corona - Discours | Open Parliament TV

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Klaus Ernst DIE LINKE

Bürokratieabbau

– Jetzt frage ich Sie: Gilt das dann auch im Zusammenhang mit Corona? Welche Meldepflichten wollen Sie, zum Beispiel im Zusammenhang mit Corona, abschaffen oder ändern? So allgemein, wie Sie das formulieren, ist es auch gefährlich, wie man bei Corona sieht.

Georg Nüßlein CDU/CSU

Es war ja vorhersehbar – ich habe es an dieser Stelle schon mal gesagt –: Die AfD hat zum Thema Corona von Anfang an zwei Sprechzettel gehabt. Was die Lehren aus Corona angeht, haben wir einen Punkt ganz nach vorne gesetzt: Das ist das Thema „Digitalisierung im Gesundheitswesen“. „ Ich sage Ihnen aber: Auch da ist die Lehre aus Corona eine wichtige: Es gilt, die flächendeckende – auch die ländliche – Versorgung nicht zu verachten und das Thema nicht nur unter dem Gesichtspunkt angeblich überflüssiger Krankenhausbetten zu diskutieren.

Jürgen Braun AfD

Weltweite humanitäre Lage in der Corona-Krise

Hierzulande dreht sich alles um Corona. Interessiert Corona die Menschen in Afrika? Corona verdeckt die große Seuchenproblematik weltweit.

Svenja Stadler SPD

Ehrlich gesagt: Die Situation in Deutschland hat sich durch Corona verändert. Wenn wir uns den Haushalt 2019, aus der Zeit vor Corona, anschauen, bemerken wir im Vergleich mit diesem Haushalt eine Steigerung um 6,8 Milliarden Euro. Dann werden wir in die Beratungen gehen, und am Ende werden wir den besten Haushaltsentwurf nach Corona verabschieden.

Paula Piechotta DIE GRÜNEN

Corona ist nicht vorbei; das stimmt. Ja, wir wollen Corona beenden, und wir wollen alles, was notwendig ist in dieser Krise, ausfinanzieren. Aber wenn wir kritisch auf alles draufschauen, was jetzt im Einzelplan drinsteht, dann geschieht das nicht, weil wir Corona nicht beenden wollten, sondern weil wir wissen, dass die Mittel in diesem Etat – jeder Euro, den man dafür finden kann, dass sich die Gesundheitsbedingungen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessern und ebenso die Patientenversorgung – dort noch besser aufgehoben sind.

Ulle Schauws DIE GRÜNEN

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Keine Corona-Hilfen für Macho-Betriebe", so lautete die Schlagzeile einer großen Sonntagszeitung unmittelbar vor dem Koalitionsgipfel im Juni, wo die umfassenden Konjunkturhilfen beschlossen wurden. War die Frauenhilfestruktur schon vor der Pandemie mit 16 000 fehlenden Frauenhausplätzen massiv unterausgestattet, hat sich diese Problemlage unter Corona noch verschärft.

Johannes Selle CDU/CSU

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Vor uns haben wir mit 12,4 Milliarden Euro den höchsten Haushalt des BMZ, den wir je hatten, 2,3 Milliarden Euro mehr als ohne Corona. In Uganda werden beispielsweise vor allem Radiostationen im ländlichen Raum unterstützt, um die Bevölkerung über Corona und die entsprechenden Schutzmaßnahmen aufzuklären, und das in 40 lokalen Sprachen und Dialekten.

Markus Koob CDU/CSU

Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)

Das war vor Corona schon kompliziert genug. Es ist aber durch Corona noch deutlich schwieriger und komplizierter geworden, die Sicherheitsvorkehrungen einzuhalten.

Vereinbarte Debatte - Bewältigung der Corona-Krise

Das freut mich; denn es zeigt: Wir kämpfen als Gesellschaft gerade sehr entschlossen und geschlossen gegen Corona. Wenn wir in dieser Krise ein neues Wir-Gefühl entwickeln, wird uns das auch für die Zukunft stärken; denn es wird eine Zeit nach Corona geben.

