Öneriler
Varlıklarbeta
04:15
11.11.2021
Bärbel Bas
Einsetzung von Ausschüssen, Stellenanteile der Fraktionen, Zeitplan 2022
– Das sind die Fraktion Die Linke, die CDU/CSU- und die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. – Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD. Dann scheint es keine Gegenstimmen zu geben; ich frage trotzdem danach. Ich komme nun zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der SPD, der CDU/CSU-Fraktion, von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD auf Drucksache 20/37 mit dem Titel „Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen“. – Das sind die SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die AfD-Fraktion.
02:58
02.06.2022
Matthias Helferich fraktionslos
Innen und Heimat, Datenschutzbeauftragter
Im Parlamentarischen Kontrollgremium, welches die Tätigkeiten des Verfassungsschutzes überwacht, darf kein AfD-Abgeordneter sitzen. Dem Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses, das die Mittelzuwendung an den Verfassungsschutz überwacht, darf ebenfalls kein AfD-Abgeordneter angehören. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Ein weiteres Indiz dafür ist: Während die Stiftungen des Establishments sich immer hemmungsloser am Steuergeld laben, wird die AfD-nahe Stiftung keine Mittel erhalten. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen der Abg. Leni Breymaier [SPD] – Zuruf des Abg. Benjamin Strasser [FDP])
03:33
19.05.2021
Martin Hess AfD
Antisemitismus, jüdische Vielfalt in Deutschland
Gleiches gilt im Übrigen für den schäbigen Versuch, die AfD jetzt für diese antisemitischen Ausfälle am Wochenende verantwortlich zu machen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Jan Korte [DIE LINKE]) Wir müssen jetzt endlich die Maßnahmen umsetzen, die die AfD schon seit Langem fordert: (Jan Korte [DIE LINKE]: Das wäre aber ein Aderlass für Ihre Partei! – Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:22
07.07.2022
Simona Koß SPD
Antisemitismusskandal bei der documenta
(Karsten Hilse [AfD]: Es gibt keinen Diskurs! Was soll denn diese Verleumdung hier?) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Karsten Hilse [AfD]: Mann, Mann, Mann! Sie können es nicht lassen!) (Karsten Hilse [AfD]: Überlebende des Holocaust laufen bei den Querdenkern mit!) (Karsten Hilse [AfD]: So eine Verleumdung kann doch nicht wahr sein!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Bernd Schattner [AfD]: Typisch SPD! Von nichts eine Ahnung!)
04:07
26.01.2023
Christina Baum AfD
Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Patientenberatung
(Beifall bei der AfD – Martina Stamm-Fibich [SPD]: Da sind wir wieder beim Thema!) Der aus 13 Mitgliedern bestehende Stiftungsrat soll sich folgendermaßen zusammensetzen: aus einem Beauftragten der Bundesregierung für Patientenbelange, aus zwei Mitgliedern des Deutschen Bundestages – ich glaube, wir brauchen keine Glaskugel, um vorauszusagen, dass es niemand von der AfD sein wird –, (Zuruf von der SPD: Das ist auch gut so! – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Warten wir mal die nächsten Wahlen ab!) (Beifall bei der AfD) Mit der AfD wird es jedenfalls keinen erneuten Missbrauch von Finanzmitteln der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherungen geben. (Beifall bei der AfD – Lars Lindemann [FDP]: Stellen Sie sich mal vor: Wir machen beides!)
03:42
29.11.2023
Kassem Taher Saleh DIE GRÜNEN
Bericht zur ökobilanziellen Bewertung von Gebäuden
(Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU]: Ah ja! – Carolin Bachmann [AfD]: So sehen Sie aber aus!) (Nina Warken [CDU/CSU]: Sind wir jetzt im Legoland, dass wir die Bausteine mitbringen, oder was? Finde ich jetzt irgendwie unangemessen! – Zuruf der Abg. Carolin Bachmann [AfD]) (Mike Moncsek [AfD]: Ein Zauberwürfel!) (Nina Warken [CDU/CSU]: Also, jetzt reicht es langsam! – Stefan Keuter [AfD]: Keine persönlichen Beleidigungen!) – Carolin Bachmann hat das Wort für die AfD. (Beifall bei der AfD)
03:25
25.05.2023
Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung
Ja, auch wir als AfD wünschen uns, dass möglichst viele Arbeitnehmer von den Vorteilen der Mitbestimmung profitieren, und dazu gehören eben auch allgemeinverbindliche Tarifverträge. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Auch deshalb sind wir als AfD dafür, diese zu fördern. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Pascal Meiser [DIE LINKE]: Sie haben selber zu viel an Klebstoff geschnuppert!)
