03:32 17.12.2020 Matthias Bartke SPD Zugang zu Teilhabeleistungen Der neue Corona-Teilhabe-Fonds wird Anfang Januar freigeschaltet.
04:11 13.01.2021 Christian Wirth AfD Regelungen über die Bestandsdatenauskunft Der wilde und andauernde Rundumschlag der Bundesregierung in Sachen Corona und die Umsetzung in den Ländern sind von den Juristen und den Gerichten auf allen Ebenen so oft kassiert und kritisiert worden, dass man es kaum noch zählen kann.
03:36 17.12.2020 Johannes Fechner SPD Restschuldbefreiungsverfahren, Insolvenzfolgen Also, es gibt offensichtlich Handlungsbedarf, und deswegen ist die SPD-Forderung berechtigt gewesen, dass wir mit diesem Gesetz eine gesetzliche Klarstellung treffen, dass Corona eine Störung der Geschäftsgrundlage ist
04:41 20.05.2021 Martin Rabanus SPD Filmförderung Das ist dann allerdings die Aufgabe für die kommende Wahlperiode, wenn wir nach Corona auf einer neuen Grundlage das FFG tatsächlich neu aufstellen können.
04:54 27.01.2021 Nina Scheer SPD Patentrecht Da möchte ich noch mal ganz kurz darauf hinweisen, dass es schwierig ist, wenn diese Missbrauchsfälle – etwa in Zeiten der Coronapandemie – dazu führen, dass möglicherweise eine rechtswirksame Anwendung nicht gegeben ist und somit die Menschen, die dringend – Stichwort „Corona“ – auf die Impfung warten, leer ausgehen, weil Patentrechtstreitigkeiten auch zu einem Produktionsstopp führen können.
03:11 22.09.2022 Johannes Wagner DIE GRÜNEN Pandemiebedingte Lernrückstände bei Kindern und Jugendlichen Ich habe während der ersten anderthalb Jahre der Pandemie in einer Kinderklinik gearbeitet und viele Kinder mit Corona behandelt.
03:32 23.09.2022 André Hahn DIE LINKE Bewegungsgipfel - Sport in Deutschland Kurz noch zum Programm „Neustart nach Corona“; Kollege Güntzler hat ReStart angesprochen.
04:53 14.01.2021 Georg Kippels CDU/CSU Freigabe der Patente für Impfstoffe Für mich als Gesundheits- und als Entwicklungspolitiker sehe ich das naturgemäß nicht nur durch die Brille der deutschen Interessen, sondern insbesondere auch der weltweiten Interessen, weil es – dies haben Sie richtig zitiert – allgemeine Meinung ist, dass wir den Kampf gegen Corona nur weltweit oder gar nicht gewinnen können.
04:39 11.02.2021 Jens Zimmermann SPD Datenstrategie der Bundesregierung Wir sind jetzt gerade durch Corona in einer Situation, in der die Digitalisierung in den Schulen einen großen Sprung gemacht hat.
04:18 12.02.2021 Ulrich Oehme AfD Fortgeltung der epidemischen Lage Wann gesteht die Bundesregierung endlich einmal ein, dass sie – nicht nur bei Corona – versagt hat?
04:30 16.12.2020 Enrico Komning AfD Wirtschaftshilfen und Kündigungsschutz Corona ist dafür ein willkommener Anlass.
02:04 14.01.2022 Aydan Özoğuz SPD Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren Patente für Impfstoffe, Therapeutika und Tests zur weltweiten Eindämmung von Corona jetzt freigeben
03:33 07.07.2022 Gerrit Huy AfD Chaos an den Flughäfen - Arbeitskräftegewinnung Wo sind denn die Menschen aus der Vor-Corona-Zeit geblieben?
04:06 07.07.2022 Misbah Khan DIE GRÜNEN Chaos an den Flughäfen - Arbeitskräftegewinnung Corona begleitet uns immer noch im Familienleben und im Alltag.
04:27 31.05.2022 Astrid Timmermann-Fechter CDU/CSU Familie, Senioren, Frauen und Jugend Was in diesem Haushalt jedoch nur am Rande behandelt wird, ist ein großes gesellschaftliches Thema der letzten Jahre, wenn nicht sogar das größte gesellschaftliche Thema der letzten Jahre, weil es durch Corona noch an Relevanz gewonnen hat.
