Öneriler
Varlıklarbeta
00:29
10.06.2021
Petra Pau
Integrationsprobleme durch kulturelle Prägungen
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jens Maier, Ulrich Oehme, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Bernd Baumann für die AfD-Fraktion.
13:57
09.07.2025
Tino Chrupalla AfD
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Luigi Pantisano [Die Linke]) (Beifall bei der AfD – Luigi Pantisano [Die Linke]: AfD-Verbot!) (Beifall bei der AfD) (Luigi Pantisano [Die Linke]: Nee! – Stephan Brandner [AfD], an den Abg. Luigi Pantisano [Die Linke] gewandt: Ja! Trauen Sie sich!) (Beifall bei der AfD – Luigi Pantisano [Die Linke]: Ich darf so viel zwischenrufen, wie ich will!) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich dachte, Sie seien gegen die erneuerbaren Energien!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Eijeijeijeijei! – Stephan Brandner [AfD]: Ja, interessiert mich auch!) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:45
18.06.2020
Hans-Peter Friedrich
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
i) Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD k) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD l) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD m) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD n) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dietmar Friedhoff, Ulrich Oehme, Markus Frohnmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung des Antrags der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Jürgen Braun, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD j) Beratung des Antrags der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD k) Beratung des Antrags der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD l) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg Schneider, Jürgen Braun, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD m) Beratung des Antrags der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD n) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Protschka, Berengar Elsner von Gronow, Wilhelm von Gottberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Koalitionsfraktionen, Grüne und AfD. Der Überweisungsvorschlag ist damit abgelehnt. – CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Wer stimmt dagegen? Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Interfraktionell wird Überweisung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/20114 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Die AfD-Fraktion wünscht Federführung beim Ausschuss Digitale Agenda. Wir stimmen erst ab über den Überweisungsvorschlag der AfD. Wer stimmt für diesen Vorschlag? – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD. Enthaltungen? – CDU/CSU, SPD, Grüne und AfD. Enthaltungen? – CDU/CSU, SPD, Grüne und AfD. Wer stimmt dagegen?
05:11
27.09.2018
Claudia Roth
Türkei
Zusatzpunkt 2. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1929, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/1178 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist bei Zustimmung der Fraktion Die Linke, von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP bei Ablehnung der AfD angenommen.
20:48
18.10.2018
Thomas Oppermann
Änderung des Asylgesetzes
Wir kommen zu einer weiteren Abstimmung, und zwar zum Zusatzpunkt 1. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Sechs-Punkte-Plan – Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer Flüchtlinge“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1411, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/48 abzulehnen. – Mit der großen Mehrheit des Hauses gegen die Stimmen der AfD ist damit die Beschlussempfehlung angenommen und ist der Antrag abgelehnt.
00:50
04.11.2020
Claudia Roth
Klimaschutz-Politik
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zum Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Für den schnellen und echten Ausstieg aus der Pariser Klimaübereinkunft vom Dezember 2015“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23256, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22450 abzulehnen. Dagegengestimmt hat die AfD, zugestimmt haben alle anderen Fraktionen des Hauses.
01:20
20.10.2023
Beatrix von Storch AfD
Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Ich beantrage im Namen der AfD-Fraktion, gemäß § 45 Absatz 2 der Geschäftsordnung die Beschlussfähigkeit festzustellen. (Bernd Riexinger [DIE LINKE]: Das ist ja peinlich! – Mathias Stein [SPD]: Wo sind denn Ihre Leute? – Gegenruf des Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Wir wollen das Gesetz ja nicht! Euer Gesetz! – Weiterer Gegenruf des Abg. Bernd Schattner [AfD]: Wenn ihr die Leute terrorisieren wollt, braucht ihr auch Mehrheiten dafür!)
