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04:13
11.04.2024
Ingeborg Gräßle CDU/CSU
22 Jahre Euro in Deutschland
(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Ja, sagen Sie das dem Kollegen da drüben!) Das haben Sie von der AfD wirklich zu verantworten. (Norbert Kleinwächter [AfD]: Zahlen, Daten, Fakten!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Dr. Ottilie Klein [CDU/CSU]: Ganz genau! – Enrico Komning [AfD]: Das waren Versprechungen!) (Enrico Komning [AfD]: Seien Sie sich da mal nicht so sicher!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Aber es passiert ja nicht! Es macht ja keiner die Hausaufgaben seit 20 Jahren!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Dem kann halt keiner vertrauen – von Anfang an nicht!)
05:22
15.01.2026
Enrico Komning AfD
Mittelstandspolitik, Wärmepumpenoffensive
(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Heiterkeit des Abg. Dr. Malte Kaufmann [AfD]) (Beifall bei der AfD – Zurufe der Abg. Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Ralf Stegner [SPD]: Von welcher Trittleiter sind Sie denn gefallen?) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Tarek Al-Wazir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) So sähe eine AfD-Wirtschaftspolitik aus. (Beifall bei der AfD)
04:51
21.05.2026
Aktuelle Stunde: Bevölkerungsschutz in Deutschland
(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der AfD – Sebastian Fiedler [SPD]: Schnappatmung kriegen wir gerade jetzt!) (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sind das Witze, die in der AfD ankommen? Meine Güte!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:46
10.09.2020
Thomas Oppermann
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
m) Beratung des Antrags der Abgeordneten Kay Gottschalk, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD n) Erste Beratung des von den Abgeordneten Jens Maier, Stephan Brandner, Roman Johannes Reusch, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Übertragung der Zuständigkeit für Zwangsvollstreckungen in Forderungen und andere Vermögenswerte auf Gerichtsvollzieher k) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dietmar Friedhoff, Ulrich Oehme, Markus Frohnmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Höchst, Frank Pasemann, Johannes Huber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Höchst, Martin Reichardt, Mariana Iris Harder-Kühnel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Höchst, Marc Bernhard, Joana Cotar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung des Antrags der Abgeordneten Peter Felser, Stephan Protschka, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Interfraktionell wird Überweisung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22184 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Ich lasse zuerst über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD abstimmen. – Das ist nur die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind alle Fraktionen des Hauses mit Ausnahme der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das ist die AfD selbst. – Bei Enthaltung der AfD ist dieser Überweisungsvorschlag mit den Stimmen der Mehrheit des Hauses gegen die Stimmen der Linken abgelehnt. – AfD. Damit ist der Überweisungsvorschlag angenommen. – Die FDP, die AfD, die Grünen und Die Linke, also alle Oppositionsfraktionen. – Das sind die Fraktionen SPD, CDU/CSU und AfD. Gegenprobe! – Die AfD. Wer enthält sich? Bei Enthaltung der Linken und gegen die Stimmen der AfD ist die Beschlussempfehlung mit der Mehrheit des Hauses angenommen. – Die AfD. Die Beschlussempfehlung ist damit mit der Mehrheit des Hauses angenommen. – SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Damit ist der Antrag mit großer Mehrheit des Hauses abgelehnt.
14:18
02.07.2020
Wolfgang Schäuble
Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket
– Das sind AfD, FDP, Die Linke. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung über ihren Entschließungsantrag beantragt. – Die AfD. Der Entschließungsantrag ist abgelehnt. – Die AfD. Der Entschließungsantrag ist mit diesen Mehrheiten abgelehnt. – Die AfD. Wer enthält sich? – Dann ist der Gesetzentwurf in dritter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Linken gegen die Stimmen von AfD und FDP bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Tagesordnungspunkt 8 f. Das ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Deutscher Automobilindustrie zeitnah helfen, Bahnrettung statt Konzernrettung, Berichte des Bundesrechnungshofs auch in der Krise beachten und umsetzen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/20658, den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/20072 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses angenommen. – Die Koalitionsfraktionen, FDP, AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, FDP, AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen. – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP. Tagesordnungspunkt 8 n. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/20612 mit dem Titel „Kindergeld und Kinderbonus für im Ausland lebende Kinder indexieren“. – Die AfD. Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des Rests des Hauses abgelehnt. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD, die FDP. – FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die AfD. Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen den Rest des Hauses angenommen. – Ich habe nicht gesehen, wie die AfD abstimmt. – FDP und AfD. Die Beschlussempfehlung ist mit diesen Mehrheiten angenommen.
