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05:55
19.05.2022
Agnieszka Brugger DIE GRÜNEN
Untersuchungsausschuss - Afghanistan 2001 - 2021
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Ich habe doch gar nichts gesagt!) (Zuruf des Abg. Hannes Gnauck [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Wo ist denn Herr Stegner? Hat der schon geredet?) (Jan Ralf Nolte [AfD]: Das ist Ihnen egal, oder was? – Stephan Brandner [AfD]: Sie finden das ja gut mit Ihrer Haschdroge! Das ist ja klar!) Mir ist bewusst, dass parlamentarische Arbeit nicht Ihre Stärke ist; aber das ist selbst für die AfD weltfremd und peinlich. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP – Zurufe von der AfD) Frau Kollegin, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? (Hannes Gnauck [AfD]: Dafür sprechen Sie im Verteidigungsausschuss vom ESC!) – Die AfD-Fraktion hat eine Kurzintervention beantragt.
05:45
14.01.2021
Joana Cotar AfD
Aktuelle Stunde - Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Nur leider ist das nicht so, weder im realen Leben, wenn zum Beispiel Wirte bedroht werden, weil sie bereit sind, ihre Räumlichkeiten an die AfD zu vermieten, noch im Internet, wo Nutzer denunziert werden, willkürliche und unbegründete Löschungen und Shadowbans stattfinden, die keiner nachvollziehen kann – natürlich nur bei konservativen Accounts – und wo lebenslange Sperrungen ausgesprochen werden, wie wir das letzte Woche bei Donald Trump gesehen haben. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Johann David Wadephul [CDU/CSU]: Merken Sie, dass Sie sich gerade selber widersprechen?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:11
13.05.2022
Johannes Arlt SPD
Nationale sicherheitspolitische Gesamtstrategie
Was die AfD-Fraktion hier gemacht hat, wie sie sie gestört hat, versucht hat, sie an der Wahrnehmung ihres Rederechts zu hindern, war unterirdisch. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN – Zuruf von der AfD: Was macht der Herr Weingarten? Schauen Sie mal in Ihre eigene Fraktion!) Wirklich Zählbares – inhaltlich, im qualitativen Sinne – enthält der Antrag der AfD-Fraktion dazu leider nicht. Denn Sie machen nicht, was wir von einer seriösen Oppositionspartei eigentlich erwarten dürften: Sie bieten keine Lösung an, sondern verbinden nur bekannte AfD-Narrative. (Hannes Gnauck [AfD]: Na dann!) (Jan Ralf Nolte [AfD]: Reden Sie doch mal zur Sache!) (Beifall des Abg. Roderich Kiesewetter [CDU/CSU] – Hannes Gnauck [AfD]: Das hört sich ja ganz nach AfD-Positionen an!) (Hannes Gnauck [AfD]: Schade, dass von Ihnen nur Phrasen kommen, Herr Arlt!) (Hannes Gnauck [AfD]: Nichts haben Sie zu unserem Antrag gesagt!)
06:15
20.11.2020
Thomas Seitz AfD
Strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Vizepräsidentin Claudia Roth hält Abg. Thomas Seitz [AfD] eine Mund-Nase-Bedeckung hin – Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Abg. Thomas Seitz [AfD] verweist auf seine Mund-Nase-Bedeckung aus Netzstoff) (Thomas Seitz [AfD]: Das ist eine Mund-Nase-Bedeckung!) (Vizepräsidentin Claudia Roth hält Abg. Thomas Seitz [AfD] erneut eine Mund-Nase-Bedeckung hin – Thomas Seitz [AfD]: Haben Sie auch eine steril verpackte? Dann nehme ich sie gerne von Ihnen! Diese haben Sie jetzt kontaminiert!) (Abg. Thomas Seitz [AfD] nimmt die Mund-Nase-Bedeckung entgegen und setzt sie auf – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Geht doch! Warum nicht gleich so? – Thomas Seitz [AfD]: Vielen Dank! Und mit dem Maulkorb darf ich jetzt hier das Pult verlassen?) (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP – Thomas Seitz [AfD]: Sie hatten mir nur verboten, zu gehen! Deswegen habe ich nachgefragt! Ich will nichts Falsches machen! – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber er hat doch gehört!)
