Suggestions
Entitésbeta
05:29
10.02.2023
Philipp Amthor CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur
Diese Debatte und insbesondere die Debattenbeiträge der AfD, aber auch der Linkspartei, (Zuruf des Abg. Dr. Michael Espendiller [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Petr Bystron [AfD]: Die Sehnsucht nach Wahrheit! – Weiterer Zuruf von der AfD: Einer muss es ja gewesen sein!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Konstantin Kuhle [FDP]: So ist es! – Zuruf von der AfD: Es gibt keine Antworten!) Ihr AfD-Auftritt aufgrund eines einzigen Artikels zeigt demgegenüber die ganze Perversion Ihres Denkens. (Zurufe von der AfD: Oah!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Werd erst mal trocken hinter den Ohren! Altersdiskriminierung!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Im Gegensatz zu Ihnen!) (Tino Chrupalla [AfD]: Nein, gibt es nicht!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Das ist in den USA geschrieben worden!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sagt einer von der Atlantik-Brücke!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese AfD will tatsächlich wegen eines Blogbeitrags mit einer einzigen namentlich nicht genannten Quelle Deutschland aus der nuklearen Teilhabe in der Welt ausschließen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Hat niemand gesagt!) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])
08:15
31.05.2022
Peter Boehringer AfD
Finanzen, Bundesrechnungshof
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Blödsinn!]) (Beatrix von Storch [AfD]: Wahnsinn!) Die AfD hatte all das schon vor über zwei Jahren gestrichen, bis auf Unternehmenshilfen, die wir als nationale Hilfen notgedrungen mittragen, obwohl wir als einzige Partei immer gegen die Coronamaßnahmenhysterie waren – immer, seit Mai 2020. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Respekt!) Die AfD ist der Auffassung, dass auch dieser Haushalt wieder verfassungswidrig ist. (Beifall bei der AfD) Obwohl die AfD die seit Jahrzehnten angelegten Inflationsursachen natürlich auch nicht über Nacht aus der Welt schaffen könnte, konnten wir doch für den Kampf gegen die Inflationsfolgen weitreichende Steuerentlastungen vorschlagen und auch Gegenfinanzierungsvorschläge machen: Das sind die Erhöhung des Grundfreibetrags – das kommt fast allen zugute – auf 12 600 Euro, die Aussetzung der Umsatzsteuer auf Lebensmittel und Treibstoffe, die längst fällige und überfällige Abschaffung des Solis, die Abschaffung der sinnfreien CO2-Besteuerung. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:35
16.05.2019
Ulla Jelpke DIE LINKE
Durchsetzung der Ausreisepflicht
(Zurufe von der AfD: Ah!) (Kay Gottschalk [AfD]: Ich denke, die EU ist toll! Frau Jelpke, die EU ist doch super! Sie sind doch eine EU-Fetischistin!) (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kay Gottschalk [AfD]: Aha, „solidarisch“ ist der neue Ausdruck für Rechtsbruch bei der Linken! – Weitere Zurufe von der AfD) (Kay Gottschalk [AfD]: Sprechen Sie mal mit Herrn Winfried Müller, nicht immer nur mit den Antifaschisten!) (Kay Gottschalk [AfD]: Tausend! Rechnen ist nicht so Ihrs! 236 000!) (Kay Gottschalk [AfD]: Bei Ihnen zum Zirkusdirektor, oder was?) (Lachen bei der AfD – Kay Gottschalk [AfD]: Die kommen dann irgendwann über die EU wieder zurück!) (Kay Gottschalk [AfD]: Noch immer zu wenig!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Zuruf von der AfD: So ein Quatsch!) (Beifall bei der LINKEN – Kay Gottschalk [AfD]: Haben Sie schon mal an die deutschen Polizisten gedacht? Aber die sind Ihnen egal!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Zuruf von der AfD: Kommen Sie zum Schluss!) Ich möchte zum Schluss sagen: Mit diesem Gesetz bereiten Sie der AfD den Weg.
