Öneriler

Varlıklarbeta


14:18
02.07.2020
Wolfgang Schäuble

Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket
– Das sind AfD, FDP, Die Linke. Die Fraktion der AfD hat namentliche Abstimmung über ihren Entschließungsantrag beantragt. – Die AfD. Der Entschließungsantrag ist abgelehnt. – Die AfD. Der Entschließungsantrag ist mit diesen Mehrheiten abgelehnt. – Die AfD. Wer enthält sich? – Dann ist der Gesetzentwurf in dritter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Linken gegen die Stimmen von AfD und FDP bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Tagesordnungspunkt 8 f. Das ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Deutscher Automobilindustrie zeitnah helfen, Bahnrettung statt Konzernrettung, Berichte des Bundesrechnungshofs auch in der Krise beachten und umsetzen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/20658, den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/20072 abzulehnen. – Die Beschlussempfehlung ist gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses angenommen. – Die Koalitionsfraktionen, FDP, AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, FDP, AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP. – Die Koalitionsfraktionen und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen. – Die Koalitionsfraktionen, AfD, FDP. Tagesordnungspunkt 8 n. Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf der Drucksache 19/20612 mit dem Titel „Kindergeld und Kinderbonus für im Ausland lebende Kinder indexieren“. – Die AfD. Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen des Rests des Hauses abgelehnt. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD, die FDP. – FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die AfD. Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen den Rest des Hauses angenommen. – Ich habe nicht gesehen, wie die AfD abstimmt. – FDP und AfD. Die Beschlussempfehlung ist mit diesen Mehrheiten angenommen.
05:42
16.11.2023
Kay Gottschalk AfD

Steuerrechtliche Entlastungen
Während sich die Schuldenkoalition für einen Rohrkrepierer namens Wachstumschancengesetz feiert, welches wir morgen hier ja nochmals verhandeln werden, legt die AfD mit dem heutigen Tage ein echtes Wachstumschancengesetz vor, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Tim Klüssendorf [SPD]: Was ist denn das für eine Lüge? Schuldenchancen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Maximilian Mordhorst [FDP]: Was zeigen Sie da auf mich? Ich bin nicht der Finanzminister! Man zeigt nicht mit nacktem Finger auf angezogene Menschen!) Aber, liebe Kollegen der FDP wie auch der CDU, die AfD ist nicht nur Serviceopposition für die Regierung, (Beifall bei der AfD – Maximilian Mordhorst [FDP]: Das sagt der größte Maulakrobat im Finanzausschuss! – Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD) Auch hier, Damen und Herren, Steuerzahler, liebe Hoteliers und Gastwirte da draußen, waren wir als AfD der Zeit weit voraus: Bereits im Mai 2020 hat meine Fraktion gefordert, den Umsatzsteuersatz dauerhaft auf 7 Prozent abzusenken, und zwar nicht nur für Speisen, sondern auch für Getränke. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen der Abg. Dagmar Andres [SPD] und Maximilian Mordhorst [FDP] – Maximilian Mordhorst [FDP]: Seien Sie nicht so gemein zu den Damen auf St. Pauli!) Wir als AfD würden mit diesen drei Anträgen unserer Verantwortung für die Arbeitnehmerschaft wie – (Beifall bei der AfD – Maximilian Mordhorst [FDP]: Grüße nach St. Pauli!)