05:45
26.11.2020
Tino Chrupalla AfD
Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Als Oppositionspartei streiten wir als AfD für vernünftige und verhältnismäßige Lösungen. Mit Ihrem Vorgehen diffamieren Sie also nicht nur die AfD; Sie spalten unsere Wähler von der Gesellschaft ab und bieten ihnen trotzdem keine überzeugenden Konzepte an. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Flüchtlinge auch noch! – Gegenruf der Abg. Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau! Flüchtlinge auch noch!) (Beifall bei der AfD)
05:53
23.04.2021
Michael Schrodi SPD
Familienpolitik
Die AfD fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zum Familiensplitting vorzulegen. Die AfD ist also nicht einmal selbst in der Lage, den Quatsch, den sie fordert, in einem Gesetzentwurf niederzuschreiben. – So viel zur Inkompetenz der AfD-Fraktion an dieser Stelle, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Widerspruch bei der AfD) (Martin Reichardt [AfD]: Richtig! Ganz genau richtig!) (Martin Reichardt [AfD]: Das ist doch totaler Quatsch!) (Martin Reichardt [AfD]: Das hat überhaupt niemand gesagt, dass die Frau zu Hause bleibt! Das steht da überhaupt nicht!) (Beifall bei der SPD und der LINKEN – Martin Reichardt [AfD]: Das ist alles Quatsch!) (Martin Reichardt [AfD]: Was kostet denn der Klimaschutz? Für den haben Sie alles Geld der Welt!) (Martin Reichardt [AfD]: Um 5 Euro!)
05:50
16.10.2024
Alois Rainer CDU/CSU
Steuerreform f. Familien, Mittelstand u. Unternehmen
Ich glaube, ich habe es schon richtig vernommen: Wir sprechen heute über einen AfD-Antrag, oder? – Die AfD sagt in ihrem Antrag: Wir haben ein gewachsenes Steuersystem. (Jörn König [AfD]: Das ist die Realität!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Jörn König [AfD]: Das haben wir aber nicht gemacht!) (Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) (Zuruf des Abg. Jörn König [AfD]) (Jörn König [AfD]: Nein, haben sie nicht! – Gegenruf des Abg. Michael Schrodi [SPD]: Ja, natürlich! Die ganzen Steuern der Kommunen – Grundsteuer, Gewerbesteuer!) Ihr Antrag ist ein Luftschloss im nationalsozialistischen Wunschdenken der AfD. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Volker Münz [AfD]: Mann, seid ihr billig! – Weitere Zurufe von der AfD)
06:33
22.11.2022
Peter Boehringer AfD
Finanzen, Bundesrechnungshof
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Auch hier gilt: Viele alte Fehlentscheidungen, vor denen die AfD seit Jahren warnt, wirken nun fatal im Haushalt. Jahrelang haben wir als AfD dem Finanzminister Scholz immer wieder vorgebetet: Nutzen Sie dieses historisch niedrige Niveau aus! (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])
07:27
07.06.2024
Malte Kaufmann AfD
Handels- und Außenwirtschaftsbeziehungen der EU
Wir als AfD-Fraktion können unsere Sicht hierauf relativ kurz fassen: Wir stimmen dem Gesetzentwurf der Union zu; denn unsere Bürgerpartei unterstützt grundsätzlich Handelsabkommen zur gegenseitigen internationalen Wohlstandsmehrung, wenn nicht folgende Gründe dagegensprechen: erstens keine dubiosen Schiedsgerichtsklauseln, zweitens keine Bevormundung der Partnerstaaten durch links-grüne Weltbeglückungsideologie und drittens keine unverhältnismäßige Beeinträchtigung unserer nationalen Interessen, beispielsweise im Bereich der Landwirtschaft. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Markus Töns [SPD]: Handelsabkommen sind die beste Klimaschutzpolitik, die man machen kann!) – getragen von Adenauer und de Gaulle, wirtschaftspolitisch inspiriert vom Vater der sozialen Marktwirtschaft, Ludwig Erhard, wurde pervertiert in eine Herrschaft der EU-Bürokraten, und genau dagegen wehren wir uns als AfD nach allen Kräften, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Genau das wollen wir als AfD nicht. – Wir als AfD wollen Europa neu denken: eine Gemeinschaft souveräner Nationen, schlank und effizient. (Beifall bei der AfD – Dr. Sandra Detzer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gut, dass Ihre Umfragewerte sinken! Ab in den Keller!)
