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09:54
15.05.2018
Eckhardt Rehberg CDU/CSU
Allgemeine Finanzdebatte
(Widerspruch bei der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD) (Lachen bei der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Jürgen Braun [AfD]: Als Komiker nicht schlecht, Herr Rehberg!) Dieses erarbeiten wir uns bis dahin im Gegensatz zu Ihnen von der AfD, die Sie den Leuten vorgaukeln, (Zurufe von der AfD) (Lachen bei der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei Abgeordneten der AfD – Jürgen Braun [AfD]: Wie immer schon!)
05:31
31.01.2019
Wolfgang Kubicki
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Dann ist diese Sammelübersicht gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der anderen Fraktionen des Hauses angenommen. Dann ist diese Sammelübersicht gegen die Stimmen der Fraktion der AfD und der Fraktion der FDP mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. – Dann ist diese Sammelübersicht gegen die Stimmen der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und AfD angenommen. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktionen der AfD und der FDP mit den Stimmen der anderen Fraktionen des Hauses angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktionen der AfD, der FDP und der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen von CDU/CSU- und SPD-Fraktion angenommen. Beratung des Antrags der Abgeordneten Kay Gottschalk, Dr. Bruno Hollnagel, Albrecht ­Glaser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Dann ist dieser Antrag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. Beratung des Antrags der Abgeordneten Kay Gottschalk, Dr. Bruno Hollnagel, Albrecht ­Glaser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Dann ist dieser Antrag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der anderen Fraktionen des Hauses abgelehnt.
06:16
21.02.2019
Hans-Peter Friedrich
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Die AfD. Enthaltungen? – AfD und Linke. – Das sind die AfD, die FDP, die CDU/CSU und die SPD. – Das sind CDU/CSU, SPD und AfD. Wer stimmt dagegen? Bei Gegenstimmen der AfD ist die Sammelübersicht 196 mit den Stimmen der übrigen Fraktionen angenommen. – AfD, Grüne und Linke. – Mit den Stimmen der Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU bei Gegenstimmen von AfD und FDP ist die Sammelübersicht 198 angenommen. – Grüne und AfD. Enthaltungen? – AfD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.
07:50
05.07.2018
Katarina Barley
Justiz und Verbraucherschutz
(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Nein, ein Gutmensch! Das ist etwas anderes! – Beatrix von Storch [AfD]: Nein, ein Gutmensch! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie verwechseln da ein bisschen was, Frau Barley! – Jürgen Braun [AfD]: Sie müssen schon zwischen Heuchelei und tatsächlich anständigem Verhalten unterscheiden können! Das sollten Sie vielleicht noch schaffen! Der Begriff ist ja über 20 Jahre alt!) (Jürgen Braun [AfD]: Chefinnen und Chefs! Ha, ha! – Beatrix von Storch [AfD]: „Chefinnen“! Fürs Protokoll! – Gegenruf der Abg. Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: Sie wollten doch die Frauenrechte stärken!) (Beifall bei der SPD – Jürgen Braun [AfD]: Was Sie betreiben, ist eine Verhunzung der deutschen Sprache! – Gegenruf des Abg. Stefan Müller [Erlangen] [CDU/CSU]: Die einen sagen es so, die anderen so!) (Jürgen Braun [AfD]: Lächerlich ist das gerade!) (Beatrix von Storch [AfD]: Und die ­Menschinnen!)
05:29
11.10.2018
Oliver Luksic FDP
Aktuelle Stunde zu Dieselfahrverboten in deutschen Großstädten
(Beifall bei der FDP und der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Und wer soll das zahlen?) (Beifall bei der FDP und der AfD) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Alle Fahrzeuge! Nicht nur die Diesel!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der AfD – Zuruf der Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Sabine Leidig [DIE LINKE]: Haben Sie bei der AfD abgeschrieben?) (Beifall bei der FDP und der AfD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD] – Felix ­Schreiner [CDU/CSU]: Was ist Ihre Lösung?) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Felix Schreiner [CDU/CSU]: Sie werfen alles in einen Topf!)
