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04:42
18.10.2018
Claudia Roth
Kindergeld für im Ausland lebende Kinder
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren – Anpassung des Kindergeldes für nicht in Deutschland lebende Kinder von EU-Bürgern an die Lebenshaltungskosten am Wohnort des Kindes“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/4883, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/2999 abzulehnen. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung auf Verlangen der Fraktion der AfD namentlich ab.
00:55
24.10.2019
Claudia Roth
Russlandpolitik
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Dr. Robby Schlund, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Dr. Robby Schlund, Armin-Paulus Hampel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Über die Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion der AfD werden wir später namentlich abstimmen.
01:27
10.02.2021
Claudia Roth
Bundesweiter Stufenplan zur Pandemiebewältigung
Zusatzpunkt 3. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und anderen vulnerablen Gruppen durch Mund-Nasen-Bedeckung beenden“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/26500, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/25314 abzulehnen. Bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Zustimmung aller anderen Fraktionen des Hauses ist die Beschlussempfehlung angenommen.
09:52
30.09.2022
Bettina Hagedorn SPD
Fiskalpolitische Disziplin in Europa
(Kay Gottschalk [AfD]: Das müssen Sie jetzt aber ablesen!) (Kay Gottschalk [AfD]: Wahnsinn!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Kay Gottschalk [AfD]: Haben Sie das aus einem Schulbuch irgendwie der 80er?) (Stephan Brandner [AfD]: Das ist aber ein kurzes Zitat! – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Kay Gottschalk [AfD]: Nicht aus dem Schulbuch!) (Stephan Brandner [AfD]: Toll, was Sie herausgefunden haben!) (Kay Gottschalk [AfD]: Geld verteilen!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Schulden über Schulden!) (Katja Mast [SPD]: Das muss mal ausgesprochen werden! Genau! – Gegenruf des Abg. Thorsten Frei [CDU/CSU]: Nein, nicht wirklich! – Weiterer Gegenruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]: Bravo! – Yannick Bury [CDU/CSU]: Haben Sie denn den Antrag gelesen?) Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Albrecht Glaser. (Beifall bei der AfD)
01:08
10.12.2021
Bärbel Bas
Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19
– Das ist die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion. Tagesordnungspunkt 13 d. Der Hauptausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrages der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/192 mit dem Titel „Keine Corona-Impfpflicht“. Tagesordnungspunkt 13 e. Unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Hauptausschuss die Ablehnung des Antrages der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/193 mit dem Titel „Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung“. Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 13 f. Hier empfiehlt der Hauptausschuss unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/250 die Ablehnung des Antrages der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/195 mit dem Titel „Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden“. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? Wir werden auf Antrag der Fraktion der AfD namentlich abstimmen. Wir kommen nun – bleiben Sie bitte noch im Raum – zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/252. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen?
01:25:31
10.12.2021
Bärbel Bas
Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19
– Das ist die AfD-Fraktion. – Das ist die AfD-Fraktion. Tagesordnungspunkt 13 d. Der Hauptausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrages der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/192 mit dem Titel „Keine Corona-Impfpflicht“. – Das ist die AfD-Fraktion. Tagesordnungspunkt 13 e. Unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Hauptausschuss die Ablehnung des Antrages der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/193 mit dem Titel „Keine Entscheidung über Corona-Maßnahmen ohne ausreichende Datengrundlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung“. – Das ist die AfD-Fraktion. Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 13 f. Hier empfiehlt der Hauptausschuss unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/250 die Ablehnung des Antrages der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/195 mit dem Titel „Grundrechte sind keine Geimpftenrechte – Die Wahrnehmung von Grundrechten darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht werden“. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? Wir werden auf Antrag der Fraktion der AfD namentlich abstimmen. Wir kommen nun – bleiben Sie bitte noch im Raum – zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/252. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen?
08:32
22.06.2023
Christian Dürr FDP
Regierungserklärung zum EU-Rat am 29./30. Juni 2023
Der Beitrag Deutschlands, und zwar fest verankert in der westlichen Wertegemeinschaft und in der Europäischen Union, deren Auflösung die AfD empfiehlt, ist – das will ich an Ihre Seite richten – in dieser Situation zentral. (Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) (Tino Chrupalla [AfD]: Das ist Existenzangst! – Zuruf des Abg. Hannes Gnauck [AfD]) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Welche Migrationspolitik denn? Das ist doch keine Migrationspolitik!) (Thorsten Frei [CDU/CSU]: Schön wär’s! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist doch Blödsinn! – Weitere Zurufe von der AfD) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Mike Moncsek [AfD]) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Es findet doch überhaupt keine Einwanderung in den Arbeitsmarkt statt!) (Zurufe von der AfD – Abg. Thomas Heilmann meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Beifall bei der FDP und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Die Drucksachennummer!)