05:34
17.05.2024
Kay Gottschalk AfD
Aktuelle Stunde: Aufklärung möglicher Zahlungen an CDU und SPD aus dem Umfeld mutmaßlicher Schleuser
Ich lege jetzt bewusst den Maßstab an, den Sie in den letzten sechs Monaten bei der AfD angelegt haben. (Beifall bei der AfD – Dunja Kreiser [SPD]: Immer freundlich! – Anke Hennig [SPD]: Widerlich!) (Beifall bei der AfD – Marcel Emmerich [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, aber bei Ihnen!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Wie war das mit Alice Weidel?) (Beifall bei der AfD) (Stefan Keuter [AfD]: … nicht versteuern wollte!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD ist das beste Rezept – und deswegen werden wir in diesem Lande von Ihnen mittlerweile verfolgt und so an die Wand gestellt –, (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Lächerlich! – Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie doch mal, wie viele Abgeordnete bei Ihnen noch Immunität haben!)
06:07
24.04.2024
Martin Hess AfD
Terrorabwehr in Deutschland
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist die Realität! Die AfD ist ein Sicherheitsrisiko für Deutschland!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Carsten Müller [Braunschweig] [CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Carsten Müller [Braunschweig] [CDU/CSU]: Da müssen Sie ja selber lachen! – Josef Oster [CDU/CSU]: Fragen Sie mal den Krah und den Bystron!)
05:39
18.03.2026
Isabel Cademartori SPD
Aktuelle Stunde: Wettbewerb an der Tankstelle
(Bernd Schattner [AfD]: Der Staat! – Thomas Stephan [AfD]: Jetzt sind wir gespannt!) Na ja, seltsamerweise haben sie dieselbe Erklärung wie die AfD. Also, es gibt eine unheilige Allianz zwischen Mineralölkonzernen und AfD an dieser Stelle. (Lachen des Abg. Steffen Kotré [AfD]) Noch ein Fakt für die AfD, die hier Fake News verbreitet: Die Energiesteuer und die CO2-Abgabe sind fixe Abgaben. (Thomas Stephan [AfD]: Und bei der Mehrwertsteuer?) (Beifall bei der SPD – Thomas Stephan [AfD]: Und was ist mit der Mehrwertsteuer? Die haben Sie vergessen!) Wenn jetzt aus der Mineralölwirtschaft und der AfD der Ruf nach Steuersenkungen kommt, will ich alle an das Jahr 2022 erinnern. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Marcel Queckemeyer [AfD])
05:36
23.05.2025
Ingo Hahn AfD
Aktuelle Stunde zur Dürre in Deutschland
(Beifall bei der AfD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Peinlich!) (Beifall bei der AfD – Dr. Alaa Alhamwi [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schauen Sie sich einmal die Daten, die Statistiken an!) (Beifall bei der AfD – Julia Schneider [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie ignorieren doch die Realität!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dunja Kreiser [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Genau so, Ingo!)