05:49
16.05.2019
Joana Cotar AfD
Freiheit im Internet
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Ursula Groden-Kranich [CDU/CSU]: Da sind Sie ja Experte! Echt! – Zurufe von der LINKEN) (Beifall bei der AfD – Jürgen Braun [AfD]: Bravo! Genau so!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD, wir stehen für ein freies Internet, ein Internet der Chancen und der Möglichkeiten. (Jürgen Braun [AfD]: Richtig!) (Beifall bei der AfD – Abg. Alexander Hoffmann [CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage) Daher fordern wir von der AfD in unserem Antrag unter anderem ein Ja der Bundesregierung zur Netzneutralität, zur Anonymisierungssoftware, zur durchgehenden Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, ein Ja zum lizenzfreien Streamen und zu einer Datenschutz-Grundverordnung, die differenziert und nicht überreguliert. (Beifall bei der AfD) Die AfD will kein zügelloses Netz. (Beifall bei der AfD)
06:30
11.12.2020
Olaf Scholz
Haushaltsgesetz 2021
(Peter Boehringer [AfD]: Also dauerhaft schön! – Dr. Alice Weidel [AfD]: Unerträglich!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Natürlich! Dauerhafte Verschuldung!) (Peter Boehringer [AfD]: Amen! – Gegenruf der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]: Genau!) (Beifall bei der SPD – Dr. Alice Weidel [AfD]: Der Wahnsinn! – Peter Boehringer [AfD]: Was für ein Pathos hier!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Und Kuba! Jetzt fehlt nur noch Argentinien!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Jetzt kommt das noch!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Jawoll!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Jawoll! Ganz weit vorne!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Sie können es nicht!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Jawoll!) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Eine Glanzleistung!) – Das Wort hat Herr Dr. Harald Weyel von der AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
07:52
23.02.2024
Michael Kaufmann AfD
Stärkung der Fusionsforschung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der CDU/CSU) Ihr Keuschheitsgelübde gegenüber der AfD hindert Sie einmal mehr, ziel- und sachorientierte Politik zu machen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: So ist das!) (Beifall bei der AfD) Genau deshalb ist der Antrag der AfD für eine Fachkräfteinitiative für die Fusionsforschung so notwendig. Die AfD steht bereit für eine Koalition der Mutigen und Entschlossenen für die Zukunft unseres Landes. Die AfD dagegen unterstützt diesen sinnvollen Antrag und ergänzt ihn auf Anregung der Experten um einen übersehenen Aspekt. (Beifall bei der AfD – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Da müsst ihr doch selber lachen! Das kann man doch nicht ernsthaft einen Vortrag nennen!) (Beifall bei der AfD) Aber unterlassen Sie dann auch Ihr peinliches Heulen und Wehklagen über die Umfrageergebnisse der AfD. Die Bürger sind nicht annähernd so dumm, wie Sie glauben. (Beifall bei der AfD)
07:21
15.06.2023
Martin Hess AfD
Beobachtung von gewalttätigen Linksextremisten
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Vor genau dieser Entwicklung hat die AfD immer gewarnt. (Beifall bei der AfD) Wer die linksextremistischen Gewaltverbrecher endlich effektiv stoppen will, für den führt kein Weg mehr an der AfD vorbei. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Dass die CDU/CSU bei dieser Faktenlage – das muss ich schon auch mal sagen – zulässt und mitträgt, dass den Linken in diesem Parlament alle Mitwirkungsrechte zugestanden werden, die AfD in diesem Hause aber seit Jahren ausgegrenzt wird, zeigt doch jedem konservativen Bürger, wie weit Sie mittlerweile nach links gerückt sind. (Beifall bei der AfD) Das ist mit der AfD nicht zu machen. (Beifall bei der AfD)
05:21
14.11.2025
Fabian Fahl DIE LINKE
Aktuelle Stunde: Klimaschutzpolitik der Bundesregierung
(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wird nicht passieren!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Es kommt eben nicht!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Da hat er recht! Was soll ich sagen?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wer sagt das?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Reden Sie doch mal von der Ostantarktis! Die wächst!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Ja, die wächst! – Karsten Hilse [AfD]: Die wächst!) (Karsten Hilse [AfD]: Aber es wächst trotzdem! – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wir haben Gigatonnen Zuwachs in der Antarktis!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Science-Fiction!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Und wenn ein Komet einschlägt, gewinnt Die Linke die Wahl!) (Dr. Ingo Hahn [AfD]: Kipppunkt! Das war die letzte Aktuelle Stunde! Jetzt haben wir eine andere! – Karsten Hilse [AfD]: Lassen Sie uns die einfach alle abholzen! Für Ihre Windräder!) (Zuruf des Abg. Dr. Paul Schmidt [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der Linken – Karsten Hilse [AfD]: Herrlich!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das ist auch nicht sein Job!)
05:31
11.04.2024
Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
22 Jahre Euro in Deutschland
(Norbert Kleinwächter [AfD]: Dann haben sie aber wenige Reisen unternommen!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Widerspruch bei der AfD) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Bundesfinanzministerium! Theo Waigel!) (Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Das ist ja Hass und Hetze, die Sie hier verbreiten!) (Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Enrico Komning [AfD]: So ein Quatsch!) Liebe Frau Kollegin Strack-Zimmermann, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? (Beifall bei Abgeordneten der FDP, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD: Oh!) (Kay Gottschalk [AfD]: Schlechte Wachstumsraten!) (Enrico Komning [AfD]: Das ist ja Hass und Hetze, die Sie hier verbreiten!) (Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) (Enrico Komning [AfD]: Was ist denn mit Ihnen passiert?) (Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Norbert Kleinwächter [AfD]: Ich mache mir seit Jahren Sorgen um die Wahrheit!) Und für die AfD-Fraktion ist der nächste Redner Jan Wenzel Schmidt. (Beifall bei der AfD)
07:48
20.10.2022
Timon Gremmels SPD
Enquete-Kommission "Sicherstellung der Energieversorgung"
Das ist schon mal ein Ding: Kernzeit am Donnerstag, eine wichtige Debattenzeit im Deutschen Bundestag, die AfD-Fraktion stellt einen Antrag, und zu Beginn der Debatte sind vier Abgeordnete der AfD-Fraktion da. Gut, bei diesem Antrag wäre es mir, ehrlich gesagt, auch zu peinlich, als AfD-Fraktion anwesend zu sein. (Stephan Brandner [AfD]: Wir werden immer mehr!) (Stephan Brandner [AfD]: Das haben Sie offenbar wahrgenommen, oder?) (Stephan Brandner [AfD]: Dann stimmen Sie doch zu! – Karsten Hilse [AfD]: Stimmen Sie doch einfach zu!) Ehrlich gesagt, es ist nicht die Aufgabe des Deutschen Bundestages und auch nicht die des Steuerzahlers, hier jetzt eine Fortbildungsveranstaltung für die AfD-Fraktion zu machen. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Weil Sie es nicht tun!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wir sehen gerade, wie das funktioniert!) (Stephan Brandner [AfD]: Erzählen Sie doch nicht so einen Unsinn, Herr Gremmels!) (Stephan Brandner [AfD]: Aber sie vernichten viel mehr!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Karsten Hilse [AfD]: Wer eifert uns denn nach? – Stephan Brandner [AfD]: Wer denn? Alle lachen sich kaputt über den Energiewendemist!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Das tun sie doch gerade! Das passiert doch gerade jetzt!) (Stephan Brandner [AfD]: Sie leben nur in Ihrer Blase, Herr Gremmels!) (Lachen des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Ja, nach dem Bastaprinzip!) (Karsten Hilse [AfD]: Ihre Regierung!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Wer war denn Vizekanzler?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: 12 Jahre mitgemacht!) (Karsten Hilse [AfD]: Nicht nur der Herr Scholz, sondern auch Sie sind vergesslich! – Fabian Gramling [CDU/CSU]: Welche Partei war denn dagegen?)
00:33
06.11.2025
Andrea Lindholz
Afghanistanpolitik
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, René Springer, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten René Springer, Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Diana Zimmer, Dr. Anna Rathert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der erste Redner in dieser Debatte ist für die AfD-Fraktion Stefan Keuter. Da Herr Keuter nicht da ist, beginnen wir mit Markus Frohnmaier für die AfD-Fraktion.
01:15
24.10.2019
Wolfgang Kubicki
Einkommensteuertarif
– Ich gehe davon aus, dass die AfD-Fraktion geschlossen abstimmt. Ich stelle fest, dass diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der FDP bei Enthaltung der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen worden ist. Tagesordnungspunkt 4 b. Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Kalte Progression – Tarif auf Rädern“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/14243, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/7718 abzulehnen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.
02:23
19.12.2024
Christian Leye BSW
Wirtschaftswende für Deutschland
Ich habe mich über den Antrag der AfD gefreut, weil er die Unterschiede zwischen BSW und AfD aufs Papier bringt, vor allen Dingen bei den sogenannten Lösungen für das Land. Aber den Soli zahlen nur Spitzenverdiener im Land, zum Beispiel AfD-Bundestagsabgeordnete. (Kay Gottschalk [AfD]: Weil sie die Kernenergie abgestellt haben!) Als die Subventionen für den Agrardiesel gestrichen werden sollten, hätten Sie sich hinstellen müssen und sagen müssen: Top, hier wird AfD-Politik umgesetzt! Als Sie vor ein paar Wochen genau an dieser Stelle eine Aktuelle Stunde zu thyssenkrupp gemacht haben, hätten Sie sagen müssen: Von der AfD kommt keine Hilfe, von uns kommen nur warme Worte. (Beifall beim BSW – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Beifall beim BSW – Enrico Komning [AfD]: Das stimmt doch nicht, Herr Leye! Das können Sie doch besser!)
02:20
15.06.2023
Detlef Seif CDU/CSU
Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
Herr Kollege, zunächst einmal eins zur Klarstellung: Die Höcke-Partei und die Jugendorganisation der AfD sind Beobachtungsfall des Verfassungsschutzes. (Zurufe von der AfD) (Martin Reichardt [AfD]: Wie reden wir denn über Menschen? Genau wie Sie!) (Martin Reichardt [AfD]: Sie reden von Paschas! Was wollen Sie von uns?) (Martin Reichardt [AfD]: Ich auch!) (Zuruf des Abg. Markus Frohnmaier [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU – Martin Hess [AfD]: Das hätten Sie 2015 auch angehen können! Sie haben damals die Grundlage für die Situation heute gelegt!) (Beifall bei der CDU/CSU – Zurufe von der AfD)
03:33
29.03.2023
Philipp Amthor CDU/CSU
Souveränität Deutschlands innerhalb der EU
Als wir in der letzten Sitzungswoche die Plenarplanung für diese Sitzungswoche zwischen den Fraktionen vorbesprochen haben, hatte die AfD eigentlich noch einen ganz anderen Tagesordnungspunkt angemeldet, einen, der ganz, ganz große Erwartungen weckte: „11-Punkte-Plan zum Schutz der Grenzen“. Das ist jetzt stattdessen ein Antrag aus der AfD-Mottenkiste. Dieser Antrag – es ist bei mehreren Vorrednern schon angeklungen – ist tatsächlich aus der Kategorie „AfD-Evergreen“. Das ist die Qualität der Arbeit der AfD. (Zurufe der Abg. Leif-Erik Holm [AfD] und Beatrix von Storch [AfD]) Aber um daran zu erinnern, braucht es keine AfD. Das ergibt sich aus dem Grundgesetz. (Leif-Erik Holm [AfD]: Offensichtlich braucht es das doch!)
03:16
26.01.2023
Malte Kaufmann AfD
Handelsabkommen EU-Lateinamerika (Mercosur)
Ein Abkommen, das dieses Ziel vor Augen hätte, würde selbstverständlich auch bei unserer Bürgerpartei AfD auf breite Unterstützung treffen. (Beifall bei der AfD – Reinhard Houben [FDP]: Was?) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD machen dies nicht mit, und ganz sicher werden wir auch nicht Ihre grüne Doppelmoral unterstützen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Aus diesen genannten Grünen lehnt die AfD-Fraktion Ihren Antrag und Ihr Ansinnen ab. (Beifall bei der AfD)
01:56
19.03.2026
Irene Mihalic DIE GRÜNEN
Statistik über Frauenmorde im Namen der Familienehre
(Martin Reichardt [AfD]: Was hat das damit zu tun? Wir wollen die Kriminellen remigrieren!) (Zuruf von der AfD: Die Täter, nicht die Opfer!) (Martin Reichardt [AfD]: Das stimmt überhaupt nicht! Das ist eine Unterstellung!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Martin Reichardt [AfD]: Das sind billige Unterstellungen, wie Sie das immer betreiben!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: So fängt nämlich das Relativieren an!) (Martin Reichardt [AfD]: Das hat ja auch nie jemand gesagt! Das behaupten Sie einfach! Das sind Ihre Behauptungen und die Phrasen, die Sie immer von sich geben! – Gegenruf von der Linken: Zuhören!) (Martin Reichardt [AfD]: …, den Sie hier importieren!) (Martin Reichardt [AfD]: Sie bekämpfen gar nichts und das seit Jahrzehnten! – Gegenruf der Abg. Claudia Müller [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben überhaupt keinen Respekt vor Frauen! Das zeigt sich die ganze Zeit!)
05:10
13.12.2017
Leif-Erik Holm AfD
Paradise Papers -Steuervermeidung und Geldwäsche
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Wir können nicht alle in die Schweiz ziehen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) Daran arbeiten wir als AfD. Eine Entlastung ist ja möglich. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dagmar Ziegler [SPD]: Sie haben einen schlechten Redestil!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD-Fraktion sehen das jedenfalls als unsere Aufgabe an. (Beifall bei der AfD)
06:57
13.12.2019
Claudia Roth DIE GRÜNEN
Globale Klimagerechtigkeit
(Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Dr. Roland Hartwig [AfD]: Das befürchten wir auch!) (Dr. Roland Hartwig [AfD]: Was für ein Unfug!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN – Andreas Bleck [AfD]: Aber nicht in die EU! Wir haben Klimanotstand!) (Dr. Roland Hartwig [AfD]: Müssen?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Welche Klimakrise?) (Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Das ist unfassbar!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Dr. Roland Hartwig [AfD]: Wer sind eigentlich „wir“?) (Zuruf des Abg. Andreas Bleck [AfD]) (Andreas Bleck [AfD]: Seit wann hat ein Land das Recht auf Land und Territorium?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Dr. Roland Hartwig [AfD]: Die Sonne wird weiterscheinen!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Markus Frohnmaier [AfD]: Wie denn? – Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]: Über Spanien lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt!) (Andreas Bleck [AfD]: Hören Sie mit Ihrem Klimaschamanismus auf!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Andreas Bleck [AfD]: Das ist doch alles grüner Klimavoodoo!)
05:40
26.11.2025
Markus Frohnmaier AfD
Auswärtiges Amt
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie machen gar nichts!) Diplomatie zur Friedenssicherung, Gewährleistung von Rohstoff- und Energiesicherheit, Schutz deutscher Staatsbürger im Ausland und die Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen – so geht Außenpolitik mit der AfD. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hat Ihnen Wladimir das aufgeschrieben? – Zuruf des Abg. Dr. Ralf Stegner [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Combat 18 hat angerufen! Die wollen Mitgliedsbeiträge!) Mit der AfD gäbe es so was nicht! (Beifall bei der AfD – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wieso lachen Sie da eigentlich? – Siemtje Möller [SPD]: Chinesische Spione!) AfD heißt Schluss mit Wokeness, Kriegstreiberei und dem Selbstbedienungsladen NGO. Darum unterstützen Sie die AfD. (Beifall bei der AfD)
04:39
05.07.2023
Katrin Staffler CDU/CSU
Evaluation von Pseudowissenschaften
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie der Abg. Laura Kraft [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], Dr. Stephan Seiter [FDP] und Nicole Gohlke [DIE LINKE] – Nicole Höchst [AfD]: 20 Prozent!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Du lieber Gott!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und der Abg. Laura Kraft [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Maja Wallstein [SPD]: Leider wahr! – Zuruf von der AfD: Populismus! – Weitere Zurufe von der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das sagen genug Professoren! Professoren haben Angst! – Gegenruf der Abg. Maja Wallstein [SPD]: Nee! Das ist auch gelogen!) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Lassen Sie das doch den Wissenschaftsrat überprüfen!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Überhaupt nicht gesagt! – Weiterer Zuruf von der AfD: Nein!) (Dr. Carolin Wagner [SPD]: Richtig! – Zuruf von der AfD: Unsinn!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ich auch!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Dr. Stephan Seiter [FDP] – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Steht da nirgendwo! – René Bochmann [AfD]: An welcher Stelle? – Dr. Marc Jongen [AfD]: Wo? Wo denn?) (Dr. Marc Jongen [AfD]: Noch mehr Gender Studies! – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Mit den Linken und den Grünen!)
05:16
11.10.2024
Hendrik Hoppenstedt CDU/CSU
Alphabetisierungskurse und Integrationsarbeit
Frau Kollegin Höchst, ich habe mich, als ich mich auf diese Rede vorbereitete, natürlich gefragt: Was ist eigentlich die politische Botschaft, die die AfD hier jetzt an uns aussenden möchte? (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Schon wieder eine Floskel! Das könnte man zu jeder Rede sagen!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Nicole Höchst [AfD]: Die Realität ist für Sie also ausländerfeindlich!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Ist gar nicht für Einwanderung gedacht!) (Nicole Höchst [AfD]: Mein Gott, wie ausländerfeindlich! Menschenverachtend, Herr Kollege!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Mit wem denn?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das tun sie alle!) Nun geht es in der Großen Anfrage der AfD darum, was denn eigentlich der Staat tut, um diese Menschen zu integrieren. (Nicole Höchst [AfD]: Wenn ich das sage, ist das rassistisch!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Menschenfeindlich!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Aber wenn es präventiv ist?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Aha!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: AfD-Position!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Eine Anfrage, kein Antrag, falls Sie es noch nicht gemerkt haben!)
05:43
25.03.2021
Alexander Krauß CDU/CSU
Aktuelle Stunde – Kurswechsel in der Corona-Politik
Da kann ich nur ganz deutlich in Richtung der AfD sagen: Sie haben keine einzige Antwort geliefert. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Dann haben Sie nicht zugehört! Dann müssen Sie mal die Ohren aufsperren! – Weiterer Zuruf von der AfD: In welchem Parlament sitzen Sie denn?) (Beatrix von Storch [AfD]: Sie wissen gar nichts!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Karsten Hilse [AfD]: Ein ganzes Jahr!) (Karsten Hilse [AfD]: Die haben einfach die Nase voll von Ihnen!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Sie sind in die falsche Richtung gerannt! Das ist das Problem!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Bis wann denn? – Karsten Hilse [AfD]: Das sind Durchhalteparolen wie in der DDR!) (Jörn König [AfD]: Sie haben doch sogar Krankenhäuser geschlossen!) (Karsten Hilse [AfD]: Die Maßnahmen haben gewirkt? So ein Unsinn!) (Jörn König [AfD]: Die Altenheime, in denen Geimpfte in ihren Zimmern isoliert werden?) (Karsten Hilse [AfD]: Ich bin echt in der DDR! Was soll denn das?) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Beatrix von Storch [AfD]: Durchhalteparolen bis zum Umfallen!)
