09:49 13.01.2022 Klara Geywitz Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen Ich freue mich, dass wir zum Beispiel 250 Millionen Euro in 238 Städte investieren können, gerade um die von Corona sehr stark in Mitleidenschaft gezogenen Innenstädte zu stabilisieren und auch neue Formen von Gemeinplätzen zu schaffen, wo man sich – gerade auch Familien – jenseits eines kommerziellen Einkaufserlebnisses in der Innenstadt aufhalten kann, wodurch die Innenstädte belebt werden.
07:05 25.06.2021 Dagmar Ziegler Armuts- und Reichtumsbericht, Familienpolitik Tagesordnungspunkt 38 h. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise“.
08:30 17.03.2022 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Finanzierung des Politischen Islamismus Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, gerade während der Pandemie beispielsweise waren uns Religionsgemeinschaften, auch und vor allem muslimische Gemeinden, wichtige Partner in der Bekämpfung von Corona.
07:40 24.03.2022 Bruno Hönel DIE GRÜNEN Bildung und Forschung Trotz Corona und trotz des Angriffskrieges auf die Ukraine sind im Gesamthaushalt 30,4 Milliarden für Bildung und Forschung vorgesehen.
07:29 25.03.2022 Kevin Kühnert SPD Schlussrunde Haushaltsgesetz 2022 Abschaffung der EEG-Umlage per 1. Juli 2022 – das hatten Sie auch immer gefordert –; Erhöhung der Pendlerpauschale rückwirkend zum 1. Januar 2022; Heizkostenzuschuss – 230 Euro für Azubis und für BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger, 270 Euro für Singlehaushalte, 350 Euro für Paare, 70 Euro obendrauf für jede weitere Person im Haushalt –; eine Einmalzahlung – nicht nur die 100 Euro aus dem ersten Paket, sondern jetzt verdoppelt – in Höhe von 200 Euro für Bedürftige aus Haushalten, die Transferleistungen beziehen; ein Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro pro Monat für Kinder in Armut in Deutschland, bis wir die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht haben; Erhöhung des Grundfreibetrags; Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrags; Mindestlohn von 12 Euro per 1. Oktober dieses Jahres für Millionen Menschen in Deutschland; Verlängerungen der Regelungen zum Kurzarbeitergeld in der Pandemie; das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz, um auch die Unternehmen sicher durch diese Pandemie und die Kriegssituation in der Ukraine mit all ihren wirtschaftlichen Auswirkungen zu bringen; Energiepauschale in Höhe von 300 Euro für alle erwerbstätigen Menschen in Deutschland; Einmalbonus in Höhe von 100 Euro für jedes Kind; drei Monate Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe und die 9‑Euro-Flat für den öffentlichen Nahverkehr in Deutschland:
10:03 24.03.2022 Helge Braun CDU/CSU Gesundheit Neben GKV und PKV sind natürlich die Ausgaben für Corona ganz entscheidend.
08:46 24.03.2022 Günter Krings CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz Wohlgemerkt: Dieser Zeitdruck ist nicht durch die Dynamik der Pandemie entstanden – dann würde ich es ja noch verstehen –, sondern weil sich die Ressorts bei Corona an der Stelle ineinander verkeilt haben.
05:38 10.04.2024 Misbah Khan DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Ursachen und Konsequenzen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 2019, im letzten Vor-Corona-Jahr, haben circa 10 121 000 Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft in Deutschland gelebt.
10:49 16.10.2024 Alexander Dobrindt CDU/CSU Regierungserklärung zum Europäischen Rat (Beifall bei der CDU/CSU – Christian Dürr [FDP]: Das ist wie bei Corona!)
07:11 12.09.2024 Svenja Stadler SPD Gesundheit Denn internationale Pandemieprävention und Krisenbewältigung sind das A und O. Wir haben es ja bei Corona erlebt: Die Viren halten nicht an der Grenze an und stoppen.
06:43 26.11.2020 Johannes Fechner SPD Kündigungsschutz für Mietende Aber ich möchte dabei auch die Gewerbemieten in den Blick nehmen; denn ich finde: Gerade die kleinen Gewerbetreibenden, die Soloselbstständigen müssen wir in den Blick nehmen, weil die nicht nur seit Corona, sondern auch vorher schon Probleme hatten.
