Öneriler
Varlıklarbeta
05:39
16.05.2024
Katja Mast SPD
Aktuelle Stunde: Gewalt gegen Ehrenamt, Politik und Einsatzkräfte
(Zurufe von der AfD) (Jürgen Braun [AfD]: Gerade die SPD hat das über zehn Jahre überhaupt nicht interessiert!) (Zurufe des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Zurufe von der AfD) (Zurufe von der AfD) (Martin Hess [AfD]: Unfassbar!) (Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Zuruf des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Zurufe von der AfD) (Enrico Komning [AfD]: Dann hören Sie doch endlich mal auf!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP und der Linken – Zurufe von der AfD)
05:48
15.01.2026
Nicole Hess AfD
Militarisierung der Gesundheitsversorgung
(Beifall bei der AfD – Tobias Ebenberger [AfD]: Ja, da muss man immer wieder dran erinnern!) (Beifall bei der AfD – Tobias Ebenberger [AfD]: Jawoll! Ganz genau! – Luigi Pantisano [Die Linke]: Zur Sache, bitte!) (Beifall bei der AfD – Tobias Ebenberger [AfD], an Die Linke gewandt: Jawoll! Hören Sie mal genau zu! – Zuruf von der Linken) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Als AfD haben wir diese Art von Rhetorik von Anfang an strikt abgelehnt. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:29
27.06.2024
Martin Sichert AfD
Aktuelle Stunde: Aufarbeitung der Corona-Masken-Beschaffung
(Beifall bei der AfD – Simone Borchardt [CDU/CSU]: Hört! Hört! – Tino Sorge [CDU/CSU]: Hört! Hört!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt lügen Sie doch nicht so rum!) (Beifall bei der AfD – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie sind eine Schande für Deutschland!) (Heiterkeit des Abg. Peter Boehringer [AfD]) Meine Damen und Herren, ich bin stolz, der AfD anzugehören, die sich als einzige Fraktion gegen jegliche Impfpflicht gestellt hat und damit als einzige Fraktion hier im Deutschen Bundestag ihr Wahlversprechen gehalten hat. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:07
30.10.2020
Hans-Peter Friedrich
Untersuchungsausschuss Infektionsschutz
Wir wollten zuerst über den Antrag der AfD-Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses abstimmen. Die AfD-Fraktion verlangt jetzt auch dazu eine namentliche Abstimmung. Wir werden deswegen mit Tagesordnungspunkt 27 b beginnen, nämlich mit der Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/23529 mit dem Titel „Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen § 5 Absatz 2 Nummer 1 bis 8 Infektionsschutzgesetz“. Wir stimmen jetzt so ab, wie Sie es ursprünglich vorhatten, nämlich namentliche Abstimmung über den Antrag der AfD auf Drucksache 19/23529. Ich sage es noch einmal: Der Antrag lautet: „Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen § 5 Absatz 2 Nummer 1 bis 8 Infektionsschutzgesetz“. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/23529.
01:25
31.01.2025
Felix Banaszak DIE GRÜNEN
Zustrombegrenzungsgesetz
(Beatrix von Storch [AfD]: … mit den Grünen koalieren?) (Beatrix von Storch [AfD]: … der Grünen!) der AfD ins Amt wählen lässt oder eine Minderheitsregierung bildet, die von den Stimmen der AfD ähnlich abhängig wäre wie die Entscheidungen am Mittwoch und heute? (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Jetzt bin ich gespannt! – Wolfgang Kubicki [FDP]: Er stellt eine Behauptung in den Raum, die völlig absurd ist! – Sebastian Hartmann [SPD]: Wie viel ist das Wort dann wert? – Gegenruf der Abg. Dr. Wiebke Esdar [SPD]: Genau! Wie glaubwürdig ist das? Halbwertszeit!)