07:25
20.10.2022
Rainer Kraft AfD
Enquete-Kommission "Sicherstellung der Energieversorgung"
(Beifall bei der AfD) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Der Staatssekretär ist da!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Das ist doch zynisch! Das gibt es doch gar nicht!) (Beifall bei der AfD -Timon Gremmels [SPD]: Das ist ja unglaublich!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unsinn! – Gegenruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]: Es ist so! – Weiterer Gegenruf des Abg. Enrico Komning [AfD]: Für mich ist das logisch!) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Das war ja wohl nix! – Enrico Komning [AfD]: Das sollte jetzt jeder begriffen haben!)
05:10
09.05.2019
Stephan Brandner AfD
Feststellung der Tagesordnung
(Abg. Stephan Brandner [AfD] wird ein Glas Wasser gereicht) Es ist an mir, den Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion zu begründen. Plötzlich gibt es ein roulierendes System, nach dem die größte Oppositionsfraktion, also die AfD, und dann eine weitere, meistens die FDP, diesen Tagesordnungspunkt bestimmen kann. (Beifall bei der AfD) Und da wir von der AfD eine Fraktion sind, steht uns das zu. (Beifall bei der AfD) Jetzt könnte man sagen: Die Geschäftsordnung interessiert uns nicht weiter, wenn es um die AfD geht. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Wie haben Sie eigentlich Ihr Staatsexamen bestanden?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Mann, Mann, Mann! Noch nicht mal die Geschäftsordnung kennt der! – Ulli Nissen [SPD]: Rechtsstaatlichkeit und AfD! Ha! – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der kennt noch nicht mal die Geschäftsordnung! – Gegenruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]: Aber Sie, oder was? – Gegenruf der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, im Gegensatz zu Ihnen! – Gegenruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]: Das ist Sozialpädagogik!) (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war eine kleine Nachhilfestunde für die AfD!)
06:16
22.03.2024
Leif-Erik Holm AfD
Aktuelle Stunde - Meinungsfreiheit an Schulen
Die AfD hat diese Aktuelle Stunde anberaumt, weil unsere Meinungsfreiheit in immer größerer Gefahr ist, und das mittlerweile auch durch regierende Politiker, die sich selbst das Etikett „Demokrat“ anheften und in Wirklichkeit dafür sorgen, dass Andersdenkende diffamiert und schikaniert werden. (Beifall bei der AfD) (Enrico Komning [AfD]: Eine Schande! – Widerspruch des Abg. Wolfgang Kubicki [FDP]) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit des Abg. Mike Moncsek [AfD] – Zuruf der Abg. Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Enrico Komning [AfD]: Uijuijui!) (Beifall bei der AfD – Widerspruch der Abg. Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das glauben Sie doch selber nicht, was Sie da erzählen!) (Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Krumwiede-Steiner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben doch die Menschen maximal eingeschüchtert!) Falls jetzt jemand denkt, die AfD übertreibt hier maßlos: Die Warnungen kommen ja auch von anderer Seite, zum Beispiel von Mathias Brodkorb von der SPD, Ex-Minister in Mecklenburg-Vorpommern. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der AfD: Bravo!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vorbild Moskau!)
07:05
12.09.2019
Mariana Harder-Kühnel AfD
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Maik Beermann [CDU/CSU]: Wer hat Ihnen diesen Quatsch denn aufgeschrieben?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Dumm ist diese Rede auch!) (Katja Mast [SPD]: Sie haben doch gar kein Konzept für die Rente! – Gegenruf von der AfD: Ihr doch auch nicht!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Denn mit diesem Programm wird zum Beispiel auch die Amadeu-Antonio-Stiftung massiv gefördert, und genau diese Stiftung sah sich kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen dazu berufen, ein Pamphlet über die AfD zu veröffentlichen. (Zurufe von der AfD: Pfui!) Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ herausgegeben, eine Broschüre, die nur ein Ziel verfolgt, nämlich die einzige wirkliche politische Opposition in diesem Land zu dämonisieren. (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das schaffen Sie ganz alleine!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Selten so viel Schmarren auf einmal gehört!)
