Öneriler
Varlıklarbeta
03:42
17.09.2020
Wolfgang Kubicki
Bundesverfassungsgerichtsgesetz (Auslandeinsätze)
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22644 vor, über den wir zuerst abstimmen. – Damit ist dieser Änderungsantrag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt. – Dann ist dieser Gesetzentwurf bei Enthaltung der Fraktionen der AfD und der FDP gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD in zweiter Beratung abgelehnt. – Dann ist dieser Gesetzentwurf in der Ausschussfassung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. – Dann ist dieser Gesetzentwurf in dritter Lesung bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD und Enthaltung der Fraktion Die Linke mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.
03:19
08.10.2020
Susanne Ferschl DIE LINKE
Fachkräfteeinwanderung
Einmal mehr muss sich dieser Bundestag mit einem Antrag der AfD beschäftigen, der nichts anderes zum Ziel hat, als diese Gesellschaft zu spalten. Wie sagte Ihr geschasster Fraktionssprecher Lüth: „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“ Die Menschen plagen Existenzängste. (Lachen bei der AfD) (Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der AfD: Sie hassen ja! Sie hassen ja!) (Beifall bei der LINKEN – Lachen bei Abgeordneten der AfD)
03:43
20.05.2021
Christoph Neumann AfD
Tourismuswirtschaft
(Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Kerstin Kassner [DIE LINKE]: Geht’s noch größer?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Jan Korte [DIE LINKE]: Oh!) (Beifall bei der AfD) (Jan Korte [DIE LINKE]: Das ist ein Martyrium! – Gegenruf des Abg. Christoph Neumann [AfD]: Sie haben zumindest zugehört! Finde ich prima! – Jan Korte [DIE LINKE]: Ein Martyrium sondergleichen! – Dr. Birke Bull-Bischoff [DIE LINKE]: Ja, genau, ein Martyrium!)
04:00
07.07.2022
Malte Kaufmann AfD
Transatlantische Wirtschafts- und Handelspolitik (CETA)
Und das wollen auch wir als AfD. Was wir aber nicht wollen, ist die Aushöhlung der Souveränität unseres Landes. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Verena Hubertz [SPD]: Was ein Quatsch!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Sebastian Roloff [SPD]: Klimaschutz ist schon lästig!) (Beifall bei der AfD – Manuel Höferlin [FDP]: Wie würden Sie das vorliegende Gesetz denn ändern? Haben Sie das Gesetz mal gelesen, das wir beschließen? Bloß zwei Absätze!)
04:10
29.01.2021
Claudia Roth
Lieferung von U-Booten und Waffen an die Türkei
Dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. SPD-, CDU/CSU-, FDP- und AfD-Fraktion haben dagegengestimmt. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Enthaltungen kommen von der Fraktion der AfD.
02:57
23.06.2022
Jan Wenzel Schmidt AfD
Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
(Beifall bei der AfD – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da haben Sie gerade eben nicht aufgepasst! – Zuruf von der SPD: Wieder mal nur fürs Netz!) (Beifall bei der AfD – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Warum passen Sie hier nicht auf? – Dr. Anne Monika Spallek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie hätten ja mal aufpassen können!) Bürokratieabbau und Steuerbegünstigungen sind Grundanliegen der AfD. Jedoch sind viel größere Würfe notwendig, um Deutschland für Unternehmen wieder attraktiver zu gestalten. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:42
25.03.2022
Jasmina Hostert SPD
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE] – Martin Reichardt [AfD]: Ich habe mich auch immer um meine Kinder gekümmert, wollte ich nur mal sagen!) (Beifall bei der SPD – Martin Reichardt [AfD]: Stimmt! – Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Martin Reichardt [AfD]: Da haben Sie mit den Grünen den falschen Partner!)
03:44
01.12.2022
Hanna Steinmüller DIE GRÜNEN
Erleichterung des Erwerbs von Wohneigentum
Ursprünglich wollte die AfD zu diesem Tagesordnungspunkt einen anderen Antrag debattieren. Die AfD hat diesen Antrag aber zurückgezogen und stattdessen durch einen komplett anderen ersetzt, der das exakte Gegenteil davon bedeutet. In dem vorliegenden Antrag schlägt die AfD nämlich vor, das Bundes-Klimaschutzgesetz außer Kraft zu setzen, also das Gesetz, das dafür sorgt, dass Deutschland die Klimakrise nicht weiter anheizt, damit Katastrophen wie im Ahrtal nicht zum traurigen Alltag in Deutschland werden. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU] und Thomas Lutze [DIE LINKE] – Martin Reichardt [AfD]: Haben Sie überhaupt mal gearbeitet?) (Zuruf von der AfD: So ein Schwachsinn!)
