corona - Discours | Open Parliament TV

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Joana Cotar AfD

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Wieder einmal haben wir heute in epischer Breite gehört, wie wichtig dieser Regierung die Digitalisierung ist und was sie alles aus Corona angeblich gelernt hat. Corona hat deutlich gemacht, wie wichtig digitale Lösungen für Deutschland sind.

Oliver Krischer DIE GRÜNEN

Diesel-Fahrverbot

Es gibt einen Zusammenhang zwischen Corona-Shutdown, Verkehrsaufkommen und Stickoxidkonzentration. Der jetzt neuerlich unternommene Versuch, Corona als Ausrede zu benutzen, nichts für bessere Luft in Städten zu machen, ist unredlich, meine Damen und Herren.

Olaf in der Beek FDP

Unterstützung von Entwicklungsländern

Rund um den Globus beherrscht Corona weiterhin das Leben der Menschen. Meine sehr geehrten Damen und Herren aus der Koalition, auch für Sie zum Mitschreiben – ich zitiere aus Ihrem Corona-Sofortprogramm –:

Christian Dürr FDP

Vermögensaufbau und -besteuerung

Bei dem, was Sie sagen, Herr Kollege, müssen sie doch einen einzigen Eindruck haben: Was Corona mit unserem Familienbetrieb, bei dem wir persönlich in Haftung sind, Liebe Kollegen von SPD und Grünen, wir haben in dieser Corona-Wirtschaftskrise doch eines gelernt: Die finanzielle Substanz auch von Unternehmen – –

Andreas Steier CDU/CSU

Aktuelle Stunde – Neutralität der Wissenschaft

Unseren Forschungseinrichtungen ist zu verdanken, dass in einem noch nie gesehenen Tempo ein Impfstoff gegen Corona entwickelt wurde. Last, but not least – Corona ist auch da wieder das beste Beispiel –: Schaut man in die Welt, stellt man fest, dass dort, wo Populisten wie Trump oder Johnson die Politik gestalten, die Fallzahlen und Todeszahlen – leider – am höchsten sind.

Wilfried Oellers CDU/CSU

Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Corona-Winter

– Ich stelle allerdings fest, dass wir eine Grundsatzdebatte führen, bei der die wenigsten Redner das Wort „Corona“ in den Mund genommen haben. Man hat das Thema Corona gerade bei Obdachlosen und Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe eben nicht außer Acht gelassen.

Katrin Zschau SPD

Bildung und Forschung

Auf dem Weihnachtswunschzettel meiner Kinder stand im letzten Jahr auch der Wunsch, dass Corona endlich aufhören möge. Nach einem ohnehin kräftezehrenden Schuljahr voller Belastungen, Einschränkungen und kurzfristig wechselnder Rahmenbedingungen hatten unsere Lehrkräfte, Erzieher und Erzieherinnen nur wenig Zeit, insbesondere Kinder aus Haushalten mit wenig formaler Bildung und ökonomischen Ressourcen beim Aufholen und Weiterlernen nach Corona unter die Arme zu greifen.

Kirsten Kappert-Gonther DIE GRÜNEN

Das war vor Corona so, und das wird durch Corona jetzt verschlimmert.

Anja Weisgerber CDU/CSU

Zur Wahrheit gehört doch, dass wir unser Klimaziel 2020 erreicht haben, und zwar nicht wegen Corona, sondern wegen unserer Klimaschutzinstrumente. (Beifall bei der CDU/CSU – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Corona!)

Ulrich Lange CDU/CSU

Chaos an den Flughäfen - Arbeitskräftegewinnung

Ja, wir hatten Corona, und wir haben den Angriffskrieg Russlands. Denn wenn diese ausgeführt worden wären, hätte man nach Corona, wenn der Luftverkehr wieder startet, reagieren können und müssen.

Claudia Raffelhüschen FDP

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Denn gerade in Afrika ist Corona tatsächlich ein wesentlich geringeres Gesundheitsproblem als befürchtet. Dagegen sind Aids, Tuberkulose und Malaria weiterhin massive Bedrohungen, die durch die übergroße Aufmerksamkeit auf Corona fast vergessen wurden, was sie de facto noch gefährlicher macht.

Wiebke Esdar SPD

Bundesmittel für Schul- und Hochschulbau

Das hat uns Corona sehr deutlich und schonungslos gezeigt. Es muss leichter zu beantragen sein, und wir brauchen die Perspektive zum Vollzuschuss, weil wir während Corona noch einmal gesehen haben, wie hoch die Angst vor Verschuldung ist.