00:33
09.02.2023
Yvonne Magwas
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
28 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Marc Bernhard, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Nicole Höchst, Klaus Stöber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
01:11
20.04.2023
Wolfgang Kubicki
Verbot von Öl- und Gasheizungen
Wir kommen zu Zusatzpunkt 2. Interfraktionell wird Überweisung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/6415 mit dem Titel „Verbot von Öl- und Gasheizungen verhindern – Priorisierung der Wärmepumpen beenden“ an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen. Ich lasse zuerst abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Das ist die AfD-Fraktion. – Die AfD-Fraktion.
01:35
19.04.2018
Gyde Jensen FDP
Christenverfolgung
(Widerspruch bei der AfD) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Nein, eigentlich nicht! – Gegenruf des Abg. Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: So viel Selbstgefälligkeit, Herr Gauland! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU: Hört! Hört! – Wie schrecklich! – Unparlamentarisch!) (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was für ein Schwächling! – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Was für ein Feigling! – Lachen des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD] – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Selbstgefällig!) Ich möchte mit dieser Rede auch zeigen, dass nicht nur die junge Generation, sondern das gesamte Haus – mit Ausnahme von Ihnen, der AfD – dafür steht, dass es hier nicht nur um Christenverfolgung geht, sondern darum, die Religionsfreiheit weltweit zu gewährleisten. (Lebhafter Beifall bei der FDP, der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Herr Gauland, Alter schützt vor Torheit nicht! – Gegenruf des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD] – Gegenruf der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aufgewacht!)
08:18
22.09.2023
Philip Krämer DIE GRÜNEN
Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Gesicherte Rechtsextremisten in den Reihen der AfD, Ablehnung gegenüber der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung, engere Beziehungen zu systemischen Rivalen als zum eigenen Staat: Die AfD ist keine Partei der Bundeswehr und keine Partei, die der Bundesrepublik Deutschland mehr Sicherheit bringt. Im Gegenteil: Die AfD ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Zuruf von der AfD) Erstens: In der Antragsbegründung spricht die AfD davon, dass die territoriale Integrität der Bundesrepublik nur von der Bundeswehr allein garantiert werden könne. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Die haben was geleistet!) Diese Forderung aber gerade vonseiten der AfD ist ebenfalls ein Sicherheitsrisiko für die Bundesrepublik Deutschland. (Hannes Gnauck [AfD]: Oberfeldwebel immer noch!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Unverschämtheit!) Herr Krämer, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus den Reihen der AfD? (Beifall bei der AfD) Sie erwähnen immer wieder diese Verbindung AfD–Putin. Wenn Putin die Absicht hat, der Bundesrepublik Deutschland zu schaden, wie Sie meinen, dann muss er doch nicht die AfD unterstützen, dann müssen doch die Moskauer Trollfabriken und Nachrichtenseiten zur Wahl der Ampel aufrufen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Moskau hat gesprochen!) Geben Sie sich da keinen Illusionen hin, wir wissen auch, weshalb: Die Verflechtung der AfD mit Putins Machtapparat, Ihre Sympathien für den Autoritarismus, Ihr Antiamerikanismus, Ihre Ablehnung des westlichen freiheitlich-demokratischen Lebensentwurfes sind nur allzu offensichtlich. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: So, das ist der Hintergrund Ihrer bescheuerten Debatte! Dafür brauchen Sie die Information!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Zurufe von der AfD)