09:51
11.09.2024
Tino Chrupalla AfD
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Nun können Sie wieder sagen: Die AfD betreibt Schwarzmalerei und hat keine Konzepte. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Denn wir, die AfD, sind die Zukunft. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])
09:19
15.06.2018
Mahmut Özdemir SPD
Änderung des Parteiengesetzes
(Zuruf des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Zurufe von der AfD) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Zuruf von der AfD: Wie bestellt! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: War ich eigentlich in der gleichen Anhörung?) (Zurufe von der AfD: Ja!) (Zuruf von der AfD: Auch das!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Widerspruch des Abg. Andreas Bleck [AfD]) (Beifall bei der SPD – Lachen bei der AfD – Beatrix von Storch [AfD]: Oh mein Gott!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Fabian Jacobi [AfD]: Eben nicht!) (Beatrix von Storch [AfD]: 9 Prozent in Sachsen!)
08:34
30.11.2018
Jürgen Pohl AfD
Gesetzlicher Mindestlohn
(Beifall bei der AfD – Bernd Rützel [SPD]: Doch! Das ist unsere Erfolgsgeschichte!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Wo ist Ihr Konzept? Und wer bezahlt das?) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das Kfz-Handwerk ist ja auch gelernt!) (Beifall bei der AfD – Alexander Krauß [CDU/CSU]: Was ist denn Ihr Konzept? Kommen Sie doch mal zum Thema! Viel Zeit haben Sie nicht mehr! Fangen Sie endlich mal an!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das heißt, die AfD will, dass der Mindestlohn so niedrig bleibt!) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD, als neue Volkspartei, (Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was sagt der neoliberale Teil der AfD-Fraktion dazu?) (Beifall bei der AfD)
05:30
19.11.2020
Petra Pau
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bruno Hollnagel, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Die Fraktion Die Linke und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und Die Linke. Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Interfraktionell wird die Überweisung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/24421 mit dem Titel „Ausarbeitung und Durchführung einer Informations- und Aufklärungskampagne für die Bevölkerung zu den Funktions- und Wirkmechanismen Künstlicher Intelligenz durch die Bundesregierung“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss Digitale Agenda. Ich lasse zuerst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion, die FDP-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
06:31
22.09.2022
Yvonne Magwas
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das sind die AfD-Fraktion, die CDU/CSU-Fraktion und die Ampelkoalition. – Das sind die AfD-Fraktion, die CDU/CSU-Fraktion und die Ampelkoalition. – AfD-Fraktion, CDU/CSU, die Ampelkoalition und Die Linke, also das gesamte Haus. – Das sind AfD, CDU/CSU und die Ampelkoalition. – Das ist die AfD-Fraktion. – AfD und Die Linke. – Das sind AfD, CDU/CSU und die Ampelkoalition. – Das sind die AfD-Fraktion, die Ampelkoalition und die Fraktion Die Linke. – Das sind die AfD-Fraktion und die CDU/CSU-Fraktion. – Die Linke, CDU/CSU und AfD. – Enthaltungen sehe ich keine. – Die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion.
06:33
27.09.2024
Sandra Detzer DIE GRÜNEN
Automobilindustrie, Wirtschaftsstandort Deutschland
(Thorsten Frei [CDU/CSU]: Die hat niemand verboten, die Pferdekutschen! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Pferdekutschen gibt es heute noch! – Enrico Komning [AfD]: Da sind wir dann ja bald wieder!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Der hat sich oft getäuscht, der Kaiser Wilhelm I.!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Jens Spahn [CDU/CSU]: Die Pferdekutsche wurde aber nicht verboten! – Anja Karliczek [CDU/CSU]: Wir hätten das Pferd nicht verhungern lassen! – Beatrix von Storch [AfD]: Da arbeiten Sie doch gerade dran!) (Zurufe von der AfD) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Ja, das frage ich mich auch, warum Sie das erzählen!) (Zurufe von der AfD) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Das ist eine Rede aus einem Kinderbuch für ein Kindergartenpublikum! Das ist echt unfassbar schädigend für dieses Parlament!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Oh, jetzt wird’s global!) (Jens Spahn [CDU/CSU]: Immer die anderen! – Zurufe von der AfD) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Sie leben in einer parallelen Realität!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Welche denn?)
