corona - Discours | Open Parliament TV

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Peter Heidt FDP

Weltweite humanitäre Lage in der Corona-Krise

In zahlreichen europäischen Ländern werden die der Bekämpfung von Corona dienenden Bestimmungen gezielt gegen die Angehörigen der Roma-Minderheit genutzt. Wir müssen aufpassen, dass durch Corona keine Verschiebung der grundrechtlichen Blickwinkel eintritt.

Maik Beermann CDU/CSU

Elterngeld und Hilfe für Familien

Konkret heißt das: Für Eltern und werdende Eltern, die aktuell Einkommensverluste durch Corona haben, sollen eben keine Nachteile entstehen. Das bedeutet: Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I – wegen Corona – reduzieren das Elterngeld nicht.

Otto Fricke FDP

Europäischer Stabilitätsmechanismus

Und dann, Herr Minister: Sind Sie sicher, dass die Unabwägbarkeiten des Finanzmarktes während Corona und nach Corona in den Bankbilanzen schon so abgesichert sind, dass wir den ESM hierfür wirklich zur Verfügung stellen können?

Jens Zimmermann SPD

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Mobile Kommunikation, mobiles Arbeiten, mobiles Lernen: Das alles hat unser Leben während Corona verändert. Zur Gestaltung dieses digitalen Wandels, der durch Corona beschleunigt wurde, gehört aber zum Beispiel eben auch ein Recht auf Homeoffice.

Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN

Pflege in einem Heim ist für viele Menschen Realität, und wir sehen gerade jetzt durch die Bedrohung durch Corona, wie wichtig ausreichend und gut ausgebildetes Personal für gute Pflege und Sicherheit in diesen Einrichtungen ist. Meine Damen und Herren, nicht nur meine Kollegin Kirsten Kappert-Gonther, sondern wir alle hier sind dafür, dass die Lehren aus Corona für die Pflege sind, die Öffentlichen Gesundheitsdienste zu stärken.

Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege

Wie Digitalisierung richtig und im Sinne der Bürger funktioniert, haben wir in unserem Antrag gegen das Aufweichen der Datenschutzvorgaben bei der Corona-Warn-App für Sie alle hier herausgearbeitet. Dass persönliche Daten automatisch an die Gesundheitsämter weitergegeben werden sollen oder das Herunterladen der Corona-Warn-App verpflichtend zu machen, lehnen wir aus datenschutzrechtlichen und freiheitlichen Gründen entschieden ab.

Stephan Pilsinger CDU/CSU

Gesundheit u. Bildung für Kinder und Jugendliche

Die Lebensqualität und die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen hat sich in Deutschland im Verlauf der Corona-Pandemie weiter verschlechtert“, so der einleitende Satz der COPSY-Studie, in der durch die Pandemie entstandene gesundheitliche Veränderungen bei Kindern und Jugendlichen untersucht wurden. Darüber hinaus wird erläutert, dass es im Sport im Hinblick auf Corona nicht nur um die Gesundheit, sondern auch um soziale Interaktion geht, dass das Lernen, mit Konflikten, Siegen und Niederlagen umzugehen, ein wichtiger Teil in der Entwicklung der Kinder ist, der durch die Pandemie verloren geht.

Peter Boehringer AfD

Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes

Die AfD kann der Neuauflage des WSF nicht zustimmen, der doch 2020 ausschließlich gegen die angebliche Jahrhundertkatastrophe namens Corona ins Leben gerufen wurde, oder in Ihren Worten, Herr Toncar – Ihr Zitat von eben –: Die Mittel sind strikt zweckgebunden. – Ja, genauso klang das auch im März 2020 an dieser Stelle genau zum gleichen Wirtschaftsstabilisierungsfonds: Die Mittel sind strikt auf Corona zweckgebunden.

Gesine Lötzsch DIE LINKE

Wir brauchen also – völlig unabhängig von Corona; Corona hat aber noch eins draufgesetzt – endlich gute Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen.

Daniela Ludwig CDU/CSU

100 Milliarden Euro Sondervermögen für Bildung

Wir stellen immer wieder fest – auch das haben wir hier häufig wiederholt –: Es gibt insbesondere bei den Grundschülern erhebliche Bildungslücken, verursacht durch die viel zu langen Schulschließungen während Corona. Wir hatten in der Großen Koalition dazu ein Programm – „Aufholen nach Corona“ – beschlossen.

Heike Engelhardt SPD

Untersuchungsausschuss - Bekämpfung des Corona-Virus

– Corona. Diese Fraktion fordert in ihrem Antrag einen Untersuchungsausschuss, der „das Verhalten der Bundesregierung … im Zusammenhang mit der Bewältigung der Maßnahmen gegen das Corona-Virus untersuchen“ soll.

Dirk Brandes AfD

Luftverkehrsstandort Deutschland

Laut den neuesten Zahlen von Eurocontrol gibt es wieder ähnlich viele Flugbewegungen wie vor Corona. Seit Corona sind die Gebühren noch mal um 67 Prozent angestiegen; ein Rekordwert in Europa.