02:43
25.02.2021
Petra Pau
Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Corona-Winter
– Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. Tagesordnungspunkt 15 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Soforthilfeprogramm für Obdachlose im Corona-Winter 2021“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/26610, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/26227 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. – Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angenommen.
01:44
05.11.2020
Wolfgang Kubicki
Terrorismusbekämpfung
Dann ist dieser Gesetzentwurf mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD gegen die Stimmen der Fraktion der FDP, der Fraktion Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Dann ist der Gesetzentwurf in der dritten Beratung und Schlussabstimmung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Tagesordnungspunkt 22 b. Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zur Änderung des Strafgesetzbuchs. Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23244, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22542 abzulehnen. – Ich stelle fest, dass dieser Gesetzentwurf gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt worden ist.
05:02
14.10.2022
Leif-Erik Holm AfD
Berichte Ostdeutschland 2022, Stand der Deutschen Einheit 2021
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Industrie kommt wegen der Windräder hierher!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: So ist das! – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Ganz genau!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Hannes Walter [SPD]: Atom fehlt noch!) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Maja Wallstein [SPD]) (Beifall bei der AfD – Zurufe der Abg. Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
06:34
26.03.2026
Wolfgang Stefinger CDU/CSU
Förderung von LGBTIQ-Projekten im Ausland
Wir haben gerade wieder erfahren, was das Geschäft der AfD ist: Abschottung, Vereinfachung und ideologische Zuspitzung. (Beatrix von Storch [AfD]: Abtreibungen und LGBTQ – weltweit!) Denn unser politisches Handeln ist im Gegensatz zu Ihnen von der AfD geprägt vom christlichen Menschenbild. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Lachen bei Abgeordneten der AfD) (Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ist es! – Beatrix von Storch [AfD]: Genau, jede Diktatur der Welt!) Fest steht aber eines: Wer wie Sie von der AfD pauschal den Stecker ziehen möchte, handelt nicht souverän, sondern kurzsichtig. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Sie finanzieren alles andere damit!) (Beatrix von Storch [AfD]: Aber doch nicht die Förderung von Abtreibungen!) (Beatrix von Storch [AfD]: Dann fördern Sie doch bitte nicht Abtreibungen! – Gegenruf der Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben sie doch echt nicht mehr alle! Völlig verbrämt! – Beatrix von Storch [AfD]: Herr Präsident!) (Beatrix von Storch [AfD]: Wenn es um Leben und Tod geht, gibt es nur schwarz und weiß!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Klimaangst! Wir müssen alle sterben! Das ist inzwischen eine Diagnose!)
05:27
14.02.2019
Alexander Throm CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Asylpolitik der Bundesregierung nach den Gesprächen der CDU
(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ihr sollt regieren!) die AfD beantragt eine Aktuelle Stunde, und von links bis rechts schreien alle auf. (Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die AfD freut sich! Das würde mir Sorgen bereiten!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Herr Throm, das ist Ihr Koalitionspartner!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Ach so!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Vier Jahre zu spät!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ihr sollt regieren!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Späte Erkenntnis! Ganz späte Erkenntnis!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Schön, dass Sie es merken!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Jetzt sollte Ihr Werkzeugkasten langsam mal aufgehen!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Könnt ihr nicht mal eine gemeinsame Werkstatt machen? Dann geht es vielleicht besser!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Rot-schwarze Kellerwerkstatt!)
06:24
16.10.2025
Klaus Wiener CDU/CSU
Verbrenner-Verbot
Aber – und das zu betonen, ist mir wichtig – unsere Haltung speist sich aus ganz anderen Überlegungen, als dies bei der AfD der Fall ist. Allem voran: Im Gegensatz zur AfD sind wir keine Klimaleugner; wir erkennen an, dass es eine sehr hohe wissenschaftliche und auch empirische Evidenz dafür gibt, dass der Klimawandel menschengemacht ist. Aber würde es Sinn machen, wegen der Restunsicherheit das Problem zu negieren, so wie die AfD das macht? (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Raimond Scheirich [AfD]: Wie viel Klima haben Sie denn schon gerettet? Erzählen Sie doch mal: Wie viel Klima haben Sie schon gerettet?) (Raimond Scheirich [AfD]: Kernenergie! – Julian Joswig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Worthülse! – Swantje Henrike Michaelsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Technologieoffenheit und dann immer Verbrenner? Genau!) (Enrico Komning [AfD]: Das stimmt! Weg damit!) (Enrico Komning [AfD]: Genau!) (Swantje Henrike Michaelsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ein Verbrennerverbot gibt es auch in der EU nicht! – Zuruf des Abg. Rüdiger Lucassen [AfD]) (Lachen des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Ich darf für die AfD-Fraktion Enrico Komning das Wort erteilen. (Beifall bei der AfD – Rüdiger Lucassen [AfD]: Guter Mann!)
