02:45 14.10.2022 Robert Farle fraktionslos Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses (Corona) Der Corona-Untersuchungsausschuss ist dringend notwendig, das Anliegen berechtigt.
02:38 07.04.2022 Ulle Schauws DIE GRÜNEN Gleichstellungsbericht der Bundesregierung Unter Corona hat dieser Dritte Gleichstellungsbericht „Digitalisierung geschlechtergerecht gestalten“ eine besondere Aktualität bekommen.
02:44 04.03.2021 Mario Mieruch fraktionslos Epidemische Lage von nationaler Tragweite Die Antwort auf Corona kann indes nicht sein, das Virus zu leugnen und gar nichts zu tun.
03:00 23.04.2021 Volker Münz AfD Beschluss Art. 115 II GG, Nachtragshaushalt In der aktuellen Lage müssen dann eben Mittel für Bereiche, die mit Corona nichts zu tun haben, gekürzt werden, statt immer mehr aufgestockt zu werden.
03:12 09.02.2023 Silvia Breher CDU/CSU Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung Corona und Lieferkettenprobleme haben es verhindert, dass bis zum 31. Dezember 2022 alle Bauvorhaben fertiggestellt und vor allen Dingen die bewilligten Mittel verausgabt werden konnten.
03:18 22.02.2024 Dirk Brandes AfD Änderung des DWD-Gesetzes Nach dem Desaster bei der Corona-App mit Gesamtkosten von mehr als 220 Millionen Euro ist bei vielen neuen Stellen, die jetzt geschaffen werden, und bei so hohen Betriebskosten für ein weiteres Softwareprojekt der Bundesregierung nach meiner Auffassung Misstrauen geboten.
02:46 11.09.2024 Erhard Grundl DIE GRÜNEN Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Robert Habeck, Michael Kellner, sein Staatssekretär, und Claudia Roth haben in den vergangenen Jahren hier viel Positives bewirkt, vor allem im Hinblick darauf, dass die Branche auf das Vor-Corona-Niveau zurückkehrt.
05:45 26.11.2020 Tino Chrupalla AfD Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie (Claudia Roth [Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was? – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das haben Sie nicht! Manche von Ihnen leugnen Corona immer noch!) Nicht Corona hat dieses Land in eine tiefe Depression versetzt; das waren Sie, Frau Merkel, Sie mit Ihrer Politik, die Sie als alternativlos ansehen.
06:26 15.05.2020 Michael Kuffer CDU/CSU Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise Sie haben es wiederholt, das ist wirklich Teil Ihrer Aussagen –, Corona wäre Fake News, Corona sei ein Fehlalarm.
04:56 29.05.2020 Matthias Miersch SPD Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses Das könnten Sie natürlich begründen mit Corona, Risikogruppen etc. Aber vor Corona haben Sie ja auch keine Angst.
07:29 01.07.2020 Alexander Gauland AfD Vereinbarte Debatte/ Deutsche EU-Ratspräsidentschaft Und nun hören wir in den Nachrichten von dreistelligen Milliardenbeträgen gegen die Nachwirkungen des Corona-Lockdowns, die zusammen beinahe auf jene Summe hinauslaufen dürften, die Frau von der Leyen zur Bändigung der Weltgeißel Kohlendioxid ausgeben wollte. Inmitten der täglichen Meldungen über Corona und den anstehenden Wiederaufbau Europas ist beispielsweise eine Nachricht nahezu untergegangen: Italien wäre ohne die Alimente der EZB pleite.
06:54 01.10.2020 Edgar Franke SPD Gesundheit Corona ist ein Härtetest für die Gesundheitssysteme. Alle Beschäftigten in besonders von Corona betroffenen Krankenhäusern können jetzt eine steuerfreie Prämie bekommen.
06:16 13.05.2020 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie Diese Arbeitsbedingungen sind menschenunwürdig, und in Zeiten von Corona sind das auch Risikofaktoren. Mein Fazit: In der Fleischbranche sind die Arbeitsbedingungen katastrophal, nicht nur jetzt, in Zeiten von Corona.
07:04 15.04.2021 Karin Maag CDU/CSU Alternative Maßnahmen zur Lockdown-Politik Ihr Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke sprach im Zusammenhang mit Corona von einer – Zitat – „herbeigetesteten Pandemie“ und einem – wiederum Zitat – „Testwahnsinn“. Sie schwafeln dort über angebliche Meldungen zu alarmierend hohen Nebenwirkungen und – Zitat – „auffällig vielen Corona-Ausbrüchen und erhöhten Sterberaten nach Impfungen in Heimen“.