03:33 07.05.2021 Ulli Nissen SPD Stadtentwicklungsbericht 2020 Die Folgen von Corona sind in den Städten jetzt schon deutlich sichtbar: Immer mehr Geschäfte und Restaurants geben auf.
04:12 14.10.2022 Stephan Thomae FDP Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses (Corona) Corona hat an vielen Stellen Defizite bei der Digitalisierung in Deutschland offengelegt.
03:56 25.03.2022 Karsten Klein FDP Schlussrunde Haushaltsgesetz 2022 (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Christian Haase [CDU/CSU]: Die Schulden sind nicht alle für Corona!)
04:07 23.11.2022 Susanne Menge DIE GRÜNEN Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Eine dieser globalen Krisen betrifft die Bildung weltweit, die durch Corona massiv verschlimmert wurde.
03:53 16.04.2021 Markus Kurth DIE GRÜNEN Bewältigung der Corona-Krise Das wäre die Debatte, die man in Bezug auf die von Corona betroffenen Unternehmen führen müsste.
04:45 04.03.2021 Thomas Sattelberger FDP Bildungspolitik Bildungsbericht 2020 – es geht um die Zeit vor Corona.
04:27 25.03.2021 Tobias Peterka AfD Verkauf von Sachen mit digitalen Elementen Die Warenwelt verändert sich rapide, und das nicht erst seit Corona.
04:34 28.04.2022 Nina Scheer SPD Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage Durch Corona gab es bestimmte Effekte, die ich jetzt nicht im Einzelnen ausführen kann; in der vorigen Rede habe ich es getan.
03:22 28.04.2022 Johannes Wagner DIE GRÜNEN Einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen COVID-19 Jetzt stellen Sie sich vor: Zu all dieser Unsicherheit kommt noch eine weitere Sorge hinzu, und zwar die Sorge, ob sich diese Person im Krankenhaus auch noch mit Corona infiziert.
03:22 23.02.2024 Alexander Ulrich BSW Beschlussempfehlungen Vermittlungsausschuss: Wachstumschancengesetz, Kfz-Haftpflichtversicherung Sie sagen immer, das seien die ökonomischen Auswirkungen der Krisen, von Corona bis zum Ukrainekrieg.
03:59 02.03.2023 Ruppert Stüwe SPD Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Was die Verfügbarkeit betrifft – ich schaue Herrn Jarzombek an –, haben wir auch schon in der Vergangenheit investiert: Medizininformatik-Initiative: 200 Millionen Euro 2023 bis 2026; Netzwerk Universitätsmedizin – nach Corona –: 2022, 2023, 2024 jeweils 80 Millionen Euro; Nationale Forschungsdateninfrastruktur im Gesundheitsbereich: 15 Millionen Euro bis 2025. Das heißt, an dem Thema „Verfügbarkeit von Daten“ arbeiten wir hart.
03:27 26.06.2024 Peter Felser AfD Ausnahme beim Mindestlohn ausländischer Erntehelfer Haben Sie denn aus dem Zusammenbruch der Lieferketten bei Corona gar nichts gelernt?
04:21 11.10.2023 Malte Kaufmann AfD Raumfahrtstrategie der Bundesregierung Und dann erklären Sie ihnen auch, dass Italien – auch das wurde schon angesprochen – im Rahmen des sogenannten Corona-Wiederaufbaufonds mit vielen Milliarden Euro unterstützt wurde und sich nun ein größeres Raumfahrtbudget leistet als Deutschland.
04:08 21.04.2023 Anne Janssen CDU/CSU Corona-Bericht Gesundheit Kinder und Jugendliche Unterstützende Bundesprogramme, wie das von uns erfolgreich eingesetzte Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ mit 2 Milliarden Euro, waren also zwingend erforderlich, und sie sind es auch laut Bericht und meinen eigenen Erfahrungen tatsächlich immer noch.
04:15 21.04.2023 Steffen Janich AfD Bericht Datenschutz und Informationsfreiheit 2022 Einer empfohlenen Überprüfung der datenschutzrechtlichen Meldewege bei Impfungen gegen Corona ist die Bundesregierung nicht nachgekommen.