Christian Schmidt CDU/CSU

Nationaler Sicherheitsrat

Er beschreibt aber gerade in den Zeiten von Corona die Notwendigkeit, dass wir uns bei der Krisenvorsorge in Bezug auf die Bereitschaft und Fähigkeit, in krisenhaften Situationen, seien sie zivil oder militärisch, seien sie von innen oder von außen hervorgerufen, schnell zu reagieren, besser abstimmen müssen. Ob Corona oder wie in meiner Erinnerung die Vogelgrippe: Die Notwendigkeit der Zusammenarbeit ist vertikal und horizontal gegeben.

Stephan Protschka AfD

Abstrakte Normenkontrolle – Düngeverordnung

(Marianne Schieder [SPD]: Oje! Oje! So wie wir kein Corona haben, so haben wir auch kein Nitrat!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Gott sei Dank wird das nie so werden! Es gibt kein Corona, es gibt kein Nitrat! Und der will Landwirtschaftsminister werden!)

Udo Hemmelgarn AfD

Finanzielle Situation der Kommunen

Zunächst einmal: Ja, es gibt Kommunen, die schon vor Corona finanziell angeschlagen waren. Die aktuelle Situation stellt sich so dar, dass sich die Kommunen noch nicht von den finanziellen Folgen der Migrationskatastrophe von 2015 erholt hatten, als sie vom Corona-Lockdown erneut mit voller Wucht getroffen wurden.

Siegbert Droese AfD

Deutsche Ratspräsidentschaft

Schon vor Corona war die EU gekennzeichnet vom Kampf über die Verteilung illegaler Migranten, vom Streit über den mehrjährigen Finanzrahmen und von Vorwürfen mangelnder Solidarität untereinander. Gerade Corona hat aber gezeigt, wie wenig krisenfest diese EU ist.

Philipp Amthor CDU/CSU

Bundeswahlgesetz (Wahlversammlungen)

Das ist ja auch klar: Wenn es zum Schutz vor Corona rechtliche Regelungen gibt, müssen Sie als vertrauensbildende Maßnahme für Ihre Verschwörungstheoriefreunde natürlich alles verfassungswidrig finden. Es muss darum gehen, dass wir ganz klar sagen: Wir wollen aus der Not von Corona die Tugend der Digitalisierung machen.

Sabine Dittmar SPD

Bundeszuschussverordnung 2022

Olaf Scholz hat das Bild der Bazooka benutzt, um deutlich zu machen, dass wir weiterhin alle Mittel einsetzen werden, die erforderlich sind, um Corona die Stirn zu bieten. Damit stabilisieren wir die gesetzliche Krankenversicherung und sichern die gute gesundheitliche und pflegerische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Zeiten von Corona und darüber hinaus.

Michael Leutert DIE LINKE

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Denn gerade in Zeiten von Corona gibt es hier viel zu tun. Wie die wirtschaftliche Situation nach Corona hier aussehen wird, das heißt, wie unsere Steuereinnahmen sich entwickeln werden, dahinter stehen noch drei große Fragezeichen.

Karin Maag CDU/CSU

Aktuelle Stunde - Presseberichte über vermeintlich minderwertige Masken

Der Prüfmaßstab ist wissenschaftlich abgesichert und hat mittlerweile unter dem Begriff CPI – Corona-Pandemie-Infektionsschutzmaske – Eingang in das Infektionsschutzgesetz und dort in die Anlage zu § 5b gefunden. Das BMAS wiederum verwendet für seinen Bereich, den Arbeitsschutz, ebenfalls einen vereinfachten Prüfgrundsatz: CPA; das Kürzel steht für Corona-Pandemie-Atemschutzmaske.

