Öneriler
Varlıklarbeta
06:34
19.12.2024
Markus Töns SPD
Wirtschaftswende für Deutschland
(Kay Gottschalk [AfD]: Am Anfang!) und „Wir destabilisieren Deutschland“: Ich weiß gar nicht, was Sie von der AfD für eine Wirtschaftskompetenz haben, aber Sie, Herr Gottschalk, haben null davon. (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei der SPD und der FDP sowie des Abg. Tilman Kuban [CDU/CSU] – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Enrico Komning [AfD]: Wo wollen Sie denn Ihre Wirtschaftskompetenz herhaben? Herr Töns, wo haben Sie denn Ihre Wirtschaftskompetenz her?) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Enrico Komning [AfD]: Ja, die Richtlinie gehört auch abgeschafft!) (Enrico Komning [AfD]: Natürlich kann man das Gesetz abschaffen!) (Enrico Komning [AfD]: Sie haben ja keine Ahnung, Herr Töns! – Zuruf des Abg. Daniel Föst [FDP])
07:49
17.10.2025
Lina Seitzl SPD
BAföG-Reform
(Christian Douglas [AfD]: „Studenten“ hat er gesagt!) (Dr. Michael Kaufmann [AfD]: Der ist für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen, Frau Dr. Seitzl!) (Dr. Michael Kaufmann [AfD]: Das sagt eine Grüne!) (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Dr. Götz Frömming [AfD]: Was ist denn gerade an der TU los? Sagen Sie mal was zur TU! Zu Frau Rauch! Das sind doch keine Unis mehr!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Dr. Götz Frömming [AfD]: Trotzdem ist es ein Ladenhüter! Woran liegt das denn?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Eben, sie wollen Ihr BAföG gar nicht!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Richtig!) (Beifall bei der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Haben Sie schon letzte Legislatur vorgeschlagen!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wer ist denn verantwortlich dafür?) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist seit 2017 so!)
05:04
05.04.2019
Gitta Connemann CDU/CSU
Jugend erinnert - Diktatur und Gewaltherrschaft
Gedächtnispolitik macht in diesem Haus nur eine einzige Fraktion: die AfD. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Lachen bei der AfD) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das war falsch!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der AfD und der FDP) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
05:45
22.03.2018
Nikolas Löbel CDU/CSU
Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS)
(Beifall bei der CDU/CSU und der AfD sowie bei Abgeordneten der FDP und der LINKEN) (Widerspruch bei der AfD und der FDP) – AfD, ich entschuldige mich vielmals, Herr Kollege von Lambsdorff. – Es war der Kollege Otten von der AfD, der vorhin sagte, der Südsudan sei quasi ein Failed State. Die AfD stellt sich hierhin und sagt mehrfach, dass wir als Vereinte Nationen nicht alles getan hätten, um der Warlords und der Kriegstreiber, der rivalisierenden Truppen vor Ort und der damit verbundenen Waffenlieferungen Herr zu werden. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP – Widerspruch bei der AfD und der LINKEN)
04:40
22.11.2017
Jacqueline Nastić DIE LINKE
Entwurf eines Einwanderungsgesetzes
Das erfreut vielleicht die AfD oder den Daimler-Vorstand. Wer sich von Frau Merkels marktkonformer Demokratie oder vom rechten Marktglauben der AfD lösen will, der sollte auch kein Einwanderungsgesetz vorlegen, das sich vor allen Dingen den Märkten und Konzerninteressen unterwirft. Meine Damen und Herren in der Mitte und auf der linken Seite dieses Hohen Hauses, wenn Sie sich von der AfD abgrenzen möchten, ziehen Sie eine Grenze, und zwar mithilfe unseres Grundgesetzes. Liebe SPD, Sie haben eines gemeinsam mit der CDU/CSU: Sie haben das individuelle Recht auf Asyl inhumaner gemacht, ja bis zur Unkenntlichkeit entstellt und den Sozialstaat entkernt – damals unter Beifall vieler, die jetzt in den Reihen der AfD sitzen. (Widerspruch bei der AfD) Wer sich jetzt von der AfD abgrenzen will, muss für die Würde des Menschen in einem wiedererstarkten Sozialstaat kämpfen.
04:46
14.02.2019
Elisabeth Kaiser SPD
Baurechtsänderung gegen Obdachlosigkeit
Wir diskutieren heute den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Anpassung des öffentlichen Baurechts zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit“. Bei diesem Titel mag man noch glauben, der AfD ginge es wirklich um Obdachlose. Beim Lesen bestätigt sich dann aber doch schnell die Vermutung, dass ein AfD-Antrag etwas mit Geflüchteten zu tun haben muss, egal aus welchem Fachbereich er originär stammt. (Beifall bei der SPD – Lachen bei Abgeordneten der AfD) Schon allein dieser Vorschlag zeigt wieder, dass die AfD nicht verstanden hat, was Humanität und politische Verantwortung bedeuten. Wenn sich die AfD mehr mit Integration statt mit Ausgrenzung befassen würde, dann wüssten Sie auch, dass eine dezentrale Unterbringung essenziell für gelingende Integration ist.