05:38
13.11.2024
Götz Frömming AfD
Aktuelle Stunde: Kein Stillstand im Parlament - Sachbezogene Mehrheiten nutzen
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Thomas Seitz [fraktionslos] – Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Sie sind immer auf der falschen Seite!) (Jürgen Braun [AfD]: Aha! Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) Er hätte mit den Stimmen aus den Reihen der FDP und AfD vielleicht eine Mehrheit bekommen können. (Jürgen Braun [AfD]: Ach, da hat jemand Angst!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) Wer soll Ihnen überhaupt noch glauben, dass Ihre Anträge, die Sie vorher gestellt haben und die so ein bisschen im AfD-Sound geschrieben waren, ernst gemeint waren? (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Thomas Seitz [fraktionslos) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Gabriele Katzmarek [SPD]: Da tragen Sie bestimmt nicht zu bei!)
05:54
08.09.2023
René Springer AfD
Arbeit und Soziales
(Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ein Quatsch! Informieren Sie sich doch noch mal! – Gegenruf der Abg. Dr. Silke Launert [CDU/CSU]: Doch! Die tun das wirklich! – Weiterer Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Ist doch so!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Ja!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos] – Dr. Alice Weidel [AfD]: Genau! Richtig! Bravo!) (Beifall bei der AfD)
05:37
12.02.2021
Maik Beermann CDU/CSU
Hilfen für Familien
Als einer der letzten Redner in dieser Debatte kann ich diese ein bisschen zusammenfassen, und da muss ich sagen: An der einen oder anderen Stelle wundere ich mich über die eine oder andere Aussage der Kolleginnen und Kollegen, gerade auch der Kollegen der AfD. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, was wir hier erfahren durften, war wieder mal reiner Demagogenklamauk, nicht mehr und nicht weniger. (Beatrix von Storch [AfD]: Hass und Hetze!) (Beatrix von Storch [AfD]: Das frage ich mich allerdings auch!) Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, das ist nichts anderes als Demagogenklamauk. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Aufmachen!) (Beatrix von Storch [AfD]: Und die Alten schützen!) (Johannes Huber [AfD]: Sie haben die Entscheidung!) (Beifall bei der CDU/CSU – Martin Reichardt [AfD]: Wie viele Ministerpräsidenten stellt eigentlich die Union?) (Martin Reichardt [AfD]: Das habe ich schon verstanden!) (Martin Reichardt [AfD]: Ja!) (Martin Reichardt [AfD]: Das ist doch Ihre Partei, oder nicht? Dann müssen Sie ja Ihre Partei kritisieren!)
05:42
16.11.2023
Kay Gottschalk AfD
Steuerrechtliche Entlastungen
Während sich die Schuldenkoalition für einen Rohrkrepierer namens Wachstumschancengesetz feiert, welches wir morgen hier ja nochmals verhandeln werden, legt die AfD mit dem heutigen Tage ein echtes Wachstumschancengesetz vor, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Tim Klüssendorf [SPD]: Was ist denn das für eine Lüge? Schuldenchancen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Maximilian Mordhorst [FDP]: Was zeigen Sie da auf mich? Ich bin nicht der Finanzminister! Man zeigt nicht mit nacktem Finger auf angezogene Menschen!) Aber, liebe Kollegen der FDP wie auch der CDU, die AfD ist nicht nur Serviceopposition für die Regierung, (Beifall bei der AfD – Maximilian Mordhorst [FDP]: Das sagt der größte Maulakrobat im Finanzausschuss! – Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD) Auch hier, Damen und Herren, Steuerzahler, liebe Hoteliers und Gastwirte da draußen, waren wir als AfD der Zeit weit voraus: Bereits im Mai 2020 hat meine Fraktion gefordert, den Umsatzsteuersatz dauerhaft auf 7 Prozent abzusenken, und zwar nicht nur für Speisen, sondern auch für Getränke. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Dagmar Andres [SPD] und Maximilian Mordhorst [FDP] – Maximilian Mordhorst [FDP]: Seien Sie nicht so gemein zu den Damen auf St. Pauli!) Wir als AfD würden mit diesen drei Anträgen unserer Verantwortung für die Arbeitnehmerschaft wie – (Beifall bei der AfD – Maximilian Mordhorst [FDP]: Grüße nach St. Pauli!)