03:50 01.10.2020 Mariana Harder-Kühnel AfD Familie, Senioren, Frauen und Jugend Aber statt die Bürger zu entlasten, indem man zum Beispiel endlich das Familiensplitting einführt und Belastungen wie den Rundfunkbeitrag abschafft, gehen 150 Millionen Euro für Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie drauf, 85 Millionen Euro mehr als zuvor, und das in Zeiten von Corona.
04:41 04.11.2020 Karsten Möring CDU/CSU Klimaschutz-Politik Verehrter Herr Kollege Hilse, wenn Sie reden – das gilt für Ihre Kollegen auch –, geht es Ihnen oft darum, Ihre Botschaft zu irgendetwas loszuwerden, egal zu welchem Thema; in diesem Fall ist es Corona.
04:45 04.11.2020 Elisabeth Kaiser SPD Verwaltungsverfahren zu Familienleistungen Aber schon lange vor Corona war klar, dass auch die Verwaltung sich modernisieren und endlich den technologischen Wandel vollziehen muss; denn nur so kann sie ihrem Zweck, dem Dienst an den Bürgerinnen und Bürgern in einer modernen Gesellschaft, nachkommen.
03:57 17.06.2020 Gülistan Yüksel SPD Pauschalreisevertragsrecht Sie müssen die wegen Corona stornierten Reisen rückabwickeln, sehen dafür aber keine Provisionen.
03:54 13.05.2020 Pia-Beate Zimmermann DIE LINKE Beschäftigte in der Pflege auch wenn ich anmerken möchte, dass diese Misere in der Pflege ja nicht erst seit Corona und nicht erst seit letztem Jahr existiert, sondern schon ungefähr seit 30 Jahren in unterschiedlichen Regierungsbeteiligungen.
03:27 18.06.2020 Sven-Christian Kindler DIE GRÜNEN SURE-Gewährleistungsgesetz Wir können also nicht zur alten Normalität vor Corona zurückkehren.
04:18 19.06.2020 Leif-Erik Holm AfD Deutsche Schiffbauindustrie Allerdings muss man dazusagen: Genting hatte offensichtlich schon vor Corona wirtschaftliche Probleme.
04:02 22.04.2020 Kai Gehring DIE GRÜNEN Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden Von den knapp 3 Millionen Studierenden erhalten doch nur noch 13 Prozent überhaupt BAföG. Das heißt, Corona macht damit die Strukturprobleme des BAföGs wie unter einem Brennglas sichtbar.
05:11 23.04.2020 Albrecht Glaser AfD Steuerliche Maßnahmen, Zuschüsse - Covid-19 Wir fordern des Weiteren: die Verbesserung des Spendenabzugs nach § 10b Einkommensteuergesetz für Coronahilfen; die Zulassung des Rücktrags von Verlusten – auch da beginnt die Diskussion, gottlob – für das Wirtschaftsjahr 2020, und zwar bei allen drei Ertragsteuerarten, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer; die Öffnung der vollen Verlustverrechnung aus dem Wirtschaftsjahr 2020 für die Folgejahre – es ist makaber, jetzt in die Verluste zu fahren und nächstes Jahr nicht die volle Verlustverrechnung zuzulassen, wie es derzeit geltende Rechtslage ist –; Aussetzung der Zinsschranke nach § 4h Einkommensteuergesetz bzw. nach § 8 Absatz 1 des Körperschaftsteuergesetzes – auch das eine Behinderung in der Verlustverrechnung, tatsächlich sich selbst helfen zu können –; Beseitigung der zweiten Hälfte der Solibelastung; Indexierung des Formeltarifs der Einkommensteuer gemäß Kaufkraftverlust, um endlich die heimlichen Steuererhöhungen zu verhindern; und schließlich für die Nachfrageseite und zur Kompensation des Kaufkraftverlustes breiter Schichten der Bevölkerung durch Corona Ermäßigung der Umsatzsteuer in toto um 4 Prozent beim normalen und um 2 Prozent beim ermäßigten Steuersatz.
04:25 11.03.2020 Roderich Kiesewetter CDU/CSU Nationaler Sicherheitsrat Zunächst einmal ist uns allen, glaube ich, klar, dass wir uns nicht nur mit Blick auf Corona, sondern mit Blick auf die Gleichzeitigkeit auch vieler außenpolitischer Krisen verstärkt um Krisenprävention, um strategische Vorausschau kümmern müssen.