04:37
08.11.2018
Katrin Helling-Plahr FDP
Frauenanteil im Deutschen Bundestag
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) (Amira Mohamed Ali [DIE LINKE]: So ein Blödsinn! – Gegenruf des Abg. Stefan Keuter [AfD]: Hören Sie dieser Frau mal zu!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD: Die haben alle keine Kinder!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der Abg. Andrea Lindholz [CDU/CSU])
04:37
18.10.2018
Albert Weiler CDU/CSU
Qualifizierungschancengesetz
Die AfD sieht in jedem Dunkelhäutigen einen Verbrecher, (Jan Ralf Nolte [AfD]: Was für ein Schwachsinn!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Es redet „h. c. Dummschwätz“!) (Beifall bei der CDU/CSU – Jan Ralf Nolte [AfD]: Das sagt der Richtige! Das ist peinlich, was Sie da reden! – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Das ist doch Schwachsinn, was Sie erzählen!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Jan Ralf Nolte [AfD]: Eine gute Nachricht wäre es, wenn Sie keine Reden mehr halten!)
04:42
18.10.2018
Marc Jongen AfD
Hochschulfinanzierung
(Beifall bei der AfD – Dr. Jens Brandenburg [Rhein-Neckar] [FDP]: Sie haben doch beantragt, weniger Geld für den Hochschulpakt auszugeben!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer zwingt denn wen?) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sind Sie nun für oder gegen internationale Studierende, wo Sie so gegen Flüchtlinge hetzen?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:35
07.11.2018
Sepp Müller CDU/CSU
Aktuelle Stunde zu Cum-Ex-Gestaltungen
Seit 2002 gibt es diese Diskussion, und seit 2002, liebe Opposition, sind weder von Bündnis 90/Die Grünen noch von den Linken – die AfD war noch nicht dabei – Vorschläge gemacht worden. Ich habe sehr aufmerksam zugehört, als Kollege Keuter von der AfD die Medien gelobt hat. Der Kollege von der AfD ist auf seiner Internetseite bezüglich seiner beruflichen Herkunft etwas wankelmütig. – der Kollege von der AfD – Lieber Kollege der AfD, ich würde mich freuen, wenn Sie uns an Ihrem Wissen teilhaben lassen würden – Sie waren als Kontrolleur der Investmentbanker tätig –, um die Cum/Cum-Geschäfte zu schließen; (Cansel Kiziltepe [SPD], an Stefan Keuter [AfD] gewandt: Haben Sie es gemeldet?)
05:14
19.11.2020
Rainer Spiering SPD
Gentechnikstandort Deutschland
Das sind genau die Menschen, die die AfD hier nicht haben will. (Stephan Protschka [AfD]: Das stimmt doch nicht!) Wenn ich dem Weltbild der AfD einigermaßen folgen kann, dann ist klar: Es bestünde die Gefahr, dass wir, wenn man die AfD einfach mal machen lassen würde, in den Zustand Nordkoreas gelangen. (Beatrix von Storch [AfD]: Das war so flach, da klatschen noch nicht mal Ihre eigenen Leute!) (Beifall bei der SPD – Stephan Protschka [AfD]: Ich habe Sie immer geschätzt, aber das war so was von verlogen und abartig!)
05:00
04.11.2020
Henning Otte CDU/CSU
Bericht des 1. UA gem. Art. 45 a II GG
Wir müssen uns gleichzeitig mit einem Antrag der AfD auf Aberkennung eines Ordens befassen, dessen Verleihung schon Jahre zurückliegt, und auch das ist denkwürdig; denn es ist eine kleinteilige Sicht der AfD, die den Erfordernissen der Sicherheitspolitik und der Arbeit des Verteidigungsausschusses nicht gerecht wird. Da stehen die Linken mit der FDP und die Grünen mit der AfD zusammen; es sind ganz neue Konstellationen, die sich in der Opposition gebildet haben. Den Antrag der AfD lehnen wir ab, meine Damen und Herren. – Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Rüdiger Lucassen. (Beifall bei der AfD)
05:36
07.11.2019
Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Gegen Hassrede und Hasskriminalität
(Beatrix von Storch [AfD]: Das sagen Sie mal Herrn Lauterbach! Klassisches Beispiel!) (Beifall bei der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Udo Theodor Hemmelgarn [AfD]) Der Soziologe Kai Unzicker von der Bertelsmann-Stiftung, also nichts Rechts- oder Linksradikales, jedenfalls führt es konkret auch auf die Rolle der AfD zurück, dass nahezu alles sagbar erscheint, egal wie rassistisch, menschenverachtend oder geschichtsvergessen es auch ist. Ich empfehle, sich hierzu mal die Facebook-Seite „Wir werden sie jagen“ anzusehen, wo Zitate von AfD-Politikern zusammengestellt und dokumentiert werden. – Nächster Redner ist für die Fraktion der AfD der Kollege Martin Hebner. (Beifall bei der AfD)
04:26
23.10.2019
Wolfgang Kubicki FDP
Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit in Deutschland
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) Dass uns jetzt aus verschiedenen Quellen vorgeworfen wird, wir würden das Narrativ der AfD bespielen, indem wir über Meinungsfreiheit diskutieren wollen, ist schon ein Stück aus dem Tollhaus. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der AfD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der AfD sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN) (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der AfD) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD)
04:50
09.05.2019
Carsten Träger SPD
Aktuelle Stunde zur CO2-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise
Herr Kraft von der AfD, heute haben Sie die Maske gelüftet und die Fratze des Hasses gezeigt. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Widerspruch bei der AfD) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der AfD) (Karsten Hilse [AfD]: Das ist ein Fake! Das stimmt nicht!) Übertragen auf die Fraktionen in diesem Haus hier: Alle stimmen dem zu, bis auf Sie von der AfD. Aber Sie kandidieren auch für das Europaparlament, das Sie abschaffen wollen, und glauben an das Märchen vom bösen Wolf. (Karsten Hilse [AfD]: Wer es glaubt, wird selig!)