03:26
13.11.2024
Johannes Vogel FDP
Geschäftsordnungsdebatte zur Tagesordnung
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Dr. Gottfried Curio [AfD]) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Drei Jahre lang regiert!) (Beatrix von Storch [AfD]: Lieferkettengesetz abschaffen: Warum wollen Sie das nicht aufsetzen?) (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist einzig antidemokratisch, und da könnt ihr euch einigen! Ist klar!) (Stephan Brandner [AfD]: Die FDP versenken!) (Beatrix von Storch [AfD]: Und im April 2025 machen wir dann weiter!)
04:11
16.09.2025
René Bochmann AfD
Verkehr
Seit der 19. Legislaturperiode, also seit 2017, fordert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Abladeoptimierung im Mittelrhein, die Sanierung und Verlängerung der 27 Neckarschleusen auf 140 Meter und die Nachrüstung der zweiten Schleusenkammer bei sieben von zehn deutschen Moselschleusen, auf die sich die betroffenen Binnenschiffer schon seit dem Bundesverkehrswegeplan 2003 freuen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
02:19
26.06.2025
Charlotte Neuhäuser DIE LINKE
Queerfeindliche Hasskriminalität
Es ist die AfD, die eine Stimmung anheizt, in deren Folge queere Menschen auf der Straße beleidigt und verprügelt werden, in der CSDs nur noch unter Polizeischutz stattfinden oder gar nicht. (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Martin Reichardt [AfD]: Warum denn?) Gleiche Rechte sind keine Sonderrechte, Frau Klöckner, und das sage ich auch an die Adresse der AfD. (Martin Reichardt [AfD]: Da loben Sie hier Terroristen!) (Fabian Jacobi [AfD]: Warum sollten wir Sie denn hassen?)
03:28
12.12.2017
Jürgen Trittin DIE GRÜNEN
Bundeswehreinsatz gegen die Terrororganisation IS
Lieber Kollege Neu, Fakt ist auch, dass über weite Teile Ihrer Rede Ihre eigene Fraktion nicht geklatscht hat, aber die AfD. (Beifall bei der AfD) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP – Jan Korte [DIE LINKE]: Die AfD hat gerade geklatscht!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der AfD sowie des Abg. Dr. Alexander S. Neu [DIE LINKE]) (Jan Korte [DIE LINKE]: Die Grünen und die AfD klatschen beide!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der AfD)
04:18
07.05.2020
Petra Pau
Schutz vor Konversionsbehandlungen
Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/19010. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Der Änderungsantrag ist gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der FDP-Fraktion bei Enthaltung der übrigen Fraktionen und einer Gegenstimme aus der AfD-Fraktion angenommen. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion.
03:28
14.05.2020
Anton Friesen AfD
Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten
(Beifall bei der AfD sowie der Abg. Dr. Barbara Hendricks [SPD]) Deswegen ist es auch kein Wunder, dass der Bundesrechnungshof zu den größten Kritikern dieses Vorhabens gehört, und deswegen haben wir als AfD auch Vertreter des Bundesrechnungshofes in den Auswärtigen Ausschuss eingeladen, die unserem Bundesaußenminister ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt haben. Gleichwohl hat die AfD als staatstragende Oppositionskraft erwirkt, Dazu sagen wir: AfD wirkt. (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Ekin Deligöz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD)
04:27
20.05.2021
Claudia Roth
Datenschutz
Dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken, der FDP und der AfD. Enthalten hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Dagegengestimmt haben die Fraktionen von AfD, FDP und der Linken. Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/29855. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Bei Zustimmung der AfD-Fraktion und Gegenstimmen von allen anderen Fraktionen des Hauses ist der Entschließungsantrag abgelehnt. Zugestimmt haben die Fraktionen der Linken, der SPD, der CDU/CSU und der AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion der FDP. Enthalten haben sich die Fraktionen der AfD und der Bündnisgrünen.