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist wirklich ganz schlimm! Wir sind hier nicht beim Therapeuten! – Anke Hennig [SPD]: Das ist richtig peinlich!) Nur die AfD steht für die Wahlfreiheit. (Beifall bei der AfD) (Anke Hennig [SPD]: Ihr schafft Probleme! – Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Anke Hennig [SPD]: Wie peinlich!)
05:32
23.11.2022
Achim Post SPD
Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat
Liebe AfD, dass Sie von Demokratie nicht viel halten, das weiß ich schon. (Stephan Brandner [AfD]: „Liebe AfD“! Das ist ja nett von Ihnen! Danke schön!) – Ja, liebe AfD, ich bin nett. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!) (Stephan Brandner [AfD]: Nee! Das ist eher kontraproduktiv!) (Stephan Brandner [AfD]: Die ersten Socken wurden geliefert, habe ich gehört!) (Stephan Brandner [AfD]: Deutschland an der Spitze! Wovon träumen Sie nachts?) (Stephan Brandner [AfD]: Klappt ja super!) (Stephan Brandner [AfD]: „Schwierig“? Was ist das denn für eine Formulierung?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: War das peinlich! Eine Lobhudelei ohne Substanz!)
05:33
31.01.2024
Michael Espendiller AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Für uns von der AfD war das natürlich wieder mal Anlass, sämtliche Ausgaben gründlich auf den Prüfstand zu stellen. (Beifall bei der AfD) Welche NGO wie viel Geld aus dem Bundeshaushalt bekommt, wollten wir AfD-Haushälter letztes Jahr dann auch mal wissen. (Beifall bei der AfD – Sanae Abdi [SPD]: Ja, Transparenz!) (Beifall bei der AfD) Insofern ist es für uns jetzt auch nicht überraschend, dass so viele NGOs gerne zur Demo gegen die AfD aufrufen und sich versammeln und trommeln. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Zuruf von der AfD: Wahnsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:31
01.12.2023
Tina Rudolph SPD
VN-Klimakonferenz 2023
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Die letzten Jahre ist ja nichts passiert!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Gerade diesen Sommer!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie schüren alle Ängste, die Ihnen einfallen, Frau Rudolph! Das ist ja ganz erbärmlich! Eine Angst nach der anderen, die Sie da schüren! – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Wer macht das denn? – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das hat niemand behauptet!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Die glauben, bitte! „Glauben“, nicht „wissen“!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, machen Sie doch mal!) (Stephan Brandner [AfD]: Das hat ja nichts mit Klimawandel zu tun! Lesen Sie mal die Analyse dazu! – Marc Bernhard [AfD]: Schauen Sie mal in die Geschichte! Hat überhaupt nichts mit Klimawandel zu tun!) (Stephan Brandner [AfD]: Dann rechnen Sie doch mal! Ich höre gar keine Rechnung von Ihnen!)
04:59
16.11.2023
Alois Rainer CDU/CSU
Steuerrechtliche Entlastungen
Wir behandeln heute drei Anträge der AfD. Ich werde mich auf einen konzentrieren, nämlich auf den, in dem gefordert wird, die Entfernungspauschale auf 50 Cent ab dem ersten Kilometer zu erhöhen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Maximilian Mordhorst [FDP]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Lachen des Abg. Jörn König [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: Ach!) Herr Gottschalk, die Fraktion der AfD hat nicht zugestimmt. (Beatrix von Storch [AfD]: Dann stand da noch irgendein Quatsch drin!) (Beatrix von Storch [AfD]: Da waren bestimmt Fehler drin!) Glaubwürdigkeit, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, schaut ein Stück weit anders aus. (Jörn König [AfD]: Glaubwürdigkeit? Sie stimmen grundsätzlich bei uns nie zu! Nie! Sie haben einen Beschluss, dass Sie nie zustimmen!) (Jörn König [AfD]: Das ist scheinheilig, was Sie tun!) Nennen Sie das wirklich bürgernahe Politik, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD?
05:35
10.09.2024
Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Arbeit und Soziales
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wahnsinn!) (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Jetzt reden Sie von der AfD-Fraktion, nicht?) (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Blödsinn! So ein Quatsch! – Gegenruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Martin Rosemann [SPD]: Stimmt doch gar nicht! – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Völlig falsch! Alles falsch!) (Beifall bei der AfD)
04:40
04.12.2024
Robin Mesarosch SPD
Energieversorgung Deutschlands, Kernenergie
Abgeordnete von AfD, CDU und FDP haben sich wieder ihren Sport daraus gemacht, die Energiewende irgendwie als teuer, kompliziert, aufwendig und albern darzustellen. (Zuruf von der AfD) – Das heißt nichts anderes als dies: Die AfD will Kernkraftwerke bauen, um Benzin herzustellen. (Jörn König [AfD]: Ihr wollt das mit Wasserstoff machen! Das ist genau dasselbe!) (Zuruf des Abg. Marc Bernhard [AfD]) (Zuruf des Abg. Marc Bernhard [AfD]) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: So macht man das!) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Heiterkeit und Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken -Zurufe von der AfD) (Zurufe von der CDU/CSU und der AfD) (Zurufe von der AfD)
02:13
13.12.2019
Ursula Groden-Kranich CDU/CSU
Souveränität Deutschlands
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Da ist aber nicht allem zuzustimmen!) Denn man merkt, dass es der AfD wieder mal nur um die Diskreditierung der Europäischen Union geht. (Zuruf des Abg. Fabian Jacobi [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Markus Töns [SPD]: Die größten Arbeitsverweigerer sind bei der AfD! Faule Abgeordnete!) (Lachen des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Gucken Sie sich mal die britische Wahl an!)