05:01
11.09.2020
Kay Gottschalk AfD
Untersuchungsausschuss Wirecard
(Beifall bei der AfD – Lachen bei der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – haben Sie es versäumt, meine Damen und Herren von der Linken, den Grünen und der FDP, mit der AfD gemeinsam diesen Einsetzungsantrag zu formulieren. Nach gängiger Praxis der letzten 50 Jahre – und ich habe dieses Theater und dieses Spiel nicht angefangen – steht der AfD, verehrte Bürger, der Vorsitz in diesem Untersuchungsausschuss zu. Deswegen wird meine Fraktion, die AfD, diesem Untersuchungsausschusses uneingeschränkt zustimmen und ihn kritisch, aber auch fair begleiten. Wir als AfD interessieren uns aber auch für weitere Punkte, wie zum Beispiel das Leerverkaufsverbot oder auch die Frage, die in der Presse gerade aufkommt, warum Wirecard mutmaßlich Spionagesoftware aufkaufen wollte, meine lieben Freunde und Damen und Herren. (Beifall bei der AfD)
05:30
08.10.2020
Peter Aumer CDU/CSU
Revision der Europäischen Sozialcharta
(Norbert Kleinwächter [AfD]: Meinen Sie den Europäischen Rat oder den Europarat?) Wenn man sich die Anträge der Linken und der AfD ansieht, dann sieht man, warum: Bei den einen haben wir hundert Prozent Ablehnung der Charta, bei den anderen hundert Prozent Zustimmung zur Charta. Und wenn die AfD schreibt: „Wir müssen die Sozialcharta von 1961 kündigen“, dann ist es genauso der falsche Weg. Wir wollen nichts wie die AfD. Aber Sie haben Ihren Weg, der nicht unserer ist, und auch der Weg der AfD ist nicht unserer. – Wir wollen ein starkes Europa mit einem sozialen Rahmen – anders als die AfD –, und wir wollen anders als die Linken, dass in Europa auch Freiheit und Solidarität der Nationalstaaten weiterhin gewährleistet werden.
05:26
07.11.2019
Uwe Witt AfD
Soziales Entschädigungsrecht
Daher begrüßen wir als AfD es grundsätzlich, dass die Regierung endlich versucht, für soziale Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen. Wir als AfD-Fraktion haben in dem Bereich der Sozialen Entschädigung zwei Entschließungsanträge eingebracht, auf die ich gern näher eingehen möchte. (Beifall bei der AfD – Leni Breymaier [SPD]: So ein Quatsch!) Das Gesetz verbessert sicherlich vieles, es führt aber auch teilweise, wie ausgeführt, zu Verschlechterungen, die wir als AfD im Sinne der Geschädigten verhindern wollen. Ich appelliere noch einmal an Sie: Denken Sie bitte an die Opfer und nicht daran, reflexartig alle Anträge der AfD abzulehnen. (Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben sich disqualifiziert!)
05:38
28.05.2020
Sonja Steffen SPD
Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank
Was aber will die AfD mit Ihrem Antrag? Dabei beruft sich die AfD auf das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020. Hierzu möchte ich drei Bemerkungen machen. Die AfD hätte gerne ihre gute alte Zeit zurück. Wir stellen also fest – noch einmal, auch für Sie von der AfD-Fraktion –: Die Bundesbank ist unabhängig. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Zuruf von der SPD: Genau so ist es! – Otto Fricke [FDP]: So muss es auch bleiben! – Zuruf von der AfD: Dann muss sie genau das darstellen!) Die AfD-Fraktion meint, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts habe allgemeingültige Kriterien für jedes Ankaufprogramm der EZB festgelegt.