05:26
26.09.2024
Katharina Beck DIE GRÜNEN
Deindustrialisierung Deutschlands
Aber wir handeln eben auch, und das unterscheidet uns von der CDU/CSU und von der AfD. Jetzt komme ich auf die AfD zu sprechen. (Leif-Erik Holm [AfD]: Das stimmt gar nicht!) (Beatrix von Storch [AfD]: Wie sind wir denn so unabhängig geworden?) (Enrico Komning [AfD]: Österreich und Frankreich kriegen nach wie vor russisches Gas!) (Dr. Harald Weyel [AfD]: Nachhaltige Naturzerstörung!) (Enrico Komning [AfD]: Wir haben 2 Millionen Deutsche zwischen 18 und 30, die arbeiten können! 200 000 Nettoabwanderung jedes Jahr!) Deswegen sagt der Präsident des BDI, des Bundesverbands der Deutschen Industrie: „Die AfD ist ein Standortrisiko für Deutschland.“ In Thüringen sagt Björn Höcke von der AfD: „Ich hoffe, dass diese Unternehmen in schwere, schwere wirtschaftliche Turbulenzen kommen.“ (Beatrix von Storch [AfD]: Das sind Leute, die einen Pakt gegen uns machen! Natürlich wünschen wir denen keinen Erfolg! – Zuruf des Abg. Dr. Harald Weyel [AfD]) All diesen Unternehmen wünscht Björn Höcke von der AfD eine schlechte wirtschaftliche Zukunft.
05:34
18.03.2026
Thomas Stephan AfD
Aktuelle Stunde: Wettbewerb an der Tankstelle
(Beifall bei der AfD – Tilman Kuban [CDU/CSU]: Eine weltweit abgestimmte Aktion! – Steffen Bilger [CDU/CSU]: Da muss man international kooperieren! – Tilman Kuban [CDU/CSU]: Da muss man mit Leuten reden, darf nicht nur den Kreml fragen!) (Beifall bei der AfD – Isabel Cademartori [SPD]: Was sind denn „die richtigen Maßnahmen“?) (Beifall bei der AfD) (Steffen Bilger [CDU/CSU]: Sie haben es offensichtlich nicht verstanden! – Tilman Kuban [CDU/CSU]: Von Marktwirtschaft haben Sie keine Ahnung! – Gegenruf des Abg. Bernd Schattner [AfD]: Also, die Zwölf-Uhr-Regelung hatten wir schon vor vier Jahren vorgeschlagen!) (Beifall bei der AfD – Tilman Kuban [CDU/CSU]: Nee, wir sagen vorher, was wir machen!) (Beifall bei der AfD – Isabel Cademartori [SPD]: Was ist denn Ihr Vorschlag?) (Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer stopft sich denn die Taschen voll? Fragen Sie mal nach Vetternwirtschaft! Wer stopft sich denn die Taschen voll? Wen beschäftigen Sie denn? Unverschämt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Genau! – Tilman Kuban [CDU/CSU]: Damit die Mitnahmeeffekte noch höher werden, oder was? Die Konzernförderung, die Sie machen wollen, oder was?) Am 22. März, liebe Bürger, in Rheinland-Pfalz die AfD wählen! (Beifall bei der AfD)
05:49
21.05.2025
Saskia Ludwig CDU/CSU
Kernkraft
(Marcel Queckemeyer [AfD]: So ein Quatsch! Sie widersprechen sich selbst! – Weiterer Zuruf von der AfD: Das haben Sie doch selber gefordert!) (Uwe Schulz [AfD]: Kettensägenmassaker in Wäldern! Zerstörte Flächen durch Solar! Sie machen alles kaputt! CDU, schuld bist du!) (Uwe Schulz [AfD]: CDU, schuld bist du!) (Franziska Hoppermann [CDU/CSU], an den Abg. Uwe Schulz [AfD] gewandt: Ein bisschen mehr Niveau!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Raimond Scheirich [AfD]: Absolut richtig!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Raimond Scheirich [AfD]: Doch, natürlich!) (Marcel Queckemeyer [AfD]: Sie haben doch 1,7 Billionen für Infrastruktur! Nehmen Sie doch was davon!) (Maximilian Kneller [AfD]: Das fordern wir auch nicht erst seit heute!) (Tobias Ebenberger [AfD]: Das ist aber nicht umsetzbar mit den Linken von der SPD!)
