05:34 08.11.2019 Alexander Throm CDU/CSU Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri Und herzlichen Dank – bitte leiten Sie das weiter an Herrn Sommer und seine Mitarbeiter im BAMF – für die schnelle und gute Entscheidung!
04:55 28.04.2023 Clara Bünger DIE LINKE Kommunalgipfel, Asyl- und Migrationspolitik Das ist einfach falsch; die bereinigte Schutzquote des BAMF erreichte letztes Jahr sogar einen Rekordwert von über 70 Prozent.
05:43 22.02.2024 Filiz Polat DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Einführung der Bezahlkarte (Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Was hat denn gestern der BAMF-Präsident gesagt?)
06:10 15.12.2023 Luiza Licina-Bode SPD Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAMF überprüfen regelmäßig Widerruf- und Rücknahmegründe.
07:01 06.11.2014 Kai Wegner CDU/CSU Flüchtlingsunterbringung Meine Damen und Herren, ich begrüße ausdrücklich, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr Personal bekommen soll.
08:02 08.04.2014 Barbara Woltmann CDU/CSU Innen Auch ich will hier das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nennen, das mehr Sachmittel und mehr Personal erhält.
05:21 10.07.2025 Dietmar Bartsch DIE LINKE Inneres Meine Damen und Herren, in einem Bereich allerdings finden Kürzungen statt, und das ist beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
08:36 09.09.2015 Martin Gerster SPD Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Wir haben dafür gesorgt, dass beispielsweise das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge immer mehr Stellen bekommen hat, um die vielen Anträge entsprechend bearbeiten zu können.
05:35 03.07.2018 Johannes Kahrs SPD Finanzen, Bundesrechungshof Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – man hörte in den letzten Tagen häufiger davon – gibt es 1 650 neue Stellen zusätzlich.
05:20 17.05.2018 Armin Schuster CDU/CSU Inneres, Bau und Heimat Ein Wort noch zum BAMF, meine Damen und Herren.
06:48 19.11.2020 André Berghegger CDU/CSU Anpassung der Ergänzungszuweisungen des Bundes 670 Euro pro Monat pro Asylbewerber von dem Zeitpunkt der Registrierung bis zur ersten Entscheidung des BAMF und einmalig 670 Euro für jede ablehnende Entscheidung.
05:55 30.10.2020 Christoph Bernstiel CDU/CSU Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten in Frankreich Und bereits seit 2012 gibt es im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine Beratungsstelle, die sich mit Deradikalisierung beschäftigt, also schon weit vor Ihrer Warnmarke 2015, die Sie ja immer wieder in den Medien hoch- und runterpropagieren.
05:58 08.11.2019 Marco Buschmann FDP Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri Das BAMF hat klargemacht: Wenn ein libanesischer Staatsbürger auf libanesischem Staatsgebiet von libanesischen Kriminellen bedroht wird, dann ist das Sache der libanesischen Sicherheitsbehörden und kein Freifahrtschein für Deutschland.
05:43 08.11.2019 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri Deswegen ist es gut, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge jetzt schnell entschieden hat, dass der Asylantrag offensichtlich unbegründet ist.
05:54 08.11.2019 Helge Lindh SPD Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri Darüber hinaus verneige ich mich vor Herrn Romann, den Bundespolizistinnen und Bundespolizisten, dem BAMF, der Justiz, vor all denjenigen, die diesen Rechtsstaat zur Realität machen.
06:45 31.01.2025 Andrea Lindholz CDU/CSU Aktuelle Stunde: Magdeburg und Aschaffenburg - Hintergründe und Konsequenzen Das BAMF hat die Dublin-Abschiebung nicht vornehmen können, weil es einfach schlicht und ergreifend überfordert war.
04:24 15.03.2024 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Migrationskrise in den Ländern und Kommunen Die Binnengrenzkontrollen werden aufrechterhalten und ausgeweitet, das Personal bei BAMF und in den Jobcentern wird aufgestockt.
08:09 05.12.2024 Helge Lindh SPD Migrationspolitik Am Ende sehen wir, dass viele eine Anerkennung bekommen, und zwar weil das BAMF und die deutschen Gerichte ordentlich arbeiten.
19:24 24.09.2015 Thomas Oppermann SPD Regierungserklärung zum Informellen Treffen der EU-Regierungschefs und zum VN-Nachhaltigkeitsgipfel Aber die Registrierung, die zunächst durch die Bundespolizei erfolgt, wird anschließend noch einmal und in manchen Fällen ein drittes Mal gemacht: Die Registrierung der Polizei landet am Ende im Papierkorb, weil die Erstaufnahmeeinrichtung sie noch einmal durchführt; dann macht das BAMF diese Arbeit unter Umständen noch einmal. Angesichts dieser doppelten Integrationsanforderung ist es ein Glücksfall, dass wir mit Frank-Jürgen Weise künftig jemanden haben werden, der sowohl die Bundesagentur als auch das BAMF leitet.
08:45 26.11.2015 Jan Metzler CDU/CSU Einzelplan Wirtschaft und Energie Da, wo es sinnvoll ist und unserem Land dient, scheuen wir uns nicht davor, mehr Mittel in die Hand zu nehmen, so zum Beispiel 1 Milliarde Euro mehr für die innere Sicherheit: für die Bundespolizei, für das BKA, für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und für das THW.
07:18 15.10.2015 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Bewältigung der Flüchtlingskrise – Heute haben wir einen Innenminister, der ohne irgendeine Faktenbasis über taxifahrende Flüchtlinge schwadroniert, um allen Ernstes den Eindruck zu erwecken, Herr de Maizière, er habe mit der katastrophal schlechten Ausstattung des BAMF, mit der unakzeptabel langen Verfahrensdauer und mit dem ganzen Chaos der letzten Monate nichts zu tun.