04:28
03.07.2018
Michael Leutert DIE LINKE
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(Beatrix von Storch [AfD]: Das glatte Gegenteil ist der Fall!) Dieses Programm möchte die AfD gerne streichen (Beatrix von Storch [AfD]: Ja! – Jürgen Braun [AfD]: Das Programm fördert Extremismus, zum Beispiel Linksextremisten der Linken, bei Ihnen, bei Ihrer Fraktion! Das wird damit gefördert!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist völlig klar! Dass Sie da kein Problem mit haben, das ist völlig klar!) (Jürgen Braun [AfD]: Da waren Sie ja an der Regierung, Ihre Partei!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie Spaßvogel, das habe ich Ihnen nie erklärt! Ich habe 18 Jahre in der DDR gelebt! Erzählen Sie nicht so einen Käse!) Und nun kommen Sie mit Ihrer AfD um die Ecke und erzählen mir wieder, dass alles falsch wäre und alles verändert werden müsste (Jürgen Braun [AfD]: Wir sind schon immer dafür eingetreten! Sie wissen doch gar nichts über uns! Sie wissen doch gar nichts!) (Beifall bei der LINKEN, der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Jürgen Braun [AfD]: Sie haben keine Ahnung! Ein Anhänger der Diktatur! Da sind Sie groß! Da sind Sie Experte – in der Diktatur!) (Jürgen Braun [AfD]: Profiteure des Regimes!) (Jürgen Braun [AfD]: Außer Zeigefinger haben Sie nichts drauf!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das stimmt!) (Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Was soll der Quatsch?) (Beifall bei der LINKEN – Jürgen Braun [AfD]: So eine Heuchelei von Altanhängern der Diktatur!)
05:34
12.09.2024
Michael Espendiller AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Da kann man nur sagen: AfD wirkt. (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD sagen, dass das immer noch mindestens 7 Milliarden Euro zu viel sind, und für die restlichen 3 Milliarden Euro Budget braucht es dann eigentlich auch kein Ministerium mehr. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Nadja Sthamer [SPD]: Sie kommen gar nicht aus Dresden!) (Beifall bei der AfD – Sanae Abdi [SPD]: Was machen Sie dann hier?) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Peter Boehringer [AfD]: Wahnsinn, Wahnsinn!) (Peter Boehringer [AfD]: Unglaublich!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Oh!) Für die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:26
05.07.2018
Nicole Höchst AfD
Bildung und Forschung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie das von Russia Today abgeschrieben?) Mir als jemandem, der selbst zig Plakate mit dieser originären AfD-Forderung „Deutschland braucht mehr Meister statt Master“ aufgehängt hat, sprach sie damit aus der Seele. Immerhin bringt Ihr Ministerium gemeinsam mit dem Parlament zwei wichtige Enquete-Kommissionen auf den Weg – hoffentlich –: eine zur künstlichen Intelligenz und eine zur beruflichen Bildung in der digitalen Arbeitswelt, was wir von der AfD ausdrücklich begrüßen. (Beifall bei der AfD – Lachen bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: Da sind wir aber gespannt! Das wäre ja was ganz Neues! – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Chefideologen!) Die AfD hatte diesbezüglich Anträge gestellt. (Beifall bei der AfD – Oliver Kaczmarek [SPD]: Sie wollten die Klimaforschung abschaffen!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der LINKEN: Oh! – Ah!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Daniela De Ridder [SPD]) Die AfD hält die vorherrschende Bildungsmaxime der Ökonomisierung von Bildung für einen kapitalen Fehler, (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der LINKEN: Hey, Stimmung!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD)
05:37
21.09.2023
Helge Lindh SPD
Aktuelle Stunde - Grenzschutz gegen Massenmigration
Herr Curio, Herr Hess von der AfD, die intellektuelle Degeneration, von der Sie sprachen, (Lachen bei der AfD) ist ja der Naturzustand der AfD und Basis Ihres Denkens und Handelns. (Widerspruch des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Martin Hess [AfD]: Sie als Experte müssen es ja wissen! – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Haben Sie geschlafen, oder was?) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Jörn König [AfD]: Wir sind jetzt hier nicht bei Böhmermann!) (Zuruf von der AfD: Was ist der Unterschied zwischen Europa und EU?) (Zuruf von der AfD) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Jochen Haug [AfD]: Frau Präsidentin, gibt es dafür einen Ordnungsruf? – Jörn König [AfD]: 16 Prozent!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf von der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Nein! Das kann ja wohl nicht wahr sein! Er hat abstrakt davor gewarnt!)
04:56
12.05.2023
Matthias Moosdorf AfD
Aktuelle Stunde - Scheitern bei der Restitution der Benin-Bronzen
(Beifall bei der AfD) Vor kaum drei Monaten hat die AfD Sie alle gewarnt. (Beifall bei der AfD – Awet Tesfaiesus [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist eine Unverschämtheit!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Genau!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die FDP findet das gut!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Von wem denn?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Sonst richten wir von der AfD ein Crowdfunding zum Rückkauf ein. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Wieder Hass und Hetze! – Weiterer Zuruf von der AfD: Ja, Hass und Hetze!)