07:12
19.10.2023
Wolfgang Kubicki
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion. – Das sind die regierungstragenden Fraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Es handelt sich dabei wiederum um die regierungstragenden Fraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die regierungstragenden Fraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Es handelt sich hierbei erneut um die regierungstragenden Fraktionen, die CDU/CSU und die AfD. Wer stimmt dagegen? Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/8451, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/6719 abzulehnen. – Die AfD. Enthaltungen? Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/7388, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/6191 abzulehnen. – Die AfD-Fraktion. – Die regierungstragenden Fraktionen, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD. Enthaltungen? – AfD und Linke. – Die regierungstragenden Fraktionen, CDU/CSU, AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD. Enthaltungen? – CDU/CSU und die AfD-Fraktion. – CDU/CSU, AfD, Linke.
05:47
16.03.2018
Michael Kuffer CDU/CSU
Einführung umfassender Grenzkontrollen
(Beifall bei der CDU/CSU – Lachen und Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Jürgen Braun [AfD]: Wo ist denn Herr Seehofer?) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Papiertiger! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Da sind wir aber sehr gespannt! – Jürgen Braun [AfD]: Wo ist er denn?) (Abg. Kay Gottschalk [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) An die Adresse der AfD will ich sagen: Sie unterliegen einer naiven Vorstellung – wie so oft –, wenn Sie glauben, dass es die eine Maßnahme gibt. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Durch Grenzen, die Sie geöffnet haben!)
05:24
15.02.2019
Uwe Witt AfD
Aktuelle Stunde zum Sozialstaatskonzept der SPD
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Timon Gremmels [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Kommt da jetzt noch politische Tiefe?) Das haben Sie bei uns, der AfD, abgeschrieben. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Vielleicht denken die Wähler bei den nächsten Wahlen mal über eine konservativ-liberale Allianz zwischen CDU, FDP und AfD nach, die für Deutschland wahrlich die bessere Alternative wäre. (Beifall bei der AfD)
05:50
21.02.2019
Marc Jongen AfD
Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus
Die AfD stellt sich dem auch in kulturpolitischer Hinsicht entschieden entgegen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Lothar Binding [Heidelberg] [SPD]: Alle sind erschrocken!) Gemeinsam mit anderen Kollegen der AfD-Fraktion habe ich eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt. (Beifall bei der AfD – Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ach du meine Güte!) (Beifall bei der AfD – Lachen bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD – Dr. Kirsten Kappert-­Gonther [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben unseren Antrag nicht gelesen!) (Beifall bei der AfD) Die AfD fordert hier, von moralistischen Überfrachtungen Abstand zu nehmen und sich im Übrigen an Recht und Gesetz zu halten, (Beifall bei der AfD)
05:23
30.11.2018
Gökay Akbulut DIE LINKE
Aktuelle Stunde - Keine vorgezogene Annahme des Globalen Paktes in Marrakesch
(Dr. Alexander Gauland [AfD]: Nein, über den UN-Flüchtlingspakt!) Herrn Curios Hetzrede in der Debatte um den UN-Migrationspakt gestern war wieder ein weiterer Beleg dafür, dass die AfD systematisch mit Lügen und Hetze arbeitet. Nichts, aber auch gar nichts an seinen Auslegungen des Migrationspaktes entsprach den Tatsachen oder Inhalten, sondern das waren die üblichen Fantasien und Lügengeschichten der AfD. Hier muss man aber auch darüber sprechen, mit welchen miesen Methoden die AfD arbeitet: Falschinformation, Hass und Hetze, Lügen und persönlicher Denunziation. (Martin Hebner [AfD]: Da sind Sie doch gerade dabei!) (Zurufe von der SPD, an die AfD gewandt: Pfui! – Schämen Sie sich! – Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Schämen Sie sich! – Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: Unglaublich!) (Leif-Erik Holm [AfD]: Was erzählen Sie denn da für einen Quatsch! Kommen Sie zur Besinnung!) (Beifall bei der LINKEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Phrasen!)