10:51
16.03.2023
Philipp Amthor CDU/CSU
Gesetz zur Behebung von Fehlanreizen im Asylverfahren
Deshalb gehört es für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei allen innenpolitischen Friktionen dazu, anzuerkennen, dass wir just in diesen Tagen schreckliche Bombardierungen der ukrainischen Zivilbevölkerung durch Russland erleben, dass wir – auch wenn sich die AfD hier zum Anwalt der ukrainischen Flüchtlinge machen will – auch erleben, dass in Syrien, in Afghanistan, im Iran Menschen verfolgt, inhaftiert, gefoltert werden. Aus dieser internationalen Realität folgt bei allem innenpolitischen Klein-Klein für uns – daran muss man die AfD erinnern; denn Ihnen fehlt das – ein klares Bekenntnis zu humanitärer Verantwortung. Und deswegen muss für uns auch klar sein – das unterscheidet uns maßgeblich von der AfD –: Ich will in dieser Debatte ganz klar sagen: Das ist die Abgrenzungslinie von CDU und CSU zur AfD. Diese Scheinheiligkeit nimmt Ihnen niemand ab, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD. Wenn man von Herrn Curio heute ebenfalls hört, die CDU solle über ihren Schatten springen und mit der AfD zusammenarbeiten, dann gebe ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, und auch ganz persönlich Ihnen, Herr Curio, den Tipp: Anbiederung führt nie zu Liebe, und Ihre Politik erst recht nicht. Mir war nur wichtig, in der Debatte diese klare Abgrenzung zur AfD vorauszuschicken. Ehe Sie hier mit Zwischenrufen kommen, will ich Ihnen sagen: Für uns im Parlament muss schon klar sein, dass, nur weil die AfD Probleme anspricht, die teilweise ja auch objektiv bestehen, das nicht heißen kann, dass wir diese Probleme nicht mit Lösungen angehen. (Beatrix von Storch [AfD]: Illegaler!) Ich hätte erwartet, dass heute Morgen der Bundeskanzler Antworten darauf gibt und die AfD dieses Thema nicht vor Ihnen anspricht, liebe Kolleginnen und Kollegen. Herr Amthor, es gäbe noch eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion. Im Übrigen würde ich Sie auch gerne mal zu der Überlegung anregen, ob diese dauernde Abgrenzung, dieses AfD-Bashing, für Sie auf Dauer nützlich sein kann. Wenn Sie sich an den Grünen orientieren, wird das eher dazu führen, dass wir, die AfD, zur legitimen Nachfolgepartei der CDU/CSU werden. (Lachen bei der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – René Bochmann [AfD]: Sie sollen für die Bevölkerung arbeiten!) (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Wir definieren uns aber auch nicht in Ableitung der AfD. Die Union definiert sich in Ableitung der Grundüberzeugungen für die Bundesrepublik Deutschland. Und dazu sind Sie nicht in der Lage, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD.
04:22
30.10.2020
Heike Baehrens SPD
Untersuchungsausschuss Infektionsschutz
Mit Ihren Verfassungsfeinden beschäftigt die AfD in vielen Ländern den Verfassungsschutz. Während hier im Haus in mehr als 70 Debatten und mit vielen Gesetzen um den richtigen Weg in der schwersten Gesundheitskrise in den letzten 100 Jahren gerungen wird, führt die sogenannte AfD Klage gegen den Präsidenten Schäuble wegen der Maskenpflicht in den Gebäuden des Deutschen Bundestages. Voller Tücke, so sägt die AfD am gesellschaftlichen Zusammenhalt, an unserer Demokratie. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf von der AfD) (Zuruf des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) Sich hier im Bundestag als Hüter des Rechts zu gerieren, ist blanker Hohn, wo AfD-Politiker doch ständig anderen Menschen ihre Grundrechte absprechen. (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist eine Unverschämtheit, denn es stimmt überhaupt nicht!)