05:26
19.03.2026
Katrin Uhlig DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde zum Kernenergiegipfel in Paris
(Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Marc Bernhard [AfD]: O Gott!) (Raimond Scheirich [AfD]: Und Sie wollen alte!) (Dr. Paul Schmidt [AfD]: Das war so!) (Raimond Scheirich [AfD]: Wie zum Teufel hatten wir damals ein Wirtschaftswachstum und günstigere Strompreise, wenn wir Ihren Märchen glauben? – Gegenruf des Abg. Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aufpassen!) (Dr. Paul Schmidt [AfD]: Und der Strom hat nur ein Viertel gekostet von dem, was er heute kostet! Nur ein Viertel von dem, was er heute kostet!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Raimond Scheirich [AfD]) (Raimond Scheirich [AfD]: Vergleichen Sie doch mal die Preise!) (Marc Bernhard [AfD]: Muss es halt nicht! Muss es nicht!) (Marc Bernhard [AfD]: 6 000 Milliarden Euro! 6 000 Milliarden Euro kostet das!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Marc Bernhard [AfD]: 6 000 Milliarden Euro! 6 000 Milliarden Euro, die die Bürger bezahlen müssen!) (Dr. Paul Schmidt [AfD]: Es gibt keine Atomlobbyisten! Immer diese Märchen!) (Marc Bernhard [AfD]: Für die Wirtschaft bestimmt nicht mehr! Die ist nämlich dann weg!) (Raimond Scheirich [AfD]: Niemand versteht Ihre Logik! Das ist das Problem!) (Raimond Scheirich [AfD]: Wir investieren gerade in China mit Erneuerbaren!)
07:20
15.05.2025
Michael Espendiller AfD
Finanzen und Haushalt
(Beifall bei der AfD) (Zuruf der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wahnsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD) (Dr. Alice Weidel [AfD]: So ist es!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]) (Dr. Alice Weidel [AfD]: Natürlich!) (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Richtig! – Frauke Heiligenstadt [SPD]: Das ist doch ein Witz! Das sagt die AfD! Das ist ja mehr als peinlich!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:10
12.04.2024
Michael Schrodi SPD
Lohnabstandsgebot und Entlastung des Mittelstandes
Mit der Wahrheit hat es die AfD in der Vergangenheit nicht immer ganz so genau genommen, auch heute nicht. Wenn man sich aber die entsprechenden Studien von Instituten anschaut, die sich damit intensiv befassen, dann liest man beispielsweise in derjenigen des ZEW zum Wahlprogramm 2021: Nach den Steuerplänen der AfD im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 hätte eine Familie, die aus einem Ehepaar mit zwei Kindern besteht, bei einem Bruttoeinkommen von 20 000 Euro genau null Euro mehr in der Tasche, bei einem Bruttoeinkommen von 40 000 Euro 20 Euro mehr, bei 300 000 Euro Bruttoeinkommen hingegen 42 620 Euro mehr. (Norbert Kleinwächter [AfD]: Zitieren Sie keine Zahlen, sondern lesen Sie den Antrag! – Gegenruf des Abg. Carlos Kasper [SPD]) Das DIW sagt deshalb: „Würde sich die AfD-Politik durchsetzen, käme es zu einer Umverteilung von Einkommen und sozialen Leistungen“ von unten nach oben. (Norbert Kleinwächter [AfD]: Das ist falsch!) Die AfD ist schlicht eine neoliberale Partei der Vermögenden. Die AfD erwähnt außerdem in ihrem Antrag zunächst die hohen Teuerungsraten und die Belastung. (Norbert Kleinwächter [AfD]: Putin ist nicht unser Finanzier!) (Marc Bernhard [AfD]: Es ist alles um 50 Prozent teurer geworden! Setzen Sie sich doch mal mit dem Antrag auseinander! Das ist unglaublich!) Die AfD ist in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. (Zuruf von der AfD: So ein Witz!) (Kay Gottschalk [AfD]: Das stimmt doch gar nicht!) (Kay Gottschalk [AfD]: Wir wollen Familien mit drei Kindern steuerfrei stellen! Sie kennen unseren Antrag nicht!) (Kay Gottschalk [AfD]: Erzählen Sie doch nicht solchen Mist!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kay Gottschalk [AfD]: Lesen Sie ihn durch, und dann sind Sie schlauer!)
05:40
18.01.2018
Marian Wendt CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Freiheit und Gleichheit von Frauen
Die Wahlkampfzeit auf den Märkten scheint für die AfD immer noch nicht vorbei zu sein. (Tino Chrupalla [AfD]: Ach?) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall des Abg. Thomas Ehrhorn [AfD]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Und wenn er es nicht macht?) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Ach?) (Beifall der Abg. Verena Hartmann [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Die gibt es schon!) (Tino Chrupalla [AfD]: Dann fangt mal an!)