06:57 20.11.2020 Jana Schimke CDU/CSU Minijobs in Sozialversicherungspflicht Sie argumentieren jetzt mit Corona und sagen: 12 Prozent der Minijobs sind weggefallen, und das ist alles nicht krisensicher.
08:20 05.11.2020 Sebastian Hartmann SPD Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen Es sind die Ordnungsbehörden, es sind die Polizeien und Sicherheitsbehörden, die auch dafür sorgen, dass trotz Corona Demonstrationen in diesem Land selbst gegen einzelne Maßnahmen stattfinden können.
07:01 18.06.2020 Tino Sorge CDU/CSU Epidemische Lage von nationaler Tragweite Deshalb: Lassen Sie uns eher darüber diskutieren, wie wir mit digitalen Möglichkeiten – die Corona-Warn-App ist hier angesprochen worden – die Normalität für viele Menschen in unserem Land so schnell wie möglich wiederherstellen können.
08:35 29.05.2020 Frank Schwabe SPD Sicherheitsgesetz für Hongkong Wir diskutieren gerade ganz viel darüber, was Corona eigentlich mit uns macht und welche Systeme auf der Welt erfolgreicher sind, ob vielleicht sogar Diktaturen erfolgreicher mit Coronaherausforderungen umgehen können oder ob es Demokratien sind.
08:08 02.10.2020 Sebastian Brehm CDU/CSU Haushaltsgesetz 2021 (Peter Boehringer [AfD]: Nach dem Corona-Lockdown!)
05:44 07.10.2020 Michaela Noll CDU/CSU Kindeswohl während Corona-Maßnahmen Zu der Idee, dass die Kinderkommission das Thema aufgreift, was Corona mit den Kindern gemacht hat und was die Folgen sind, möchte ich sagen: Wir sollten uns die Empfehlungen anschauen, die im Februar, nach den ganzen Fachgesprächen, kommen werden.
07:33 15.05.2020 Gregor Gysi DIE LINKE Weltweite humanitäre Lage in der Corona-Krise Die Wirtschaftssanktionen der UNO und der USA zum Beispiel gegen Venezuela, Iran und Syrien treffen gerade bei Corona nicht die Regierungen; die können sich immer schützen.
08:31 12.03.2020 Roy Kühne CDU/CSU Personalbemessung in Krankenhäusern Deshalb sage ich hier noch einmal explizit: Danke für den Antrag, aber auch in aller Öffentlichkeit ein Dank an alle fleißigen Pflegekräfte draußen, die in dieser politisch wie medizinisch momentan sicherlich schwierigen Situation bewunderungsvoll ihren Job machen, an vielen Patienten arbeiten, natürlich auch im Kontext von Corona.
07:29 13.01.2021 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa Ja, Corona spannt uns alle an.
07:13 15.04.2021 Sebastian Hartmann SPD Alternative Maßnahmen zur Lockdown-Politik Gerade in diesem Moment gehen nicht nur die Inzidenzwerte hoch, sondern auch die Belastung im Gesundheitssystem ist so hoch, dass wir uns Sorgen machen, ob wir nicht nur die an Corona erkrankten Mitbürgerinnen und Mitbürger behandeln können, sondern auch Menschen mit anderen Erkrankungen.
08:31 10.12.2020 Michael Hennrich CDU/CSU Gesundheit Rettungsorganisationen in meinem Wahlkreis haben zum ersten Mal in der Bundesrepublik einen Corona-Drive-in organisiert.
08:44 16.12.2020 Hans-Peter Friedrich Jahressteuergesetz 2020, Steuerrecht Tagesordnungspunkt 6 h. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/25244 mit dem Titel: „Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise bei der Erbschaftsteuer ergreifen – Scheitern von Unternehmensnachfolgen vermeiden“.
08:17 13.01.2022 Julia Klöckner CDU/CSU Wirtschaft und Klimaschutz Oder schauen wir auf die Schlüsselindustrie mit Hunderttausenden von Arbeitsplätzen: Wurden vor Corona in Deutschland noch 5 Millionen Autos gebaut, sind es jetzt 3 Millionen.