04:29
30.10.2020
Katrin Helling-Plahr FDP
Untersuchungsausschuss Infektionsschutz
Meine Damen und Herren von der AfD-Fraktion, eine breite Mehrheit des Hauses diskutiert darüber, wie wir am besten durch die Krise und aus der Krise kommen und die Gesundheit der Menschen wie auch wirtschaftliche Existenzen sichern. Sie, meine Damen und Herren von der AfD-Fraktion, stellen hier Schaufensteranträge zur Debatte, um kruden Verschwörungstheorien weiteren Aufwind zu verschaffen, die Akzeptanz der sinnvollen Maßnahmen wie der „AHA+L+C“-Regeln – Abstand halten, Hände waschen, Alltagsmaske tragen, Lüften, Corona-App nutzen – zu unterminieren und vielleicht ein, zwei Pünktchen in Umfragewerten zuzulegen. (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) Meine Damen und Herren von der AfD-Fraktion, die meisten von Ihnen sind ja nicht dumm, (Lachen bei der AfD – Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Niema Movassat [DIE LINKE] – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie nicht!) Sehr geehrte Damen und Herren von der AfD-Fraktion, Sie wollen nur Messer wetzen. (Zuruf von der AfD)
03:38
09.12.2021
AfD
Patente für Impfstoffe, Therapeutika und Tests
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Das ist eine Forderung der AfD; die haben Sie übernommen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kathrin Vogler [DIE LINKE]: Das ist doch absurd!) Die einzige Partei hier im Bundestag, die tatsächlich den Mut hat, diese Kritik zu äußern, das ist meine AfD. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Pascal Meiser [DIE LINKE]: Bezahlter Pharmalobbyist sind Sie! – Kathrin Vogler [DIE LINKE]: Ihre Rede ist dumm!)
04:47
02.02.2024
Peter Boehringer AfD
Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz, Haushaltsgesetz 2024 (3. Beratung)
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Mit AfD-Regierungen seit 2010 hätte es keine Verschuldung für die Eurorettung, keine für den Coronairrsinn, keine indirekte über die EU-Schuldenprogramme und auch nicht für den Ukrainekrieg gegeben. (Beifall bei der AfD) Die AfD würde die Gigantomanie bei den Berliner Bauten stoppen: zuallererst beim immer noch nicht gestoppten Merkel-Scholz-Kanzleramtsirrsinn für absehbar 1 Milliarde Euro. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])
04:13
16.12.2021
Martin Reichardt AfD
Ganztagsfinanzierungsgesetz und Ganztagsfinanzhilfegesetz
(Beifall bei der AfD) Wir als AfD wollen selbstbestimmte Wahlfreiheit der Eltern bezüglich elterlicher Betreuung und Fremdbetreuung und können uns deshalb in dieser Frage nur enthalten. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Schämen Sie sich! – Weitere Zurufe von der SPD) (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Anke Hennig [SPD]) (Beifall bei der AfD – Matthias Seestern-Pauly [FDP]: Unfassbar, was Sie da erzählen! Unfassbar!) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Oje!) (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Coronaleugner!)
04:45
05.12.2025
Lukas Krieger CDU/CSU
Bargeld und Bitcoin
Der Antrag der AfD, über den wir heute sprechen, will Bitcoin zur staatsfreien Alternative zum digitalen Gold und sogar zu einem sicherheitspolitischen Vermögenswert der Bundesrepublik erklären. Genau in dieser Situation fordert die AfD, Aufsichtspflichten, Registrierungspflichten und Regulierung weitgehend aufzuheben. Die AfD jedoch nutzt und reduziert das Thema auf einfache Lösungen: Steuervergünstigungen ohne energiepolitischen Kontext, ohne Standortstrategie, ohne Wirtschaftlichkeitsprüfung. (Jens Behrens [SPD]: So ist die AfD!) Der Antrag der AfD aber bleibt oberflächlich. (Jörn König [AfD]: Na, machen Sie es doch mal besser!) Für die Fraktion der AfD hat der Abgeordnete Jörn König das Wort. (Beifall bei der AfD)
03:22
14.11.2019
Götz Frömming AfD