05:14
22.11.2018
Yasmin Fahimi SPD
Bildung und Forschung
Ich empfehle dem interessierten Beobachter, etwas genauer hinzusehen, insbesondere sich einmal anzuschauen, welche Haushaltsanträge die AfD im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gestellt hat. Wenn man diese Anträge zusammenfasst, stellt man fest, dass es eine faktische Abschaffung des BAföG geben soll und dass Sie, meine Damen und Herren von der AfD, für die berufliche Bildung gerade einmal eine Imagekampagne vorsehen. Nein, ich werde der AfD mit Sicherheit nicht zusätzliche Redezeit für Ihre Propaganda hier verschaffen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Lachen bei der AfD – Zuruf von der AfD: Das ist das Demokratieverständnis der Sozialdemokraten! Schämen Sie sich!) (Beifall bei der SPD – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Machen Sie nur so weiter!) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie vertreten sie nicht mehr, schon lange nicht mehr!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie werden bald gar nichts mehr zulassen!) – Das Wort zu einer Kurzintervention hat Dr. Frömming für die AfD-Fraktion.
06:55
20.11.2018
Wilhelm von Gottberg AfD
Ernährung und Landwirtschaft
(Beifall bei der AfD) Nicht ein einziger Vorschlag der AfD zur Akzentuierung der haushaltspolitischen Grundsätze im vorgelegten Entwurf wurde im Haushaltsausschuss akzeptiert. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Ich wiederhole die Forderung der AfD vom September dieses Jahres: Das Ministerium sollte die in Rede stehenden 33 Millionen Euro der Dürrehilfe hinzufügen. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der CDU/CSU: Ja!) Die AfD hat dieses Bemühen tatkräftig unterstützt. (Beifall bei der AfD sowie bei Abgeordneten der FDP) (Beifall bei der AfD)
05:51
22.11.2018
Volker Münz AfD
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Paul Lehrieder [CDU/CSU]: Es hat nicht lange gedauert, bis Sie darauf gekommen sind!) Die AfD hat hier eine deutliche Erhöhung des Bundeszuschusses um 10 Millionen Euro gefordert, was die anderen Fraktionen abgelehnt haben. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir reden gerade über Familien und Kinder!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:22
11.10.2018
Filiz Polat DIE GRÜNEN
Islam
Der Antrag der FDP, – äh, AfD (Lachen des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD] – Beifall des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Nein!) (Beifall der Abg. Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Nein!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Quatsch!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Denken Sie!) Der Kulturkampf, den die AfD mit ihrem Antrag heraufbeschwört, ist kein Mittel des Rechtsstaates, sondern verstößt seinerseits diametral gegen unsere Grundwerte, Das müssen wir schützen, – nicht vor dem Islam, sondern, ich glaube, vor der AfD.
04:08
22.03.2019
Lars Herrmann AfD
Bundespolizeibeauftragtengesetz
(Beifall bei der AfD – Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das gleiche Manuskript wie letztes Mal!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was heißt hier Klientel? Hören Sie auf mit der Bürgerbeschimpfung!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Das kann nicht wahr sein! – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie sind ja heute anekdotisch! – Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Anekdotische Evidenz nennt man das!) (Beifall bei der AfD) (Niema Movassat [DIE LINKE]: Herr Wendt passt ganz super zur AfD!) (Beifall bei der AfD)
04:34
26.06.2025
Diana Zimmer AfD
Wirtschaftsstandort Deutschland
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD sagen: Ja, Steuerbetrug muss konsequent verfolgt werden, auch und gerade bei Cum-Ex- und Cum-Cum-Deals. (Beifall bei der AfD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der Linken) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD stehen für ein faires, einfaches Steuersystem – eines, das Leistung belohnt, Betrug verfolgt und Investitionen ermöglicht. (Beifall bei der AfD)
06:22
30.10.2020
Daniela De Ridder SPD
Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich
Es ist allerdings nicht nur Ironie der Geschichte, sondern eine posthume Beleidigung der Opfer, welche Lehren die AfD aus dieser Tragödie ziehen will und – schlimmer noch – uns aufoktroyieren möchte. (Thomas Ehrhorn [AfD]: Nein, nicht reden! Wir müssen handeln! Wir reden schon zu viel!) (Zuruf von der AfD: Ja, wie bei uns!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das kann sie doch gar nicht verhindern! Was heißt „nicht duldet“?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ja, ist doch ein klarer Gegensatz! Ist doch Unsinn, zu sagen: Sie duldet das nicht!) (Karsten Hilse [AfD]: Also doch keine Mohammed-Karikaturen?) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Den Opfern hilft das nicht!) (Frank Pasemann [AfD]: Das hat sich gerade noch anders angehört! – Weitere Zurufe von der AfD)
06:47
30.09.2020
Rüdiger Lucassen AfD
Verteidigung
(Beifall bei der AfD) Die AfD ist allerdings die einzige Partei, die das so nicht hinnehmen will. (Beifall bei der AfD – Henning Otte [CDU/CSU]: Woher nehmen Sie die Gewissheit? Das ist ja Quatsch!) (Henning Otte [CDU/CSU]: Gescheitert ist die AfD in Niedersachsen!) (Beifall bei der AfD) Die AfD steht nach wie vor für eine Steigerung des Verteidigungsetats; (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Henning Otte [CDU/CSU]: Hätte mal Herr Hohmann gesprochen!) (Beifall bei der AfD)
05:08
24.10.2019
Hans-Jürgen Thies CDU/CSU
Bundesnaturschutzgesetz und Wolfsmanagement
(Karsten Hilse [AfD]: Nein, nein, nein, nein! In der Lausitz auch!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP – Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: Was heißt denn das? Durchladen, oder was?) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Hört! Hört!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Beifall der Abg. Karsten Hilse [AfD] und Carina Konrad [FDP]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD und der Abg. Carina Konrad [FDP]) (Beifall der Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD] und Carina Konrad [FDP] – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, genau!)
04:47
15.05.2020
Kay Gottschalk AfD
Corona-Steuerhilfegesetz
Wir als AfD haben aus gutem Grund hier einen eigenen Antrag dazu eingebracht. Wir als AfD hingegen wollen den Umsatzsteuersatz für Speisen in der Gastronomie dauerhaft auf 7 Prozent senken. (Beifall bei der AfD) Wir von der AfD sind uns natürlich im Klaren darüber, dass eine solche Maßnahme nur greifen wird, wenn Sie endlich wieder vernünftige Umsätze erzielen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Deshalb sagen wir als AfD: Schluss mit dem Unsinn, und zwar dauerhaft! (Beifall bei der AfD)
12:43
01.07.2020
Hans-Peter Friedrich
Nahostpolitik
– Es enthalten sich die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, AfD und mehrere Abgeordnete aus der FDP-Fraktion. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Kriegerische Eskalationen im Nahen Osten vermeiden – Über eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Vorderen Orient Stabilität schaffen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/18748, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/15064 abzulehnen. – Das sind alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD-Fraktion. – Dagegen die AfD-Fraktion. – AfD und Linke sowie einige Abgeordnete aus der CDU/CSU-Fraktion, die sich enthalten. – Linke und AfD. – Grüne, Entschuldigung, und AfD. Damit ist der Antrag abgelehnt mit den Stimmen von – – – AfD und Grüne.
04:32
20.12.2019
Gerold Otten AfD
Beschaffung von bewaffneten Drohnen
Daraus kann man nur schlussfolgern: Die AfD wirkt. (Beifall bei der AfD) (Michael Theurer [FDP]: Die Frage ist, wer sich hier lächerlich macht! – Gegenruf des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]: Immer der, der so blöd fragt! – Gegenruf des Abg. Michael Theurer [FDP]: Es gibt keine blöden Fragen! – Gegenruf des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]: Und ob! Viele!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:15
16.01.2020
Nicole Höchst AfD
Mehr Frauen in den Deutschen Bundestag
(Beifall bei der AfD – Michaela Noll [CDU/CSU]: Unterste Kiste!) (Beifall bei der AfD) (Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben einen Superjob hier! Tolle AfD!) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Michaela Noll [CDU/CSU]: Ein Armutszeugnis für die AfD!)