06:25
08.07.2025
Stephan Protschka AfD
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Deswegen wählen sie mehrheitlich die AfD. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Bernd Schattner [AfD]: Treffer und versenkt! – Zuruf des Abg. Dr. Oliver Vogt [CDU/CSU]) (Beifall bei der AfD – Luigi Pantisano [Die Linke]: Die AfD ist außen blau und innen braun! Das ist weit schlimmer!) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Esther Dilcher [SPD])
06:52
25.05.2023
Chantal Kopf DIE GRÜNEN
Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das hat beim letzten Mal auch nichts gebracht!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Die kennen die gar nicht!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ach was! – Norbert Kleinwächter [AfD]: Konferenz zählt nicht!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das gibt es nicht!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Demokratie gibt es nur im Nationalstaat!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Was ist denn das Ziel?) (Lachen des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wie arrogant ist das denn?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Und Deutschland abzuschaffen!)
06:29
25.05.2023
Emily Vontz SPD
Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments
(Fabian Jacobi [AfD]: Sie sind auch für die Ehemündigkeit ab 16, ja? – Gegenruf des Abg. Christian Petry [SPD]: Dummschwätzer da hinten!) (Fabian Jacobi [AfD]: Mit dem Reisen ohne Pass kennen Sie sich aus!) (Fabian Jacobi [AfD]: Total!) (Zuruf von der SPD: Genau! – Zurufe von der AfD) (Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Fabian Jacobi [AfD]: Das Europa der Vielfalt! – Gegenruf des Abg. Christian Petry [SPD]: Sie können da hinten auch nur zwischenrufen bei jungen Frauen! Mehr können Sie nicht!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Johannes Schraps [SPD]: So sieht es aus! Deshalb wählt kaum einer von den jungen Leuten die AfD!) (Zuruf des Abg. Fabian Jacobi [AfD]) (Zuruf des Abg. Fabian Jacobi [AfD] – Gegenruf der Abg. Catarina dos Santos-Wintz [CDU/CSU]: Lassen Sie sie doch einmal ausreden!) (Fabian Jacobi [AfD]: Dafür sind Sie ein Beispiel! – Gegenruf der Abg. Anke Hennig [SPD]: Das ist eine Beleidigung!)
05:10
25.05.2023
Jürgen Pohl AfD
Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung
Die AfD als Partei der hart arbeitenden Menschen (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD]) (Beifall bei der AfD) Die AfD fordert Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt. (Kai Whittaker [CDU/CSU]: Bald AfD-Mitglied!) Da geht es um Gendergedöns, AfD-Verbot (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Pascal Meiser [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Sie haben wieder das Prinzip der Indemnität an diesem Mikro weidlichst ausgenutzt! – Leni Breymaier [SPD]: Schreihals!)
05:16
20.01.2023
Lukas Benner DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde - Lützerath
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Jan Plobner [SPD] – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Haben die Märchen noch nicht aufgehört? Sie sind zu alt dafür! – Gegenruf der Abg. Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Können Sie mal ruhig sein da rechtsaußen?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das wisst ihr doch noch gar nicht! Das habt ihr beim Atomausstieg ja auch geglaubt!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Sie erzeugen Wasserstoff aus Kohlestrom derzeit! Sehr sinnvoll!) (Beatrix von Storch [AfD]: Wir nicht! – Gegenruf des Abg. Sebastian Fiedler [SPD]: Ja, das ist klar!) (Dr. Günter Krings [CDU/CSU]: Die ist schon abgeschlossen! – Beatrix von Storch [AfD]: Nix festgestellt!) (Beatrix von Storch [AfD]: Da war nix schockierend! Außer die Gewalt von den Leuten! – Weiterer Zuruf von der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: „Die Geister, die ich rief“! – Da können Sie mal sehen, wie uns das ständig geht!) (Karsten Hilse [AfD]: Diese Hälfte? Also, in Mathe haben Sie auch versagt! Herrlich! – Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Gegenruf der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD]: Sie haben ja mal ein bestes Beispiel dafür gegeben!)