06:19
27.09.2018
Enrico Komning AfD
Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2018
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Hoi! Spinner! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Das ist ja grober Unsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Daniela Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:58
18.06.2020
Mariana Harder-Kühnel AfD
Aktuelle Stunde: Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Haben Sie nicht zugehört?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD] – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Schauen Sie mal bei Ihren eigenen Leuten!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Das ist eines Rechtsstaats unwürdig und für die AfD nicht hinnehmbar. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:48
28.11.2019
Marc Jongen AfD
Bildung und Forschung
(Beifall bei der AfD – Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Fake News!) – In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion schreiben Sie, Deutschland sei ein attraktives, weltoffenes Land. (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sehr richtig, Herr Kollege! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie doch mal, wie viele Ärzte in Deutschland aus dem Ausland sind! Herr Jongen, sagen Sie doch mal!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Leider!) (Beifall bei der AfD – Dr. Wiebke Esdar [SPD]: Dann haben Sie Meinungsfreiheit nicht verstanden!) Das ist keine Erfindung der AfD, werte Kollegen. (Yasmin Fahimi [SPD]: Das ist keine Diffamierung! Das ist die Wahrheit, dass Sie ein Faschist sind! – Gegenruf von der AfD: Frechheit! – Weiterer Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist doch dummes Zeug!) (Dr. Wiebke Esdar [SPD]: Von der AfD kommen leider ständig schlechte Beispiele!) (Beifall bei der AfD)
05:26
28.04.2022
Bernd Schattner AfD
Aktuelle Stunde zu der von der Bundesregierung angekündigten Kehrtwende bei Energiepreisen
(Beifall bei der AfD – Dietmar Friedhoff [AfD]: Genau!) Infolge dieser Preisexplosionen forderten wir am 6. April als AfD-Bundestagsfraktion auf Drucksache 20/1034, die Mehrwertsteuer und die CO2-Steuer bei Kraftstoffen komplett zu streichen und ebenso Lebensmittel von der Mehrwertsteuer zu befreien. Nur drei Wochen später hat Minister Özdemir offensichtlich den Vorschlag der AfD aufgenommen und fordert nun selbst die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Aber nur wenige!) (Beifall bei der AfD) oder mit uns von der AfD mehr Geld im Portemonnaie haben möchte und wirklich spürbar entlastet wird. (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Mit Atomkraft, oder was?) (Beifall bei der AfD) (Timon Gremmels [SPD]: Mit erneuerbaren Energien haben wir ein viel größeres Arbeitsmarktpotenzial! – Gegenruf von der AfD: Nehmen Sie doch die Maske ab!) (Timon Gremmels [SPD]: Die Endlagerkosten eingerechnet, wäre sie viel teurer! – Gegenruf des Abg. Enrico Komning [AfD]: Maske ab! Man versteht Sie nicht! Hier hört man nur Genuschel!) (Beifall bei der AfD -Timon Gremmels [SPD]: Voodoo-Politik ist das! Voodoo-Politik!)
04:44
19.05.2022
Martin Sichert AfD
Pflegebonusgesetz
(Beifall bei der AfD) Es ist das altbekannte Muster: Sie spalten mit Ihren Maßnahmen die Gesellschaft immer tiefer, während wir von der AfD versuchen, die Gräben zuzuschütten. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Genau so ist es!) (Beifall bei der AfD – Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie sind sehr viel verantwortungsvoller, als Sie hier vorgeben!) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Stephan Brandner [AfD]: Weiß man das? – Dr. Alice Weidel [AfD]: Wer weiß?) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Kann passieren! – Zuruf des Abg. Ates Gürpinar [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Ich weiß und habe es jetzt auch schon wieder an den Zwischenrufen gehört, dass Sie nicht auf uns von der AfD hören wollen. (Beifall bei der AfD)
00:49
25.06.2021
Wolfgang Schäuble
Hightech-Strategie, Forschung, Innovation
– Die FDP, die AfD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. – Die Koalitionsfraktionen, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Koalitionsfraktionen, FDP, AfD. Wer stimmt dagegen? Tagesordnungspunkt 35 i. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Förderung der automatischen Erkennung KI-manipulierter Fotos und Videos“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/31026, den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/27848 abzulehnen. Dann ist die Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses angenommen. Tagesordnungspunkt 35 k. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/30968 mit dem Titel „Digitalpolitik ernst nehmen – Digitalisierung in Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft professionell umsetzen“. – Die AfD. Wer stimmt dagegen? Tagesordnungspunkt 35 j. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/30967 mit dem Titel „Digitalpolitik ernst nehmen – Datenpolitik der Bundesregierung ambitionieren und internationale Monopolunternehmen beschränken“. Der Antrag ist gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses abgelehnt. Tagesordnungspunkt 35 l. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/30969 mit dem Titel „Digitalpolitik ernst nehmen – Strukturelle und strategische Neuausrichtung für mehr politische und inhaltliche Verantwortlichkeit“. – Die AfD. Wer stimmt dagegen? Dann ist der Antrag gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses abgelehnt.