Suggestions

Entitésbeta


04:34
01.12.2023
Ingmar Jung CDU/CSU

Ordnungsgemäße Verwendung öffentlicher Mittel
(Karsten Hilse [AfD]: Gute Idee! Das werden wir!) Das ist der AfD noch nie in Deutschland irgendwo gelungen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Thomas Seitz [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Das nennt sich „unbestimmter Rechtsbegriff“!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Lachen des Abg. Thomas Seitz [AfD] – Stephan Brandner [AfD]: Wo denn?) Die ermittelt gerade gegen den AfD-Fraktionsvorsitzenden aus dem Kreisverband Bergstraße, weil er 16 000 Euro für ein paar Flyer verballert haben soll. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN – Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hört! Hört! – Clara Bünger [DIE LINKE], an die AfD gewandt: Aha! Was sagen Sie dazu?) Die ermittelt gerade gegen zwei AfD-Landtagsabgeordnete wegen gemeinschaftlichen Betrugs und gemeinschaftlicher Untreue; alles auf Basis der jetzigen Rechtsvorschriften. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN – Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Zu Andi Scheuer haben Sie nichts gesagt!)
04:46
02.07.2020
Wolfgang Kubicki

Überweisungen im vereinfachten Verfahren
f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Thomas Ehrhorn, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrich Oehme, Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrich Oehme, Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD k) Beratung des Antrags der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD l) Beratung des Antrags der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, Petr Bystron, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD m) Beratung des Antrags der Abgeordneten Frank Magnitz, Dr. Dirk Spaniel, Leif-Erik Holm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD n) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD o) Beratung des Antrags der Abgeordneten Beatrix von Storch, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD q) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD s) Beratung des Antrags der Abgeordneten Mariana Iris Harder-Kühnel, Martin Reichardt, Frank Pasemann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD t) Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Witt, Jürgen Pohl, Martin Sichert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Reichardt, Thomas Ehrhorn, Mariana Iris Harder-Kühnel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Steffen Kotré, Leif-Erik Holm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrich Oehme, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Ich lasse zuerst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. – Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, Matthias Büttner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Ich lasse nun zuerst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. – Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss Digitale Agenda. Ich lasse zuerst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. – Dann ist dieser Überweisungsvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.
06:08
22.02.2019
Petr Bystron AfD

Feministische Außenpolitik
07:24
26.11.2020
Ingrid Pahlmann CDU/CSU

Familienpolitik – Kinder
Schauen wir uns einmal genau an, welche Familienpolitik die AfD-Fraktion mit ihren heute zu beratenden Anträgen propagiert. (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Mottenkiste! – Karsten Hilse [AfD]: Geht es noch billiger?) Lassen Sie uns dennoch mal ins Detail gehen: Welche familien- und frauenpolitischen Maßnahmen schlägt denn die AfD-Fraktion vor? Die AfD überhöht dabei die Austragungspflicht der Schwangeren und zielt mit ihrem Antrag darauf ab, Abtreibung weiter zu erschweren. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf von der AfD: Genau!) Die AfD unterstellt den Frauen aber generell, dass sie diese verantwortungsvolle gewissenhafte Entscheidung nicht treffen können oder vielleicht bestenfalls zu leichtfertig treffen. (Widerspruch des Abg. Martin Reichardt [AfD]) Vielleicht merken Sie daran, liebe Kollegen der AfD, dass weitergehende Restriktionen und tiefgreifendes Misstrauen gegen unsere Beratungsinstitutionen ganz sicher nicht der richtige Weg sind, dem demografischen Wandel zu begegnen. Meine Damen und Herren, lassen Sie uns eine weitere familienpolitische Maßnahme, die uns die AfD schmackhaft machen will, betrachten. Die AfD will nun anscheinend eine Dreikindpolitik. (Enrico Komning [AfD]: Ja, wollen wir!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Ja, man darf das aber fördern!) (Martin Reichardt [AfD]: Dazu werde ich einiges zu sagen haben!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD) Sie können selber beurteilen, was es mit den Vorschlägen der AfD auf sich hat.
05:06
17.05.2019
Nicole Höchst AfD

Aktuelle Stunde zu Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit
Liebe Kollegen, lieber Herr Lehmann, Ihr Zetern um angebliche Homo- und Transfeindlichkeit der AfD läuft komplett ins Leere. (Beifall bei der AfD) Die AfD stellt zudem völlig unaufgeregt den ersten transsexuellen Parlamentarier Deutschlands. Wir von der AfD befeuern mit diesen Menschen im Gegensatz zu Ihnen keine Profilneurosen, sondern leben gesellschaftliche Normalität und respektieren gegenseitig unser Privatleben, wie es alle tun sollten, ohne es ständig ins Rampenlicht zu zerren. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Das ist ein Vokabular!) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihre üble Hetzerei!) (Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: So ein Schrott! – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Keine Angst vor dem Leben, Frau Höchst! – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gut, dass Sie nicht mehr im Schuldienst sind!) (Beifall bei der AfD) (Beifall der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So viel Hass! Furchtbar!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Hört! Hört! – Zuruf des Abg. Sönke Rix [SPD]) (Beifall bei der AfD – Cornelia Möhring [DIE LINKE]: Was haben Sie denn genommen?) Die AfD wird Diskriminierungen und tatsächliche Angriffe auf egal wen, also natürlich auch auf Homosexuelle und Transgender in Deutschland, niemals dulden. (Beifall bei der AfD – Cornelia Möhring [DIE LINKE]: Meine Güte! – Ulli Nissen [SPD]: Wie gut, dass diese Rede vorbei ist! – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da fällt ja so die Maske!)
06:24
01.02.2024
Luiza Licina-Bode SPD

Justiz und Bundesverfassungsgericht
06:04
31.01.2025
Tino Sorge CDU/CSU

Aktuelle Stunde: Magdeburg und Aschaffenburg - Hintergründe und Konsequenzen
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und des Abg. Mike Moncsek [AfD]) (Mike Moncsek [AfD]: Richtig! – Mechthilde Wittmann [CDU/CSU]: Ganz genau!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der AfD – Zurufe der Abg. Dr. Daniela De Ridder [SPD] und Gabriele Katzmarek [SPD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Ihre eigenen Leute haben das sabotiert, Herr Sorge! Ihre eigenen CDU-Leute haben sabotiert!) (Beifall bei der CDU/CSU – Stephan Brandner [AfD]: Aber nur sagen reicht nicht!) (Beatrix von Storch [AfD]: Ja, das ist blöd, ne?) (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist bei uns seit zehn Jahren so!) (Zurufe von der SPD – Gegenruf des Abg. Mike Moncsek [AfD]: Die Vortruppen! Das sind eure Truppen!) (Beatrix von Storch [AfD]: Welche Brücken? Ich sehe keine Brücken! – Stephan Brandner [AfD]: Ich sehe nur Mauern!) (Beifall bei der CDU/CSU – Gabriele Katzmarek [SPD]: Die Gemeinsamkeit haben Sie verlassen, weil Sie paktiert haben mit Nazis! – Gegenruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]: Hören Sie auf mit diesem „Nazi“-Gebrüll! – Gegenruf der Abg. Sylvia Lehmann [SPD]: Ganz ruhig! – Gegenruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]: Jaja! Nazis!) (Beatrix von Storch [AfD]: Holocaustverharmloser seid ihr! – Stephan Brandner [AfD]: Ich kriege immer Ordnungsrufe dafür! Da drüben passiert nie irgendwas! Die können rumbrüllen, was sie wollen, es passiert nie irgendwas, Frau Präsidentin!)