41:24
21.03.2019
Thomas Oppermann
Wahlen zu Gremien
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Damit ist der Wahlvorschlag bei wenigen Enthaltungen von der Mehrheit des Hauses gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Das sind die Abgeordneten der Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Bei einigen wenigen Enthaltungen in der Fraktion der CDU/CSU ist damit der Wahlvorschlag gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/8465 schlägt die Fraktion der AfD den Abgeordneten Marcus Bühl vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/8466 schlägt die Fraktion der AfD die Abgeordneten Albrecht Glaser und Volker Münz vor. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Auf Drucksache 19/8467 schlägt die Fraktion der AfD als Mitglied den Abgeordneten Peter Boehringer und als stellvertretendes Mitglied die Abgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann vor.
05:55
13.12.2023
Götz Frömming AfD
Aktuelle Stunde: Ergebnisse der PISA-Studie 2022
(Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vielen Dank!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Davon wollen sie heute nichts mehr hören! – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wollen Sie vielleicht noch was zum Gendern sagen und warum die Jungs schlechter sind?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wenn wir nicht bereit sind, diese Fakten vorurteilsfrei zu benennen, ohne gleich die Rassismuskeule in Richtung AfD zu schwingen, und dann darüber zu sprechen, dann werden wir unser Bildungssystem auch nicht vor dem weiteren Niedergang bewahren, meine Damen und Herren. (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, Sie sind verliebt in Niedergang! Wir sind Mittelmaß und müssen zur Spitze! Aber Ihnen geht es um Niedergang! Die AfD ist eine Abrissbirne für Deutschland!) (Beifall bei der AfD)
05:32
27.06.2024
Hakan Demir SPD
Enquete - Integrationsprobleme bei Zuwanderern
Zu dem Antrag der rechtsextremen AfD ist vielleicht so viel zu sagen: (Steffen Janich [AfD]: Was für ein Blödsinn! – Martin Hess [AfD]: Wir sind nicht rechtsextrem!) (Lachen des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Es geht um Muster, nicht ums Individuum!) Es ist interessant, dass ausgerechnet die AfD, von der Teile in Verdacht stehen, bestechlich zu sein und Kontakte zu China und Russland zu haben, in ihrem Antrag über Korruption und Bestechlichkeit schreibt. Manchmal hilft schon der Blick auf den eigenen Arbeitsweg, um sich aus den gefährlichen Narrativen zu lösen, die uns die AfD hier vorgeben möchte. (Zuruf des Abg. Steffen Janich [AfD]) Was tut die AfD? (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Individuen sind alle anders!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Eben! Das habe ich gesagt!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Gottfried Curio [AfD]: Verdrängen als Vorbild! Prima! Tolle Lösung!)
05:33
15.01.2026
Johannes Steiniger CDU/CSU
Aktuelle Stunde: Perspektiven für Landwirtschaft und Weinbau
(Zuruf von der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Stephan Protschka [AfD]: Weg damit!) (Stefan Schröder [AfD]: Die es ohne euch gar nicht gäbe!) (Zurufe von der AfD sowie des Abg. Marcel Bauer [Die Linke]) (Beifall bei der CDU/CSU – Stephan Protschka [AfD]: Sofort! – Zurufe von der Linken sowie des Abg. Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Wir haben es sogar rückwirkend zum 1. Oktober 2025 gemacht – übrigens gegen die Stimmen der AfD; das muss an dieser Stelle auch noch mal gesagt werden. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Bernd Schattner [AfD]: Wir hatten ja auch einen Alternativantrag!) (Stephan Protschka [AfD]: Dann haben Sie ja nachher die Möglichkeit, zuzustimmen zu den Anträgen!) (Abg. Bernd Schattner [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) Der nächste Redner in dieser Debatte ist für die AfD-Fraktion Christian Reck. (Beifall bei der AfD – Bernd Schattner [AfD]: Ich habe mich gemeldet! Ich bin direkt angesprochen worden! – Gegenruf des Abg. Johannes Steiniger [CDU/CSU]: Die Redezeit war schon um, Herr Schattner! Pech gehabt!)