03:04
19.01.2023
Sandra Detzer DIE GRÜNEN
Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
In dieser Schlacht versuchen zum Beispiel russische Staatsmedien, Teile der republikanischen Parteien in den USA bis zur AfD hier im Bundestag, die öffentlich-rechtlichen Medien als Grundpfeiler unserer demokratischen Informationsgesellschaft anzugreifen und damit unsere Demokratie zu schwächen. (Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ist das! – Jörn König [AfD]: Hat keiner gesagt heute!) (Jörn König [AfD]: Sie wissen, dass es hier um Steuerrecht geht!) (Kay Gottschalk [AfD]: Ausgewogen? Aha!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD])
02:43
28.06.2024
Matthias W. Birkwald DIE LINKE
Hinzuverdienstgrenzen für Rentner
Eines muss man der AfD lassen: In der Durchsetzung ihrer Gesinnung bleibt sie kreativ. Die Probleme des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels über Zuwanderung zu lösen, ist für Sie, meine Damen und Herren von der AfD, ideologisch ausgeschlossen, und darum sollen bei Ihnen nun die Alten ran. (Beifall bei der Linken sowie des Abg. Frank Bsirske [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Götz Frömming [AfD]: Da können wir ja drüber reden!) (Beifall bei der Linken – Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: Nein!) (Beifall bei der Linken – Markus Herbrand [FDP]: Schönes Wochenende! – Karsten Hilse [AfD]: Sie müssen über Ihre eigene Rede den Kopf schütteln!)
02:06
23.06.2023
Stephan Brandner AfD
Maßnahmen zur Bekämpfung der Rezession
Weil Sie genau gewusst haben, dass Sie keine Argumente haben und nur Unsinn erzählen würden, wenn Sie sich zum Thema äußern, haben Sie sich auf AfD-Bashing beschränkt, genau wissend: Wenn man gegen die AfD etwas sagt, dann klatscht die Nationale Front der Altparteien und wird geradezu ekstatisch. Herr Houben, einerseits ehrt uns, dass Sie sagen, die AfD mit etwa 11 Prozent der Abgeordneten hier im Deutschen Bundestag, die AfD, die in den Umfragen bei etwa 20 Prozent steht, könne die gesamte Gesellschaft, die Wirtschaft in Deutschland dermaßen beeinflussen, (Beifall bei der AfD – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie zeigen doch, wie recht Herr Houben hat! Genauso ist es doch! Sie zeigen es doch!)
03:41
29.03.2023
Ann-Veruschka Jurisch FDP
Souveränität Deutschlands innerhalb der EU
Wir reden hier über einen Antrag der AfD. Ich würde mir ausnahmsweise tatsächlich einmal wünschen, dass er irgendwie relevant wäre, zumindest in seinem positiv betrachteten Kern. Der Antrag zeichnet folgendes – in AfD-Sicht – Horrorszenario: Die Konferenz zur Zukunft Europas war durchschlagend erfolgreich. Anträge, die wahrscheinlich als Beschäftigungstherapie für verirrte Jurastudenten entstanden sind, die ihr Praktikum bei der AfD-Fraktion machen. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Setzen Sie sich wieder hin, wenn Sie nicht darüber sprechen wollen!) Das wäre schön, wenn wir dieses Problem – aus AfD-Sicht – hätten.
02:49
29.11.2023
Johannes Wagner DIE GRÜNEN
Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle von COVID-19
Es gibt tatsächlich so viele Themen, über die ich an so einem Mittwochabend lieber sprechen würde als über diese unnötige Große Anfrage der AfD. Der AfD geht es nämlich nicht um irgendeinen Erkenntnisgewinn. Erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? Auch hierzu hat die AfD eine ganze Menge zu sagen; sie schürt Misstrauen gegenüber diesem Prozess. (Martin Sichert [AfD]: Mit 250 deutschen Teilnehmern!)
02:57
18.10.2023
Holger Becker SPD
Genderideologie
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Wir sind halt fleißig!) (Heiterkeit bei der SPD – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was ist das? – Dr. Götz Frömming [AfD]: Oijoijoi! –Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Gabriele Katzmarek [SPD]: Aha! – Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Laura Kraft [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Nicole Gohlke [DIE LINKE] – Dr. Götz Frömming [AfD]: Nee! Nee!)
03:32
12.09.2024
Martin Hess AfD
Innere Sicherheit, Migrationspolitik
(Beifall bei der AfD) – Und jetzt, Frau Faeser, nutzen Sie plötzlich dieses Instrument, obwohl Sie genau wissen, dass sich ohne die von der AfD schon seit Jahren geforderten massiven Zurückweisungen rein gar nichts an der Migrationslage ändern wird. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Matthias Helferich [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie der Abg. Robert Farle [fraktionslos] und Matthias Helferich [fraktionslos])