afd - Konuşmalar | Open Parliament TV

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Sebastian Brehm CDU/CSU

Wir diskutieren heute drei Anträge der AfD: (Stefan Keuter [AfD]: Sie hätten doch Ihre Anträge beistellen können, Herr Brehm!) (Stefan Keuter [AfD]: Da machen Sie lieber gar nichts, oder?) (Kay Gottschalk [AfD]: Dann bringen wir zusammen 500 000 Bürgergeldempfänger in Arbeit! Das sind 15 Milliarden!) (Jörn König [AfD]: Haben wir aufgelegt, Herr Brehm! Verhindern Sie im Ausschuss! Die Beratung verhindern Sie im Ausschuss!) (Zuruf des Abg. Kay Gottschalk [AfD]) (Kay Gottschalk [AfD]: … ab dem ersten Euro!)

Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Drohender Finanzkollaps der Pfegeversicherung

(Stephan Brandner [AfD]: Gern geschehen!) Sie titeln sehr bewusst vonseiten der AfD und reden von einem „drohenden Finanzkollaps“. (Stephan Brandner [AfD]: So ist es doch!) (Stephan Brandner [AfD]: Also sind es alles Fake News, oder was?) (Stephan Brandner [AfD]: Nicht erst dann, würde ich sagen! Vorher, rechtzeitig!) (Stephan Brandner [AfD]: Es gibt nichts zu sehen! Gehen Sie weiter!) (Stephan Brandner [AfD]: Hört! Hört!)

Wolfgang Strengmann-Kuhn DIE GRÜNEN

Bürgergeld - Fokus auf Arbeitsvermittlung

Die AfD packt die Menschen in Schubladen und will für jede dieser Schubladen unterschiedliche Regeln. So etwas macht die AfD auch sonst gerne. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Uijuijui!) Wir Grüne wollen – wie so häufig – perspektivisch genau in die andere Richtung als die AfD. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Grenzen auf! Alle nach Deutschland! Bürgergeld für die ganze Welt!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: … und leben wollen! Sagen Sie es doch!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wer soll das alles bezahlen?)

Michael Schrodi SPD

Kalte Progression

In Zukunft gilt also auch für Sie aus der AfD-Fraktion: Augen auf beim deutschen Satzbau. Da kommen wir zur nächsten Falschaussage der AfD-Fraktion. Wenn es nach dem Antrag der AfD geht, dann würde es in dieser Frage aber einen Automatismus geben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das alles ist nichts Neues; die AfD-Fraktion macht das seit Jahren hier in diesem Parlament. Darin heißt es: „Die soziale Rhetorik“ der AfD ist „oberflächliche Fassade … In ihrer parlamentarischen Praxis argumentiert, streitet und – nicht zuletzt – stimmt sie weitgehend gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung in Deutschland.“ (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Abg. Kay Gottschalk [AfD] begibt sich zum Rednerpult, um Abg. Michael Schrodi [SPD] ein Schriftstück zu überreichen – Michael Schrodi [SPD]: Das ist nicht parlamentarisch!) (Widerspruch des Abg. Kay Gottschalk [AfD])

NIS-2 Richtlinie

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist doch nicht die Frage! Sie beantworten nicht die Frage!) Wir als AfD fordern eine Stärkung der nationalen Cybersicherheit mit eigenen Standards, zugeschnitten – noch mal in Ihre Richtung gesprochen – auf deutsche Interessen. Ich sage es noch mal: Die AfD ist hier mit im Boot. (Beifall bei der AfD)

Mathias Middelberg CDU/CSU

Allgemeine Finanzdebatte

(Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Vollkommen richtig! – Zuruf von der AfD) Mit diesen öffentlichen Mitteln – und das ist wichtig, auch gerade im Unterschied zu dem, was gerade von der AfD kam – sichern wir unsere Verteidigungsfähigkeit. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Tino Chrupalla [AfD]: Hört! Hört!) (Tino Chrupalla [AfD]: Hört! Hört! Da hat der Finanzminister was anderes erzählt!) (Tino Chrupalla [AfD]: Ihr seid die besten Freunde!) (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Bis auf die Steuerzahler!) (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Dr. Michael Espendiller [AfD]: Das ist alternativlos!)