03:24
04.07.2024
Martin Reichardt AfD
Hilfen für Kinder psychisch oder suchtkranker Eltern
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Linda Heitmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es geht um psychische Gesundheit der Eltern!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Axel Müller [CDU/CSU]) Meine Damen und Herren, wir als AfD sind die, die in der Coronazeit gegen die Coronamaßnahmen und für die Freiheit und Gesundheit von Kindern Position bezogen haben. (Beifall bei der AfD)
02:35
05.07.2024
Kay-Uwe Ziegler AfD
COVID-19-Rehabilitierungsgesetz
(Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, hat die AfD am Anfang auch gefordert!) (Stephan Brandner [AfD]: Völlig richtig! – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mein Gott! – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Sie wissen doch gar nicht, was Evidenz ist!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Ignoranz nützt keinem!) (Leni Breymaier [SPD]: Da kennen Sie sich ja aus! So peinlich! – Falko Droßmann [SPD]: Dass Sie sich nicht schämen, das zu zitieren, ehrlich! – Gegenruf des Abg. Jörg Schneider [AfD]: Dass Sie sich nicht schämen!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Falko Droßmann [SPD]: Dass Sie unser Grundgesetz zitieren! Sie sollten sich schämen! – Leni Breymaier [SPD]: Diese verbale Inkontinenz von rechts dauernd!) (Beifall beim BSW – Stephan Brandner [AfD]: Das ist ja eine kleine Gruppe! Sind ja nur zwei! Einer klatscht, einer redet!)
03:49
17.03.2022
Petra Pau
Wahlen zu Gremien
Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD Hierzu liegen Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD auf Drucksache 20/1049 vor. Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD Wir stimmen ab über die Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD auf Drucksache 20/1056. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? Wahlvorschläge der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1061. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? Zugestimmt hat die AfD-Fraktion, abgelehnt haben die Koalitionsfraktionen und die Fraktion Die Linke.
04:51
24.06.2022
Bärbel Bas
Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch
– Die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. – Das ist die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. Weiterhin empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1505 mit dem Titel „§ 219a StGB erhalten und Schutzauftrag des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewusstsein beleben“. – Das ist die AfD-Fraktion. Unter Buchstabe d empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/1866 mit dem Titel „Staatliche Schutzpflicht des ungeborenen Lebens – Keine Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch nach § 219a des Strafgesetzbuches“. – Das ist die AfD-Fraktion. – Das sind die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU-Fraktion und auch die AfD-Fraktion.
04:26
18.09.2020
Robby Schlund AfD
Zukunft der Krankenhäuser
(Beifall bei der AfD) Wir, die AfD-Fraktion, fordern die Abschaffung des DRG-Systems und die komplette Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft mit einem effizienteren Abrechnungssystem. (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Also wollen Sie die Krankenhäuser abschaffen?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Da wir eine zukunftsorientierte und strategische Ausrichtung Ihres Gesetzentwurfs vermissen, wird die AfD diesen ablehnen. (Beifall bei der AfD – Harald Weinberg [DIE LINKE]: Ich hätte mich über etwas anderes gewundert!)
03:22
27.06.2019
Florian Post SPD
Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: Da können Sie noch was lernen!) Ich meine, nicht mal die AfD würde behaupten, dass die Verbreitung von digitalen Inhalten an der Grenze haltmacht. Aber der AfD geht es ja um etwas anderes – Sie wollen ja auch nicht wirklich diskutieren; das haben Sie schon am Anfang in Ihren Ausführungen deutlich gemacht –: Weil man halt zu wenig Subsidiaritätsklagen erhoben hat, kann man es ja mal probieren. (Zuruf von der AfD) (Lachen des Abg. Jürgen Braun [AfD]) ich glaube, bei der AfD erübrigt sich der Einstieg oder der Versuch eines Einstiegs in eine sachliche Debatte –, sodass wir das eben ohne algorithmenbasierte Zensur umsetzen können, ohne Uploadfilter, die auch ich sehr kritisch sehe, die auch in meiner Partei und von der interessierten Öffentlichkeit kritisch gesehen werden. Der Antrag der AfD fällt – ich wiederhole mich – unter die Rubrik „Klamauk“ und ist in dieser Hinsicht natürlich klar abzulehnen.