10:28 07.12.2021 Sabine Dittmar SPD Impfprävention gegen COVID-19 Lassen Sie uns inhaltlich um die Details ringen, aber mit dem festen Willen, Corona mit vereinten Kräften zu besiegen.
08:24 25.03.2021 Bettina Wiesmann CDU/CSU Gesundheit u. Bildung für Kinder und Jugendliche Die Pandemie prägt unsere Gegenwart, aber Corona darf nicht zum Ende unserer Zukunft werden; darin sind wir uns einig.
08:39 25.06.2021 Kay Gottschalk AfD Bericht 3. UA – Wirecard Und last, but not least: In Coronazeiten ein Dank an die Bundestagsverwaltung und an die Mitarbeiter unseres Bundestagspräsidenten, der in Zeiten von Corona trotz größter Raumnot die Möglichkeit geschaffen hat, dass unser Untersuchungsausschuss in Würde und sehr vernünftig, was die Öffentlichkeit angeht, zu tagen.
07:19 06.05.2021 Helge Lindh SPD Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle Deshalb haben Sie jetzt Corona und Freiheit für sich entdeckt.
07:35 08.12.2020 Carsten Linnemann CDU/CSU Wirtschaft und Energie In diesem Jahr sind weniger Insolvenzen aufgelaufen als im letzten Jahr, ohne Corona.
06:58 13.10.2022 Oliver Luksic Krise in der Güterverkehrs- und Logistikbranche Und ja, die Logistikketten sind angespannt, weil wir multiple Krisen haben: Corona, Lieferkettenprobleme, Energie, Fahrermangel.
07:57 14.01.2022 Albert Stegemann CDU/CSU Ernährung und Landwirtschaft Leider hat uns Corona auch hier einen Strich durch die Rechnung gemacht.
08:41 24.03.2022 André Berghegger CDU/CSU Inneres und Heimat Frau Ministerin, an dieser Stelle hätte ich mir ehrlicherweise gewünscht, dass das schon – als Antwort auf die Auswirkungen der Krisen, die wir haben: Corona, Hochwasser – in diesem Regierungsentwurf auftaucht.
09:31 24.03.2022 Andreas Mattfeldt CDU/CSU Wirtschaft und Klimaschutz Dieser Energie- und Klimafonds stellt demnächst 200 Milliarden Euro zur Verfügung für Bereiche, die unter Corona nicht leiden.
07:51 18.03.2022 Dirk Wiese SPD Änderung des Infektionsschutzgesetzes Und wenn ich mir anschaue, was derzeit in der Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt ist und was das Land mit den Öffnungsschritten voranbringen will, dann stelle ich fest, dass das deckungsgleich mit dem ist, was wir mit dem zukünftigen Infektionsschutzgesetz den Ländern zur Verfügung stellen.
08:47 22.04.2021 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Digitaler Impfpass Ich bin auch froh, dass es in die Corona-Warn-App integriert werden soll.
08:55 11.12.2020 Eckhardt Rehberg CDU/CSU Haushaltsgesetz 2021 (Dr. Harald Weyel [AfD]: Mit Corona, nicht durch!)
08:22 05.07.2024 Nina Warken CDU/CSU COVID-19-Rehabilitierungsgesetz Zu diesen besonderen Pflichten gehört daher auch – und das schon vor Corona –, dass sich Soldatinnen und Soldaten gegen eine ganze Reihe von Krankheiten impfen lassen – dazu gehören zum Beispiel Hepatitis, Masern, Röteln, Mumps und Influenza –, sofern es keine gesundheitlichen Gründe gibt, die dagegensprechen.
07:41 01.12.2023 Mathias Middelberg CDU/CSU Nachtragshaushaltsgesetz 2023, Antrag Art. 115 II GG Bei Corona wurde jedes Jahr die Notlage wieder ausgerufen, und die entsprechenden Mittel wurden eingestellt, und die Kredite verfielen am Jahresende.
05:53 21.09.2023 Tim Klüssendorf SPD Steuererhöhungen für Gas, Fernwärme und Gastronomie „Diese Ermäßigung wollten die Hotel- und Gaststättenverbände ja schon immer – unabhängig von Corona; das hat damit gar nichts zu tun.“