10:19
07.06.2018
Jens Maier AfD
Mietpreispolitik
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Schutzpartei der Vermieter!) (Beifall bei der AfD – Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die CDU hat die Mietpreisbremse eingeführt! – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Sie wollen die Partei der kleinen Leute sein? Lügner!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Viele hier, wir von der AfD, werden mit Sicherheit nicht dafür sorgen, dass der Sozialismus wieder aufersteht. (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Das wundert uns jetzt aber sehr!) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Da bin ich gespannt!) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Caren Lay [DIE LINKE]: Was schlagen Sie vor?) (Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Kein einziger Vorschlag! Sie haben kein Konzept! Sie haben nichts gesagt! – Gegenruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]: Hat das was mit Anstand zu tun, was Sie hier machen?) (Ulli Nissen [SPD]: Nur Geplänkel! – Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Null! Das ist doch Fakt! Die AfD hat einfach kein Konzept für die soziale Frage!) (Beifall bei der AfD – Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie entlarven sich doch am Schluss selbst! Es geht Ihnen doch um Rassismus und nicht darum, die Mieten in Deutschland irgendwie zu deckeln!) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Ist doch peinlich, was Sie hier abgeliefert haben! Kein einziger Vorschlag! Nur wieder das Übliche von Ihnen!)
03:45
13.10.2022
Dirk Brandes AfD
Passagier- und Gepäckkontrollen in Flughäfen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Unsere Haltung als AfD ist hier unmissverständlich: Wer an der Passagier- und Gepäckkontrolle eingesetzt wird, muss seine Zuverlässigkeit durch eine umfassende Überprüfung, zum Beispiel im Rahmen einer Ü1, nachgewiesen haben. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Da meinen Sie aber nicht sich! – Sebastian Fiedler [SPD]: Die machen einen guten Job!) (Beifall bei der AfD)
03:25
15.12.2023
Konstantin von Notz DIE GRÜNEN
Änderung des Parteiengesetzes
(Lachen des Abg. Fabian Jacobi [AfD] – Stephan Brandner [AfD]: Wer ist denn bei Ihnen demokratisch, Herr von Notz? Nennen Sie mal einen Einzigen!) Mit dieser Regelung nehmen wir, anders als die AfD es weinerlich beklagt, eine maßvolle und gut begründete Anhebung der staatlichen Parteifinanzierung vor, und wir präzisieren Pflichten, die Parteien zukünftig beachten müssen. Das ist auch und gerade mit Blick auf rechtswidrige Strohmann- und Auslandsspenden – sage ich mal in Richtung AfD – sowie immer wieder zu beobachtende staatliche und nichtstaatliche Einflussversuche eine ganz zentrale Regelung, meine Damen und Herren. (Stephan Brandner [AfD]: Wir haben jedenfalls keine Terroristenfreunde in unseren Reihen, wie Herrn Fischer, Herrn Trittin!) (Stephan Brandner [AfD]: Doch! Wir!)
03:27
29.11.2023
Kathrin Vogler DIE LINKE
Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle von COVID-19
Nur eine Fraktion hier im Haus hat sich mit solchen Abwägungsprozessen nicht lange aufgehalten, sondern immer nur nach einem strammen Wind gesucht, in den sie ihr Fähnchen hängen konnte: die AfD. Wer erinnert sich noch, wie Frau Weidel ganz am Anfang der Pandemie nach Maßnahmen rief, die gar nicht streng genug sein konnten? Frau Weidel ließ sich als angeblich Ungeimpfte auf Kundgebungen feiern, während in den Bundesländern mit hoher AfD-Inzidenz die Sterberaten bei Ungeimpften in die Höhe schnellten. (Nezahat Baradari [SPD]: Genau! – Jörn König [AfD]: Dafür haben Sie keine Datengrundlage!) Man muss es leider wirklich so sagen: Alle seriös erhobenen und wissenschaftlich ausgewerteten Daten zur Übersterblichkeit in der Pandemie belegen eines: Wer der AfD-Propaganda vertraut, gefährdet seine Gesundheit und sein Leben. (Johannes Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aha! – Jörn König [AfD]: Und wieder zurücküberwiesen hat!) Die AfD ist keine Alternative, sondern eine Gefahr für die Menschen in Deutschland.