Martin Sichert AfD

Aktuelle Stunde – Entlassungen beim Klinik-Konzern Sana

Die Fokussierung der Regierung nur auf Corona kostet nicht nur Tausende Arbeitsplätze, sondern sie schädigt auch die Gesundheit von Millionen Menschen. (Gabriele Katzmarek [SPD]: Ja, klar, Corona ist nur eine Grippe!)

COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung

Wir bringen heute Änderungen der Corona-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung auf den Weg. Auch die Corona-Einreiseverordnung sieht diese entsprechenden Anpassungen vor.

Heidi Reichinnek DIE LINKE

Gleichstellungsbericht der Bundesregierung

Die Digitalisierung hat seit Corona auch unsere Arbeitswelt komplett umgekrempelt. Ich erinnere kurz: Frauen haben bereits vor Corona 53 Prozent mehr Zeit für Haus- und Sorgearbeit erbracht als Männer; bei Paaren mit Kindern waren es sogar 83 Prozent mehr.

Jens Lehmann CDU/CSU

Bewältigung der Corona-Krise

Wenn nicht große Teile der AfD Corona leugnen und schon simpelste Maßnahmen wie das Maskentragen ablehnen würden, wäre uns allen tatsächlich schon viel geholfen. Vielleicht auch den Fitnessstudios; denn die achten auf Hygiene, auch schon vor Corona.

Michael Schrodi SPD

Viertes Corona-Steuerhilfegesetz

Ich habe es mir mal angeschaut: Das erste Corona-Steuerhilfegesetz war im April 2020. Da haben wir schon die Steuerbefreiung und die Zuschüsse für Arbeitgeber zum Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht. Wir sind jetzt beim Vierten Corona-Steuerhilfegesetz angelangt.

Christos Pantazis SPD

Pflegebonusgesetz

Aus diesem Grund bekennen wir uns als Fortschrittskoalition zu dieser herausragenden Leistung und beraten hier und heute in erster Lesung das Corona-Pflegebonusgesetz für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Besonders erwähnenswert in diesem Zusammenhang: Im Rahmen des Vierten Corona-Steuerhilfegesetzes sollen sämtliche dieser Prämien steuer- und sozialversicherungsfrei sein – auch das ein klares Zeichen für Wertschätzung.

Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde - Nebenwirkungen der Corona-Impfung

Das Zweite ist: Wenn Sie sich heute anschauen, was wir insgesamt geschafft haben, dann stellen Sie fest: Wir haben alle keine durchgreifende Angst mehr vor Corona. Sie versuchen, aus der Angst vor Corona,

Peter Boehringer AfD

Aktuelle Stunde: BVerfG-Urteil zum Nachtragshaushalt 2021

Die Ampel wollte 2022 unbedingt die 60 Milliarden Euro an 2021 noch möglichem Zusatzkredit aufnehmen, obwohl das Jahr 2021 bereits vorbei war und obwohl die CO2-ideologisch begründeten Ausgaben keinerlei Veranlassungszusammenhang mit Corona hatten. Eine auf Deutschland fokussierte Regierung müsste seit Jahren keine Abgaben erhöhen und – ohne verfehlte Eurorettungs-, Corona-, Energie- und Gesellschaftsideologien – auch keine illegalen Schulden machen.

Martin Sichert AfD

WHO-Pandemievertrag

China, das der Welt Corona brachte, das Menschen den Zutritt zur eigenen Wohnung verwehrte, das Corona von Anfang an dafür missbrauchte,

Ulrich Lechte FDP

Aktuelle Stunde - Folgen aus dem Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny

– Dass Sie jetzt über Corona anfangen zu sprechen, ist eine solche bodenlose Frechheit, Herr Brandner! Putin ist ein lupenreiner Teufel, ist ein Diktator an der Spitze Russlands, der sein Volk dabei unterdrückt und Menschen tagtäglich tötet oder ins Verderben stürzt, und Sie fangen hier mit Corona an.

Filiz Polat DIE GRÜNEN

Änderung des Paragraph 126a GO-BT

Corona hat uns gezwungen, bei unserer parlamentarischen Arbeit andere Instrumente zu nutzen.

Robert Farle fraktionslos

75 Jahre Grundgesetz

Dies waren die Euroeinführung, Corona-Lockdowns, Impfpflichten, Grenzöffnungen, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, die Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und vor allen Dingen der aktuelle Kriegskurs des kollektiven Westens gegen Russland.

Wolfgang Stefinger CDU/CSU

Wir haben bewaffnete Konflikte, Hunger, Naturkatastrophen und auch noch Corona.