Thomas Ladzinski AfD

Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)

Stephan Brandner AfD

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2026

(Beifall bei der AfD) – AfD vielleicht; man wird sehen – (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) – jetzt kommt der Hund, also die AfD möglicherweise – (Beifall bei der AfD) (Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Für ein modernes, leistungsfähiges Deutschland ohne AfD!) (Beifall bei der AfD)

Mathias Middelberg CDU/CSU

Finanzen, Bundesrechnungshof

An dieser Stelle weise ich ausdrücklich die Kritik der AfD zurück. (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Sie gehen von 1 Prozent preisbereinigt aus!) (Jörn König [AfD]: Ja, da kommen wir aber auch noch hin!) (Dr. Michael Espendiller [AfD]: Also die Schuldenbremse, die Sie abgeschafft haben!) (Peter Boehringer [AfD]: Das machen Sie doch alles nicht! – Zuruf des Abg. Dr. Sebastian Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Lachen des Abg. Tino Chrupalla [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Michael Espendiller [AfD]: Das sind doch keine Schritte! Wenn man nicht mehr weiterweiß, dann gründet man einen Arbeitskreis!)

Michael Blos AfD

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Fabian Fahl [Die Linke]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Fabian Fahl [Die Linke]) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Ihre Rede ist ein einziger Widerspruch! Sie sind der Widerspruch!) (Beifall bei der AfD)

Lamya Kaddor DIE GRÜNEN

Migrationswende

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Können Sie ja kaum mehr toppen!) Wissen Sie von der AfD eigentlich, woher die meisten ausländischen Ärzte in Deutschland kommen? (Dr. Christian Wirth [AfD]: Die werden in Syrien gebraucht!) Weil die meisten längst hier ihre Zukunft planen und weil Syrien vielerorts, entgegen der Erzählung der AfD, noch kein Paradies auf Erden ist. (Sven Wendorf [AfD]: Sagt auch keiner!) Und von Ihnen von der AfD will ich erst gar nicht sprechen. (Dr. Christoph Birghan [AfD]: Was heißt denn „sogenannt“?)

Jahresbericht 2024 der Wehrbeauftragten

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Stefan Keuter [AfD]: Und gut ausgerüstet!) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der AfD) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Andreas Paul [AfD]) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Andreas Paul [AfD]) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Hannes Gnauck [AfD] und Dr. Dietmar Bartsch [Die Linke]) (Stefan Keuter [AfD]: Ist der schon gewählt? – Gegenruf von der AfD: Ja, im Hinterzimmer!) (Anhaltender Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Thomas Seitz AfD

Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung

(Abgeordnete der AfD erheben sich – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir reden hier zur Geschäftsordnung! – Der Redner schweigt) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Alle Abgeordneten der AfD erheben sich – Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt muss man Herrn Gauland noch sagen, dass er aufstehen soll! – Zuruf von der SPD: Politischer Missbrauch! – Der Redner schweigt weiterhin) (Die Abgeordneten der AfD nehmen wieder Platz)

EU-Gas-Geräte-Verordnung; Änderung SGB IX und XII

Zugestimmt haben die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD. Die Linke hat sich enthalten. Zugestimmt haben die Fraktionen AfD, FDP, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD bei Enthaltung der Linken. Dagegengestimmt haben die SPD-, die CDU/CSU- und die AfD-Fraktion.

Wolfgang Schäuble

Inneres, Datenschutz und Informationsfreiheit

Zunächst zum Änderungsantrag der AfD auf der Drucksache 19/3190. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Dann ist der Antrag bei Gegenstimmen der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt. – Dann ist der Antrag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD und der Linksfraktion bei Gegenstimmen der Fraktionen der FDP und der Grünen bei Enthaltung der AfD abgelehnt.

Aufarbeitung des NS-Kunstraubs

– Die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion.

Löhne in der Pflege

Dagegengestimmt haben die Fraktionen der FDP und der AfD. Enthalten hat sich die Fraktion Die Linke. bei Zustimmung der Fraktionen von SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen, Gegenstimmen von der Fraktion der FDP und der Fraktion der AfD und Enthaltungen der Linken mit zwei Ausnahmen, bei denen für uns das Stimmverhalten nicht zu klären war. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegengestimmt hat die Fraktion Die Linke, und enthalten haben sich Bündnis 90/Die Grünen.

Wolfgang Kubicki

Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung

– Dann ist der Gesetzentwurf in der Ausschussfassung in zweiter Lesung durch die Fraktionen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und Linke bei Enthaltung von FDP und AfD angenommen. – Dann ist der Gesetzentwurf in dritter Lesung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktionen der AfD und der FDP angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktionen der AfD und der FDP mit den Stimmen der CDU/CSU, der SPD und der Fraktion Die Linke angenommen.