Bundesprogramm Jugend erinnert
Ich hoffe, meine Damen und Herren, Sie erinnern sich daran auch, wenn das nächste Mal wieder jemand in Versuchung geraten sollte, die AfD auch nur in die Nähe der NSDAP zu rücken. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Das machen Sie selber! – Zuruf von der FDP: Vogelschiss!) (Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: Das sollten Sie mal machen! – Zuruf von der SPD: Das von der AfD! – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Ihr von der SPD kennt doch gar keine Geschichte! – Gegenruf von der SPD: Ruhig, Brauner! – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Bitte?) (Beifall bei der AfD) Die haben wir in unserem Programm gefordert als AfD. Wir hoffen, dass Sie sich vielleicht auch mal dazu durchringen können, Programme zu entwickeln, in denen wirklich das Gute und Schöne der deutschen Geschichte auch mal in den Mittelpunkt gerückt werden. (Beifall bei der AfD)
04:20
27.06.2019
Volker Ullrich CDU/CSU
Vorgehen gegen kriminelle Clans
Wir haben heute die Anträge der AfD und der FDP zum Thema Clankriminalität debattiert. Auch wenn ich nicht jede Einschätzung im Antrag der FDP teile, so ist dieser zumindest von einer Lösungsorientiertheit geprägt, und er ist differenziert, wohingegen die AfD in ihrem Antrag nicht nur mit rassistischen Stereotypen spielt, sondern unseren Polizei- und Sicherheitsbehörden auch noch in den Rücken fällt, allein mit dem Ziel, Angst zu schüren. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Hetze!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Nämlich gar nichts!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Bis heute! Es gibt sogar schon syrische Clans!) (Stephan Brandner [AfD]: Und heute klappt es, oder wie? Früher war alles viel schlimmer, ja?) (Verena Hartmann [AfD]: Das stimmt nicht!) Es ist bezeichnend, dass die AfD mit keinem Satz auf die Neuregelung der Vermögensabschöpfung im Jahr 2017 eingegangen ist.
03:11
14.01.2026
Mandy Eißing DIE LINKE
Familienpolitik - Elternschaft und Existenzgründung
Den Grundstein für diese Debatte haben aber nicht Sie von der AfD gelegt, sondern die selbstständigen Frauen, die diese Debatte angestoßen und seit Jahren engagiert führen: das Bündnis „Mutterschutz für Alle!“. Diese Frauen lassen sich von der AfD nicht vereinnahmen. Die AfD war die einzige Partei, die Mutterschutz für Selbstständige nicht einmal im Wahlprogramm hatte. Die AfD betrachtet Mutterschutz für Selbstständige nicht als soziale Absicherung, sondern als Instrument gegen den demografischen Wandel. (Zuruf von der Linken: Genau so ist es! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Oh!) (Martin Reichardt [AfD]: Dass Sie sich immer selbst zu Gebärmaschinen erniedrigen wollen, verstehe ich schon seit Jahrzehnten nicht!) (Martin Reichardt [AfD]: Der Sozialismus kennt gar keine freien Unternehmer! Ich möchte Sie mal darauf hinweisen!) (Martin Reichardt [AfD]: Aha!)
03:01
02.07.2020
Sabine Leidig DIE LINKE
Ausbaustrecke Hamburg-Lübeck-Puttgarden
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: Die ist schon fertig! – Gegenruf des Abg. Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was ist fertig?) (Martin Reichardt [AfD]: Was anderes als Mauerbau versteht ihr ja auch nicht!) (Martin Reichardt [AfD]: Was ist denn mit den Besuchern und Bewohnern?) (Martin Reichardt [AfD]: Eine Mauer, mit Betonplatten!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Furchtbar! – Martin Reichardt [AfD]: Ganz schlimm! Straßen braucht man eigentlich überhaupt nicht mehr!) (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN – Martin Reichardt [AfD]: Ja, wenn ihr die Automobilindustrie kaputtgemacht habt, ist das ja auch nicht mehr notwendig!) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Fahrradtunnel!)