Stephan Pilsinger CDU/CSU

Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften

sagen: Weltweit sind ungefähr 6,8 Millionen Menschen an Corona oder an den Folgeerkrankungen von Corona gestorben.

Johannes Fechner SPD

Infektionsschutzgesetz, Impfpassfälschung

– Zunächst mal ist es ja ein Fortschritt, dass Sie Corona offensichtlich als Gefahr ansehen.

Enrico Komning AfD

Marktwirtschaft - Einführung einer Beteiligungsbremse

Er enthält nämlich tatsächlich sinnvolle Forderungen, insbesondere die nach grundsätzlich nur stillen Beteiligungen oder nach Rückführung staatlicher Beteiligung auf das Vor-Corona-Niveau. Diese Normalität gab es aber schon vor Corona nicht mehr. Die jetzige Situation der Automobilindustrie, Herr Altmaier, hat nichts mit Corona zu tun,

Daniel Föst FDP

Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Fällt Ihnen das nicht auf, sehr geehrte SPD und CDU/CSU, dass wir im Kampf gegen Corona anfangen, die Menschen zu verlieren? Und wenn wir die Menschen im Kampf gegen Corona verlieren, verlieren wir den Kampf gegen Corona.

Ausbau des Online-Lernens

Lehren aus der Corona-Krise – Impulse für die Schule der Zukunft

Bildungsföderalismus, Bildungsgerechtigkeit

Aus der Corona-Krise lernen, kluge Bildungsreformen jetzt anpacken – Eine nationale Einrichtung für Bildungsinnovationen und Qualitätssicherung schaffen

Frank Rinck AfD

Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor COVID-19

Doch das ist aktuell bei Corona nicht mehr der Fall.“

Geschlechtergerechte Politik

Geschlechtergerecht aus der Corona-Krise

Regierungserklärung zur Bekämpfung des Coronavirus

Unsere Strategie ist weiterhin, die Ausbreitung von Corona innerhalb Deutschlands und in den betroffenen Regionen zu verlangsamen und einzudämmen. Corona führt als Atemwegserkrankung zu Symptomen wie Niesen und Husten, Fieber und Schnupfen und, bei schwererem Verlauf, zu Lungenentzündungen. Ja, Corona ist auch eine Herausforderung für den föderalen Staat; aber gerade in Krisenzeiten zeigt dieser seine Stärke. Alle, die für unsere Gesundheit im Einsatz sind, stehen im Kampf gegen Corona an vorderster Front. Alle Bürgerinnen und Bürger können ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten.

Ekin Deligöz DIE GRÜNEN

Arbeit und Soziales

Ich finde es, ehrlich gesagt, auch richtig, Herr Minister, was Sie uns in den vergangenen Monaten als Antwort auf Corona vorgelegt haben. Gerade in den schwierigen Zeiten von Corona müssen wir diesen Menschen größere Handlungsspielräume zuerkennen, damit auch sie durch diese Krise kommen und damit auch sie handeln können. Sie haben die Höhe der Eingliederung genauso veranschlagt wie in der Zeit vor Corona.

Johannes Fechner SPD

Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)

Und vor allem: Immer mehr Menschen erkranken schwer an Corona. In genau dieser dramatischen Lage müssen wir dafür sorgen, dass wir Corona effektiv bekämpfen. Ja, zum Schutz der Bürger vor Corona sind Grundrechtseingriffe erforderlich, etwa durch Hygienekonzepte oder Abstandsmaßnahmen.

Falko Mohrs SPD

Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise

Es gibt in meinem Wahlkreis in Wolfsburg das Hanns-Lilje-Heim, ein Pflegeheim, das leider das zweite Heim in Deutschland war, in dem Corona ausgebrochen ist – auf einer Demenzstation im März –, mit dem Ergebnis, dass über 40 alte Menschen gestorben sind, in völliger Isolation. Sie ist als Asthmatikerin in der Risikogruppe für Corona. Er hat übrigens selber Corona bekommen und sagt trotzdem, er würde diese Entscheidung, dort weiterzuarbeiten, immer wieder treffen.

Axel Knoerig CDU/CSU

Wirtschaftshilfen und Kündigungsschutz

Deswegen sage ich ganz klar: Corona ist eben kein Kündigungsgrund, wie Sie es hier weismachen wollen, sondern es gibt ganz klare Grundlagen, was Kündigungen angeht. Ich unterstreiche noch einmal: Sie sagen, Corona sei ein Kündigungsgrund. Keine Arbeitnehmerin, kein Arbeitnehmer ist aufgrund von Corona in ihren oder seinen Rechten beschränkt.