05:46
09.05.2019
Marc Bernhard AfD
Aktuelle Stunde zur CO2-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Barbara Hendricks [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Jörg Cezanne [DIE LINKE]: Zehn Länder haben eine CO 2 -Steuer!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Machen Sie es mal! Probieren Sie es mal!) (Beifall bei der AfD)
04:49
20.11.2018
Andreas Schwarz SPD
Finanzen, Bundesrechnungshof
Weil wir gerade bei Geldern aus dem Ausland sind, gestatten Sie mir einen kleinen Exkurs, liebe Kolleginnen und Kollegen der AfD. Wir haben die haushaltspolitischen Debattenbeiträge der AfD im letzten halben Jahr ausreichend mitbekommen. Ich möchte es mal so sagen: Wenn ein eigenes Gutachten der AfD Vettern- und Günstlingswirtschaft mit Steuergeldern vorwirft, ist das schon ein Problem. (Beatrix von Storch [AfD]: Fragen Sie mal Herrn Schäuble nach 100 000!) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Beatrix von Storch [AfD]: Fragen Sie mal Herrn Schäuble nach 100 000!) Das Einzige, was mich in der Diskussion bisher überrascht hat, ist, dass die AfD nicht die Flüchtlinge für ihre Spendenaffäre verantwortlich macht. Ich kann Ihnen eines sagen: Der Titel „Flüchtling des Jahres 2018“, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, der Titel „Wirtschaftsflüchtling des Jahres 2018“ geht an die AfD. (Karsten Hilse [AfD]: Aber nicht mehr lange! Das kann ich Ihnen versprechen!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
03:53
11.11.2021
Stephan Brandner AfD
Einsetzung von Ausschüssen, Stellenanteile der Fraktionen, Zeitplan 2022
Der erste gute wird natürlich von der AfD-Fraktion mitgetragen. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Die Zahl von 31 Personen ist wieder genau die Schwelle, um die AfD kleinzuhalten. Da wird also gleich wieder das Berechnungsverfahren, das wir gemeinsam beschließen werden, missbraucht und gegen die AfD in Position gebracht. Wir von der AfD beißen bei dem Versuch auf Granit, auch nur eine einzige Sitzungswoche mehr durchzusetzen. (Beifall bei der AfD – Gabriele Katzmarek [SPD]: Sehen Sie doch mal, dass Sie vollständig sind!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der FDP: Nee, Sie!) (Beifall bei der AfD – Yasmin Fahimi [SPD]: Wer war am wenigsten im Parlament in der letzten Legislatur? Wer hat am meisten gefehlt? Die AfD!)
05:23
07.05.2021
Christoph Ploß CDU/CSU
Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit
(Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Peter Boehringer [AfD]: Für Ihre nicht! – Jürgen Braun [AfD]: Für unsere schon, ja!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Mensch, dafür hat er sich fünfmal entschuldigt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wo denn? Wann denn?) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Man muss den Betroffenen auch Gehör schenken! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sagen Sie das den Grünen!) Wenn ich mir ansehe, dass die AfD diejenigen, die den – aus ihrer Sicht – völkischen Gruppen nicht entsprechen und die – aus ihrer Sicht – nicht zum Volk gehören, (Dr. Götz Frömming [AfD]: Quatsch!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Oder „Deutscher“! – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Das haben die gar nicht so behauptet! Das haben Sie falsch verstanden!)
05:14
23.09.2022
Marco Wanderwitz CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal
Die Antwort, warum wir über ein Thema diskutieren, über das 16 Landtage berechtigterweise diskutieren, ist: weil die AfD der Meinung ist, hier diesen Antrag stellen zu müssen. ( Beatrix von Storch [AfD]: Das ist zutreffend! – Marc Bernhard [AfD]: Haben wir wieder gut hingekriegt!) Die AfD ist es auch, die sich einreiht in den illustren Geleitzug von Diktaturen, die Fake News verbreiten, von Querdenkern, die Fake News verbreiten. (Beatrix von Storch [AfD]: Alles tutti!) (Tino Chrupalla [AfD]: Das haben wir ja gesehen!) (Gerold Otten [AfD]: Die Umfragen können Sie in China oder Russland auch machen! Da kriegen Sie die gleichen Ergebnisse! – Tino Chrupalla [AfD]: Das ist ja besser als Ihr Wahlergebnis! – Gegenruf der Abg. Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Sie können sich ja jetzt auch noch die Umfragen selber schustern!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Wenn wir rechtsradikal sind, dann sind Sie Marxist!)