Claudia Roth DIE GRÜNEN

Covid-19- Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz

Pandemierat jetzt gründen – Mit breiterer wissenschaftlicher Perspektive besser durch die Corona-Krise

Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Zur Bewältigung der Corona-Krise Justizvollzugsanstalten entlasten, Gesundheit der Inhaftierten schützen“.

Steuerrecht, Anti-Steuervermeidung

Landwirtschaftliche Betriebe bei Investitionen in der Corona-Krise unterstützen

Geschlechtergerechte Politik

Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/20038 mit dem Titel „Geschlechtergerecht aus der Corona-Krise“.

Matthias Helferich fraktionslos

Wünschenswert wäre es jedoch, wenn die CDU/CSU Wahlmanipulationen – siehe Berlin –, Exzesse der Obrigkeit gegenüber friedlichen Demonstranten – siehe Corona – und die Unterdrückung alternativer Meinungen – siehe Dr. Ganser in Dortmund – mit der gleichen Verve in Deutschland bekämpfen würde, wie sie es in Belarus avisiert.

Georg Nüßlein CDU/CSU

Corona-Maßnahmen

Noch im Sommer waren für viele – da nehme ich mich gar nicht aus – die Statistiken, die da täglich zu Corona veröffentlicht wurden, sehr abstrakt. Wir wissen nicht mal, wie viele von denen, die unter Corona laufen, tatsächlich wegen Corona dort liegen oder ob die Leute auf den Intensivstationen liegen, weil sie wegen einer anderen Krankheit dort liegen und nur coronapositiv getestet sind; denn alle, die in irgendeiner Weise coronapositiv getestet werden, werden dort erfasst. Also, das verstehe ich jetzt nun beim allerbesten Willen nicht: Als ob es darauf ankäme, ob man nur wegen oder auch wegen Corona auf der Intensivstation liegt!

Sabine Dittmar SPD

Fakt ist, dass wir Corona bisher besser als die meisten Länder bewältigt haben – das sage ich, wie auch der Minister, nicht mit Stolz, sondern mit sehr viel Demut –, weil wir schnell und entschieden gehandelt haben. Meine Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen, ich denke, Corona wird die Agenda der Gesundheitspolitik weiter bestimmen.

Sabine Dittmar SPD

Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise

Trotz Corona ist man in unseren Praxen und Krankenhäusern gut aufgehoben. Aber Corona als Fehlalarm zu bezeichnen, ist in Anbetracht der teils verheerenden Auswirkungen vollkommen unangemessen,

Hans-Peter Friedrich

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Corona-Sofortprogramm für eine digitale und flexible Hochschullehre Aus Corona lernen – Föderale Strukturen im Bevölkerungsschutz optimieren

Georg Kippels CDU/CSU

Unterstützung von Entwicklungsländern

Nachdem ich meinen Vorrednern zugehört habe, stelle ich fest: Es besteht ganz überwiegend doch eine erfreuliche Übereinstimmung dahin gehend, dass es dringend geboten ist, hier gemeinsam tätig zu werden, wie ja auch der Untertitel des Corona-Sofortprogramms des BMZ besagt: Besiegen werden wir Corona nur weltweit oder gar nicht.

Christian Lindner FDP

Sofortmaßnahmen in der Corona-Krise

Ja, verehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Debatte zum Kurzarbeitergeld wurde es angesprochen: Es gibt tatsächlich Maßnahmen, die waren vor Corona richtig, wie beispielsweise die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Sie werden nach Corona nicht falsch, sondern nur umso dringlicher.

Stephan Stracke CDU/CSU

Arbeit und Soziales

Corona hat immense gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgen für dieses Land, und das spiegelt sich natürlich auch im Bundeshaushalt wider. Nach sechs Jahren schwarze Null sind in diesem und im kommenden Jahr immense Summen erforderlich, um die Herausforderungen von Corona zu bewältigen.

Martin Reichardt AfD

Kindeswohl während Corona-Maßnahmen

Die leiden durch die Maske, nicht durch Corona. Zurzeit werden circa 440 Personen in Deutschland aufgrund der Infektion mit Corona intensivmedizinisch behandelt. „

Lorenz Beutin DIE LINKE

Klima- und Entwicklungspolitik

In der Corona- und in der Klimakrise erleben wir leider genau das Gleiche. In der Corona- und in der Klimakrise schützt diese Bundesregierung die Reichsten und die Konzerne, während die Ärmsten und die Schwächsten leiden müssen.

Nezahat Baradari SPD

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Laut WHO sind Stand heute über 936 000 Menschen in der Europäischen Union an Corona gestorben. – in die Zukunft blicken; denn es wird auch ganz sicher eine Zeit nach Corona geben.