Bettina Wiesmann CDU/CSU

Generationengerechte Corona-Krisenpolitik

Wahlalter 16 wegen Corona: an den Haaren herbeigezogen. Das allgemeine Wahlrecht stellt aber eine Verantwortung dar, in die man hineinwachsen dürfen muss, und das gilt auch nach Corona. (Norbert Müller [Potsdam] [DIE LINKE]: Nicht wegen Corona, sondern überhaupt! Grundsätzlich! – Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Volker Münz AfD

Wirtschaft und Energie

Jetzt aber alles mit Corona zu begründen, geht an der Wahrheit vorbei. Die Wirtschaftskrise hat schon vor Corona begonnen.

Julia Verlinden DIE GRÜNEN

Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017

Das ist wegen Corona notwendig, und das unterstützen wir auch. In wenigen Wochen wird der Solardeckel erreicht sein, und während die Union dieses Drama weiterführt, ist Deutschland wegen Corona längst am Beginn einer Wirtschaftskrise.

Johannes Schraps SPD

Europäische Grundwerteinitiative

Alles, was nicht direkt mit Corona zu tun hatte, ist im Prinzip vollkommen von der Bildfläche verschwunden. Ob uns Corona für die Notwendigkeit dieser Maßnahmen endgültig die Augen geöffnet hat, das können wir während unserer deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr zeigen.

Stefan Liebich DIE LINKE

Schutz für Kommunen in der Corona-Krise

Erarbeiten Sie einen Nachsorgeplan für all die Kosten, die jetzt durch die Entscheidung der Länder und des Bundes mit Blick auf Corona auf die Kommunen zukommen. Das, was Corona betrifft, wird die Regierung übernehmen, damit sich die Kommunen damit nicht belasten müssen.

Anja Weisgerber CDU/CSU

Klimaschutz, EEG

das sagt auch der UBA-Präsident: 39 Prozent plus/minus hätten wir ohne Corona. Also, es ist ein Märchen, dass man immer behauptet: wegen Corona.

Janosch Dahmen DIE GRÜNEN

Bevölkerungsschutzgesetz - Normenkontrolle

Ihr eigentlicher Anführer Björn Höcke sagte im August letzten Jahres – mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich wörtlich –: „Corona ist vorbei, und Corona wird auch nicht wiederkommen.“

Michael Theurer FDP

Bundesweiter Stufenplan zur Pandemiebewältigung

Corona raubt den Kranken den Atem, aber Corona raubt auch dieser ganzen Republik die Luft zum Atmen: in weiten Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft.

Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN

Vereinbarte Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht

Zwei Drittel der Menschen, die bei uns wegen Corona auf den Intensivstationen liegen, sind ungeimpft. Weil ich die Bedenken von Teilen der Bevölkerung, die in der COSMO-Studie zusammengefasst und von den Leuten hier am rechten Rand immer verschärft werden, dass es nach wie vor erhebliche Informationsdefizite in Bezug auf Corona, die damit verbundenen Risiken und die Impfstoffe gibt, für ein großes Problem halte.

Sebastian Brehm CDU/CSU

Beschluss Art. 115 II GG, Nachtragshaushalt 2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen, kreditfinanzierte Haushalte sind in Ordnung in einer außergewöhnlichen Notlage, zum Beispiel Corona. (Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die haben wir auch! Wir haben eine außergewöhnliche Notlage! Corona!)

Gunther Krichbaum CDU/CSU

Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission

Corona darf aber nicht den Blick davor verstellen, dass es auch an anderen Stellen um die Sicherung des europäischen Wirtschaftsstandortes geht, was mit Corona sehr viel, aber mit der Coronakrise nur bedingt zu tun hat.

Nadine Heselhaus SPD

Viertes Corona-Steuerhilfegesetz

Mit dem nun Vierten Corona-Steuerhilfegesetz in den letzten zwei Jahren führen wir den Weg der gezielten steuerlichen Entlastung fort. Das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz enthält darüber hinaus eine Reihe von Maßnahmen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Besonderen unterstützen.

Anja Karliczek CDU/CSU

Ermäßigter Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie

Alle, die glauben, sie wüssten schon, was jetzt kommt, bitte ich, gut zuzuhören; denn ich will nicht über Corona und ich will auch nicht über den Krieg sprechen, obwohl das natürlich schwergewichtige Gründe sind, warum unser Antrag, den wir jetzt debattieren, zur richtigen Zeit zur Abstimmung steht. Ich glaube, das haben wir in Zeiten von Corona doch alle gelernt.

Stephan Albani CDU/CSU

Berufsbildungsbericht 2024

Ja, und wir liegen – das ist Schatten – wieder auf dem Niveau von vor Corona. Das ist so wie vor Corona, aber wir haben auch einen Fachkräftemangel.

Tino Sorge CDU/CSU

Versorgung von Long/Post-COVID und Post-Vac-Syndrom

Wir diskutieren in dieser Debatte einen Antrag der Union – den dritten in diesem Kontext –, der sich mit dem Thema Corona beschäftigt. Auch wenn Corona ihren Schrecken verloren hat: Für Tausende Betroffene ist die Pandemie eben leider noch nicht vorbei, sondern wirkt nach – sei es durch Langzeitfolgen einer Infektion, sei es durch sehr seltene Fälle eines Impfschadens.