02:32 25.02.2021 Wolfgang Kubicki Überweisungen im vereinfachten Verfahren Kein Aufweichen von Datenschutzvorgaben bei der Weiterentwicklung der Corona-Warn-App Interfraktionell wird Überweisung des Antrages der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/26902 mit dem Titel „Kein Aufweichen von Datenschutzvorgaben bei der Weiterentwicklung der Corona-Warn-App“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen.
05:37 12.02.2021 Maik Beermann CDU/CSU Hilfen für Familien Der Kollege Reichardt sprach davon, dass 99,2 Prozent nicht an Corona erkrankt sind. Aber man kann das Ganze auch anders sehen, man kann nämlich auch sagen: Gott sei Dank sind – in Anführungsstrichen – „nur“ 0,8 Prozent der Menschen bei uns im Land bisher an Corona erkrankt.
05:49 20.10.2022 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Russlands Einfluss in Afrika setzt, für die Corona immer noch ein massives Problem ist. Corona ist in Afrika jedoch immer noch ein extrem großes Thema.
10:16 18.03.2022 Petra Pau Änderung des Infektionsschutzgesetzes Zusatzpunkt 17. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel: „Alle Corona-Maßnahmen für Kinder sofort beenden – Das Kindeswohl bei allen Corona-Maßnahmen prüfen“.
06:10 25.03.2021 Jörn König AfD Aktuelle Stunde – Kurswechsel in der Corona-Politik Seit über einem Jahr gibt es immer wieder Corona-Lockdowns, obwohl diese Regierung noch am 14. März 2020 getwittert hat, es stimme nicht, dass bald massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen würden. Wir hatten im letzten Jahr zwei statistisch signifikante Übersterblichkeiten: die erste im August durch die Hitzewelle – ohne jede Reaktion der Regierung – und die zweite im Januar durch Corona.
06:16 19.05.2022 Frauke Heiligenstadt SPD Viertes Corona-Steuerhilfegesetz Ich freue mich aber – das haben Sie auch am Anfang gesagt –, dass Sie schlussendlich doch noch überzeugt wurden und dem Gesetzentwurf des Corona-Steuerhilfegesetzes zustimmen werden. Deshalb haben wir auch mit den beiden Entlastungspaketen, die wir in den vergangenen Wochen ja schon besprochen haben, und auch mit diesem Corona-Steuerhilfegesetz zahlreiche Entlastungen auf den Weg gebracht, die sowohl für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als auch für die Unternehmen wichtig sind.
05:56 19.05.2022 Frauke Heiligenstadt SPD Aktuelle Stunde - Finanzpolitik: Inflation bekämpfen, gerecht entlasten Heute Mittag haben wir das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet. Dass Sie dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz heute Mittag zugestimmt haben, ist gut.
06:03 19.04.2023 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Untersuchungsausschuss - Bekämpfung des Corona-Virus Auch da lohnt es sich, genauer hinzuschauen, welche Blasen Sie mit Ihren Verschwörungsmythen zu Corona und Ihrem Hass gefüllt haben, Deshalb leuchtet es aus Ihrer Perspektive total ein, dass Sie mit einem Corona-Untersuchungsausschuss diese Suppe weiter kochen wollen.
06:29 05.09.2023 Hermann-Josef Tebroke CDU/CSU Familie, Senioren, Frauen und Jugend Was ist, wenn wir von Familien in schwierigen Situationen sprechen, was ja immer wieder beklagt wird, auch nach Corona? Nach dem wertvollen Corona-Auszeit-Programm – in der Bewertung waren wir uns offensichtlich alle einig – gab es das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit – zusammengestrichen.
06:31 07.09.2023 Helge Braun CDU/CSU Gesundheit Jenseits der Ausgaben, die auch für Corona in der Prävention notwendig waren, wird aber auch im Bereich der Suchtprävention in diesem Haushalt gekürzt. Deshalb, lieber Karsten Klein, sage ich: Die Reduzierung der Mittel für die internationale Gesundheit fußt nicht darauf, dass da wegen Corona nichts mehr zu tun ist, sondern sie fußt darauf, dass darauf keinerlei Priorität mehr gesetzt wird.