06:06
22.03.2019
Thomas Ehrhorn AfD
Lohndiskriminierung von Frauen
(Anke Domscheit-Berg [DIE LINKE]: AfD-Gaga!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der LINKEN – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ganz toller Hecht! Sie machen sich hier komplett lächerlich!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihre Rede ist krank! – Zuruf von der SPD: Sie sind krank!) (Beifall der Abg. Nicole Höchst [AfD] – Lachen bei der LINKEN – Stefan Schwartze [SPD]: Soll der, der länger lebt, weniger verdienen?) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da schämt sich selbst Ihre eigene Fraktion für diesen Unsinn! – Weitere Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
08:16
05.04.2019
Götz Frömming AfD
Bundesausbildungsförderungsgesetz
(Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Frauen kommen in der AfD nicht vor!) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD]) Dazu hat aber jetzt die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag einige wegweisende Vorschläge gemacht, wie ich meine, die ich Ihnen kurz erläutern möchte: (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Was?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion bekennt sich voll und ganz zum Sozialstaatsprinzip. (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Weg mit dem BAföG, heißt das übersetzt!)
07:57
17.10.2019
Lukas Köhler FDP
Klima- und Energiepolitik
Meine Damen und Herren, der AfD-Antrag spielt das gleiche Spiel. (Karsten Hilse [AfD]: Das stimmt nicht!) (Karsten Hilse [AfD]: Das stimmt nicht! Das habe ich nicht gesagt!) (Abg. Karsten Hilse [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Karsten Hilse [AfD]: Ja!) (Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie überfordern die AfD mit komplexen Zusammenhängen!) Gucken Sie sich doch das Thema „Sustainable Finance“ mal an – dabei geht es um die Frage, wie wir nachhaltig investieren –: Wenn wir jetzt aus der Debatte aussteigen, dann, liebe AfD, diskutieren wir nicht mehr darüber mit, wie in Deutschland investiert wird; dann macht das Frankreich. (Beifall bei Abgeordneten der FDP – Karsten Hilse [AfD]: Das will ich nicht! Das stimmt!) Lassen Sie mich noch ganz kurz darauf eingehen: Was wäre, wenn wir die Argumentation der AfD zumindest im Kern ernst nehmen würden?
07:25
05.03.2021
Stephan Protschka AfD
Aktuelle Stunde - Transparenz von politischen Entscheidungen
Gell, liebe Union, euch ist ja auf einmal die fehlende Demokratie in Myanmar wichtig – das habt ihr ja schnell eingeschoben in der Hoffnung, dass der Punkt von der Tagesordnung fällt –, während euer Minister, der Seehofer, die einzige und größte Opposition in Deutschland, die AfD, mithilfe seines Inlandsgeheimdienstes bekämpft. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wir sind auch eine Institution!) und das Leben unserer Parteifreunde aufs Spiel setzen – – Im vergangenen Jahr wurden Repräsentanten der AfD 694-mal Opfer von Straftaten. (Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Unverschämt! – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dass Sie bei den Parteispenden der AfD nicht über das Thema reden wollen, das verstehe ich ja!) (Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Jetzt sagen Sie doch mal was!) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: So ein dummes Geschwätz habe ich hier schon lange nicht gehört! – Zuruf von der FDP: Was sinkt hier das Niveau!) (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an den Abg. Stephan Protschka [AfD] gewandt: Setzen Sie sich mal hin! Das reicht für heute! – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE], an den Abg. Stephan Protschka [AfD] gewandt: Thema verfehlt! Voll und ganz!) (Beifall bei der SPD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, wie niveaulos die AfD ist, dann haben wir ihn jetzt!)