08:36
25.11.2022
Robert Habeck
Wirtschaft und Klimaschutz
Dennoch möchte ich gerne, dass die Behauptungen der AfD nicht unkommentiert im Raum stehen bleiben. (Karsten Hilse [AfD]: Zum Beispiel Obama oder Herr Biden!) (Enrico Komning [AfD]: … die Energiewende beenden!) (Karsten Hilse [AfD]: Für Saudi-Arabien zum Beispiel!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Zurufe der Abg. Marc Bernhard [AfD] und Karsten Hilse [AfD]) (Zuruf von der AfD) (Karsten Hilse [AfD]: Quatsch! – Weiterer Zuruf von der AfD: Wegen Ihrer Sanktionen!) Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Leif-Erik Holm. (Beifall bei der AfD)
08:03
15.06.2023
Andreas Lenz CDU/CSU
Gebäudeenergiegesetz, Modernisierungsumlage
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Katrin Zschau [SPD], an die CDU/CSU gewandt: Das ihr euch nicht schämt! – Weitere Zurufe von der SPD und vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Jens Spahn [CDU/CSU]: Das ist keine technische Debatte! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Felix Banaszak [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie schüren diese Angst, Sie Heuchler! – Weitere Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Übrigens war es auch so, dass sich der bayerische Ministerpräsident bei dieser Demo ganz klar von der AfD, aber auch von Verschwörungstheorien abgegrenzt hat. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Das ist doch nicht wahr!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD])
07:47
10.06.2021
Lars Castellucci SPD
Integrationsprobleme durch kulturelle Prägungen
(Karsten Hilse [AfD]: Ja, von wem denn?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Hat das was mit den Migranten zu tun, oder nicht?) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Karsten Hilse [AfD]: Sie müssen überhaupt erst mal anfangen! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie regieren doch!) Die AfD, die sich hier schon wieder lärmend bemerkbar macht, hat einen Antrag zu einem Thema vorgelegt, von dem man, wenn man liest, was sie geschrieben hat, den Eindruck bekommt, dass sie sogar im Ansatz etwas davon verstehen könnte. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Parteipolitische Rücksichtnahme!) (Beatrix von Storch [AfD]: Sie wissen, dass das falsch ist! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Was für eine Lüge!) (Beifall bei der SPD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist die SPD! Helmut Schmidt dreht sich im Grab um! – Beatrix von Storch [AfD]: Hören Sie mit den Lügen auf!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie regieren doch! Was fordern Sie hier?)
06:08
17.01.2024
Renate Künast DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde: Landwirtschaft und Handwerk, Gastronomie und Transportgewerbe in Gefahr
(Widerspruch bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Kay Gottschalk [AfD]: Einfach nicht die Kernkraftwerke abschalten, Frau Künast!) (Albert Stegemann [CDU/CSU]: Sie haben es doch auch nicht geheilt, Frau Künast, Sie haben es doch auch nicht geheilt! – Zuruf von der AfD: Hören Sie auf! Das glaubt doch kein Mensch mehr, was Sie da reden! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU und der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Sie schreien doch nur rum!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie meckern doch hier am meisten!) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Mäh! Mäh!) (Zurufe von der CDU/CSU und der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Das waren wir!) (Stephan Brandner [AfD]: So ein Quatsch!) (Kay Gottschalk [AfD]: Bloß raus aus der Berliner Blase!)
06:46
14.06.2024
Robin Mesarosch SPD
Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Ist halt alles falsch!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Hannes Gnauck [AfD]: 2019!) (Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Und deswegen darf man die Öffentlichkeit anlügen? – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Und deshalb hat Japan seine Kernkraftwerke wieder angeschaltet! – Zuruf des Abg. Mike Moncsek [AfD]) Was sich verändert hat: Die AfD ist 2013 gegründet worden. (Widerspruch von der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Doch, das war an die ganze Gruppe hier gerichtet! – Beatrix von Storch [AfD]: Doch! 78-mal! – Weitere Zurufe von der AfD) Jetzt bekommt aber das Wort Stephan Brandner für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
02:52
16.05.2019
Thomas Seitz AfD
Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen
(Beifall bei der AfD – Manfred Grund [CDU/CSU]: Blödsinnige Wahlen! Das kommt durch die blödsinnigen Wahlen!) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das war eine unterirdische Rede! Der Mann sollte sich schämen und seinen Ausschussvorsitz zurückgeben!) Die AfD-Fraktion lehnt de n Gesetzentwurf der Regierungskoalition auch mit den jetzt noch vorgenommenen Änderungen ab. (Beifall bei der AfD)