02:31 30.09.2020 Michael Leutert DIE LINKE Auswärtiges Amt Da gibt es Brände – befeuert durch den Klimawandel –, die ganze Landstriche, so groß wie Österreich und die Schweiz zusammen, verwüsten – siehe Australien –, und Corona zwingt uns derzeit, Städte und Länder in Quarantäne zu schicken und Volkswirtschaften über Nacht herunterzufahren.
03:37 25.03.2020 Karin Maag CDU/CSU COVID 19 - Epidemieschutz, Krankenhausentlastung, Sozialschutz Ich will hier noch mal klarstellen: Wir als Gesetzgeber treffen heute im Bundestag mit der Verabschiedung dieses Zusatzgesetzes zum Infektionsschutzgesetz die Feststellung, dass es sich bei Corona um eine epidemische Lage von nationaler Tragweite handelt.
03:06 12.03.2020 Nicole Westig FDP Personalbemessung in Krankenhäusern Aber – da gebe ich Harald Weinberg recht – wir sagen auch ganz deutlich: Die Aussetzung darf nicht von Kliniken ausgenutzt werden, die bislang gar nicht von Corona betroffen sind.
03:19 19.05.2022 Olav Gutting CDU/CSU Steuerliche Umsetzung des Maßnahmenpakets (Energiekosten) Oder nehmen wir – heute Mittag debattiert – das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz: viele kleine, kurzfristige und befristete Wohltaten für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger; das hat alles keinen nachhaltigen Effekt.
03:31 12.02.2021 Johannes Huber AfD Hilfen für Familien Nach der Corona-KiTa-Studie vom Deutschen Jugendinstitut tragen Kinder allerdings erwiesenermaßen nicht übermäßig zum Infektionsgeschehen bei.
02:40 08.09.2022 Ates Gürpinar DIE LINKE Gesundheit Das spiegelt entweder die sehr optimistische Annahme wider, dass Corona in der Silvesternacht um 12 Uhr wirklich endet, oder aber es werden die Kosten für Tests und Impfungen, Einnahmeausfälle, Mehrkosten in Pflegeheimen und Krankenhäusern die gesetzlichen Krankenversicherungen treffen.
02:51 07.07.2022 Stefan Schmidt DIE GRÜNEN Chaos an den Flughäfen - Arbeitskräftegewinnung Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Fachkräftemangel ist seit vielen Jahren ein Riesenproblem, verschärft durch Corona.
03:52 13.01.2021 Mario Mieruch fraktionslos Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa Corona ist zu ernst, um Pandemiemaßnahmen nach dem Trial-and-Error-Prinzip mal auszuprobieren.
02:43 13.05.2022 Frank Bsirske DIE GRÜNEN Änderung des SGB II (Aussetzung der Sanktionen) Im Jahr vor Corona waren 30 Prozent der Widersprüche und 36 Prozent der Klagen gegen Sanktionen im SGB II erfolgreich.
02:42 24.03.2022 Ralph Lenkert DIE LINKE Wirtschaft und Klimaschutz Gleichzeitig kletterten die Erlöse für EON trotz Corona von 41 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf 77 Milliarden Euro im Jahr 2021. Für RWE stiegen sie im gleichen Zeitraum von 13,6 Milliarden Euro auf 24,8 Milliarden Euro.
02:32 21.04.2021 Wolfgang Schäuble Bevölkerungsschutzgesetz Corona-Strategie für besonders gefährdete Menschen zum Nutzen der ganzen Gesellschaft
02:57 21.03.2024 Robert Farle fraktionslos Folgen der sozial-ökologischen Transformation An die Stelle von Klimakiller CO2 und Killervirus Corona tritt nun das Feindbild „Russenhass“.
02:40 27.06.2024 Jessica Tatti BSW Aktuelle Stunde: Aufarbeitung der Corona-Masken-Beschaffung Deshalb will das Bündnis Sahra Wagenknecht einen Corona-Untersuchungsausschuss.
03:23 17.02.2022 Michael Kellner DIE GRÜNEN ERP-Wirtschaftsplangesetz 2022 Doch mit dem ERP ziehen wir den Rahmen weit über Corona hinaus.
12:25 06.11.2020 Jens Spahn Corona-Maßnahmen Die Zahl der Menschen, die wegen Corona auf Intensivstationen behandelt werden müssen, hat sich in den letzten zehn Tagen verdoppelt. Das Gesetz soll ermöglichen: Schutzimpfungen gegen Corona und Testungen auch für Nichtversicherte, wenn eine Rechtsverordnung unseres Ministeriums das vorsieht. Corona ist für uns als Gesellschaft zu einem echten Charaktertest geworden.