Timon Gremmels SPD

Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen

Wir haben das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz als vorvorletzten Tagesordnungspunkt besprochen. Das sehen Sie auch an einer anderen tollen Leistung – ich weiß jetzt nicht, Herr Altmaier, wer dafür verantwortlich war; aber ich habe Sie politisch ja auch oftmals etwas härter angepackt –: an der Idee der Push-up-Nachrichten für die FAQs bezüglich der Corona-Überbrückungshilfen III. Die finde ich richtig gut.

Anne-Monika Spallek DIE GRÜNEN

Vermarktung regionaler Lebensmittel

Die Ursachen sind bekannt: Corona, Schweinestau, Nachfragerückgang. Wie wichtig dezentrale Wirtschaftsstrukturen für unsere Versorgungssicherheit sind, hat uns Corona gerade doch deutlich vor Augen geführt.

Peter Bleser CDU/CSU

Wirtschaftspolitik - Lockdown

Bei Ihren Vorschlägen zu Corona ist mein Eindruck, dass wir in verschiedenen Welten leben. Mit Testen, Impfen, Lüften, Corona-App und AHA-Regeln können wir es bis Ende des Sommers geschafft haben.

Norbert Kleinwächter AfD

Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission

Wie es gegen die Menschen gerichtet ist, zeigt auch der Kommentar darin zu Corona: Corona, die Pandemie, wird tatsächlich begrüßt, weil sie – Zitat – „den Wandel stark beschleunigt hat und daher paradoxerweise auch mit großen Chancen verbunden ist“.

Svenja Stadler SPD

Bundeskanzleramt (einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur)

Schon seit zwei Jahren begleitet uns das Thema Corona in unserem Alltag. Wer dachte, dass ein Virus an der Grenze haltmacht, muss spätestens bei Corona gemerkt haben, dass das nicht der Fall ist.

Ruppert Stüwe SPD

Aktuelle Stunde - Nebenwirkungen der Corona-Impfung

In der ersten Plenarwoche haben wir über das Thema Corona geredet. Natürlich hat Corona eine Wirkung.

Bengt Bergt SPD

Halbzeit der Wahlperiode

Dazu kamen die Krisen: Corona, Lieferketten, Krieg im Osten, Energiekrise und die Inflation. Corona haben wir so weit überwinden können, aber es gibt immer noch die Folgen.

Wolfgang Schäuble

Bürokratieabbau

Corona digital bekämpfen – Start-up-Hilfen gerecht verteilen

Wolfgang Schäuble

Schutz von Pressefreiheit und Medien

Privatrundfunk vor dem Corona-Kollaps bewahren

Wolfgang Kubicki

Pflegebonusgesetz

Bonuszahlung für Leistung der Medizinischen Fachangestellten, Zahnmedizinischen Fachangestellten sowie Beschäftigter im Rettungswesen in der Corona-Pandemie – Nachhaltige Stärkung des Berufsbilds der Medizinischen Fachangestellten jetzt voranbringen

Hans-Peter Friedrich

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Russlandsanktionen jetzt aufheben – Konjunkturprogramm in Zeiten der Corona-Krise in Gang bringen und politisches Zeichen setzen Corona-Prämien an Arbeitnehmer dürfen Steuerbegünstigung nicht gefährden Corona-Hilfen für Selbständige, Freiberufler und Freelancer – Überbrückungshilfen pragmatisch ausgestalten, Deckung des Lebensunterhalts gewährleisten Corona digital bekämpfen – Senioren, Familien und Jugendlichen digitale Möglichkeiten zur Linderung der Corona-Krise aufzeigen

Dirk Spaniel AfD

Corona-Konjunkturpaket

Die Regierung hat dieses Land durch Verordnungen und Gesetze praktisch zum Stillstand gebracht, und leichtfertig hat der Wirtschaftsminister – der jetzt heute leider nicht da ist – Anfang März noch behauptet, es werde kein Arbeitsplatz durch Corona verloren gehen. (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: So schnell wie Sie können wir unsere Meinung bei Corona nicht ändern! Das geht nicht!)