Karsten Hilse AfD

Frühjahrsdürre und Hitzeprognosen

(Beifall bei der AfD – Esra Limbacher [SPD]: Sie machen das bei jeder Rede!) (Beifall bei der AfD – Dr. Jan-Niclas Gesenhues [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist gelogen! In welchem Telegram-Chat haben Sie das denn gelesen? Weniger Telegram lesen würde Ihnen helfen! – Zurufe von der SPD und der Linken) (Beifall bei der AfD)

René Springer AfD

Ich erinnere an die Ausschusssitzung am Mittwoch, wo Sie gesagt haben, dass Sie nicht an einem Diskurs mit der AfD interessiert sind. (Beifall bei der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sachliche Frage!)

Regierungserklärung EU Rat, G7-Gipfel, NATO-Gipfel

– Das sind die Fraktionen Die Linke, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Fraktion Die Linke, CDU/CSU und AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion.

Aydan Özoğuz SPD

Energiesteuersenkungsgesetz

– CDU/CSU, AfD und Die Linke. – Das sind die CDU/CSU, die AfD und Die Linke. – Die AfD und Die Linke.

Markus Frohnmaier AfD

Sorgfaltspflichten in Lieferketten

(Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Dr. Diether Dehm [DIE LINKE] – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Tut der aber nicht! – Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Unverschämtheit!)

Hans-Peter Friedrich

Europäische Flüchtlingspolitik

– CDU/CSU, SPD, FDP und AfD. Gegenprobe! – Gut, also: Es stimmen dafür CDU/CSU, SPD, AfD und FDP. – CDU/CSU, SPD, AfD und FDP.

Wolfsbestandsmanagement

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Deutsche Weidetierhaltung erhalten – Unkontrollierten Anstieg des Wolfsbestandes regulieren“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/776, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/515 abzulehnen. Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.

Sven Lehmann DIE GRÜNEN

Demokratiefördergesetz

(Martin Reichardt [AfD]: Tun Sie doch auch! – Beatrix von Storch [AfD]: Sie haben doch ein eigenes Portal!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Martin Reichardt [AfD]: Fassen Sie sich mal an die eigene Nase!)

Bettina Wiesmann CDU/CSU

Aktionsplan sexuelle und geschlechtliche Vielfalt

(Zuruf von der AfD: Unfassbar!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Fangen Sie mal bei Genesis an! – Beatrix von Storch [AfD]: Gott schuf den Menschen als Mann und Frau!)

Bezahlbarer Autoführerschein

– AfD-Fraktion, CDU/CSU und ein Abgeordneter der Gruppe Die Linke. Uns liegt noch ein Entschließungsantrag der AfD-Fraktion auf der Drucksache 20/13394 zur Abstimmung vor. – Das ist die AfD-Fraktion.

Verhalten der Bundesregierung im Fall Deniz Yücel

Beratung des Antrags des Abgeordneten Dr. Gottfried Curio und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Gottfried Curio für die AfD-Fraktion.

Wolfgang Schäuble

Rechtsbehelfe in Umweltangelegenheiten

Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Roman Johannes Reusch, Leif-Erik Holm, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – UmwRG) Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Dr. Dirk Spaniel, AfD.

Stickoxid-Grenzwerte

Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Wolfgang Wiehle, Karsten Hilse, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Das tue ich jetzt: Das ist Marc Bernhard für die AfD-Fraktion.

Beatrix von Storch AfD

Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien

(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD: Buh!)

Hans-Peter Friedrich

Rechtskonformität der Euro-Stabilisierung

Beratung des Antrags der Abgeordneten Peter Boehringer, Marc Bernhard, Kay Gottschalk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort zu ihrer ersten Rede hat die Kollegin Dr. Alice Weidel von der AfD-Fraktion.

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Dirk Spaniel für die AfD-Fraktion.

Wolfgang Schäuble

Sicherung der Grenzen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Dr. Gottfried Curio, AfD.

Aktuelle Stunde - Globales Flüchtlingsforum und Grundrechtekatalog

auf Verlangen der Fraktion der AfD Das Wort hat der Kollege Martin Hebner von der AfD-Fraktion.

Hans-Peter Friedrich

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Marc Bernhard, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Der erste Redner ist für die AfD-Fraktion der Kollege Karsten Hilse.

Einsatz deutscher Steuergelder im EU-Budget

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bruno Hollnagel, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort hat für die AfD-Fraktion Dr. Bruno Hollnagel.

Westbalkanregelung

Beratung des Antrags der Abgeordneten René Springer, Siegbert Droese, Dietmar Friedhoff, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Ich gebe das Wort als Erstes an René Springer von der AfD-Fraktion.

Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN

Meinungsfreiheit in Sozialen Medien

Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Dr. Christian Wirth, Barbara Lenk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das Wort gebe ich der Kollegin Joana Cotar für die AfD-Fraktion.