03:06
18.09.2020
Heribert Hirte CDU/CSU
Gleichstellung von Frauen und Männern
Ich möchte ein paar Worte zu dem aktienrechtlichen Teil des Antrags verlieren, den die AfD gestellt hat. Die Begründung, die wir da von der AfD gehört haben, es gehe um einen Kampf der Geschlechter, hat mir fast die Sprache verschlagen. (Jürgen Braun [AfD]: Sehr schwache Rede, wenn Sie keine Argumente haben!) (Jürgen Braun [AfD]: Weil das alles Schwachsinn ist!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Widerspruch bei Abgeordneten der AfD) (Jürgen Braun [AfD]: Gehen Sie doch zu den Grünen!) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Lachen des Abg. Jürgen Braun [AfD])
02:34
30.01.2020
Petra Pau
Überweisungen im vereinfachten Verfahren
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Nicole Höchst, Dr. Marc Jongen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Peter Boehringer, Marcus Bühl, Martin Hohmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Uwe Witt, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Interfraktionell wird Überweisung des Antrags der Fraktion der AfD an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD wünschen Federführung beim Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die Fraktion der AfD wünscht Federführung beim Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ich lasse zuerst über den Überweisungsvorschlag der Fraktion der AfD abstimmen: Federführung beim Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Der Überweisungsvorschlag ist gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt. Der Überweisungsvorschlag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.
03:53
01.07.2020
Sabine Zimmermann DIE LINKE
Unterstützung der Reisewirtschaft
Auch der Vorschlag der AfD ist viel zu restriktiv und damit wirkungslos. Dazu lese ich nichts im Antrag der AfD. Natürlich ist es sinnvoll, Gebiete mit wenigen Übernachtungen zu fördern. Aber die AfD macht es sich in ihrem Antrag viel zu einfach, wenn sie sich nur fünf Bundesländer anschaut und nicht die Regionen. (Lachen des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD] – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Frau Zimmermann, jetzt wird es richtig übel!) Also: Die AfD löst das Problem überhaupt nicht. (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Was?) (Beifall bei der LINKEN – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Wir fragen das nächste Mal Sie!)
04:04
12.12.2019
Robby Schlund AfD
Gesundheitspolitik u.a. Krankenkassenwettbewerb
(Beifall bei der AfD – Karin Maag [CDU/CSU]: Und was soll das heißen, Herr Kollege?) (Beifall bei der AfD) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Unglaublich!) Deshalb fordert die AfD-Fraktion erstens die Modifizierung der Rabattverträge, zweitens Zuschläge an mindestens zwei Anbieter. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir, die AfD, fordern deshalb, dass ein Gesetzentwurf vorgelegt wird, in dem die Kosten aller Berufsgruppen aus den Fallpauschalen entflochten werden. (Beifall bei der AfD)
03:40
27.04.2023
Karsten Hilse AfD
Bericht zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz
(Beifall bei der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das hätten Sie gerne!) (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Daran haben die Graichens bestimmt auch ihren Anteil!) (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: So viele Nullen findet man sonst nur bei den Grünen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Kant hätte sich im Grabe umgedreht!) (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Jetzt kommt die größte Null!)
03:29
14.12.2022
Lamya Kaddor DIE GRÜNEN
Transparenz bei Straftaten mit dem Tatmittel Messer
Er kam auf die AfD zu sprechen und meinte, in manchen Punkten hätten sie ja durchaus recht. Anscheinend hat die AfD die nächste soziale Gruppe zur Ausgrenzung gefunden, nämlich Menschen höheren Alters. (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Otto Schily sagt: Skurrile Spinner! – Gegenruf des Abg. Marcel Emmerich [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt hör mit Schily auf!) Die letzten, die es braucht, um auf diese Relevanz hinzuweisen, sind AfD-Politikerinnen und -Politiker mit rassistischen Hintergedanken. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Zuruf des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) (Zuruf des Abg. Martin Hess [AfD]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist doch Blödsinn! – Gegenruf des Abg. Manuel Höferlin [FDP]: Sie wollen Daten, aber wenn sie Ihnen nicht passen, dann so!) Wie man zum x-ten Mal sieht, meine Damen und Herren: Es ist und bleibt vergebens, sich inhaltlich mit AfD-Anträgen zu befassen.