Ulli Nissen SPD

Gerade im Corona-Lockdown haben die Menschen umso mehr gemerkt, wie wichtig die eigene Wohnung ist. (Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU]: Was hat das jetzt mit Corona zu tun?)

Patrick Sensburg CDU/CSU

Änderung der GO-BT

Er dient aber auch dem Vorbild; denn Corona kann man nicht einfach „wegbeschließen“, sondern Corona ist da.

Ursula Groden-Kranich CDU/CSU

Deutsche Ratspräsidentschaft

Aber genau das hat Corona gezeigt: Corona macht eben nicht an nationalen Grenzen halt.

Alexander Radwan CDU/CSU

Für die Zeit nach Corona muss alles darangesetzt werden, dass die Europäische Zentralbank aus der Umklammerung der Fiskalpolitik der Mitgliedstaaten befreit wird. Wir müssen jetzt Vorbereitungen treffen, dass für die Zeit nach Corona die Zinswende eingeleitet wird – keine radikale Zinswende, aber eine, die den Namen verdient – und dass die Mitgliedstaaten ihre Verantwortung in der Europäischen Union wieder wahrnehmen.

Ingrid Arndt-Brauer SPD

Corona-Steuerhilfegesetz

Wir besprechen bzw. verabschieden heute das sogenannte Corona-Steuerhilfegesetz. Wir haben hier Europarecht umzusetzen, haben aber Übergangsregelungen getroffen und werden diese noch mal verlängern, weil die Kommunen jetzt mit Corona beschäftigt sind und sich nicht mit steuerlicher Gestaltung beschäftigen können.

Hans-Peter Friedrich

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Für den Schutz der Menschenrechte in Zeiten der Corona-Pandemie Gemeinnützigkeit in Corona-Zeiten stärken – Hilfe zur Selbsthilfe

Lothar Riebsamen CDU/CSU

Aktuelle Stunde zur Lage in deutschen Intensivstationen

Das kann sein, weil wir im letzten Jahr nicht wussten, ob wir wegen Corona 10 000 Beatmungspatienten bekommen oder 20 000. Wir wussten es nicht. Das ist ein Thema, mit dem wir uns seit Jahr und Tag beschäftigen, auch ohne Corona.

Nina Stahr DIE GRÜNEN

Pandemiebedingte Lernrückstände bei Kindern und Jugendlichen

Denn die Geschichte vom 11-jährigen Mädchen, das Corona mit aus der Schule nach Hause gebracht hat und dessen Vater dann an Corona gestorben ist, lässt zumindest mich nicht kalt.

Ralph Edelhäußer CDU/CSU

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Die Auswirkungen von Corona, die auf uns zurollende Energiekrise, der Ukrainekrieg – all das macht das Regieren nicht unbedingt einfach und angenehm. und das in einer Zeit, in der durch Corona noch ein großer Nachholbedarf in der Sprachentwicklung besteht; in einer Zeit, in der durch den Ukrainekrieg weitere Kinder mit Migrationshintergrund in unser Land kommen, die unsere Sprach-Kitas nötig hätten und die unsere Kindergärten nutzen möchten.

Klaus Stöber AfD

Corona-Soforthilfe-Rückforderung

Angesichts der derzeitigen Energiekrise in Deutschland ist das Dauerthema Corona etwas in den Hintergrund geraten. Erinnern wir uns: Am 22. März 2020 wurde infolge des Ausbruchs von Corona in Deutschland der erste Lockdown verhängt.

Sabine Dittmar SPD

Regierungserklärung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Gemeinsam machen wir Schritt für Schritt Boden gut im Kampf gegen Corona. Lassen Sie uns diesen Weg weiterhin gemeinsam und solidarisch gehen und Corona die Stirn bieten.