02:37
20.03.2024
Frank Rinck AfD
Steuervergünstigung für Agrardiesel
(Beifall bei der AfD – Maximilian Mordhorst [FDP]: Klatschvieh! – Zurufe der Abg. Anke Hennig [SPD] und Dr. Christoph Hoffmann [FDP]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Genau! – Anke Hennig [SPD]: Also ehrlich! – Johannes Steiniger [CDU/CSU]: Ach Gott!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Johannes Steiniger [CDU/CSU]: Weil er den angesprochen hat! Weil er genau den angesprochen hat!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Carlos Kasper [SPD]: Das war eine peinliche Rede!)
04:32
05.12.2024
Anke Domscheit-Berg DIE LINKE
Mindestspeicherung von IP-Adressen, StPO
(Beifall bei der Linken – Stephan Brandner [AfD]: Da haben Sie ausnahmsweise mal recht!) (Stephan Brandner [AfD]: Keine Ursache dafür!) (Stephan Brandner [AfD]: Da irren Sie sich ganz gewaltig! Sie werden den Gang der FDP gehen!) (Beifall bei Abgeordneten der Linken und der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Das BSW ist gar nicht da!) Unterstützen Sie den Antrag auf Überprüfung der AfD mit einer Jastimme oder wenigstens einer Enthaltung! (Beifall bei der Linken sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Wann kommt der denn?)
03:29
30.11.2023
Enrico Komning AfD
Wirtschaftsstandort Deutschland
Wir haben hier einen weiteren Alibiantrag einer Alibioppositionsfraktion: Alibi, weil Sie, liebe Kollegen von der Union, hier Forderungen aufstellen, die die AfD-Bundestagsfraktion schon seit Jahren – im Übrigen auch schon zu Zeiten der Unionsregierung – so oder so ähnlich erhebt, Sie diese Forderungen aber in schöner Regelmäßigkeit ablehnen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:25
21.03.2024
Reinhard Houben FDP
Folgen der sozial-ökologischen Transformation
Erstens fordert die AfD in ihrem Antrag, dass wir die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß senken. (Zuruf von der AfD: Für alle!) Er hat sich zur Politik der AfD eindeutig positioniert. Ich würde mich freuen, wenn wir in diesem Hause insgesamt diese Deutlichkeit gegenüber der AfD hätten, meine Damen und Herren. Erlauben Sie mir eine letzte Bemerkung: Wenn ich das lese, was Sie geschrieben haben, heißt AfD für mich: Abschottung für Deutschland. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Der war gut!)
04:01
10.10.2024
Christina Baum AfD
Med. Versorgung von Kindern u. Jugendlichen
Bereits 2019 und wiederholt 2023 hat sich die AfD mit einem eigenen Antrag für eine bessere Versorgung schwangerer Frauen und für eine bessere Situation in der Geburtshilfe eingesetzt. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die Rückbesinnung auf eine Politik, die sich diesen Fundamenten widmet, wird es nur mit der AfD geben. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])
03:38
11.04.2024
Michael Kaufmann AfD
Besserstellungsverbot in gemeinnütziger Forschung
(Beifall bei der AfD) Der vorliegende, durchaus vernünftige Antrag – ausnahmsweise einmal nicht von der AfD, sondern von der Union – will nun, dass auch diese gemeinnützigen Forschungseinrichtungen ihre Mitarbeiter zu marktüblichen Gehältern beschäftigen dürfen. (Beifall bei der AfD – Ulrich Lechte [FDP]: Ah! Bingo!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Thomas Jarzombek [CDU/CSU])