07:38
21.05.2021
Klaus Mindrup SPD
Umweltschutz und Wohlstand
Die Anträge der AfD sind geprägt von purer Ignoranz. Ich sage Ihnen von der AfD: Wer seine Heimat liebt, der muss sich für starken Klimaschutz einsetzen. Und wer die Solidarität mit kommenden Generationen im Blick hat, der muss sich den Verschwörungstheorien der AfD entschieden entgegenstellen, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN – Marc Bernhard [AfD]: Welchen denn? Welche habe ich vorhin gesagt?) Die AfD hat auch die Coronapandemie ignoriert. (Lachen bei der AfD) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Deswegen ist der Strom so billig!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Teuer, unzuverlässig und unbrauchbar!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Ja, hohe Strompreise!)
09:11
07.04.2022
Mareike Wulf CDU/CSU
Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
(Stephan Brandner [AfD]: Wo ist sie eigentlich? Nicht da!) (Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es ist ein Gesetzentwurf der Fraktionen! – Stephan Brandner [AfD]: Eine Formulierungshilfe!) (Stephan Brandner [AfD]: Aha! Hört! Hört!) (Stephan Brandner [AfD]: Wo ist denn die Frage? – Nina Warken [CDU/CSU]: Frage? – Gegenruf des Abg. Sönke Rix [SPD]: Man kann auch Bemerkungen machen!) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, fragen Sie mal!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Dr. Giffey!) (Daniel Baldy [SPD], auf die AfD zeigend: Merkwürdige Koalition, die Sie da mit Ihrem neuen Sitzpartner haben!) (Stephan Brandner [AfD]: Weiß Gott nicht! Keine Koalition!)
09:35
20.12.2024
Tabea Rößner DIE GRÜNEN
Digitale Zeitenwende für Deutschland
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Beatrix von Storch [AfD]: „Die Impfung wirkt! Sie ist nebenwirkungsfrei!“) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Abg. Beatrix von Storch [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP und der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der Linken und der Abg. Barbara Benkstein [AfD]) (Anhaltender Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP, der AfD und der Linken – Die Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN erheben sich) Barbara Benkstein für die AfD-Fraktion ist die nächste Rednerin. (Beifall bei der AfD)
05:57
26.09.2024
Alexander Throm CDU/CSU
Sicherheitspaket
(Gülistan Yüksel [SPD]: Er spricht hier als Abgeordneter! – Stephan Brandner [AfD]: Genau! Ein AfD-Vorsitzender wäre besser! Den müssen Sie einfach mal wählen!) (Stephan Brandner [AfD]: Typisch Sozis: blamabel und beschämend!) (Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Lars Castellucci [SPD]: Sie haben es doch herbeigeführt! – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Das wäre was ganz Neues! – Stephan Brandner [AfD]: Von Frau Merkel, oder? Der Merkel-Plan!) (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Das ist doch Quatsch! – Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es heißt „Sicherheitspaket“! Sicherheit ist das Thema! Fangen Sie mal endlich an, über Sicherheit zu reden! – Stephan Brandner [AfD]: Von Frau Merkel gelernt!) (Dr. Johannes Fechner [SPD]: Das passiert doch schon! Schauen Sie sich die Zahlen an! – Stephan Brandner [AfD]: AfD wirkt!) (Stephan Brandner [AfD]: Haben Sie acht Jahre lang in Kauf genommen!)