05:26 15.06.2018 Gottfried Curio AfD Aktuelle Stunde zum sog. Masterplan - Flüchtlings- und Integrationspolitik Beim BAMF braucht es nicht mehr Bearbeiter, sondern weniger Scheinasylanten.
08:25 20.01.2017 Hans-Peter Bartels Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten Die Mobilität und Flexibilität, die sich durch diese personelle Unterstützung für das BAMF ergibt, ist … von hoher Bedeutung.
06:14 14.03.2019 Filiz Polat DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde zur Vermeidung von Migrationsanreizen Wir sprechen nämlich von denjenigen, die schon seit vier, sechs, acht Jahren hier sind, weil sie aufgrund des Systemversagens beim BAMF lange im Asylverfahrenssystem hingen und jetzt faktisch Inländer geworden sind.
06:56 10.11.2016 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN Änderung des Aufenthaltsgesetzes Das ist deswegen so perfide, weil wir alle wissen, dass es im BAMF nicht genügend Menschen gibt, die die Verfahren bearbeiten können, und weil wir alle wissen, dass bei weitem nicht genügend Deutschkurse angeboten werden etc. pp.
08:27 08.11.2018 Lars Herrmann AfD Einstufung als sichere Herkunftsstaaten Im Jahr 2017 nahm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 222 683 Asylanträge an.
09:34 24.06.2021 Fritz Felgentreu SPD Bericht 1.UA - Breitscheid-Platz-Attentat Die Einwanderung von über 1 Million Menschen in kurzer Zeit hat nicht nur den Grenzschutz überfordert, auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Polizeien des Bundes und der Länder, das Bundeskriminalamt und nicht zuletzt das Bundesamt für Verfassungsschutz wurden über ihre Belastbarkeit hinaus beansprucht.
07:16 28.04.2022 Stephan Thomae FDP Abschiebung von abgelehnten Flüchtlingen Wir sind der Meinung, dass es nützlich wäre, wenn wir Länderleitentscheidungen bekämen, dass also das Bundesverwaltungsgericht eine Leitentscheidung trifft, die es den Ausländerämtern, den Asylbehörden, dem BAMF, aber auch den Verwaltungsgerichten an die Hand gibt und die besagt, für welche Länder welche Entscheidung die richtige wäre, damit wir schneller zu rechtskräftigen Entscheidungen in Asylverfahren kommen.
05:57 16.11.2023 Jens Beeck FDP Asylbewerberleistungs- Weiterentwicklungsgesetz Man stellt fest: Nach den Verfahren des BAMF gibt es häufig noch Klageverfahren.
05:33 18.12.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde zur Lage in Syrien Aber das BAMF war ruckzuck am Tag eins dabei, sofort die Entscheide lahmzulegen.
07:34 24.11.2015 Anja Hajduk DIE GRÜNEN Einzelpläne Finanzen, Bundesrechnungshof Ich will hier sagen: Die Bundesregierung und die Große Koalition haben hier, anders als in den Vorjahren – das darf man leider nicht vergessen –, endlich reagiert: Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werden deutlich mehr Stellen – es sind mehrere Tausend – bereitgestellt, und Integrationsmaßnahmen werden in einem deutlich erhöhten Ausmaß finanziert.
07:14 11.06.2015 Matthias Bartke SPD Arbeitsmarktpolitik für Asylsuchende Außerdem haben wir die Zahl der Personalstellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2014 und 2015 um 750 aufgestockt.
08:26 12.11.2015 Matthias Zimmer CDU/CSU Unterstützung von Flüchtlingen Deshalb war es gut, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Integrationskurse für Asylbewerber und Geduldete mit einer guten Bleibeperspektive geöffnet hat und hierfür auch die Mittel aufgestockt worden sind.
07:53 25.11.2014 Rüdiger Veit SPD Bundesministerium des Innern Epl 06 Drittens – und das ist eigentlich noch wichtiger – haben wir in einer Zeit, in der es eine große Anzahl zusätzlicher Zuwanderer und Flüchtlinge gibt, eine erhebliche Steigerung des Stellenbestandes beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erreicht.
08:54 06.06.2014 Ulla Jelpke DIE LINKE Asylrecht Trotzdem erhielten 2013 immerhin 60 Asylsuchende aus diesen Ländern einen humanitären Aufenthaltstitel durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, und weitere 82 erkämpften sich dieses Recht vor den Verwaltungsgerichten.
06:53 18.01.2019 Thorsten Frei CDU/CSU Änderung des Asylgesetzes Das kommt zu dem hinzu, was beim BAMF passiert.
06:13 31.01.2025 Manuel Höferlin FDP Aktuelle Stunde: Magdeburg und Aschaffenburg - Hintergründe und Konsequenzen Meine Damen und Herren, wenn wir im Innenausschuss zum Beispiel zu Aschaffenburg hören, dass in Bayern nichts schiefgegangen ist, dass auf der anderen Seite im BAMF nichts schiefgegangen ist,
05:57 18.10.2024 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Sicherheitspaket Es reicht eben nicht der Bescheid des BAMF.
08:10 25.11.2014 Martin Gerster SPD Bundesministerium des Innern Epl 06 Wir senden vom Deutschen Bundestag ein klares Signal aus – auch mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses –: Wir unterstützen die Einwanderer, die Flüchtlinge, die Asylsuchenden und stellen mehr Geld für die Beratung von Einwanderern bereit, wir halten die Mittel für Integrationskurse auf hohem Niveau, und in den Jahren 2014 und 2015 schaffen wir 650 Stellen beim BAMF.
09:57 08.09.2015 Burkhard Lischka SPD Innen Denn das bedeutet, dass wir bis zum Jahresende 1 000 Entscheider beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben.