05:12 08.09.2023 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Arbeit und Soziales Auch bei der Kranken- und Pflegeversicherung soll gekürzt werden.
05:12 28.06.2024 Johannes Fechner SPD Änderung des Abgeordnetengesetzes Wir wollen es den Kolleginnen und Kollegen ermöglichen, wie jeder Arbeitnehmer und jede Arbeitnehmerin einen Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung zu bekommen.
06:23 11.10.2024 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Reformen in der Privaten Krankenversicherung Das ist im Übrigen schon bei der Pflegeversicherung der Fall, und zwar an der Stelle, wo es um die gleichen Leistungen geht.
04:59 11.10.2024 Maximilian Mordhorst FDP Reformen in der Privaten Krankenversicherung Wenn wir also darüber sprechen, dass wir die gesetzlichen Versicherungen insgesamt stärken, dann kann es kein Weg sein – egal ob es um die Krankenversicherung, die Pflegeversicherung oder auch die Rentenversicherung geht –, dass wir auf der einen Seite die Beiträge immer weiter erhöhen, um auf der anderen Seite den Menschen vorzugaukeln, dass alles so bleiben könne, wie es ist.
06:47 14.09.2018 Peter Aumer CDU/CSU Arbeit und Soziales Wir müssen nur schauen, vor welch großen Herausforderungen wir in der Pflegeversicherung stehen.
06:53 15.12.2016 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Personalbemessung in der Altenpflege Eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, die alle Einkommen einbezieht, erweitert dafür die Finanzierungsgrundlage und macht sie vor allen Dingen gerecht.
04:57 11.12.2019 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Aktuelle Stunde zur Bekämpfung von Altersarmut Und wer die Möglichkeit hatte, privat, zum Beispiel mit einer Betriebsrente, vorzusorgen, dem wurden durch die Doppelverbeitragung der Kranken- und Pflegeversicherung die Zahlbeträge um rund 19 Prozent gekürzt.
06:45 28.11.2019 Karin Maag CDU/CSU Gesundheit Wir werden auch die Pflegeversicherung um überteuerte Strukturen entlasten und die Länder vor allem an ihre Verpflichtung hinsichtlich der Investitionskostenanteile erinnern.
05:01 12.12.2019 Detlev Spangenberg AfD Förderung der betrieblichen Altersvorsorge Aber Sie müssen natürlich gleich wieder einen Schritt zurückgehen: Die Pflegeversicherung haben Sie außen vor gelassen.
05:28 01.03.2018 Detlev Spangenberg AfD Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen – hören Sie mir erst einmal zu; dann können Sie herummeckern –, nämlich die Übernahme der krankenpflegerischen Leistungen im Pflegeheim durch die Krankenkasse und nicht durch die Pflegeversicherung, ist richtig und nachvollziehbar, auch bezogen auf die Milliardenüberschüsse der Krankenkassen.
05:29 15.05.2025 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Arbeit und Soziales Ich möchte das hier einmal aufzählen, weil man das so leicht vergisst: Erst ab 1983 wurden auf die Rente Krankenversicherungsbeiträge fällig, später dann auch Beiträge zur Pflegeversicherung – erst zur Hälfte, ab 2004 dann komplett.
05:59 02.06.2022 Heike Baehrens SPD Gesundheit Ob es um die anstehende Krankenhausreform geht oder um die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: Wir brauchen die Erfahrung und Expertise der Pflege.
05:03 10.10.2024 Gerrit Huy AfD Aktuelle Stunde: Drohender Finanzkollaps der Pfegeversicherung Das kommt im Fall der Pflegeversicherung zu dem eindeutigen Ergebnis, dass die Zweckentfremdung der Beitragsgelder verfassungswidrig war.
05:11 11.07.2025 Kai Whittaker CDU/CSU Arbeit und Soziales Es geht um die Frage, wie es mit unseren Sozialversicherungen weitergeht, also mit der Renten- und der Arbeitslosen-, aber auch mit der Kranken- und der Pflegeversicherung.
07:56 17.10.2014 Erich Irlstorfer CDU/CSU Pflegeversicherung Nach 20-jährigem Bestehen der gesetzlichen Pflegeversicherung, in deren Verlauf zwar schon eine Reihe von Weiterentwicklungen vorgenommen wurde, ist nun diese große Reform fällig.
05:49 04.12.2014 Elisabeth Scharfenberg DIE GRÜNEN Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Demenzkranke werden bei der Einstufung in die Pflegeversicherung eben immer noch nicht berücksichtigt, und ohne Pflegestufe haben diese Familien auch keinen Anspruch auf Familienpflegezeit.
05:34 13.06.2018 Martin Reichardt AfD Aktuelle Stunde: Familienförderung ernst nehmen - Kinderarmut bekämpfen Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die umlagefinanzierte gesetzliche Renten- sowie die Kranken- und Pflegeversicherung kinderlose Menschen zulasten von Familien privilegiert.
05:33 18.05.2018 Michael Theurer FDP Gesundheit Bevor sich weitere solcher kurzsichtigen, kostspieligen Vorschläge breitmachen, sollte der Minister ein Konzept vorlegen, das die Ursachen … wirklich bekämpft – und in einer alternden Gesellschaft langfristig finanzierbar ist aus den Beiträgen zur Pflegeversicherung.
05:57 11.04.2019 Achim Kessler DIE LINKE Gesetzliche und private Krankenversicherung Unser Antrag packt das Problem Zweiklassenmedizin bei der Wurzel; denn wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, die allen Menschen zugutekommt.
06:25 28.11.2019 Josef Rief CDU/CSU Gesundheit Neben den Leistungen der Pflegeversicherung unterstützen wir über den Bundeshaushalt die Ausbildung von Pflegekräften im Ausland durch die Weiterführung der Pflegekampagne und mit einer Erhöhung der Mittel für die private Pflegevorsorge.
06:56 11.02.2021 Claudia Moll SPD Solidarische Pflegevollversicherung Wir müssen die Pflegeversicherung von einer Teilkostenversicherung langfristig in eine Vollversicherung umwandeln.
05:29 13.10.2022 Stefan Nacke CDU/CSU Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende Denn Sie nehmen 800 Millionen Euro aus den Kassen der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung und erhöhen einseitig die Arbeitgeberbeiträge um 500 Millionen Euro.
05:18 24.11.2022 Karsten Klein FDP Gesundheit Das sind Ausgaben für die Ausgleichszahlungen in den Krankenhäusern, für die Pflegeversicherung, für die Krankenversicherung, für die persönliche Schutzausrüstung, für Masken, fürs Impfen, fürs Testen und für Medikamente.
04:30 10.09.2024 Ingeborg Gräßle CDU/CSU Arbeit und Soziales Bei der Pflegeversicherung kürzen Sie auch 4 Milliarden Euro.
05:20 14.11.2025 Fritz Güntzler CDU/CSU Aktivrentengesetz Ich schildere es Ihnen plastisch: Wenn jemand 2 000 Euro im Monat dazuverdient, bleiben ihm in Zukunft 1 800 Euro, weil er nur die Sozialversicherungsbeiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung zahlen muss.
05:07 27.11.2025 Dagmar Schmidt SPD Gesundheit Im Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit geht es insgesamt um ein Haushaltsvolumen von knapp 22 Milliarden Euro, dazu um ungefähr 450 Milliarden Euro für Krankenkassen und Pflegeversicherung.
06:44 14.01.2016 Karl Lauterbach SPD Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Die Kostenanstiege in der Rentenversicherung oder der Pflegeversicherung, die wir erwarten können, sind sehr klein im Vergleich zu den Zusatzbelastungen, die wir im Gesundheitssystem haben werden.
07:21 14.01.2016 Hilde Mattheis SPD Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung Im Hinblick auf die Pflegeversicherung wurde schon gesagt, dass die Entscheidung, den Buß- und Bettag als Feiertag abzuschaffen, ungefähr einen Beitragssatzpunkt ausmacht.
07:43 13.11.2015 Hermann Gröhe Stärkung der pflegerischen Versorgung Sie erhalten endlich einen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung.
08:09 05.11.2015 Hospiz- und Palliativversorgung Schließlich machen wir die Sterbebegleitung zum ordentlichen Bestandteil des Versorgungsauftrages der gesetzlichen Pflegeversicherung.
06:18 04.04.2014 Tino Sorge CDU/CSU Soziale Pflegeversicherung Aus Sicht der Union ist ein Baustein natürlich die staatliche Pflegeversicherung, von der aufgrund ihrer stetigen Weiterentwicklung sehr viele pflegebedürftige Menschen profitieren, und das ist auch gut.
09:33 17.06.2015 Annette Widmann-Mauz Hospiz- und Palliativversorgung Zur Stärkung der Hospizkultur und der Palliativversorgung in den Pflegeheimen wird die Sterbebegleitung zukünftig ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrags der sozialen Pflegeversicherung.
07:33 27.09.2018 Jens Spahn Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals Jetzt geht es darum, dass wir als Gesellschaft – das ist das, wofür wir die Pflegeversicherung als Sozialversicherung vor gut 20 Jahren gegründet haben – diesen Familien helfen.
05:39 18.05.2018 Karsten Klein FDP Gesundheit und den Menschen damit ins Gedächtnis rufen, dass die private Vorsorge eine wichtige Säule der Pflegeversicherung ist.
06:35 01.12.2016 Hilde Mattheis SPD Drittes Pflegestärkungsgesetz Wir auferlegen eben den Kommunen nicht etwas, was sie nicht leisten können, sondern wir betreiben vielmehr auf der Basis der Empfehlungen auf Landes- und Kommunalebene mit Geldern aus der Pflegeversicherung den Aufbau der Pflegeinfrastruktur.
05:50 10.09.2020 Franziska Gminder AfD Familienentlastung und Behinderten-Pauschbeträge Die Beitragsbemessung für Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung sollte zu einer direkten Entlastung bei Familien mit Kindern führen; denn diese tragen überproportional zur Versicherung von Kinderlosen bei.
06:26 27.09.2019 Torbjörn Kartes CDU/CSU Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe Es geht dabei immer auch um die Frage, wie man das finanzieren soll, wenn die Rente, die Pflegeversicherung und das Vermögen von Mutter und Vater eben nicht ausreichen.
05:13 11.02.2021 Roy Kühne CDU/CSU Solidarische Pflegevollversicherung Ich freue mich auch, mich mit Ihnen mal auf einen Kaffee zu treffen; dann diskutieren wir mal über eine solidarische Pflegeversicherung – was immer dies auch bedeutet.
05:30 05.06.2025 Christos Pantazis SPD Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen in der GKV Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung ist kein abstraktes System.
05:34 08.09.2023 Janine Wissler DIE LINKE Schlussrunde Haushaltsgesetz 2024 Das hat dramatische Auswirkungen auf viele Menschen: 45 Millionen Euro weniger für Jugendsozialarbeits- und Integrationsprojekte; 35 000 Freiwilligenplätze sind gefährdet; 200 Millionen Euro weniger für die Wiedereingliederung von Langzeiterwerbslosen; der Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung wird gestrichen, das heißt noch höhere Eigenanteile für Pflegebedürftige und Angehörige; jede dritte Migrationsberatungsstelle steht vor dem Aus.