08:38
06.09.2023
Agnieszka Brugger DIE GRÜNEN
Verteidigung
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Dr. Johann David Wadephul [CDU/CSU]: Was soll denn das? – Zuruf des Abg. Gerold Otten [AfD]) (Gerold Otten [AfD]: Dazu haben Sie jahrelang beigetragen!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP – Martin Hess [AfD]: Das sagen die Grünen! – Zuruf des Abg. Gerold Otten [AfD]) (Gerold Otten [AfD]: Widerlich! – Weitere Zurufe von der AfD) (Gerold Otten [AfD]: Kriegstreiber!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich grüße Sie jetzt erst einmal auch von dieser Stelle und gebe das Wort an Dr. Michael Espendiller für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
07:58
05.06.2025
Kay Gottschalk AfD
Solidaritätszuschlag
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wenn Sie heute der AfD endlich folgen, Kolleginnen und Kollegen der Union, dann würden Sie wirklich etwas für die deutsche Wirtschaft tun, für die Arbeitnehmer tun, meine Damen und Herren, vor allen Dingen für einen attraktiven Standort Deutschland. (Beifall bei der AfD) Ich würde Sie nur bitten, AfD-intern zu klären, dass wir nicht kritisiert werden, wie wir die Sitzung leiten, wenn Sie sich bezüglich Abmachungen widersprüchlich verhalten, (Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Kay Gottschalk [AfD]: Ich war in der Obleuterunde!)
08:11
03.03.2023
Emmi Zeulner CDU/CSU
Folgen von Massenmigration, Wohnungsnot und Stadt- Land-Flucht
Liebe Kollegin Bachmann, Sie haben heute wieder das Beispiel bemüht, das die AfD die ganze Woche bemüht hat: Sie haben eine Situation geschildert, die wohl stattgefunden hat in Berlin. Frau Kollegin, da gäbe es eine Zwischenfrage aus der AfD. Möchten Sie die zulassen? (Beifall bei der AfD) (Roger Beckamp [AfD]: Die gemeinwohlorientiert ist, ja!) (René Bochmann [AfD]: Es geht um die Verhältnismäßigkeit! – Weitere Zurufe von der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Carolin Bachmann [AfD]: Das hängt doch zusammen!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (René Bochmann [AfD]: Haben wir doch!)
06:53
30.11.2023
Alexander Throm CDU/CSU
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unverschämt! Schämen Sie sich!) (Kay Gottschalk [AfD]: Sie sprechen mit einer Ideologin!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Albrecht Glaser [AfD] – Widerspruch bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Albrecht Glaser [AfD]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist Absicht!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist ja der Plan!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Albrecht Glaser [AfD])
05:33
14.06.2024
Ralf Stegner SPD
Rüstungsexportpolitik
Wir beraten heute Anträge der AfD, die ja eher eine Alternative für Russland und China ist. (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Wer hat denn das 100-Milliarden-Sondervermögen beschlossen? Das waren doch Sie!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Was ist mit dem Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen?) Dass sogar die europäischen Rechtsextremisten und Postfaschisten um Marine Le Pen und Giorgia Meloni nichts mit Ihnen zu tun haben wollen, weil selbst denen die AfD zu rechts ist, muss man erst mal schaffen, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Hören Sie doch auf, Lügen zu verbreiten! Kommen Sie zum Thema, Herr Stegner!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Aha!) (Stephan Brandner [AfD]: Hört! Hört!) (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Ein weiterer Niedergang der deutschen Industrie!)
05:50
24.09.2025
Stefan Keuter AfD
Auswärtiges Amt
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Ralf Stegner [SPD]: Warum schicken Sie dann die Schlechtesten ans Rednerpult? – Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD) (Beifall bei der AfD) (Beatrix von Storch [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD – Jürgen Hardt [CDU/CSU]: Völliger Unsinn! Das Gegenteil ist die Wahrheit!) Vor einigen Tagen hat Herr Spahn der AfD noch Vaterlandsverrat vorgeworfen (Bettina Hagedorn [SPD]: Das macht die AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:21
14.02.2019
Thomas Oppermann
Organspende
– Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung mit den Stimmen von der Fraktion Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der AfD angenommen. – Damit ist der Gesetzentwurf erneut mit den Stimmen von Linken, SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der AfD angenommen. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/7034 mit dem Titel „Zahl der freiwilligen Organspender in Deutschland erhöhen – Spendenbereitschaft als Ehrenamt anerkennen“. – Damit ist die Beschlussempfehlung mit der Mehrheit des Hauses gegen die Stimmen der AfD angenommen und der Antrag abgelehnt.